FR-Forum vom 15. bis 20. März

Alle Briefe von Leserinnen und Lesern dieser Woche im Überblick nach ihren Erscheinungstagen und: Offene Diskussion! Lesen Sie in Ruhe oder suchen Sie Ihre Zuschrift gezielt mit der Tastenkombination STRG und F sowie dem Namen als Suchbegriff. Sie finden hier:

• eine Liste der Erscheinungstage einer Woche;
• pdf-Dokumente von den Forum-Zeitungsseiten (klicken Sie dazu bitte auf das „eins“ bzw. „zwei“ von „Seite eins“);
• alle Zuschriften des jeweiligen Erscheinungstags, die keiner hier im Blog laufenden Diskussion zugeordnet werden können;
• Links zu jenen Zuschriften, die einer hier im Blog laufenden Diskussion zugeordnet wurden;
• ganz unten das Kommentarfeld, über das Sie mitdiskutieren können.

Bitte stellen Sie ein Stichwort an den Anfang Ihres Kommentars, um anzuzeigen, welches Thema Sie ansprechen. Es gelten die Blog-Regeln – mit einer Ausnahme: Für die offenen Diskussionen ist der Teil der Regel Nr. 4 ausgesetzt, der sagt: Bleiben Sie beim Thema. Hier kann bunt diskutiert werden. Es ist keine Registrierung o.Ä. notwendig.

Im FR-Blog werden die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.

Forum vom 15. März

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Sittenwidrige Verträge sind nichtig

Gastbeitrag: „Fleischsteuer? Bitte nicht so kompliziert!“, FR-Meinung vom 8. März

Eine Lösungsmöglichkeit wird nirgendwo thematisiert, nämlich die Beschneidung der Gewinne der Großschlächter und Handelsketten. Müssen Aldi, Tönnies & Co Milliardäre sein?
Gemäß dem guten alten Bürgerlichen Gesetzbuch, das bei jedem Normalbürger angewendet wird, sind Verträge, wie sie zwischen den Erzeugern und Handelsketten abgeschlosen werden, sittenwidrig und daher nichtig, da auf erpresserische Weise die Notlage auf der einen Seite, nämlich der Bauern, ausgenutzt wird. Denn wegen ihrer Marktmacht sind ein Großteil der Bauern gezwungen, an diese Großabnehmer zu liefern, und zwar zu jedem Preis. Wenn die Bauern Forderungen stellen, suchen sich die Großabnehmer einen Anderen.
Das Ganze hat System: “ Der Steuerzahler“, nämlich wir alle, finanzieren schon die unberechtigten Gewinne, die die Arbeitgeber durch Dumpinglöhne erzielen, mit der Aufstockung dieser Löhne. Seit nicht so langer Zeit müssen Mindestlöhne gezahlt werden. Wir finanzieren ebenso teilweise die überhöhten Mieten durch Wohngeld. Hier behilft man sich mit dem Mietendeckel. Gleiches muss beim Tierwohl geschehen. Verträge, bei denen der Preis für das Erzeugnis nicht angemessen über dem Herstellerpreis liegt, sind nichtig.

Barbara Siebert, Kerpen

Ein Gefühl der Unsicherheit

Başay-Yıldız: „SPD nennt Beuths Verhalten ‚schäbig’“, FR-Hessen vom 12.3.

