Die große Koalition erfüllt die in sie gesetzten Erwartungen nicht, sie ist vor allem mit sich selbst beschäftigt. Und mit dem Problem, wie die Koalitionspartner mit halbwegs heilem Profil da wieder rauskommen: Gezänk und Absetzbewegungen sind die Folge. Doch konnte sie die Erwartungen überhaupt erfüllen? Und wessen Erwartungen überhaupt? Die der Wähler? Die, meint Bernhard K. Dold aus Bremen, haben die große Koalition nicht gewollt:
„‚Die Wähler‘, sagt Herr Beck, hätten ‚die großen Parteien in die Pflicht genommen‘, aber die Gemeinsamkeiten von SPD und CDU würden sich jetzt ‚aufbrauchen‘. Diese Aussage ist die Basis ihrer ehernen Gemeinsamkeit auf Zeit: Die kleine Lebenslüge, dass „die Wähler“ eine große Koalition gewollt hätten. – Woran SPD/CDU/CSU jetzt festhalten müssen, weil sie ihr zielloses Kuddelmuddel sonst durch nichts mehr legitimieren können.
Beide haben sie sich nach der Wahl 2005 einer Analyse des Wahlergebnisses verweigert. Sie haben sich geweigert zu akzeptieren, dass sie die Wahl gemeinsam verloren haben. Legt man jeweils die Zahl der Wahlberechtigten zugrunde und nicht die Zahl der abgegebenen Stimmen, haben sich 2005 gegenüber 1998 fast zehn Prozent aller Wähler von SPD/CDU/CSU abgewandt.
Die beiden Parteien aber haben das unter dem Beifall der Medien, als Votum für eine große Koalition für sich vereinnahmt. Ganz schön anmaßend. Aber es brachte die CDU wieder in die Pfründe, immerhin, und es ersparte den Sozialdemokraten, über Willy Brandts Wort von der „Mehrheit links von der Mitte“ nachzudenken.
Jetzt rächt sich die Lebenslüge. Diese Koalition war nichts als ein kostpieliger, Zeit vertrödelnder und der Demokratie höchst abträglicher Irrweg.“
Links von der Mitte ist nach Schröder ja nichts mehr übrig… Die Grünen nicht und die SPD per Definitionem selber zur Mitte geworden.
Weiter gefasst allerdings braucht Herr Beck über Mehrheiten links der Mitte nicht nachdenken, die gibt es, er müsste nur zugreifen, Kanzler werden und eine linkere Politik machen. Aber das will er nicht. Also hat er über die Mehrheiten links der Mitte nachgedacht aber abschlägig beschieden. Sein Problem, dann kann er sich die CDU gerne noch weiter als Stein ans Bein binden, wenns gefällt A zu sagen und B zu machen.
Jedenfalls gibt es keinen Zweifel daran, dass diese Koalition der SPD nicht guttut. Von ihr kommen zwar jede Menge Denkanstöße, die jedoch von der CDU, die sich auf der Suche nach einem moderneren Image befindet, geschickt adoptiert und als ihre eigenen ausgegeben werden. Wenn die beiden großen Parteien diese Legislaturperiode noch über die Runden kommen – gut, aber dann Schluss mit dem rotschwarzen Beischlaf. Die SPD liegt immer unten und wird langsam erdrückt.
Die Sozialdemokraten sollten nicht den riesigen Fehler machen, kategorisch eine Zusammenarbeit mit einer gewissen Parteineugründung auszuschließen. Zahlenmäßig könnte eine linke Dreierkoaltion auf die Beine gestellt werden, aber wegen persönlicher Animositäten oder kultureller Berührungsängste lässt man die Schwarzen und ihre marktradikalen Erfüllungsgehilfen von der FDP murksen. Alle Rot-roten Experimente auf Länderebene haben doch deutlich gemacht, dass es funktioniert. Sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch in Berlin hat die Ex-PDS-jetzt-Linkspartei vernünftige Pragmatiker in ihren Reihen, die politisch gestalten können. Wenn diese sich an einigen Sektierern in den eigenen Reihen, die immer noch dem Schwachsinn einer Weltrevolution mit anschließender Glückseligkeit in einer kommunistischen Gesellschaftsordnung anhängen, ist das doch deren Problem. Und sollten Linkspartei-Landesverbände im Westen Fundamentalopposition machen und sich parlamentarischen Bündnissen verweigern, werden z.Zt. enttäuschte bzw. orientierungslose Wählerinnen und Wähler schnell merken, dass sie ihre Stimme für die Ex-PDSler in den Papierkorb hätten werfen können.Das sind dann wieder potentielle Rückkehrer ins Boot von SPD und Grünen. Gut, einer rot-rot-grünen Koaltion auf Bundesebene steht momentan noch die Personalie Lafontaine im Weg, aber wenn die Zahlen am Wahlabend in Hessen was hergäben… Warum nicht mal versuchen? Besser als Koch zum Dritten, schließlich ist Hessen nicht Bayern!
