Etwa eine Viertelmillionen Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin gegen Hass und Ausgrenzung demonstriert. Ein Bündnis aus tausenden von Vereinen, kirchlichen Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Hilfsorganisationen hatte zur „Unteilbar“-Demo aufgerufen und mit 40.000 Teilnehmern gerechnet. Es scheint, als ob die Zivilgesellschaft nun erwacht ist, nachdem Außenminister Heiko Maas sich

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Fühlen Sie sich geschützt vom Bundesamt für Verfassungsschutz? Nur zur Erinnerung: Das BfV ist der deutsche Inlandsgeheimdienst und sammelt unter anderem gemeinsam mit den Landes-Verfassungsschutzämtern Informationen über Bestrebungen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder gegen die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung,

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Der „Kompromiss“ der Regierungskoalition in der Causa Hans-Georg Maaßen ist derart bezeichnend für das Politikverständnis der Herrschenden, dass er schon fast beschämen muss. Nicht, weil uns dieser Kompromiss vorgesetzt wurde, sondern weil jene, die ihn ausgehandelt haben, offenbar glaubten, dass niemand das Skandalöse daran erkennen würde. Ein Spitzenbeamter, der Dienstregeln

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