Die Deutsche Bank befindet sich in der vielleicht schwersten Krise ihrer Existenz. 25 Prozent Rendite hatte ihr Ex-Chef Josef Ackermann seinerzeit ausgelobt. Offenbar war die Bank für dieses irrwitzige Ziel bereit, enorme Risiken einzugehen – Risiken, die sie heute teuer zu stehen kommen könnten. Vor einem Jahrzehnt machte die Bank Geschäfte mit US-Hypotheken, die zum Aufbau der Immobilienblase und der anschließenden Finanzkrise in den Vereinigten Staaten beitrugen. Dafür sollte sie zunächst 14 Milliarden US-Dollar Strafe zahlen; daraus wurden später 5,4 Milliarden. Diese Summe kommt hinzu zu einer Reihe weiterer Belastungen, die als Konsequenz aus dem früheren Verhalten der Bank betrachtet werden können. Die Deutsche Bank wird gern als Branchenprimus bezeichnet. Von ihrer Größe her und ihrer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft mag das immer noch stimmen, aber ihr Verhalten war offenbar keineswegs immer vorbildlich.
Hedgefonds gingen aus der Aktie der Deutschen Bank, worauf die zum Kurssturz ansetzte. Inzwischen hat sie sich wieder gefangen. Während FR-Leitartikler Markus Sievers dunkle Wolken heraufziehen sieht, schreibt FR-Kommentator Stephan Kaufmann:
„Eine Pleite steht nicht an. Die Deutsche Bank hat Ertragsprobleme, Rechtsprobleme, technische Probleme – aber sie hat kein Liquiditätsproblem. Ihr Puffer beträgt stolze 215 Milliarden Euro. Darüber hinaus könnte sie sich im Notfall etliches Geld von der Europäischen Zentralbank über ELA-Kredite besorgen.“
Sie wird also wohl keine Staatshilfe benötigen. Eine Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an der Deutschen Bank könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Wählerinnen und Wählern wohl auch nur schwer verkaufen. Doch das Gedankenspiel muss trotzdem erlaubt sein: Könnte Deutschland es sich leisten, die Deutsche Bank pleitegehen zu lassen, so wie einst die US-Regierung unter George W. Bush Lehman Brothers pleitegehen ließ? Dies war der Auslöser der globalen Finanzkrise 2008/09. Der Schock war durchaus heilsam, aber er hat zahlreiche Existenzen vernichtet. Ist die Deutsche Bank also „too big to fail“?
Zu alledem setzt der Deutschen Bank – wie dem Bankensektor insgesamt – die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank zu. EZB-Chef Mario Draghi hält fest an seinem Credo, dass der Markt mit billigem Geld geflutet werden müsse, um Wachstum zu generieren. Er will damit Verschuldung fördern, oder, was aus Perspektive dieser Form von Geldpolitik dasselbe ist, Investitionen generieren. Für die Banken bedeutet dies, dass sie zwar leicht an Geld kommen – doch null Prozent Zinsen bedeuten auch null Prozent Rendite. Draghi scheint gewillt, diese Politik noch länger fortzusetzen, um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Eurozone auszugleichen, trotz Kritik aus Berlin.
Leserbriefe
Rasmus Ph. Helt aus Hamburg meint zur Lage der Deutschen Bank:
„Die Analyse über die Drucksituation der Deutschen Bank greift zu kurz. Zum einen zählt es zum Normalfall, dass Unternehmen, die börsennotiert sind, sich gewissermaßen jeden Tag in der Rolle eines „Spielballes“ der Märkte befinden. Zum anderen könnte das Geldhaus seinen Kritikern viel Wind aus den Segeln nehmen, indem es den schon unter Anshu Jain und Jürgen Fitschen angekündigten Kulturwandel endlich offensiv lebt, anstatt die Klagen wie etwa von US-amerikanischen Behörden einfach nur defensiv auszusitzen. Schließlich trägt es gerade in psychologischer Hinsicht alles andere als zur Vertrauensbildung bei, wenn wie erst vor wenigen Tagen John Cryan in einer großen Boulevardzeitung ein Interview gibt, in dem er fordert, dass sein Konzern „fair“ behandelt werden soll, ohne dabei allerdings ein Schuldbekenntnis für die früheren unlauteren Geschäfte zu zeigen. Deshalb bedarf es bei der Deutschen Bank mehr denn je radikaler Reformen, da die gegenwärtige Führungsriege mit ihrem Tunnelblick, polemisch formuliert, leider stark an das die eigentlichen Probleme nicht erkennen wollende oder könnende SED-Politbüro im Sommer 1989 erinnert!“
Wolfgang Schwaneberg aus Berlin klagt über die nicht vorhandenen Zinsen:
„Verbissen verteidigte Mario Draghi (EZB) seine ultra-lockere Geldpolitik, 0% Zinsen für Bankeinlagen, vor unseren Bundestagsabgeordneten. Die Frage wen hilft er damit, ist sehr fragwürdig, uns Bürgern jedenfalls nicht. Die Bürger werden nicht mehr zum Sparen angeregt, die Spareinlagen bringen keine Zinsen. Einige Banken wie die Commerzbank kommen in Schieflage und müssen Personal entlassen. Prämien für Versicherungen wie Sozialversicherungen, Lebens-, Fahrzeug-, Hausrat-, Kranken-Versicherungen usw. müssen erhöht werden. Unsere Prämieneinlagen rentieren sich nicht mehr. Zahlen muss wieder mal das Volk. Wann wird dieser Mann endlich von unseren Europäischen Regierungen gestoppt? Viele Bürger merken es erst, wenn sie überall mehr Geld bezahlen müssen.“
Sigurd Schmidt aus Bad Homburg stellt strategische Überlegungen an:
„EZB-Präsident Mario Draghi hat die deutschen Großbanken angemahnt, jeweils ein neues tragfähiges Geschäftsmodell zu entwerfen, um im Wettbewerb zu bestehen. Die Schweizer UBS hat im Rahmen des Trennbanksystems einen klaren Schnitt zwischen der UBS (Switzerland) und der UBS (International) gezogen. Beide Einheiten haften mit separatem Eigenkapital. Gleiches sollte die Deutsche Bank auch tun. Die Deutsche Bank ist zögerlich, sich vom alten Investmentbanking mit ausgeprägtem Eigenhandel zu trennen. Es wäre sinnvoll, einerseits eine Privatkundenbank einschließlich Vermögensverwaltung und andererseits eine Firmenkundenbank mit angeschlossenem Investmentbanking zu schaffen, das aber im wesentlichen auf Kundenaufträgen beruhen sollte. John Cryan sollte sich bei Axel Weber, Chef der UBS und ehemaliger Bundesbank-Präsident, in Zürich fundierten Rat einholen.
Entschließt sich der Vorstand der Deutschen Bank im Einvernehmen mit dem AR des Finanzhauses, weiterhin in der internationalen Liga der „echten Investmentbanken“ mit hohem Eigenrisiko mitzuspielen, bedarf es umfangreicher Kautelen, um die Kontrolle der Eigengeschäfte, die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und einen finanzethischen Standard sicherzustellen. In jüngster Zeit ist nämlich kolportiert worden, daß die Ertragsrechnung des Investmentbanking bei der Deutschen Bank mitunter möglicherweise manipuliert war, um die Zahlung hoher Boni zu legitimieren. Auf jeden Fall muss das zentrale Auditing für das Investmentbanking massiv ausgebaut werden. Auch muss diese Auditing-Einheit neue synthetische Finanzprodukte auf deren Risikoträchtigkeit hin sehr genau untersuchen, selbst wenn diese Produkte von der Bafin genehmigt sein sollten.“
Die heutige Titelseite der FR spricht doch eigentlich für sich. Wenn es einen so hohen Schuldenberg gibt muss es auch entsprechende Vermögen geben. Das es wirtschaftspolitisch nicht egal ist wie dieses verteilt ist sollte eigentlich kaum streitig sein. Es wäre wohl Nobelpreis verdächtig wenn jemand die wirtschaftlich sinnvollste Verteilung glaubwürdig benennen würde. Aber will man das überhaupt wissen? Die sinnvollste Verteilung kann aber unmöglich ein Summierung der Vermögen in der Hand von wenigen sein. Eigentlich ist das auch klar. Die deutsche Bank ist nur ein Spielball des Großkapitals. Wenn es sie nicht ist wird man an einer anderen Bank austesten ob man wieder an die Gelder der Steuerzahler ran kommt.
Zu den niedrigen Zinsen sollte man sagen das man nicht vergessen sollte das vor wenigen Jahren mehrere hundert Milliarden Euro gerettet wurden. Ist es nicht ein bisschen viel verlangt das man das Geld das eigentlich weg war jetzt auch noch gut verzinst? Ich denke wenn man das Geld nicht gerettet hätte würde das jetzt noch vorhandene Geld auch ordentlich verzinst.
Der Leserbrief von Wolfgang Schmaleberg berührte den Punkt bereits…
Eine Nebenwirkung der finanziellen Bankenschieflage -von der auch die Deutsche Bank betroffen ist- istf ür Viele ein Alptraum, bewirkt durch die Zinspolitik der EZB (Draghi).
Geldinstitute können seitdem von ihrem Kerngeschäft als Kreditgeber keine Gewinne mehr erzielen. Die Folgen haben besonders Ruheständler zu spüren, die durch Kapitalbildung für eine Rentenaufstockung vorgesorgt haben, denn Sparer bekommen zur Zeit keine Verzinsung.
Wer den seit vielen Jahren von „der Politik“ gegebenen Empfehlungen folgte und auch privat für eben diesen Ruhestand vorsorgte, ist nun in bei folgendem konstruierten Beispiel in den Allerwertesten gekniffen.