@ „Lebenslüge“;
also dann, auf zur linken mehrheit. nach neujahr kann`s beginnen.
@ 3. Kommentar von: kaika
„also dann, auf zur linken mehrheit. nach neujahr kann`s beginnen.“
… und Sie machen da mit?
@ 4 Uwe Theel;
wie war das noch mit der freiheit und der sicherheit der wahlkabine, aber auch mit den fragen die keine antwort bekommen(?)!
@ #3. und #5 Kommentare von: kaika
Da Sie in #3 keine Frage gestellt haben, sondern eine Aufforderung, eine Aussage in den Blog-Raum gestellt haben, gibt es für diesen Satz wesenrlich drei Möglichkeiten der Interpretation:
1) Sie identifizieren sich mit dem Inhalt des Satzes, bekennen sich dazu, rufen zu solcher Wahl auf.
Zu dieser Interpreationen wollen Sie sich in #5 nicht bekennen, was eigentlich nur bedeuten kann, dass Interpreation 1) nicht zutreffen kann.
2) Sie machen sich lustig, verhöhnen gar alle die, die der Meinung sind, es könnte/sollte diese linke Mehrheit geben.
Ich nehme an, Sie hielten das dann für Ironie, was aber an Ihrer Ablehnung und der negativen Intention (Hohn) keinerlei Abstriche vornähme. Gleichzeitig können/wollen Sie, wie üblich nicht begründen warum Sie „ironisch“ zu etwas aufrufen, dass Sie doch ablehnen.
3) Sie krakeelen in #3 nur ohne Sinn und Verstand herum.
Sie nennten das dann wahrscheinlich „herumalbern“, was die Sache aber um keinen Grad sinnvoller oder im Sinne von 2) anständiger machte.
Suchen Sie sich die zutreffende Interpretation aus, oder sagen Sie mir, was Ihr Kommentar #5 hier im Blog sonst anregen oder mitteilen soll.
Wenn Sie hier schreiben, soll das doch wohl nicht nur für Sie selbst sein, oder?
Leute, Leute !!!!
Uwe Theel tobt seit dem 1.Tag des FR-Blogs bei allen Themen hier rum – nicht mehr ernstnehmen, als notwendig!
Kleiner Themenwechsel!!!
Die FR veröffetnlicht heute auf Seite 1 eine Stellungnahme der betroffenen Zeitungen, die von Ermittlungen betroffen sind. Und hier steht da: „ausser der SZ“. Kann mir jemand sagen, warum, die nicht mitgemacht haben???
Der eine findet keinen Sinn,
der andere findet kein‘ Verstand
und beide stellen sich mithin
genüßlich an die and’re Wand.
Wenn dies die gute Linke ist,
dann hoffe ich vor allen Dingen,
daß sie mit aller Hinterlist
nicht bloß was Rechtes bringen
DeutschlandAnstatt gegen andere bloger polemische Ausfälle zu machen
gehen Sie mal auf
http://www.sueddeutsche.de/app/homepage/schlagzeilen/?order=category&range=2
und dort können Sie drei Links finden, die Ihnen die Berichterstattung der SZ zu „ihrem“ Thema, das hier off topic ist, zeigt:
1) Ermittlungen wegen Geheimnisverrats:
Kauders Schrapnell-Schüsse
(Freitag, 3. August 2007, 18:18)
2) Ermittlungen wegen Geheimnisverrats:
Suche nach dem Leck
(Freitag, 3. August 2007, 17:18)
3) Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrat
(Donnerstag, 2. August 2007, 18:18)
Wie Sie sehen, hat die SZ bereits am 2.8. berichtet.
Toben Sie sich weiter mit Hilferufen aus, denen Sie selber abhelfen könnten.
U.T.
Hallo Herr Theel
Halbe Antworten sind keine Antworten.
Die Tatsache, dass die SZ über das Thema berichtet hat, ist immer noch keine Antwort, warum sie den gemeinamen Aufruf nicht unterschrieben hat.
@ 7. Kommentar von: kurt_M
++ Hinweis ++
Mein Beitrag #9 war an
#7. Kommentar von: kurt_M
gerichtet
Da hat schon jeder verstanden, das brauchen Sie nicht zu erklären!!
Halten Sie doch nicht alle anderen für doof!
