Warum der Bundespräsident doch nach Sotschi reisen sollte

Übermorgen ist es soweit: Die Olympischen Winterspiele in Sotchi starten mit dem Eröffnungsfest. 16 Tage lang werden sie uns medial begleiten, und abgesehen von den Skandalen, die im Vorfeld bekannt wurden – Menschen wurden zwangsumgesiedelt, Arbeiter nicht bezahlt -, werden wir strahlende Athleten erleben. Und wie schön: Die TV-Bilder, die uns erreichen, werden garantiert merkel- und gauckfrei sein. Schön, oder? Nicht? Zu diesem Thema ein Gastbeitrag von Branislav Fábry aus Bratislava in der Slowakischen Republik. Branislav Fábry ist Mitglied der Gesellschaft slowakisch-russischer Freundschaft und sieht manches ein bisschen anders als wir Deutschen.

Warum der Bundespräsident doch nach Sotchi reisen sollte

von Branislav Fábry, Bratislava (SK)

„…Fragen und Unverständnis entstehen, wenn man sieht, was in Deutschland über Russland geschrieben wird und wie es geschrieben wird. Nicht von ungefähr habe ich das wie hervorgehoben. Denn die Fakten, die Anlass zur Kritik bieten, stammen ja oft aus der Realität oder werden aus russischen Zeitungen übernommen. Übrigens treten russische Zeitungen zuweilen sogar kritischer auf als die ausländischen. Beim aufmerksamen Blick auf die Flut von Veröffentlichungen in Deutschland wird man jedoch schwer den Eindruck wieder los, als ob man es mit einer gezielten Kampagne zu tun hat, als ob alle aus einer einzigen Quelle schöpften, die eine Handvoll Thesen enthält (in Russland gebe es keine Demokratie; die Meinungsfreiheit werde unterdrückt; eine arglistige Energiepolitik werde durchgesetzt; die Machthaber drifteten immer weiter in Richtung Diktatur ab – und so weiter und so fort). Diese Thesen werden in verschiedenen Tonarten wiederholt. Die Zeitungsmacher scheinen auch keinerlei Interessen jenseits dieser Aussagen zu haben. Mehr noch: diejenigen, die aus der Reihe tanzen, bekommen das zu spüren …“

Diese Wörter hat im Jahre 2008 der vielleicht größte Freund Deutschlands im heutigem Russland M. Gorbatschow gesagt, als er von der extrem unobjektiven Berichterstattung in deutschen Medien frustriert wurde.

Man sollte sich in Deutschland mehr Fragen stellen, warum die Freunde Deutschlands wie Gorbatschow, der sicher nicht zum Kreis des Präsidenten Putin gehört, von der deutschen medialen Berichterstattung so frustriert sind. Auch wenn man gar nicht in allen Sachen mit Ex-Präsident Gorbatschow zustimmen muss, kann man seine Aussage über deutschen Journalisten leider nur unterschreiben. Und leider begrenzt sich die wachsende Russophobie, die im heutigen Deutschland wütet, nicht nur auf die Medien. Es gibt ganz viele Beispiele, wo man russophobe Einstellung im Deutschland feststellen könnte. Man könnte auf die erniedrigende Schande bei der Verleihung der halbstaatlichen Quadriga-Preis im Deutschland im Jahre 2011 erinnern, als man auf skandalöse Weise im letzten Moment abgelehnt hat, diesen Preis an Vladimir Putin zu verleihen. Dieser Preis wurde schon an viel strittigere Persönlichkeiten abgegeben, wie z. B. Hamid Karsai aus Afganistan, deswegen war die damalige antiputinische Rhetorik aus Deutschland sehr fragwürdig.

Von der antirussischen Rhetorik der deutschen Politik muss man auch nicht viel reden. Kanzlerin Merkel und die anderen waren immer bereit zu Kritik Russlands und haben mit ihr nie gespaart. Und der jetzige Bundespräsident will nicht nach Sotschi reisen …

Man kann diese arrogante deutsche Einstellung mit der Deutschlands gegenüber Israel vergleichen. Ich errinere mich an kritische Wörter vom bekannten Schriftsteller G. Grass zu Israel und die hysterische Reaktion der deutschen Journalisten und Politikern damals. Und doch waren seine Wörter viel höflicher und sachlicher als das, was aus den deutschen Medien und Politik gegenüber Russland tagtäglich strömt. Ich verstehe die Vorsicht beim Thema Israel, die wegen der historischen Erfahrung in den deutschen Medien und Politik herrscht. Aber die Deutschen sollten nicht vergessen, dass sie im Zweiten Weltkrieg mehr Russen als Juden auf dem Gewissen gehabt haben.

