„Rechtsextreme und ausländerfeindlich motivierte Gewalttaten nehmen seit mehreren Jahren in erschreckendem Maße kontinuierlich zu“, schreibt mir Manfred Kirsch aus Neuwied, bezogen auf unsere Berichterstattung über Rechtsextremismus insbesondere in Ostdeutschland. Weiter in seinem Brief: „Das kann nicht verwundern in einer Gesellschaft, in der das Beschwören von Zivilcourage und dem ‚Aufstand der Anständigen‘ inzwischen in erster Linie leider den Charakter von Ritualen hat. Das Verhalten von Politik und Justiz ist in der Praxis völlig anders. Da kuschen Politiker, wie mehrfach etwa in Halberstadt, vor dem braunen Mob, knicken ein, haben offensichtlich Angst vor der NPD, und da sprechen Gerichte viel zu milde Urteile gegen rechte Straftäter. Und die Mehrheitsbevölkerung schaut nicht nur weg, sondern billigt sogar oft noch den Hass der Rechten gegen Ausländer und Minderheiten.
Die deutsche Demokratie scheint mir nicht imstande zu sein, die innere Kraft gegen die braunen Verbrecher aufzubringen. Demokratisches Bewusstsein und Toleranz ist hierzulande immer noch sehr unterentwickelt. Dieses Land ist und bleibt gefährlich. Für Minderheiten und Menschen, die irgendwie anders sind, als es die von Strukturkonservativen hoch gelobte so genannte ‚deutsche Leitkultur‘ vorsieht. Ich bin für die Zukunft der politischen Kultur in Ost und West sehr pessimistisch.
17 Kommentare zu “Dieses Land bleibt gefährlich”
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So weit in den “Osten“ muss man doch gar nicht gehen, um zu erkennen, dass hinter der Nichtreaktion des Staates System steckt. Wenn wie neulich in Frankfurt (am Main, wohlgemerkt) Neonazis ausländerfeindliche Parolen skandieren und verbotene Embleme tragen dürfen und trotz Videobeweisen die Polizeiführung und Staatsanwaltschaft (auch hinterher noch) keinen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit entdeckt, muss ich annehmen, dass dies gewollt ist. Entweder um nicht groß aufzufallen, denn dies zöge ja eventuell Gerichtsprozesse mit weiteren Demonstrationen und Aufmärschen nach sich, oder aber weil man im Vorhinein weiß, dass die Gerichtskosten wegen Freisprüchen nur die Staatskasse zu tragen hätten. In beiden Fällen ermuntert man die Nazisympathisanten zu weiterem Tun, auch zu Gewalt gegen Andersdenkende, zum “Ausreizen“ der Toleranzschwelle. Diese Erfahrungen haben die Rechten in den von ihnen “befreiten Gebieten“ im Osten lange Zeit gemacht und sie treten deswegen dort öffentlicher auf als hier. Doch, da bin ich bange, auch hier wird es so weit kommen, denn ……siehe oben.
Viel gefährlicher als Rechtsradikale und Autonome finde ich die Erosion demokratischer Werte durch eine elitäre Clique von Wirtschaftsbossen, die sich die Taschen vollstopfen.
Beispiel Vattenfall. Hier wird der Manager Rauscher wg schwerer „Kommunikationsfehler“ (schöne Bezeichnung angesichts riskanter Technologie) entlassen und mit 3 Millionen Euro abgefunden. In diesem Fall ist das eine Frechheit. Versagen wird belohnt. Das schlimmste Ärgernis ist aber, dass diese 3 Millionen aus unseren Stromgebühren genommen werden, die nachweislich unverschämt hoch sind. Das dies in den Medien einfach hingenommen wird, zeigt doch nur den gottgleichen Status, den diese Manager sich gedanklich schon lange selbst gegeben haben und der von keiner öffentlichen Instanz, sprich: Presse, mehr aufgegriffen geschweige denn kritisiert wird.
Ich fordere im Namen der geschröpften Stromzahler diese 3 Millionen zurück und zwar als Rückerstattung an die Vattenfall-Kunden. Die richtige Verhaltensweise im Fall Vattenfall wäre: RÜCKERSTATTUNG STATT „ABFINDUNG“.
