Roland Koch meint, die SPD sei als Volkspartei am Ende: Sie werde sich in der Republik dauerhaft bei 20 bis 25 Prozent einpendeln. Zumindest was Ostdeutschland betrifft, hat er unbestreitbar Recht – aber so neu ist das da nicht. Mal sehen, wie es der CDU noch ergeht. Derzeit sieht es so aus, als ob wir in Deutschland eine strukturelle Mehrheit auf der linken Seite des Parteienspektrums haben. Man sieht es in Hamburg, man sieht es in Hessen: Die CDU mag jeweils stärkste Partei sein, doch regieren kann sie trotzdem nicht.
Warum? Weil die Chefin der Hessen-SPD ihr Wort gebrochen hat. Es wird Gespräche über die Tolerierung einer Minderheitsregierung mit den Linken geben. Das Ergebnis wird auf sich warten lassen, weil die Linke vor ihrer Entscheidung eine Mitgliederbefragung machen will; Ypsilanti wird wohl kaum am 5. April gewählt werden können. Koch bleibt geschäftsführend bis auf weiteres im Amt. Er mag genüsslich zusehen, wie die SPD sich in Abwesenheit ihres Vorsitzenden nun genüsslich zerfleischt. Denn die Öffnung nach links macht der Bundes-SPD in Umfragen schwer zu schaffen: 28 Prozent der Wählerinnen und Wähler würden ihr nach dem aktuellen Deutschlandtrend ihre Stimme geben, 10 für die Grünen – und 12 für die Linke. Macht zusammen … 50! Wiesbadener Verhältnisse in Berlin?
„Na endlich!“, jubelt FR-Leser Florian Gils aus Frankfurt in Bezug auf Ypsilantis Wortbruch. „Bei der Hessenwahl haben die Wähler den Politikern eine Lehrstunde in Demokratie erteilt. Denn Demokratie bedeutet: offen miteinander reden, Schnittmengen suchen und dann zum Wohle ALLER Menschen des Landes regieren. Diesbezüglich hat sich die FDP in den letzten Wochen als enttäuschend unbelehrbar erwiesen. Frau Ypsilanti hat nun – nach langem Zögern und nur mit knirschenden Zähnen – die einzig mögliche Konsequenz aus der Lehrstunde gezogen. Ob in Zukunft (wieder) pragmatische Politik jenseits von festgefahrenem Blockdenken stattfindet, hängt im Wesentlichen davon ab, ob die Linke mehr zu bieten hat als oppositionelle Wir-sind-dagegen-Phrasen.“
Dagobert Lindlau aus Vaterstetten meint:
„Vor der Wahl Koalitionen auszuschließen ist bekanntlich nicht nur dumm. Es ist, um diesen gerissenen Kardinal zu bemühen, noch viel schlimmer: ein Fehler. Egal, ob Westerwelle, Beck oder Ypsilanti ihn machen. Womöglich am allerschlimmsten ist aber die Argumentation der SPD danach, die so tut, als hätte sie sich nach einer unglaublich schmerzlichen Gewissensprüfung entschlossen, eine Regierung zu bilden. Große Überraschung!
Statt zu sagen: Unser erklärtes Wahlziel war und ist es, eine Regierung Koch zu verhindern. Nicht nur, weil Koch unappetitliche Wahlkämpfe macht, nicht nur weil uns sein politisches Programm nicht passt, sondern auch weil er Versprechen nicht einlöst. Die zugesagte ‚brutalstmögliche Aufklärung‘ von illegalen Geldflüssen ist ja nur ein gebrochenes Versprechen von vielen. Deshalb, einzig und allein deshalb, müssen wir jetzt die linke Kröte schlucken. Und nebenbei auch noch zugeben, dass Koalitionsabsagen vor der Wahl ein dummer, ja sogar, ein kardinaler Fehler sind.“
Gerhard Stehlik aus Hanau sieht Ypsilantis Entscheidung dagegen kritisch:
„Es schmerzt mich fast körperlich, wie hemmungslos Andrea Ypsilanti die Feinde der Demokratie mit ihrem Wortbruch hochpuscht. Aber als jemand, der sein Leben lang politisch engagiert war, sozial-liberal wie christlich-liberal, gilt mein Zorn auch der Hessen-CDU und der Hessen-FDP, die beide an diesem Trauerspiel mitbeteiligt sind. Die CDU hätte wirklich genügend Persönlichkeiten – Petra Roth, Verteidigungsminister Jung, Volker Bouffier, Karlheinz Weimar und noch mehr. Doch trotzig war sie nicht bereit, auf den großen Wahlverlierer Koch zu verzichten. Und die FDP stellte keine einzige politische Forderung an die SPD, mit der sie ihre Verhandlungsbereitschaft hätte unter Beweis stellen können.
Mein Fazit lautet: Liebe Mitmenschen, lasst uns eine überparteiliche Bewegung mit dem Ziel einer Wahlrechtsreform gründen. Die Zweitstimme des Verhältniswahlrechts ist so überflüssig wie ein Kropf. Sie befördert unsinnige Miniparteien, auf die wir Menschen der liberalen sozialen Mitte verzichten können. Wir brauchen das Persönlichkeitswahlrecht nach angelsächsischem Vorbild. Damit hörte dann auch die Wahlverdrossenheit auf, weil im Lande Persönlichkeiten zur Wahl stünden und keine Parteiattrappen mehr wie Koch, Ypsilanti oder Hahn.“
Kurz und bündig sagt Claudia Buch aus Hofheim:
„Wer einmal lügt dem glaubt man nicht (mehr). ‚Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken‘, hatte Frau Ypsilanti wirklich sehr überzeugend versichert. Damals. Welchen Wortbruch wird Frau Ypsilanti als nächstes als notwendig erachten?“
Update: Ypsilanti wird es nicht. Sie hat ihre eigene Fraktion nicht hinter sich. Da tut sich eine tiefe Spaltung der SPD auf – und Monika Kappus meint in ihrem FR-Leitartikel: Abtreten, Ypsilanti und Beck!
Es läuft der jüngsten geschichtlichen Erfahrung West- und Ost-Europas völlig zuwider, wenn die sich sozial und demokratisch bezeichnende Partei Deutschlands es nicht schafft, eine klare Distanzierung von den Kommunisten zu bewahren. Überall auf der Welt entsteht Wohlstand und Zufriedenheit durch Demokratie und soziale Marktwirtschaft, während der Kommunismus in Russland, Osteuropa, China und Kuba seine wahren Auswirkungen auf die Menschen und die Umwelt gezeigt hat. Warum träumen in Deutschland immer noch so viele ewiggestrige von Enteignung, Sozialismus und Obrigkeitsstaat?
Erst einmal ein paar Worte zu einer Wahlrechtsänderung: Ein solcher Schritt ist ein Affront dem Wähler(willen) gegenüber und an Respektlosigkeit kaum noch zu überbieten. Nur weil der Bürger nicht im Sinne der etablierten Parteien, aber immer noch im Sinne des Grundgesetztes, wählt, soll das Wahlrecht geändert werden? Da fällt mir Brecht ein:
Das ist aber mal ein Ding, Ypsilanti löst Roland Koch beim hessischen CDU Vorsitz ab. Dann ist das Wahlversprechen von Ypsi ja doch noch in Erfüllung gegangen: Wir wollen Roland Koch ablösen. Fusionieren die beiden Parteien nun, oder wollen sie sich nur zu einer Fraktino zusmmenschließen?
Lieber Bronski, lies mal die einleitenden Sätze deines Beirags, wenn du den Fehler gefunden hast, darfst den Kommentar auc wieder löschen…
Weil es hier auch so schön hinpasst:
ich fand`s gut was sie dann doch noch versucht hatten.
Jetzt treten Sie bitte auch folgerichtig zurück,
und überlassen es dem Seeheimer Kreis und den anderen Betonköpfen in Ihrer Noch-Partei die Parteiauflösung und den geschlossenen Übertritt in die CDU durchzuziehen. Dann hat die liebe Sozialdemokraten-Seele Ruh.
Wer da nicht hinwill, kann in die LINKE eintreten und dann wollen wir mal sehen, was wir dann für Mehrheiten bekommen, falls vorher sich nicht alles, wie Dunkelredner Evilman im Nachbarklog schon phantasiert, dadurch lösen läßt, dass wir die Demokratie auflösen, indem wir nicht mehr wählen und alles gleich einem kleinbürgerlichen Duodezfürsten à la Roland Koch zusammen mit Königin Metzger aus der Residenzstadt Darmstadt überlassen.
à la Genossen, vorwärts in die Vergangenheit, Brüder zum Mond und zur Bedeutungslosigkeit.
Hm, der Rest meines Kommentars ist leider weg, also noch einmal:
Claudia Buch, was glauben sie, welcher vermeintlicher Wortbruch für die Zukunft Hessens schwerer wiegt: „Nicht mit der Linken“ (die gar nicht mit der SPD koalieren will, die Zusammenarbeit fordern nun ausgerechnet Leute wie der konservative Jürgen Walter) oder der Bruch sämtlicher inhaltlicher Wahlversprechen? Da bekommt die SPD vom Wähler eine Mehrheit, diese Versprechen in die Realität umzusetzen und dann kneift sie ob der Verantwortung. Ironischerweise wirft man genau das dem Ex-SPD-Mitglied und jetzt Linken Oskar Lafontaine vor.
Update (grad auf hr1 gehört): Ypsilanti will nicht mehr. Bravo! Auch wenn Uwe Theel die Kommentare durch ein b zuviel verhunzt hat, muss ich ihm Recht geben: Wie kann die SPD nur so selten dämlich sein, Regierungsverantwortung aus dermaßen niederen Gründen abzulehnen, eine super Ministerpräsidentin zu brüskieren und die eigene Partei vor die Wand zu fahren?! Ja, wählt ruhig neu, auf dass euch die Linke überholt! Ich werde meinen Beitrag dazu gerne leisten!
Es ist schon faszinierend, wie sich die SPD selbst demontiert. Da wird darüber fabuliert, man könne nicht mit der Linken, da diese nicht regierungsfähig sei und dann wird die eigene Regierungsfähigkeit so unter Beweis gestellt. Bei den jetzt wohl mehrfach anstehenden Neuwahlen – denn wir werden jetzt so oft in Folge wählen, bis entweder Koch wieder seine eigene Mehrheit hat, oder die Linke oder die SPD an der 5% Hürde scheitert – wird sich die SPD so wohl nicht verbessern können. Ihr zentrales Wahlversprechen, nämlich Hessen von Roland Koch zu befreien, hat diese SPD jedenfalls ohne Not gebrochen. Glaubwürdiger wird sie dardurch nicht.
Ich glaube, dass heute jeder gesehen hat, wie die SPD wirklich tickt, naämlich dass sie im Zweifel immer „Rechts“ steht.Das könnte heute wirklich der Anfang vom Ende der SPD gewesen sein, denn ich weiss nicht, ob die Wähler, die diesmal noch SPD anstatt LINKE gewählt haben. beim nächsten Mal nochmal auf die leeeren Phrasen dieser Partei reinfallen.
Um Cross-posting zu vermeiden verweise ich auf meinen Kommentar #97 in „Y. muss springen“, ergänze ihn aber durch eine Frage bzw. Statement an Frau Metzger, die MdL meines Wahlkreises:
Frau Metzger, glauben Sie ernsthaft, dass Ihre Haltung vereinbar ist mit der Meinung und Grundhaltung vieler Ihrer Wähler, die Sie direkt in den Landtag gewählt haben? Sie betrügen viele Ihrer Wähler, indem Sie Roland Koch nicht abwählen!!! Dies als Gewissensentscheidung zu verkaufen ist – mit Verlaub Herr Präsident Bronski – eine scheinheilige Sauerei.
