Seit langem gibt es Vorwürfe gegen die hessische Polizei, dass es rechtsextreme Umrtiebe in ihr gebe. Schwer auszuhalten war die Vorstellung, dass die Adresse der Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız über den Polizeicomputer eines Frankfurter Reviers ausgekundschaftet worden sein soll. Was da genau vorgegangen ist, ist noch immer nicht völlig geklärt, obwohl der Urheber der Drohmails wohl zumindest kein Polizist war. Wie er von Berlin aus die Datenabfragen hinbekam, bleibt bisher noch ein Rätsel. Eine Liste von weiteren Verdachtsmomenten hat mein Kollege Pitt von Bebenburg Anfang Juni 2021 zusammengetragen.
Dann kam der nächste Skandal: Ein SEK-Beamter soll kinderpornografisches Material in einem Ausmaß besessen haben, dass die Landtagsabgeordneten es kaum fassen konnten, als der hessische Innenminister Peter Beuth U(CDU) davon im Landtag berichtete. Die Ermittlungen zu diesem Fall führten die Behörden auf die Spur von rechtsextremen Chatgruppen in der hessischen Polizei. Im Zuge der Enthüllungen löste Beuth das SEK Frankfurt auf – ein bisher nie dagewesener Vorgang, der sich nur damit erklären lässt, dass es innerhalb der Frankfurter Polizei Strukturen gegeben haben muss, die konsequent weggesehen haben. Ich nehme an, dass sich manche FR-Leser:innen da recht schnell an Verdachtsmomente im Zusammenhang mit den NSU-Morden, insbesondere mit dem Mord an Halit Yozgat in Kassel, erinnert fühlen, denn dieser Mord konnte trotz Anwesenheit eines Verfassungsschutzbeamten, dessen Auftreten viel Raum für Spekulationen blieb, lange nicht aufgeklärt werden. Zu diesen Spekulationen trug gewiss auch bei, dass die NSU-Akten des Verfassungsschutzes für 30 Jahre unter Verschluss bleiben sollen, um die Arbeit des Geheimdienstes zu schützen.
Der Verfassungsschutz ist nicht die Polizei, aber der Dienstherr ist derselbe, und wie sagt noch der Volksmund: Der Fisch stinkt immer vom Kopf. Mag sein, dass das ein blöder Spruch ist. Trotzdem dürfte unstreitig sein, dass solche rechtsextremen Umtriebe in einer Behörde, die eigentlich den Rechtsstaat schützen soll, nur dann zuwege kommen können, wenn Vorgesetzte weggesehen haben, wenn die internen Strukturen nicht stimmen, wenn die politische Bildung nicht stimmt, wenn den betroffenen Beamt:innen nicht mehr klar ist, warum sie diesen Job eigentlich machen – und für wen. Dass Mitarbeiter:innen in Befehlsketten – manche sagen auch: in autoritären Strukturen – möglicherweise anfälliger sind für ein autoritäres Denken, dieser Zusammenhang wäre zumindest unappettitlich. Dass solche Polizist:innen, die rechtsextremen und rassistischen Denkweisen anhängen, beispielsweise in Hanau ausgesendet worden sein könnten, um Betroffene des Hanauer Anschlags zu schützen – also etwas zu tun, was sie innerlich komplett ablehnen -, das darf in einem Rechtsstaat nicht passieren. Der Verdacht wurde dannoch geäußert, dass dies geschehen ist, und er konnte bisher nicht entkräftet werden: 13 Polizisten vom SEK Frankfurt waren während des rassistischen Terroranschlags in Hanau eingesetzt. Die „Initiative 19. Februar“ aus Hanau fordert Aufklärung.
Peter Beuth wird aufgrund dieser Skandale offen kritisiert und angezählt – doch der Minister sitzt das bisher trotz offener Rücktrittsforderungen der Opposition einfach aus. Minister Unantastbar?
Positive Erfahrungen mit Staatsbürgerkunde
Zwei Fragen stellen sich mir nach den erneuten Nachrichten über rechte Chatgruppen bei der Hessischen Polizei. Vermutlich werden wir demnächst noch weitere „Überraschungen“ von „Einzelfällen“ erleben.
