FR-Forum vom 10. bis 15. Juni

Alle Zuschriften von Leserinnen und Lesern im FR-Forum dieser Woche im Überblick nach ihren Erscheinungstagen und: Offene Diskussion!

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Im FR-Blog werden die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.

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Forum vom 10. Juni 2024

Alle Zuschriften dieser Ausgabe des FR-Forum – heute zu regionalen Themen – folgen gleich hier. Zum pdf der Zeitungsseite klicken Sie bitte HIER.

Die Politik von Boris Rhein ist ideologisch geprägt

Landespolitik, Boris Rhein: „Es muss etwas passieren“ und zu „Ping-Pong zwischen Wiesbaden und Berlin“, FR-Region vom 27.5. und 6.6.

Der Ministerpräsident der neuen hessischen Regierung hat im Interview mit der FR vom 27.Mai 2024 behauptet, die Landesregierung würde nun Realpolitik statt ideologischer Politik machen. Das Gegenteil ist der Fall: Diese Regierung verschließt die Augen vor den drängendsten Problemen der Zukunft und beschäftigt sich mit Scheinthemen:
Den Wolf wieder in das Jagdrecht zu übernehmen, löst das Problem der Schafhalter nicht. Wir sind ein superreiches Land und sollten die Landwirte bei Schutzmaßnahmen für ihre Herden unterstützen und die seltenen Riss-Schäden finanziell ausgleichen können, und uns über die Rückkehr der Wölfe freuen. Was würde Herr Rhein sagen, wenn in afrikanischen Ländern plötzlich auf Elefanten oder Löwen geschossen würde? Und nein: Wölfe werden Menschen nicht gefährlich – das ist Ideologie!
Gendersprache: Die CDU betätigt sich hier als Verbotspartei und will den Menschen diktieren, wie sie zu schreiben haben. Damit schließt sie Menschen aus. Niemand ist für einen Zwang zum Gendern eingetreten. Gegenderte Sprache ist aber gelebte Inklusion – die neue Regel grenzt aus!
Abkehr vom FSC-Siegel: Damit können alte Buchenwälder wieder abgeholzt werden. Diese Politik gefährdet unsere Biodiversität und altes Kulturgut – aus einem ideologischen Verständnis von Forstwirtschaft!
Es gäbe noch unzählige Beispiel aus dem Koalitionsvertrag aufzuführen und auch aus dem ersten Regierungshandeln, das würde aber den Rahmen sprengen. Und es steht auch noch in der FR vom 29.5., dass die Fahrzeuge des Fuhrparks der Landesregierung zum großen Teil vom Elektroauto auf einen hybrid Antrieb umgestellt werden sollen! Ich wollte eigentlich keinen Leser*innenbrief (ja, bewusst gegendert!) zu dieser Regierung schreiben – aber es wird ja immer verrückter: bereits beschlossene Fortschritte für eine Mobilitätswende zurücknehmen! Der Autoindustrie hilft das übrigens gar nicht.“. Das soll Realpolitik sein?!
Schade, dass die SPD sich verkauft und diesen Weg in eine Politik der Vergangenheit mitträgt.

Wendel Burkhardt, Frankfurt

Die Armen werden sich über Rheins Gaben freuen

Im Interview wird von der FR gefragt: In Hessen ist jedes vierte KInd von Armut bedroht, was tun Sie dagegen? Antwort Rhein: Das Beste was man für von Armut betroffene Kinder tun kann, ist, ihre Eltern in Arbeit zu bringen. In Hessen führen wir außerdem das Hessengeld ein … Frage: Aber das hilft doch armen Kindern nicht. Die sind froh, wenn ihre Eltern die steigenden Mieten bezahlen können. Antwort Rhein: Eigentum zu schaffen ist die beste Altersvorsorge.
Dagegen einige Fakten: „In Hessen waren im vergangenen Jahr (2022) 1,1 Millionen Menschen von Armut betroffen – 18,1 Prozent der Bevölkerung.“ (FR 16.10.2023). „16,8 Prozent der Menschen in Deutschland – oder 14,2 Millionen Menschen – müssen für das Jahr 2022 als einkommensarm bezeichnet werden … Mehr als ein Viertel der 14,2 Millionen ist erwerbstätig, ein weiteres knappes Viertel ist in Rente und mehr als ein Fünftel sind Kinder. Nur knapp fünf Prozent sind erwerbslos.“ (Paritätischer Armutsbericht 2024).
Festzuhalten ist: „Das reichste Zehntel der erwachsenen Bevölkerung besitzt inzwischen mehr als 60 Prozent des gesamten Privatvermögens. Dagegen haben zwei Drittel fast gar nichts.“ (Hans Böckler Stiftung). „31,9 Prozent der Bevölkerung war nach Angaben des Statistischen Bundesamts nicht in der Lage, spontan 1150 Euro oder mehr aus ihrem Budget zu stemmen“ (Der Spiegel).
Zur Abhilfe weist Boris Rhein auf das Hessengeld hin, sagt aber nicht, dass es das Hessengeld nur für den Kauf der ersten selbstgenutzten Immobilie gibt. Diese muss in Hessen liegen, und es muss Grunderwerbssteuer dafür gezahlt werden. Da werden sich die Armen aber freuen.
Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann hätte Boris Rhein im Interview auch gleich sagen können: Die Lage der armen Menschen in diesem Land ist mir gleichgültig. – Das ist zynisch und respektlos!