Ein heutiger Rentner hat sich während seiner Zeit als Erwerbstätiger in Kenntnis seiner zu erwartenden Rente einen Kapitalstock gebildet. Auch dies vor dem Hintergrund, dass durch z.B.einer Scheidung ein Teil seiner Rente an die einstige Ehefrau gerechterweise abzutreten ist.
Eine Kompensierung dieser Rentenminderung durch das angesparte Kapital entfällt, es gibt wie gesagt, noch nicht mal eine geringfügige Verzinsung.
Sowas nennt man „in die Röhre schauen“.
Mir ist klar, das hat nicht unbedingt mit der Deutschen Bank zu tun, aber mit der Vielzahl europäischer Banken in gleicher oder ähnlicher Situation, in einigen europäischen Ländern auch durch extrem verfehlte Staatsschuldenpolitik ausgelöst.
zu @ Manfred Schmidt
Das was sie schreiben ist natürlich richtig, aber nur eine Seite der Medaille. Es ist ein Schuldenberg entstanden weil man in der Finanzkrise das Geld von dem sie schreiben gerettet hat. Wenn das Geld , wie in Zypern, zu 30-40% weg gewesen wäre würden die Leute noch größere Probleme haben als jetzt mit den niedrigen Zinsen. Außerdem fallen Zinsen auch nicht vom Himmel. Sie müssen in einer Volkswirtschaft erwirtschaftet werden. Welches Land außer vielleicht? D. wäre im Euroraum dazu in der Lage? Die niedrigen Zinsen kann man bedauern, aber das alleine reicht wohl nicht. Man sollte auch sagen wer sie bezahlen soll. Die Staaten( Steuerzahler) können es sicher nicht.
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Volkseinkommen.pdf&filetimestamp=20140910122250&
Wenn ich mir diese Grafik anschaue sind die Zinsen noch viel zu hoch. Wie weit sollen die Einkommen aus vermögen denn den Einkommen aus Arbeit noch davon laufen? Oder wo sollten höhere Zinsen sonst herkommen?
Ich verstehe wenig von Großindustrie und Hochfinanz, aber ich frage mich schon lange, warum eigentlich für die Akteure in diesem Bereich nicht das Verursacherprinzip herrscht wie für den Normalbürger auch. Wenn ich einen Schaden verursache, muss ich dafür aufkommen, und wenn dies fahrlässig oder gar voesätzlich geschah, bekomme ich noch zusätzlich eine Strafe aufgebrummt. Warum das für die Banker und Vorstände, die unlautere Geschäftspraktiken anwenden, veranlassen oder decken, oder für VW-Mitarbeiter, die betrügerische Software in PKW einbauen, nicht gelten soll, ist mir rätselhaft. Sicher ist mit einer Vollstreckung in die Privatvermögen dieser Delinquenten der Schaden nicht ganz auszugleichen, aber vielleicht würde die Gefahr, sein Hab und Gut zu verlieren und wie ein Hartz-IV-Empfänger nur noch mit dem Existenzminimum auskommen zu müssen, einige verbrecherischen Finanztransaktionen, Risikogeschäfte und sonstige Betrügereien verhindern. Aber auf eine entsprechende Gesetzgebung bzw. Rechtsprechung zu hoffen, ist wohl sehr naiv.
@Manfred Schmidt
Wer Geld hat (zum Verleihen), bekommt Zinsen; wer keins hat, zahlt Zinsen (für Kredite). Damit sind Zinsen immer eine Umverteilung von unten nach oben und nicht wünschenswert.
Das Hauptgeschäft der Banken war in den letzten Jahren m. E. nicht das Kreditgeschäft, sondern das Spekulieren im Investmentbanking und zwar nicht mit dem Geld ihrer Kunden, sondern mit ihrem eigenen, obwohl sie dafür nicht genug Reserven hatten.
Ich lebe von einer kapitalgedeckten Rente. Die Entwicklung der Zinsen spielt dafür keine Rolle. Ich bekomme jeden Monat einen bestimmten Teil des angesparten Kapitals ausbezahlt. Zinsen werden nur benötigt, zum Ausgleich der Inflation. Zinsen und Inflation gehen normalerweise im Gleichschritt.
Die Forderung von den Zinsen seines angesparten Kapitals leben zu können, lässt sich m. E. nicht rechtfertigen.
Lieber Henning Flessner,
ich fange mal mit Ihrem letzten Satz an:
Ich fordere nicht, von den Zinsen eines angesparten Kapitals leben zu können. Ich selbst kann von meiner gesetzlichen Rente leben und fühle mich deshalb sogar privilegiert.
Die Lebenserfahrung der meisten Menschen ist aber seit Jahzehnten (Jahrhunderten?) die, dass man auf angelegtes Kapital Zinsen erhält, deren Höhe natürlich schwanken kann, dass sie aber gegen Null gehen, damit musste niemand rechnen. Wer es dennoch tat, der „schaut zur Zeit in die Röhre“ und sieht ggf. sogar seine Lebensplanung in Gefahr.