Die erste Frage ist: Wer kümmert sich eigentlich um die Ausbilder bzw. die Ausbildung der jungen Polizisten in staatsbürgerlicher Hinsicht? Schließlich haben alle Beteiligten ihren Eid auf die Verfassung geschworen wie jeder Beamte. Bei Beamten, die über das Gewaltmonopl verfügen, ist dieses Thema besonders dringlich zu behandeln. Neben der ständigen praktischen Ausbildung in polizeilichen Maßnahmen, wozu auch die Ausbildung an der Waffe gehört, ist allerdings ein theoretischer Teil unverzichtbar, und das regelmäßig.
Hier offenbart sich eine große Lücke, denn ein staatsbürgerliches demokratisches Bewusstsein muss immer wieder thematisiert werden.
Das gilt ebenso für psychologische Kenntnisse im Umgang mit Aggressionen. Dass es brenzlige Grenzsituationen gibt, die spontanes Handeln erfordern ist unumstritten. Also hier keine Fundamentalkritik an der Polizeiarbeit.
Die zweite Frage ergibt sich aus er ersten: Wer sorgt für eine angemessene Qualität der politischen Ausbildung der Polizisten, auch der schon länger dienenden? Hier geht es um ein hochqualifiziertes pädagogisches Personal, das gleichermaßen in politischer Sachkunde nach den Werten der FDGO wie in Erwachsenenpädagogik ausgebildet sein sollte. In einem solchen Unterricht, einmal in der Woche ,wenigstens für 2 Stunden, sollte eine Atmosphäre des offenen Austauschs zu aktuellen politischen Fragen, die auch die eigene Arbeit betreffen in der Lerngruppe geschaffen. werden. Vielleicht ist wäre das dann auch ein Akt der Prävention politischer Radikalisierung bei denen , die noch erreichbar sind für Argumente. Diejenigen, die nicht mehr erreichbar sind und sich der Bedeutung ihres Jobs für den inneren Frieden nicht bewusst sind, haben ihren Beruf verfehlt und gehören aus dem Polizeidienst entlassen. Ich habe übrigens selbst bei meiner Ausbildung im damaligen Bundesgrenzschutz im Hinblick auf das Fach Staatsbürgerkunde positive Erfahrungen gemacht. Wir wurden von einem in Politik und Gesellschaftslehre ausgebildeten Berufsschullehrer unterrichtet, der viel Raum für kontroverse Diskussionen im Unterricht ließ.
Joachim Astemer, Frankfurt
Im Schutzraum rechtsradikaler Blasen
Wenn Loick vorschlägt, der Polizei die Finanzierung zu entziehen, ist das völlig unangemessen. Der demokratische Rechtsstaat braucht auch eine starke Polizei. Was dort entzogen werden muss, das ist der Schutzraum rechtsradikaler Blasen, in der sich Leute sicher fühlen, die mit ihrer Gesinnung nicht in die Polizei gehören.
Tilmann Stoodt, Königstein
Die „Einzelfälle“ haben sich organisiert
Bei der hessischen Polizei organisieren sich die „Einzelfälle“ (Stand heute: um die 56, Tendenz steigend) jetzt schon in Chatgruppen. Beruhigender ist das nicht.
Fritz Brehm, Frankfurt
Beuth hat die Tragweite des Skandals nicht begriffen
Die Vokabel ,Fehlverhalten‘, verwendet bezüglich der Skandalserie in der Hessischen Polizei zeugt von der fatalen Einstellung von Innenminister Beuth. Als zynisch mag ich sie nicht bezeichnen, weil ihm offenbar selbst weder die Tragweite des Skandals, noch seine Haltung als Demokrat und verantwortlicher Minister bewußt sind. Ansonsten wäre er nämlich längst zurück getreten, um Schaden von der Demokratie, seinem Amt zu nehmen und letztendlich dem Ruf der Polizei nicht weiter zu schädigen.
Bei den Nazis in der hessischen Polizei geht es doch nicht um Verhalten.
