Seit etwa zehn Jahren gilt in Deutschland der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft für Stickoxide. So versucht der Gesetzgeber, die Luft auch in verkehrsreichen Gebieten im Sinne der Gesundheit der Menschen möglichst reinzuhalten. „Die Grundlage bildet die EU-Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa“, heißt es auf der Seite des Umweltbundesamtes. Bis 2010 ist die Richtlinie in den EU-Staaten umgesetzt worden. Unter anderem war sie auch dazu gedacht, Innovationsdruck auf die Autohersteller auszuüben, damit sie künftig mehr Autos bauen sollten, die möglichst schadstoffarm fahren sollten. Das passte allerdings von Anfang an nicht so recht in die Strategie vor allem der deutschen Autobauer, die ihr Geld vorwiegend mit großen Kutschen verdienen, mit SUVs und starken Motoren – und zwangsläufig auch einem hohen Schadstoffausstoß.
Wir wissen inzwischen, mit welchen betrügerischen Methoden die Autobauer manipuliert haben, um ihre Produkte besser dastehen zu lassen, als sie eigentlich sind; wir haben hier im FR-Blog oft genug zum Thema Dieselgate diskutiert. Sonderbarerweise richtet sich die Wut mancher Menschen jedoch nicht auf die Konzerne, von denen sie betrogen worden sind, sondern auf die Grenzwerte und auf jene, die sie durchzusetzen versuchen wie etwa die Deutsche Umwelthilfe. Verkehrte Welt!, möchte man rufen. Aber ein bisschen Verständnis für die Betrogenen muss man schon haben. Nicht weil sie möglicherweise den Verlockungen der Autowerbung auf den Leim gegangen sind und sich trotz drohendem Klimawandel dann doch für das etwas größere Modell (und damit auch für den etwas größeren Schadstoffausstoß inkl. CO2-Ausstoß) entschieden haben. Sondern weil sie jetzt damit dastehen und von allen im Stich gelassen oder mit schlechten Ratschlägen (rabattierter Auto-Neukauf) traktiert werden. Vielleicht kann sich nicht jeder von ihnen gleich wieder ein neues Auto leisten? Da kann man sich schon mal hilflos fühlen. Und wer sich hilflos fühlte, sucht Schuldige.
In dieser Situation sind wir jetzt. Und da kommen 107 Lungenfachärzte um die Ecke und sagen: Alles nicht so schlimm. Stickoxide sind nicht gefährlich. Wer raucht oder Alkohol trinkt, schadet seiner Gesundheit bei weitem mehr. Jede Gastherme erzeugt mehr Stickoxide, ja, man muss nur eine Kerze anzünden, von Kochen mit Gas ganz zu schweigen. Die Grenzwerte könnten problemlos raufgesetzt werden, zum Beispiel auf 100 Mikrogramm wie in den USA. Angeführt werden diese Experten vom früheren Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DPG), Professor Jörg Köhler. Sie bezweifeln, dass die Grenzwerte eine wissenschaftliche Grundlage haben.
Endlich sagt es mal jemand: Grenzwerte sind Mist! Wir können weiter ungehemmt die Luft verpesten! Dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geradezu beglückt auf die Rückendeckung durch die Fachärzte reagierte, stimmt keineswegs alle misstrauisch. Plötzlich haben diejenigen, die eben noch wie die Rohrspatzen auf den Minister geschimpft haben, die Seiten gewechselt und schimpfen nun auf die Grenzwerte. (Ich übertreibe ein wenig.) Die sind tatsächlich mit statistischen Mitteln errechnet worden, das heißt sie stellen eine Annäherung dar, eine Annahme über eine Wahrscheinlichkeit, wobei die Grundlagen für diese Annahme zahlreiche wissenschaftliche Studien sind. Natürlich ist es unmöglich, eindeutig zu sagen: Wenn man soundsoviel von dem Zeug einatmest, wird man sterben. Das wäre Unsinn und wissenschaftlich nicht haltbar. Wie heißt es so schön: Auch ein Raucher stirbt nicht am Rauch selbst, sondern an Folgeerkrankungen wie beispielsweise Lungenkrebs.
