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Ukraine: Was muss jetzt passieren?

4. Februar 2023 7 Kommentare

Liebe Leserinnen, liebe Leser, viel ist bereits zum Ukrainekrieg gesagt worden. Viele von Ihnen haben die Vorgeschichte des Krieges ebenso ausgiebig diskutiert – und tun dies auch weiterhin – wie die Frage der „Leoparden“-Lieferung an die Ukraine oder die Auswirkungen des Krieges auf unsere Energieversorgung. Nun jährt sich der Beginn des Krieges bald erstmals. Wird Weiterlesen

Schlagseite

Hessen: Das Wahlkampftheater hat schon begonnen

8. Februar 2023 Keine Kommentare

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin der SPD antreten zu wollen. Das heißt, sie will Ministerpräsidentin werden. Hessen wird derzeit von einer schwarz-grünen Koalition regiert, mit der die Menschen im Land, glaubt man den Umfragen, alles in allem zufrieden sind. Der aktuelle Ministerpräsident Boris Rhein von der CDU hat Weiterlesen

Messerattentat: Der Aufwand für Integration ist hoch

2. Februar 2023 1 Kommentar

Ein junger Mann von offenbar palästinensischer Herkunft ermordet in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein zwei junge Menschen. Der eine gerade mal volljährig, die andere noch nicht mal. Zwei Leben sind ausgelöscht. Mehrere weitere Passagiere werden verletzt. Der Täter, ebenso wurzellos wie offenbar staatenlos, war soeben aus der Haft entlassen worden. Er war polizeibekannt, doch trotzdem konnten Weiterlesen

Nach welchen Regeln wählen wir künftig?

24. Januar 2023 3 Kommentare

Das deutsche Wahlrecht soll neu geregelt werden, denn das Parlament, der Bundestag, wuchert. 598 Abgeordnete soll er haben, derzeit sind es 736. Maßgeblich dafür verantwortlich: die Überhangs- und Ausgleichmandate. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate durch Erststimmen erringt, als ihr gemäß dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Mittels Ausgleichmandaten, die in der Regel den kleineren Parteien zugutekommen, Weiterlesen

Warum sträubt sich Scholz gegen Leo-Lieferungen?

21. Januar 2023 40 Kommentare

Seit Monaten zappelt die Politik um das Thema „Leopard-Lieferung an die Ukraine“ herum. Aus Ihren Zuschriften, liebe Leserinnen und Leser, wird deutlich: Alle sind genervt. Selbst Pazifisten sagen sinngemäß: Dann schickt diese Panzer doch endlich! Damit wir das Thema von der Backe haben. Grüne und FDP sind für die Lieferung, CDU/CSU auch. Anton Hofreiter von Weiterlesen

Ein Jurist als Verteidigungsminister

20. Januar 2023 3 Kommentare

Die Bundesrepublik hat einen neuen Verteidigigungsminister. Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD), die, wie man so sagt, „glücklos“ agiert hat, ist nun der frühere niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Ruder im Bendlerblock. Für den ist es ein Sprung ins kalte Wasser: Ohne sich groß einarbeiten zu können, musste er sogleich zum Treffen der Weiterlesen