@2 ach Herr Fecht, wenn Sie das eine „Unrecht“ mit einem anderen kompensieren wollen, sind Sie m.E. im falschen Thema.
Die – auch nach meiner Meinung – unverschämten Machenschaften in den Konzernen (Vattenfall ist doch leider wirklich kein Einzelfall) stehen auf einem anderen Blatt, dieses Thema heisst „Dieses Land bleibt gefährlich“ und bezieht sich auf die wachsende nationalsozialistische Denk-(?)Art. Hier liegt eine Gefahr, die solche wie Ihre Reaktionen und Argumentationen verwendet, um ohnehin vorhandene (und auch berechtigte) Unzufriedenheit mit den Machenschaften eines ganzen „Berufsstandes“ für die braune Ideologie zu nutzen.
Geben wir denen doch keine zusätzliche Gelegenheit, indem wir Ihre Argumentationskette nicht weiter verfolgen.
ich finde, dass das ganze noch viel weiter geht und viel tiefer istz. das fängt bei der ausblutung der bevölkerung an (stichwort niedriglohn) geht über die scheinbeamten der wirtschaft in den ministerien hin zu dem, dass alle eu-armeen beim französischen nationalfeiertag marschiert sind (schleichende gewöhnung und mitlitarisierung der gesellschaft und der eu), weiter zu unserer grenzschutztruppe frontex über die zentrale steuernummer frü jeden bürger bis hin zu den gezieten tötungsabsichten von sogenannten terroristen schäubles.
der wurm geht also viel tiefer, da sind die rechtsradikeln ja nur ein sichtbarer auswuchs eines schleichenden allgemein prozesses, nämlich eines immensen ruckes nach rechts in deutschland und in europa.
oder um es mit ludwig elm zu sagen (wohlgemerkt hierbei geht es um eine analyse der vorgänge ca. 1925-1945): „in den vorliegenden zeitgeschichtlichen darstellungen wird davon ausgegangen, dass ohne die den faschismus fördernde und unterstützende politik der mehrheit des deutschen konservatismus und speziell seiner wirtschaftlichen, politischen und intelektuellen führungskrise die faschistische diktatur und die tatsächlich eingetretene dimension ihrer aufrüstungs-, eroberungs- und vernichtungspolitik nicht möglich geswesen wäre.“ (aus ohne beihilfe des konservatismus keine faschistische diktatur 1933!).
auch empfehlenswert zu lesen zu diesem thema:
der deutsche konservatismus nach auschwitz, ludwig elm, papyrossa verlag.
@ „Politikerrituale“
es mag ja sein, dass sich manches was politiker von sich geben, bzw. uns dem bürger und wähler erklären wollen, eventuell auch ihren eigenen standpunkt rechtfertigen müssen, etwas rituelles hat; jedoch bedarf es in vielen fällen sicher auch dieser für uns im alltäglichen fremden und oft gestelzten ausdrucksweise. denn wie jeder beruf hat auch der des politikers seine eigenen rituale, termini und verklausulierungen, deshalb ist aber noch lange nicht gesagt, dass keine ernsthaftigkeit dahinter steht.
heute findet sich ein wie ich meine sehr guter aufsatz von der SPD-Justizministerin Brigitte Zypries in der FR, in dem sie sich mit ihrer justizpolitk darstellt.
sehr richtige aussage schon im eingang:
„Terror erzeugt Angst. sie verführt manche Politiker, den Rechtsstaat zu knebeln. Für die Justizministerin gilt: Nicht die Verteidigung der Bürgerrechte, sondern deren Einschränkung bedarf einer Rechtfertigung.“
Und im weiteren eine präzisierung:
Wir werden nicht zulassen, dass Rechtsextreme ein Klima der Gewalt schaffen, in dem sich Menschen anderer Hautfarbe oder Haarlänge nicht mehr auf die Straße trauen.(..) Und wir brauchen eine Politik die nicht durch Abbau öffentlicher Einrichtungen und Leistungen erst jenen Raum schafft, in den Rechtsextreme mit ihren Angeboten vordringen können.(..) Auch Religionsfreiheit ist ein Bürgerrecht. Aber sie hat ihre Grenze in den Menschenrechten und ist kein Vorwand um sich der Geltung der allgemeinen Gesetze zu entziehen. (..)