Natürlich, nicht jede Kritik an Russland ist unangebracht. Ich verstehe die Kritik, die man gegenüber Russland in Deutschland erhebt, aber ich rufe dazu, dass man sachlicher sein sollte. Von den Kritikpunkten im Jahre 2013 ist die Frage der Homosexualität in Russland zu erwähnen, weil sie auch zu vielen Olympia-Boykott-Rufen geführt hat. Ja, man hat in Russland ein Gesetz verabschiedet, das die Propagierung von „nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen“ (gemeint ist auch Homosexualität) vor Kindern verbietet. Man kann das Gesetz kritisieren wegen Unklarheit der Begriffe, wegen Sinnlosigkeit, man kann die Vorurteile in der russischen Gesellschaft anprangern, aber man muss auch klarstellen, dass Homosexualität unter Erwachsenen in Russland trotzdem legal bleibt. Damit hat Russland eine viel liberalere Gesetzgebung als etwa die Hälfte der Welt. In ganz vielen Ländern der Welt ist Homosexualität als solche rechtlich verboten, in einigen Ländern kann sie sogar die Todesstrafe bedeuten. In vielen dieser Länder werden auch sportliche Veranstaltungen ausgetragen, nicht zuletzt in Katar, wo 2022 die Fussball-WM 2022 ausgetragen wird, auch wenn dort die Homosexualität strafbar ist. In vielen Ländern der Welt gibt es aber auch andere Verbote, die für einen Europäer unverständlich klingen. Von der Kleiderordnung bis zu Küssen in der Offentlichkeit.

Russland kann sicher auch wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert werden, auch wegen Mangel an Demokratie usw. Wenn man aber sieht, wie die Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern von Europäern ignoriert werden, dann versteht man die deutsche Kritik nur wenig. Die deutschen Politiker haben die Winterspiele in Salt Lake City 2002 auch nicht boykottiert, trotz des damals neugeöffneten Lagers Guantánamo, das alle westlichen Menschenrechtsideale vergessen ließ. Es gibt viele Beispiele, wo man die Doppelstandards des Westens in Sachen Menschenrechte demonstrieren könnte, im Jahre 2013 war das aber ganz klar der Fall Snowden.

Wenn man die ganze weltbekannte Snowden-Story sieht, dann muss man glauben, dass keiner im Westen etwas mit den Menschenrechten zu tun haben will. Nicht nur, dass Snowden kein Asyl in der EU bekommen kann, nicht nur dass das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten in Europa angehalten und durchsucht wurde, um den verfolgten Dissidenten Snowden an die USA auszuliefern. Dem Snowden, der die schlimme Verletzung der Rechten von Millionen Europäern entdeckt hat. Doch wenn man die deutsche Einstellung zum Fall Snowden sieht, ist auch das, wofür sich die deutsche Diplomatie im Falle Chodorkowski bemüht hat, einfach unfassbar. Im Falle des Herrn Chodorkowski, der sein Vermögen dank seiner ehemaligen Funktionen in Politik auf fragwürdigste Weise sehr billig gemacht hat. In Russland werden ihm auch viele Mörde zugeschrieben. Es gibt sogar ein Weißbuch von Jukos-Opfern (kyrillisch).

Ich schreibe aus einem kleinen europäischen Land, aus der Slowakei. Die Slowakei befindet sich in einem Raum, der historisch von beiden großen Ländern, Russland und Deutschland, beeinflusst wurde. Im Gegensatz zu anderen Ländern der Region, hat die Slowakei historisch wesentlich bessere Beziehungen zu Deutschland und Russland, aber auch eine viel skeptischere Einstellung zu den USA und zur Nato als ihre Nachbarn. Auch deswegen klingt es hier nicht besonders gut, wenn der deutsche Bundespräsident die Olympischen Spiele in Sotschi 2014 boykottieren will. Und ausgerechnet jetzt, wo die Terroristen Russland angegriffen haben, wäre es angebracht, nach Russland zu reisen. Wenn die Deutschen zusammen mit den Angreifern auf Wolgograd um den Misserfolg der russischen Olympiade ringen, ist das kein gutes Zeichen für Europa.

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25 Kommentare zu “Warum der Bundespräsident doch nach Sotschi reisen sollte

  1. Sollte nicht auch einem Bundespräsidenten zugestanden werden, zu entscheiden, was er tun oder lassen will ? Ich denke, ja. Auch finde ich es gar nicht so wichtig, wer da alles auf den Rängen sitzt oder nicht dort sitzt. Es geht doch um einen friedlichen, sportlichen Wettkampf der Jugend der Nationen dieser Welt und nicht um ein Schaulaufen – oder besser Schausitzen – von politisch oder sonst welchen Prominenten.

  2. Auch die Kanzlerin will nicht nach Sotschi reisen. Es geht nicht nur um des Bundespräsidenten Entscheidung, etwas zu tun, es geht offensichtlich um mehr. Natürlich ist es nicht zwingend notwendig, dass der deutsche Staatschef nach Sotschi reist, aber die Nicht-Reise ist eine Geste und wurde schon als solche auch verstanden.

    Dazu die schwierige Geschichte der Beziehung Gauck – Putin… Und die schrecklichen Terror-Attaken in Wolgograd (Stalingrad)… Ich denke, jetzt wäre der richtige Zeitpunkt für eine andere Geste – zu reisen!

  3. zu Branislaw Fabry

    „Homosexualität unter Erwachsenen in Russland trotzdem legal bleibt.“

    Danke für diesen Hinweis. Diese Klarstellung wird in Deutschland anscheinend konsequent vermieden. Hier entstand der Eindruck, Erwachsene würden sich wegen ihrer Homosexualität strafbar machen.
    Würde das allgemein bekannnt werden, könnte man nicht so genüsslich die Keule der „Homophobie“ gegen Russland schwenken. Das scheint System zu haben. Sachverhalte unzureichend wiedergeben, um möglichst ungezügelte Emotionen freizusetzen.
    Das hier ist leider kein Einzelfall, die öffentlichen Medien haben ihre Themen, mit denen sie uns in ihrem Sinne beeinflussen wollen. Veröffentlichung und Propagierung von Halbwahrheiten sind anscheinend ein beliebtes Mittel.
    Die gleichen Medien empören sich aber, wenn Außenstehende (Dritte) von diesen Möglichkeiten ausgiebig Gebrauch machen.
    Wird hier etwa mit zweierlei Maß gemessen?