Zum Glück für ihre „Sparer“ haben die Banken, auch wenn sie im Investmentsektor stark involviert waren, nicht deren Einlagen verschleudern können. Aber durch risikoreiche Spekulationen sind eigenen Reserven gefährlich abgeschmolzen. Das sind dann für die Banken selbstverschuldete Schieflagen, ich denke, da sind wir einig.
Das mit der „ungewünschten Umverteilung von unten nach oben“ durch unterschiedliche Zinshöhen durch Kreditgeber und -nehmer ist nach meiner Meinung lebensfern. Jede weitergegebene Dienstleistung oder produktive Wertschöpfung unterliegt diesem Prinzip Preisunterschied.
Sogar in der muslimischen Welt, in der es angeblich keine Zinsen gibt, wird dieses Prinzip gehandhabt, die Durchführung ist aber auf andere Weise geregelt.
Liebe Brigitte Ernst,
man kann jeden Satz in Ihrem Beitrag unterschreiben.
Im Falle VW liegt die Erklärung vielleicht darin, dass der/die Geschädigte oder das geschädigte Unternehmen den/die Verursacher verklagen müsste. Im Falle von VW möchte ich aber davon ausgehen, dass bis in die oberste Unternehmensspitze bekannt war, dass da wohl getrickst wurde. Somit sind Geschädigte und (Mit)täter der gleiche Personenkreis. Wenn nun nach dem Bekanntwerden dieser Fakten das Unternehmen aus mehreren Gründen finanzielle Konsequenzen zu fürchten hat und diese mit Kündigungen beim produzierenden und nicht verantwortlichen Personal beantwortet (zur ausgleichenden Kostenminderung), könnte es einen Ansatz geben. Dann müssten diese Menschen als wahre Geschädigte gegen die Verantwortlichen klagen, aber können sie sich das leisten? Somit bleibt’s so, wie’s im Grunde schon immer war…… In solchen Fällen siegt nur selten die Moral, weil eben nix passiert.
Lieber hans,
mir ist das Problem bekannt, das die politisch Handelnden bei der sogenannten Bankenrettung zu lösen hatten: Rettet man die Banken nicht, geht unter Umständen das Geld vieler „kleiner Sparer“ verloren und stürzt diese somit in’s Unglück.
Rettet man die Banken, rettet man in vielen Fällen auch die Köpfe der Verantwortlichen und belohnt sie noch für das finanzielle Chaos das sie angerichtet haben -in dem Fall ist der Steuerzahler der Gekniffene- .
Ich lebe den überwiegenden Teil des Jahres in einem Land, das für einige Zeit unter dem sogenannten Rettungsschirm verharren und auf Besserung hoffen durfte. Diese sei eingetreten, wird allseits bescheinigt…
Entstanden ist hier die finanzielle Schieflage durch ein früher nie gekanntes niedriges Zinsniveau, das seit der Euroeinführung Regierung und Privathaushalte zum exorbitanten Schuldenmachen einlud. Da die Banken mitspielten und eine solche Entwicklung zwangsläufig einmal an ihr Ende kommt -so ist’s schon immer gewesen- kam es zu dem Moment der mit „Platzen der Blase“ umschrieben wird. Im Grunde konnte sich in diesem Falle keiner freisprechen, denn alle spielten mit. „Europa“ hat’s leider zu spät bemerkt, oder hat zu lange weggeschaut.
Um auf die Deutsche Bank und die Verantwortlichen -wie von Brigitte Ernst erwähnt- hier machte sich der Hauptschuldige wohl rechtzeitig vom
Acker mann……
zu @ Manfred Schmidt
Die Lebenserfahrung der meisten Menschen ist aber seit Jahzehnten (Jahrhunderten?) die, dass man auf angelegtes Kapital Zinsen erhält, deren Höhe natürlich schwanken kann, dass sie aber gegen Null gehen, damit musste niemand rechnen.
Wie kommen sie denn darauf? Im vorigen Jahrhundert hat es mindestens 2 Währungsreformen gegeben 1925 und 1948. Das war in der Jahrhunderten vorher eher noch öfter der Fall. Das bedeutet das sich Barvermögen in nichts aufgelöst hat. Es ist im Moment sehr zweifelhaft ob sich das derzeit vermeiden lässt. Ich habe oben eine Grafik verlinkt. Sie glauben doch wohl selbst nicht das es so weiter gehen kann wie der Trend ist der da erkennbar ist. Außerdem ist es doch klar das die Banken nicht nur mit ihrem Geld spekuliert oder sagen wir es anders gearbeitet haben. Die Banken haben sehr wenig Eigenkapital. Natürlich war es das Geld der Sparer in Banken und Lebensversicherungen das in südeuropäischen Staatsanleihen angelegt war das 2008 im Feuer gestanden hat. Was denn bitte sonst?
