Die weltweite Diplomatie, vertreten durch die Vereinten Nationen, scheint in letzter Zeit ins Hintertreffen geraten zu sein. Die USA neigten schon immer zu unilateralem Vorgehen. Einflussreiche konservative Vordenker wie seinerzeit Richard Perle bezeichneten die UNO als „Schwatzbude am Hudson“. Für die Afghanistan-Mission „Enduring Freedom“ gab es noch ein UN-Mandat, aber

Weiterlesen

Die „Alternative für Deutschland“ ist keine Alternative, sondern eine Gefahr für Deutschland. Das muss jedem freiheitlich-demokratisch gesonnenen Menschen in diesem Land an diesem Wochenende klar geworden sein. Wenn die AfD-Vorsitzende wie jüngst im Interview des Mannheimer Morgen davon schwadroniert, dass Schusswaffengebrauch zur Abwehr von Flüchtlingen an der Grenze als „Ultima

Weiterlesen

Ich glaube nicht, dass Gesprächsverweigerung die richtige Strategie im Umgang mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist. Malu Dreyer, SPD, Regierungschefin in Rheinland-Pfalz, und Winfried Kretschmann, Grüne, Ministerpräsident in Baden-Württemberg, haben ihre Teilnahme an TV-Debatten abgesagt, an denen auch die AfD beteiligt gewesen wäre. Möglicherweise wurde Dreyer und Kretschmann geraten,

Weiterlesen

Es ist Kommunalwahlkampf, und die Frankfurter CDU versucht, mit Rezepten von vorgestern zu punkten, die auf eine Gängelung der Radfahrer im Innenstadtverkehr hinauslaufen. Das findet jedenfalls FR-Kommentator Florian Leclerc. Er schreibt: „Der CDU scheint das Bild eines schreckhaften Bürgers vorzuschweben, der verängstigt zur Seite springt, sobald sich ein Radfahrer nähert.

Weiterlesen