Kategorie: Schlagseite

Nizza am französischen Nationalfeiertag, dem 14. Juli. Viele tausend Menschen haben sich auf der berühmten Küstenstraße Promenade des Anglais versammelt, um das Feuerwerk zu sehen. Dicht an dicht stehen die Menschen, darunter viele junge Familien mit kleinen Kindern. In diese Menge hinein rast ein Lastwagen, ein 25-Tonner, fährt auf dem

Die Willkommenskultur bröckele, wurde kürzlich gemeldet, basierend auf einer Studie der Uni Bielefeld. Der Wille zur Integration von Flüchtlingen in Deutschland scheine abzunehmen. Die Studie, gefördert von der Mercator-Stiftung, kann man HIER downloaden. Sie beruht auf zwei repräsentativen Umfragen, die erste am Jahreswechsel 2013/14 erhoben, die zweite 2015/16. Das heißt,

Nach der Brexit-Abstimmung in Großbritannien war klar, dass wir nun eine Diskussion über Referenden an sich bekommen. Der Politologe Ulrich von Alemann sieht Referenden im FR-Interview zwiespältig: Auf kommunaler Ebene hält er sie für sinnvoll, auf nationaler oder internationaler Ebene dagegen für problematisch. Nun werden Referenden ja gern als Mittel

Die USA sind und bleiben ein sonderbares Land. Nach außen führen sie die Menschenrechte ins Feld, um sogar  Kriege zu begründen, leisten sich aber nach innen ein System des instituionalisierten Rassismus bei ihren Polizeien, das die Menschenrechte mit Füßen tritt. Dieses System produziert Gewalt, zunächst vor allem gegen Angehörige der

Man sollte Frauke Petry nicht unterschätzen, so wie einst Bernd Lucke es tat, der die AfD als europakritische Partei gegründet hatte und der von Petry auf dem Bundesparteitag 2015 ausgebootet wurde. Seitdem ist die sogenannte „Alternative für Deutschland“ nach rechts gerutscht, in ihrem Parteiprogramm finden sich offen rassistische Aussagen. Auf

Die Hoffnung darauf, dass die SPD vielleicht irgendwann doch noch mal anfangen könnte, eine linke Politik zu machen, diese Hoffnung ist älter als dieses Blog. So diskutierten wir zum Beispiel im Jahr 2009 zu diesem Thema. Die SPD hatte gerade krachend die Bundestagswahl verloren und war zur Opposition verdammt, Schwarz-Gelb

Die Briten haben mit 51,9 zu 48,1 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen entschieden, dass sie die Europäische Union verlassen wollen. Der Versuch einer Verarbeitung dieses historischen Ereignisses in drei Etappen. Gestern: Der Schock Was für ein Schlag ins Kontor! Wie entsetzlich dumm! Die Briten kappen die Leinen zum Kontinent, weil sie

Im US-Präsidentschaftswahlkampf, der nun beginnt, erleben wir möglicherweise etwas, was auch uns im ach so gemäßigten, befriedeten und liberalen Europa bevorstehen könnte: Polarisierung und Schlammschlachten. Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, das Schreckgespenst des politischen Establishments in Washington, hat schon gezeigt, dass er vor nichts zurückschreckt, um seine Klientel

Die Ära der Volksparteien scheint sich dem Ende zuzuneigen. Ihre Kraft schwindet. Sie sind immer weniger dazu in der Lage, Wählerinnen und Wähler fest an sich zu binden. Das ist zuallererst an der SPD zu beobachten, deren Situation zunehmend dramatisch ist. Sie dümpelt derzeit in den Umfragen bei 20 Prozent

„‚Je suis gay‘ habe ich heute noch nirgendwo gelesen“, schrieb der Blogger Johannes Kram bei Facebook als Reaktion auf das Attentat von Orlando, bei dem ein Mann im populären Gay-Club „Pulse“ 49 Menschen erschoss und und 53 verletzte, bevor er selbst von der Polizei erschossen wurde. Es war das schlimmste