Manfred Heinzmann, Mörfelden-Walldorf

Da hat sich das Klima aber schwer geschnitten

Während die Kleinmütigen und Verzagten landauf, landab ängstlich fragen, was haben wir aus den Wetterkatastrophen – dem Weihnachtshochwasser im Norden, dem Frühsommerhochwasser im Süden – gelernt und welche Konsequenzen zu ziehen sind, gibt Ministerpräsident Boris Rhein mit seinem Einsatz für mehr Autobahnen im Stil des unerschrockenen Machers seine knackigen und klaren Antworten: Nichts und keine. Wenn das Klima glaubt, es könne mit seinem Wüten einen wie Boris Rhein beeindrucken, dann hat es sich schwer geschnitten. Für ihn gilt frei nach Walter Ulbricht: den Boris in seinem Lauf, hält weder Ochs noch’s Klima auf.

Hans Möller, Frankfurt

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Anderswo fehlt das Geld

Zu: „Wettbewerb für Haus der Demokratie“, FR-Region vom 3. Juni

Meine Idee – und die aller meiner Frankfurter Freunde und Bekannten – lautet: KEIN (weiteres) „Haus der Demokratie“! Wie auch aus den Beiträgen von Florian Leclerc hervorgeht: Es gibt bereits zahlreiche Orte der Demokratie in der Frankfurter Innenstadt, von Ev. Akademie, Historischem Museum, Stoltzemuseum … bis Haus am Dom! An erster Stelle natürlich die Paulskirche selbst, die neben der Dauerausstellung durchaus für weitere, interaktive „live“-Veranstaltungen geöffnet und „bespielt“ werden könnte. Wichtiger und sinnvoller, als für ein weiteres, v.a. repräsentatives Gebäude viel Geld zu investieren – und dafür einen großen Teil des Platzes, mit seinem wertvollen Platanenbestand, zu opfern! – wäre es, Orte zur Förderung, bzw. Erziehung zu und Erprobung von demokratischem Handeln in weniger privilegierten Stadtteilen einzurichten, bzw. zu fördern: z. B. Jugendhäuser, für die laut anderen Berichten in der FR das Geld fehlt.
Schließlich ist der Paulsplatz einer der ganz wenigen schönen und lebendigen Plätze in Frankfurt. Der Platz ist damit selbst ein Ort demokratischen Lebens, Treffpunkt zu oder nach Demonstrationen – oder einfach auch der Kommunikation (nicht nur auf den gastronomischen Flächen). Ein weiteres großes Gebäude außer der Paulskirche würde sowohl den Platz als auch das historische Gebäude nicht nur optisch entwerten. Ein solches Gebäude braucht Platz um sich; der vorhandene sollte so wie er ist unbedingt erhalten werden.

