Gegen den TV-Moderator Jörg Kachelmann besteht kein „dringender Tatverdacht“. Deswegen ist er zwar noch lange nicht freigesprochen; das Verfahren gegen ihn wird erst im September beginnen. Doch die Nichtanerkennung des „dringenden Tatverdachts“ durch das Oberlandsgericht Karlsruhe führte dazu, dass der einst populäre Wettermann aus der Untersuchungshaft entlassen werden musste. Diese
„Gemeinsam mit unseren afghanischen Partnern schlagt eure Zähne in die Aufständischen und lasst nicht nach. Wenn die Extremisten kämpfen, lasst sie zahlen. (…) Wir müssen unsere Anstrengungen fortsetzen, zivile Opfer auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. (…) Verbringt Zeit, hört zu, fragt um Rat und trinkt viel Tee.“ US-General David
„Susan Bobke wurde in Schleswig-Holstein nahe der Insel Husum geboren.“ FR vom 31.7., Seite 45, im Infokasten
Und sie zofft sich weiter! Der schwarz-gelben Wunschkoalition in Berlin will und will es nicht gelingen, mit einer Stimme zu sprechen. Angela Merkel bekommt ihre Lausbuben nicht in den Griff. Mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sie ein spezielles Problem, seit er Staatsgarantien an Opel rasch eine Absage erteilte, was offenbar
„Die Gewinne im Süden, den Atommüll nach Norden – das ist das energiepolitische Konzept von CDU und CSU.“ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, der im FR-Interview unbeschränkte Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke gefordert hatte
Ich veröffentliche erneut den diskussionswürdigen Blog-Kommentar von Karl Napp aus unserer Debatte über die Burka, die inzwischen weit nach hinten gerutscht ist: „Seit Jahrhunderten versuchen Menschen überall auf der Welt, sich aus dem Würgegriff der Kirchen, ihren moralischen Zwangsjacken, ihren alltäglichen Bevormundungen und ihrem geistigen Obskurantismus zu befreien. Tausende haben
“ Ihm [dem Oberlandesgericht Karlsruhe] verdanken wir in diesem Verfahren die Auferstehung der Unschuldsvermutung und die Rückkehr der Rechtsstaatlichkeit.“ Der Kachelmann Anwalt Reinhard Birkenstock nach der Gerichtsentscheidung, wonach kein dringender Tatverdacht bestehe: Aussage gegen Aussage. Damit liegt keine „erhöhte Verdachtsstufe“ vor, also kein Grund für „dringenden Tatverdacht“. Gut vier Monate
21 Tote hat die Katastrophe bei der Duisburger Loveparade bisher gefordert, und es ist nicht auszuschließen, dass noch weitere hinzukommen, denn mehr als 500 Menschen wurden verletzt. (Hier zur Chronologie der Katastrophe.) Tausende von Menschen, die zur Party wollten oder wieder gehen wollten, mussten einen Tunnel passieren, ein Nadelöhr –
„Die CSU sollte sich selbst und dem Land einen Gefallen tun und endlich aufhören, gestrige Kämpfe auszufechten. Man muss schon mit Scheuklappen durchs Leben gehen, um nicht zu erkennen, dass Deutschland de facto ein Einwanderungsland ist.“ Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir am 28.7. in einem ddp-Interview zur Debatte über das Zuwanderungsrecht
Bisher, das sei zugestanden, erfordert die jeweilige Prüfung, wie viel Wohnraum für einen Hartz IV-Empfänger als angemessen betrachtet werden kann, ziemlich viel Aufwand und sorgte für eine Prozesslawine und für Dauerkrach. Deswegen hat eine interministerielle Arbeitsgruppe nun vorgeschlagen, die individuelle Berechnung der erstattungsfähigen Mietkosten durch regional einheitliche Kriterien zu ersetzen.
„Die Äußerung von Frau Schavan, Deutschland sei ein Einwanderungsland, ist Ausdruck einer fatalen Fehleinschätzung.“ CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am 27.7. in einem ddp-Interview über Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die im Focus gesagt hat: „Ich sage hier klipp und klar: Ja, wir sind inzwischen ein Einwanderungsland.“
Liebe Userinnen, liebe User, es gibt wieder eine Gelegenheit, zur Kritik an der FR einzuladen, konkret: an FR-online.de, denn der Internetauftritt der Frankfurter Rundschau wurde nun endlich der längst fälligen Kompletterneuerung unterzogen. Wir Zeitungsleute nennen das „Relaunch“. Was erneuert wurde und was wir uns dabei gedacht haben, wird hier erläutert:
„In einer so dichten Menschenmenge können sie nicht mehr gezielt handeln, sie sind in einer Druckwelle gefangen. Sie wollen raus und verschlimmern es meistens noch, in dem sie anfangen zu drücken und zu schieben. Dadurch wirken enorme Kräfte. Es treten Turbulenzen wie im Wasser auf, die Leute werden wie Wellen
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Linke-Politiker Bodo Ramelow weiterhin vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht werden darf. Zur Begründung hier die Pressemitteilung des Gerichts; am schönsten finde ich den Satz, den ich auch bereits als „Zitat des Tages“ am 22.7. veröffentlicht habe: “Eine Beobachtung des Klägers ist nicht deshalb ausgeschlossen,
Zum Prozess im Fall Dominik Brunner und insbesondere zum FR-Text „Löwenherz“ schickt Dr. Heinz-Ulrich Nennen aus Münster mir einen Leserbrief, den ich seiner Länge wegen hier als Gastbeitrag veröffentliche: „Moment einmal, auf Emotionalisierung hat doch die Presse auch im Fall Brunner selbst gesetzt. Niemand hat vor allem auch die Qualitätsblätter
„Frankfurter Türme“ im Palmengarten Foto: Rina Nentwig, Erlensee
„Eine Beobachtung des Klägers ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil das Oberverwaltungsgericht festgestellt hat, dass er in eigener Person keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolge.“ Aus der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum Urteil im Fall Bodo Ramelows, der vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. AZ: BVerwG 6 C 22.09
„Wasserflug“ Eines der Fotos, die Cedric Gosse (11) aus Crailsheim mir sandte. Vor ein paar Tagen verschwand er mit Vaters Spiegelreflex im Garten und experimentierte frei mit Licht und Wasser.
Schwarz-Grün in Hamburg ist mit der Schulreform krachend gescheitert. Die Grundidee ist einfach: Kinder sollen bis Ende der sechsten Klasse gemeinsam lernen und dabei in kleineren Klassen besser betreut und gefördert werden. Aus dem ersten Teil der Reform wird nun nichts: Die Initiative „Wir wollen lernen“, die den Volksentscheid angestoßen
„o+Berg = die Berg o>Berg = der Berg o+>Berg = beider Berg oBerg = das Berg Berg = Geländevertikalisierung“ Blog-User BvG in unserer Gender-Debatte