BRONSKI, BITTE KORRIGIEREN SIE DIE EINLEITUNG! Inga Wolf hatte Sie schon vor Stunden in #3. darauf hingewiesen. Oder wissen Sie mehr als wir und müssen noch eine Sperrfrist einhalten 😉
Bei der Gelegenheit könnte mal jemand den Fettdruck, den Uwe Theel ein- und nicht wieder ausgeschaltet hat, korrigieren? Danke!
@ Fiasko 10, Robert B.
Warum soll nur Bronski das Privileg haben, seine Fehler korrigieren zu dürfen? Ich muss die meinigen auch stehen lassen, auch wenn’s mir peinlich ist.
Ich wusste gar nicht, dass Uwe Theel die administratorischen Rechte über den Fettdruck besitzt.
Tja, Uwe Theel macht halt zu recht ´ne fette administrative Karriere bei der FR 😉
@13
Das Berliner Büro ist seit Monaten in kommissarischer Leitung…
Jaja, aber Karrieregeilheit ist kein Attribut, was meiner Erfahrung nach auf den Herrn Theel passt. Oder belehrt er uns noch eines Besseren?
Der Fehler ist korrigiert. Sorry!
Für alle Leser, die jetzt erst auf diesen Thread stoßen: Ich hatte in meinem Eingangstext von Ypsilanti als Chefin der Hessen-CDU geschrieben. Wie dämlich. Das erklärt Kommentar #3, den ich trotzdem stehen lasse.
SPD schlachtet sich mit eigenem Metzger
Es ist einfach beschämend, wie sich der rechte Sumpf in der SPD seit Jahren verhält.
Nach dem massivsten Sozialabbau Deutschlands unter Schröder/Fischer, der vor der Wahl nie angekündigt war, Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Krieg in Jugoslawien und am Ende aller Glaubwürdigkeit-
nach Schröders Abgang trotz entgegengesetztem Wahlversprechen eine große Koalition und weiterer Wortbruch durch Mehrwertsteuererhöhung und Fortsetzung der neoliberalen Politik zusammen mit der Union.
Dann bei Landtagswahlen links blinken und ausgerechnet ausschließen, mit der Linken zusammenzuarbeiten, trotz ähnlicher landespolitischer Vorhaben. Ein großer politischer Fehler, wie ehemals bei den Grünen nur mit Wortbruch zu lösen.
Anscheinend hat man aber die SPD-Wahlversprechen in Hessen nur vorgegeben um die Linke möglichst klein zu halten um nach der Wahl mit der FDP koalieren zu wollen, damit man das eigene Programm nicht durchsetzen muß. Dann scheint man endlich um Beck herum zu verstehen, daß die Linke wohl zukünftig kaum mehr zu umgehen ist, da kommen die Betonrechten a la Clement, Steinbrück und Seeheimer Kreis, Wagner und Metzger um auch für die Zukunft eine soziale Politik möglichst unmöglich zu machen und vergibt die Möglichkeit, Koch abzulösen und endlich eine politische Kehrtwendung zu ihren Wurzeln zu ergreifen. Die SPD wird durch sich selbst und ihren eigenen Metzger geschlachtet.
Derzeit gibt es für die arbeitende Bevölkerung und die sozial an die Wand gedrängten nur die Hoffnung auf die Stärkung der Linken- nicht als Prinzip sondern inhaltlich- und darauf gilt es zu achten: Ob die Linke Ihre Versprechungen auch einhält, in der Opposition und wenn sie zu Regierungsverantwortung kommt.
@ „dämlich“
Lieber Bronski, ich wollte doch mal freundlich nachfragen, was die Damen deiner Meinung nach, dafür können, wenn DU als Mann die SPD mit der CDU verwechselst? Ich als Dame bin mir jedenfalls keiner Schuld bewusst.
Am 6.2.08 steht in Welt-Online: „Die Hamburger Grünen haben nach den jüngsten schwarz-grünen Koalitionsspekulationen das Nein zu einem Bündnis mit der CDU bekräftigt. … In den wesentlichen politischen Fragen fehle zwischen GAL und CDU eine inhaltliche Schnittmenge, teilte die Partei mit.“
Die GAL scheint trotz dieser Vorwahl-Aussage mittlerweile eine Koalition mit der CDU anzustreben. Kein Medien-Aufstand von FR und Süddeutsche über Spiegel bis Zeit ist zu vernehmen, der diesen „Wortbruch“ als solchen thematisieren würde. Niemand zieht irgendwelche Parteiprominenten vor die Mikrofone, um den „Wortbruch“ der GAL zu thematisieren.
Ganz anders in Hessen: Die geballte Macht der Medienschaffenden samt deren Gewährsleute aus den Parteien wurde aufgefahren, um eine von links tolerierte Koalition zu unterbinden. Ypsilanti wurde der „Wortbruch“ täglich vorgeworfen, solange bis ein Scheitern ihrer Bemühungen Realität wurde.
Die Kochs, die Bertelsmänner, die Zumwinkels können sich die Hände reiben.
@ Susanne # 18
Herrlich, dein Kommentar!
göttlich der Diskurs zwischen Susanne und Heinrich. Hoffe nur er ist nicht getürkt oder gar linkisch.
Wg. Fettdruck und „Karriere“
Ich weiss, aus eigener Erdahrung, was längere unverschuldetete Arbeitslosigkeit ist was Flexibilität und Mobilität in der modernen Arbeitswelt ist, aber „Karriere“ im „bürgerlichen Sinne“ habe ich bis heute nicht gemacht.
Sollte mir die FR den Posten des Leiters des Berliner Büros anbieten, dann würde ich annehmen, um zu helfen die FR zu retten. Dann wäre auf jeden Fall eine Party für alle Sympathisanten in meiner alten Vaterstadt fällig. Dong fang hong.
So, jetzt noch wg.
Auch die „feministische“ taz liefert heute einen Beitrag zur „dämlich-Debatte“:
„Der Spiegel hat sich im Loslösungsprozess von Aust einigermaßen ***dämlich*** angestellt“.
Verräterische Sprache!
Vielleicht können wir uns ja darauf einigen, dass es ziemlich ***dämlich*** von Dagmar Metzger war, ihr lange feststehendes NEIN erst so spät zu verkünden?
Zweiter Versuch:
„spitze Klammer auf“ b „spitze Klammer zu“ fetter Text
„spitze Klammer auf“ / b „spitze Klammer zu“
„spitze Klammer auf“ i „spitze Klammer zu“ kursiver Text
„spitze Klammer auf“ / i „spitze Klammer zu“
Anmerkung:
Statt den Texten
„spitze Klammer auf“ und „spitze Klammer zu“ müssen immer die Klammern direkt einegeben werden (Taste: unterste Reihe außen links
und alles ohne „Leerzeichen“ dazwischen!!!!
Andererseits könnte man z.B. bei Emma oder den Duden-Fritzen nachlesen, dass „dämlich“ gar nicht von Dame oder Madame kommt.
„Das seit dem 18. Jahrhundert bezeugte mitteldeutsche und niederdeutsche Wort gehört zu dem seit dem 16. Jahrhundert belegten Verb dämelen (= nicht recht bei Sinnen sein). Ein verwandtes Wort ist z. B. das bairisch-schwäbische damisch, dem das ältere, heute nicht mehr verwendete dämisch entspricht.“
Dämlich = nicht rehat bei Sinnen sein.
Womit wir doch wieder eng beim Thema, nämlich bei Dagmar Metzger wären…
@ Uwe Theel
Ich habe Deine Anleitung versucht umzusetzen, jetzt kannst Du noch erläutern, wie man einen Link setzt.
@ 23. Kommentar von: Fiasco
Wieso glaubst Du, dass diese „Dame“ „dämlich war“, als sie so handelte?
NEIN, sie war „herrlich“, sie handelt wie ein ordentliches Mitglied der „herrschenden“ Klasse, der der „Herren“, die sonst die Interessen der „Herrschenden“ durchsetzen. Warum sollte der „Seeheimer Kreis“ in der SPD da einen Unterschied machen. Oder sollten Frauen tatsächlich „dämlicher“ sein.
Ich will`s nicht glauben?
Eines ist jedenfalls klar: Nach dem „outing“ dieser Dame Metzger hatte die „Frau“ Ypsilanti keine Chance mehr.
Wer hätte gedacht, dass Damen, – die sind doch auch Frauen? – so mit Frauen umgehen.
Lieber bakunix,
wenn du auf diesen Link
http://www.frblog.de/aly2/#comment-18691
klickst, dann findest Du die erklärung für „links“, die ich Abraham schon einmal gab
@27. Uwe Theel
Ich glaub einfach nicht, dass das ein abgekartetes Spiel der rechten Kräfte der hessischen SPD war, sondern ein besonders grausliches Beispiel von politischer Unerfahrenheit, Naivität und Kommunikationsunfähigkeit des rechten Lagers. Es ist ja inzwischen kennzeicnnend für die SPD, das kritische, abweichende Meinungen des rechten Flügels nicht mehr in Gremien- und Fraktionssitzungen vertreten werden, sondern nachher medienwirksam verkündet werden. Ein klarer Fall mangelder politischer Reife und der totalen Unfähigkeit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Diese Kritik gilt sowohl für SPD als auch CDU, also beiden vormaligen Volksparteien.
Es hat schon triftige Gründe, dass nür lächerliche 1 Prozent der Befragten mit der Arbeit der großen Kotzalition sehr zufrieden sind.
zu Herrn Gödde vorneweg:
Ihr Wohlstand „Überall auf der Welt“ ist eine interessante These, um nicht zu sagen, Sie müssen in einer anderen Welt leben, als die mir bekannte.
Auch kann ich Herrn Stehlik’s Feinde der Demokratie nun gerade bei der Linken nicht nachvollziehen. Ansonsten, na ja, das tricky thing schon wieder.
Im Übrigen, das Wahlrecht zu ändern, opportunistischer geht es in meinen Augen dann kaum noch.
@bakunix, 19: Sie treffen den Kern.
des Opportunismus mein ich.
@ Uwe Theel
Vielen Dank für Deinen Hinweis. Ich werde mir das reinziehen, damit ich das auch beherrschen lerne.
@ Inga # 21
„getürkt“ – aha, der wahre Ausländerfeind kann sich auf Dauer verbal nicht verstellen. Aber was heißt in dem Zusammenhang „linkisch“?
@ Fiasco # 25
Richtig, im Grimmschen Wörterbuch gibt es die Form „dämlich“ noch nicht, sondern „dämelig“ und „dämisch“.
DÄMISCH, adj. verdummt, albern, benebelt, mente captus, delirus, vom mhd. toum m. qualm, dunst. s. dämelig.
lieber Heinrich, sollte ihnen etwa mein Hinweis auf weiter assoziative begriffe entfallen sein? Ich reihte getürkt ein in dämlich, herrlich und link (linkisch)…
Schade, subtiler humor kommt im blog manchmal falsch
@ 29. Fiasco
Wie naiv darf „frau“ denn nun sein? Frau Ypsilanti sagte heute im hessischen Rundfunk, dass Frau Metzger auf der Fraktionssitzung, als der Entschluss gefasst wurde zugegen war, also wohl auch zugestimmt hat, gestern die gegenläufige Erklärung abgab und dann in den Urlaub verschwand.
Ich halte das für sehr professionell.
Wenn nicht, dann habe ich mich geirrt mit meiner Aufassung, dass es im herrschenden System egal ist, ob jemand Mann oder Frau ist: Ab einer bestimmten Stufe der Macht, machen alle das gleiche: Dem System dienen.