Die Unabhängigkeit der Rechtssprechung muss vor politischem Einfluss und medialem Druck geschützt werden. Und weil effektiver Rechtsschutz auch von zügigen Entscheidungen abhängt, muss die Justiz personell und organisatorisch funktionsgerecht ausgestattet sein. Eine Privatisierung justizieller Aufgaben gefährdet dagegen die Funktion der Justiz und untergräbt das staatliche Gewaltmonopol. Freiheit, Sicherheit und Solidarität sind die gemeinsamen Bausteine des sozialen Rechtsstaates. Seine Verwirklichung kann die Politik nicht allein garantieren, sie hängt von den Menschen selbst ab.(..)
…, denn engagierte Bürgerinnen und Bürger mit Zivilcourage und Selbstvertrauen sind die besten Garanten unserer Freiheit.
Also machen wir es wie auf allen anderen feldern der politik, fordern wir selbstbewusst und nachdrücklich ein, was politik uns vorlegt und für richtig erklärt.
Glücklicherweise lautet die Überschrift „Dieses Land bleibt gefährlich“.
Sind ja gerade mal 14 Jahre seit den Brandanschlägen in Mölln und Solingen vergangen und in etwa die gleiche Zeit, seitdem ein Mob versuchte ein Asylbewerberheim in Rostock zu stürmen.
Dabei sollten sich auch die Medien ihrer Mitverantwortung kritisch stellen. Diese „Das Boot ist voll“ Rhetorik in den 80/90er Jahren, die sensationsgeilen und aufputschenden Berichte über Gewalt aus Migrantenkreisen etc., tragen ihren Gutteil dazu bei, dass sich selbsternannte zu kurz gekommene Kreuzretter und Nationalisten an vermeintlichen Sündenböcken abarbeiten.
was soll der hinweis, auf 14 jahre alte vorgänge?
du kannst ja quasio täglich von neonazistischen übergriffen in der zeitung lesen, da darfst du allerdings nicht nur die FR lesen. die spektakulärsten der letzten wochen waren wohl der angriff auf die theaterleute in halberstadt und die der angriff auf spätaussiedeler mit schüssen (!) (noch!) in die luft an einem see in mecklenburg.
erst gestern wurde wieder ein kubaner auf einem volksfest in mecklenburg krankenhausreif geschlagen, die polizei kann (noch?) keinen politischen hintergrund feststellen.
bei einem sohn eines freundes von mir sprühen rechtsradikale rechtsextreme embelme auf die wohnungstür und überhaupt kennst du die vorgänge um die festung europa?
letztes jahr sind ca. 3000 schwarzafrikaner beim versuch europa zu erreichen ertrunken. erste dieser tage wieder 90! und weisst du warum? weil sie ein seenotrettungsboot mit einem der eu-grenzpolizei frontex verwechelt haben.
mit dem neuen rassistischen ausländergetzt und mit frontex sind neonazis ja bald überflüssig, da ja eine einwanderungspolitik betrieben wird, die von alleine dafür sorgt, dass die asylbewerberheime voll werden, denn fakt ist, die das boot ist voll rufe, haben bis tief in die politik hinein ganz konkrete folgen gehabt, gerufen hat aber nicht nur die presse, sondern auch die parteien, allen voran cdu/csu, die der meinung sind rechts von ihnen dürfe keine neue partei entstehen, was zur konsequenz hat, dass sie selber rechts(radikal) werden, jeden tag doller.
naja und die spd mit ihrem schilly….
vergessen wir´s , seit 14 jahren hat sich einiges verschlimmert und zwar nicht unbedenklich.
neonazis bewegen sich so z.b. in städten wie nürnberg hier mittlerweile ganz offen in pulks auf der strasse…warte mal ab, wie das weitergeht. und frau zyproes bastelt an anderer stelle am totalitären staat, indem sie die vorrtasdatenspeicherung vorantreibt.
wenn also die schlägertruppen mit den seriösen truppen im parlament mal wieder zusammengehen sollten, dann gnade uns gott.
