Karl-Theodor zu Guttenberg ist wieder da, das fränkische Stehaufmännchen. Es war ja befürchtet worden. Aber wisst Ihr was – ich mag jetzt nicht über dieses überflüssige Thema schreiben. Es kamen viele Leserbriefe, denen ich nun das Wort erteile, und wer darüber hinaus was über dieses vermutlich genau kalkulierte „Ereignis“ wissen
Kategorie: Schlagseite
„Klammheimlich“, schreibt FR-Autor Jakob Schlandt in seinem Artikel „Kleinkunden müssen für Milliardenausfall bezahlen„, „hat die schwarzgelbe Bundesregierung die Industrie und wenige andere Stromsonderkunden um eine Milliardensumme entlastet und die Kosten den Kleinverbrauchern aufgebürdet. So sollen die Konzerne von den Gebühren für Stromnetze ausgenommen werden. Während bisher lediglich von einer minimalen
Hollywood hat wieder zugeschlagen mit einem dieser rasanten B-Movies, bei deren Betrachtung dem Zuschauer ob der ungeheuerlichen Verwicklungen der Atem stockt. Der Drehbuchautor war ziemlich erfinderisch mit seiner Nebenfigur des „kleinen Adolf„, der gleichzeitig Verfassungsschützer und Unterstützer rechtsextremer Mörder ist, aber auch diverse Behörden, etwa der Verfassungsschutz, kommen nicht gut
Dieser Vorfall wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Der griechische Ministerpräsident Papandreou kündigte an, ein Referendum abhalten zu wollen zur Frage, ob die Griechen den verordneten, alternativlosen Sparkurs mittragen. Es erscheint unsinnig, ein ganzes Volk in einem Casus zu befragen, der wohl tatsächlich alternativlos ist; was mag Papandreou sich
Demokratie. Wir sind eine Demokratie. Ganz offiziell. Etwa alle vier Jahre geben wir unsere Wahlstimmen in der Bundestagswahl ab, dazwischen noch einmal in der Landtagswahl, und wem das nicht genügt, darf auch bei Kommunalwahlen mitreden. Kein Grund zur Klage! Worüber auch beklagen? Unsere Parteien als institutionalisiertes Gemeinwohl regeln das schon.
Wenn wir am Computer sitzen und unser Gehirn gerade erst anfängt, eine Frage zu formulieren, von der wir das erste Wort in eine Suchmaske eintippen, weiß Google schon, was wir wollen könnten. Weil wir uns nicht so sehr unterscheiden von den Millionen anderen, deren Daten Google schon gespeichert hat. Gibt
Gaddafi ist tot. Die Leiche des libyschen Diktators, der lange beste Kontakte zu den Mächtigen Europas pflegte, wurde in der Wüste verscharrt, an einem unbekannten Ort, damit sein Grab nicht zu einer Pilgerstätte für Altvordere werde. Der Despot wurde beim Kampf im Sirte getötet – die genauen Umstände sind weiterhin
Kurz vor Eröffnung der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens untersagt der Hessische Verwaltungsgerichtshof Starts und Landungen zwischen 23 und 5 Uhr. Das Bundesverwaltungsgericht hingegen wies Klagen von Anwohnern gegen Nachtflüge am Hauptstadtflughafen Berlin-Schönefeld ab. Danach sind am künftigen Großflughafen zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht sowie zwischen 5.00 und 6.00 Uhr
Was sind das für gesetzliche Vorgaben, an denen sich die Behörden angeblich orientierten, als sie den Bundestrojaner einsetzten? Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls können dies nicht sein, denn die hatten sehr enge Grenzen für Einsätze der Wanzensoftware definiert. Kümmert uns nicht? Das Bundeskriminalamt will den Bundestrojaner, der vom Chaos Computer
Die Linke hat’s derzeit nicht leicht. In den Umfragen ist sie auf Sturzflug, und auch intern geht es rund. Die parteiinternen Gräben taten sich auf, nachdem Übervater Lafontaine sich ins schöne Saarland zurückgezogen hatte. Da schwadronierte die neue Vorsitzende Gesine Lötzsch schon mal über Wege zum Kommunismus – so fing
Das „islamkritische“ Blog PI-News ist unter Druck geraten, nachdem die FR zusammen mit den anderen Dumont-Zeitungen Berliner Zeitung und Kölner Stadtanzeiger einige Interna enthüllte, die belegen, dass „Politically Incorrect“ Teil eines international agierenden Netzwerks von Islamfeinden und Volksverhetzern ist. Hier ist eine „Neue Rechte“ entstanden, direkt aus der bürgerlichen Mitte
Regionalwahlen sind zunächst Regionalwahlen. Trotzdem hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus enorme bundespolitische Bedeutung, denn sie legt endgültig offen, in welch katastrophalem Zustand sich die Bundesregierung befindet. Den größten Teil der ersten Hälfte dieser Legislaturperiode hatten sie sich gestritten wie die Kesselflicker, die Protagonisten der Koalitionsparteien FDP, CSU und CDU.
