Kategorie: Schlagseite

Unser Gesundheitssystem, lange Jahre vorbildlich in der Welt, steht vor einem grundlegenden Wandel. „Kopfpauschale“ heißt die Marschrichtung, und es gibt bereits erste Schritte in diese Richtung. Viele, wenn nicht alle Krankenkassen werden demnächst einen Extrabeitrag von acht Euro auf die Krankenkassenbeiträge aufschlagen, weil sie ihre Ausgaben nicht in den Griff

Die CDU steckt in einer tiefen Krise, aber niemand scheint es so recht bemerken zu wollen. Sie ist ja auch an der Macht, in der Regierung, sie stellt die Kanzlerin, sie hat das Sagen; muss man sich da über erodierende Ideologien Gedanken machen? Besser wär’s. Die SPD ist ihr mit

Am 12. Januar bebte für kurze Zeit in einer Weltregion die Erde, die kaum jemand noch auf dem Sender hatte. Dort lässt sich nichts holen, nichts gewinnen als Eindrücke von extremer Armut, entstanden aus Korruption und Ineffizienz der Regierenden, einer hohen Wachstumsrate der Bevölkerung und – Naturkatastrophen. An die zyklisch

Erika Steinbach macht wieder von sich reden. Sie kann sich jetzt vorstellen, auf einen Sitz im Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ zu verzichten. Damit wäre in der Tat eine lästige Personalie und eine noch viel lästigere und peinliche Diskussion beendet. Nur: Steinbach nennt dafür Bedingungen, die von einigen

Empört ist sie, die Ratsvorsitzende der EKD, Margot Käßmann. Darüber, was aus ihren Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz gemacht worden sei. Sie hatte dafür geworben, „für Vertrauen, Gerechtigkeit und Solidarität zu streiten“ und NDR-Info gesagt: „Deshalb kann uns die Friedensfrage, der Krieg beispielsweise in Afghanistan, nicht loslassen.“ Auch nach den weitesten Maßstäben

Das neue Jahr ist da, und wir haben die alten Debatten. Auch hier im Blog haben wir uns ja schon mal über Nacktscanner unterhalten, also über Röntgengeräte, die eine positive Eigenschaft haben: Mit ihrer Hilfe lassen sich unter der Kleidung am Körper angebrachte Dinge erkennen, die da nicht hingehören, die

Das Ergebnis von Kopenhagen ist ein Minimal-Kompromiss, der zudem nicht verbindlich ist. Zwar anerkennen die 25 Staaten, die ihn unter sich ausgehandelt haben, das Zwei-Grad-Ziel, das heißt: Der globale durchschnittliche Temperaturanstieg darf nicht höher als zwei Grad bis 2050 ausfallen, um die Folgen des Klimawandels noch beherrschbar zu machen. Dass selbst

Gerade traf ich im Newsroom Matthias Thieme, unseren Mann für die großen Affären, der für die FR am Skandal um die hessischen Steuerfahnder bzw. um das Mobbing gegen sie und ihre Entsorgung dran ist. Er bekommt von den FR-Leserinnen und -Leser zurzeit jede Menge ermunternde und zustimmende Post, für die

Ein Loblied auf die direkte Demokratie! Die Vorzeige-Demokratie Schweiz hat gerade der ganzen Welt vorgeführt, was für ein Murks dabei herauskommen kann: in diesem Fall ein Minarett-Verbot. Das löst natürlich alle Probleme, nicht wahr? Die Schweizer Bürger sind den Populisten der SVP auf den Leim gegangen, die reine Symbolpolitik machen.