  4. Natürlich ist Homosexualität in Rußland legal, das mußte einmal klargestellt werden, damit die ignorante Deutschen das endlich einmal kapieren. Nur liegen zwischen „legal sein“ und „frei und offen leben können“ Lichtjahre, wie die reale Situation in Rußland zeigt. Das geht in diesem Land nach dem Motto: „Nicht im Straflager gelandet ist schon Akzeptanz genug, schaut kniefällig nach Uganda oder Saudi-Arabiben und wie es solchen wie ihr dort ergeht.“ Diese Erkenntnis scheint eine Reihe von Leuten konsequent zu vermeiden. Statt dessen erzählen sie,

    Es ist die ständige Hetze der Kirche und auch des Staates, die homosexuellen Menschen in Rußland massiv zu schaffen mancht. Als erkennbares gleichgeschlechtliches Paar öffentlich aufzutreten, wie es für Heteropaare selbstverständlich ist, ist schon unmöglich, weil das schon als „Propagierung von ‚nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen‘ vor Kindern“ gewertet und bestraft wird. Zudem kommt die ständige Bedrohung homosexueller Menschen durch gewalttätige Übergriffe – sogar vor den Augen der Polizei – aus Teilen der Bevölkerung, die durch die allgegenwärtige offizielle Hetzpropaganda aufgestachelt wird. Es kommt hinzu, daß Lesben oder Schwule, die Kinder haben, diese vom Staat einfach enzzogen bekommen.

    Nein, Herr runeB, es ist ein wunderbares Leben für homosexuelle Menschen in Rußland, wo Homosexualität doch so wunderbar straffrei ist. Hinter dieser Feigenblatt der Propaganda läßt sich dann prima verstecken, daß sowas lächerlich nachrangiges wie freie Entfaltung der Persönlichkeit, körperliche Unversehrheit, Familie u.s.w. für gleichgeschlechtlich orientierte Menschen in Rußland nicht existieren.

    Sie und auch Branislav Fábry können aber auch gerne mal die Augen aufmachen und sich darüber informieren, daß juristische Nichtstrafbarkeit, d.h. Legalität, nicht alles ist, um Menschen abzustrafen, die nicht systemkonform sind. Es gibt darüber genügend verläßliche Informationen im Netz, man muß bloß hinschauen wollen.

  5. @runeB

    Vielen Dank für Ihren Kommenar. Ich kann nur begrentzt die Situation in den deutschen Medien beurteilen. Aber das „Gesetz gegen Homosexuellen“ wurde nicht nur in den deutschen Medien etwas schlecht interpretiert. Im ganzen ist die Situation der (nicht nur) sexuellen Miderheiten im Russland schwer und kompliziert und Russen wurden nicht viel verlieren, wenn sie das strittige Gesetz los wurden. Es geht aber eigentlich nicht um ein eigenes neues Gesetz, sondern um eine fragwürdige Änderung von anderen Gesetzen: Link entfernt, Bronski
    Geändert wurden besonders Kinderrechten-Garantie-Gesetz und Gesetz über dem Schutz des Kindes vor den schädlichen Informationen (verkürtzte und nur annähernde übersetzung) und die zusammenhängenden Gesetze. Ausserdem ist es zu erwähnen, dass das Gesetz über dem Schutz des Kindes vor den schädlichen Informationen die Gebiete festsetzt, wo keine Anwendung des Gesetzes in Frage kommt, z. B. statistische Informationen. Desswegen können auch die Kinder über Homosexualität in der Schule erfahren, aber wissenschaftliche und statistische Informationen. Die Unklarheit dieser Begriffe ist so ein grosses Problem. Was sind „nicht-tradizionelle sexuelle Beziehungen“? Was ist eine „wissenschaftliche Information“? Usw. Da hat der russische Gesetzgeber eine schlechte Arbeit geleistet.

  6. @EvaK

    Ich denke, dass ich die Augen vor den Missständen in der russischen Gesselschaft nicht schliesse und ich weiss auch das, dass Legalität nicht alles bedeutet. Trotzdem ist es sehr wichtig, das die Homosexualität im Russland legal bleibt. Es ist schon wichtig, das Homosexualität nicht so bestraft wird wie in Saudi-Arabien oder in sehr vielen anderen Länder der Welt. Da muss man sich fragen, warum die westliche Politiker nach Länder reisen, wo die Situation der Homosexuellen viel schwieriger ist als im Russland.

    Sie schreiben: „Als erkennbares gleichgeschlechtliches Paar öffentlich aufzutreten, wie es für Heteropaare selbstverständlich ist, ist schon unmöglich, weil das schon als „Propagierung von ‚nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen vor Kindern“ gewertet und bestraft wird.“
    – Diese Aussage stimmt nicht. Die Paare können öffentlich auftreten, es bleibt nur die Frage wie können sie auftreten und wie nicht. Da gibt es sicher mehr Limits als in der EU Staaten.

