Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in dieser Woche über die Frage, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten als Maßnahme zur Senkung der zu hohen Stickstoffdioxidwerte grundsätzlich rechtmäßig rechtmäßig sind. Das Gericht kann keine Fahrverbote aussprechen. Das müssen die Kommunen erledigen – oder der Bund durch entsprechende Gesetzgebung. Die Bundesregierung will solche Fahrverbote
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Erst hat die Frage, ob er eingeführt werden soll, endlose Diskussionen ausgelöst, nun sorgt er selbst dafür: der Videobeweis im Hochleistungsfußball. Ziel seiner Einführung ist, das Spiel bzw. die Entscheidungen im Spiel gerechter und transparenter zu machen. Wer unter den Freunden des Fußballs kennt sie nicht, die ewigen Diskussionen über
Es war wohl nur ein Strohfeuer – aber da kann man mal sehen, zu welchen quergedachten Politikansätzen unsere Berliner Führungselite gelangen kann, wenn sie in der Malaise steckt. Stichwort Stickoxid-Grenzwerte und Fahrverbote für Diesel in gewissen Innenstädten. Die Luftreinhaltung ist eine Politik-Baustelle seit Ewigkeiten. Trotz Umweltzonen, trotz Plaketten will und
. Dieses Gedicht des bolivianisch-schweizerischen Dichters Eugen Gomringer (* 1925) ziert (noch) die Fassade der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin-Hellersdorf, wo Sozialarbeiter, Kinderpädagogen und Pflegemanager ausgebildet werden. Zusammen mit dem Haus für Poesie vergibt diese Hochschule einen Poetik-Preis. 2011 war Eugen Gomringer der Preisträger. Sein Gedicht sorgte jedoch für Unmut unter den Studierenden,
Willkommen zum Postfach vom 15. Februar 2018 Kulturelle Kraft Wieder sind Leserbriefe liegen geblieben, für die ich im Print-Leserforum keinen Platz gefunden habe. Also ab mit ihnen ins „Postfach“ hier im FR-Blog. (Mehr über die Hintergründe –> HIER.) Diesmal zum Thema „Kulturelle Kraft“ – im weitesten Sinne. Hier zuerst ein
Die deutsche Automobilindustrie hat Abgastests an Menschen und Affen durchführen lassen, und jetzt gibt es einen Riesenwirbel: Versuche am Menschen! Mit Gas! Klingelt da was? Wie kann man nur! Ja, das ist eine wahrlich berechtigte Frage: Wie instinktlos sind eigentlich die hochbezahlten Typen in den Chefetagen der Autokonzerne? Wie unverfroren?
Sind Sie Organspender bzw. spenderin? Sind Sie also bereit, nach Ihrem Tod (Hirntod) Ihre Organe in einem anderen Menschen weiterleben zu lassen und diesem anderen Menschen dadurch zum Leben zu verhelfen? 80 Prozent der Deutschen, heißt es, seien dazu bereit, aber nur jeder Dritte hat einen Spenderausweis. Die Gesetzeslage ist
Wer aktuell in Frankfurt auf Wohnungssuche ist, kann ein Lied von Problemen singen. Im neuen Frankfurter Europaviertel liegen die Mieten bei 14 Euro pro Quadratmeter im Schwerpunkt, d.h. eine Wohnung von 80 Quadratmeter liegt bei 1120 Euro kalt. Das Westend ist traditionell mit 15,50 Euro/qm natürlich teurer. Auch im Vordertaunus
Die einen halten es für eine Frankfurter Posse, die anderen bemühen sich um eine Sprache, die so weit wie möglich frei von Rassismen sein soll: Die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) fordert die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung auf, sich dafür einzusetzen, dass rassistische Bezeichnungen und Logos „aus dem Stadtbild Frankfurts verschwinden“. Konkret
„Terroristen ausrotten“ will der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und hat deswegen seiner Armee den Angriff auf Afrin befohlen, eine Region Nordsyriens, die zum kurdischen Autonomiegebiet gehört. Das heißt, die Türkei führt Krieg auf syrischem Territorium. Sie nennt ihn „Operation Olivenzweig“. Terroristen ausrotten? Das dürfte nur oberflächlich das tatsächliche Ziel
