Jens Spahn (CDU) ist machtbewusst und angriffslustig, und er liebt Debatten. Das sind wir von Gesundheitsministern der Bundesregierung nicht unbedingt gewöhnt. Spahns Vorgänger Hermann Gröhe war in dieser Hinsicht jedenfalls ziemlich unauffällig. Der frischgebackene Minister hat etwas Wichtiges verstanden, was Debatten betrifft: Am besten kann man Streit anzetteln, indem man

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Warum eigentlich nicht? Unsere Nationalhymne, dieser alte Zopf, soll ein bisschen entstaubt werden. Jedenfalls wenn es nach der Gleichstellungsbeauftragten des Bundesfamilienministeriums geht, Kristin Rose-Möhring (SPD). Aus „brüderlich“ soll „couragiert“ werden, aus „Vaterland“ entstehe „Heimatland“. Das wäre in der Tat geschlechtsneutral, und künftig könnten sich auch alle deutschen Frauen hinter dieser

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Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in dieser Woche über die Frage, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten als Maßnahme zur Senkung der zu hohen Stickstoffdioxidwerte grundsätzlich rechtmäßig rechtmäßig sind. Das Gericht kann keine Fahrverbote aussprechen. Das müssen die Kommunen erledigen – oder der Bund durch entsprechende Gesetzgebung. Die Bundesregierung will solche Fahrverbote

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