    Sie schreiben: „Hinter dieser Feigenblatt der Propaganda läßt sich dann prima verstecken, daß sowas lächerlich nachrangiges wie freie Entfaltung der Persönlichkeit, körperliche Unversehrheit, Familie u.s.w. für gleichgeschlechtlich orientierte Menschen in Rußland nicht existieren.
    – Es gibt viele Probleme, das kann man nicht abstreiten, aber Sie sollten solch vereinfachte Aussagen nicht machen. Das ganze ist nicht so schwarz und weiss. Vielleicht erinnern Sie sich an einen der bekanntesten Fällen dieser Art im Russland, an den Fall Jermoschkin. Es ging um den Geographie-Lehrer in der Stadt Chabarowsk, der öffentlich als LGBT Aktivist auftrat. Desswegen hat er viel Kritik bekommen. Wegen seinen Aktivistentätgkeit haben sich gegen ihm die Eltern der Kindern gestellt und eine Petition gegen ihm geschrieben. Und doch auch der Abgeordnete der Putins Regierungspartei ER Boris Resnik vom Chabarowsk hat ihm die Hilfe angeboten im Falle, dass seine gesetzliche Rechte verletzt werden sollten: (Link entfernt, Bronski)

  7. @ Braníslav Fabri

    Bitte verlinken Sie hier keine kyrillischen Texte. Damit kann hier niemand etwas anfangen.

    Ich verlinke hier ausnahmsweise mal auf ein Video von bild.de, um zu zeigen, dass die homophobe Gewalt in Russland selbst bei der eigentlich homophoben deutschen Bild-Zeitung angekommen ist.

    http://www.bild.de/politik/ausland/homophobie/schock-video-aus-russland-so-brutal-werden-homosexuelle-attackiert-34538230.bild.html

    Herr Fabry, ich bin schockiert, dass Sie homophobe Gewalt in Russland zu relativieren versuchen. Das war aus Ihrem Text eingänglich so nicht zu ersehen; sonst hätte ich ihn nicht veröffentlicht. Ich erwarte von Ihnen, dass Sie sich von jeglicher Gewalt gegen Menschen distanzieren, die in ihrer sexuellen Orientierung von der durch Heterosexuelle definierten Norm abweichen. (Ausnahme: Wenn anderen Menschen dadurch Gewalt entsteht, etwa Kindern durch Pädophile.)

    Dass Homosexualität mit Pädophilie nichts zu tun hat, wissen Sie?

  8. @bronski

    Herr Bronski!

    Ich versuche nicht, die homophobe Gewalt zu relativisieren, diese Unterstellung lehne ich ab und ich distanziere mich von jeder Gewalt gegen die Menschen, auch von jeder Gewalt gegen den Homosexuellen.

    Die Texte im kyrillisch habe ich geschickt, nur um zu beweisen, dass wahr ist, was ich schreibe. Die Links, die Sie entfernt haben, waren keine extremen Links. Ausserdem, den Volltext des kritisierten Gesetzes auf deutsch habe ich nicht gefunden. Vielleicht habe ich nur schlecht recherchiert, aber nicht gefunden.

    Ich habe auch nie Pädophilie mit Homosexualität vermischt. Es ist nicht richtig, wenn man von der sachlichen Diskussion zu persönlichen Anschuldigungen kommt.

    Ich habe sogar das erwähnte Gesetz kritisiert. Das Thema der Homosexualität war wirklich nicht Ziel meines Kommentars, weil es aber in der Diskussion geöffnet und ich namentlich genannt wurde, habe ich auf das geantwortet , was ich zu einseitig fand.

    Noch eines: wenn jemand sagen wurde, dass es im Russland keine Gewalt gegen Homosexuellen gibt, dann wurde ich auch solche Aussagen kritisieren und bin fähig, die Seiten in kyrillisch zu schicken, die solche Schrecken beweisen. Ich habe schon Erfahrung dieser Art gehabt.

    Herr Bronski, denken Sie mal nach: Wenn man nicht in der Lage ist, ohne persönlichen Anschuldigungen und Löschen mit mir zu diskutieren, auch wenn ich den strittigen Gesetz nicht unterstütze, wie soll dann die Diskussion mit Unterstützern des Gesetzes aussehen?

  9. Ich nehme mal an, dass die im Video gezeigten Handlungen auch in Russland als schwere Straftat gewertet werden ? Wenn örtliche Polizisten das anders sehen, muss auch gegen sie vorgangen werden.

    Bei Meldungen dieser und ähnlicher Art ärgere ich mich immer wieder, dass selten mal erwähnt wird, was denn weiter geschah. Ist wohl zu schwierig, da nachzuhaken. Meldungen werden einfach von einander abgeschrieben. Das war’s dann. Die nächste Meldung wartet schon, übernommen zu werden.

  10. Herr Fabry,

    die kyrillischen Links habe ich gelöscht, weil sie nichts nützen. Wir können sie nicht lesen. Daher noch einmal meine Bitte: Keine Links zu kyrillischen Seiten.

    Wie Sie aus dem vorangegangenen Post aber ersehen können, gibt es in Russland sehr wohl Gewalt gegen Homoseuxuelle, die von der Staatsmacht nicht bestraft wird. Homosexuelle sind in Russland zurzeit frei jagdbares Wild. Das ist leider durchaus das Ergebnis des angesprochenen Gesetzes, obwohl es Homosexualität selbst nicht unter Strafe stellt. Es diskriminiert Homosexuelle allein schon dadurch, dass diese sich in der Öffentlichkeit nicht wie Heterosexuelle verhalten dürfen. Selbst Händchen zu halten kann bereits als Werbung für Homosexualität und damit als Straftat gewertet werden. In westeuropäischen Städten sieht man mittlerweile überall Männer- und Frauenpaare, die Händchen halten, ohne dass deswegen die Zahl der Homosexuellen insgesamt explodiert wäre.