Christine Bierbach, Frankfurt

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Zum Schaden des Landes

Hessen: „Wütende Beamte“, FR-Region vom 27. Mai

Nicht nur die Landes-Beamten im Land Hessen sind nur unzureichend versorgt. Den ehemaligen Angstellen im Land Hessen ergeht es noch schlechter, wie an meinem Beispiel (Artikel vom 27.5.24, Rentenerhöhung öffentlichen Dienst).
Bei meiner Einstellung als angestellter Lehrer (Die Hochschulgesetzgebung war gerade erneuert worden) in den öffentlichen Dienst Anfang der 70er Jahre wurde mir eine vergleichbare Rente wie den vergleichbaren Beamten versprochen. Es galt der Tarifvertrag von 1961. Nach 32 Jahren oder 38 Dienstjahren ging ich in den Vorruhestand und anschließend in Rente, nach 46 Beitragsjahren in der DRV. In der Zwischenzeit wurde mithilfe der Gewerkschaft der Tarifvertrag von 1961 gekündigt und rückwirkend durch einen neuen Tarifvertrag ersetzt. Die Bemessungsgrundlage wurde systematisiert, die Beihilfe im Krankheitsfall gestrichen. Ein Klageverfahren bis zum BGH war wenig erfolgreich. Gleichzeitig wurde im Betriebsrentengesetz ein Passus für den öffentlichen Dienst eingeführt.
Die jährliche Rentenerhöhung wurde im Tarifvertrag mit einem Prozent seit dem Jahr 2001 festgeschrieben, ein Nachholen der Teuerung in den Folgejahren kann unterbleiben. Dies hat zur Folge, dass ich seitdem eine Rentenerhöhung von rund 23 Prozent bekommen habe und fühle mich über den Tisch gezogen. Die Deutsche Rentenversicherung hat in diesem Zeitraum die Renten um rund 70 Prozent erhöht!
Im Nachhinein betrachtet ist es völlig klar, dass sich kein Ingenieur mehr für Infrastrukturprojekte beim Land Hessen als Arbeitgeber in verpflichtet. Den Schaden hat die Allgemeinheit.

Walter Vaupel, Neustadt a. d. W.

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Tagelang blockiert

Zu: „Badezeit fürs Grüngürteltier“, FR-Region vom 15. Februar

Verärgert hat mich in dem kurzen Text dazu der vielleicht launig gemeinte Satz: „Schuld am zähen Fluss sind aber keine Klimakleber.“ Diesen Satz habe ich in der letzten Fastnacht im Übermaß gehört – und leider durchweg gehässig benutzt und gemeint. Keine Form des friedlichen demokratischen Protestes wurde ungerechtfertigter in den letzten Wochen so sehr angegriffen wie diese. Dies unreflektiert nachzuplappern enttäuscht mich von Ihrer Zeitung mit journalistischem Anspruch. Schuld am zähen Fluss sind – was? – die Bauern, die vergleichbar mit ihren Traktoren die Straßen tagelang blockiert und lange Staus verursacht haben?! Klingt nicht launig genug? Mehr Vorsicht mit „Witzen“ auf Kosten von politischen Minderheiten bitte!

Luitgard Kirfel, Wiesbaden

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Mehr Verkehr, mehr CO2

A5: „Zehn Fahrspuren von Frankfurt nach Friedberg möglich“, FR-Region vom 6.6.

Sind die Pläne der neuen Landesregierung, Autobahnen weiter auszubauen. Sind die Politiker dieser Regierung blind und taub? Ist es ihnen egal, ob unsere Kinder eine Zukunft haben? Statt alles zu tun, um den Klimawandel zu stoppen, treiben sie ihn an durch den Ausbau von Autobahnen, was mehr Verkehr und mehr CO2 verursacht. Daneben ist Frankfurt jetzt schon von Feinstaub und Lärm hochbelastet. Statt Geld für Autobahnen auszugeben, sollte man das Geld in den ÖPNV investieren. Man könnte das Gehalt von Bahn- und Busfahrern erhöhen, um mehr Personal zu gewinnen, Schienen ausbauen, etc.
Ich erwarte von den Vertretern des Volkes, dass sie die Interessen des Volkes und nicht den Interessen der Autolobby vertreten.

Claudia Caglayan, Frankfurt

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Forum vom 11. Juni 2024

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Wo bleibt das Mitgefühl für die Menschen in Gaza?

Zu: „Wie sollen wir künftigen Generationen erklären, was hier passiert?“, FR-Feuilleton vom 4. Juni, und „Armee setzt Angriffe in Rafah fort“, FR-Politik vom 29. Mai

