FR-Forum vom 3. bis 8. Mai

Alle Briefe von Leserinnen und Lesern dieser Woche im Überblick nach ihren Erscheinungstagen und: Offene Diskussion! Lesen Sie in Ruhe oder suchen Sie Ihre Zuschrift gezielt mit der Tastenkombination STRG und F sowie dem Namen als Suchbegriff. Sie finden hier:

• eine Liste der Erscheinungstage einer Woche;
• pdf-Dokumente von den Forum-Zeitungsseiten (klicken Sie dazu bitte auf das „eins“ bzw. „zwei“ von „Seite eins“);
• alle Zuschriften des jeweiligen Erscheinungstags, die keiner hier im Blog laufenden Diskussion zugeordnet werden können;
• Links zu jenen Zuschriften, die einer hier im Blog laufenden Diskussion zugeordnet wurden;
• ganz unten das Kommentarfeld, über das Sie mitdiskutieren können.

Bitte stellen Sie ein Stichwort an den Anfang Ihres Kommentars, um anzuzeigen, welches Thema Sie ansprechen. Es gelten die Blog-Regeln – mit einer Ausnahme: Für die offenen Diskussionen ist der Teil der Regel Nr. 4 ausgesetzt, der sagt: Bleiben Sie beim Thema. Hier kann bunt diskutiert werden. Es ist keine Registrierung o.Ä. notwendig.

Im FR-Blog werden die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.

Forum vom 3. Mai

An diesem Tag ist kein Forum erschienen.

Forum vom 4. Mai

Seite eins

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Zusätzlicher Strombedarf

Zu: „Netto-Null Treibhausgase bis 2045 möglich“, FR-Wirtschaft vom 28. April

Die Überschrift zum Thema war toll, meine Erwartung geweckt, meine Enttäuschung groß. Ambitionierter als das Programm der Regierung soll das folgende Konzept der Thinktanks sein: Kohleausstieg bis 2030 abgeschlossen; E-Autos 14 Millionen hinzu! (3000 kWh pro Jahr bei 15 000 km ) plus 4.8 GWh; Wärmepumpen sechs Millionen hinzu! (6000 kWh pro Jahr im Ein-Familienhaus) plus 3.4 GWh; Wasserstoff: 60 Milliarden saubere kWh hinzu! Plus 6.8 GWh. Das entspräche einem zusätzlichen Strombedarf von 15 GWh.
Atomausstieg: Entfall von acht GWh Strom; Kohleausstieg: Entfall von 18 GWh Strom. Die Stromproduktion an einem Arbeitstag der BRD liegt bei rund 70 GWh.
Jetzt zu meiner Enttäuschung: Wo kommen die zusätzlichen 41 GWh Strom her? Das entspräche 41 Atomkraftwerken! Hierfür muss ein Ambitionierter Plan her, nicht wo der Strom verbraucht wird, das könnten auch Schüler im Physikunterricht ausarbeiten.

Wolfgang Guhr, Gründau

Aufbruch in eine offene Welt

Zu: „Mythos Magellan“, FR-Feuilleton vom 24. April

Magellan umsegelte doch die Welt; er startete in der Alten Welt (Europa), umrundete Teile der Neuen Welt (Amerika) und kam in Teile der damals noch unbekannten Welt (Pazifik, Guam, Philippinen), somit war es eine drei Kontinente umfassende Reise, die Magellan noch selbst erlebte. Neben der Tatsache, dass er auch Entdecker war (Feuerland, Magellanstraße und Pazifik) war seine Expedition die internationalste, die bis dahin stattgefunden hatte: Ein portugiesischer Generalkapitän unter spanischer Flagge, mit einem italienischen Chronisten und einer internationalen Mannschaft, zu der sogar ein paar wenige Deutsche gehörten. So nahm die Alte Welt ein Stück weit an diesem Experiment teil. Überhaupt war die Zeit damals – die Anfänge der Globalisierung – wie das heutige Fußballgeschäft: Menschen wechselten Nationen und Arbeitgeber wie andere ihre Hemden! Neben Karthographen waren es vor allem Kapitäne und Seefahrer, die für andere Mächte fuhren: Americo Vespucci, der Namensgeber für Amerika, und Alvice di Cadamosto als Italiener im Auftrag Portugals, Kolumbus bekanntermaßen unter spanischer und Sebastiano Caboto unter englischer Flagge. Auch Deutsche waren gerne gesehen, vor allem in Portugal, was die Expeditionen des Hildesheimers August Heinrich Pinning mit João Vaz Corte Real an die Küsten Kanadas bezeugen. Oder Baltasar Sprenger, der an die Küsten Afrikas und Indiens kam. Dazu Martin Behaim, der es bis zum Kronrat in Portugal schaffte. Und auch andere Portugiesen waren neben Magellan in spanischen Diensten tätig: João Rodrigues Cabrilho, der die Küste Kaliforniens erforschte, oder Pedro Fernandes de Queiros, der den Pazifik befuhr und erfasste. Somit war Magellan nur der Höhepunkt vom Umbruch einer geschlossenen in eine geöffnete Welt, wie wir sie bis heute kennen.