    Zum Umgang Russlands mit Homosexualität lege ich folgenden Beitrag der deutschen Wikipedia nahe. Da wird auch das russische Gesetz entsprechend gewürdigt:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Homosexualit%C3%A4t_in_Russland

    Ihrem letzten Satz, Herr Fabry, stimme ich zu: Wir wollen möglichst ohne persönliche Anschuldigungen miteinander diskutieren. Ich nehme Ihnen ab, dass Sie diese Diskussion im besten Willen angestoßen haben – und ich mit Ihnen, weil ich Ihren Text ja veröffentlicht habe. Möglicherweise existiert hier eine Art von kultureller Barriere, die wir noch gar nicht wahrgenommen haben. Mehrere Russen, mit denen ich in letzter Zeit diskutiert habe, gaben zu erkennen, dass sie nicht verstehen, warum wir Deutsche das Thema Homosexuelle in Russland so hochhängen. Es gehe doch nur um eine kleine Gruppe von Menschen, die zudem nicht über das beste Ansehen in der Gesellschaft verfügen. Aber genau das ist der Punkt: Ein Rechtsstaat ist nur so gerecht, wie er mit den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft umgeht.

    Ihnen geht es vielmehr um das Thema, warum sich die Deutschen – auch der Bundespräsident – nicht mit den vom Terror heimgesuchten Russen solidarisieren, nicht wahr?

  11. @ werner.h

    Nach meiner Kenntnis werden diese Exzesse von den russischen Behörden nicht verfolgt. Daher sind Lesben und Schwule in Russland derzeit ein bevorzugtes Opfer rechtsextremer und nationalistischer Gruppen. Es gibt Massen solcher Videos. Wenn Sie das interessiert, können Sie sich gern via YouTube selbst kundig machen und brauchen nicht auf die nächste Zeitungsmeldung zu warten.

  12. @bronski

    Herr Bronski!

    Mein Ziel war es nicht, das Thema Homosexualität im Russland hier zu besprechen, wenn es aber schon geöffnet und mein Name erwähnt wurde, will ich dann auch meine Meinung sagen. Ich wiederhole, ich lehne diese schreckliche Gewalt in Russland ab, aber vieles, was gesagt wurde, kann man nicht unterschreiben.

    Ich habe die deutschen Seiten zu Homosexualität im Russland gesehen, aber auch in der von Ihnen geschickten Wikipedia-Seite fehlt der Volltext des kritisierten Gesetzes.
    Weil vieles, was im Volltext steht, oft nicht richtig interpretiert wird, habe ich den russischen Volltext des Gesetzes geschickt. In der slowakischen Internet-Diskussion war es für mich üblich, die Aussagen mit den originellen Quellen zu belegen, wenn ich es nicht in der Amtsprache fand.

    Sie sagen: „Selbst Händchen zu halten kann bereits als Werbung für Homosexualität und damit als Straftat gewertet werden.“
    – Da haben Sie nicht recht. Was Werbung für Homosexualität ist, das ist nach dem Gesetz sicher unklar, deswegen muss man den Gesetz auch kritisieren, aber Händchen zu halten als Gesetzesverletzung? Ich sehe es nicht so und so viel ich weiss, sehen es russische Staatsbeamten auch nicht so.
    Ausserdem die Verletzung des Gesetzes ist keine Straftat, wird nur verwaltungsrechtlich, nicht strafrechtlich verfolgt – es ist keine Straftat. Vielleicht muss man auch sagen, dass ein russischer Bürger wegen der Verletzung dieses Gesetzes maximal 5000 Rubel Geldbüsse kriegen kann, ein Beamte 50000 und juristische Person eine Million Rubel. Für einen Aussländer drohen bis 15 Tage Haft vor der Abschiebung, das muss man sagen. Es ist zu kritisieren, aber immerhin wird das ganze nicht als Straftat gewertet.

    Sie sagen: „Homosexuelle sind in Russland zurzeit frei jagdbares Wild.“
    – Es gibt viel Gewalt gegen den Homosexuellen im Russland, da kenne ich ganz viel Fälle und russische Internetseiten, aber diese Aussage stimmt auch nicht. Ich kann russische Links schicken, die es belegen. Auch der oben genannte Geographie-Lehrer und LGBT Aktivist Jermoschkin wurde schon einmal durch die Polizei von den rechtsextremen Angreifern geschützt.

    zu Ihrer Antwort an werner.h:
    Was Ihre Behauptung angeht, dass im Russland wird die Gewalt gegen Homosexuellen nicht von der Polizei verfolgt wird, da sollten Sie es auch nicht so schwarz – weiss sehen. Die Polizei hat die Pflicht, die Gewalt zu verfolgen, meistens ist sie, leider, nicht aktiv genug, aber die Aussage, das es die Polizei es gar nicht verfolgt, ist auch falsch.

    Und das im Russland nicht nur sexuelle Minderheiten schwieriges Leben haben, habe ich auch nicht bestritten. Es gibt viele Mangel im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, da gebeich Ihnen recht.