Das Gewaltmonopol des Staates bedeutet, dass einzig der Staat berechtigt ist, Gewalt auszuüben. Dem Verzicht auf Gewaltausübung durch einzelne Individuen, so denke ich, steht die Gewissheit gegenüber, im Falle einer Bedrohung vom Staat beschützt zu werden.
So weit, so gut. Wie steht es nun aber im Falle der Anwältin Başay-Yıldız, die vom „NSU 2.0“ bedroht wird? Ihre Daten wurden an die Terroristen durch diejenige Institution weitergegeben, die sie eigentlich schützen soll: die hessische Polizei. Und eben jener Staat, der für sich das Gewaltmonopol reklamiert, bekommt trotz Einsatz eines „Sonderermittlers“, der zusammen mit seinem Team „auf Hochtouren“ arbeitet, einfach die Herkunft von inzwischen 107 (!) Drohmails nicht heraus und verweigert auch noch die Kostenübernahme für Schutzmaßnahmen.
Unfähigkeit oder Unwille? Beides müsste eigentlich zur Entlassung führen, und zwar nicht nur des Sonderermittler-Teams, sondern auch des politisch Verantwortlichen, Ministerpräsident Bouffier.
Vergessen wir nicht: Bouffier hat als damaliger Innenminister bereits beim Mord an Halit Yozgat und der Deckung des „Verfassungsschützers“ Andreas Temme eine mehr als zwielichtige Rolle gespielt.
Kann man sich in diesem Staat noch sicher fühlen, wenn man nicht der weißen, in der schwammigen „Mitte“ vor sich hin dösenden Bevölkerungsmehrheit angehört? Mir wird schlecht, wenn ich darüber nachdenke.

Marianne Friemelt, Frankfurt

Rechtspopulistische Wende der „Bild“-Zeitung

Kolumne: „Geistige Unruhestiftung“, FR-Meinung vom 9. März

Es ist Michael Herl zu danken, dass er auf die rechtspopulistische Wende der Bild-Zeitung aufmerksam macht.Eine Vertiefung dieses brisanten Themas findet sich im Artikel von Albrecht von Lucke in der März-Ausgabe der „Blättern für deutsche und internationale Politik“, in dem er auch auf das neueste TV-Projekt des Hauses Springer aufmerksam macht.

Ingeborg Gerlach, Braunschweig

Möge der Verfassungsschutz sich ein reales Bild machen

Endlich mal wieder ein Herl mit eiskalter Analyse und glühendem Atem wie in früheren Tagen. Nur: Wer liest das schon? Die 1-Euro-Typen bestimmt nicht, und die FR-Leser gehören nicht zu diesen Verdrossenen. Möge daher Herls Ahnung wahr werden, dass der Verfassungsschutz (zumindest die paar Vernünftigen darin) sich bald ein reales „Bild“ macht.

Heidemarie Hanschmidt, Günter Keil, Berlin

Forum vom 16. März

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Sorgen wegen Schrott im All

Zu: „Asterix gegen SpaceX“, FR-Magazin vom 9. März

Unglaublich dass eine Privatperson unkontrolliert etwas ins All schießen darf. Unwahrscheinlich dass sich der „reichste Mann der Welt“ künftig um den von ihm produzierten Weltallschrott kümmern wird. Abgesehen von der Lichtverschmutzung, wird mal wieder die Allgemeinheit, nachdem die Gewinne privat abgeschöpft wurden, künftig für die Entsorgung und etwaige Schäden gerade stehen müssen.

Dieter Schmitt, Hanau

Nichts gelernt aus 2008

Greensill-Bank: „Kommunaler Albtraum“, FR-Wirtschaft vom 10. März

Endlich hat sie wieder ein Gesicht, die menschliche Gier. Um Strafzinsen zu vermeiden, und noch ein einziges Prozent zu erwirtschaften, werden öffentliche Gelder in zweistelligen Millionenhöhe bei einer zweitklassigen Bank geparkt.
Haben denn die Verantwortlichen nichts aus 2008 gelernt? Lehman und andere gingen in die Insolvenz, und selbst deutsche Großbanken überlebten nur dank üppiger Staatshilfen. Der Versuch, das Problem der Bafin in die Schuhe zuschieben, ist ebenso hilflos wie peinlich.
Konsequenzen müssen die Entscheider leider auch nicht fürchten.