Wenn Du recht hättest Fiasco, dann wären Frauen entweder dümmer/naiver als Männer, oder noch raffinierter.- Sollen wir das glauben, als Männer?
Was die „Gleichheit in dem zusammenhang betrifft: Dass CDU und SPD – bis auf Reste – inzwischen „gleich“ sind, egal ob Männlein oder Weibleion, das unterschreibeb ich Dir.
Na, jetzt hat Bronski ja viel Auswahl für seine sexy Miniblog-Spalte auf der Print-Bronski-Seite. Hoffentlich wählt er nicht den dämlichsten Kommentar aus 😉
ja. und Grüne und FDP sind eigentlich fast genau so gleich. mal abgesehen von den Prozenten.
wen kann man also noch wählen?!?
Nur dass ausgerechnet Herr Koch nun das Maul aufreisst, die SPD sei am Ende. Ihm scheint sein eigentlich gewähltes „Ende“ selber schon wieder entfallen zu sein.
Herr Theel, was mir jetzt noch auffällt.
The secret about them is, Frauen sind dümmer/naiver Und(!) raffinierter als Männer.
Logik in dritter Potenz vllt., aber wie ich glaube das Geheimnis worum sie am meisten fürchten, jemand könne dahinter steigen.
und wer auch immer die Administratorrechte tatsächlich inne hat: nach allerhitzigsten Diskussionen anderswo ist hier nun das Layout aus den Fugen geraten.
verfluchte Linke.
Tja, da haben wir den Salat.
Weil Teile der SPD vor lauter Machthunger nicht am mageren Wurm vorbeikamen, zeigt der Koch wiedermal, was ein Haken ist.
Die nächste Wahl wird er grandios gewinnen.
seh ich noch nicht. der spielt erst mal auf Zeit. und was ja auch nicht sicher ist, ob ihm zwischenzeitlich die schwarzen Kassen ausgegangen sind. Zum Wahlkämpfen mein ich.
Frau Metzger hat sich allen ernstes auf ihr Gewissen berufen? das ist lächerlich; Heuchelei.
bzw. wirft es mein Weltbild über den Haufen. Ich dachte immer man könne nur Politiker werden, ab den Moment an dem man sich seines Gewissens entledigt hätte.
OK. aber wie wär’s denn vllt. tatsächlich mit Jung als Alternative. Könnte die SPD erst mal mittragen. Ausserdem ist er als Bundesminister zumindest mal nicht brauchbar. Kann uns offenbar vor Schäuble ja nicht verteidigen. Ich flache ab.
das sind alles Weicheier in der SPD. selbst die Weiber von denen.
Mit den links, wie in Linktext
gefragt, müsste auch so funktionieren:
Eckklammer auf a href=“www.link.wo“ eckklamer zu text_der_angezeigt_wird Eckklammer auf /a Eckklammer zu.
Wenn das jetzt scheiße aussieht bin ich dran schuld 😉
In #44habe ich mich leider im Bezug geirrt, der Link sollte auf #habe beziehen. Sorry
Frau Harthauer sieht übrigens den „Aufstand der Anständigen“ bestätigt. Bei einer Person. Die Frau bräuchte auch mal einen Nachhilfekurs in Sachen ‚Dämlichkeit‘.
„Hagerthauer“ wollte ich schreiben. Ein gewöhnungsbedürftiges Weib. Dass bayerische Frauen nun auch schon so pseudo-intellektuell dahersabbeln dürfen.
Aber Frau Wolf, .. schreibt man nicht. Die baut man höchstens.
Wie Frau Metzger jüngst.
text_der_angezeigt_wirdKann man mit code /code angeben.
oder auch nicht
ist das jetzt ein HTML-Grundkurs hier !??
wir kommen mal wieder vom Thema ab.
Na ja, das Macho-Gerede war nicht soo fesselnd.
Macho-Gerede, Papperlapapp. Man muss auch mal Dampf ablassen.
@ 39. BvG
Tja, knapp daneben ist auch vorbei:
Der Teil, der kleinere übrigens, der sich jetzt rühmt „am mageren Wurm“ vorbeigekommen zu sein, ist eine einzige Frau, Dagmar Metzger.
Diese Frau hat – aus Machthunger oder Überzeugung? – nach der Kommunalwahl 2006 als gewählte Stadtverordnete in Darmstadt keinerlei Probleme oder gar Skrupel gehabt mit der linken Gruppierung aus Punkern, Alternativen, Spontis
UFFBASSE Unabhängige Fraktion Freier Bürger –
Aufrecht, Spontan, Subkulturell, Eigensinnig
Homepage: (Reinschauen BvG, nicht spekulieren!)
http://www.uffbasse-darmstadt.de/
unter Führung der SPD einer feste Koalition aus SPD, GRÜNEN und UFFBASSE zuzustimmen, die heute noch besteht.
Hier das Wahlergenis für die Stadtverordnetenversammlung Darmstadt
Die Fraktionen nach Prozenten:
1. CDU, 30,1 % – 21 Sitze
2. SPD 29,1 % – 21 Sitze
3. Grüne, 15,5 % – 11 Sitze
4. FDP, 6,8 % – 5 Sitze
5. UFFBASSE, 6,3 % – 5 Sitze
6. UWIGA, 6,0 % – 4 Sitze
7. Linke, 2,2 % – 2 Sitze
8. WASG, 2,0 % – 1 Sitz
9. Frauen, 1,0 % – 1 Sitz
Alle Fraktionen von 6. bis 9. sind übrigens als „links“ einzustufen; soviel zur strukturellen Mehrheit „Links von der Mitte“.
Ihre heimliche Bewunderung für Koch spricht im übrigen für sich und mit Wählern wie Ihnen wunderte mich der von Ihnen mit heimlicher Freude (?) prognostizierte Wahlausgang auch nicht wundern. Bestrafen wir nur die machtghungrige SPD, es kann sich im Kapitalismus immer nur einer satt essen.
Interessant übrigens, dass in Ihrem semantisch total verunglückten Bild der Angler Koch an seinem Haken den mageren Wurm DIE LINKE zu hängen haben scheint, mit dem der Wurm selbst sich dann wohl die SPD köderte. – Verwirrend, aber Ihre Beispiele und Methapern übersteigen eben meinen Horizont.
Die Leute von UFFBASSE verstehe ich aber gut:
Unsere Ziele
Wofür wir sind
Wir stehen für eine ehrliche Politik, die aus dem Bauch heraus gemacht wird. Wir sind nicht die Spezialisten für irgendwas, aber wir haben klare Richtlinien:
* Lieber Naturgärten als Betonwüsten
* Lieber Menschlichkeit als Kommerz
* Lieber Miteinander statt Gegeneinander
* Lieber Freiheit statt Fraktionszwang
* Lieber Jugend/Soziales als Prestigeobjekte
Freilich mit denen würde Frau Metzger in Wiesbaden keine neue Landebahn in Frankfurt durchkriegen und müsste statt Bootcamps richtige Jugenarbeit finanzieren.
Das verhindert jetzt ihrer Prophezeiung nach Koch ganz alleine oder geschickterweise – wegen Sündenböcken, wenn was nicht klappen sollte – in einer großen Koalition. Schuld ist in jedem Fall die SPD.
Ja, die SPD, jeden fall Frau Metzger ist schuld, aber daran, dass Koch vielleicht tatsächlich weitermachen kann.
In Darmstadt sind Punker im Rathaus dabei?
Cool.
Zit:
„Homepage: (Reinschauen BvG, nicht spekulieren!)“
Schöler Theel, äs äst noch ein woiter Wäg für Sie!
Das weitere lass‘ ich mal, es ist kaum wert, gelesen zu werden. Aber ich gebe Ihnen ein Beispiel Ihrer Vorgehensweise:
“ Ihre Versuche, die gegnerische Stellung sturmreif zu schießen, lassen an Ihrer Treffsicherheit zweifeln, es bleibt daher nur eine klägliche Absicht zum Sturm, also: ein unreifer Stürmer.“
Geschnallt?
@ 41.+42. Boris Wachowiak
Lieber Herr Wachowiak,
ich glaube, nicht, dass Frau Metzger Überzeugungen hat, höchstens Machthunger.
Mein kleiner Frageeinschub „- aus Machthunger oder Überzeugung? -“ in #53. war an BvG gerichtet. Ich wüsste gerne von ihm, welche Motive er bei Frau Metzger vermutet, nachdem er ihre „Darmstädter Vergangenheit“ kennt.
Ich fürchte nur, ich werde keine Antwort von ihm erhalten, da er selbst zwar gerne sehr, sehr Verirrendes und Widersprüchliches von sich gibt, um klare Antworten und Aufklärung der (eigenen) Widersprüche aber nicht sehr bemüht scheint.
#####
Was soll man wählen?
Vielleicht doch mehr DIE LINKE!
#####
P.S. @ Bronski:
Bitte Bronski, wenn BvG gegen die SPD-Linke ist, dann darf ich als Ausgleich für DIE LINKE sein, ja?
Auf der UFFBASSE-Website gibt es unter dem Thema „Dagmar Metzger will Geschichte schreiben“ drei Kommentare:
1. Blöde kuh…wegen der haben wir den koch wieder anner backe…danke!!
2. Wer hat uns verraten?….
3. Diese Idioten wollen lieber weiter fünf Jahre unter Koch leben, anstatt was auszuprobieren. Scheiß-SPD!!!
Drastische Worte – und mit denen koaliert die SPD weiter – ohne jede Gewissensbisse.
Aber bei den LINKEN gibt es ja jede Menge SED-Altkommunisten in der Landtagsfraktion. Ja wo laufen die denn, möchte man mit Loriot ausrufen! Ich seh‘ keinen und auch im Darmstädter Echo und in der FR waren ja bei der Vorstellung der MDL mit Bild und Text keine zu sehen, wohl aber eine solide Mannschaft mit WASG-, Gewerkschafts- und ATTAC-Hintergrund.
Doppelte Moral, auch hier. Ohne die Zusammenarbeit mit UFFBASSE wäre Frau Metzger (da dann Opposition) nie so bekannt geworden und hätte den Wahlkreis Darmstadt II nie direkt gewonnen.
Erneut ein frappierendes Beispiel von DOPPELTER MORAL.
@Theel
Ich fühle mich nicht veranlasst, die konstruierten Widersprüche, die aus Ihren Unterstellungen resultieren aufzulösen.
Ich habe kein Wort über Metzger gesagt, keine Bewunderung für Koch geäußert, kam alles aus ihrer Tastatur.
Sie sind ein seltsamer Ritter, sie bauen selbst die Mühlen auf, gegen die sie dann kämpfen. Sogar das Wasser giessen sie selbst auf die Windmühlen.
bez PS: Oh Hirnkranpf!
Lieber Uwe,
kannst Du mal Deine administratorischen Rechte als Kandidat für die Berliner Leitung des FR-Büros nutzen, um den seit Deinem Kommentar #22 hier im Thread bestehenden doppelten rechten Rand zu entfernen?
Oder ist dass die sehr feinsinnige Warnung vor der doppelten Rechten (in SPD und CDU)? Dann müsstest Du aber noch einen dritten rechten Rand kreieren – Du hast den Gockelhahn vergessen!!!