@ Manfred Schmidt
Ganz kann ich Ihnen nicht folgen. Meines Wissens ist z.B. Betrug ein Offizialdelikt, das nicht nur auf Antrag des Geschädigten, sondern von Seiten des Staates verfolgt werden muss. Warum tut er dies in den von mir erwähnten Fällen nicht?
@ hans
Wer Geld verleiht (vielleicht ja das hart vom Munde abgesparte, um sich z.B. als Kleinselbständiger eine Rente zu sichern), verschafft dem Gläubiger den Vorteil, mit diesem Geld arbeiten und damit Erträge erzielen zu können. Von diesen Erträgen gibt er dem Gläubiger in Form von Zinsen etwas ab. Ich finde das im Prinzip gerecht. Wenn die Zinsen nun so niedrig sind, dass sie nicht einmal die Inflation auffangen, hat der Sparer dem Lohnempfänger gegenüber einen Nachteil, weil die Gewerkschaften dafür sorgen, dass die Lohnsteigerungen die Inflation abfedern, der kleine Sparer aber den Banken und der EZB ausgeliefert ist.
@Manfred Schmidt
Sie haben mich missverstanden. Ich habe nichts von unterschiedlichen Zinshöhen geschrieben.
Nehmen wir an, dass ich Geld übrighabe und ich kaufe davon Staatsanleihen. Die Zinsen auf meine Staatsanleihen werden aber von allen bezahlt. D. h. Geld wird zu mir, dem Reichen, umverteilt.
Eine Alterssicherung, die auf ewig hohe Zinsen setzt, ist einfach nicht seriös.
@Brigitte Ernst
Es ist mir nicht klar, wovon Sie reden. Wenn Sie Straftaten meinen, die werden verfolgt und es gibt genug Manager, die ins Gefängnis mussten. Geben Sie doch mal eine paar Beispiele, wo Banker trotz Straftaten nicht bestraft wurden.
zu @ Brigitte Ernst
Haben sie den Link den ich oben eingestellt habe gesehen? Der Anteil am jährlichen Volkseinkommen der aus Vermögen kommt ist noch nie in den letzten 60 Jahren so hoch gewesen wie derzeit. Warum sollte man die Zinsen noch erhöhen um den Lohnanteil noch weiter zu drücken? Wie die Einkommen aus den Vermögen verteilt sind ist wieder eine andere Frage. Da für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen ist die Aufgabe des Staates die er sich seit Jahren weigert auszuführen.
zu @ Manfred Schmidt
Ich lebe den überwiegenden Teil des Jahres in einem Land, das für einige Zeit unter dem sogenannten Rettungsschirm verharren und auf Besserung hoffen durfte. Diese sei eingetreten, wird allseits bescheinigt…
In dem Moment in dem die EZB die Zinsen wieder auf 3 oder 4% erhöhen würde wäre es mit der Besserung sofort vorbei. Die Finanzkrise ist nur ruhig gestellt nicht vorbei. Es gibt derzeit aus meiner Sicht auch keinen Lösungsansatz der ernsthaft verfolgt wird. Die richtigen Vorschläge die von den Grünen und der SPD vor der letzten Bundestagswahl in den Wahlprogramen gemacht wurden bekamen keine Mehrheit. Ich sage mal als Stichwort Transaktionssteuer, Erbschaft und Vermögenssteuer. Das würde benötigt um an die Verursacher der Finanzkrise heran zu kommen und um die Gelder zu generieren sie zu lösen.
@ Henning Flessner
Gegenfrage:
Welcher Finanzmanager der Deutschen Bank haftet denn mit seinem persönlichen Vermögen für die 5,4 Milliarden Dollar, die die Bank in den USA zahlen muss?
Und wer im VW-Konzern wurde bisher wegen Betrugs in der Diesel-Software angeklagt?
@ hans 9.Okt. 16.16h
wenn Sie an dieser Stelle die beiden -unterschiedlch abgelaufenen Währungsreformen des vergangenen Jahrhunderts anführen- so sollten Sie aber nicht außer Acht lassen, welch fatale geschichtliche Ereignisse und deren Folgeerscheinungen dem vorausgegangen sind, nämlich jeweils ein Weltkrieg.
Für die Finanzkrise die wir zur Zeit durchlaufen, waren solche geschichtlichen Ereignisse aber nicht verantwortlich. Es waren dies aber eine enorme
Privatverschuldung, sowie auch eine solche von Staaten, zusammen mit Banken als Finanzierer, die, handelnd mit gebündelten Finanzpaketen ihren Teil noch zur Entwicklung beitrugen -Stichwort faule Kredite-. Wie die EZB darauf reagierte mag ein Weg sein, um den verschuldeten Staaten einen Weg aus der Krise zu ermöglichen, geht aber zweifellos zu Lasten derer, die
ich oben beschrieb. Ob es bessere Möglichkeiten gegeben hätte, vermag ich nicht zu beurteilen -womöglich weiß es niemand-, immerhin hilft es den betroffenen überschuldeten Ländern. Was ich bemängele ist, dass die größtenteils nicht Schuldhabenden die negativen Folgen dieser Zinspolitik ausbaden müssen.