Es kommt Widerspruch aus der Wissenschaft (was zu erwarten war), aber auch aus der Ärzteschaft selbst. (Zwei Wortmeldungen von Ärzten habe ich unten für Sie als Leserbriefe.) Der Bundesverband der Pneumologen (BdP) hat unter seinen Mitgliedern eine Online-Umfrage gestartet, derzufolge drei Viertel derer, die teilnahmen, der Aussage zustimmen, „dass Stickoxide Marker für schlechte Luft sind: Sie sind Indikatoren für Belastungen der Atemluft und stehen stellvertretend auch für die übrigen, oft wesentlich gefährlicheren Schadstoffe“. Der Verband distanziert sich von Dieter Köhler und seinen Mitstreitern: „Die wissenschaftsmethodologischen Einwände der jetzt oft zitierten ‚106 kritischen Pneumologen‘ repräsentieren keineswegs die Meinung ‚der deutschen Lungenärzte‘.“
„Irreführend und leichtfertig“ hieß der Artikel in der Print-FR, der die Reaktionen aus der Wissenschaft zusammenfasst. Er macht noch einmal deutlich, dass Dieter Köhler und die anderen nicht für die Wissenschaft und nicht einmal für die Mehrheit der Lungenfachärzte sprechen. Dazu gibt es Schelte für Professor Köhler und seine Kollegen: „Verstörend ist es, wenn Ärzte nicht eindeutig für saubere Luft für Patienten und Gesunde eintreten“, schreibt der BdP. Jeder müsse ein Recht auf möglichst schadstoffarme Luft haben – schließlich sei ein freiwilliger Verzicht aufs Atmen anders als etwa bei Zigaretten nicht möglich. Nicht zu vergessen: Grenzwerte schützen nicht in erster Linie die durchschnittlich Gesunden, sondern die Schwächeren unter uns, etwa Kleinkinder oder gesundheitlich Angeschlagene wie Asthmatiker. So gesehen sind die Grenzwerte noch viel zu hoch. Also: Macht endlich los mit der Verkehrswende!
Leserbriefe
Dr. med. Margaret Bautz aus Frankfurt meint:
„Ich bin praktizierende Lungenfachärztin in Frankfurt und kann mich über die vollmundige „Stellungnahme“ von etwa 100 Kolleginnen und Kollegen nur wundern. Die Begründungen und Vergleiche die Herr Köhler anstellt (Kerzen abbrennen, Rauchen usw.), und in den Medien so eloquent verbreitet, sollte er doch mal wissenschaftlich nachweisen. Man kann jeden Grenzwert in Zweifel ziehen, von einem Professor und ehemaligem Präsidenten meiner Berufsvereinigung (DGP), die noch Ende letzten Jahres in einem Positionspapier auf die Gefahren durch Luftschadstoffe hingewiesen und deren Reduzierung gefordert hat, erwarte ich allerdings konkrete Fakten und keine auf politische Stimmungsmache zielenden Stammtischaussagen.
Durch dieses, m.E. unsägliche und durch nichts untermauerte Vorpreschen der KollegInnen, wird die Diskussion in eine falsche Richtung gelenkt. Fakt ist doch, dass nach den bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungen, u.a. der Schadstoffausstoß der Dieselfahrzeuge, gesundheitsschädigend ist. Fakt ist auch, dass Atemwegserkrankungen zunehmen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die 107 KollegInnen der gleichen Meinung wie Herr Köhler sind, dass die Luftverschmutzung zwar nicht gesundheitsfördernd aber auch nicht gesundheitsgefährdend ist. Fakt ist auch, dass Grenzwerte in der EU seit Ende der 80èr Jahre auf Basis von Studien, die meines Wissens noch nicht wissenschaftlich widerlegt sind, festgelegt wurden. Mit der vorliegenden Stellungnahme, die wohl auf dem gleichen Menschenverstand beruht, wie ihn sich Herr Scheuer in Verbindung mit der 130 Stundenkilometerdiskussion attestiert, wird davon abgelenkt, dass die Autoindustrie, sekundiert durch die Politik, die gesetzlichen Vorgaben missachtet hat. Hier liegt der eigentliche Skandal, von dem die KollegInnen (evtl. Dieselfahrer) nun ablenken. VW jedenfalls kurbelt, obwohl die Grenzwerte nach wie vor gültig und nicht widerlegt sind, weiterhin den Umsatz mit Dieselfahrzeugen an und bietet speziell für große SUV, mit hohem Schadstoffausstoß, Rabatte an. Wir sollten wieder über das eigentliche Problem, die unbelehrbare Automobilindustrie und unfähige Politik reden, und nicht darüber, ob Grenzwerte zu niedrig, oder die Messstationen falsch platziert sind.“
Dr. med. Matthias Albrecht aus Dortmund:
„Haben 100 „Lungenexperten“ Stellungnahme mit der Lunge oder dem Kopf geschrieben ?