Aber was soll man gegen solche dumpfen Fratzen denn unternehmen? WIESO ZUM TEUFEL UNTERNIMMT DIE JUSTIZ NICHTS DAGEGEN???????????
Außerdem gibt es noch eine unterschätzte Gefahr: Diese Omas und Opas, die rechte Tendenzen haben und dann und wann mal latente Äußerungen von sich geben. Verkrampfte, nicht grüßende Gesichter, die sogar ,, Kanackenpack“ im Vorbeigehen sagen, sind doch die Gefahr, denn die se Leute wählen schließlich auch.
Auf meiner Schule werden rechte Parolen als Witze benutzt, dennoch, hin und wieder kommt mal ein Ausruf der nicht in die Situation passt. Jugendliche, die sich weltoffen geben. Jugendliche, die aber bei näherer Betrachtung, rechtgerichtet sind.
(Solche Leute sagen dann zu mir, ich wäre aber anders, nicht schlimm, man meine ja nur die Kanaken und Asozialen )
Müssen erst außländisch sensationsgeile Journalisten und solche die sich dessen schimpfen, die Zahlen durch oberflächliches Kratzen veröffentlichen? ABer nein, es hilft doch alles nichts, es passiert ja sowieso nichts von oben. Tja 🙁
@ 8. Kommentar von: vlatka ilicic
Gemach, gemach. Verunglimpfe bitte nicht die ängstlichen Omas und Opas, die sich lediglich nicht anders zu wehren wissen, als sich von vermeintlich sie bedrohenden Menschen zu distanzieren.
Was du schilderst haben bereits alle Jugendgenerationen, die Rocker der 50er Jahre (von Omas und Opas als Halbstarke betitelt), die Hippies der 60er (betitelt als Gammler), die Punks, die man unterschiedlich, meist aber auch in Ermangelung fehlender Begriffe einfach als Asoziale betitelte, erlebt.
Das heißt noch nicht, dass jene Opas und Omas eine “rechte“ Gesinnung besitzen. Sie mögen spießig sein, konservativ und noch einiges “Schreckliches “ mehr, doch ich bin sicher, wenn sie den Nazi-Glatzen begegnen reagieren sie ebenso mit Ablehnung.
Walthor, sorry, aber das genügt mir nicht ganz: ich bin – als Jahrgang 1950 – im „Geiste der Nachkriegszeit“ aufgewachsen und dabei auch mit einer relativ grossen Anzahl von Menschen zusammen gekommen, die von den Verdiensten von A.H. na vielleicht nicht gerade schwärmten, aber diese doch positiv darstellten (z.B. „Er hat immerhin die Leute (für den Autobahnbau) von der Strasse geholt“ etc.).
Glücklicherweise haben viele meiner Generation (und späterer Generationen) gelernt, diese „Aussagen“ zu hinterfragen bzw. sich darüber eigene Gedanken zu machen. Die „Vorkriegs- und Kriegs-Generation“ ist jedoch noch existent (es sei ihnen gegönnt), aber der „Weg alles Irdischen“ sorgt schliesslich dafür, dass sich auch dies im Laufe der Zeit – so quasi von selbst – erledigt (klingt vielleicht alles etwas kalt und herzlos, aber so ist die Realität). Und dass dieser „Virus“ nicht wirklich und nur bei einigen Wenigen übergesprungen ist, zeigen doch die vielen Menschen, die sich gegen die „Rechten“ wehren.
In diesem Sinne, Vlatka Ilicic, gilt es selbstverständlich, Augen und Ohren offen zu halten und zumindest im eigenen Umfeld mittels Argumenten und Vor-Leben diesen „Gedanken“ den Nährboden zu entziehen.
.. und wenn Sie sich über die Sprüche Gleichaltriger Ihres Umfeldes ärgern: Die sind doch so was von unsicher und wissen eigentlich nicht, was Sie da so von sich geben (ich gehe davon aus, sie lernen es noch): Sie haben es doch selbst geschrieben: „Solche Leute sagen dann zu mir, ich wäre aber anders, nicht schlimm, man meine ja nur die Kanaken und Asozialen“.