Das „islamkritische“ Blog PI-News ist unter Druck geraten, nachdem die FR zusammen mit den anderen Dumont-Zeitungen Berliner Zeitung und Kölner Stadtanzeiger einige Interna enthüllte, die belegen, dass „Politically Incorrect“ Teil eines international agierenden Netzwerks von Islamfeinden und Volksverhetzern ist. Hier ist eine „Neue Rechte“ entstanden, direkt aus der bürgerlichen Mitte
Der Papst wird vor dem Deutschen Bundestag reden, eingeladen von eben diesem – ein Ereignis, dass die Schar der Parlamentarier spaltet. Ein Teil von ihnen will der Rede fernbleiben und so Protest ausdrücken – dagegen, dass der Papst als Vertreter eines autokratischen Regimes vor einem demokratisch gewählten Plenum sprechen darf.
Zum wiederholten Mal rügt europäische Justiz deutsche Rechtsprechung. Diesmal geht es um die Rechte lediger Väter. Ein Vater aus Fulda hatte sich durch alle Instanzen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchgeklagt, weil ihm der Kontakt zu seinem leiblichen Sohn verwehrt wurde. Der Vater, der das Kind annehmen wollte, ist
Februar/März 2003: Der damalige Kanzler Gerhard Schröder sagt Nein! März 2011: Der amtierende Außenminister Westerwelle sagt auch eine Art von Nein! Zweimal reibt sich die internationale Staatengesellschaft erstaunt die Augen. Die Deutschen – eine Nation der Nein-Sager? Eine Dagegen-Nation? So kannte man die Deutschen nicht. Früher hatten sie immer Ja
Spekulation richte sich immer gegen Instabilitäten, schreibt Leserbriefautor Dr. Rolf Bergs (s.u.). Demnach ist die Europäische Union ein fürchterlich instabiles Gebilde, denn die Spekulation an den Anleihemärkten tobt wild. Erst hat sie sich die EU-Peripheriestaaten Griechenland, Irland und Portugal vorgeknöpft. Dann Spanien. Dann Italien. Und wer weiß, möglicherweise ist bald
Christian von Boetticher war die große Hoffnung der schleswig-holsteinischen CDU, ihr Spitzenkandidat im beginnenden Landtagswahlkampf, bis er über die Liebe zu einer 16-Jährigen stürzte. Liebe, nicht Affäre. Sagt er wenigstens. Als das in der Landes-CDU hochkam, gab es für die Nord-Konservativen kein Halten mehr: Boetticher, der Kronprinz des scheidenden Ministerpräsidenten
Was waren das für Zeiten, als ein Alfred Dregger, soufliert von einem Bischof Dyba, konservative Parolen raushaute! Solche Polit-Typen gibt es in Deutschland nicht mehr. David Cameron aber, der britische Premierminister, scheint sich nun angesichts der Krawalle, Plünderungen und Gewaltexzesse in London und anderen britischen Städten als ein solcher Konservativer
Dieser Magnus Gäfgen ist schon ein toller Typ. Selbst Jura-Student, wenn auch einsässig, nutzte er zusammen mit seinem Advokaten Michael Heuchemer alle Möglichkeiten des deutschen Rechtssystems, um zu etwas zu kommen. Er hatte auf Schmerzensgeld geklagt, weil er während seiner Vernehmung – es ging um den Bankierssohn von Metzler, den