Kategorie: Schlagseite

Christian Wulff ist als Bundespräsident bisher nicht groß aufgefallen. Ein einziges Mal stieß er eine Debatte an, als er einen Satz sagte, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist: Der Islam gehöre zu Deutschland. Das war alles. Langweilig, der Mann. Aber jetzt fällt er durchaus auf. Unangenehm, was da rund um einen

Haben auch Sie den Eindruck, dass sich derzeit brisante Entwicklungen zuspitzen, wohin man auch schaut? Während die EU in ihrer tiefsten Krise steckt, hat Deutschland eine Regierung, die in so gut wie allem, was sie anzupacken versucht, glücklos blieb – vorsichtig ausgedrückt. Beim kleinen Koalitionspartner FDP, der bisher vor allem

Die Europäische Union steckt tief in ihrer bisher schwersten Krise, verursacht durch Fehler in der Architektur des Maastricht-Vertrags, mit dem die Grundlagen für die Währungsunion und die gemeinsame Währung gelegt wurden. Fast zwanzig Jahre ist es her. In den sogenannten EU-Konvergenzkriterien wurden zwar Defizitgrenzen für die nationalen Haushalte vereinbart, doch

Der UN-Klimagipfel in Durban ist zuende, und die Bilanz ist mau. Die Staaten dieser Welt haben sich zwar darauf verständigt, dass sie sich bis 2015 verständigen wollen – und zwar über rechtlich verbindliche Vereinbarungen zum Klimaschutz, die in den Folgejahren bis 2020 von allen Staaten ratifiziert werden sollen -, aber

Einige FR-Leser haben sich in der vergangenen Woche einen Schlagabtausch geliefert, den ich nun hier nachträglich abbilden möchte. Ausgelöst wurde er von einem Leserbrief von Helge Nyncke aus Mühlheim am Main, der als „Einspruch“ auf der Meinungsseite von FR und Berliner Zeitung am 30. November veröffentlicht wurde. Es geht um

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag in Position gebracht für die nächste Bundestagswahl in etwa zwei Jahren und ist dabei ein kleines bisschen nach links gerückt. „Mitte links“ heißt der politische Ort, an dem ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel die SPD sieht. Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch eine

Die Menschen in Baden-Württemberg haben dem Bahnprojekt Stuttgart 21 ihr Placet erteilt. Das beinhaltet eine gute Nachricht und zwei schlechte. Die gute ist: Die Volksabstimmung war eine Übung in direkter Demokratie, die funktioniert hat. Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten gab die Stimme ab – ein für Volksentscheide ziemlich hoher Wert.

Karl-Theodor zu Guttenberg ist wieder da, das fränkische Stehaufmännchen. Es war ja befürchtet worden. Aber wisst Ihr was – ich mag jetzt nicht über dieses überflüssige Thema schreiben. Es kamen viele Leserbriefe, denen ich nun das Wort erteile, und wer darüber hinaus was über dieses vermutlich genau kalkulierte „Ereignis“ wissen

„Klammheimlich“, schreibt  FR-Autor Jakob Schlandt in seinem Artikel „Kleinkunden müssen für Milliardenausfall bezahlen„, „hat die schwarzgelbe Bundesregierung die Industrie und wenige andere Stromsonderkunden um eine Milliardensumme entlastet und die Kosten den Kleinverbrauchern aufgebürdet. So sollen die Konzerne von den Gebühren für Stromnetze ausgenommen werden. Während bisher lediglich von einer minimalen

Hollywood hat wieder zugeschlagen mit einem dieser rasanten B-Movies, bei deren Betrachtung dem Zuschauer ob der ungeheuerlichen Verwicklungen der Atem stockt. Der Drehbuchautor war ziemlich erfinderisch mit seiner Nebenfigur des „kleinen Adolf„, der gleichzeitig Verfassungsschützer und Unterstützer rechtsextremer Mörder ist, aber auch diverse Behörden, etwa der Verfassungsschutz, kommen nicht gut

Dieser Vorfall wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Der griechische Ministerpräsident Papandreou kündigte an, ein Referendum abhalten zu wollen zur Frage, ob die Griechen den verordneten, alternativlosen Sparkurs mittragen. Es erscheint unsinnig, ein ganzes Volk in einem Casus zu befragen, der wohl tatsächlich alternativlos ist; was mag Papandreou sich

Gaddafi ist tot. Die Leiche des libyschen Diktators, der lange beste Kontakte zu den Mächtigen Europas pflegte, wurde in der Wüste verscharrt, an einem unbekannten Ort, damit sein Grab nicht zu einer Pilgerstätte für Altvordere werde. Der Despot wurde beim Kampf im Sirte getötet – die genauen Umstände sind weiterhin

Kurz vor Eröffnung der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens untersagt der Hessische Verwaltungsgerichtshof Starts und Landungen zwischen 23 und 5 Uhr. Das Bundesverwaltungsgericht hingegen wies Klagen von Anwohnern gegen Nachtflüge am Hauptstadtflughafen Berlin-Schönefeld ab. Danach sind am künftigen Großflughafen zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht sowie zwischen 5.00 und 6.00 Uhr

Was sind das für gesetzliche Vorgaben, an denen sich die Behörden angeblich orientierten, als sie den Bundestrojaner einsetzten? Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls können dies nicht sein, denn die hatten sehr enge Grenzen für Einsätze der Wanzensoftware definiert. Kümmert uns nicht? Das Bundeskriminalamt will den Bundestrojaner, der vom Chaos Computer

Die Linke hat’s derzeit nicht leicht. In den Umfragen ist sie auf Sturzflug, und auch intern geht es rund. Die parteiinternen Gräben taten sich auf, nachdem Übervater Lafontaine sich ins schöne Saarland zurückgezogen hatte. Da schwadronierte die neue Vorsitzende Gesine Lötzsch schon mal über Wege zum Kommunismus – so fing

Das „islamkritische“ Blog PI-News ist unter Druck geraten, nachdem die FR zusammen mit den anderen Dumont-Zeitungen Berliner Zeitung und Kölner Stadtanzeiger einige Interna enthüllte, die belegen, dass „Politically Incorrect“ Teil eines international agierenden Netzwerks von Islamfeinden und Volksverhetzern ist. Hier ist eine „Neue Rechte“ entstanden, direkt aus der bürgerlichen Mitte

Regionalwahlen sind zunächst Regionalwahlen. Trotzdem hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus enorme bundespolitische Bedeutung, denn sie legt endgültig offen, in welch katastrophalem Zustand sich die Bundesregierung befindet. Den größten Teil der ersten Hälfte dieser Legislaturperiode hatten sie sich gestritten wie die Kesselflicker, die Protagonisten der Koalitionsparteien FDP, CSU und CDU.

Das „islamkritische“ Blog PI-News ist unter Druck geraten, nachdem die FR zusammen mit den anderen Dumont-Zeitungen Berliner Zeitung und Kölner Stadtanzeiger einige Interna enthüllte, die belegen, dass „Politically Incorrect“ Teil eines international agierenden Netzwerks von Islamfeinden und Volksverhetzern ist. Hier ist eine „Neue Rechte“ entstanden, direkt aus der bürgerlichen Mitte