Es geht um Gesinnungen, Einstellungen und Haltungen, etwas, das Menschen im Laufe ihrer Sozialisation und im weiteren ihrer Berufssozialisation verinnerlichen. Als Bürger muss einem angst und bange werden, wenn sich Polizisten – in diesem Fall offenbar typischerweise nur Männer in einem autoritären, patriarchalischen Setting – lediglich verhalten. Und was brodelt unter dieser Oberfläche von Verhalten? Wie Klaus Teveleit in ,Männerphantasien‘ beschreibt, sind oft die Autoritären und Autoritätshörigen, diejenigen, welche nur Befehl und Gehorsam kennen, besonders gefährdet bezüglich nationalsozialistischer Ideologien. Wenn ein demokratisches Gemeinwesen unbedingt meint, sich solche Spezialeinheiten wie SEK aus Sicherheitsgründen leisten zu müssen, welche zudem in aller Regel stockautoritär geführt werden, bedarf es regelmäßiger Reflexion bezüglich Einstellungs- und Haltungsfragen. Aber dieser Minister verhält sich auch, seine Einstellungen und Haltungen lassen sich allenfalls vermuten. Wenn er argumentiert, den Polizisten nicht in den Kopf schauen zu können, zeugt dies, wenn nicht von einer geradezu gefährlichen Ignoranz so von einer ebenso gefährlichen Naivität. Zudem gibt er ein weiteres Zeugnis dafür ab, wie sich die benötigte Fachlichkeit für ein politisches Amt abspaltet, also als innerpsychischer Vorgang, von seinen geheim gehaltenen oder auch formulierten politischen Zielen. Die gern gebrauchte triviale Floskel, von so Jemandem nicht einmal einen Gebrauchtwagen zu kaufen, bestätigt sich.
Robert Maxeiner, Frankfurt
Lippenbekenntnisse reichen nicht
Die hessische Versagenspolitik (Beuth/ SEK) ist systemisch. Seit Koch-Bouffier-Zeiten, da diese nie bearbeitet worden sind. So wie in Familien, in denen über Generationen dasselbe oder Ähnliches passiert, solange nichts aufgearbeitet und ans Tageslicht geholt wird. Das lässt sich beliebig bis in die große Politik fortsetzen: z. B. Antisemitismusvorwürfe am falschen Platz (Carolin Emcke), Diskriminierung von Andersdenkenden, die 70 Jahre tabuisierten Vertriebenenschicksale, wehrmachsverbrechen..
Lippenbekenntnisse reichen nicht, es muss was Echtes rüberkommen. Sonst wird noch mehr aus dem Ruder laufen.
Bedingt durch die Verschleppung und Behinderung der NS-Aufarbeitung durch die CDU
Die CDU hat sich in der Nachkriegsordnung wohlwollend der überkommenen Nazis angenommen und ihnen wieder ein gutes Gewissen verschafft.
Die Barbarei des NS ist die Folge einer nicht erlangten Grundlegung und Verankerung des männlichen Subjekts in der Gedankenwelt der Humanität. Diese erstrahlt aus jeder Komposition der Werke eines Robert Schumann. Im Frust des nicht erlangten Humanum keimt die Neigung zur Gewalt.
Was überhaupt ist NS? Nichts als Raub, Mord und Totschlag. Den Akteuren ist das das Normalste von der Welt. Mord und Totschlag gehen dem Raubzug voraus. Das reicht bis in die schnöde Beraubung der Habseligkeiten vor der Verschleppung in die Konzentrationslager, wie damals im Gebiet der Frankfurter-Großmarkthalle Oktober „41. Der Raub ist die Einleitung zum Vernichtungsprozess. Ist thematisiert unter: „Legalisierter Raub. Der Fiskus und die Ausplünderung der Juden in Hessen 1933-1945“ (Forschungsarbeit und Ausstellung im Historischen Museum Frankfurt). Der definitive Zweck des NS zielt auf den Raub an Mitmenschen, die er als minderwertig deklassiert hat.
Der Barbar Göring hat feinste Gemälde und Kunstgegenstände in ganz Europa zusammengeraubt. Sogar vor der Modernen Kunst hat er nicht haltgemacht, die ihm doch als „entartet“ dünkte. Hierin offenbart sich die bizarre Ambivalenz und Gerissenheit eines bewusstseins-gespaltenen Mordgesellen. Da lachen doch die Hühner, hätte meine zuletzt verstorbene greise Verwandte hierzu kommentiert. Noch in den Achtzigern konnte es vorkommen, dass im weiteren Kontaktkreis ein alter Nazi auftauchte, der gegen „Ausländer“ hetzte und bruchlos in die Nachkriegszeit übergewechselt war.
