Wenn man meint, schlimmer kann es nicht mehr kommen, dann kommt Friedrich Merz um die Ecke und kann immer noch einen draufsetzen. In Sachen Diskriminierung und Polarisierung tritt keiner bei CDU/CSU so zielsicher ins Fettnäpfchen wie er. Nicht einmal Markus Söder.
Ein Troll als Parteichef? Was hat Merz da nur wieder angerichtet? Die „kleinen Paschas“ waren ihm wohl nicht genug. Jetzt schürt er auch noch Sozialneid – mit Falschaussagen. Asylbewerber würden n Deutschland, hat er in einem Interview gesagt, beim Arzt sitzen und sich die Zähne neu machen lassen, während die deutschen Bürger nebendran keine Termine kriegen würden. Was für ein Unsinn! Der Mann hat nicht nur allen Anstand verloren, er geriert sich auch noch als Steigbügelhalter der AfD. Die Debatte über die Asylpolitik ist in Deutschland ohnehin bereits verwahrlost, wie auch FR-Kommentator Pitt von Bebenburg meint. Es ist kaum noch möglich, vernünftig über dieses komplexe Thema zu reden. Unterirdische Einlassungen wie die von Merz sind daher alles andere als hilfreich.
Rechtspopulistisches Gerede
Hallo Herr Merz, wann treten Sie der AfD bei? Spätestens seit Ihrer Empörung über abgelehnte Asylbewerber, die sich erdreisten nach Deutschland zu kommen, um sich auf Kosten redlicher deutscher Steuerzahler ihre Zähne „neu machen“ zu lassen, während Deutsche lange auf einen Termin beim Zahnarzt warten müssen, wäre ein solcher Schritt wohl nur konsequent. Mit dieser Aussage bedienen Sie rechtspopulistische Vorurteile. Dass Sie bisher immer eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt haben, ist nicht mehr als ein billiges Lippenbekenntnis. Wahrscheinlich beabsichtigen Sie, mit Ihren flüchtlingsfeindlichen Sprüchen der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen, d.h. ihnen Wähler abspenstig zu machen und für die CDU zu gewinnen. Aber Sie werden das Gegenteil erreichen. Sie machen die AfD stärker und sich, sprich: die CDU schwächer. Im Zweifel werden sich wohl in diesem Fall die angesprochenen Wähler für das Original entscheiden. Mit Ihrem rechtspopulistischem Gerede und Ihren rassistischen menschenverachtenden Ausfällen erweisen Sie Höcke, Weidel, Chrupalla & Co. einen Bärendienst. Sie machen sie im bürgerlichen Lager hoffähig.
Auf welchen Zug springen Sie als nächstes? Dass einkommensschwache deutsche Familien deshalb nur sehr schwer eine bezahlbare Wohnung finden, weil diese von ausreisepflichtigen, aber nicht abgeschobenen Asylanten belegt sind? Dass Faktenchecks diese Aussage als eine gezielte Lüge entlarvt haben, wird dann halt einfach ignoriert. Wer sie glauben will, stört sich nicht an Untersuchungsergebnissen.
Herr Merz, sind Sie konsequent und plädieren dafür, das „C“ aus dem Namen Ihrer Partei zu streichen. Ausländerfeindliche Hetze ist nicht „christlich“.