Es war schon bemerkenswert, was die SPD uns da am vergangenen Sonntag vorgeführt hat. Ihr Sonderparteitag, auf dem es um die Richtungsentscheidung ging, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen einsteigt oder nicht, war ein Festival der Debatte, des offenen Schlagabtauschs von Argumenten und Emotionen. Eine Volkspartei zeigt sich in der ganzen
Beginnt jetzt ein neues Zeitalter der Prüderie? Werden Männer nach #MeToo nicht mehr wagen zu flirten, weil sie fürchten müssen, dass schon ein (von ihnen so empfundenes bzw. so gemeintes) harmloses Anbaggern als Übergriff gewertet werden könnte? Oder ist es vielleicht ganz einfach nur normal, dass das Pendel nun weit
Oskar Lafontaine gibt sich als Antje Vollmer. Oder? Über Vollmers Aufruf zu einem gemeinsamen linken Projekt wurde hier im FR-Blog viel diskutiert. Mal sehen, ob Lafontaines Aufruf zu einer linken Sammlungsbewegung, der auf den ersten Blick ähnliche Ziele zu verfolgen scheint, ebenfalls Diskussionen nach sich zieht. Denn mir stellt sich
CDU/CSU und SPD, die Parteien der alten großen Koalition, haben sondiert, welche politischen Projekte sie in einer Fortsetzung dieser Regierung umsetzen können und wollen. Um es gleich zu sagen: Das Sondierungspapier ist kein großer Wurf. Die Wiederherstellung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen – Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen die Beiträge wieder
„Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ Diese Partei: gemeint ist die AfD. Urheber dieses Zitats: Peter Fischer, der Präsident des Frankfurter Fußball-Erstligisten Eintracht Frankfurt. Das gab einen Riesenwirbel! Die empörte AfD will der Eintracht sogar Gelder streichen.
Es ist Weihnachten, und wie immer zu diesem Anlass bekomme ich Zuschriften, die das Weltgeschehen in einen Zusammenhang mit dem Datum bringen und zu Besinnung und Vernunft aufrufen. In diesem Jahr scheint dies noch wichtiger zu sein als sonst, denn 2017 war ein Jahr der schrillen Töne und der Kriege.
Wenn Christian Bommarius einen Leitartikel zum Thema Antisemitismus schreibt, dann gibt es was zu knabbern. „Unter dem Deckmantel einer juristischen Frage werden antisemitische Affekte erkennbar“, schrieb er im Jahr 2012 in seinem Leitartikel „Das Recht zur Beschneidung„, in dem er (verkürzt gesagt) das Recht der Eltern auf freie Ausübung ihrer
Willkommen zum Postfach vom 14. Dezember 2017 Schnittstellen Wieder sind Leserbriefe liegen geblieben, für die ich im Print-Leserforum keinen Platz gefunden habe. Also ab mit ihnen ins „Postfach“ hier im FR-Blog. (Mehr über die Hintergründe –> HIER.) Diesmal zum Thema „Schnittstellen“ – im weitesten Sinne. Hier zuerst ein kleiner Überblick.
Künstliche Intelligenz und Roboter beginnen, unser Leben zu verändern. Doch wir stehen erst am Anfang dieses Prozesses, der gleichwohl schon jetzt manche Zeitgenossen mit „großem Grauen“ erfüllt – wie etwa FR-Leserin Christa Mülverstedt aus Bad Vilbel. Die Furcht ist real, dass Arbeitsplätze wegfallen werden. Darüber hinaus scheinen manche Zeitgenossen aber
Zu Donald Trump sind im Lauf der Zeit viele Leserbriefe hereingekommen. Ich habe anlässlich der aktuellen Entscheidung Trumps, Jerusalem offiziell als israelische Hauptstadt anzuerkennen, drei davon ausgewählt, obwohl sie sich nicht mit Israel und der aktuellen Entscheidung auseinandersetzen, wohl aber mit Trump, seiner Art, seiner Denkweise und mit dem, was