Prof. Köhler, früherer Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und mit ihm ca. 100 weitere „Experten für Grenzwerte“ mischen die Verkehrsdiskussion so richtig auf: „Es gibt keine wissenschaftliche Grundlage für die aktuellen Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub. Da herrscht ein hohes Maß an Hysterie“. – „Der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter ist zu niedrig. Er müsste wie in den USA auf 100 Mikrogramm angehoben werden.“ – „Bei 40 Mikrogramm gibt es keine gesundheitsschädliche Relevanz. Das ist nicht gefährlich.“ – „Niemand steht den ganzen Tag an der Ampel oder hinter einem Auspuff“
Kaum haben alle Medien das kommentarlos wiedergekäut, erhalten die selbsternannten Grenzwert-Experten Rückendeckung vom ADAC (auch ein Expertenzusammenschluss wie in Sachen Tempolimit) und natürlich von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Er ist mit seinem Magister in Politikwissenschaft ebenfalls Experte für Grenzwerte, für „Grenzwerte in heißer Luft“ – mit Folgeschäden nicht in der Lunge, sondern im Gehirn.
„Lungenärzte sehen in ihren Praxen und Kliniken diese Todesfälle an COPD und Lungenkrebs täglich; jedoch Tote durch Feinstaub und NOx, auch bei sorgfältiger Anamnese, nie“, so Prof. Köhler. Diese Äußerungen sind ein trauriger Beleg für die fehlende Ausbildung und Kompetenz vieler Ärzte im Umgang mit epidemiologischen Daten: Kein Raucher stirbt unmittelbar am Zug seiner Zigarette, sondern an den direkten und indirekten Folgewirkungen. Bergarbeiter starben nicht am Ende der Schicht durch Kohlestaub, sondern an den Folgewirkungen Jahre bis Jahrzehnte später. Asbestarbeiter auch nicht nach drei Arbeitstagen!
Gut, dass diese „Grenzwert-Experten“ in früheren Jahrzehnten nicht aktiv waren: Dann wären die Silikose oder Asbest-Mesotheliome wohl bis heute noch nicht als Berufserkrankungen anerkannt.
Ich vermute, dass auch die Debatte um Gurtpflicht im Pkw vor 1970 angesichts von mehr als 30.000 Verkehrstoten pro Jahr falsch war – allerdings war schon damals bekannt, dass man nicht Neurochirurg sein muss, um sich aus Gründen plausibler Vorsicht anzuschnallen. Und das ist der Hauptgedanke vorsorgender Grenzwerte, liebe „Experten“.
Übrigens: Welche Studien der 100 Experten zum Problem „Luftverschmutzung und Folgewirkungen“ sind „ohne Hysterie“ veröffentlicht? Abschließend bleiben bei mir zwei Fragen zurück: Warum steigen Medien, Verbände und Ministerien auf so einen Unsinn prompt ein? Wurde die Stellungnahme der 100 doch „hinter einem Auspuff oder an einer Ampel“ verfasst?“
Walter Holzinger aus Groß-Zimmern:
„Der Dieselskandal beginnt mit ungenau spezifizierten Messparametern des Kraftfahrtbundesamtes. Darauf folgt der Einbau von Schummelsoftware bzw. die Ausnutzung der Messparameter bei den Abgasen zu Gunsten der Autohersteller. Grenzwerte die nur auf epidemiologischen Untersuchungen begründet sind, wurden durch die Politik schon im Vorfeld ungenügend hinterfragt. Auch die Vorgaben zur Aufstellung der Messeinrichtungen sind keinesfalls eindeutig:
Mit ein paar einfachen Messexperimenten,wie der Aufbau der Messstationen oder aber Messungen der NOx Werte bei täglich im Hausgebrauch üblichen Verbrennungsvorgängen( Gastherme, Kochen mit Gas, Kerzen und auch Rauchen) wird dieser Grenzwert jetzt in Frage gestellt. Jetzt haben auch noch 100 Lungenfachärzte angezweifelt, dass NOX bei einer Konzentration von 40µgr schädlich ist! Der Deutsche Verkehrsgerichtstag 2019 stellt den Grenzwert für NOx ebenfalls in Frage.
Der Leidtragende dieser diffusen Vorgaben und dem politischen Eiertanz sind die Dieselfahrer in zweifacher Hinsicht, einmal der erhebliche Wertverlust ihrer Fahrzeuge und die Nutzungseinschränkung durch die schon vorhandenen und noch hinzukommenden Fahrverbote!
Was können wir tun? Die Europawahl steht an und alle Dieselfahrer hinterfragen die zur stehenden Parteien nach ihrer Vorgehensweise zum Thema Fahrverbote! Jeden Montag erhalten alle Bundestagsabgeordneten eine Anfrage per email, Twitter usw. zum Thema Diesel von allen betroffenen Dieselfahrern. Wir schaffen das!“
Hella Schartenberg aus Hamburg:
„Aha, wer seine illegale Abschalteinrichtung nicht , wie offiziell verordnet, vertuschen lässt (nennt sich software-update), der wird bestraft . „Es ergebe sich eine Gefahr für die Gesundheit der Allgemeinheit“ so die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen.