Alois Kraus, Rodgau
Ein schrecklicher Kanzlerkandidat
Es ist einfach widerlich. CDU-Chef Friedrich Merz bedient ausländerfeindliche Narrative und macht die Schwächsten, nämlich die Geflüchteten, zu Sündenböcken für die hierzulande bestehenden Probleme und setzt die Lüge in die Welt, dass Geflüchtete in der Bundesrepublik am Beispiel Zahnersatz in einem Schlaraffenland lebten. Die Aussagen sind zum einen wahrheitswidrig und zum anderen demagogisch. Ich nenne das einen Appell an die niedrigsten Instinkte überhaupt sowie das Schüren von Neid. Ich kenne als Mitglied von Amnesty International viele CDU-Mitglieder, denen derartige unverschämte Lügen und Redensarten niemals über die Lippen kämen und die zu Recht Scham über die Äußerungen ihres Parteivorsitzenden empfinden. In der deutschen Geschichte wurden schon öfters Minderheiten zu Sündenböcken gemacht und wir erinnern uns, dass dies schon einmal die größte Katastrophe in der Weltgeschichte auslöste. Menschen werden gegen Menschen ausgespielt und aufgehetzt. Das hat mit Christentum nichts, aber auch rein gar nichts zu tun. Ich möchte Herrn Merz einmal an die jüngsten Aussagen von Papst Franziskus zum Umgang mit Geflüchteten erinnern. Es wäre für die Berliner Republik ein schreckliches Ereignis, wenn Merz zum Kanzlerkandidaten gekürt würde.
Manfred Kirsch, Neuwied
Merz stachelt Neid, Missgunst und Hass an
Innigen Dank für den heutigen Kommentar! Noch immer steckt mir die so bitterböse Aussage in den Knochen, die wir gestern in der Tagesschau hören mussten von einem sich als führend verstehenden Politiker, dessen Partei „christlich“ im Namen trägt. Wie kann er es wagen, diese Mehrfach-Falsch-Behauptung aufzustellen über Asylbewerber:innen, die Not und Verfolgung, Elend und Folter entronnen sind – dass sie den hier im sicheren Land Lebenden die Zahnarzt-Termine wegnähmen! Was treibt ihn dazu, dermaßen gezielt und falsch Neid, Missgunst und Hass anzustacheln – statt alles zu tun, damit den Leidenden und Verfolgten, welche man nicht im Mittelmeer hat ertrinken lassen, Solidarität und Willkommens-Kultur – warmen Herzens – entgegengebracht werde!
Danke also herzlich für diesen not-wendigen Kommentar – und zugleich auch für diese so kluge aktive Zusammenschau der beiden Nachrichten – die Verbindung von Ausgrenzungs-Hassreden-Gewäsch und die Anerkennung der immensen zivilgesellschaftlichen Einsätze für die Rettung von bedrohten Menschen auf den Meeren – von der Anerkennung der Rettungs-Arbeiten durch alle Engagierten bei SOS-Méditerranée mit dem diesjährigen Alternativen Nobelpreis aus Stockholm!
Während alle Wahlprognosen das grausliche Lied singen vom ungebremsten Zuwachs der AfD, obgleich gerade der prekäre, abgehängte Teil ihrer Wählerschaft, der sogenannte ‚kleine Mann‘, nichts, aber auch gar nichts gewinnt, wenn er sie wählt, sondern nachweislich nur die Vermögenden, er also eine weitere Verschärfung erleben wird der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, zudem den Abbruch von Demokratie und Zivilisation, muss der Rest der Wähler mit ansehen, wie die AfD auch demokratische Parteien inhaltlich vor sich hertreibt in populistische Rhetorik oder gar sie bündnisfähig macht und die behauptete Brandmauer bröckeln lässt. Das ebenso schlichte wie falsche Schlachtfeld ist nach wie vor die Migrationspolitik, der Umgang mit der steigenden Flüchtlingszahl. Trotz der vielen Maßnahmen zur Abschreckung und Nichtanerkennung ihres Schutzstatus‘, zur Verlagerung von sogenannten Ankerzentren oder Entscheidungsbehörden oft auch bis in die Nähe der Länder, aus denen sie fliehen müssen als Folteropfer, als verfolgte Oppositionelle oder entrechtete Minderheiten. Die Fluchtgründe haben auch mit der globalen Verwüstung und Verelendung des Planeten durch die imperialen Weltmächte und Großkonzerne zu tun. Aber, so nicht nur die AfD, die Einwanderer konkurrieren, wenn sie arbeiten dürfen und Arbeit finden, mit den Biodeutschen um den Arbeitplatz. Die übergroße Mehrzahl von Arbeitsplatzverlusten entsteht durch Rationalisierung, Automatisierung, durch Austritt aus den Verbänden, durch Kündigung der Tarifvereinbarung, durch Verlagerung des Kapitals in Billiglohnländer und Verdichtung der Arbeitsleistung. Dagegen kann Einwanderung und Aufnahme von Flüchtlingen nicht nur den Bevölkerungsschwund ausgleichen, sondern auch erheblich zum Sozialprodukt beitragen. Aber sie belasten doch unser Sozialsystem, zehren es aus, ja leben hier fürstlich davon, oder? Dass Löhne hierzulande und ihre Erhöhung nicht einmal in der Breite die Inflation ausgleichen, dass wir Armut ‚vererben‘ an die Kinder, dass wir Armutsrenten haben seit Jahrzehnten, das soll die Schuld von Migration sein? Das Gegenteil ist richtig, das ist hausgemacht, daran hat die Politik ein Eigentumsanspruch, auch seit Jahren, nicht erst seit der Ampel. So werden wir zitternd bei den nächsten Wahlen vor dem Fernseher die Prognosen und Ergebnisse verfolgen, die wir jetzt schon ahnen und befürchten.