Thomas Fix, Frankfurt

Gegen Hass und Hetze

Sarah Halimi: „Empörung über ungesühnte Tat“ und „Hintergründe aufarbeiten“, FR-Politik vom 27.4.

Auch der psychisch Kranke bedient sich bei Narrativen, so dass die Ermordung der jüdischen Rentnerin Sarah Halimi natürlich ohne den von der islamistischen Ideologie beförderten offen antisemitischen Diskurs nicht passiert wäre, aber die frühere Richterin Evelyne Sire-Martin weist zu Recht darauf hin, dass es in der Frage der Unzurechnungsfähigkeit im französischen Strafrecht keine Rechtslücke gibt, ob die Tat nun antisemitisch ist oder nicht. Wäre der Täter des Anschlags von Hanau am 19. Februar 2020 am Leben geblieben, hätten wir wahrscheinlich eine vergleichbare Situation der Empörung bekommen. Es ist Fakt, dass nicht nur der bekannte forensische Psychiater Hans-Ludwig Kröber diesen Täter als Wahnkranken einordnet. Hier ist ein Blick auf das Phänomen des stochastischen Terrorismus hilfreich. Dieser Begriff beschreibt die medial und digital verbreitete Herabwürdigung bestimmter Gruppen mit dem Ziel, zu Gewalttaten gegen Angehörige dieser Gruppen aufzustacheln. Quasi zufällig Handelnde werden zu Gewalttaten oder Terrorakten angestiftet, die statistisch, aber nicht individuell vorhersagbar sind. So wie es richtig und notwendig ist, trotz der schweren psychischen Störung des Täters der Opfer in Hanau zu gedenken und sich gegen Hass, Rassismus und Hetze zu positionieren, gebührt die Aufarbeitung des antisemitischen Hintergrunds der Tat in unserem Nachbarland der Öffentlichkeit, den Medien, der Politik. Für den psychisch kranken Rechtsbrecher selbst haben wir in Deutschland und Frankreich die entsprechenden Paragrafen und die dazu nötigen psychiatrischen Expertisen.

Siegfried Kowallek, Neuwied

Ich helfe gern beim Packen

Zu: „Ermittlungen wegen Maskenpflichturteil“, FR-Politik vom 28. April

Gestern schrieb mir eine Freundin aus Belarus, dort werde verbreitet, dass viele Familien aus Deutschland nach Belarus auswandern möchten, um der Coronadiktatur zu entgehen. Da dachte ich noch : Welch absurde Behauptung. Doch heute las ich in Ihrer Zeitung, dass der „Querdenker“ Jurist Ralf Ludwig dazu aufrufe, sein Vermögen ins Ausland zu bringen und einen Plan zu haben, um unser faschistisches Land zu verlassen.
Tja, da bietet sich dann Belarus tatsächlich an. Dort kann man lupenreine Demokraten unterstützen, wer nicht quer denkt, wird inhaftiert und Corona spielt im öffentlichen Diskurs keine Rolle. Das heißt, die Menschen erfahren nichts und werden dadurch auch nicht durch Lügenpressen beeinflusst. Was für ein Glück, dass sich auch noch andere Länder anbieten, zum Beispiel Myanmar , Nordkorea, die Philippinen. Da ist dann auch noch das Wetter besser. Also, wenn Ihr Hilfe zum Packen braucht: Ich bin bereit ! Denn viele Länder brauchen eure queren Köpfe und mutigen Kämpfe für wahre Demokratien.

