8. März 2022
Über das Verhalten von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder kann man wohl eines mit Sicherheit behaupten: Darüber gehen die Meinungen so gut wie wie gar nicht auseinander. Derselbe Mann, der Deutschland im Schwange von Tony Blairs „New Labour“ eine sozialpolitische Rosskur von historischen Dimensionen verabreicht hat (Stichwort Hartz IV), verdient sich derzeit eine krumme Nase bei Rozneft Weiterlesen
23. Februar 2022
Putin hat es getan. Mit der Anerkennung der beiden „Volksrepubliken“ im Donbas, die zum Territorium der Ukraine gehören, und der Entsendung von „Friedenstruppen“ dorthin hat der russische Staatspräsident gezeigt, was ihm internationale Verträge, das Völkerrecht und sogar die Charta der Vereinten Nationen bedeuten: nämlich nichts. Wenn sie seinen, Putins, Plänen im Weg sind, ignoriert er Weiterlesen
18. Februar 2022
Der neue Bundespräsident ist der alte: Frank-Walter Steinmeier wurde im ersten Wahlgang der Bundesversammlung mit Zwei-Drittel-Mehrheit wiedergewählt. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten den Kandidaten unterstützt. Die Alternativen von der Linken, den Freien Wählern und der AfD waren chancenlos. Man könnte auch sagen: Die Bundesversammlung hat sich erneut fürs Mittelmaß entschieden.
11. Februar 2022
Der Bundeswehreinsatz in Mali steht auf der Kippe. Ursprünglich wurde sie dorthin geschickt, um das labile Land zu stabilisieren und die Islamisten einzudämmen. Dann putschte sich in Mali das Militär an die Macht, die es so schnell nicht abzugeben gedenkt. Seitdem trainieren die Ausbilder:innen dort Soldaten einer Putschistenarmee. Das ist mit ihrem Auftrag unvereinbar. Aber Weiterlesen
9. Februar 2022
Man möchte nicht in der Haut von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stecken. Kaum neun Wochen ist er mit seiner Regierung im Amt und wird doch schon von anderen Regierungschefs, aber auch von den deutschen Medien angefasst, als wäre er Kanzler seit Jahren. Früher galt die unausgesprochene Regel: Hundert Tage Schonfrist zur Einarbeitung. Doch früher galt Weiterlesen