Der nicht endende Aufschrei über die Äußerungen von Friedrich Merz über die zahnärztliche Versorgung von Migranten zeigt, daß er damit in ein Wespennest gestochen hat. Ob man es wahrhaben will oder nicht: Mit der Masseneinwanderung in unser Land findet auch Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme statt. Allerdings ohne dabei deren Einnahmebasis nennenswert zu vergrößern.
Als niedergelassener Zahnarzt kann ich definitiv bestätigen, daß in letzter Zeit für die Zugewanderten sehr viel Geld für sehr viele, meist umfangreiche, medizinisch indizierte Behandlungen aufgewendet wird. Längst reichen die Mittel der Krankenkassen nicht mehr aus, um alle mit der Ärzteschaft vertraglich vereinbarten und auch erbrachten Leistungen zu bezahlen. Als sogenannter „Leistungserbringer“ erfährt man leider erst im Nachhinein für welche erbrachten Leistungen kein Honorar gezahlt wird. Da kann es liquiditätsmäßig schon mal eng werden. Noch ist die zahnärztliche Versorgung flächendeckend vergleichsweise gut. Noch bekommt jeder Patient zeitnah einen Termin. Aber sollte das Ausmaß der Zechprellerei durch die klammen Krankenkassen dauerhaft so dramatisch hoch sein wie in diesem Jahr, dann wird es zur Realität werden, daß Patienten nicht mehr adäquat behandelt werden. Für begrenztes Geld kann es auch nur begrenzte Leistungen geben. Abhilfe ist dringend geboten. Der Ärztestreik vom Montag ist da nur ein Warnsignal.
zu @ Dr. Clemens Hauk
Das was sie da schreiben war zu erahnen als Laie und ist glaubhaft. Wenn es wie von ihnen beschrieben kommt ist es nicht schwer vorhersehbar das die Entscheidungen die der einzelne Wähler in der Kabine trifft nicht ausschließlich von Vernunft geprägt sein werden.
Was es mit der Frage von Leben und Tod auf sich hat und wie die Antwort darauf lautet, will unter der hiesigen Bevölkerung keiner so genau wissen. Nicht zuletzt die Politik der CDU verliert sich dadurch in einem schieren Ungefähr, das trostloser nicht sein könnte. Zwar forderte Berthold Huber als einstiger Vorsitzender der Industriegewerkschaft Metall bereits im Jahr 2010 stattdessen ein präzises Handeln ein. Aber die dafür erforderliche Anstrengung, die allen voran Albert Einstein schon im Jahr 1948 als „nötig“ reklamierte, scheut die weit überwiegende Mehrheit noch immer. Es nimmt dann nicht wunder, wenn Probleme längst nicht mehr grundlegend gelöst werden. Wäre insofern Friedrich Merz amtierender Bundeskanzler, schöbe der heutige Oppositionsführer die Bewältigung existenzieller Angelegenheiten auch bloß vor sich her.