Forum vom 5. Mai

Seite eins

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Organisierte Verweigerung von Schutzbestimmungen

Zu: „Staatliches Interesse an den ‚Querdenkern’“, FR-Politik vom 29 April

Es ist gut, dass der Verfassungsschutz die sogenannten „Querdenker“ jetzt wenigstens beobachtet. Was die „Querdenker“ treiben, ist weder „Denken“ noch „Querdenken“, sondern eine andere Art von Terrorismus, der in den Folgen dem Terror von Nazis oder Islamisten um nichts nachsteht.
Von den wenigsten zwar beabsichtigt, sind die Folgen in den Krankenhäusern und in den Statistiken des Robert-Koch-Instituts deutlich ablesbar: Ein großer dunkler Streifen besonders hoher Inzidenzen zieht sich seit dem Herbst durch unser Land: Von Südost-Sachsen durch den Thüringer Wald bis nach Osthessen, und dann noch einmal ein großer Fleck in Nord-Württemberg. Dieser Bereich ist „zufällig“ auch mit den Hochburgen der „Querdenker“-Bewegung deckungsgleich, strahlt dann allerdings noch in angrenzende Regionen im Norden Bayerns und Osten Hessens aus.
Man ersetze die organisierte Verweigerung der allgemeinen Schutzmaßnahmen durch „Rauchen im Tanklager“ oder „Steinewerfen von Brücken“ und das Leugnen der Corona-Pandemie durch das Leugnen der Schwerkraft. Kein Sternewerfer auf einer Brücke über eine Auto- oder Eisenbahn wird sich mit dem Leugnen der Schwerkraft herausreden können. Organisiertes Verweigern der allgemeinen Schutzmaßnahmen wie Maske und Abstand in größeren Gruppen ist keine einfache Ordnungswidrigkeit, sondern gemeingefährliches Verhalten. Beim Steinwurf von der Brücke treten die Folgen gleich auf, aber auch beim Rauchen im Tanklager oder im ausgetrockneten Wald können diese mit Verzögerung auftreten. Alle drei Verhaltensweisen verdienen n u l l Toleranz!

Jochen Ickert, Frankfurt

Wo steht die Polizei denn tatsächlich?

Sehe ich Bilder und Berichte von Coronaleugnern und Querdenkern in Kassel, Stuttgart und an anderen Orten und das Verhalten der Polizei gegen Leugner und Gegendemonstranten, steht für mich die Frage stark im Vordergrund, wo die Polizei faktisch steht.
Sie ist nicht in der Lage angemessen mit ausreichendem Personal und entschiedenem Verhalten, eine Großdemonstration mit angekündigten 20 000 Teilnehmern und dem zu erwartenden Verhalten dieser Gruppen so zu behandeln wie es von Gesetzeshütern zu erwarten wäre. Sie sieht sich nicht in der Lage, Journalisten hinreichend zu schützen, gegen massive, massenhafte Gesetzesverletzungen vorzugehen und erklärt das mit nicht glaubwürdigen Scheinargumenten. Sie sieht sich jedoch in der Lage, gegen Gegendemonstranten massiv vorzugehen und Solidaritätsbekundungen mit Leugnern zu fotografieren, bzw sich fotografieren zu lassen.
Andererseits dementieren die Sicherheitskräfte, auf dem Boden der FDGO zu stehen. Dementis einerseits, Taten und Unterlassungen andererseits. Diese Gegensätze sprechen bundesweit eine deutliche Sprache. Unterstützt wird diese Haltung durch einen Innenminister, der bei der AfD besser aufgehoben wäre, der offen seine grundgesetzwidrige Bekundungen aussprechen darf ohne dafür gefeuert zu werden. In welchem Zustand befindet sich die durch eine neoliberale Wirtschaft gegängelte Demokratie?
Wir müssen wohl als Bürger noch genauer hinschauen, was Macht und Herrschaft hierzulande und nicht nur hier treiben.

Rolf Schuh, Gießen

Nichts Neues

Zu: „Im Raumschiff auf die letzte Reise“, FR-Panorama vom 23. April

Särge in Wunschformen und -farben sind nichts Neues: In Ghana sind sie längst Tradition bei den Reichen. Sie gehen auf einen Brauch bei den Ga zurück. Man kann die Werkstätten der Sargkünstler als Tourist besichtigen oder einzelne Exemplare im Internet bewundern.