  13. zu 5 # EvaK

    „Nein, Herr runeB, es ist ein wunderbares Leben für homosexuelle Menschen in Rußland, wo Homosexualität doch so wunderbar straffrei ist.“

    Ich weiß nicht, woher Sie sich das Recht nehmen, mir das zu unterstellen. Nirgendwo habe ich Derartiges behauptet. Etwas mehr Sachlichkeit Ihrerseits wäre eine noble Geste.

    Bevor ich mich zu Herrn Fabrys Beitrag geäußert habe, hatte ich mich in meinem Umfeld erkundigt, wie man die „russischen Homosexuellen Gesetze“ verstehen würde. Es herrschte allgemein die Auffassung, einschließlich meiner eigenen, dass Homosexualität generell unter Strafe gestellt sei.

    Insofern hat Herr Fabry mit seinem Beitrag zur Klärung des Sachverhalts beigetragen und dafür müsste man ihm eigentlich dankbar sein.
    Wenn man die russische Gesetzgebung kritisieren will, muss man auch deren Inhalte zumindest in den Grundzügen kennen. Wie will man im Westen reagieren, wenn man der Öffentlichkeit, die man ja mobilisieren will, grundlegende Informationen vorenthält. Das ist zu kritisieren.

    Ich habe erstmals durch den Beitrag von Herrn Fabry erfahren, dass die russische Gesetzgebung in diesen Punkten sehr verzweigt und vielen Interpretationen ausgesetzt ist, Homosexualität aber nicht generell unter Strafe gestellt ist.

    zu 8 # Bronski

    „Herr Fabry, ich bin schockiert, dass Sie homophobe Gewalt in Russland zu relativieren versuchen. Das war aus Ihrem Text eingänglich so nicht zu ersehen; sonst hätte ich ihn nicht veröffentlicht.“

    Zum Glück haben Sie das nicht getan, sondern den Teilnehmern dieses blogs die Möglichkeit gegeben, Näheres zu der russischen Gesetzgebung und zur Situation Betroffenen zu erfahren.
    Dafür möchte ich Ihnen ausdrücklich danken. Ich hoffe, Sie danken Herrn Fabry auch für seine Informationen, die er allen Teilnehmern geliefert hat.

    M. Gorbatschow im Eingangsbeitrag von Herrn Fabry:
    „Beim aufmerksamen Blick auf die Flut von Veröffentlichungen in Deutschland wird man jedoch schwer den Eindruck wieder los, als ob man es mit einer gezielten Kampagne zu tun hat, als ob alle aus einer einzigen Quelle schöpften, die eine Handvoll Thesen enthält (in Russland gebe es keine Demokratie; die Meinungsfreiheit werde unterdrückt; eine arglistige Energiepolitik werde durchgesetzt; die Machthaber drifteten immer weiter in Richtung Diktatur ab – und so weiter und so fort).“
    Bedauerlicherweise hat sich hier die Diskussion nur auf einen einzigen Punkt verengt und die Homosexualität zum Mittelpunkt der Meinungsäußerungen gemacht. Hierauf hat Herr Fabry in 13 # Fabry ausdrücklich und zu Recht hingewiesen. Es sei mir gestattet, darauf aufmerksam zu machen.
    In den deutschen Medien gibt es leider auch die Tendenz, abweichende Meinungen nicht zu akzeptieren. Und in der Politik macht man das durch Tabuisierung von Themen.

  14. @runeB: Das Thema Schuldgefühle erzeugen hatten wir schon. (…) Das sonstige zur Straffreiheit von Homosexualität in Rußland – von der ich im Gegensatz zu ihrem desinformativen Umfeld schon wußte – lesen Sie in meinem Beitrag oben: Man kann Leute ausgrenzen und rechtlos sowie vogelfrei machen, ohne sie vor den Strafrichter zu zerren. Insofern ist sowohl Branislav Fábrys Aussage als auch Ihr Beifall dafür zwar formal korrekt, aber doch eine Vernebelung und Irreführung. Tertium non datur.

    (…) Passage gelöscht, Anm. Bronski

  15. Eine Grundsatzbemerkung, bevor ich mich aus dieser Diskussion ausklinken muss: Ich kontrolliere normalerweise die Links, die hier im FR-Blog herangezogen werden. Dazu bin ich nicht unbedingt verpflichtet, ich tue es aber dennoch. Webseiten in kyrillischer Schrift kann ich nicht überprüfen, da ich keine osteuropäische Sprache, also auch kein Russisch spreche. Daher lasse ich solche Links hier nicht zu. Davor kann ich nur um Verständnis bitten.

    @ Branislav Fabry

    „“Selbst Händchen zu halten kann bereits als Werbung für Homosexualität und damit als Straftat gewertet werden.” – Da haben Sie nicht recht.“

    Doch, Herr Fabry, da habe ich recht. Achten Sie bitte auf das unscheinbare Wörtchen „kann“. Der Wortlaut des Gesetzes ist mir zwar nicht bekannt, doch ich berufe mich hier auf die Interpretation durch den Europarat und die UNO. Dazu wäre viel zu sagen – unter anderem dass Russland eigentlich verpflichtet ist, die Europäische Menschenrechtskonvention auf seinem Territorium umzusetzen. Ein Bestandteil der Konvention ist das Diskriminierungsverbot. „Propaganda“ für homosexuelle Lebensarten wird unter Strafe gestellt; „Propaganda“ für heterosexuelle Lebensarten nicht. Also liegt hier eine Ungleichbehandlung vor, eine Diskriminierung. Da brauchen wir gar nicht über den exakten Wortlaut des Gesetzes zu diskutieren, zumal Sie ja selbst sagen, dass es unklar formuliert sei.