Im Nachnazideutschland hatte Adenauer beschlossen, den fortexistierenden Nazis wohlwollend eine Heimstatt zu sichern. Er verlieh ihnen eine weiße Weste und stattete sie mit respektablem Ansehen aus. Damit wollte er sie als seine Wähler rekrutieren.
Aufgrund der verschleppten Aufarbeitung des Nationalsozialismus konnten sich Nazibestände wieder sammeln und Gräber der Ihren unmittelbar neben denen der durch die SS Ermordeten ehren, wie bspw. in Kloster Arnsburg. Dort begab es sich, dass auftretende Protestierende von SS-Tätern handgreiflich angegangen wurden. So also lebte es sich gut als staatstragende Partei. Warum sollte diese Verbindung mit dem Übel nicht auch die Polizei erreicht haben.
Immer wieder nimmt der Befund eines Redakteurs der FR von um 1970 die Erinnerung ein, der befand, dass es Zeitgenossen gibt, die ein Problem mit der Vielfalt in der Gesellschaft haben. Diese Einsicht hat nichts an Aktualität eingebüßt.
„In Ihren Augen sehe ich keine Seele.“ so ähnlich äußerte sich, wie zu lesen war, einmal Herr Biden zu Herrn Putin. Der russische Präsident stellt öffentlich gerne dar, als sei in seiner Person bewiesen, dass durch Verleugnung und Kampf ein unerschütterliche Stärke entsteht, die nicht unterliegen kann. Obwohl dieser archetypische Männlichkeitsmythos seit der Nibelungensaga schon als widerlegt gelten kann, findet er noch heute Anhänger. Offensichtlich auch in einem Teil der hessischen Polizei.
Wirkliche überwindende Stärke wächst aber nur aus dem wachen Bewusstsein für Angst und Schwäche und für die grundsätzliche körperliche und seelische Verletzlichkeit jedes Menschen. Das ist die ethisch-moralische Basiskompetenz für die Beamtinnen und Beamten denen das Gewaltmonopol in unserem Rechtsstaat übertragen ist. Die Verleugnung dieser Tatsache mit einem vor allem Männern eigenen Bild der alles besiegenden überlegenen Körperstärke macht aber anfällig für Weltbilder der Abwehr von Fremden, der Abgrenzung und Ausgrenzung von Anderssein. Das Lambda Symbol findet man ja bei den Kriegern im angesprochenen Film nicht zufällig gerade auf dem Abwehrwerkzeug des Schutzschildes. Die Polizeiarbeit konfrontiert jeden einzelnen Menschen in der Ausübung seines Dienstes jederzeit mit der Gefährdung der basalen existentiellen Persönlichkeitsrechte. Dankbar stelle ich als Außenstehender fest, dass der überwiegende Teil der Polizistinnen und Polizisten ihren und seinen Dienst sehr gewissenhaft erfüllt. Zur Erhaltung der Gesundheit dieser Männer und Frauen sollte psychologische Beratung genau wie eine Schutzweste zum begleitenden täglichen Standardrepertoire gehören und nicht nur wahlweise angenommen werden. In paradigmatischer Umdeutung sollte die Inanspruchnahme dieser Beratung als Zeichen der Stärke gelten, die erst die Voraussetzung schafft, die hohen personalen Anforderungen in den geforderten mentalen und körperlicher Kompetenzbereichen immer wieder neu zu erfüllen. Mitgefühl und Schwingungsfähigkeit, Akzeptanz des Anderen und Umgang mit dem Fremden in sich selber, sind eben nicht zu bekämpfende Schwächen, sondern Voraussetzung zur demokratisch rechtstaatlichen Polizeiarbeit.