Elena Ezeani, Bremen

Forum vom 6. Mai

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Die verpennte Zeit ist kaum aufzuholen

Klimaschutzgesetz: „Verfassungsgericht for Future“ und „Lieber später als schlecht“, FR-Politik vom 30. April und -Meinung vom 3. Mai

Spät, viel zu spät kommt dieses Urteil des BVG. Seit über 30 Jahren tut die fossile Industrie im Verbund mit der jeweiligen Bundesregierung alles, um ein Umsteuern auf „grüne Energie“ zu verhindern. Dieses Tun wurde immer flankiert durch allgemeines Gerede für Klimaschutz und Arten/Umweltschutz. Die Täter: Herr Altmaier, Herr Scholz, Frau Klöckner, Frau Schulze. Es wurde immer nur geredet, man wolle alles besser machen, man habe Fehler gemacht, aber jetzt gehe es los usw. Dasselbe jetzt, ja man begrüßt das Urteil, jetzt könne man endlich loslegen. Was hat diese Herrschaften und Damenschaften denn gehindert ? In den 80zigern hatte man noch eine funktionierende Solarindustrie, die überließ man den Chinesen und vernichtete tausende Arbeitsplätze. Nachdem bekannt wurde, dass die Windindustrie konkurrenzfähig wurde, erließ man neue Bestimmungen und Verordnungen für Abstände, erfand Vereine zur „Unterstützung“ von Naturliebhabern und tat auch sonst alles, um Neue Windmühlen zu verhindern, bis man so weit war, das praktisch die Windenergie zum erliegen kam. Zusammenfassend muss man sagen, dass die Parteien und Leute, die bis jetzt die Geschicke gelenkt haben, zwar immer gesagt haben, sie wollten das Klima und die Umwelt retten, aber genau das Gegenteil getan haben. Man sollte sie zur Rechenschaft ziehen, immerhin haben die Leute einen Eid geleistet. Auf jeden Fall sollte man sie in die Wüste jagen.
Das Problem ist, dass die Menschheit nicht verstanden hat, dass es ums Überleben geht, nichts weniger. Die CO2 Werte gehen immer steiler nach oben, die Folgen sind kaum noch abzusehen. Zu glauben, es würde schon noch gut gehen, wird sich bitter rächen Es steht zu befürchten, dass sich die Gesamtsituation nicht ändern wird, auch mit dem Urteil nicht, dass sich ja nur auf das Klima beschränkt, dabei sind Umwelt und Artenschutz genauso wichtig, fragen sie die Experten. Der dumme Homo s. Wird weiter an seinem Untergang arbeiten, komme, was da wolle , denn Maßnahmen, die wirklich greifen müssen so einschneidend sein, dass die Bevölkerung das nicht mittragen wird. Man hat eben 30 Jahre und mehr verschlafen, die sind jetzt schon kaum noch aufzuholen.
Die gegenwärtige Corona Pandemie wird ein lindes Lüftchen sein im Verhältnis zu dem Orkan, der durch Klima und Arten/Umweltschutz ausgelöst werden wird.

Jürgen H.Winter, Schöneck

Mit Nachbessern allein ist es nicht getan

Ich habe es nicht zu hoffen gewagt, aber es ist geschehen. Das Bundesverfassungsgericht hat das „Klimapäckchen“ unserer Bundesregierung aus 2019 als das bezeichnet was es ist, unzureichend. Die Regierung muss nachbessern, da Maßnahmen nur bis 2030 reichen und somit die Hauptlast den kommenden Generationen aufgebürdet wird. Die für das Fiasko verantwortlichen Politiker zeigen reihum auf die „Schuldigen“ und wollen nun noch in dieser Legislaturperiode nachbessern. Mit Nachbessern ab 2030 ist es allerdings nicht getan. Die Maßnahmen bis 2030 sind schon unzureichend. Wir haben gesehen, dass das, was unter der Maßgabe des Pariser Klimaabkommens beschlossen wurde weder ausreicht noch eingehalten wird. Die für das 1,5 Grad-Ziel viel zu niedrigen CO2-Einsparungsziele wurden bei uns in 2020 nur deshalb erreicht, weil die Pandemie die Wirtschaft gebremst hat. Wesentliche Bereiche, wie z.B. Verkehr und Landwirtschaft haben nichts zu einer CO2-Reduzierung beigetragen. Im Gegenteil, die Bundesregierung versucht z.B. bei den Grenzwerten für Kraftfahrzeuge die von der EU geplanten strengeren Grenzwerte zu verhindern. Herr Altmaier treibt eine neue Sau durchs Dorf und schwafelt von „grünem Wasserstoff“ als Klimaretter. Dabei ist längst bewiesen, dass in der uns verbleibenden Zeit Wasserstoff, wenn überhaupt, nur für industrielle Prozesse sinnvoll eingesetzt werden kann. Außerdem bedeutet „grün“, dass der Strom zur Erzeugung von Wasserstoff aus regenerativen Quellen kommen muss, deren Aufbau Herr Altmaier mit allen Mitteln verhindert. Herr Altmaier setzt, entgegen der Meinung der Wissenschaft, nach wie vor auf Erdgas, das nachweislich das Klima weiter schädigt und nicht rettet. Alles in allem, die speziell von CDU/CSU vertretene rückwärts gewandte, klimaschädliche Politik, die jeden Fortschritt in eine nachhaltige Welt verhindert, muss beendet werden. Am besten ohne CDU/CSU. Nebenbei bemerkt. Das Verfassungsgerichts-Urteil ist auch eine schallende Ohrfeige für alle, die die klimaschädliche Politik der CDU/CSU durch ihr Wahlverhalten unterstützen.

