Was muss in Deutschland eigentlich noch passieren, damit der Staat, aber auch seine Behörden wie der Verfassungsschutz, endlich erkennen, welche Gefahr diesem Land von rechts droht? Reicht das Versagen im Fall NSU immer noch nicht? Gewaltsuchende Hooligans lieferten sich in Köln Straßenschlachten mit der Polizei unter dem Vorwand, gegen Salafisten

Weiterlesen

Es ist ein Schlag gegen die Zivilgesellschaft: Das Finanzamt Frankfurt erkannte dem globalierungskritischen Netzwerk Attac den Status der Gemeinnützigkeit ab. Attacs Aktivitäten seien eher allgemeinpolitischer Natur. Und das ausgerechnet jetzt, wo wir hinsichtlich Freihandelsabkommen vor einem riesigen Schritt hin zu noch mehr Neoliberalismus in der Welt stehen. Natürlich hatte Attac

Weiterlesen

Es ist vier Meter lang, einen Meter breit und lag eine Woche lang im Frankfurter Stadtwald: ein Teil einer Flugzeug-Landeklappe eines koreanischen Frachtflugzeugs. Das Teil ging ungefähr am 8. Oktober verloren. Die Airline soll die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen (BFU) informiert haben, die daraufhin die Suche aufnahm. Erfolglos. Die Öffentlichkeit wurde nicht informiert und

Weiterlesen

Diktatur oder Unrechtsstaat – im Vorfeld der Koalitionsbildung in Thüringen wurde das Verhältnis der jeweiligen Koalitionspartner zur DDR zum Knackpunkt. Während die Linke des Landes, die gern den ersten Ministerpräsidenten aus den Reihen der Linken stellen würde, ein sozusagen pragmatisches Verhältnis zu dieser Begrifflichkeit enwickelt hat und die Bezeichnung „Unrechtsstaat“ für die

Weiterlesen