Bei dem, was Sie Einkünfte aus Vermögen nennen, sollte man aber die Dimensionen nicht außer Acht lassen. Es ist schon ein Unterschied, ob die aus riesigen Anlagevermögen oder ein paar Zehntausend € zur Alterssicherung entstammen.
@Brigitte Ernst 9.Okt. 17.09h
wenn dem so ist wie Sie sagen (Offizialdelikt), haben Sie sicher Recht.
Es gab einst die Affäre mit Nonnenmacher/NordLB, bei der ein Rechtsanwalt Klage wegen Betrugs einreichte und (nur deshalb?) ein Verfahren eröffnet wurde.
Aktuell erinnerte ich mich des Spruchs, „wo kein Kläger, da kein Richter“.
@ Manfred Schmidt
Bei Offizialdelikten ist es der Staatsanwalt, der eigentlich Klage erheben müsste. Soweit ich weiß, ist er aber seinem Dienstherrn (der Landesregierung) gegenüber weisungsgebunden. Klagen gegen wichtige Konzerne werden aber gerne unterdrückt, denn die Regierungen – im Falle von VW ist es Niedersachsen – haben natürlich kein Interesse daran, dem wichtigsten Arbeitgeber in ihrem Bundesland an den Karren zu fahren.
@Brigitte Albrecht
Da Sie keine Belege für Ihre pauschalen Beschuldigungen beibringen, erlaube ich mir den Gegenbeweis zu erbringen.
Im Juni 2016 verurteilte das Landgericht Frankfurt sechs (ehemalige) Banker der Deutschen Bank zu Gefängnisstrafen.
Das Landgericht München verurteilte auf Grund einer Anzeige von Siemens den ehemaligen Finanzvorstand H.-J. Neubürger zur Zahlung von 15 Millionen Euro. Dieser schied ein Jahr später durch Suizid aus dem Leben.
Sie erheben in ihrem letzten Beitrag pauschal den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt (§258 a StGB; bis zu 5 Jahre Gefängnis).
Ich bin der Meinung, dass man solche Vorwürfe nur erheben sollte, wenn man Sie auch belegen kann.
@Brigitte Ernst, 10.Okt.13:10h
wenn Ihre Aussage mit der Weisungsgebundenheit stimmte, wäre die Judikative aber nicht unabhängig. Dabei wird doch die Unabhängigkeit der 3 Säulen unserer Staatsform bei jeder Gelegenheit beschworen. Da ich’s im Moment nicht besser weiß, nehm‘ ich’s mal so an, versuche aber rauszukriegen, wie die Sachlage ist. Jetzt sind wir aber weit vom Thema Deutsche Bank entfernt.
Hier kommt (vielleicht) die Aufklärung:
http://judikative.org
Richter sind gemäss §97 GG unabhängig. Staatsanwälte sind Beamte und unterliegen den Weisungen ihrer Vorgesetzten gemäss §146, Gerichtsverfassungsgesetz.
§147 regelt:
Das Recht der Aufsicht und Leitung steht zu:
1. dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte;
2. der Landesjustizverwaltung hinsichtlich aller staatsanwaltschaftlichen Beamten des betreffenden Landes;
3. dem ersten Beamten der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten und den Landgerichten hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks.
Staatsanwälte müssen Weisungen, die eine Straftat bedeuten, wie z.B. Strafvereitelung im Amt, natürlich nicht befolgen.
@ Henning Flessner
Zwar heiße ich nicht Brigitte Albrecht und bin mit der Terroristin gleichen Nachnamens auch nicht verwandt, aber ich vermute, Sie meinten mich.
„Staatsanwälte müssen Weisungen, die eine Straftat bedeuten, wie z.B. Strafvereitelung im Amt, natürlich nicht befolgen.“
Sie müssen nicht, aber Staatsanwälte sind auch nur Menschen, und im konkreten Fall wird sich mancher, der noch Karriere machen möchte oder keine Lust auf zukünftige Schikanen hat, lieber vom Vorgesetzten „überzeugen“ lassen, als sich zu widersetzen. Denn ob genügend Verdachtsmomente für ein Verfahren vorliegen, unterliegt ja der subjektiven Beurteilung.
Aber auch wenn Manager einer Straftat überführt werden, bedeutet das ja noch lange nicht, dass sie für den finanziellen Schaden, den sie angerichtet haben, auch geradestehen müssen. Ich erinnere mich an den Fall eines Angestellten aus dem mittleren Management von Siemens, der vor ca. 10 Jahren wegen Bestechung zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. Das hinderte den Konzern nicht daran, ihm den Eintritt in den Ruhestand mit 1,6 Millionen € zu vergolden, obwohl er dem Konzern geschadet hatte. Die gesamte Korruptionsaffäre kostete den Konzern 2,5 Milliarden, und ich fürchte, dass sich auch die meisten anderen Verurteilten nicht an diesen Kosten beteiligen mussten.