Ein Mann mit jüdischen Wurzeln und eine Frau mit palästinensischen Wurzeln halten es für normal, dass sie miteinander sprechen können. Welche Wohltat, so etwas zu lesen! Für den ganzen Nahen Osten gilt das als Utopie, ungeachtet der Menschen die genau daran arbeiten. Solche Friedensaktivisten betonen auch immer wieder, dass miteinander reden und verhandeln der einzige Weg für die Sicherheit der jüdischen Israelis ist.
Im Politikteil am 5.6. wird auf Seite 5 geschäftsmäßig über Netanjahu berichtet, am Wesentlichen vorbei. Es ist wichtig, über die Situation der Geiseln zu berichten. Auch Netanjahus vorrangiges Motiv, der Erhalt seiner persönlichen Macht, mag von Bedeutung sein. Was fehlt, ist der Hinweis auf die Rechtslage. Deutschland hat den Internationalen Strafgerichtshof anerkannt. Der IGH wiederum hat einen Spruch erlassen, dem Netanjahu zuwider handelt. Er müsste sämtliche Kampfhandlungen in Rafah einstellen. In den Augen der Welt ist er ein Verbrecher. Selbst wenn man sich darauf beruft, es sei ein schwebendes Verfahren, so müsste dies wenigstens erwähnt werden. Von der deutschen Regierung wird dies Verfahren vor dem IGH als irrtümlich und nicht weiter erwähnenswert behandelt. Wieso ist das auch für Journalisten so? „Die gefährlichsten Unwahrheiten sind Wahrheiten mäßig entstellt.“ (G.C. Lichtenberg) Freundlicher ausgedrückt: Da wurde nur die halbe Wahrheit geschrieben.
Weiter vermisse ich sehr in der ganzen Zeitung das unglaubliche Elend der Menschen in Gaza. Die Lage der Menschen im Hochwassergebiet ist am 5.6. eine ganze Zeitungsseite wert. Gut so. Es sind nach jetzigem Stand fünf Menschen gestorben, viele haben Hausrat oder sogar das Auto verloren. Aber was ist das gegenüber 20 000 Toten in Gaza? Wenn man keine Korrespondenten in Gaza hat, so gibt es genug Quellen, die man auswerten könnte. Es genügt die Geschichte eines palästinensischen Kindes in Ägypten, das außer seinen Eltern auch die Beine verloren hat und nun sicher in einem Krankenhaus ist. Nur der Gedanke an die Waisen in Gaza, die zum Teil schwerwiegend verletzt und ohne medizinische Hilfe sind, lässt mich verzweifeln. Es gäbe genug Geschichten, die belegt sind. Noch einmal: Mitgefühl für die Flutopfer in Süddeutschland ist wichtig. Wo aber bleibt das Mitgefühl für die Menschen in Gaza?

Christa Führer-Rößmann, Offenbach

Humanitäre Hilfe für Kinder aus Gaza

Das militärisch hochgerüstete Israel will die Hamas „besiegen“. Dass dies unmöglich ist, wissen alle. Über eine Millionen Menschen sind in den südlichsten Teil des Gaza geflohen, um den von Israel produzierten Inferno „Rafah“ zu entkommen. Die Zivilisten können jedoch nicht vor dem Krieg flüchten, weil Gaza ein von Israel abgesperrtes Gebiet ist. Deshalb wird auch von einem „Freiluftgefängnis“ gesprochen, dass von der israelischen Regierung zur Kriegs-Hölle gemacht wurde. – Der Krieg muss ein schnelles Ende finden! – Aus humanitären Gründen sollte die Bundesrepublik Deutschland 20 000 Kinder jetzt aus Gaza schnell und unbürokratisch aufnehmen, um sie vor Tod, Trauma, Verhungern und Verletzung zu schützen. Die Kinder des Gaza sind wirklich unschuldig. Sie sollten im Rahmen der Kinderhilfe bei uns bis zu einem Waffenstillstand großherzig untergebracht werden. Das gebietet die Menschlichkeit, die man auch 1,2 Millionen Ukrainern, die flüchten konnten, angedeihen ließ.

Thomas Ewald, Nidderau

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Sorgenvoll im Wahlkampf

Zu: „Empörung nach Angriff auf Kiesewetter“, FR-Politik vom 3. Juni

Die täglichen Meldungen von Angriffen auf Kommunalpolitiker oder nun gar auf Mette Frederiksen sollten uns allen Anlass sein, enger zusammenzurücken. Es reicht nicht mehr, wenn entsetzte Bundes- oder LandesministerInnen versprechen, mit aller Härte des Gesetzes zu antworten. Ja, das muss sein – und zwar zügig und konsequent hart bis zu einer Freiheitsstrafe. Ich denke mit großer Sorge an die Wahlkämpfe im Spätsommer und Herbst in den neuen Bundesländern. Wir sollten die 20er Jahre des 20. Jahrhunderts nicht vergessen! Der Außenminister Walter Rathenau wurde von extremen Rechten 1922 ermordet, zunehmend ging die SA auf Kommunisten und Sozialdemokraten los, auch mit Knüppeln u.ä. Ich könnte mir, bei wachsender Enthemmung, ein solches Szenario für den Herbst durchaus vorstellen.
Wie sich die Demokratie darauf vorbereiten soll- ich weiß es nicht. Aber die für Recht, Ordnung und innere Sicherheit Verantwortlichen müssen sich und unsere Ordnungskräfte darauf vorbereiten und auch eine schnell handelnde Justiz etablieren.