    Russland ist Mitglied des Europarats und damit verpflichtet, etwa die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen, ignoriert diese Urteile aber in mittlerweile vielen Dutzend Fällen (z.B. in Fällen, in denen Tschetschenen verschwanden). Erst im Oktober 2013, also im Vorfeld von Sotchi, hat Russland Menschenrechtsverletzungen eingestanden. Wir müssen hier also nicht nur über die Homosexuellen reden. Für die Winterspiele in Sotchi, die ja in ständiger Terrorfurcht stattfinden, ist die russische Menschenrechtspolitik im Kaukasus zweifellos viel wichtiger.

    Zu dem zweiten Punkt, zu dem Sie sagen, meine Aussage „stimmt auch nicht“, wäre ebenfalls endlos viel zu sagen. Das kann ja vielleicht EvaK übernehmen, wenn sie möchte.

  16. zu # 15 EvaK
    Sie verwechseln Sachlichkeit mit Schuldgefühlen.
    Anscheinend ist es nicht gestattet, zu einem „desinformativen Umfeld“ zu gehören.
    Leider habe ich mich mit dieser Thematik nicht so intensiv befasst, wie Sie das offensichtlich getan haben.
    Insofern waren der Inhalt des Beitrages und die weiteren Erläuterungen von Herrn Fabry für mich neu.
    Das und nicht mehr habe ich zum Ausdruck gebracht.

  17. Lieber Bronski,

    die Ausgangsthese von Branislav Fabry ist, dass es in Deutschland „wachsende Rusophobie“ gäbe. Es lässt sich sicherlich über die Qualität der Auslandsberichterstattung der deutschen Medien insgesamt streiten, dass aber Russland dabei besonders ungerecht behandelt werde, kann ich nicht erkennen.

    Warum es Herr Fabry anders sieht, lässt sich für mich gut nachvollziehen, nachdem ich seinen Blog bei der slowakischen Tageszeitung Pravda (Die Wahrheit) gelesen habe (auf den ich nicht verlinke, auch wenn er nicht auf kyrilisch geschrieben ist). Dort betätigt sich Fabry als (geschickter) Propagandist der Regierung Putin nach dem auch hier angewendeten Motto: Nicht alles ist glücklich formuliert, aber die Kritik ist übertrieben. In diesem Stil bewertet er z.B. auch die Verhaftung der Greenpoeace-Aktivisten (der Vorwurf der Piraterie ist übertrieben, aber Greenpeace hat sich mit der Aktion, die die russische Souverenität verletzt, nur selber geschadet). Vermutlich wird man auf seinem Blog auch ähnliche Verteidigung des Vorgehens gegen Pussy Riots finden.

    Wie Fabrys Propaganda funktioniert, zeigt er hier auch durch einen Schlenker auf die Causa Chodorkowski: Wie können deutsche Medien sich für jemanden einsetzen, der sich währen der Privatisierung bereichert hat und ausserdem für Morde verantwortlich gemacht wird? Nur: Chodorkowski wurde in Russland nicht wegen ungerechtfertigter Bereicherung bei der Privatisierung der Ölindustrie belangt (da war er noch Putins Freund) und meines Wissens wurde gegen ihn auch nicht wegen Beteiligung an Morden ermittelt. Die Kritik der Medien und der Öffentlichkeit nicht nur in Deutschland bezieht sich auf die offensichtlich konstrierten Beschuldigungen (Steuerhinterziehung, Öldiebstahl) und die mangelnde Rechtstaatlichkeit des Verfahrens – zu Recht, wie ich finde.

    In einem Punkt gebe ich aber Herrn Fabry Recht, der Kritik an fehlenden öffentlichen Emphatie für Opfer des Terrors in Russland. Nur auch das ist kein Ausdruck einer Russophobie, auch Terroropfer in anderen Ländern, ob in Iraq, Afganistan, Pakistan, Libanon, Syrien oder gar inn USA und Israel, finden in Deutschland wenig Mitgefühl. Sie liefern dazu, Bronski, im anderen Thread wohl die Begründung, nämlich „dass diese Anschläge eine Reaktion auf die vorangegangene US-Außenpolitik waren“. Auch die Anschläge in Russland sind eine Reaktion auf vergangene Politik, z.B. in Tschetschenien und die fragwürdigen Methoden der Regierung bei der Verfolgung der Terorristen. Doch das rechtfertigt nicht, den Terroropfern das Mitgefühl zu verweigern.

  18. @ runeB

    Ich weiß nicht, aus welchen Quellen Sie sich informieren. Ich kenne keinen Bericht eines deutschen Mediums, in dem behauptet oder angedeutet wurde, Homosexualität sei in Russland strafbar. In den mir bekannten Berichten wurde das Verbot der „Propaganda vor Kindern“ thematisiert und der sehr dehnbare Begriff kritisiert, mit dem auch ein offenes Auftreten von Homosexuellen in der Öffentlichkeit kriminalisiert werden kann.

  19. zu 19 # JaM
    Ich schließe nicht aus, dass ich weniger gut in dieser Thematik informiert bin als Sie.

