Ich glaube nicht, dass Gesprächsverweigerung die richtige Strategie im Umgang mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist. Malu Dreyer, SPD, Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, und Winfried Kretschmann, Grüne, Ministerpräsident in Baden-Württemberg, haben ihre Teilnahme an TV-Debatten abgesagt, an denen auch die AfD beteiligt gewesen wäre. Möglicherweise wurde Dreyer und Kretschmann geraten,

Weiterlesen

Es ist Kommunalwahlkampf, und die Frankfurter CDU versucht, mit Rezepten von vorgestern zu punkten, die auf eine Gängelung der Radfahrer im Innenstadtverkehr hinauslaufen. Das findet jedenfalls FR-Kommentator Florian Leclerc. Er schreibt: „Der CDU scheint das Bild eines schreckhaften Bürgers vorzuschweben, der verängstigt zur Seite springt, sobald sich ein Radfahrer nähert.

Weiterlesen

Schau mal einer an! Seit Jahren fordern Frauenverbände eine Verschärfung des Sexualstrafrechts, aber es müssen offenbar erst Übergriffe wie die in Köln, Hamburg und anderswo in der Silvesternacht passieren, um der Politik klarzumachen, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Nun aber geht es plötzlich Schlag auf Schlag. Gestern stellten Bundesinnenminister De Maizière

Weiterlesen