zu @ Ralf Rath
Ja, ist wohl so. Ich habe jahrelang gedacht das die Technik so weit kommen muss das eine Energiewende sinnvoll gemacht werden kann und dann wird es auch geschehen aber so einfach ist das nicht. Die Technik ist jetzt vorhanden wird aber viel langsamer zum Einsatz kommen als es nötig wäre weil sehr viele Menschen vor Veränderungen einfach scheuen und lieber am alten festhalten wollen. Dabei wäre es einfach und gut. D. gibt im Jahr ca 900 Milliarden Euro für Energierohstoffe aus. Was könnte man damit alles machen wenn sie mal eingespart sind. Das ist erst mal so am Ende der Energiewende. Wenn man dann die allgemeine auch öffentliche Meinung hört dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln.
Ist das der gleiche Dr. Clemens Hauk, der bei der hessischen Landtagswahl für die AfD auf Listenplatz 35 kandidiert hat?
https://www.afdhessen.net/landesliste/clemens-hauk
Zu hans am 09.10.23, 16:10 Uhr
In jeder menschlichen Arbeit liegt von Natur aus ein Schmerz. In der einschlägigen Literatur ist angesichts dessen von einer „unnennbar ewige(n) Qual“ die Rede. Unter günstigen Bedingungen gelingt es, das Leiden wenigstens im Ansatz zu lindern und damit zum Bessren fortzuschreiten. Gegenwärtig allerdings orientiert sich das jeweilige Tun an einem Irrtum. Davon auszugehen, dass die von der Politik gesetzten Ziele schneller zu erreichen sind, wenn die Torturen eskalieren und zunehmend unerträglich werden, führt lediglich dazu, dass ökonomisch-gesellschaftliche Mechanismen den Einzelnen solch einem Zugriff Dritter zuvor unwiederbringlich entziehen. Am Ende des sich stets sozial vollziehenden Prozesses stehen dann alle mit leeren Händen da. Gewinnen kann auf diese Weise niemand etwas. Im Gegenteil. Auf breiter Front finden sich bloß Verlierer. Würde Vernunft obwalten, müsste zwar der sadistischen Versuchung widerstanden werden. Aber dazu sind derzeit kaum welche bereit.
zu @ Ralf Rath
Sie unterstellen ja das es in irgendeiner Form zu Schmerz oder Einschnitt kommen muss wenn die Veränderungen ihren Weg nehmen. Das ist aber nicht als absolut anzusehen. Ich denke jeder kann Schnitte in die richtige Richtung machen ohne Einschnitte hinnehmen zu müssen. Bei einer Sache kann ich da jetzt ein Beispiel aus eigenem Erleben nennen. Wir haben ein Auto das 14 Jahre alt war im Januar planmäßig durch ein E- Auto ersetzt. Es war ein gebrauchtes Auto das in etwa das gleiche Geld als Anschaffungspreis gekostet hat wie das gleiche Modell als Verbrenner. Nach dem wir jetzt seit 10 Monaten im Besitz des Fahrzeuges sind bin ich der Meinung das wir absolut das Richtige gemacht haben und schon seit vielen Jahren nicht mehr so billig Auto gefahren sind wie dieses Jahr. Außerdem lässt sich so ein Auto noch besser fahren. Wenn ich dann lese was über E Autos alles durch die Nachrichten geht kann ich nur sagen das es sich oft um bewusste Volksverdummung handelt. Ich kann nur jedem raten sich gut zu informieren was zu seinen Bedürfnissen passt und dann auch entsprechend zu handeln. Wenn ich das in meinem privaten Umfeld so sage werde ich manchmal angesehen als ob ich vom Mond komme.
