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Sorge vor Demütigung
und Angriff
Ja, bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine reichte die Tinte nicht, weil die rechtsradikale russische Regierung sich weder an das eigene noch an das Völkerrecht hielt. Von den Friedensverhandlungen in Ankara 2023 heißt es, Russland habe zu neuen mehrstaatlichen Garantien eigenes Vetorecht zu ihrem Vollzug verlangt. Von wegen der häufigen Behauptung auch hier im FR-Forum, die Verhandlungen seien an anglo-amerikanischem Widerstand gescheitert!
„Der Internationale Währungsfonds hat wieder 600 Mio. gegeben“ für die Wehrkraft der Ukraine. Fällig ist ihr Ersatz durch den Aggressor; neben Reparationen an diese.
„.Wie Kassel 1945 aussah“ und viele andere deutsche Städte, lag nicht an Bestehen oder Abwesenheit von Rüstungsbetrieben, sondern an der anglo-amerikanischen Annahme, Bomben-Terror – laut eigenen Flugblättern – fördere Widerstand gegen den Nazismus. Heuer bombardiert Russland Wohnviertel der Ukraine, obwohl diese nicht angriff, sondern nur Schutz vor dem aggressiven Nachbarn sucht. Nach den russischen Kriegen gegen Tschetschenien und Georgien.
„Die Nato-Osterweiterung war eine verkannte Demütigung der Russen“ – laut dem zitierten Erhard Eppler und anderen früher führenden SPDlern, die Russland wegen deutscher Untaten bedauern, jedoch die umfangreicheren in der Ukraine abtun. Hingegen erklärten die sowjet-/russischen Präsidenten Gorbatschow, Jelzin und Putin jeweils – bis 2006 –, diese belaste die eigene Sicherheit nicht. Nun erleidet die Ukraine nicht bloß Demütigung, sondern einen Vernichtungskrieg. Und der bestätigt anderen ehemaligen Satellitenstaaten der „ruhmreichen SU“, wie wichtig Anschluss an die Nato ist. Und er führte zu Beitritten bisher neutraler Nachbarn; aus Sorge vor Demütigung und Angriff.
Ulrich J. Heinz, Marburg
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Mit seiner Einschätzung: „Die Nato-Ostererweiterung als Demonstration der Überlegenheit war eine verkannte Demütigung der Russen“ lag Erhard Eppler nur fast richtig. Allerdings war der Kollateralschaden einer „verkannten Demütigung der Russen“ nicht zu vermeiden, war doch die Nato-Osterweiterung dem Sicherheitsbedürfnis der ehemals von der UdSSR einverleibten Staaten geschuldet. Dieser „verkannten“ Unterjochung zu entkommen, war entscheidend. Gemessen an dem, was Russland/Putin der auf Freiheit und Selbständigkeit beharrenden Ukraine antut und anderen Staaten anzutun droht, ist die „verkannte Demütigung“ eine Bagatelle. Dies allerdings hat Erhard Eppler nicht mehr erleben müssen. Was würde er wohl heute sagen?
Dieter Hartwig, Kiel
Verteidigung und Kriegstüchtigkeit
Der Titel zum wohl durchdachten und differenzierten Beitrag der Ausgabe von „Hebel meint“ lautet „Zwischentöne gesucht“ und nicht, wie auf Seite eins formuliert: „Der Krieg braucht Zwischentöne“. Ein Krieg kennt keine Zwischentöne, denn dort verlieren Menschen das wichtigste, was sie haben, ihr Leben. Dieser Titel suggeriert die falsche Vorstellung, den Krieg nicht infrage zu stellen, sondern nur die Art und Weise, wie er geführt wird.
Das meint Hebel, so wie ich seinen Beitrag verstanden habe, gerade nicht. Es geht darum, nicht einfach für ein Ende des Krieges einzutreten, „ohne die Völkerrechtswidrigkeit des russischen Angriffskriegs in Frage zu stellen“ und auch das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine anzuerkennen. Dies bedeutet auch, sowohl bedingungslose, pazifistische Vorstellungen in Frage zu stellen, als auch unüberlegte Aufrüstung anzuzweifeln.
Da Krieg im Bewusstsein von Demokraten eine Notfall- und Ausnahmesituation darstellt, braucht es weiterhin eine Verteidigungsfähigkeit, im Gegensatz zu Kriegstüchtigkeit, welche sich an der Handlung des Feindes orientiert, und die möglicherweise eigene Motivation, diesen Krieg führen zu wollen oder ihn zumindest hinzunehmen, nicht reflektiert.
Robert Maxeiner, Frankfurt
Keine Munition mehr vorhanden
Was mich wundert und auch Bedenken weckt: Die USA müssen den Krieg gegen Iran offensichtlich aus Munitionsmangel nach ein paar Wochen als verloren akzeptieren. Putin schafft es jetzt schon über vier Jahre, dauerhaft die Ukraine zu zerstören, ohne auf solche Probleme zu stoßen. Hätten auch wir nach ein paar Wochen keine Munition mehr?