@ hajo Gebhardt;
„Alte Sprüche“;
richtig ist aber auch, dass man solchen oft leichtfertig dahin gesagten früher erlernten sprüchen und meinungen mit vernünftigen argumenten begegnet;
und richtig ist auch, dass bestimmte politische richtungen, bzw. politiker nicht der versuchung erliegen dürfen, solche leute für sich „einfangen“ zu wollen, indem sie in gewisser weise denen gegenüber „großzügig“ und einnehmend reden oder sogar handeln!
@11 kaika
1. von „alten“ Sprüchen habe ich nicht geschrieben.
2. Sei haben Recht, dass sich Politiker nicht „solche Leute“ (Sie meinen sicherlich vor allem Jugendliche, aber auch Personen, die bislang keine politische Orientierung gefunden haben) „einfangen“, aber wollen Sie dies auf der moralischen Ebene oder per Dekret erreichen? Nein, jeder ist letztendlich für sich selbst verantwortlich und das Denken kann einem nicht abgenommen werden.
Es besteht nur die Möglichkeit, dass „das Umfeld“ dieser Mitmenschen Augen und Ohren offen hält und möglichst frühzeitig, aufklärend einschreitet (aber bitte nicht als Oberlehrer, das führte schon in meiner Generation zum Gegenteil).
@ 12 Hajo Gebhardt;
„Sprüche“
1. doch sie hatten davon geschrieben, dass in ihrer jugend ältere mit sprüchen wie z.b.: „der a.h.-leistungen, wie leute von der straße zur autobahn…“ , das meinte ich mit sprüchen.
2. sicher, abgleitende junge menschen sollten von unserem demokratischen gemeinwesen überzeugt werden, jedoch nicht indem politiker sich deren wenn vorhandenen kruden veralteten „idealen“ – denen diese sich zugewendet haben, nun mit eigener annäherung ihrer meinung denen dann anbiedern.
das darf auf keinen fall sein; überzeugen im demokratischem sinn, ja!
13 kaika
Sie verstehen offenbar nicht das, was Sie lesen oder schreiben:
wenn ältere Leute Sprüche von sich geben, dann handelt es sich bei den Sprüchen nicht zwangsläufig, sondern allenfalls zufällig, um alte Sprüche.
jetzt geklärt, was ich meinte?
@ 14 Hajo Gebhardt
wollen wir so die basis gestalten, für angenehmen und nützlichen meinungsaustausch?
@15 kaika
.. wie man in den Wald hineinruft ..
aber zum Thema (nur damit uns Gevatter Bronski nicht zürnt):
Können wir uns darauf einigen, dass „die Jugend“ nicht per se schlecht ist, auch der Teil, der sich (flapsig ausgedrückt) noch im Halbstarkenalter und somit in der „Selbstfindungsphase“ befindet und derartige Sprüche klopft, von deren Sinn er (der Teil ..) nahezu keinen blassen Dunst hat?
Und die von Ihnen in #13 angeführte „Überzeugung von unserem demokratischen Gemeinwesen“ ist nur eine Umsetzung dessen, was ich bereits geschrieben hatte. Ob es Ihnen oder wer-weiss-wem leicht fallen wird, Politiker vom angesprochenen Schlag von „der Jugend“ fern zu halten, wage ich zu bezweifeln. Vielmehr entspringt doch Einsicht der Überzeugung, und da wäre es schon hilfreich, wenn diejenigen Politiker, die sich als Massstab anbieten WÜRDEN, auch so (sprich vorbildlich) verhalten, oder?
@ Lieber Hajo Gebhardt;
das was ich ausführte, war ja zustimmung zu dem was sie geschrieben hatten. und im übrigen wissen wir heute älteren doch aus unserer jugendzeit, zum einen aus eigenem erleben, aber auch dem wie es anderen erging, dass selbstfindung nicht immer einfach ist. und wenn dann im umfeld falsche vorbilder sind wird es um so schwieriger, genau die gradwanderung zwischen widerspruch gegenüber so genannten respektspersonen auf der einen seite und bewunderung von wem auch immer auf der anderen, erschwert jugendlichen die spätere erfolgreiche ausrichtung seines denkens und seines lebensweges.