Grüne: Natürlich sind die Flügel nicht auf einmal futsch!

Da blitzten sie irrlichternd noch mal kurz auf, die Flügelkämpfe, die für die Grünen so typisch waren und die sie zu einem guten Teil auch ausgemacht haben. Sie waren zugedeckt unter ziemlich viel Harmoniewille, aber als es jetzt um die Besetzung der Regierungsposten ging, da trumpften die Fundis plötzlich wieder auf. Und jetzt, nachdem diese Fragen geklärt sind, herrscht wieder Friedhofsruhe. Sind das noch die Grünen von einst? Konkret ging es um die Besetzung von fünf ministerialen Posten in der neuen Ampelregierung. Robert Habeck (Wirtschaft) und Annalena Baerbock (Außenamt) waren gesetzt, Steffi Lemke (Umwelt) ist eine gute Wahl, Anne Spiegel (Familie) wird zeigen, ob sie was kann, Claudia Roth (Staatsministerin für Kultur und Medien) bringt auf jeden Fall Farbe ins Kabinett, und dann, ja, dann wäre da noch Cem Özdemir (Landwirtschaft). Um dessen Nominierung ging es in dem parteiinternen Krach, der dafür gesorgt hat, dass die Harmoniedecke mal eben ein bisschen gelüftet wurde. Anton Hofreiter vom Fundiflügel (so sagte man früher dazu) wäre ebenfalls gern Minister geworden. Hat nicht geklappt. So haben wir nun erstmals einen Bundesminister mit türkischen Wurzeln. Bauernverbände, zieht Euch warm an! Massentierhalter, ich wünsche Euch viel Spaß mit diesem Vegetarier!

Schlechte Wahl? Gewiss nicht. Aber bei solchen Postenbesetzungen geht es ja auch immer um innerparteilichen Proporz. Das ist bei SPD und CDU/CSU nicht anders. Es wird sich zeigen, ob diese Personalentscheidung die Grünen dauerhaft aus dem Harmonietritt zu bringen imstande ist. „Machtkampf statt Aufbruch“, kommentierte Daniela Vates in der FR und meldet Zweifel an: ein „verheerendes Signal für die Partei“. Nicht die Nominierung, eher der Machtkampf, der da kurz und heftig getobt hat. Die Kommentatorin sorgt sich um die Stärke der Partei in der Ampelregierung. Ich glaube: Das wird sich finden. Was diese Stärke betrifft, dieses Gewicht der Grünen in der neuen Regierung, wird vieles vor allem an Robert Habeck hängen, der ein mächtiges Wirtschafts- und Klimaschutzministerium leiten wird.

Özdemirs Nominierung bedeutet einen Aufbruch

Die Analyse von Daniela Vates spannt einen zu kurzen Bogen. Zum einen wäre es naiv, davon auszugehen, dass Ministerposten vornehmlich nur nach Kompetenzkriterien besetzt werden sollten, da man dann schon die sich sehr frühzeitig abzeichnende Festlegung beim gerade in der gegenwärtigen äußerst fragilen geopolitischen Zeit sehr wichtigen Auswärtigen Amt auf eine viel zu unerfahrene Person wie Annalena Baerbock hätte hinterfragen müssen.
Zum anderen bedeutet die Nominierung von Cem Özdemir abseits aller strategischen Macht- und Ränkespiele doch zumindest in einem Punkt einen sogar gewaltigen gesellschaftlichen Aufbruch, und zwar beim Thema Diversität, da nun anders als ansonsten im Regelfall auch die Bevölkerungsgruppe von Menschen mit Migrationshintergrund direkt am Kabinettstisch vertreten ist und nicht wiederum komplett leer ausgeht. Deshalb ist der linke Parteiflügel in diesem Fall an seiner inhaltlichen und personellen Monothonie gescheitert und nicht nur einem cleveren Schachzug der Realos!

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

Heiße Diskussionen sind etwas Natürliches

In letzter Zeit fällt mir immer mehr auf, dass in der seriösen Presse, zu der ich auch die Frankfurter Rundschau zähle, und im Fernsehen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern von den Journalisten viele „normale“ Meldungen dadurch reißerischer gemacht werden, dass sehr viel negativ dargestellt wird. So hat Ihre Journalistin Daniela Vates im Artikel in der Rubrik Politik „Ein Mann zu viel bei den Grünen“ und in ihrer Meinung „Machtkampf statt Aufbruch“ die Personalentscheidung sehr negativ dargestellt.
Ich möchte diese negativen Übertreibungen bewusst hier nicht wiederholen, sondern sagen, dass es ganz natürlich ist, wenn bei der Verteilung von wichtigen Posten eine rege, m.E. auch heiße Diskussion stattfindet, wenn nicht sogar zwingend ist. Soll der Parteivorstand allein entscheiden und alle „kuschen“? Bitte versuchen Sie nicht die reißerische Presse, z.B. die „Bild“ nachzumachen. Dadurch steigt bei Ihnen bestimmt nicht die Auflage.

Volkmar Köhler, Offenbach

Offene Auseinandersetzung statt ständiger Nadelstiche

Was treibt Frau Vates an zu diesem Totalverriss der Grünen? Ich wähle sie nicht – bin aber für Fairness in der Beurteilung und die fehlt in diesem Kommentar ebenso wie das richtige Maß. Den Wahlkampf vergeigt haben die Grünen? Bei etlichen zusätzlichen Prozenten im Ergebnis? Und sich jetzt mit „Machtkampf statt Aufbruch“ entlarvt? Ist doch albern! Natürlich waren die Flügel nicht auf einmal futsch – naiv, sowas zu denken. Und das Anliegen, diese angemessen vertreten zu sehen , halte ich für völlig legitim. Und es scheint ja dann auch geklappt zu haben! Na also! Da fand ich den hässlichen Flügelkampf zwischen CDU und CSU deutlich abstoßender und zerstörerischer. Eine offene Auseinandersetzung ist mir viel lieber als st.ndige gehässige Nadelstiche und Herabsetzungen.

Barbara Erben-Wunder, Hamburg