Christian Wulff ist als Bundespräsident bisher nicht groß aufgefallen. Ein einziges Mal stieß er eine Debatte an, als er einen Satz sagte, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist: Der Islam gehöre zu Deutschland. Das war alles. Langweilig, der Mann. Aber jetzt fällt er durchaus auf. Unangenehm, was da rund um einen
Autor: Bronski
Haben auch Sie den Eindruck, dass sich derzeit brisante Entwicklungen zuspitzen, wohin man auch schaut? Während die EU in ihrer tiefsten Krise steckt, hat Deutschland eine Regierung, die in so gut wie allem, was sie anzupacken versucht, glücklos blieb – vorsichtig ausgedrückt. Beim kleinen Koalitionspartner FDP, der bisher vor allem
Die Europäische Union steckt tief in ihrer bisher schwersten Krise, verursacht durch Fehler in der Architektur des Maastricht-Vertrags, mit dem die Grundlagen für die Währungsunion und die gemeinsame Währung gelegt wurden. Fast zwanzig Jahre ist es her. In den sogenannten EU-Konvergenzkriterien wurden zwar Defizitgrenzen für die nationalen Haushalte vereinbart, doch
Karikatur von Sven Siebenmorgen von ruhrfoto.net
Der UN-Klimagipfel in Durban ist zuende, und die Bilanz ist mau. Die Staaten dieser Welt haben sich zwar darauf verständigt, dass sie sich bis 2015 verständigen wollen – und zwar über rechtlich verbindliche Vereinbarungen zum Klimaschutz, die in den Folgejahren bis 2020 von allen Staaten ratifiziert werden sollen -, aber
Begegnen sich zwei Planeten im Weltall. Der eine: „Wie geht’s denn so?“ Der andere: „Schlecht – ich habe Homo sapiens!“ Der erste: „Hatte ich auch mal. Das geht vorbei.“ Alter Witz aus der FR, in Erinnerung gebracht von FR-Leserin Barbara Orthbandt
Die Otto Brenner Stiftung hat in einer alarmierenden Studie herausgearbeitet, was viele Menschen – eher aus dem Bauch heraus – längst wissen: dass Lobbyismus die Demokratie gefährdet. Jetzt haben wir es also von der Wissenschaft schwarz auf weiß bekommen. Hier geht’s zur Website lobby-studie.de, auf der die Arbeit vorgestellt wird.
„Was wir heute entschieden haben, ist das genaue Gegenteil von dem, was einige dachten, in Deauville vorentscheiden zu können.“ Der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, mit Blick auf die Ergebnisse des EU-Gipfels und die deutsch-französischen Vereinbarungen von Deauville/Frankreich im Oktober 2010. Zitiert nach dpa
Einige FR-Leser haben sich in der vergangenen Woche einen Schlagabtausch geliefert, den ich nun hier nachträglich abbilden möchte. Ausgelöst wurde er von einem Leserbrief von Helge Nyncke aus Mühlheim am Main, der als „Einspruch“ auf der Meinungsseite von FR und Berliner Zeitung am 30. November veröffentlicht wurde. Es geht um
Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag in Position gebracht für die nächste Bundestagswahl in etwa zwei Jahren und ist dabei ein kleines bisschen nach links gerückt. „Mitte links“ heißt der politische Ort, an dem ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel die SPD sieht. Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch eine
Die Menschen in Baden-Württemberg haben dem Bahnprojekt Stuttgart 21 ihr Placet erteilt. Das beinhaltet eine gute Nachricht und zwei schlechte. Die gute ist: Die Volksabstimmung war eine Übung in direkter Demokratie, die funktioniert hat. Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten gab die Stimme ab – ein für Volksentscheide ziemlich hoher Wert.
Karl-Theodor zu Guttenberg ist wieder da, das fränkische Stehaufmännchen. Es war ja befürchtet worden. Aber wisst Ihr was – ich mag jetzt nicht über dieses überflüssige Thema schreiben. Es kamen viele Leserbriefe, denen ich nun das Wort erteile, und wer darüber hinaus was über dieses vermutlich genau kalkulierte „Ereignis“ wissen
„Experten erwarten steigende Reallöhne – aber nur, wenn das Arbeitslosengeld II verdoppelt wird.“ Leserbrief von Gunter Schreyer aus Chemnitz
„Klammheimlich“, schreibt FR-Autor Jakob Schlandt in seinem Artikel „Kleinkunden müssen für Milliardenausfall bezahlen„, „hat die schwarzgelbe Bundesregierung die Industrie und wenige andere Stromsonderkunden um eine Milliardensumme entlastet und die Kosten den Kleinverbrauchern aufgebürdet. So sollen die Konzerne von den Gebühren für Stromnetze ausgenommen werden. Während bisher lediglich von einer minimalen
„Auf einem Graffiti steht: Ausländer raus! Der es geschrieben hat, hat schon gemordet.“ Leserbrief von Harald Merkle aus Berlin
Hollywood hat wieder zugeschlagen mit einem dieser rasanten B-Movies, bei deren Betrachtung dem Zuschauer ob der ungeheuerlichen Verwicklungen der Atem stockt. Der Drehbuchautor war ziemlich erfinderisch mit seiner Nebenfigur des „kleinen Adolf„, der gleichzeitig Verfassungsschützer und Unterstützer rechtsextremer Mörder ist, aber auch diverse Behörden, etwa der Verfassungsschutz, kommen nicht gut
„Einige unserer Ultras, die oft kritischer gesehen werden, als sie sind, waren zuletzt auf Einladung des Vereins in Auschwitz. Dort haben alle vor Augen geführt bekommen, wo Gewaltexzesse hinführen”. Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke gegenüber „Sport Bild“ zur Debatte über Gewalt unter und gegen Fußball-„Fans“, zitiert nach Focus Online.
Dieser Vorfall wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Der griechische Ministerpräsident Papandreou kündigte an, ein Referendum abhalten zu wollen zur Frage, ob die Griechen den verordneten, alternativlosen Sparkurs mittragen. Es erscheint unsinnig, ein ganzes Volk in einem Casus zu befragen, der wohl tatsächlich alternativlos ist; was mag Papandreou sich
„Wenn wir verhindern wollen, dass Italien zum Problemfall wird, dann … nicht in erster Linie dadurch, dass wir aus dem begrenzten Hebel, den wir haben, einen unbegrenzten Hebel machen, der seinen Ansatzpunkt im Weltraum irgendwo zwischen Uranus und Pluto hat.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, am Dienstag zu
Demokratie. Wir sind eine Demokratie. Ganz offiziell. Etwa alle vier Jahre geben wir unsere Wahlstimmen in der Bundestagswahl ab, dazwischen noch einmal in der Landtagswahl, und wem das nicht genügt, darf auch bei Kommunalwahlen mitreden. Kein Grund zur Klage! Worüber auch beklagen? Unsere Parteien als institutionalisiertes Gemeinwohl regeln das schon.