@ BvG
Ist das
“ Ihre Versuche, die gegnerische Stellung sturmreif zu schießen, lassen an Ihrer Treffsicherheit zweifeln, es bleibt daher nur eine klägliche Absicht zum Sturm, also: ein unreifer Stürmer.“
von Ihnen, zitieren Sie sich schon selber (wg.““), oder wo haben Sie diesen tollen Satz her, mit dem Sie immerhin zugeben, dass es bei Ihnen Ziele gibt, die zu treffen sind. Dass Sie die Treffer nicht bemerken, ist klar, wenn Sie glauben meinen Text nicht richtig lesen zu müssen: „Das weitere lass‘ ich mal, es ist kaum wert, gelesen zu werden.“
Na ja, zur Not geht’s auch so: |
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Zum Thema zurück.
Fakt ist, Ypsilanti gibt auf. Was mehr kommt dabei heraus, als daß Koch als Sieger hervorgeht, und das auch noch medienwirksam aufgrund der fehlenden Unterstützung aus der eigenen Partei?
Die SPD hat nur eines bewiesen: Sie ist nicht regierungsfähig.
Lieber Fiasco,
ich bin nur für den linken Rand zuständig. Mein Browser, Seamonkey – nicht Internet Explorer!! – zeigt mir einen solchen, von Dir beschriebenen auch nicht.
Außerdem warte ich immer noch auf den Brief aus dem Collosseum zum Vorstellungsgespräch. Als nur Kandidat – das Wort erinnert mich im Zusammenhang mit „Büro“ an irgendwas??? – kann ich mir nicht vorstellen dass ich volle Administratorenrechte erhalte. Ich muß halt bei kleinem, subversiven Wissen, bei rudimentären HTML-Kenntnissen verharren.
Im Ernst, ich habe ein astreines Bildschirmaussehen der Blogseite.
@Theel
So langsam hab ich das Gefühl, daß Sie einen Grundkurs in Germanistik benötigen.
Fakt ist, Ypsilanti stellt sich am 5. April nicht zur Wahl und nicht: Ypsilanti gibt auf.
Die rechte Betonkopf-Fraktion der SPD hofft nun darauf, dass Koch durch eine Serie von Gestzesvorlagen, die seiner Politik widersprechen aber durch SPD, Grüne und Linke durchgesetzt werden, so bloßgestellt wird, dass er in Halbjahresfrist aufgibt und es dann zu Neuwahlen mit dem wirtschaftsnahen Walther als SPD-Spitzenkandidat kommt. Die Wirtschaftspresse von Handelsblatt bis Financial Times Deutschland (jetzt zu BERTELSMANN gehörig) bereitet die Kandidatur Walthers bereits in einer massiven Kampagne vor und wird bald durch die treudoofen Journalisten von Spiegel, Stern, SZ, FAZ und wahrscheinlich auch der FR unterstützt werden.
Die rechte Betonkopf-Fraktion der CDU hofft darauf, dass die Grünen weichgeklopft werden und in eine schwarz-gelb-grüne Koalition einwilligen (ich vermeide bewusst das Unwort Jam…-Koalition – wir wollen hier doch keine unschuldigen und vertrauenswürdige Länder beleidigen). Dies wäre zwar ein ungeheurer Wortbruch der Grünen – sei’s drum“! Wortbrüche begehen ja seit 1918 ausschließlich Sozialdemokraten.
Mögen beide Betonköpf-Fraktionen Schiffbruch erleiden!!!
@63 Uwe
Im Ernst, ich habe am Ende Deines Kommentars #22 unmittelbar nach Deinen großen blauen Anführungszeichen das Wort „blogquote“ stehen und danach ist links alles ca 2-3 cm eingerückt und rechts ein doppelter Rand, so als ob alle folgenden Kommentare „blogquotes“ wären. Sieht ulkig aus 🙂
Kommt sicherlich, weil ich Bill’s Monopolisten-Explorer benutze!
@fiasco
Ich setz‘ noch einen drauf:
Die Doppelbödigkeit aus Machtpolitik und Gesichtsverlust ist das Problem.
Die Suppe aus Taktik, Umfragen und Stimmungswahl setzt die wirkliche Meinungsäußerungen der Wähler zu bloßen „Wettervorhersagen“ herab.
Beck. Berlin und Beust sollten sich gefälligst aus der Hessenwahl heraushalten!
@ BvG
Ich weiss, das kann Sie nicht wirklich beruhigen, aber ich habe einen regulären Abschluss in Germanistik von der Universität Frankfurt/M.
Sie erinnern sich vielleicht: Frankfurt galt damals neben Marburg und Bremen als „linke Kaderschmiede“.
Vielleicht liegt es daran, dass Sie sich so um mich sorgen?
P.S.: Natürlich mache ich hier in dem kleinen Fensterchen Tippfehler, eine Textübersicht habe ich da auch nicht richtig, aber hauptsächlich fehlt mir eben doch der Lektor aus dem Büro vom Gedankenkontrolldienst
@Theel
Abschluß heißt aber nicht, daß Sie auf dem damaligen Stand stehenbleiben sollen!
Update #65.
Nach Lektüre des Einleitungstext-Updates, also des FR-Leitartikels von Monika Kappus „Abtreten, Ypsilanti und Beck!“ ziehe ich die Worte „wahrscheinlich auch“ in Zeile 13 meines Kommentars #65 zurück: Die FR reiht sich nun nahtlos ein in die vorurteilsbehaftete und bedingungslose Presse-Unterstützungsfraktion für den rechten Flügel der SPD.
Dieser Kommentar ist einer angeblich linksliberalen und differenziert argumentierenden Zeitung nicht angemessen. Warum hat man hier nicht erneut Stephan Hebel kommentieren lassen, der in den letzten Tagen durch zwei großartige und thematisch-inhaltlich neue Sichtweisen vorgebende Kommentare äußerst positiv im niveaulosen Kantinen-Fraß der deutschen Presse aufgefallen war?
Gute Nacht!
Lieber Fiasco,
ich habe tatsächlich an einer Stelle in meinem Posting #22 den Ende-Steuercode für „Blocktext“ an einer Stelle vergessen zu setzen.
Ich kann das nachträglich selbst nicht mehr reparieren, habe aber Bronski mit der Bitte dadrum benachrichtigt.
Bis dahin auf gut FR. „Sorry“
@ 69. BvG
Na dann scheuen Sie sich nicht, einem dummerweise noch nicht in Rente gegangenen Deutschlehrer das „richtige“ Deutsch beizubringen.
Ich bitte aber freundlichst um klare Anweisungen.
Danke
Fiasco fragt # 70: „Warum hat man hier nicht erneut Stephan Hebel kommentieren lassen…?“
Weil Männerdiskriminierung über den Inhalten steht, zumindest heute am 8. März in der FR.
Lieber Herr Theel,
Frau Metzger scheint bis hierhin ebenso keinen Machthunger zu besitzen. Was u.U. das Vetrackte an allem ist. Beim Durchzappen sah ich sie gestern abend kurz in den Nachrichten. Es tut mir ehrlich leid, denn man soll Menschen nicht nach ihrem Aussehen beurteilen, nur bei der guten Dame lässt die Frisur schon ahnen, dass die nicht mehr ganz dicht ist. „Gewissensentscheidung“, holdrio, wer weiss was da im Hintergrund ablief.
Werter BvG,
Ihre Kommentare so sie beim Thema sind, kann ich vllt. nicht in allen Fällen teilen, doch finde ich, dass sie die Auseinandersetzung lohnen. Ihre Art und Weise Mitdiskutierende fortgesetzt persönlich zu beleidigen sind bestenfalls unter aller Kanone.
Würde man in Ihre Kerbe schlagen, wäre Yoga vielleicht eine Empfehlung wert.
Gruss.
„Gewissensentscheidung“, holdrio, wer weiß, was da im Hintergrund ablief, schreibt Boris Wachowiak. Mit allem ist zu rechnen seit Willy Brandt das Misstrauensvotum mit Hilfe der DDR überstanden hat. Julius Steiner (CDU) und Leo Wagner (CSU) waren mit den jeweils 50.000 Deutschmark zufrieden.
Aber Boris Wachowiak: Von der Frisur auf den Geisteszustand zu schließen, ist gewagt, denn erstere lässt sich ändern, letzterer eher nicht. Ich kenne zwar Deine Art der Haartracht nicht, würde aber, wäre sie mir gewahr, mir nicht zutrauen, Dir deswegen mangelnde Intelligenz zu unterstellen.
Der Kommentar von Frau Kappus hätte tatsächlich so in der Welt oder FAZ stehen können. Grässlich.
Aber die Rechnung der Konservativen scheint nicht ganz aufzugehen, was verblüffend ist, bei der Stimmung in inzwischen wohl sämtlichen Medien. Seit eben ist auf Focus online, der natürlich Frau Metzger ebensfalls zur neuen Volksheldin hochjubelt, eine ganz frische Umfrage zu Hessen. Demnach würde bei einer jetzigen Neuwahl die Linke deutlich auf 7% zulegen.
Gut so, vielleicht wählen die Leute die Linke ja so mal stark, dass an linken Inhalten kein Weg vorbei führt. Trotz der SPD 😉
@bakunix:
es gibt auch keinen Grund mir mangelnde Intelligenz zu unterstellen. Aber Kleider machen Leute und manchmal auch die Haare. Ich war ein wenig polemisch, aber die Frau hat einen an der Waffel.
@ All
So wie ich den inneren Zustand der SPD kenne, war es nur folgerichtig, dass sie die aufstrebende Aufsteigerin Ypsilanti pünktlich zum Internationalen Tag der Frau durch eine Frau abstürzen lässt. Der Walther hat es bis jetzt nicht verknusen können, dass ihm eine Frau vorgezogen wurde. Und das sagt viel über diese Partei aus. Die Seilschaften der Seeheimer funktionieren immer noch. Ich frage mic´h immer, ob die ?DU vielleicht Maulwürfe bei den Seeheimern hat?
Herzlichen Glückwunsch an die SPD, die es wieder einmal geschafft hat, eine ihrer Spitzenfrauen mit Bravour zu demontieren. Da hat diese Partei der CDU, von der ich das eher erwarten würde, so einiges voraus. Beck, Müntefering, Schröder – welche Frau in dieser Partei solche Freunde und Ratgeber hat, braucht keine Feinde mehr.
Doch auch Ypsilanti selbst hat sich nicht sonderlich professionell verhalten. Zum einen lag es schon am Wahlabend mit den letzten Zahlen in der Luft, daß sie ihre vollmundige Aussage „Nie mit den Linken“ nicht einhalten würden. Und darauf haben Koch und Hahn mit ihrer Sturheit gesetzt, daß Ypsilanti nicht den Atem habe, daß Aussitzen durchzuhalten und sich im Koalitionsmikado zuerst bewegen werde. So kam es denn auch prompt, Ypsilanti ist den „alten Säcken“ der hessischen Politik in die Falle gegangen.
Nur spekulieren läßt sich nun noch darüber, wie hoch der Sieg der SPD und Ypsiliantis gewesen wäre, wenn die verfahrenen Verhältnisse zu Neuwahlen geführt hätten, hätte Ypsilanti stillgehalten. Das ist nun passé, die naive Plappermäuligkeit eines alten Graubarts in Berlin und die Ungeduld einer Sturm-und-Drang-Politikerin in Wiesbaden haben die Wähler vergrault.
Eva Kröcher
@ Boris Wachowiak
Noch etwas Boris Wachowiak: Die Bild-Zeitung setzt sich ebenfalls mit der Frisur von Dagmar Metzger auseinander und liest aus dieser folgende Charakterzüge ab: Beharrlichkeit, Gradlinigkeit, Rechtschaffenheit, Standfestigkeit. Da ist nix mit „die hat einen an der Waffel“. Und denk daran: Heute ist Frauentag. Da ist es doppelt gefährlich, Frauen über ihr äußeres Erscheinungsbild zu charakterisieren, da bei Männern, so sagen nicht wenige Frauen, darüber nie Aufhebens gemacht werden würde.