Die Windkraftgegner haben sich formiert. Immer häufiger bekomme ich Leserbriefe, die auffallend ähnlich klingen, sich hinsichtlich der Argumente wiederholen und oft auf einer persönlichen Ebene aggressiv sind, zum Beispiel gegen regionale Entscheider. Ich habe einige dieser Leserbriefe in leicht entschärfter Form veröffentlicht (siehe unten Dieter Jurkat). Da es immer noch

Geheime Weltregierung oder konspirativer Kaffeeklatsch? Was ist das Bilderberger-Treffen? Oder besser: Was will es sein? Und was nicht? Nichts Genaues weiß man leider nicht, da die Treffen dieses elitären Zirkels von Managern global agierender Konzerne, politischen Vordenkern und Führern und weiteren namhaften Leuten bis hin zu einflussreichen Journalisten von einem

Die Fußball-Europameisterschaft hat begonnen, und damit bei mir die Freiluft-TV-Saison. Den alten Flach-TV (einen der ersten damals) wieder herausgeholt, DBTV-Anlage angeschlossen, Grill aufgebaut, natürlich rechtzeitig vorher das Bier kaltgestellt und dann auf der Terrasse die Füße ausgestreckt, während die gut bezahlten Blödmänner da in Frankreich einem Ball hinterherrennen — so

Eigentlich ist es ja müßig, eine Diskussion über das Wetter zu eröffnen, denn das Wetter ist, wie es ist. Auf eine neue Diskussion über die Frage, ob der Klimawandel nun vom Menschen verursacht wird oder nicht, habe ich keine große Lust. Aber vielleicht eine Diskussion zu den Problemen, die wir

Joachim Gauck möchte keine zweite Amtszeit. Also muss die Bundesversammlung im kommenden Februar — der Termin ist für den 12.2. angesetzt — jemanden wählen, die oder der ihm im Amt nachfolgen soll. Es soll sich dabei natürlich um jemanden handeln, der/die klug ist, reflektiert, sympathisch, angesehen — eine Integrationsfigur für

Die Lage in Griechenland ist desolat. Gerade wurden ein weiteres Mal die Renten gesenkt — ich habe nicht mitgezählt, aber es könnte das zehnte Mal gewesen sein. Die Einkommensteuer wurde erhöht, eine Touristensteuer eingeführt und vieles andere mehr, was die eigentlich eher linke Koalitionsregierung unter Syriza-Führung durchs Parlament drückt und

Sind Tunesien, Marokko und Algerien sichere Drittstaaten? Ich verlinke hier mal direkt auf die Länderberichte von Amnesty International über Tunesien, Marokko und Algerien. Von diesen drei Ländern kommt Tunesien dem, was in Deutschland als Rechtsstaat gilt, wohl am nächsten, aber selbst dort gibt es Berichte über Folter.  Das deutsche Gesetz

Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast, soll Winston Churchill gesagt haben. Historiker vermuten hinter dieser Zuschreibung eine List von Joseph Goebbels. Laut Wikipedia ist das zwar keineswegs belegt, aber eines ist sicher: Mit Statistik lässt sich so gut wie alles beweisen. Also wird Statistik auch heute von

TTIP scheint vor dem Aus zu stehen. Das Freihandelsabkommen war in Deutschland im Lauf der Jahre aus den verschiedensten Gründen zunehmend in die Kritik geraten. Da wurde völlig zu recht die Geheimhaltung kritisiert, mit der hinter verschlossenen Türen Dinge ausgekungelt wurden, die hunderte von Millionen Menschen in Europa wie in

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat der FR ein Interview gegeben, in  dem er so manches Interessante kundtut. Zum Beispiel, dass er die Schuld für das Erstarken der AfD bei der CDU sieht. So kann man seine Worte verstehen, wenn er sagt: „Die Schuld zuerst bei den