Dieter Murmann, Dietzenbach

Forum vom 7. Mai

Seite eins

Seite zwei (Zuschriften mit regionalem Bezug)

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Trauer und Zorn

Lag Ba‘Omer-Feier: „Nach der Tragödie“, FR-Panorama vom 3. Mai

Entsetzt bin ich, wie wohl jeder, über die vielen Toten am Berg Meron in Israel zum Lag BaOmer-Fest. Meine Bewegtheit ist mit viel Nachdenken und Zorn gemischt. Wo Menschenmassen aus einem einzigen Anlass zusammenkommen, kann es immer gefährlich werden. Bei Rockkonzerten hatte ich lange keinen Gedanken an irgendeine Gefahr. Passieren kann sowieso immer was. Aber wenn Massenansturm und mangelhafte Sicherung zusammenkommen, wird die Gefahr größer und es passiert was. Siehe Hillsborough -Stadion, 1989 oder die Loveparade Duisburg, 2010.
Jetzt in Corona-Zeiten zu sehen, wie unreguliert die Kumbh Mela in Indien stattfand und nun auch noch das Fest in Israel, Menschenmassen ohne Masken, dicht beieinander, ihrer Religion frönend. Sie fühlten sich geschützt durch ihren unerschütterlichen Gottesglauben. Das haut mich um. Und ausgerechnet der Impfprimus, das perfekt wehrhafte Israel konnte seine Orthodoxen nicht im Zaum halten!? Und die Massen nicht coronagerecht entknäueln?
Natürlich Trauer, aber wo ist sie für die namenlos Ertrunkenen im Mittelmeer?

Merve Hölter, Frankfurt

Gedankenlos dahergeplappert

Hans-Joachim Kulenkampff: „Der Zivilist“, FR-Feuilleton vom 27. April

Hans-Joachim Kulenkampff war, wie man ihn beschreibt und wie ich ihn erlebte, ein kluger, witziger vor Temperament sprudelnder Showmaster. Bis ich eines Besseren belehrt wurde.
Bei dem heutigen Artikel in der Frankfurter Rundschau, kamen Erinnerungen an seine Shows hoch, die ich als Kind und junge Erwachsene, wann immer ich die Gelegenheit hatte, schaute. Ich schmunzelte, als ich las, dass er stets der Showmaster war, auch, wenn er Theater spielte. Ja, das habe ich auch so erlebt.
Was Herr Widmann nicht erwähnte, ist ein Ausspruch, den Kulenkampff in einer seiner Shows verwendete, von dem ich bereits als Kind erfuhr, das man ihn nicht benutzen sollte, weil diesen Begriff, der zwar aus dem ersten Weltkrieg entstammt, die Nazis benutzt haben in Bezug auf die Juden-Vernichtung, nämlich „Bis zur Vergasung“ und der damals und noch heute noch vielen Menschen irritiert und weh tut. Und ich bin froh, dass dieser Begriff aus dem heutigen Sprachgebrauch mehr oder weniger verschwunden ist.
Nach der Sendung, in der Kulenkampff diesen Ausdruck verwandte, kam eine Welle der Entrüstung seitens vieler Zuschauer/innen und der „nette“ Showmaster hatte sich zum ersten Mal blamiert und so musste er sich Cora Publica entschuldigen. Danach war für mich alles anders. Auch als er den jüdischen Klarinettisten, Girora Feidman in seine Sendung einlud und ich als Begleiterin des Klarinettisten auch ein paar Worte mit dem beliebten Showmeister wechseln durfte, war für mich der Glanz der frühen Jahre immer doch verflogen und kam trotz seines Charme nicht wieder. Schade, dass er damals so gedankenlos daher plapperte.