Aber in der Tat ist es so, vergleicht man die Kommentare der als konservativ geltenden Presse über Ypsilanti und Beck mit dem Leitartikel in der FR vom 8.3.08, sind die politisch unterschiedlichen Standpunkte kaum herauszulesen. „Der Wählerbetrug ist verhindert, die Selbstauslieferung der SPD an die Linkspartei jedenfalls in Hessen gestoppt.“, heißt es in der FAZ. Der These, dass Ypsilanti taktischen Mist gebaut hat, wird kaum jemand ernsthaft widersprechen können. Wer politisch etwas bewegen will, benötigt auch machtpolitische Ambitionen. Mit einer Behauptung hausieren zu gehen, die Fraktion stünde geschlossen hinter ihr, ohne diese vorher hinreichend überprüft zu haben, ist schon naiv.
Wem die Bild-Zeitung derlei Charaktereigenschaften zuschreibt, dem mißtraue ich erst recht. Fühle mich also in meinen Ansichten eher bestätigt. Im Übrigen stimmt eines nicht ganz, auch bei Männern wird Auhebens gemacht, nur in anderer Form.
Frau Ypslianti war in der Tat nicht besonders clever. In der Summe aber stimme ich Herrn Scheer durchaus zu, der laut FR sagte „Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend“.
Die Linkspartei wird zukünftig zulegen, es könnte dies ein langfristiges Ergebnis des ganzen Theaters sein. Der Wähler lässt sich nun mal nicht vorschreiben wie er abzustimmen habe.
Der Wählerbetrug ist ausserdem erst verhindert wenn man Koch erfolgreich von seinem Kassen-(ge)-stuhl vertrieben hat.
Alles andere ist heuchlerischer Opportunismus, egal aus welcher Presse.
Von der Frisur zurück zur Politik:
Wenn Frau Metzger als SPD-Fraktionsmitglied der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung das ehrenamtliche Mitglied Anton Schindtler der Faktion UFFBASSE im Rahmen der Ampelkoalitionsregierung unter SPD-Obergürgermeister Walter Hoffmann seit März 2006 mittragen kann, dann hat Sie kein einziges Argument in der Hand – von Kopf mag ich hier gar nicht reden – mit der sie die Duldung einer SPD-geführten Landesregierung durch DIE LINKE mit unumgänglichen Absprachen, nicht einmal einem Vertrag im weitesten Sinne ablehnen könnte.
Ihr persönlich sicher bedauernswertes Schicksal, durch den Mauerbau von der Großmutter getrennt worden zu sein, rechtfertigt in keiner Weise die Idee jetzt, als dem Hessischen Volk gegenüber in politischer Verantwortung Stehende das persönliche Schicksal zu rächen.
Was dürfte ich denn dann jetzt als „persönliche Wiedergutmachung“ tun: Mir hat vom Mauerbau bis nach 1989 die deutsche Geschichte, – von der ich sogar halbwegs genau weiss, wer sie so gemacht hat, das waren nicht nur Menschen im Osten Europas! – meinen geliebten Patenonkel aus dem Osteil Berlins, geraubt. Wen oder was soll ich jetzt verraten, was brächte mir das zurück?
Fazit: Frau Metzger ist das einverständlich agierende Instrument eines parteiübergreifend existierenden Politikverständnisses, das bis heute nicht aus dem Kalten Krieg und dem blinden Glauben an den „freien Markt“ herausgekommen ist. Die Gründe ihres Handelns sind in den damit verbundenen „Überzeugungen“ zu finden, nicht in vorgetäuschten Charaktereigenschaften, wie sie Ausdruck fänden in dem Satz „ein Versprechen muss gehalten werden“. Aber Frau Metzger reiht sich damit doch würdig in die von Helmut Kohl angeführte Reihe von CDU-Politikern solch falsch verstandenen preußischen Denkens ein.
Der schändlichen Berichterstattung/Kommentierung der FR in diesem Zusammenhang durch den Artikel
Abtreten, Ypsilanti und Beck!
pon Monika Kappus
kann man da als aus dem preußischen Berlin stammender hessischer Bürger der Verfasserin auf gut hessisch nur hinterherrrufen
„Ei was´n Kappes Frau Kappus!“
Helfen tut das aber auch nicht, denn militärisch-autoritärer geht´s wirklich nicht, solchen Leuten ist nicht zu helfen oder mit normalen Mitteln beizukommen.
Solange solche Pressetexte, zumal in der FR geschrieben werden, hat fortschrittliche Politik in Deutschland schon gar keine Chance. Die Krokodilstränen, die dazwischen als Alibi linksliberaler Einstellung vergosseen werden, sind inzwischen nur noch peinlich.
@ 83.Uwe Theel
Nachtrag:
Herr Anton Schindtler ist nicht nur einfaches Mitglied der darmstädter Stadtverordnetenversammlung, sondern ehrenantliches Mitglied im Magistrat, der Stadtregierung also.
Nach den Aufmachern der FR zum Thema Hessenwahl kann man nur sagen: „Weß Brot ich eß des Lied ich sing“ Anscheinend war die Landesbürgschaft für die FR an einige Bedingungen geknüpft.
Zum Kommentar von Frau Kappus habe ich nur eine Frage: Wäre es ehrlicher gewesen mit den Stimmen der Linken einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch zum Politikwechsel zu veranlassen? Mal abgesehen von dem damit verbundenen Theater um Geschäftsordnungen u. ä.
Die FR ist mit der Umstellung auf das neue Format nicht nur handlicher sondern auch wesentlich oberflächiger. Viele Artikel sind unabhängig von der politischen Ausrichtung auf dem Niveau der Boulevard Presse. Am besten ist man verzichtet auf diese Zeitung, dann brauch man sich auch nicht zu ärgern.
@Barney: Die Idee mit dem „Agent Provocateur“ hatte ich gestern auch, nachdem mir ein Bekannter einen Interviewausschnitt mit Frau Metzger mitteilte (frei aus dem Gedächtnis und mit Hervorhebung von mir):
Die Abschaffung der Campus-Maut ist auch ein Wahlversprechen der SPD und diese „aufrechte“ Frau Metzger verkündet öffentlich (BTW: Könnte die FR mal bitte die Quelle recherchieren?), dieses Versprechen zu brechen. Ein tolles Gewissen hat die Frau, oder?
ja sag ich doch.
@ 83
Lieber Uwe Theel,
Du magst damit recht haben, dass die Gründe für Metzgers Position in der persönlichen Vergangenheit liegen und nach außen hin mit der ethischen Maxime ‚Versprechen sind zu halten’ kaschiert werden. Auch wenn die von Metzger vorgegebene Position ehrenwerter erscheint, kann diese Maxime keinen allgemeinverbindlichen Anspruch erheben, wenn die Folgen dieses Handelns, die durchaus negativ sein können, außer Acht gelassen werden. Und diese sind in diesem Fall gravierend, zumindest für die eigene Partei. Ohne Nominierung durch die SPD wäre Metzger jetzt keine Landtagsabgeordnete. Die Folgen, die nun zutage treten, hat Metzger während ihrer Nabelschau sicherlich nicht überblickt. Es kann sein, dass Ypsilanti und Beck abtreten müssen. Zumindest wird jetzt in der selbsternannten linksliberalen Presse apodiktisch deren Rücktritt gefordert. Es kann sein, dass das Hoffen vieler Schüler, Eltern und Lehrer vergeblich war, dem neoliberalen bildungspolitischen Kurs ein Ende bereiten zu können. Vieles ließe sich noch aufzählen. Und das alles nur, weil eine Großmutter Metzgers jenseits der Berliner Mauer lebte.
Die meisten Menschen hatten wohl Verwandte jenseits der Mauer. Ich halte das für eine ziemlich abenteuerliche, wenig glaubwürdige Begründung.
@ 88. bakunix
Ich glaube bakunix, Du hast mich nicht ganz richtig verstanden:
Ich könnte individuell menschliche Gründe (Großmutter) ja verstehen als persönliche Motivation „antilinks“ zu sein. Ich glaube aber, dass dies bei Frau Metzger nur politisch ungültige Gründe sein könnnen, selbst wenn sie subjektiv so empfindet. Sie müsste als Politikerin in jedem fall wissen, dass sie zur begründung für öffentliches poltisches Handeln andere Gründe braucht. Wie sie sich jetzt äußert, war schon ihr „persönliches“ Versprechen im Wahlkampf, mit der Linken nicht zusammenzugehen, gegenüber dem Wähler nicht gültig, da es nicht aus Verantwortung für das Ganze, sondern aus individuellem Empfinden heraus gegeben wurde. Frau Metzger kann niemals belegen, dass die sechs Abgeordneten in Hessen in den nächsten fünf Jahren ein Regime in Hessen erricheteten, das auch nur entfernt der vergangegenen DDR gliche und deer Masse der menschen solche oder gar schwerere Beschränkungen auferlegte.
daher handelt Sie als Abgeordnete nicht korrekt, müsste eher Ihr Mandat niedergelegt haben, als Ypsilanti zu Fall zu bringen, der wiederum jetzt nur der totale Rückzug aus der Landespolitik bleibt, will sie selbst integer bleiben.
Wäre das alles nicht so kleinkariert bürgerlich, es hätte shakespearsche Ausmaße, wie hier die „königin“ zugunsten des Königs Roland ermordet wird.
Objektiv gesehen handelt Metzger im Kapitalinteresse. Das braucht zum Beispiel Studiengebühren und einen weitere Startbahn in Frankfurt/M.
Lieber bakunix, du hat in #88 einen „end of italics- Steuercode“ vergessen
@ 90, 91
Ich meine nach wie vor, Deinen Text verstanden zu haben.
Den Steuercode für das Ende habe ich eingegeben, ihn aber wahrscheinlich durch eine mir eigene Ungeschicklichkeit zum Verschwinden gebracht.
Hoffentlich bedeutet das nicht, dass der Thread jetzt nur noch in kursivem Format abgebildet wird.
Ich probier mal, es auszumerzen
Du hast bei „spitze Klammer auf“ /i „spitze Klammer zu“ den / vergessen. Eine Vorschau für die Kommentare wäre vielleicht nicht schlecht.
Vielleicht gibt’s ja jetzt doch ’ne Ampel in Hessen. Wenn Westerwelle sich mit einem mal diesbzgl. öffnet, schon merkwürdig, vor allem ob des Zeitpunkts.
@ bakunix
ich glaube, Dein „Du magst recht haben“ hat mich verwirrt, und da Du nochmal bestätigst, dass Du mir nicht irgendwie widersprichst ist ja alles ok.
@ Robert B.
Hast Du den fehlenden „end-i“-Steuercode einfach in ein Posting gegeben und abgesendet, um die Darstellung wieder auf Standard zu bringen? –
Mir ist soetwas ähnliches nämlich schon mal mit Blockquote passiert, da bat ich denn den Administrator es zu reparieren. Besser wär´s natürlich man reparierte selbst, wenn´s geht.
Was war das denn, Herr Wille:
Und dann wundert sich noch einer, warum unsere Schüler so schlecht in Deutsch sind, wenn sie die entsprechenden „Vorbilder“ in der Presse vorfinden. Oder „darf“ man das so?
Uwe, ich habs selbst repariert, in dem ich die Steuercodes in meinen Beitrag eingebaut habe. Da allerdings bakunix zwei i’s aufgemacht hat, habe ich sicherheitshalber auch zwei wieder geschlossen.
@ 95. Boris Wachowiak
Bevor Westerwelle sich nach links öffnet, friert die Hölle ein.