    Insofern waren die Ausführungen von Herrn Fabry für mich neu. Ich habe irrtümlich, wie ich jetzt erkennen musste, angenommen, Homosexualität sei in Russland durch eine neue Gesetzgebung unter Strafe gestellt worden.
    Bin jetzt eines Besseren belehrt worden, also hatte der Beitrag von Herrn Fabry und die sich hier anschließende Diskussion zumindest meinen Wissensstand in dieser hochsensiblen Thematik erweitert.

  20. Ich danke allen Kommentatoren in der Diskussion, besonders denen, die die Disskussion sachlich geführt haben und von den persönlichen Angriffen ferngeblieben sind. Ich sehe die Sachen nicht schwarz und weiss und wenn ich etwas anders sehe, versuche ich es auch mit Beweisen zu belegen. Deswegen danke ich auch denen, die versucht haben, mich sachlich auf ihre Standpunkte aufmerksam zu machen. Man muss den Diskussionspartner respektieren kennen. Ich danke auch dem Herrn Bronski für die Publikation.

    Ich mache davon kein Geheimnis, dass ich viele Sachen anders sehe, aber ich versuche bei den offenen Fragen allen Seiten des Streits zuzuhören, was nicht immer leicht und bequem ist. Trotzdem denke ich, dass diese Methode viele Vorteile hat und ich empfähle sie auch an andere Diskussionsteilnehmern. Ausserdem, die Geschichte der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland zwingt die beiden Länder zu so einer Methode. Das wäre der wichtigste Schlagwort meines Beitrags.

  21. Entschuldigung.. dieser Gastbeitrag mit all seinen Folgen hat mir gezeigt, wie naiv ich von Beginn an dem vermeintlich übergreifenden Thema aufgesessen bin. Gut, dass ich mich nicht beteiligt hab, denn unterm Strich kam raus, das es sich um eine seltsame – für mich augenscheinlich lancierte – Thematikdiskussion gehandelt hat. Das Rumgeeiere um die Homo“problematik“ (wo bitte ist es problematisch?) finde ich inzwischen mehr als unnötig. ’ntschuldigung, Herr Fabry, was wollten Sie eigentlich mit Ihrem Beitrag bezwecken? Ursprünglich fand ich ihn anregend. Aber nach der Diskussion, an der Sie sich beteiligt haben, finde ich ihn nicht nur unnötig, sondern fast schon ärgerlich…
    Um welche Neigung der Sexualitätsrichtung es auch geht, jedem sein Recht. Warum auch sollten wir weiter darüber diskutieren? Un ddas alles verbräumt unter den menschenabwärtsgewandten Themen wie Sotchi…..

  22. zu 23 # maiillimi
    Mein Eindruck war, dass Herr Fabry seinen Beitrag mit wesentlich breiterer Thematik angelegt hat, als dieser dann diskutiert wurde. Die Verengung auf eine Einthematik kann man aber nicht Herrn Fabry anlasten. Hierzu haben die Teilnehmer (leichtsinnigerweise auch ich) beigetragen. Dadurch ist die Diskussion mit dieser fokussierten Thematik Herrn Fabry aufgedrängt worden und er hat lediglich von seinem Recht, selbst auch Stellung zu nehmen, Gebrauch gemacht. Man muss nicht seinen Ausführungen folgen, sollte aber sie unvoreingenommen lesen. Vielleicht enthalten sie ein Körnchen Wahrheit, das nachdenklich macht.
    „… kein einziger Staatsmann im Westen habe verstanden, dass das von ihm angestrebte gemeinsame „Haus Europa“ auch eine tiefgreifende Erneuerung der westlichen Strukturen, Institutionen und Denkweisen erfordert hätte, um eine völlig neue einmalige Zukunftsperspektive für den ganzen Kontinent zu eröffnen.“
    So Michail Gorbatschow in Antje Vollmer und Hauke Ritz „Mutwillig verspielt 25 Jahre nach dem Mauerfall“ F.R. 25/26, Jan. 2014 Seiten 32 + 33
    Der Eingangsbeitrag von Herrn Fabry zitierte auch M. Gorbatschow, in der sich anschließenden Diskussion spielte das keine Rolle. Was ich bedauerlich fand.
    Daraus kann man aber keinen Vorwurf an den Autor ableiten.

    zu 20 # Pascal
    Ich habe das Video nicht zu Ende angesehen, weil es mich entsetzte, anwiderte und an Praktiken der SA im Dritten Reich erinnerte. Derartiges darf nicht geschehen.
    Es war daher richtig, dieses Video in die Diskussion einzubringen.
    Ähnliche Schlägereien habe ich leider auch in Deutschland jedoch in anderem Zusammenhang zu sehen bekommen. Allerdings konnte die Polizei dem ein Ende bereiten.

  23. Nur noch zwei Bemerkungen. Was hätte die Anwesenheit unseres Bundespräsidenten auf der Besucherbühne denn an den Zuständen geändert ?
    Warum blasen wir uns immer gleich so auf über die ach so rückständigen anderen Nationen ?

    Wie lange ist her, dass bei uns auch Homosexuelle noch mit Gefängnis bestraft wurden ? Wie lange ist es her, dass Frauen wählen dürfen, dass sie ohne Einwilligung des Ehemannes einen Beruf ausüben dürfen ? Gesellschaftliche Veränderungen brauchen Zeit – meist mehrere Generationen.

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