Reinhard Matthies, Pinneberg

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Der Aufwand lohnt sich

In Deutschland ist der soziale Aufstieg schwierig: „Das war ein anderer Planet für mich“, FR-Tagesthema vom 31. Mai

Ihr Bericht weckt bei mir den Eindruck, das Problem sei neu und betreffe vorwiegend Ausländer. Das ist beides nicht der Fall. Vor 70 Jahren – ich wohnte damals im Frankfurter Nordend – weigerte sich mein Volksschul-Klassenlehrer, mich zu einer einwöchigen Aufnahmeprüfung für die Mittelschule zu empfehlen. Prompt packte mich am darauffolgenden Samstag meine Mutter, und wir liefen nach Seckbach, wo dieser Lehrer wohnte. Mutter wusch ihm den Kopf, und für ihn kam erschwerend hinzu, dass wir ihn in einem zerrissenen Netzhemdchen in seinem Vorgarten werkelnd vorfanden – ein Lehrer war damals noch eine Respektsperson, und das Outfit passte da nicht so recht. Da meine Mutter ihre Lautstärke steigerte, gab er schließlich nach, ich absolvierte diesen Test problemlos und besuchte später erfolgreich die Ingenieurschule. Der Aufwand hatte sich also gelohnt.
Jahrzehnte später, als Ortsbeirat im Gallusviertel, dann das Déjà-vu-Erlebnis. In einem Gespräch mit einer Schulleiterin erklärte uns diese: „Wir bilden mittlere Menschen aus für mittlere Berufe“. Wir wussten darauf nichts mehr zu antworten. Gibt’s bei dieser begabten Erzieherin auch untere Menschen für untere Berufe?

Manfred Stibaner, Dreieich

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Forum vom 12. Juni 2024

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Um Längen besser

Krankenkassen: „Milliarden fehlen“, FR-Wirtschaft vom 25. Mai

Ich begreife nicht, warum die Deutschen sich dieses marode Gesundheitssystem gefallen lassen und diesen sog. Gesundheitsminister. Meine Hundetrainerin hat starkes Rheuma, viele Schmerzen. Auf einen Termin beim Facharzt musste sie zehn Monate warten (AOK), unfassbar! Geschuldet der elenden Zwei-Klassen Medizin. Dass FDP und CDU da mitmachen, wundert mich nicht. Sehr wohl aber, dass der SPD-Minister Lauterbach in Nichtstun abgleitet. Nach neun Jahren Oberarzt in Dänemark stelle ich fest: Das dänische Gesundheitssystem ist dem hiesigen um Längen voraus. Die Qualität der Versorgung ist deutlich höherwertiger und, sehr wohltuend: Es gibt keine Zwei-Klassen-Versorgung, keine 100 Krankenkassen wie in Deutschland, sondern nur eine! Genügend, dazu freundliches Personal. Ich begreife nicht, dass die deutschen Kollegen und die politischen Parteien dieses ungerechte Elend mitmachen. Mit Lauterbach und CDU/FDP geht’s eben nicht. Man kann diese Typen auch abwählen, für mehr Gerechtigkeit und weniger Gier.

Michael Schwabe, Geestland

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Forum vom 14. Juni 2024

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Einfach nur schäbig

Zu: „Bedrückte Ovationen in Blau und Gelb“, FR-Tagesthema vom 12. Juni

Bundestagsabgeordnete der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht, die der Rede eines frei und demokratisch gewählten Präsident Selenskyj fernbleiben, sind eine Schande für Deutschland.
Im Gegensatz dazu einen Präsidenten Putin zu hofieren, der eine Opposition nicht zulässt, gleichschaltet oder inhaftiert, um sicher gewählt zu werden, ist einfach nur schäbig! Ich frage mich, wo bleibt bei diesen Abgeordneten das Verantwortungsbewusstsein für die Unterstützung freier und demokratischer Gesellschaftsordnungen, der sie selbst ihr Mandat und ihre Diäten zu verdanken haben?
Es ist absurd, von der Beförderung einer nuklearen Bedrohung zu sprechen, wenn damit die Verteidigung des nackten Lebens gegenüber einem menschenverachtenden Aggressor gemeint ist. Nichts anderes als ihr Land zu verteidigen, können ukrainische Soldaten und Soldatinnen mit den von Deutschland gelieferten Waffen.
Wladimir Putin hat die nukleare Bedrohung heraufbeschworen und wird diese zum Erreichen seiner territorialen Ziele immer wieder einsetzen. Das ist Zeitenwende à la Russland, und daran müssen wir uns wohl gewöhnen. Dieses Gebaren sollte Frau Wagenknecht endlich mal scharf verurteilen.