Ulrich Grein, Bad Vilbel

Einmal arm, immer arm

Zu: „Die Mär vom demokratischen Virus“, FR-Politik vom 11. März

Jahrzehntelange lineare Lohnerhöhungen: Wer eh zu wenig hat zum Leben, bekommt besonders wenig. Wer mehr als genug hat, dem wird heftig gegeben. Der progressive Verlauf der Einkommenssteuer ändert daran prinzipiell nichts. Dies und die real existierende Mietpreisentwicklung führt folgerichtig zu einer Verhärtung und Ausweitung der Armutsfalle („Einmal arm, immer arm“). Der Staat ist hier via Tarifhoheit der Tarifpartner machtlos. Allein die Gewerkschaften sind aufgerufen und potent: In zukünftigen Tariferhöhungen sollte das Erhöhungsvolumen zur einen Hälfte als Sockelbetrag und zur anderen Hälfte als Linearerhöhung vereinbart werden, und das auf Dauer!. Die Belastung der Arbeitgeber bliebe gleich. Die Nimmersatten wären dabei nach wie vor besser gestellt.
Etwas mehr Interesse am sozialen Wohlergehen der ‚kleinen Leute‘ stünde den Verhandlungsführern der Gewerkschaften nun wirklich gut an!

Rudolf Dörr, Schwabach

Von wegen humanitär

Kundus: „Nicht schuldig“, FR-Tagesthema vom 17. Februar

Der Menschenrechtsgerichtshof bescheinigt Deutschland, zum Luftangriff bei Kundus am 4.9.2009 „ausreichend“ ermittelt zu haben. Er sagt nicht, es sei danach angemessen reagiert worden. Der Generalbundesanwalt hält in der Einstellungsverfügung vom 16.4.2010 fest: Oberst Klein forderte Kampfbomber an, obwohl die Voraussetzung dafür, nämlich „Feindberührung“, nicht gegeben war. Die Bomberbesatzungen schlugen warnende Tiefflüge vor zum Schutz möglicher Zivilisten bei den Tanklastern. Klein lehnte dies ab, weil er hoffte, dass „die anwesenden Talibanführer getroffen würden“ zur „Schwächung der Organisation der Aufständischen“. Der Generalbundesanwalt stellt dazu fest, dass durch solche Tötungen das „Gefüge der Taliban“ keine „nachhaltige Schwächung erfahren“ hat. Aus der Presse wurde bekannt, dass die US-Bomberpiloten für die Befolgung des Befehls von Klein bestraft wurden und dass McChrystal Kleins Abberufung forderte. Dies wurde von deutscher Seite abgelehnt und Klein befördert, obwohl er befehlswidrig den Tod von Zivilisten billigend in Kauf nahm. Spätestens nach diesem grauenhaften Sterben war eine kritische Überprüfung des so genannten „humanitären Auslandseinsatzes“ unausweichlich, die bis heute unterblieb.
Hier zeigt sich die Lebenslüge der Bundeswehr im Rahmen der Nato, sie sei Verteidigungsarmee im Sinne von Art. 87 a GG, weil schon die Nato kein „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ nach Art. 24 (2) GG darstellt, sondern ein Bündnis, das auf der Basis des Faustrechts angreift und eben nicht auf die Sicherheit aller potentieller Gegner achtet, was kollektive Sicherheit schafft. Im Fall von Kundus wird nicht einmal auf die Sicherheit der Bevölkerung geachtet, die man angeblich humanitär schützen will. Es reicht nicht, wenn Ex-Minister Jung sagt, es seien „leider Gottes Opfer zu beklagen“, es braucht ein Schuldbekenntnis und die Rückkehr auf den Boden des Grundgesetzes.

Friedrich Gehring, Backnang

Forum vom 17. März

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„Bild“ ist überflüssig

Kolumne: „Geistige Unruhestiftung“, FR-Meinung vom 9. März

Um was geht es denn? Doch wohl um die Kritik an der Coronopolitik der Bundesregierung! Das Studium der täglichen Nachrichten sowie der Texte von ARD und ZDF sind ausreichend, sich ein umfassendes Bild der Lage zu verschaffen. Braucht es dazu die Krawallpresse -Bild? M.E.hat die Coronalage die Unfähigkeit unserer Politik und Verwaltung aufgezeigt.
So, nicht das noch kommt: „Wir werden noch mal froh sein, die Merkel zu hatten“.!!