Lies mal seinen Rede zum diesjährigen Dreikönigstreffen der FDP, da friert dir alles ein:
hier zu lesen:
http://www.liberale.de/files/593/Rede_Guido_Westerwelle_-_Dreikoenig_2008.pdf
Ist doch schon merkwürdig in diesem Blog. Wenn ein Teilnehmer formatiert, aber das Formatende nicht angibt bzw. beim abschließenden Formatbefehl sich vertippt, alle folgenden Texte in der ungewollten Form erscheinen.
Der gute Vorschlag von Robert B., eine Vorschau einzubauen, könnte manchen Fehler verhindern.
@99 Uwe Theel.
Jaa. 🙂 Wie man ihn kennt. Er wurde aber dennoch so vernommen. Hab jetzt bloss den Link nicht mehr parat.
Ihm gehen offenbar die Machtoptionen flöten. Und seitdem er dran ist, well, gab’s kaum noch gelbe Regierungsbeteiligungen.
Ich denke, er wird sich ganz bestimmt nicht nach links öffnen, aber regieren will er. Putzmunter, nach aller Opposition.
@100 bakunix:
ich vermute hier ist jetzt irgendein „Bug“ aktiv. Vielleicht ein Problem der WordPress-Implementierung. Die Einrückung Links ist eigentlich auch nicht normal.
ah. da hab ich’s wieder. War im Spiegel.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540245,00.html
und dann gibt’s noch den hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html
tja.
ich versuche die Einrückung zu reparieren
ein Ausschnitt:
Die Union unter Führung von Angela Merkel wolle nur noch regieren, „um jeden Preis, mit jedem faulen Kompromiss und egal mit welchem Partner“.
*lach* ausgerechnet. 🙂
@103: gu’t gemacht.
wg. Einrückung
Ihr armen Microsoft-IE-Geschädigten, ich muss mich bei Euch entschuldigen. Ich hatte das in #22 verbrochen, aber in meinem Mozilla-Seamonkey war davon nie was zu sehen.
freut mich, dass es jetzt wieder ok ist für alle
Die hessische SPD scheint sich zu berappeln. Laut diverser Meldungen der Agenturen übt die neue Landtagsfraktion Druck auf Metzger aus, ihr Mandat niederzulegen. Das kann ich nachvollziehen, wenn alle anderen für Ypsilanti stimmten. Metzger kann doch nicht auf der SPD-Fahrkarte in den Landtag einziehen und dann die eigene Spitzenkandidatin zu Fall bringen. Für dieses Vorhaben wurde sie von der BLÖD-Zeitung und vom Spiegel außerordentlich gelobt.
Diese Position hätte der FR-Kommentatorin Kappus gut zu Gesicht gestanden, wenn sie nicht Ypsilanti sondern die Darmstädter Landtagsnovizin zum Rücktritt aufgefordert hätte.
heee, MS-IE kommt mir ni auf’s System.
Konqueror, Linux. Da war das Problem aber auch aktiv.
@bakunix:
right. schon erstaunlich, wie der Spiegel mittlerweile drauf ist.
@ #106 Nachtrag und @ 100
Dieser Fehler entstehht, da WordPress intern den Blog als ein einziges „endloses“ Html-Dokument behandelt. Wird der Kommentar endgültig beim Absenden „angehängt“, wirken sich HTML-Codes, die fehlerhaft sind auf alle weiteren Kommentare, die von Anderen später gepostet werden aus.
Das Schöne ist: Man kann tatsächlich – später noch – selbst reparieren.
Vorschau gibt es bei WordPress nicht, dann müsste Dir Dein Text in einem zweiten Browserfenster formatiert geöffnet werden bevor Du ihn absendest, aber zu der Zeit weiss WordPress noch garnicht was Du geschrieben hast, dass ist alles noch bei Dir im Arbeitsspeicher:
Fazit: Wie immer beim Programmieren: Sorgfältig schreiben, die Bugs kommen trotzdem.
Möglicherweise endet schon bald die kurze politische Karriere des Parlamentsneulings. Denn „Deutschlands ehrlichste Politikerin“ („Bild“) wurde auf einer heutigen gemeinsamen Sitzung von SPD-Landesvorstand, Parteirat und Fraktion in Frankfurt am Main scharf angegangen.
Im Anschluss erklärte sie, sie wolle einer Zusammenarbeit ihrer Fraktion mit der Linkspartei nicht mehr im Weg stehen. Sie werde sich entweder dem Mehrheitswillen der Partei beugen oder ihr Landtagsmandat zurückgeben, so Metzger am Samstag in Frankfurt.
Zuvor hatten Parteirat und Landtagsfraktion bekräftigt, sollte es keine andere Möglichkeit geben, solle die SPD eine von der Linkspartei gestützte rot-grüne Minderheitsregierung anstreben. In einem von beiden Gremien verabschiedeten Papier wurde sie scharf kritisiert: „Das Verhalten und die Umstände der Erklärung von Frau Metzger führen zu einer schweren Belastung für die SPD in Hessen.“
„Meine Partei muss handlungsfähig bleiben“, sagte Metzger nach der Sitzung der Gremien. Die Partei habe sie gebeten, sich bis Dienstag zu entscheiden. Eine Mitgliedschaft im Landtag ohne Unterstützung der SPD-Position komme für sie nicht in Frage.
Mehr bei Spiegel-online, da wo es Boris schon fand, aber das muß im Kern auch hier rein, dass es Frau Kappus lesen kann, falls sie den online-Auftritt der eigenen Zeitung überhaupt zur Kenntnis nimmt:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html
Da werden nun die Bäuerinnen geopfert, statt daß gefragt wird, wer es dennn an Solidarität mangeln ließ und 6,01 Prozent Wählerstimmern mitgenommen hat und Roland Koch zu 0,1 Prozent satter Mehrheit verhofen hat.
Ich sage: Bravo, Frau Metzger, dafür daß Sie Frau Ypsilanti und der SPD ein peinliches Schauspiel bei der Ministerpräsidentenwahl erspart haben.
@ BvG
„Peinlich“ sind Ihre Sätze, „ersparen“ Sie sie uns bitte. Sie zeugen erneut von Mangel an Nachdenken:
1) 6,01 Prozent der Stimmen hat DIE LINKE „bekommen“ nicht mitgenommen.
2) Damit ist dieser Partei Solidariät „bekundet“ worden und also hat sie keinen „Mangel daran erlitten“.
3) Ob 0,1 Prozent als Marge einer „satten“ Mehrheit bezeichnet werden kann, mögen Ihre mir überlegenen Deutschkenntnisse besagen.
4)Hätte Frau Metzger Frau Ypsilanti nicht die Solidarität entzogen, hätte es nicht einmal den Gedanken an ein „peinliches Schauspiel“ bei der Ministerpräsidentenwahl gegeben, sondern Frau Ypsilante wäre dazu „verholfen“ worden eine Regierung links von der Mitte zu bilden und sogar noch Rücksicht auf nicht ganz so Überzeugte, Zagende zu nehmen.
5) Leute wie Sie, die Frau Ypsilanti jetzt noch ein höhnisch/zynisches „Bravo“ aus mindestens Mangel an Höflichkeit nachzurufen wagen, verdienen eine Regierung Koch, was allerdings keinerlei Vorteile für die Masse der Bevölkerung brächte, deshalb wünsche ich einen solche Regierung nicht einmal Ihnen.
Echt mutige linke Männer würden jetzt protestieren,
daß Frau Metzger für Ihre Meinung bestraft wird.
Aber sie haben ja schon an der Macht geschnuppert und haben schon angefangen, ihre Grundsätze zu verkaufen.
@Theel
1. Sie denken nicht genug nach
2. Eine neue Partei gründen und die Genossen sitzen zu lassen ist keine Solidarität
3. Mit diesen 0,1 Prozent siegt Koch. Diese Ironie entgeht Ihnen.
4. Falsch. Die sogenannten Genossen der Linken haben die Solidarität entzogen. Anzulasten ist dies Schröden und Clement.
5. Lesen Sie nochmal.
@Theel
Wenig Sinn und viel Gedöns.
Ich habe keine Lust mehr, Ihre politische Bildung weiter zu unterstützen.
Ihre Pippi Langstrumpf Mentalität geht mir auf die Nerven.
2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt …
Schade um den schönen Bronski-Blog
@Theel #113
Sie reden wie Koch.
„Leute wie Sie“ sind der Grund, weshalb vernünftige politische Köpfe solchen Diskussionen den Rücken kehren und die „Linken“ als Sammelbecken von Träumern und Schwätzern empfinden.
Letzlich haben Sie(!) Koch zum Sieg verholfen.
Das hätte ich nicht mal Ihnen gewünscht.
@ BVG 115
Danke, dass sie unsereinem vorwerfen, dass wir das von Ihnen vorgedachte nicht nachdenken, so Sie zu Herrn Theel.
Warum jedoch soll unsereiner sich mit seiner Stimme nicht bei einer anderen Partei engagieren, weil die Partei, der mensch nahesteht, nicht mehr sie Interessen derer vertritt, deren stimmen sie im Wahlkampf versprochen hat, stets zu vertreten.
Koch hat im Landtag keine Mehrheit. Bei den Wählern ebensowenig. Ypsilanti war es dagegen, die Hoffnungen weckte, bei Wählern, die von der SPD angesprungen sind in der Hoffnung, dass sich dann etwas ändert. Die Bankerin hats verhindert.
Richtig ist, dass die Schröders und Clements für das jetzige Chaos gesorgt haben.
Ich jedenfalls beanspruche für mich, dass ich selber denke, statt nachzudenken, was andere gedacht haben. Frau Ypsilanti sei der Rat empfohlen, ihren Stellvertreter als Ministerpräsidentenkandidaten vorzuschlagen. Die Fraktion hätte in diesem Fall dann erheblich mehr gewicht, bei politischen Fragen ihr soziales Gewisen durchzusetzen. Politik muss nicht immer nur in den Staatskanzleien gemacht werden.
Warum alles kursiv?
Wegen LINKE (spitze Klammer auf)! Die sind doch einfach an ALLEM schuld.
Hinweis von Uwe:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540345,00.html
unbelievable.
Danke Boris, soviel Realsatire, köstlich:
Juhu, dafür haben wir doch die SPD gewählt, oder? Aber warum war sie dann beim TV-Duell? Oder haben sich da zwei Oppositionsführer duelliert?
Die SPD hat auch eine soziale, ja, im Grunde linke Politik versprochen. Was ist mit diesem Wahlversprechen? Wir können ja abstimmen, welches Versprechen den SPD-Wählern (d.h. diese ganzen CDU-wählenden „Lügilantis“ halten sich bitte da heraus!) wichtiger ist.
Noch ´n kleiner Hinweis vom Uwe:
Wer heute morgen im ARD-Fernsehen den knochenkonservativen WDR-Presseclub gesehen hat, konnte übrigens Uwe Vorkötter, Chefredakteur der FR, live hören, wie er spontan das Geschehen um Frau Ypsilanti und das Verhalten von Frau Metzger begreift. Er gab einen „Prognose“ ab für den „letzten Versuch“ Ypsilantis mit einem Nachrücker für Frau Metzger die Abstimmung für eine SPD-Minderheitsregierung doch noch zu ermöglichen:
O-Ton-Vorkötter: „…Prognose: das wird nichts. Die Mehrheit war schon vorher sehr wackelig.