Still ruht das Land. Fehlentwicklungen bei der Polizei nur in Hessen? Es scheint so. In Rheinland-Pfalz ist alles in Ordnung? Mitnichten! Hier hat man sich im Verbund mit anderen Behörden und dem Oberverwaltungsgericht anscheinend zur Aufgabe gemacht, demokratische Kräfte aus der Polizei zu entfernen. Und das Land schweigt. Und die Presse, auch FR, pennt. In Rheinland-Pfalz gibt es keine Polizisten mit rechten Einstellungen, die sich doch alle wie wir.
In Rheinland-Pfalz feiert die Rechtlosigkeit fröhlich Urstände. Da werden in Dienstordnungsverfahren Durchsuchtsbeschlüsse gegen Unbeteiligte ausgestellt, obwohl keine Anhaltspunkte vorhanden sind, dass sie etwas mit der Sache zu tun haben, nur weil sie im gleichen Haus wohnen. Da werden verdeckte Ermittler in Dienstordnungsverfahren eingesetzt, obwohl es dafür keine Rechtsgrundlage gibt, und das Oberverwaltungsgericht meint nur dazu, es kann dahin gestellt bleiben, …..
Es herrscht wieder Friede im Land, oder eher nur Ruhe? Da werden beschlagnahmte Unterlagen nicht dem zuständigen Richter vorgelegt, usw. Die Liste könnte noch deutlich verlängert werden.
Ich als Polizeibeamter wurde entlassen obwohl 6 Strafverfahren ohne Verurteilung endeten. 4 wegen erwiesener Unschuld und zwei nach § 153a STPO. Die Energie und Resourcen die 5 Jahre in dieses Verfahren von Seiten der Behörde investiert wurden, zeigen sehr deutlich wo man politisch steht. Einem Herrn Deubel wurde trotz strafrechtlicher Verurteilung keine Beamtenpension aberkannt. Aber der war ja auch nur Straftäter und keine Bedrohung der heimlichen demokratischen Grundordnung.
Wie der ehemalige Ministerpräsident, Bernhard Vogel, schon erkannte, Gott muss Rheinland.Pfalz schützen.
In Rheinland-Pfalz hat die Polizeiverwaltung alles im Griff. Man fragt sich nur was schlimmer ist.
Immer wenn ich lese, wie die Polizei Menschen nach ihrem Aussehen beurteilt, muss ich an eine Geschichte aus meinem Studium denken. Ende der 79er Jahre (deutscher Herbst) war ich in der Juso-Hochschulgruppe in Bielefeld aktiv. Dort gab es zwei Leute, ein Pärchen, die etwas anders aussahen als die Mehrheit der Studenten. Beide waren schon etwas älter, hatten vorher in einer Bank gearbeitet und waren über den zweiten Bildungsweg zur Uni gekommen. In Kleidung und Haarschnitt hatten sie sich allerdings dem Outfit der Mehrheit nicht angeglichen. Sie sahen adrett aus wie man damals sagte. (Kurze Haare für den Mann und mittellange Haare für die Frau). Sie fuhren auch keinen R4, Ente oder einen ähnlichen Kleinwagen sondern einen schicken Ford Capri. Jetzt kommt die Story: Beide waren im Ausland in Urlaub gewesen und wollten zurück nach Deutschland. An der Grenze gab es natürlich verschärfte Polizeikontrollen, Terroristenjagd war angesagt. Beide erzählten grinsend von den vielen Langhaarigen die in ihren Enten, VW-Bullis, R4’s an der Grenze im Stau gestanden hätten. Alle diese Autos und ihre Insassen wurden genau kontrolliert. Das adrette Pärchen in seinem schicken Capri wurde jedoch ohne Kontrolle am Stau vorbei gewunken. Wo ist jetzt der Witz könnte man fragen? Ganz einfach: Die Polizei war dööver als die Tagesschau erlaubt. Fast in jeder Tagesschau wurde damals ein „Terroristenprofil“ sendet. Neben ein paar anderen Merkmalen zur Erkennung von Terroristen wie z.B. ihr Verhalten bei der Wohnungssuche (immer in der Nähe einer Autobahn) wurde dort auf ihr Aussehen eingegangen (immer adrett und unauffällig) und auf die von ihnen bevorzugten Autos (schnelle, sportliche Mittelklassewagen). Wir haben uns damals über die Dummheit der Polizei köstlich amüsiert.