Kurt Wick, Frankfurt

Forum vom 18. März

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Forum vom 19. März

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Die letzten Ressourcen eines kargen, heißen Landes

Holzimporte aus Namibia: „Da ist was im Busch“, FR-Wirtschaft vom 13.März

Holz aus Namibia für ein Heizkraftwerk in Hamburg! Da kann noch so viel vorgerechnet werden und die „Stakeholder“ intensiv workshoppen – ein absurderes Unternehmen ist kaum vorstellbar. Aber: Es geht, wie gewöhnlich, ums Geld!
Namibia ist ein extrem trockenes Land und ein armes Land mit einer durch und durch korrupten Regierung. Das Land ist pleite! So wurde die staatliche Fluggesellschaft Air Namibia in den Ruin katapultiert, für die Nationalparks fehlt das Geld zum Unterhalt, das mit vielen Millionen namibischer Dollars renovierte historische Fort „Namutoni“ an der Etosha-Pfanne ist komplett heruntergekommen, durch Vanadalismus zerstört, in der Capriviregion holzen chinesische Firmen seit mindestens 2018 die letzten großen Tropenhölzer ab (mit Erlaubnis der Regierung), und im Kavango-Zambesi Transfrontier Park wird demnächst Öl per Fracking gewonnen (Recon Africa).
Land – d.h. hier – Viehwirtschaft ist in Namibia eigentlich nur im Großgrundbesitz möglich: Flächenbedarf pro Tier im Süden: 35 Hektar, im Osten „nur“ elf. Der Fleischhunger wird auch hier bedient. Und dieses karge, heiße, trockene Land soll jetzt noch das bisschen Holz aus dem Busch an uns liefern? Haben wir nicht gelernt, dass Entwaldung im südlichen Afrika zu Erosionen führt? Wird nicht andernorts mühsam aufgeforstet? Jetzt lässt sich die hiesige Energiewirtschaft auf ein Angebot der namibianischen Regierung ein und sucht sogar noch Argumente zum Klimaschutz. Ich fasse es nicht.

Dr. Hella Schartenberg, Hamburg

Unser Spott gilt den Ausgebeuteten

Für mich ist es zynisch, den Begriff „Entwicklungsländer“ immer noch zu verwenden, wo jeder Mensch wissen kann oder zumindest wissen könnte, warum diese Länder in der Lage sind, in der sie sind oder scheinbar „unterentwickelt“ sind. In den letzten 500 Jahren wurden sie von den „weißen“ Ländern Europas und Nordamerikas geplündert, die Menschen ermordet, geraubt, in die Sklaverei und mit Zwangsarbeit wie Lasttiere behandelt. Die Menschen wurden mit der Peitsche, von Folterknechten gequält, sie wurden unterernährt, ihnen wurde Land geraubt, sie mussten für eine „weiße“ Wirtschaft arbeiten und Hunger leiden.
Wohlgemerkt, so ist es auch noch heute. Die Europäische Union schließt zum Beispiel Handelsabkommen mit westafrikanischen Staaten, die es den Wirtschaftsunternehmen der Union erlauben, ihre Fischfangflotten in die westafrikanischen Gewässer zu schicken. Die leergefischten küstennahen Meere können die einheimischen Fischer nicht mehr ernähren. Die westafrikanische Fischerei ist kaputt. Die Handelsabkommen erlauben es Wirtschaftsunternehmen der Union, Supermärkte in westafrikanischen Staaten zu eröffnen. Diese zerstören damit die Märkte der westafrikani-schen Frauen dadurch, dass sie billigere Industrieprodukte der Europäischen Union anbieten. Damit vernichten sie auch die einheimische handwerkliche Textilwirtschaft. Die Wirtschaftsunternehmen der Europäischen Union exportieren sehr viel Sondermüllmüll nach Westafrika, zerstören damit die Umwelt und vergiften Menschen, die auf den Müllbergen leben und arbeiten. Sie exportieren hochsubventionierte Agrarprodukte in die westafrikanischen Länder und zerstören damit die einheimische Landwirtschaft. Die Union unterstützt westafrikanisches Militär bei der Bekämpfung von Aufständen.
Vor dem Auftauchen der Weißen hatten alle Länder der Welt ein Wirtschafts- und Bildungssystem und eine Organisation, die es den Menschen ermöglichte, auf ihrem Land, mit ihrem Umfeld und ihrer Umwelt so gut zu leben, wie sie es konnten oder wollten. Sie waren also „entwickelt“.
Die Weißen führten überall auf der Welt in mehr als 400 Jahren „Errungenschaften“ wie die Plantagenwirtschaft ein und zerstören damit die lokale Landwirtschaft. Plantagenwirtschaft gab und gibt es für Baumwolle, Tee, Kaffee, Kakao, Palmöl, Soja, das zu einem großen Teil als Viehfutter in die Industrieländer exportiert wird, verschiedene Getreidearten (Reis, Mais etc.), Zuckerrohr, Kautschuk und seit neuerer Zeit verschiedene Blumenarten. Sie hat mittlerweile gemeinsam mit Weiden für die Fleischproduktion für den „globalen Westen“ fast alle Regenwälder vernichtet. Überall auf der Welt wurden und werden Bodenschätze unter unmenschlichen Bedingungen für die Arbeitenden ausgebeutet und in die Industrieländer gebracht. Diese ehemals „entwickelten“ Länder wurden damit von den Industrieländern der Weißen zu „unterentwickelten“ Ländern gemacht. Mit diesen beiden Begriffen verspotten wir die Ausgebeuteten auch noch. Infam!