@Brigitte Ernst
Entschuldigung für die Namensverwechselung. Das die Terroristin so hiess, war mir nicht mehr im Gedächnis.
Natürlich sind Staatsanwälte auch nur Menschen. Was micht aber stört, ist ihre Art der Verallgemeinerung.
Wer einer Straftat überführt wird, wird vom Staat gemäss dem Strafrecht belangt. Wenn er dabei noch einen Schaden anrichtet, dann muss der Geschädigte den Schaden in der Regel (es gibt Ausnahmen) per Zivilrecht einklagen.
Es ist im deutschen Recht nun so, dass die Firmen haften und das ist auch gut so, sonst würden die Geschädigten kaum einen Cent bekommen. Die Firmen können dann versuchen, das Geld von den Mitarbeitern zu bekommen. In der angesprochenen Korruptionsaffäre von Siemens hat Siemens Manager entlassen und verklagt, z. B. den von mir oben erwähnten Finanzvorstand. Die Firmen verzichten häufig auf die Klagen, weil bei den Betroffenen kaum etwas zu holen ist (15 Millionen Euro ist für einen Konzern „Peanuts“) und man nicht noch jahrelang eine schlechte Presse haben möchte. Der Selbstmord des Betroffenen war nun ja wahrlich keine gute Nachricht.
Manchmal wird gefordert, dass Manager Schadenersatz leisten sollen, wenn sie eine falsche Entscheidung getroffen haben. Jetzt ist es aber die Aufgabe von Managern Entscheidungen zu treffen, die ein gewisses Risiko darstellen. Entscheidungen, die kein Risiko darstellen, treffen die unteren Ebenen alleine. Geschäfte führen, bedeutet Risiken eingehen und Management bedeutet Managen von Risiken. Manager, die 8 von 10 Entscheidungen richtig machen, gelten als Genies. D. h., dass jeder Manager damit rechnen muss, dass er Fehlentscheidungen trifft, die die Firma Geld kosten. Wer würde den Job noch übernehmen wollen, wenn er jedes Mal mit seinem Privatvermögen haften müsste?
@ Henning Flessner
Ihre Argumentation leuchtet mir im Prinzip ein. Dennoch muss es doch nicht sein, dass Leute, die offensichtlich gravierende Fehler (sehr oft aus Leichtsinn oder Gewinnsucht) gemacht haben, dafür noch mit astronomischen Boni belohnt werden. Hier könnte doch durchaus einiges abgeschöpft werden, ohne dass der Betroffene am Hungertuch nagen muss. Denn dass für die Fehler der Führungsriege dann die Aktionäre, die Belegschaft oder gar der Steuerzahler haften muss und die Schuldigen sich auf ihren Pfründen ausruhen, ist doch für den Normalbürger (und Wähler) wirklich nicht nachzuvollziehen.
@ Henning Flessner
Nachtrag
Es wird immer argumentiert, dass Top-Manager deshalb so astronomisch hohe Gehälter und Boni erhalten, weil sie eine so große Verantwortung tragen. Wenn sie dieser Verantwortung aber gar nicht gerecht werden, sondern dem Unternehmen und somit den Aktionären und der Belegschaft schaden, verdienen sie diese Gehälter eben nicht und müssten nach meinem Gerechtigkeitsempfinden, und da stehe ich sicher nicht allein da, eben das zurückzahlen, wofür sie keinen Gegenwert erwirtschaftet haben. Das ist doch eigentlich logisch, vor allem, wenn man diese hohen Angestellten mit kleinen und mittelständischen Unternehmern vergleicht. Die tragen ihre Risiken selbst, und wenn sie nicht klug wirtschaften, müssen sie Insolvenz anmelden und stehen schnell vor dem Ruin. Und trotzdem finden sich immer wieder Menschen, die Firmen gründen.
Und im Übrigen sollten sowohl Manager als auch Selbständige unüberschaubare Risiken ohnehin meiden. Wenn sich alle nach diesem Grundsatz gerichtet hätten, wären die letzten beiden Weltwirtschaftskrisen vermieden worden.
Ich rechtfertige die hohen Gehälter nicht.
Der Vergleich mit den kleinen Unternehmen passt nicht. Die Vorstände sind Angestellte, die Aktionäre sind die Besitzer und die verlieren ihr Geld schon.
Was würde passieren, wenn Angestellte mit ihrem Privatvermögen für geschäftliche Fehlentscheidungen haften müssen? Wenn etwas schiefgeht, würde sich niemand um die Lösung des Problems kümmern, weil alle damit beschäftigt sind, den Fehler bei den anderen zu suchen. In der Zwischenzeit vergrössert sich der Schaden und das Betriebsklima käme der Hölle gleich.
