„Rechtsextreme und ausländerfeindlich motivierte Gewalttaten nehmen seit mehreren Jahren in erschreckendem Maße kontinuierlich zu“, schreibt mir Manfred Kirsch aus Neuwied, bezogen auf unsere Berichterstattung über Rechtsextremismus insbesondere in Ostdeutschland. Weiter in seinem Brief: „Das kann nicht verwundern in einer Gesellschaft, in der das Beschwören von Zivilcourage und dem ‚Aufstand der

Weiterlesen

„Was gehört zur Mindestausstattung eines konservativen Christdemokraten?“, fragte die FR den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl im Interview. Die Antwort: „Patriotismus und eine gesunde Einstellung zu unserer Nation stehen nicht nur einem Konservativen und einem Christdemokraten gut an. Darüber hinaus ist es gut, wenn wir Politik von einem klaren Wertefundament aus betreiben.“

Weiterlesen

Heute ist mal wieder ein Gipfel. Diesmal der „Integrationsgipfel“. Schon zum zweiten Mal. Im Vorfeld hat die Bundesregierung einen Beitrag geleistet, der türkische Verbände dazu brachte, den Integrationsgipfel zu boykottieren. Sieht nicht so aus, als ob man sich tatsächlich die Hand reichen würde, oder? Genau dazu aber ruft FR-Leser Ugur

Weiterlesen

Wolfgang Schäuble lässt nicht locker. Der Bundesinnenminister, zugleich Verfassungsminister, sieht die innere Sicherheit gefährdet und hätte daher – unter anderem – gern die Bundeswehr im Innern eingesetzt. Eine Lieblingsphantasie der Konservativen. Probehalber hat er Spürpanzer vom Typ Fennek schon mal beim G8-Gipfel einsetzen lassen, um Globalisierungskritiker ausspähen zu lassen. Nicht

Weiterlesen

Die hessische Kultusministerin Karin Wolff will, dass im Biologieunterricht an hessischen Schulen auch die biblische Schöpfungsgeschichte abgehandelt werde. Dabei soll es zwar nicht um eine Gegenüberstellung mit der Evolutionstheorie gehen oder gar um einen Abgleich mit dieser, wie eine Sprecherin des Kultusministeriums verlautbaren ließ, doch Wolff selbst hat in einem

Weiterlesen

Die Energie-Lobby meutert und würde am liebsten die Vereinbarungen zum Atomausstieg kippen. Wenn man jetzt noch wüsste, wie die große Koalition dazu steht … Die SPD hält am Atom-Ausstieg fest, Teile der CDU halten die Atomkraft im Hinblick auf die Kohlendioxid-Einsparung für eine Option. Der oberste Strahlenschützer Wolfram König dagegen

Weiterlesen

Drei Jahre ist Horst Köhler nun Bundespräsident, und bald beginnt der Zirkus wieder: Wahl, Wiederwahl. Stellt das linke Lager einen Gegenpräsidenten auf? Sollte der Präsident vielleicht besser vom Volk direkt gewählt werden? Abgesehen davon, dass Köhler bei einer Direktwahl 2004 wohl keine Chance gehabt hätte, ja wahrscheinlich nicht einmal aufgestellt

Weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Lieblingskind der Linken. Entsprechend viele Leserbriefe gab es, als die FR auf Ihrer Seite „Dokumentation“ einen Text brachte, der eine kritische Haltung des DGB in dieser Frage erkennen ließ: „Freibier für alle hilft den Durstigen nicht“ ist der Text des Sozialwissenschaftlers Hans-Joachim Schabedoth überschrieben. Im

Weiterlesen

Vorbei die Zeiten, als SPD-Frontmann Peter Struck noch unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt sehen wollte. Die SPD zweifelt nun am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Auslöser dieser Zweifel – nicht zu verwechseln mit Selbstkritik – dürften u. a. auch die zivilen Opfer sein, die der Militäreinsatz fordert: „Jeder durch internationale

Weiterlesen