Elena – ein schön klingender Name, nicht wahr? Aber Vorsicht, dahinter verbirgt sich ein neues Datensammelmonster: Elena ist die Abkürzung für „Elektronischer Einkommensnachweis“ und ist eine Datenbank, in der künftig – das Projekt startet am 1. Januar – sämtliche Entgeltdaten aller abhängig Beschäftigten gesammelt werden. Arbeitslosengeld, Wohngeld, Elterngeld – alle

Großes Stühlerücken im Bundeskabinett und ein trauriger Rekord: Noch nie musste ein Bundesminister nach so kurzer Amtszeit zurücktreten wie jetzt Franz Josef Jung. Der frühere Verteidigungsminister zog die Konsequenzen aus den „Informationspannen“ rund um den Luftangriff auf die beiden Tanklastzüge in der Nähe von Kundus, bei dem bis zu 142

Der Deutsche Ethikrat fordert die Schließung der Babyklappen. Sie seien verfassungswidrig, da sie das Recht der dort abgegebenen Säuglinge auf spätere Kenntnis ihrer Herkunft verletzten. Das könne psychische Folgen für die Betroffenen haben. Stattdessen schlägt der Ethikrat zur Schließung der de facto vorhandenen rechtlichen Lücke ein „Gesetz zur vertraulichen Kindesabgabe

Nun ist es offiziell: ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender wird gegangen. Das entschied der ZDF-Verwaltungsrat mit der Mehrheit der unionsnahen Stimmen. Damit setzte sich der hessische Ministerpräsident in dem wochenlangen Gezerre um den Chefredakteur durch. Der Vorgang hatte für erhebliche mediale Aufmerksamkeit gesorgt, da vielerseits geargwöhnt wird, es werde versucht, von Seiten

Viele glauben, dass die „soziale Hängematte“ der Hauptgrund dafür ist, dass es viele Migranten nach Deutschland zieht – darunter viele Muslime. Diese Schmarotzer! Müssen wir da nicht Angst haben, dass unsere Sicherungssysteme mittelfristig kollabieren? Zumal die Muslime sich bekanntlich vermehren wie die Karnickel – ein weiterer Grund, Angst vor denen zu

Der Psychiater und Gutachter Thomas H., der den vier hessischen Steuerfahndern, darunter Rudolf Schmenger, in nahezu wortgleichen Gutachten „paranoid-querulatorische“ Charaktereigenschaften und „chronische Anpassungsstörungen“ attestierte, ist vom Berufsgericht für Heilberufe zu 12000 Euro Bußgeld verurteilt worden – eine schallende Ohrfeige für Roland Kochs Minister. Doch der Schaden ist entstanden und wohl

Der Tod von Robert Enke hat viele Menschen bewegt und mitgenommen. Ich kann es direkt an der Zahl der eingesandten Leserbriefe ablesen: Dieses Thema hat die Menschen nicht weniger beschäftigt als beispielsweise die Bundestagswahl, die Debatte um den Umgang der katholischen Kirche mit den Piusbrüdern, die Entwicklung der SPD oder

Die Niederlande gehen mal wieder voran. Unser Nachbar schafft die Kfz-Steuer ab und führt stattdessen eine Straßennutzungsgebühr ein: drei Cent pro gefahrenem Kilometer. Eine Idee, die auch in Deutschland viele Freunde hat. Es gibt natürlich Einwände. Die notwendige Gebührokratie etwa. Die Probleme beim Datenschutz. Auch das Argument scheint nicht von

Norbert Bolz, Professor am Institut für Sprache und Kommunikation der TU Berlin, sieht alle heute im Bundestag vertretenen Parteien als sozialdemokratisch an. „Die deutsche Sozialdemokratie hat alles verwirklicht, was am Sozialismus vernünftig war. Das Jahrhundertexperiment des Sozialismus ist gescheitert, und gleichzeitig sind alle seine vernünftigen Forderungen vom Kapitalismus selbst erfüllt

Raubtierkapitalismus oder Streichelzoo? In der ihm eigenen Art hat Klaus Kocks sich im Vorfeld des Dresdner Parteitags der SPD so seine Gedanken gemacht. Ich will dazu gar nichts weiter sagen; der Text ist ja hier verlinkt. Kommen wir gleich zu den Lesermeinungen, etwa der von Axel Brenzinger aus Hamburg: „Was

Robert Enke, der Torhüter der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, hat sich am Dienstag Abend (10.11.) um 18:25 das Leben genommen, indem er sich vor einen Regionalzug warf. Alle Welt ist überrascht, schockiert, entsetzt. Enke war ein erfolgreicher Fußball-Profi, so scheint es. Aber so scheint es nur. In Wirklichkeit war er seit mehreren Jahren