Kategorie: Schlagseite

Wie soll es nur weitergehen mit Europa? Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), gab der FR kürzlich ein Interview: „Europa steht am Abgrund„. Wohin wir auch sehen, überall werden die Zentrifugalkräfte stärker, die Europa zerreißen könnten. EU-kritische Parteien haben überall großen Zulauf, nationalistische Regierungen setzen sich über EU-Rechtsnormen hinweg,

Es ist vielleicht noch zu früh, von einer Krise der Demokratie in Europa zu sprechen, aber die Vorgänge in Polen machen misstrauisch. Wir erleben ein Déjà-Vu: Nach Ungarn wurde nun auch in Polen eine Instanz ausgehebelt, das Verfassungsgericht, die für das Funktionieren einer rechtsstaatlichen Ordnung unabdingbar ist. Diese rechtsstaatliche Ordnung

Offenbar geht es nicht anders, offenbar müssen wir wieder und immer wieder über Religion reden. Jetzt über das FR-Interview mit dem Philosophen Robert Spaemann, das am 12. Dezember unter dem Titel „Religionen, die es ernst meinen, sind intolerant“ veröffentlicht worden ist. Eine knackige These, die der FR natürlich Kritik eingetragen

Zum Parteitag der SPD haben mich viele Leserzuschriften erreicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das schlechteste Wahlergebnis eines SPD-Vorsitzenden überhaupt eingefahren, wenn man von den gut 60 Prozent einmal absieht, die seinerzeit Oskar Lafontaine bekam — aber das war bei einer Kampfabstimmung. Gegen Sigmar Gabriel ist niemand angetreten — es

Reden wir mal über die „Alternative für Deutschland“, kurz AfD. Der Name an sich muss allen sauer aufstoßen, die es mit Angela „Mutti“ Merkel (CDU) halten, unserer Bundeskanzlerin, die sich in der Vergangenheit mehrfach hingestellt und behauptet hat, dies und das sei alternativlos. Die „Bankenrettung“ zum Beispiel, die zur Staatsschuldenkrise

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat viel Kritik von europäischen Medien einstecken müssen — Kritik, die er vermutlich lächelnd wegsteckt. Er will 99 Prozent seines Vermögens, das überwiegend in Aktien steckt, in Zukunft peu à peu spenden. Das ist ein Wort, oder? So was hätten wir doch alle gern mal von den

Der vergangene Sonntag war ein trauriger Tag. Die Hamburger Wählerinnen und Wähler haben Nein zur Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gesagt. Das Interesse war groß, und die Wahl war auf jeden Fall ein Sieg der Demokratie. Das Wahlergebnis ist allerdings vielschichtiger, als es auf den ersten Blick den Anschein hat. Der Politik

Nach den Attentaten von Paris steht es wieder ganz hoch im Kurs, das Thema Sicherheit — aber doch nicht hoch genug, um die europäischen Regierungen dazu zu bewegen, einen großen, wirklich riesengroßen Schritt in Richtung europäischer Einigung zu gehen: Es wird weiterhin keinen europäischen Geheimdienst geben. Wir machen weiter mit

Der französische Staatspräsident François Hollande sagt, Frankreich sei im Krieg. Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck spricht von einer „Art von Krieg“, in dem wir uns befänden. Es ist von einem Angriff auf „unsere Art zu leben“ die Rede, und es gab Überlegungen, den Nato-Bündnisfall auszurufen. Dies sind Reaktionen auf die

Was ist nur in die Türken gefahren? Vor wenigen Monaten erst bescherten sie ihrem „Kalifen“, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, und seiner AKP-Partei ein vorbildliches demokratisches Wahlergebnis, das ihm signalisierte: Du sollst nicht allein regieren; sonst drehst du noch durch. Er hätte sich einen Koalitionspartner für seine AKP suchen müssen. Oder

Die Flüchtlinge kommen, und die Koalition in Berlin streitet. Derweil wächst der Handlungsdruck. Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sah sich Deutschland in dieser Weise herausgefordert, auf eine humanitäre Katastrophe zu reagieren. Eine Katastrophe zudem, für die es sich nicht für verantwortlich hält. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs

„Israel kämpft um seine Existenz“, meint ein Leserbriefautor angesichts der verabscheuungswürdigen Messerattacken auf Juden in Israel, der andere findet es erbärmlich, dass die EU angesichts der Erschießung unbewaffneter Jugendlicher durch israelische Grenzposten zur Besonnenheit aufruft. Seit Jahrzehnten dieselben gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es tut sich scheinbar nichts im Nahen Osten. Was Jitzchak

Der Eindruck hat sich längst verfestigt: Die in Berlin und Brüssel machen sowieso, was sie wollen. Das Beispiel TTIP verdeutlicht das, denn es wird weiter in verschlossenen Türen verhandelt, weiterhin sind große Teile der Vertragstexte – auch des parallel ausgehandelten Abkommens Ceta mit Kanada – unter Verschluss, oder der Zugang

Ich habe gerade ein bisschen nachgelesen, was eigentlich die Dotkom-Blase war, die im Jahr 2000 mit einem lauten Knall geplatzt ist. Seit Mitte der 90er Jahre waren IT- und Telekommunikationsunternehmen wie Pilze aus dem Boden geschossen und hatten enormen Erfolg an den Börsen. Man maß ihnen eine Macht und eine

Der Volkswagen-Konzern steht möglicherweise vor der größten Krise seiner Geschichte. Die US-Umweltbehörde EPA hat Ermittlungen gegen den Konzern eingeleitet, der gerade erst Toyota als größten Autohersteller der Welt überholt hat. Grund für diesen Schritt: VW trickst mit Schadstoffwerten. Betroffen sind Millionen Dieselfahrzeuge „mit Vier-Zylinder-Motoren der Marken VW und Audi in

Das neoliberale Credo lautet: Der Staat soll sich raushalten, die Märkte regulieren sich selbst. Paradebeispiel für eine Wirtschaftspolitik nach diesem Motto ist unser kleiner, feiner Nachbar im Westen, das Großherzogtum Luxemburg. Dessen frühere Regierung hat multinationale Konzerne gelockt, im Land ansässig zu werden, und erhebt, so könnte man ganz leicht

Die Briten sind immer für Überraschungen gut. In einer Urwahl aller Mitglieder der Labour-Partei, an der sich auch registrierte Unterstützer beteiligen durften, wurde der Parteilinke Jeremy Corbyn zum neuen Parteivorsitzenden gewählt — vorbei am kompletten Establishment der Partei. Dass Corbyn gewählt werden würde, war angesichts eines Bewerberfeldes von eher blassen

…aber heißt das auch, dass die Idee Europa gleich mit flöten geht? Ich muss an meine deutsche Großmutter denken. Eine Dresdnerin. Im Jahr 1930 ging sie als Kindermädchen in die Schweiz, sie war von ihrer Mutter enttäuscht. Meine Uroma hatte meine Oma nicht das Abitur machen lassen. Dabei hatte die