Rina Nentwig, Erlensee

Alles wieder auf „Los“

Funkinfrastruktur: „Die Verträge in Scheuers Tresor“, FR-Wirtschaft vom 24. April

Die Diskussion um die Funklöcher ist wieder ein schönes Beispiel aus der Kategorie „Privatisierung der Gewinne – Verstaatlichung der Verluste“. Nachdem die Mobilfunk-Konzerne mit teilweise undurchsichtigen Vertrags-Klauseln und Abzock-Fallen über Jahre viel Geld von der Kundschaft eingesammelt haben, sehen sie sich weiterhin nicht in der Lage, eine flächendeckende Versorgung sicher zu stellen.
Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern: Es gab in der alten BRD eine Institution namens Deutsche Bundepost Fernmeldedienst, die den Auftrag hatte, eine Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten für alle zu gewährleisten. Mobilfunk gab’s noch nicht, aber als adäquates Beispiel sei der Fernsehempfang angeführt: Hier wurden auch im letzten abgelegenen Tal, auch wenn es nur wenige Bewohner hatte, spezielle Umsetzer erreichtet, damit Fernsehsignale empfangbar waren – der Staat sorgte dafür, auch wenn es „unwirtschaftlich“ war.
Das Postministerium ist zwar aufgelöst, aber in Form der „Funkinfrastrukturgesellschaft“ muss es nun wieder der Staat richten und man ist da angekommen, wo man vor Jahrzehnten aufgehört hat!

Elmar Pfannerstill, Erfurt

Mit Wasserwerfern und Pfefferspray

Zu: „Polizei in der Kritik“, FR-Regional vom 19. April

„Natürlich können wir nicht Frauen, Kinder, ältere Menschen in Zivilkleidung einschließend umstellen, um Verstöße gegen Maskenpflicht festzustellen, oder gar mit Wasserwerfern auf Plätzen vorgehen. Das wäre nicht gut gewesen“ – das ist die Begründung des Vorsitzenden der GdP, warum die Polizei „Querdenker“, Coronaleugner und ihre Unterstützer aus der faschistischen Ecke maskenlos durch die Innenstädte ziehen lässt.
Aber natürlich können Frauen, Kinder und ältere Menschen in Zivilkleidung umstellt, eingekesselt, mit Wasserwerfern umgeblasen und mit Pfefferspray verletzt werden, wenn sie an Gegendemonstrationen gegen Querdenker und Nazis teilnehmen, gegen die Politik der Herrschenden, gegen Verarmung und Entrechtung protestieren und blockieren. Da wird die Demo gegen den G20-Gipfel, an dem die Verantwortlichen für Elend und Zerstörung teilnehmen, mit unvorstellbarer Brutalität von der Polizei niedergeknüppelt und Gewerkschaftsjugendliche in Polizeisammelstellen festgehalten und gedemütigt und ein anderer Jugendlicher monatelang in U-Haft gesteckt nur wegen seiner gewaltlosen Teilnahme.
Quarzsandhandschuhe gegen Linke, Samthandschuhe bei Nazis und ihren Mitläufern. Genau das ist doch die Polizei: sie schützt die Herrschenden, die Reichen, die Mächtigen und ihre Groschenjungs. Wer sich gegen diese wehrt, wird umstellt, mit Wasserwerfern und Pfefferspray eingedeckt. Und wenn jemand die falsche Hautfarbe hat wie Oury Jalloh, wird er in der Polizeizelle umgebracht. Und die GdP entschuldigt alles.

Annette Müller, Frankfurt

Fehleinschätzung mit Folgen

Konferenzplattform: „Hessen lässt Videotool entwickeln“, FR-Regional vom 22. April