… Die Partei hat sich insgesamt masssiv, geschlossen hinter Andrea Ypsilanti gestellt, d.h., die hessische Landespartei will dieses Tolerierungsmodell mit der Linken und es läuft nun der Versuch diese Abgeordnete Dagmar Metzger aus dem Parlament herauszudrängen, ihr klar zu machen dass das parteischädigendes Verhalten, das das unsolidarisches Verhalten sei. Das ist aus meiner Sicht ein ziemlich abenteuerlicher Versuch. Es scheint zu gelingen. …“
Wenn Vorkötter hier dezent von einem „abenteuerlichen Versuch“ spricht, dann ist klar, dass Vorkötter einem Linken Projekt klar ablehnend gegenübersteht. Für eine linksliberale Zeitung, nenne ich das eine abenteuerliche Position, die einen Herrn Hebel, der schon vorsichtig genug, aber mindestens halbherzig in eine andere Richtung blickte, ziemlich einsam aussehen läßt.
Der ganze Podcast der WR-Sendung ist zu bekommen unter:
http://www.wdr.de/tv/presseclub/
Lieber Herr Theel,
ich habe auch ein anderes Demokratieverständnis, als das, welches die Hessen-SPD im Augenblick an den Tag legt, stimme also Herrn Vorkötter zu. Das ganze Hin-und-Her in Hessen ist peinlich und stärkt sowohl die CDU als auch die Linke, nicht aber die SPD. Dabei werden kaum noch Sachfragen verhandelt. Es geht um persönliche Machtansprüche und sich verselbständigende Flügelkämpfe, das nenne ich Symbolpolitik. Ich verstehe Frau Ypsilanti Handlungen überhaupt nicht. Grüne und SPD hätten doch ohne Frau Ypsilantis Ministerposten zu beanspruchen, Gesetze einbringen und über diese abstimmen lassen können. Auf Sachthemen bezogen, wäre die Wahrscheinlichkeit groß gewesen, dass einige Gesetzte auf Grund der linken Mehrheit durchsetzbar gewesen wären.
Susanne, ich stimme Ihnen zu an dem Punkt, dass das aktuelle Theater der SPD peinlich ist. Einzig finde ich Frau Metzgers Verhalten im Ganzen suspekt.
Wenn es ernsthaft so ist, wie wir glauben sollten in Folge ihres „ehrlichen Verhaltens“, wie kann es dann sein, dass sie unter Druck doch irgendwie ins Wanken gerät, sich bis Dienstag etwa entscheiden will, ob Mandatsniederlegung.
Ein tolles Gewissen das sie da hat, nich?!
@ 124. susanne
Liebe Susanne,
ich akzeptiere, dass Sie, wenn ich Sie recht verstehe, politisch keine linke Position verteten, daher keine linke Regierung – auch in Hessen nicht – wünschen.
Sie schreiben, dass Sie „die Linke“ durch den jetzt ablaufenden Prozess gestärkt sähen, ebenso wie die CDU – wobei Sie hier nicht klar machen, ob dies dann zusammen mit der FDP „die Rechte“ wäre.
Ich kann wohl annehmen, dass Sie mit „die Linke“ „DIE LINKE“, also die Partei meinen, nicht allgemein die politische Linke, hier also SPD, GRÜNE und LINKE.
Ich könnte immer noch verstehen, dass Sie die Partei DIE LINKE nicht gestärkt sehen wollen, obwohl ich da schon mehr und bessere Argumente hören möchte, als die bekannten aus der Zeit des kalten Krieges, die ich Ihnen persönlich hier jetzt auch nicht unterstelle. Wen immer jeder einzelenen Wähler nun stärken oder schwächen wollte, das Wahlergebnis dokumentiert eine „linke Mehrheit“ im hessischen Parlament. Das Elektorat hat den Auftrag gegeben, im Rahmen und aus dieser Mehrheit heraus zu regieren. Frau Ypsilanti hatte sich das vor der Wahl anders, das heißt mit anders zsammengesetzter Mehrheit vorgestellt und den taktischen Fehler begangen, DIE LINKE dabei auszuschließen, dass sie sie so schwächen zu können glaubte, dass dann potentielle LINKE-Wähler doch lieber SPD wählen würden. Den „Gefallen“ haben ihr die Wähler nicht getan. Mann kann gesichert davon ausgehen, dass viele Wähler, die sogar eigentlich schon SPD wählen, bewußt die LINKE wählten, um die SPD auf traditionell linkem Kurs zu halten nach den AGENDA-Erfahrungen. Dabei ist eben die bekannte linke Mehrheit herausgekommen. Wenn Frau Ypsilanti, sehen wir dabei von allem Hickhack im Parteihintergrund ab, dies nach der Wahl erkannte und ihren Fehler einsah, dann halte ich es für keinen Wortbruch, jetzt gegen alle Widerstände in Presse und CDU/FDP-naher Öffentlichkeit dem klaren Wählerauftrag zur Bildung einer Regierung in dessen Sinne nachzukommen. Im Gegenteil, für mich ist dies zutiefst demokratisch. Sie erfüllte den Willen des Souveräns. Sollte dies am „Gewissen“ einer Gefolgsfrau scheitern, dann ist das Gewissen dieser „Gefolgsfrau“ öffentlich zu prüfen. Diese Prüfunmg kann, angesichts ihres Verhaltens in der Darmstädter Stadtregierung (Stichwort Uffbasse, ich schrieb dazu) hier kein posives Ergenis für Frau Metzger erbringen.
Wie immer das Ergebnis in Hessen sein wird, wenn Frau Ypsilanti scheitert, dann nicht daran, dass Sie als politische Person einen politischen Kardinalfehler gemacht hätte. Den o.a. taktischen Fehler hat sie gemacht, dafür muss sie möglicherweise jetzt einen hohen Preis zahlen, den die Partei ihr hätte ersparen können. Sie hätte das tun müssen, denn zu glauben, dass Frau Ypsilanti, jetzt oder auch vor dem Outing von Frau Metzger, politisch und demokratietheoretisch etwas Sinnvolles getan hätte, Herrn Koch als „geschäftsführenden“ Ministerpräsidenten „vor sich herzutreiben“, um ihn zu „delegitimieren“, wie viele Blätter und Politiker jetzt tönen, ist politischer Unsinn.
Erstens hätte eine solche Art der Regierung bei keinem einzigen Wähler, außer beim harten Kern der CDU-Betonköpfe in der Partei selbst und bei ihrer – sorry – „wohlversorgten Hausfrauenclientel“, aber noch nicht einmal in allen Chefetagen der hessischen Wirtschaft Zustimmung gefunden, die immer wieder zitierte „Politikverdrossenheit“ also nur erhöht.
Zweitens: Ein qaulifiziertes Mißtrauensvotum o.ä. sieht die Hessische Verfassung nicht vor. Nach Artikel 80 der Hessischen Verfassung kann sich der Landtag allenfalls durch einen Beschluß, für den mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder stimmen müsste, selbst auflösen. SPD, GRÜNE und LINKE hätten also wohl eine Zeit lang Koch „vor sich hergetrieben“ indem Sie, ihm unliebsame Gesetze durchbringen würden, den Wähler verärgerten, dass keine richtige Regierung da wäre, während Koch populistisch jammern würde und die Rechte damit mobilisierte, das Lager der sogenannten Nichtwähler stärkte. Dann würde neu gewählt mit. Gewänne die CDU/FDP, würde alles wieder rückabgewickelt. Beachten Sie, Susanne, bitte noch, dass bis zur Wiederwahl genau die „Koalition“ der Linken Koch „gemeinsam“ „vor sich hertriebe“,, die jetzt als „wortbruchkoalition“ gehandelt würde.
Das macht alles keinen Sinn, DIE LINKE würde sicher nicht geschwächt.
Sinn macht einzig, sich in allen bürgerlichen Parteien von der Antilinkshaltung des Kalten Krieges zu befreien, die hessische LINKE als demokratische Partei anzuerkennen – das Gegennteil hat allenfalls der Verfassungschutz zu beweisen suchen ein Gericht erst zu erkennen – und die vom Wähler gewählte Mehrheit sich finden zu lassen. Frau Ypsilanti hatte dazu sogar einen „Stufenplan“: Zunächst nur Duldung durch die LINKE, offenfür einen zweite Stufe, die förmliche Koalition.
Zuletzt: Erinnern Sie sich des Aufsteigs der GRÜNEN, was es nutzte, sie zur fünften Kolonne Moskuas u.ä. zu stemmpeln um sie „klein zu halten“.
P.S. „rechts“ und „links“ wurden hier von mir ohne jede Konnotation von „verfassungsfeindlich“ benutzt.
#118
Barney Geröllheimer
Ich habe mich nur gegen Unterstellungen und Verdrehungen meiner Äußerungen gewehrt.
Fakt ist aber, daß weder CDU noch SPD einer Mehrheit haben,andernfalls hätten wir diese verfahrene Situation ja nicht. Die SPD verliert aber sehr an Gewicht , weil ihre interne Uneinigkeit zu Markte getragen wird.
Das wird nur zu einem Stimmenverlust führen. Man hätte dem amtierenden MP den „schwarzen Peter“ lassen sollen.
Im Moment bleibt nur der Eindruck übrig, daß die Genossen anfangen, sich gegenseitig zu zerfleischen, wenn es um die Macht geht.
Das ist immer wieder der Grund ihres Scheiterns.
Wie junge Leute die derzeitige Sutuation in Hessen (und bundesweit) beurteilen, kommt in einem lesenswerten Beitrag von der userin „prinzessin“ bei tagesschau.de zum Ausdruck:
„Dass die CDU Angst vor den Linken haben kann ich nicht verstehen, denn die hat ihre Stammwähler – die Alten und die Katholiken. Dass die FDP sich fürchtet kann ich schon eher verstehen, denn die Linken haben mittlerweile sogar schon über 71.000 Mitglieder und die FDP nur 65.000 und in der Wählergunst liegen sie auch vor der FDP. Die SPD muss sich mal klar werden, dass nur Mehrheiten in einer Demokratie regieren können, denn schon von je her stehen sie sich selbst im Wege indem sie sich spalten. Nur Einigkeit macht stark! Wir Jungen haben keine Berührungsängste mit den Grünen und den Linken. Schauen Sie sich alleine die vielen Übereinstimmungen in den Wahlprogrammen mal an! Wer eine gerechtere Politik will, der wählt die Linken, damit sie ins Parlament kommen. Leider spuckt uns Jungen die Alterspyramide auch bei der Wahl in die Suppe!“
Quelle: http://blog.tagesschau.de/?p=993
Drastisch ausgedrückt ist das mit der Alterspyramide und dem in die Suppe spucken, aber da steckt ein großes Körnchen Wahrheit drin. Dass die obige Meinung kein Einzelfall ist, konnte ich am Wochenende bei sehr interessanten Diskussionen mit meinem 17jährigen Sohn und dessen Altersgenossen erfahren (die sich anschließend „artig“ für das Essen, aber besonders für die Gespräche über Politik bedankten). Im übrigen war einer meiner Vorschläge an sie, Politik nicht nur im Fernsehen oder in der Zeitung zu verfolgen, sondern mal an einer Veranstaltung der Jugendorganisation der Partei der eigenen Präferenz teilzunehmen und bei Gefallen dann mitzumachen. Gilt ja vielleicht nicht nur für Jugendliche 😉
Ich stimme Uwe Theel (Kommentar 83) voll zu, sowohl, was den Kommentar von Frau Kappus betrifft („Abtreten, Ypsilanti und Beck!“), die offenbar kritischen Journalismus nicht mehr von BILD- und Militär-Jargon auseinanderzuhalten weiß, als auch
seine Äußerungen zu Frau Metzger.