Zu hans:
Insofern die Teilnahme am heutigen Straßenverkehr eine viel zu hohe Gefahr für Leib und Leben bedeutet, besitzt vor allem das Auto lediglich einen verschwindend geringen Vorteil. Welcher Antrieb in eine Karosse eingebaut ist, bleibt daher sozioökonomisch für mich ohne Belang. Alle meine Besorgungen erledige ich ohnehin schon seit etlichen Jahren nahezu ausschließlich zu Fuß. Erst gestern wäre ich aber auf dem Gehweg von einem sich völlig geräuschlos von hinten mit hoher Geschwindigkeit nähernden Lenker eines E-Scooters beinahe über den Haufen gefahren worden. Dass ich zumindest körperlich nicht schwer verletzt worden bin, kann jedenfalls kein Grund sein, mein Argument als hinfällig zu betrachten.
zu @ Ralf Rath
Merken sie eigentlich nicht das sie wieder Verzicht predigen und meinen denen die diesen nicht üben Vorwürfe machen zu sollen? Ob die Menschen in 10 oder 20 Jahren auf Grund eines steigenden Leidensdrucks in ihrer Mehrheit bereit sind Verzicht zu üben weiß ich nicht. Derzeit machen Leute wie Söder oder Merz und noch mehr die AFD erfolgreich, bei Wahlen, Politik indem sie Angst vor Einschränkungen schüren. Es braucht aber nicht Verzicht sondern Lösungen und da ist einiges möglich. Wir hatten in unserem Haushalt zwei Autos die ersetzt werden mussten. Eines haben wir wie oben geschrieben durch ein E. Auto ersetzt und eines durch eine PV Anlage und ÖPNF. Das hatte zur Folge das wir bisher seit 20.04. kein Benzin und 85 KWh Strom gekauft haben für Auto und Haus. Das wird so aber im Winter nicht weiter funktionieren aber auch wenn wir jetzt anfangen mehr Strom zu kaufen wird das Auto ca 13 KWh auf 100 km verbrauchen und ein Verbrenner ca 70 KWh. Am Ende unseres Umbaus hoffe ich 30000 KWh fossile Energie im Jahr zu sparen ohne auf irgendwas zu verzichten. Nochmal es braucht Lösungen und die müssen kommuniziert werden. Die Politik muss auch aufhören Wahlen mit Angst gewinnen zu wollen. So wird das nichts. Auf jeden Fall nicht schnell genug.
Zu hans, 29.10.2023, 7:27 Uhr:
Wenn in der Online-Ausgabe des „Rotary Magazin“ vom 01.09.2022 unter der Überschrift „Die Zukunft erfordert einen mentalen Wandel“ ein Plädoyer dafür veröffentlicht ist, sich „aus dem Korsett … ökonomischer Parameter zu befreien“, wird auf diese Weise so getan, als ob der Markt etwas Äußerliches ist, das vermeintlich einengt. Insofern in einer modernen Gesellschaft als einem Funktionszusammenhang die Mechanismen aber bis in das Innerste hineinreichen, handelt sich dabei offenkundig um ein völlig falsches Verständnis von Emanzipation, das dazu auffordert, die Entleibung der eigenen Seele zu betreiben. Darin innezuhalten, gebietet jedoch bereits die Selbsterhaltung. Mich angesichts dessen zu schelten, eine Irrlehre (Hebräer 13,9) zu verbreiten, stimmt zumindest mit der Wirklichkeit nicht überein. Anscheinend sind Sie, hans, mit Ihren Auffassungen nicht von dieser Welt.
zu @ Ralf Rath
Kann sein das ich nach ihrer Denke nicht von dieser Welt bin, Ich selbst halte mich für einen Pragmatiker der schaut was geht und dann umsetzt. Ich denke das mit dem Umsetzten ist das was uns unterscheidet. Gehen sie halt weiter zu Fuß einkaufen und hoffen das so die Welt besser gemacht werden kann.
Zu hans, 29.10.2023, 18: 48 Uhr:
Das Verhältnis von Leib und Seele folgt keiner Absurdität. Ohne einen Nachweis, dass es sich anders verhält, trotzdem einzugreifen, ist daher nicht pragmatisch, sondern äußerst destruktiv.