Wolfgang Seelig, Dietzenbach

Forum vom 20. März

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Bobic hat ohne Absprache Fakten geschaffen

Eintracht Frankfurt:„Aufsichtsrat nimmt Bobic an die Kandare“ und „Alles eine Frage der Kohle“, FR-Sport vom 11. und 12.3.

Ja, Fredi Bobic hat in den letzten Jahren einen sehr guten Job für Eintracht Frankfurt gemacht, der Eintracht Frankfurt sportlich nach vorne gebracht und uns viel Freude bereitet hat. Letztlich handelte es sich aber auch nur um eben dies, einen hoch dotierten vertraglich vereinbarten Job. Auch wenn Bobic diesen Job besser erledigt hat, als z. B. seine Kollegen Jochen Schneider oder Horst Heldt, ist dies noch lange kein Grund für Eintracht Frankfurt in absolute Demut zu verfallen. Es ist durchaus legitim sein Leben an seiner Familie oder anderen Prioritäten auszurichten, nur darf ich mich dann eben nicht vertraglich auf längere Zeit binden, wenn ich nicht auch absehen kann, ob ich bereit bin einen solchen Vertrag auch zu erfüllen. Interessant ist zudem die Erkenntnis, dass er nach Jahren unbedingt mit seiner Familie in der gleichen Stadt leben möchte, da ein windiger Investor in Berlin mit Millionen winkt.
Wenn ich dann trotzdem gerne einen bestehenden Vertrag vorzeitig und einvernehmlich auflösen möchte, gebietet es, aus meiner Sicht, der Anstand, dieses Thema intern und vertraulich mit den Verantwortlichen des Vertragspartners zu besprechen. Was aber macht Bobic, er lässt sich in einer inszenierten Talkrunde in der ARD gezielt nach seinem Abschied aus Frankfurt befragen, um einseitig, ohne vorherige Absprache mit dem Verein, öffentlich Fakten zu schaffen, die es Eintracht Frankfurt eigentlich unmöglich machen ihn weiter zu beschäftigen. Eintracht Frankfurt kann sich eine Weiterbeschäftigung von Bobic in anderer Funktion nicht leisten und als Sportvorstand hat er sich selbst verbrannt. Damit ist Eintracht Frankfurt gezwungen sich von Bobic zu trennen, was die Verhandlungsposition des Vereins extrem schwächt.
Das oben geschilderte Verhalten von Bobic ist weder professionell noch abgezockt und schon gar nicht menschlich motiviert, sondern unseriös, schäbig und vor allem charakterlos. So lange sich exponierte Akteure aus Politik und Sport in aller Öffentlichkeit so schamlos und unehrenhaft verhalten, dürfen wir uns über einen Werteverfall in der Breite der Gesellschaft nicht wundern.

Frank Diergardt, Frankfurt