Als ehemaliger Berliner, der sicher länger da gelebt hat als Frau Metzger, halte ich es für eine Unverschämtheit, sich als das „Gewissen“ der Berliner schlechthin aufzuspielen. (Portrait: Nicht mit Frau Metzger: „Mit den Linken niemals. Sie habe viele Jahre in Berlin gelebt. Da sei das eine Gewissensfrage.“)
Seltsam, dass noch niemand von denen, die in ihr die neue Jeanne d’Arc erkennen, auf die Idee kam, danach zu fragen, welcher der in Frage kommenden Linken-Abgeordneten nach ihrer Kenntnis denn für den Mauerbau verantwortlioh zeichne. Wäre es vielleicht zu peinlich, wenn zu Bewusstsein käme, dass diese ach so „aufrechte“ Dame sich eben des Mittels der Sippenhaftung bedient, das in dem von ihr so verabscheuten Regimne gang und gäbe war?
Ich verstehe nicht, warum fast alle Medien, FR eingeschlossen, Frau Ypsilanti abstrafen. Sie hat für die SPD ein Super- Wahlergebnis
erreicht, auch mit den Stimmen vieler Linker in der SPD, Herr Walter hätte das sicher nicht erreicht. Und zwar deshalb, weil viele Menschen mit der jetzigen Politik für die Reichen nicht mehr einverstanden sind
und sich von ihr eine Veränderung erhofften.
Auch jetzt wird nicht Frau Metzger zur Verantwortung gezogen,
sondern wieder Frau Ypsilanti.
Ich wüßte gern, mit wem Frau Metzger diesen Coup ausgekungelt hat mir Herrn Walter oder gar mit Herrn Koch,
vielleicht ist sie ja demnächst in der CDU, mit deeem Gewissen.
Trotz allem, Frau Ypsilanti, lassen sie sich nicht klein kriegen,
obwohl das sicher sehr schwer ist, mit fast allen Medien gegen sich, treten sie nicht ab
Tja-und nun? Fragt sich der geneigte Betrachter der poltischen Szene in Hessen. Ich kann mich nicht ganz des Eindruckes erwehren, als habe Frau Ypsilanti ein bißchen nach dem Motto verfahren wollen „wasch mich, mach mich aber nicht nass“! Wählen lasen von den LINKEN ja-Koalition nein!
Vieleicht sollte sich mal die ganze SPD irgendwo in Klausur begegeben((Achtung: Es darf niemand in urlaub gehen! Entscheidungen sind auch für Abwesende bindend) sich die Wunden lecken, mal hinter geschlossen Türen offen miteinander reden und dann sagen, was sie wollen oder eben nicht!
Ob ein Rücktritt von Frau Ypsilanti oder Herrn Beck was ändern würde, weiß ich nicht.
Auf jeden fall freue ich mich schon auf das nächste Eigentor!
In diesem Sinne Genossen! Glück auf!
@ BVG 127.
Woanders schrieb ich schon, dass die Seeheimer hinter all diesem Desaster stecken. Ein Walther kommt nie allein. Wer die Geschichte der SPD verfolgt wird immer wieder auf diese Art stoßen, Politik zu machen. Von hinten durchs Knie in die Brust geschossen. Wie hieß die Steigerung von Fein schon in den 70ern: Feind, Todfeind, Parteifreund.
Was mich dabei immer wieder wundert, dass unsereinem, der die SPD vor 10 Jahren verließ, von den Linken aus der SPD versichert wird, mensch möge sich doch wieder bei ihnen engagieren, dann würde sich bald eine Mehrheit finden, die Arbeitnehmerinteressen vertritt. So als ob Kriege je Arbeitnehmerinteressen gegolten hätten.
Die Partei heißt ja immer noch Sozialdemokratische Partei Deutschland, wieso können diese Seeheimer nicht einfach einsehen, dass neoliberal nicht sozial im Sinne der Sozialdemokratie ist und entweder zur CDU (für die „bürgerlichen“) oder zur FDP (die wird wohl bald jemand wiederbeleben müssen) wechseln?
@126
Lieber Herr Theel,
eine Schwierigkeit, die sich immer wieder stellt, wenn wir über „links“ und „rechts“ diskutieren, ist, dass Sie offensichtlich über die Definitionshoheit verfügen, was denn nun genau „links“ bedeutet. Demnach scheint „links“ mehr oder weniger identisch mit dem Programm der Partei „DIE LINKE“ zu sein. Auch wenn hier im Blog die Anhängerschaft der selben überproportional hoch ist und folglich jede Position, die sich „rechts“ von der Partei „DIE LINKE“ befindet, mal schnell über den Daumen gepeilt als „neoliberal“ eingestuft wird, wäre es schön, wenn Sie einfach mal akzeptieren könnten, dass sich im roten Farbspektrum nicht nur das reine Cadmiumrot Rot nennen darf, sondern auch eine Vielzahl seiner Abstufungen. Falls Sie damit jedoch ein Problem haben, bekenne ich freimütig: „Ja, ich, Susanne, bin keine Anhängerin der Partei „DIE LINKE“.
Dennoch halte ich es für einen Fehler, diese Partei zu stigmatisieren. Die Becksche Vorgabe, auf Landesebene mit der Partei „DIE LINKE“ gegebenenfalls notgedrungen zu koalieren, auf Bundesebene aber auf keinen Fall, unterstütze ich. Ich habe schon mehrmals betont, dass ich auch in Bezug auf Hessen kein moralisches Problem damit gehabt hätte, wenn Frau Y sich von der Partei „DIE LINKE“ zur Ministerpäsidentin hätte wählen lassen. Das bedeutet im Klartext: Die Wortbruch-Diskussion hat in meinen Augen die Grenze zur Hysterie überschritten. Dennoch habe ich mich hier im Blog gegen diese Wahl ausgesprochen, da die hauchdünne Mehrheit viel zu instabil ist und die SPD-interne Ablehnung viel zu groß, um sich darauf verlassen zu können. Hier geht es also nicht um Wunschvorstellungen, sondern um eine realistische Einschätzung-mehr nicht. Im Übrigen plädiere ich in Bezug auf eine Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ seitens der SPD immer für einen Koalitionsvertrag. Die Partei „DIE LINKE“ müsste dann ihre sonderbare Zwitterrolle, die sie im Moment inne hat aufgeben. Sie muss sich dann entscheiden, ob sie mitregieren oder ewige Oppositionspartei sein will, ob sie sich um realpolitische Erdung bemüht oder sich weiterhin als außerhalb des „Systems stehend“ vermarktet.
@ 134.susanne
… mit Vergnügen viele Töne Rot, liebe Susanne: Laßt tausend Blumen blühen
Ich glaube, Sie mißverstanden mein „Diskutieren am konkreten Beispiel“ für Kaprizieren auf einen Punkt.
Allerdings wage ich zu behaupten, dass „links“ (d.h. emanzipatorisch-freiheitlich und fortschrittlich) von „rechts“ (autoritär-patriarchalisch bis reaktionär) in jedem Einzelfall immer zu unterscheiden sind; von terroritischen Auswüchsen hier nicht gesprochen.
Aber keine Diskussion mehr an dieser Stelle. Im Augenblick können wir leider nur Zeuge werden, wie die deutsche Sozialdemokratie wieder einmal aus Angst vor dem Tod, ein weiteres Mal versucht, Selbstmord zu begehen.
Es wäre eine lohnende Diskussion, darüber nachzudenken, was Sie und ich sich darunter vorstellen könnten, was die SPD wohl in einem Koalitionsvertrag mit der LINKEN überhaupt würde unterbringen wollen, dass sie nicht auch in einen hineinbekäme, den Sie mit der CDU und/oder FDP abschlösse (s. im Bund) und trotzdem von so vielen sozialdemokaratisch eingestellten Wählern (wieder) gewählt würde, dass Sie die LINKE nicht mehr bräuchte.
Bis dahin, da stimmen wir überein, sollte die SPD sich demokratische Bundesgenossen vertraglich geregelt oder „auf Probe“, aber links von sich suchen.
ich wünsche, trotz aller Schwarzsicht, ein schönen Tag!
@ 134. Susanne
Wer sich die Geschichte der Sozialdemokraten anschaut, wird schnell feststellen, wer sich je an das gehalten hat, was im Wahlkampf versprochen wurde. Mich interessiert die von der jeweiligen Regierung betriebene Politik. Und da sieht die SPD nicht gerade so aus, dass mensch ihr das Adjektiv sozialistisch umhängen dürfte. Im Gegenteil die Poltik der letzten 10 Jahre war eine einzige Enttäuschung für Arbeitnehmer. Noch schlimmer war die Außenpolitik, die sich unter Schröder zur zur Angriffskriegspolitik mit dem Argument entwickelte, dass sich Deutschland politisch nicht ins Abseits stellen dürfe.
Die Sozialdemokraten haben abgewirtschaftet wie alle, die sich für den Krieg gegen Yugoslawien und für den Abbau der sozialen Errungenschaften entschieden – Kohl hätte es nie gewagt, so am Sozialsystem zu doktern.
@ 136. Barney Gerölleimer
Lieber Barney,
unterschätzen Sie H.Kohl nicht. Die Arbeitsmarktreformen, die er sich von Herrn Blüm bei der ersten Umstrukturierung der Arbeits(losen)verwaltung und im Rahmen des Rentenschutzes Ende der 80iger Jahre exekutieren ließ, haben mich damals einen zwar nur schmal, aber immerhin bezahlten Arbeitsplatz auf Jahre verlieren lassen. Immerhin: Herr Blüm macht jetzt bei herrn Sodann auch eine „Umschulung“. 🙂
P.S.: By the way, why is it „Gerölleimer“? It was not „Barney Rabble“ (=Gesindel) but „Barney Rubble“ (=Bruchstein); the official German name was „Geröllheimer“
@ Uwe Theel # 137.
Hallo Uwe,
ich kann mich noch gut an – beinahe hätte ich Birnes geschrieben – Kohls Gefasel erinnern, als es darum ging, Arbeitszeitverkürzungen zu verhindern. Ebenso ist mir erinnerlich, dass der § 216 AfG von ihm gestrichen wurde, um der IGM das Streikrecht zu beschneiden. Die
?PD jedoch wollte, so sie wieder an die Macht käme, diese Regelung – die Zahlung von Kurzarbeitergeld für nur mittelbar vom Streik betroffene Arbeitnehmer – wieder einzuführen. Ich warte immer noch drauf. So naiv bin ich nämlich, dass ich an die Versprechungen von einst auch heute noch glaube. Aber sicher hat sich die ?PD damals versprochen, oder?
@ Uwe Theel # 137.
Das war die Provokation der Jugend, der ich damals angehörte. Das „h“ wurde mit Absicht weggelassen.
Zu dem Thema Wortbruch gerade etwas Schönes beim Aufräumen im Feedreader gefunden: http://www.frblog.de/ehrlich/
Lieber Robert,
Wolltest Du im „ehrlich“-Thread auf ein bestimmtes Posting verweisen, oder auf das Ganze, das sind 59 postings, bisschen viel für „etwas“ Schönes.
Wenn Du auf einenbestimmten Komentar hinweisen willst, dann kopiere den Link „unter“ der Nummer des Kommentar in den verweisenden Kommentar, so:
http://www.frblog.de/ehrlich/#comment-17382
dann landest Du nach dem Klick so direkt bei einem sehr engen Verwndten von mir.
Gute Nacht
Ich wollte auf das Thema jener Diskussion hinweisen, mehr nicht.
@Uwe: Mit Hilfe des so genannten a-Tags kannst du auch ganz elegant innerhalb einer Diskussion auf vorherige Beiträge verweisen. Bsp. (eckige durch spitze Klammern ersetzen):
[a href=“#comment-19962″]@Uwe (#141)[/a] …