Heribert Karches, Mainz

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Debatten werden unmöglich gemacht

Kommunikation heute: „Verbal abrüsten“, FR-Meinung vom 3. Juni

Um heutzutage Argumente, Hintergründe bei Gesprächen oder Diskussionen richtig einordnen zu können, ist es wichtig, auch mit bestimmten Begriffen – oftmals aus dem Englischen – vertraut zu sein: Gerade für die Netzkommunikation und andere sogenannte soziale Medien gibt es Taktiken, die nur dazu dienen, Diskussionen zu manipulieren, eine gute Streitkultur unmöglich zu machen. Mit dem Internet werden Algorithmen und sog. virale Effekte — schnellste Verbreitung von oftmals einfachsten Dingen und Meinungen – zum Hype und dazu genutzt, Falschmeldungen (auch aus dem Ausland) millionenfach zu verbreiten. Auf eine Frage wird mit einer Gegenfrage geantwortet bzw. auf ein völlig anderes Thema gewechselt (sog. Whataboutismus, d.h. Formen des sog. strategischen Framings).
Es läuft alles auf Beeinflussung durch Manipulation hinaus, rationales Verhalten durch irrationales zu ersetzen. In diesem Zusammenhang müssen noch bedeutsame Begriffe angeführt werden, nämlich: Brandolinis Gesetz, Dunning-Kruger-Effekt sowie sog. Anosognosien des Alltagslebens.

Josef Draxinger, Vohburg

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Forum vom 15. Juni 2024

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Verwegener Gedanke

Zu: „SPD hält an acht Stunden am Tag fest“, FR-Wirtschaft vom 27. Mai

Herr Köhler von der FDP positioniert sich und seine Partei mit dem Statement, dass der Acht-Stunden-Tag „ein fossiles Dogma“ sei. Leider hat sich Herr Köhler aber nicht die Mühe gemacht, das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zu lesen und/oder möchte das darin Festgeschriebene aus populistischen Gründen lieber ignorieren, um lieber mal so auf die Koalitionspartner einzuschlagen.
§ 3 ArbZG schreibt zwar vor, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten“ darf; erlaubt aber auch, dass sie „auf bis zu zehn Stunden verlängert werden kann, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.
Jetzt aber – zum Mitschreiben für Herrn Köhler – das fossile Dogma des ArbZG: Werktage sind alle Tage außer Sonn- und Feiertagen, d.h. die „normale“ Arbeitswoche des ArbZG hat sechs Werktage! Damit kann der Arbeitgeber laut Gesetz 48 Arbeitsstunden pro Woche einfordern, was also bei einer aktuell typischen Fünftagewoche im Schnitt (!) 9,6 Stunden (ohne Pausen!) pro Tag wären. In Spitzenzeiten wären vorübergehend sogar 60 h pro Woche (sechs Tage à zehn Stunden) möglich. Was begehrt das Herz von Herrn Köhler noch mehr? Doch unbezahlte Sklavenarbeit rund um die Uhr?
So viel zur juristischen Sachlage, aber Herr Köhler ist ja kein Jurist, sondern ein an einer jesuitischen (also christlichen) Hochschule promovierter Philosoph und muss sich mit solchen Nickeligkeiten deshalb auch nicht beschäftigen, auch wenn es in seiner Partei genügend Juristen und Arbeitgeber gibt, die ihm das hätten erklären können.
Allerdings sollte er unabhängig von seiner Ausbildung auch in der Lage sein, die gesellschaftliche Realität zu erkennen. Es gibt anscheinend nicht genügend Menschen, die so lange für andere arbeiten wollen, selbst wenn es gesetzlich zulässig ist. Wenn es also ein knappes Angebot an Arbeitsleistung gibt, müsste doch das fossile Kerndogma der FDP von der unsichtbaren Hand des Marktes, die alles regelt, greifen: Die Arbeitgeber:innen müssen einfach nur einen höheren Preis für die Arbeitsstunde aufrufen – für 50 oder gar 100 Euro die Stunde findet sich sicherlich eine Arbeitskraft, die ein paar Stunden zusätzlich leistet. Aber das ist vermutlich ein etwas zu verwegener Gedanke, irgendwo sind ja auch die Grenzen der freien Marktwirtschaft.

