Drei Jahre ist Horst Köhler nun Bundespräsident, und bald beginnt der Zirkus wieder: Wahl, Wiederwahl. Stellt das linke Lager einen Gegenpräsidenten auf? Sollte der Präsident vielleicht besser vom Volk direkt gewählt werden?
Abgesehen davon, dass Köhler bei einer Direktwahl 2004 wohl keine Chance gehabt hätte, ja wahrscheinlich nicht einmal aufgestellt worden wäre – was allerdings kaum jemand als schlimm empfunden hätte -, scheint das eine schöne Idee zu sein: Immerhin kann könnte man das Wahlvolk auf diese Weise glauben lassen, dass es bei wichtigen politischen Entscheidungen mitreden könne.
Norbert Rex aus Eschweiler hat eine Idee, wie so eine Direktwahl durchs Volk aussehen könnte.
„Ich verstehe nicht, warum man nicht auf die so einfache wie elegante Lösung kommt, um das Amt des Bundespräsidenten endlich vom Parteienproporz zu lösen, ohne dass es zu den Legitimationsproblemen/-nöten einer Direktwahl durchs gesamte Volk kommt: Man besetze doch die Bundesversammlung nicht mit Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen, sondern mit einfachen Menschen aus der Bevölkerung!
Mein Vorschlag: Aus jedem Wahlkreis wird je ein Mann und eine Frau entsandt. Für dieses einmalige „Wahlmann“- und „Wahlfrau“-Mandat können sich alle Bürger mit integrem Leumund in ihrem Wahlkreis bewerben, und es wird dann per Losverfahren jeweils ein Mann und eine Frau ermittelt, die in die Bundesversammlung delegiert werden. Durch ein Losverfahren haben auch ganz normale Bürger, vom Arbeitslosen bis zum Rentner, die Chance, aktiv an der Demokratie mitzuwirken. Die paritätische Besetzung mit Männern und Frauen würde die bisherige ständige Chancenlosigkeit von Kandidatinnen für dieses Amt beenden. Ein solches aus der Bevölkerung heraus gebildetes Wahlgremium könnte sich zu Recht ‚Bundesversammlung‘ nennen.“
Gäbe es eine Direktwahl zum Bundespräsidenten, hätten wir es alsbald mit Franz Beckenbauer oder Günther Jauch als höchstem Repräsentanten unseres Staates zu tun. Und die “Blöd“zeitung würde zum “Königsmacher“. Nein danke….
@ Walthor
Da sind Sie etwas zu kurz gesprungen: Direktwahl bedeutet ja nicht, dass jeder Wahlberechtigte jeden beliebigen Namen auf seinen Stimmzettel kritzeln darf, sondern dass eine Auswahl unter namentlich bekannten Kandidaten getroffen wird.
Dabei wäre es wichtig, dass dem Amt des Bundespräsidenten der Hautgoût einer Versorgungseinrichtung für verdiente Parteipolitiker genommen wird, für die es sonst keine rechte Verwendung mehr gibt.
Dies kann dadurch bewerkstelligt werden, dass auch Kandidaten abseits der politischen Szene sich bewerben bzw. vorgeschlagen werden (mein Wunschpräsident wäre Walter Jens, aber das nur nebenbei).
Ein Schritt in die richtige Richtung scheint der Vorschlag von Norbert Rex (s. Einleitungstext) zu führen – mit der Einschränkung, dass es mit einem demokratischen Staatsgefüge nicht vereinbar ist, wenn man sich gesondert bewerben muss, um sein Wahlrecht ausüben zu können.
Deshalb Rexes Vorschlag abgeändert: Der Wahlmann / die Wahlfrau wird OHNE BEWERBUNG aus allen Wahlberechtigten eines Wahlkreises ausgelost und nimmt online an der virtuellen Bundesversammlung teil.
Im übrigen: YETI FOR PRESIDENT!
@ Zu kurz gesprungen.
Na ja, irgend ein Dödel, irgend eine Institution oder Organisation wird sich immer finden, die dann einen Bohlen, eine Feldbusch, einen Bischof Mixa, eine Frau Hermann oder andere “Dummbabbler“ aufstellen lässt. Und dann funken Medien und einschlägige Presse mit und dazwischen, jeder nach seinem Gusto.
Aber gespannt wäre ich schon, ob die Deutschen sich davon beeinflussen lassen würden, ob “das Volk“ einen Menschen wie Jens einem “Schwarzeneggertyp“ oder einer “Reagengestalt“ bevorzugen würden.
Wenn ich mir das Theater so ansehe, das um die Bundespräsidentenwahl gemacht wird, wird mir schlecht.
Hier wird doch fast nur parteipolitisch geschachert – des Amtes vollkommen unwürdig und für „den Bürger“ überhaupt nicht nachvollziehbar.
Dass wir bisher in der Regel integere und allseits (auch im Ausland) akzeptierte Persönlichkeiten an dieser Stelle hatten, ist dabei m.E. nur als glücklicher Zufall zu bezeichnen.
Auch ich denke, dass eine Bundespräsidenten-Direktwahl unkritisch wäre, vorausgesetzt, eine Vor-Auswahl wird vorgenommen. Setzen wir mal voraus, dass diese Vor-Auswahl durch die politischen Parteien erfolgt, so ergibt sich lediglich ein Unterschied zum bisherigen Verfahren: Die Schacherei (zwischen den Parteien) hört endlich auf und die Parteien kümmern sich wieder einmal um das „Stimmvieh“.
Würde die Bundespräsidentin vom Volk gewählt werden, würde sich ihre Position innerhalb des Verfassungsgefüges anders gewichten. Die Folgen sind bisher nicht absehbar. Die Diskussion wird in Kürze verschwunden sein.
Wichtiger wäre zu überlegen, weshalb die Urnengänger nur rund die Hälfte der Bundestagsabgeordneten wählen können, während der andere Teil durch die von den Parteien aufgestellten Ranglisten (Länderlisten) ins Parlament einrückt. Addieren wir überschlägig die Mitglieder der im Bundestag vertretenen Parteien, zählen wir eine Million. Im Vergleich zur Anzahl der Wahlberechtigten ein bescheidener Anteil. Weshalb soll diesem Bruchteil dieses Privileg gegönnt sein? Wenn schon Länderlisten, dann könnten doch die Bürgerinnen und Bürger dieses Ranking aufstellen, und ein Volksvertreter, der nicht das Volk vertreten hat, könnte ans Ende der Liste gewählt werden und würde nur dann wieder in den Bundestag einziehen, wenn er den Wahlkreis gewonnen hätte. So bleiben Luschen, die hervorragend verstehen, Seilschaften innerhalb ihrer Interessensgruppe zu knüpfen, Jahrzehnte bestens bezahlte Berlinfahrer.
Mag auch der Modus der BP-wahl fragwürdig sein: wenn man seine „Macht“ sieht, scheint das Resultat der Wahlen gar nicht so schlecht sein. Sieht man sich die Personen an, gibt es in der Politik gottweiss schlechtere (Lübke vergessen wir)
Also den Grundgedanken von N.Rex finde ich genau richtig: ein repräsentatives Gremium, das nicht aus Abgeordneten, sondern aus normalen Bürgern besteht, sollte den Bundespräsidenten wählen.
Das sollte mal von den Redaktionen der großen Zeitungen öffentlich angeregt werden und dann wird sicherlich auch eine fruchtbare Diskussion zu den Detailfragen entstehen.
@ BP Köhler:
schon gehört? horst köhler rüffelt öffentlich schäuble! kam vorhin in hr-nachrichten.