Ich bitte Herr Theel mir nicht mehr zu antworten!! (Ob er das schafft???)
Ich wiederhole meine Frage #7 „Die FR veröffetnlicht heute auf Seite 1 eine Stellungnahme der betroffenen Zeitungen, die von Ermittlungen betroffen sind. Und hier steht da: „ausser der SZ“. Kann mir jemand sagen, warum, die nicht mitgemacht haben???“
o.k. es ist nach zwölf.
mal gucken, was euch (ausser Uwe) morgen dazu einfällt.
Lieben Gruss aus Ffm-Sachsenhausen
@ #14. Kommentar von: kurt_M
„mal gucken, was euch (…) morgen dazu einfällt.“
Wissen Sie, Kurt,
zu immer so freundlichen Hausmeistertypen wie Ihnen, da fiele mir schon noch eine Menge ein, aber leider wäre das genauso off topic wie Ihre bisherigen Beiträge.
Ansonsten, da Sie ja scheinbar „Bronski-Rechte“ haben, richten Sie sich doch hier einen Blog zum Thema Ihrer Wahl ein?
Zum 3.Mal. Ich wollt ja nur eine Frage beantwortet haben:
Weiss jemans, warum die SZ die Erklärung nicht unterschrieben hat?
@ 16. Kommentar von: kurt_M
Werter Kurt,
wie wär`s, wenn Sie einfach in den Blog der SZ gehen, und Ihre Frage dort stellen, oder einen Brief an Herrn Leyendecker schreiben?
Allerdings würde ich Ihnen raten dies dort in einem etwas höflicheren Ton zu tun, dort wird nämlich zum Thema BND-Ausschuß ernsthaft diskutiert und nicht rüde gemobbt.
o.h. Ja, Herr Oberlehrer. Ich gebs auf
Bitte kehren Sie zum Thema zurück. Zur Erinnerung: Große Koalition!
Also zum Thema:
„Profilprobleme der Koalitionspartner“
Die „neue“ Rundschau schafft zu diesem Thema also z.B. einen Agenturmeldungsmix herbei:
„Absetzbewegungen
Große Koalition gibt sich Verfallsdatum“
(Erscheinungsdatum 30.07.2007 )
und einen kulturell angehauchten Kommentar als „Hintergrund“:
„Times Mager
Natur
Von Hans-Jürgen Linke“
(Erscheinungsdatum 06.08.07)
Zwar hatte schon Marx darauf hingewiesen, dass politische und wirtschaftliche Entwicklungen niemals natürlich oder natürwüchsig seien, aber Herr Linke assoziiert weiter wild an den ihm offenbar unabwendbar vorgegebenen Pseudokampfbegriffen (Heuschrecken, etc.) scheinbarer Kapitalismuskritiker (Münterehring) um diesem Arsenal, den Denkhorizont tatsächlich wie Heuschreckenschwärme verdunkelnden „Begriffen“ noch den eigenen des „Hurricane-Kapitalismus“ dazuzugesellen, wohl in der Hoffnung damit wenigstens zitiert zu werden.
Nur, um ernsthaft zitiert zu werden, hätte er in seinem EINSPALTER ja dem geneigten Leser mal die wirklichen Gefahren des Kapitalismus erklären können, statt in blumiger, eben falscher naturnaher Sprache zu keinem Punkt zu kommen. Ersteres könnte Herr Linke, wenn er es könnte, ganz ohne Wortneuschöpfungen tun. Allenfalls wäre der Kapitalsimus zu unterscheiden in Früh- und Spätkapitalismus, wenn sich nicht hier das Ende schon wieder fast den Anfängen näherte. So stürmt Linke mit einem albernen Englisch-Deutsch-Mischmasch-Wort auf uns los, um uns, er dabei ganz Wirbelsturm, in Gedankentrümmern zurückzulassen, die nichts wert sind.
Er hätte da eine bessere Aufgabe erfüllen können, denn die Müntefehrings und Kauders oder wie die Ideologen des Einheitslagers CDU/CSU/SPD/FDP/(Grünen) mit dem einheitlichen Profil des Neoliberalismus alle heißen, schützen uns da weder mit hilfreichen Sturmwarnungen, noch lassen Sie dem Hartz-IV-Bauern eine bewohnbbare Hütte.
Das vereinigte Prekariat kann sich dann trösten, sein Bett auf dem Zeitungspapier – auch dem der FR – in Freiheit unter den Brücken machen zu können. Was sollte man sonst noch mit dieser Zeitung tun? Die Lektüre ist seit Ende der Frühjahrsstürme Ende Mai nur noch selten hilfreich oder erhellend.