Der Kultusminister zeigt sich zuversichtlich. Das muss er von Amts wegen tun. Ist die Zuversicht begründet? Hier tauchen Zweifel auf. Der Bericht über die geplante Einführung eines neuen digitalen Konferenzsystems gewährt tiefe Einblicke in die nach Reiz-Reaktionsschema funktionierende Bildungsverwaltung. Der Datenschutz setzt für Regelungen innerhalb rechtlicher Vorgaben ein Ultimatum und die interne Verwaltung soll dies, nun bereits unter Zeitdruck, umsetzen. Das heißt die Kultushoheit agiert wieder nicht aus der Offensive heraus, ähnlich wie es damals bei der Umsetzung der UN Charta im Bereich Inklusion geschehen ist, der heute noch von damals injizierten Widersprüchen landesweit belastet ist. Diesmal besteht die Zuversicht, dass in etwa 15 Wochen in Europa ein funktionierendes System zu finden sei, für das die weltgrößten Entwicklungszentren der Branche jahrelange Expertise vorweisen können. Gerne möchten wir alle unterstellen, dass die geäußerte Zuversicht an dieser Stelle sachlich begründet und fachlich fundiert ist. Läge aber eine Fehleinschätzung in einem System vor, das Abläufe immer wieder unveränderlich reproduziert, hätte das weitreichende Folgen. Die Ebenen der Schulverwaltung und der Schulleitungen tragen noch die frisch vernarbten Wunden der unendlichen Leidenszeit während der Implementierung des Landesweiten Verwaltungsprogramms LUSD, das ebenfalls ein unter Zeitdruck eingeführtes schulspezifisches Datenverarbeitungsprodukt als Alternativangebot zu gebräuchlichen Systemen war. Die beamteten Menschen in den Ämtern werden den Anweisungen des obersten Dienstherren folgen, die lernenden Menschen in den Klassenzimmern werden im täglichen Erleben gefangen sein. Mit den Folgen einer Fehleinschätzung und unbegründeter Zuversicht wären alle über quälend lange Zeit im täglichen Kleinkampf konfrontiert, der Minister nicht.
Gravierend dabei ist aber vor allem, dass bei auftretenden Schwierigkeiten auf allen Ebenen wertvolle Arbeitszeit absorbiert würde, die eigentlich für die Planung und Umsetzung der unbedingt nötigen Innovationsvorhaben dringend gebraucht wird.

Peter Hartwig, Ginsheim-Gustavsburg

Befragen wir Betroffene!

Zu: „Mainkai wieder sperren“, FR-Regional vom 21. April

Am 21. April erschien in der FR ein Beitrag von Herrn Leclerc zum Thema Sperrung des Mainkais. Der Beitrag beschäftigte sich im wesentlichen mit der Initiative von Herbert Schmoll, der eine Sperrung ablehnt, da er eine Verlagerung des Verkehrs durch Sachsenhausen befürchtet. Herr Leclerc argumentiert dagegen uund spricht von einer Umfrage, in der die Mehrheit der Bevölkerung die Sperrung befürwortet.
Die Mehrheit der Bevölkerung ist von einer Verlagerung des Verkehrs nicht betroffen, insofern ist dieses Ergebnis nicht aussagefähig. Die Umfrage sollte sich an den Teil der Bevölkerung richten, der von der Verlagerung betroffen ist, also an die Menschen, die in Sachsenhausen leben.
Meine Erfahrung aus der Sperrung des Mainkais zeigt eine starke Zunahme des Verkehrs im Stadtteil Sachsenhausen, insbesondere in den Straßen rund um Mörfelder Landstraße und Schweizerstraße. Die Belästigung durch Lärm und Abgase kann den Anwohnern nicht zugemutet werden. Mein Vorschlag lautet, eine Umfrage unter den Einwohnern von Sachsenhausen durchzuführen und das Ergebnis bei den Überlegungen zu berücksichtigen.

Manfred Christmann, Frankfurt

Besserung ist nicht in Sicht in dieser „Metropole“

Zu: „Elektroroller bleiben ein Problem“, FR-Regional vom 24. April

Die Anbieter von E-Rollern genießen in Frankfurt Vorteile, die ihnen laut bestehenden Gesetzen und Verordnungen nicht zustehen. Denn bereits das geordnete Aufstellen dieser Roller stellt eine Sondernutzung des öffentlichen Raums dar. Wobei „geordnet“ vielfach eine untertreibende Bezeichnung ist. Wiederholt waren beispielsweise die Auf- und Abgänge zum Südbahnhof im Stadtteil Sachsenhausen durch E-Roller blockiert, ebenso ampelgeregelte Fußgängerüberwege am Großen und Mittleren Hasenpfad teilweise versperrt. Für das ungeordnete und zumeist verkehrsgefährdende Abstellen mitten auf den Gehwegen durch die Nutzer dürfte es formalrechtlich ohnehin keine Duldung geben. Denn diese stellen gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr dar.
In vergleichbaren Fällen ist die Stadt Frankfurt hingegen nicht zimperlich. Das Frankfurter Straßenverkehrsamt stellt Gewerbetreibenden üblicherweise eine Gebühr für das Aufstellen von Werbetafeln auf Gehwegen in Rechnung. Wer diese Sondernutzung nicht anmeldet und erwischt wird, muss mit einem Ordnungsgeld rechnen. Nur für die ebenfalls kommerziellen Anbieter von E-Rollern scheint das nicht zu gelten.
Diese Vorgänge passen zu einem anderen Ärgernis. Seit vier Jahren ist der Gehweg in der Tucholskystraße (im Stadtteil Sachsenhausen) in Höhe der Hausnummern 2, 4 und 6, unmittelbar nach der Kreuzung Ossietzkystraße, gefährlich abgesenkt. Die Verursacher waren schwere Baufahrzeuge, die während der Errichtung von Neubauten auf der gegenüberliegenden Straßenseite dort verkehrten. Die tiefen Rillen in Reifenbreite sind eine große Gefahr für Gehbehinderte und Bürger mit Kinderwagen. Das Bauunternehmen, eine Firma aus dem Main-Kinzig-Kreis, will sich – nach der mündlichen Auskunft eines Mitarbeiters – angeblich zur Übernahme der Kosten bereiterklärt haben. Doch selbst, falls das nicht zutreffen sollte, ist das Straßenverkehrsamt unverzüglich gefordert.
In dieser Stadt, die sich gern als Mainmetropole bezeichnen lässt, herrscht ein Schlendrian, der durch die bisherige Regierung aus CDU, SPD und Grünen, der keine wirksame Opposition gegenüber stand, noch befördert wurde. Besserungen sind nicht in Sicht. Denn wer mit der FDP koaliert, holt sich erfahrungsgemäß Tod und Teufel in den Magistrat.