Klaus Vernie, Bad Honnef

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Die Liberalen verharren in ihrer ideologischen Verbohrtheit

Schuldenbremse: „FDP mahnt Koalition zur Vertragstreue“ und „Lindners Starsinn“, FR-Politik und -Meinung vom 10. Juni

Es fehlen der Regierung Milliarden für die Förderung der Energiewende, die Infrastruktur, Bildung, den dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau und anderes. Doch die FDP, Lobbypartei der Gutverdiener und Reichen, hält krampfhaft an Sparpolitik und Schuldenbremse fest. Nachdem sie bei der Europawahl mit fünf Prozent nicht untergegangen ist, attackiert Lindner nun SPD-Vorstellungen, wie die 30- bis 40-Milliarden-Lücke im Staatshaushalt zu schließen ist. FR-Kommentator Szent-Ivany titelt richtig mit „Lindners Starrsinn“ und schlägt vor, alle Ausgaben für die Ukraine zusammenzufassen und dafür die „Grundgesetz-Regel“ auszusetzen. Dem ist zuzustimmen, und es wäre verfassungsgemäß!
Die Schuldenbremse als neoliberales Vehikel war 2009 beschlossen und im Grundgesetz verankert worden. Dass sie als Investitions- und Zukunftsbremse wirkt, zeigt ihre 15-jährige katastrophale Bilanz: Seit Jahren kaputtgespart wurde nicht nur bei Bahn, Schulen, vielen Straßen und Brücken – das sind nur einige Beispiele. Auf kommunaler Ebene besteht ein Investitionsstau von über 160 Milliarden Euro! Unsere Kinder und Enkel haben dadurch schlechte Bildungs-, Entwicklungs- und Lebenschancen.
Konkurrenten zeigen, wie man aktive Industriepolitik macht: Die US-Regierung hat mit ihrem 400-Milliarden-Dollar-Gesetz einen wahren Boom ausgelöst bei Investitionen für klimafreundliche Industrien und Infrastruktur. Ähnliche Subventionen gibt es in China. Deutschland jedoch droht im globalen Wettbewerb abgehängt zu werden! Dabei fordert aktuell auch der deutsche Industrieverband BDI 400 Milliarden Euro auf zehn Jahre für staatliche Investitionen in Form von „Sondervermögen“ – sprich: Staatsschulden!
Eine Reform der Schuldenbremse wäre also dringend geboten, damit die Zukunft gestaltet werden kann. Doch verbleibt die FDP unter Lindner ideologisch verbohrt. Der schwache Kanzler lässt der FDP freie Hand, und auch die CDU/CSU-(Total)-Opposition will keine Reform der Schuldenbremse unterstützen.
Szent-Ivany ist aber zu widersprechen, wenn er wie FDP-Lindner jegliche Steuererhöhungen ablehnt. „Einnahmeerhöhungen“ (so Klingbeil, SPD) wären ein Weg aus dem Finanzierungsdilemma, durch Subventionsabbau, Kampf gegen Steuervermeidung, vor allem reelle Erbschafts- und Wiedereinführung von Vermögenssteuer. Der private Reichtum ist durch eine umverteilende Steuerpolitik endlich in die Pflicht zu nehmen, für die vielen gegenwärtigen Herausforderungen und zur Reduzierung der sozialen Spaltung!

Winfried Kallabis, Dieburg

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Harte Zeiten

Fußball-EM: „Das Milliardenspiel“, FR-Sport vom 13. Juni

Vor uns liegen harte Zeiten: Ein (SPD) Minister will uns wehrtüchtig machen, in Frankfurt werden mehr Hochhäuser als Sozialwohnungen gebaut, die Klimaschutz-Ignoranz beschert uns ein Hochwasser nach dem andern, die Politik kapituliert vor Ultrarechten und rückt selber nach rechts – und jetzt auch noch sechs Wochen Fußball-Terror total!?