Ich habe in meinem Berufsleben häufig Entscheidungen getroffen, deren Auswirkungen mein Jahresgehalt um ein Mehrfaches übertroffen haben und es gab auch falsche Entscheidungen, die die Firma mehr gekostet hat als mehrere Jahresgehälter. Aber es gab auch Entscheidungen, die der Firma viel Geld eingebracht haben. Nach ihrem Vorschlag wäre ich bei der ersten Fehlentscheidung in den Status eines Hartz-IV-Empfängers versetzt worden. Sie werden jetzt vielleicht sagen, dass es nur für Top-Manager gilt, aber wo ist die Grenze und wer setzt sie?
Ich verstehe Ihr verletztes Gerechtigkeitsempfinden, aber ich habe Bedenken, dass die gerechtere Welt dann eine bessere Welt wäre.
Kleine Firmeninhaber, wenn sie etwas vom Geschäft verstehen, wählen eine juristische Konstruktion (z. B. GmbH & Co KG), die dafür sorgt, dass sie nicht mit ihrem Privatvermögen haften, sondern die Lieferanten und Kunden auf dem Schaden sitzen bleiben. Das hört sich auch nicht gerecht an.
Zu Henning Flessner
Vorstände sind keine Angestellten. Siehe auch:
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorstand#Arbeitnehmereigenschaften
@ Henning Flessner
Es geht mir doch nicht um Fehler, die jedem passieren können, weil kein Mensch unfehlbar ist, sondern um die Folgen von Betrug, Korruption und verantwortungsloser Zockerei.
@Brigitte Ernst
Mir war nicht klar, worauf Sie hinauswollten, weil Sie Dinge vermischen, die m. E. nicht zusammengehören. Betrug und Korruption sind Straftaten. Zockererei (Spekulation) ist keine Straftat.
@ Henning Flessner
Sie haben recht, das gibt es einen Unterschied. Aber nicht einmal bei Straftaten haften die schuldigen Angestellten für ihre Taten.
Und was die Zockerei betrifft:
Es gibt beim Anlegen eines Vermögens den Begriff „mündelsichere Papiere“. Ein Vormund muss also mit dem Vermögen seines Mündels sorgsam und vorsichtig umgehen. Das schlösse Zockerei aus. Warum sind diejenigen, die das Vermögen anderer (einer Firma oder einer Aktionärsgemeinschaft) verwalten, nicht ebenfalls verpflichtet, sorgsam mit dem ihnen Anvertrauten umzugehen und Leichtsinn zu vermeiden?
Ich empfehle allen den in der heutigen FR auf S. 10 veröffentlichten Gastbeitrag von Rudolf Hickel mit dem Titel: „Das Ende der Deutschen Bank“.
Der Autor spricht von „kriminellen Machenschaften“ seitens der Investmentbanker des Instituts und von einer „Kultur der Kriminalität“, für welche die letzteren in den vergangnenen 15 Jahren mit ca. 40 bis 50 Milliarden Euro belohnt worden seien.
Was spricht eigentlich dagegen, diese Schuldigen an der Krise der Deutschen Bank vor Gericht zu stellen und sie zu Strafzahlungen in Höhe dieser Boni zu verurteilen? Mit diesem Geld könnte zumindest die Strafe, die das Institut in den USA zahlen muss, locker finanziert und dazu noch ein Finanzpolster angelegt werden, das den Steuerzahler in Zukunft von Rettungszahlungen verschonen würde. Das Eigenheim und den Mittelklassewagen darf man den Betroffenen gerne lassen.
Warum werden die Staatanwaltschaften nicht tätig?
Ich kann mich noch gut erinnern, wie 1999 der Zusammenschluss zwischen der Deutschen Bank und dem US-Investmenthaus Bankers Trust als „Geburt der größten Bank der Welt“ überschwänglich gefeiert wurde.
Ich kann mich noch gut erinnern, wie Josef Ackermann auf einer Hauptversammlung Tausenden von Aktionären eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent versprach und er donnernden Beifall bekam.
Ich kann mich noch gut erinnern,…
Und das immer mit Lobeshymnen auch in der FR und anderen Presseorganen.
Wenn wir „Ordensleute für den Frieden“ seit einem Vierteljahrhundert mit monatlichen Mahnwachen vor der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt/M unsere Kritik anbrachten, wurden wir zu Beginn beschimpft, dann lächerlich gemacht und heute immer mehr ignoriert. So bei unserem“Protestessen mit Opfern des kapitalistischen Wirtschaftssystems“ Anfang Oktober vor den Doppeltürmen der Bank, zu dem wir auch Herrn Cryan und seine Mitarbeiter_innen eingeladen hatten.
Denn für uns ist die dramatische Entwicklung bei der Deutschen Bank zwar eine „Gefahr für das Weltfinanzsystem“, aber vielleicht auch eine Hoffnung für unseren Planeten Erde. Der ist begrenzt und kann durch ein Wirtschaftssystem, das auf ständiges Wachstum setzt, nur kaputtgemacht werden.