Klaus Philipp Mertens, Frankfurt

Jeden Tag am Mainufer

Zu: „‚Querdenker‘ unter sich“, FR-Regional vom 21. April

Ihren Artikel „Quer’denker‘“ unter sich“ über die Demonstration von Bornheim zum „Römer“ beginnt Sabine Schramek mit dem Satz „Großen Zulauf haben Corona-Leugner in Frankfurt weiterhin nicht“. Demnach beteiligten sich nach Polizeiangaben 100 Menschen an der Demonstration.
Nun ja, weshalb sollte jemand an einer angemeldeten Demonstration teilnehmen, deren Auflagen (Maskenpflicht, Abstand halten) von der Polizei kontrolliert und bei Nichtbeachtung geahndet werden? Wo es doch für Corona-IgnorantInnen die Möglichkeit gibt, jeden Tag von 8-22 Uhr am Mainufer ungestört – und -kontrolliert zu demonstrieren, was sie von den Maßnahmen halten: Nix!
Alleine, zu Zweit, in kleinen, größeren, großen Gruppen Gesicht an Gesicht zusammen- stehen, -sitzen, -laufen. Und auch noch das von 0-24 Uhr geltende Alkoholverbot brechen können.

Otto Gebhardt, Frankfurt

Das haben wir nicht verdient

Zu: „Frankfurter Tafel wehrt sich gegen Rassismusvorwurf“, FR-Regional vom 27.4.

Ich bin seit vielen Jahren ehrenamtlicher Mitarbeiter der Frankfurter Tafel und wehre mich ganz entschieden gegen die mögliche Verbindung Tafel und Rassismus in Ihrem Artikel. Wenn wir eine Personengruppe von der Lebensmittelvergabe ausschließen mussten, dann lässt sich das begründen und diskutieren. In dieser Gruppe gibt es alle möglichen Menschen, große, kleine, schwarze, braune, gelbe und sicher auch viele weiße.
Wird die Tafel für alle irgendwie bedürftige Menschen geöffnet, dann ist die Gesamtstruktur in Gefahr. Das hat uns die Situation in der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 gezeigt. Hier muss ich den Ball an die staatlichen Einrichtungen weitergeben. Umfassende Hilfe im Bereich der Lebensmittelhilfe ist nicht ohne massive Unterstützung des Staates möglich, personell und finanziell.
Nach diesem Artikel werden viele Leserinnen und Leser noch lange im Hinterkppf haben, dass da irgendetwas war mit der Frakfurter Tafel und Rassismus. Und das haben die Menschen, die sich ehrenamtlich in schweren Jobs bei der Tafel engagieren, nicht verdient.

Wilfried Panzer, Frankfurt

Nach oben keine Grenze

Zu: „Der ‚King of Bling‘ eröffnet in Frankfurt“, FR-Regional vom 10. April

Endlich auch in Frankfurt: Der Laden mit den Jeans mit der Teddybärapplikation für schlappe 2498 Euro. Wem so ’ne Hose zu billig ist, kann sie sich mit Gold und Edelsteinen noch aufmöbeln lassen. Nach oben gibt’s keine Grenzen.

Fritz Brehm, Frankfurt

Forum vom 8. Mai

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