Mario Gesiarz, Frankfurt

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Ich kann die Verzweiflung verstehen

Hungerstreik der „Letzten Generation“ für Klimaschutz: „Das ist Nötigung“, FR-Klima vom 6. Juni

Sehr geehrte Frau Coerschulte, wie gut, dass Sie so genau wissen, was richtig und falsch ist! Kleine Kinder „erpressen“ ihre Eltern! Eltern sind sicher so klug zu wissen, dass Kinder dies für ihre Entwicklung Nötige tun, und reagieren empathisch mit Worten und konfliktlösenden Maßnahmen.
„Jeder darf mit seinem Körper umgehen wie er will!“, schreiben Sie. Aber Sie sagen den Menschen im Hungerstreik, dass sie das nicht tun dürfen und sprechen von Nötigung.
Billig und ohne Empathie ist ihr Hinweis auf vielfältige Möglichkeiten des politischen Engagements. Der Hinweis ist richtig und ich bin sicher, dass die Hungerstreikenden sich vorher auch engagiert haben bei Demonstrationen, mit Petitionen o.ä. Aber: Ist es richtig und stellt es nicht auch eine Nötigung uns Bürgerinnen und Bürgern gegenüber dar, wenn die Bundesregierung und die Mehrheit im Parlament das bisherige Klimaschutzgesetz verwässern und dies sogar gegen besseres Wissen tun? Wenn eine Regierung gegen Klima-Gerichtsurteile Revision einlegt? Wenn ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der zukünftigen Generation nicht durch konsequentes politische Handeln (mindestens Tempolimit) beachtet wird?
Ich kann die daraus resultierende Verzweiflung der „Letzten Generation“ und auch der Hungerstreikenden verstehen und habe große Achtung vor der Konsequenz dieser Menschen. Ich hoffe und wünsche mir sehr, dass alle unversehrt bleiben!
Ich vermisse Ihre Empathie und ein tieferes Verständnis und frage mich – Sie sich vielleicht auch? –, was Sie in ihrer Position sonst Positives zum Klimaschutz beitragen könnten. Vielleicht fragen Sie einmal Herrn Joachim Wille oder schreiben Sie einmal den EntscheidungsträgerInnen in unserem Land so entschieden, dass auch diese die Bevölkerung nicht nötigen oder schädigen dürfen!

Elisabeth Wendland, Hamburg

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Die Missstände begannen unter Schröder

Kapital fließt von der Telekom in die Bahn: „ Die Falschen belohnt“, FR-Meinung vom 5. Juni

Herr Lutz ist natürlich nicht der Verursacher der DB-Pannen. Er ist weniger der Profiteur, sondern im Grunde genommen der Erbe eines heruntergewirtschafteten Betriebes.
Die Ursachen liegen weiter zurück, denn bis in die 80er Jahre war die „Deutsche Bundesbahn“ ein etwas träger, von Beamten aber recht ordentlich geführter Konzern. Das allgemeine Zitat „Früher war alles besser“ ist hier keine träumerische Nostalgie, sondern Wahrheit: Die Züge waren pünktlich, fuhren ohne Probleme nach Wien, Zürich und Genf – auch in den Plänen von ÖBB u. SBB – alle beide (noch immer) Staatsbahnen! An den Umsteigebahnhöfen wie Nürnberg und Mannheim standen sich die Wagen von erster und zweiter Klasse gegenüber; Lokwechsel gelang weniger als fünf Minuten. Das Gleisnetz war hervorragend gewartet, eine Spitzenposition in Europa.
Das änderte sich radikal mit dem Ziel einer Privatisierung, des Ganzen oder essenzieller Teile davon. Schon unter Schröder (SPD), dem „Autokanzler“, begann es und setzte sich unter seiner netten Nachfolgerin (CDU) fort. Die Vorstandsvorsitzenden Mehdorn (eine illustre Gestalt mit durchaus guten Erfolgen, aber auch spektakulären Misserfolgen) und Grube, einem Automanager von Mercedes (sehr gewinnorientiert – dem Eigenen) setzten auf Einsparungen und erdrosselten dabei fast den Betrieb. Unterstützt wurden sie dabei von den aus Bayern (CSU) stammenden Verkehrsministern Ramsauer, Schmidt, Dobrindt und Scheuer, allesamt ohne großes Interesse an ihren eigentlichen Aufgaben. Es wurde vornehmlich neu gebaut, Straßen, Schienen (und – ach Gott – auch Flugplätze). Ich kann jetzt immerhin von Kassel nach Frankfurt fliegen. Toll!
Der Bestand zu Lande wurde dagegen auf Verschleiß gefahren (Autobahnen, Brücken,Gleise). Als Viel-Bahnfahrer habe ich diesen in Teilen stattfindenden Niedergang miterlebt, aber auch das stete Bemühen der Beschäftigen, den Laden am Laufen zu halten. Auch heute noch!

Rolfrüdiger Traub, Frankfurt

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