Was denn nun? Ist doch gar nicht so ungesund, wie man kürzlich erfahren konnte. Mediziner (Lungenfachärzte) sind nach Jahren endlich dahintergekommen und haben es öffentlich kundgetan: Dieselabgase sind gar nicht so gesundheitsschädlich wie behauptet, und die Grenzwerte sind sowieso zu niedrig angesetzt. Wieso dann noch unnötigerweise updaten? Kostet die Autoindustrie doch nur Geld und hat wenig Effizienz hinsichtlich der Schadstoffminimierung.
Alles umsonst? Erst die gute Idee mit der Lügensoftware, diverse Bundesverkehrsminister halfen den aufgeflogenen Schlamassel so billig wie möglich zu korrigieren, damit die Hersteller ja nicht juristisch belangt werden können. Wir sind ja nicht in Amerika!
In Deutschland sind die Dieselbesitzer die Deppen: Neue Software schadet den Motoren; das Fahrzeug ist nahezu unverkäuflich; trotz „Update“ fallen sie unter die Fahrverbote; bei Widerstand gegen die politische Hilfestellung für die Autoindustrie ist die Betriebserlaubnis futsch.
Dieselfahrer (2018 – lt. KbA ca. 15 Mio) sind auch jede Menge Wähler! Ich hoffe, sie vergessen nicht wem sie das alles zu verdanken haben.“
Rainer Stockmann aus Dreieich:
„Als „Irritierend und leichtfertig“ kann man inder Tat die hartnäckige Weigerung bezeichnen, sich in adäquater Weise mit denArgumenten der Lungenfachärzte auseinanderzusetzen. Schon der Untertitel desArtikels suggeriert einen Konflikt zwischen – unqualifizierten? – Äußerungen „einiger“Fachärzte und – seriöser? – Wissenschaft. Und im Artikel wird ihnen indirekt unterstellt, die Gefahren durch Feinstaub und andere Luftschadstoffe kleinredenzu wollen. Das kann man schon Bashing nennen.
Das eigentliche Anliegen der whistleblower, nämlich das Zustandekommen der einzelnen der einzelnen Grenzwerte, insbesondere für Stickoxide, zu überprüfen, wird erneut ignoriert. Abermals werden diverse Luftschadstoffe zusammengewürfelt und den Kritikern einzelner Grenzwerte wird unterstellt, die Gefährlichkeit von Luftschadstoffen insgesamt in Frage zu stellen.
Die erwähnten Studien für einzelne Substanzen kann sich ja jeder angucken. Für die im Zusammenhang mit Dieselfahrverboten einzig relevanten Stickoxide liegen die Werte, bei denen besonders empfindliche Personen und Lungenkranke leichte Probleme angeben, um Zehnerpotenzen höher als der aktuelle Grenzwert.
Ausgerechnet die Stickoxide benennt Fr. Prof. Hoffmann, und damit setzt sie dem Ganzen die Krone auf, als „Leitsubstanz“ für das Luftschadstoffgemisch. Was soll denn dabei, bitteschön, herauskommen? Exakt das vergleichsweise harmlose Gas, das unter den Automobilen nur der Diesel, nicht aber der Benziner produziert, soll der Indikator für die Belastung der Luft durch Schadstoffe sein? Viel sinnvoller erscheint es doch, die Konzentrationen wesentlich gefährlicherer Luftschadstoffe direkt zu messen.
An der Feinstaubkonzentration z.B. würde ein Austausch Diesel gegen Benziner, so sehr er auch den Wünschen der Automobilindustrie entgegen käme, nicht das geringste ändern. Eine Minderung der Stickoxidkonzentration, ihre Aufwertung zur „Leitsubstanz“ vorausgesetzt, würde somit eine Besserung der Luftqualität vorgaukeln, die real nicht existiert. Eine solche Täuschung der Öffentlichkeit wäre kaum fahrlässig zu nennen und aus meiner Sicht völlig inakzeptabel.“
Joachim Bohndorf aus Bensheim:
„Nun bläst die Autolobby zum Gegenangriff und allen Rohren zum Schutz des Dieselautos gegen die hartnäckigen Attacken der Gesundheitsapostel. Am Ende macht die Anti-Fahrverbotskampagne den Autoauspuff noch zur Wellness-Oase ! Wer noch halbwegs bei objektivem Verstand ist, schmeckt, riecht und spürt mit eigenen Sinnen, daß Autoabgase – egal, ob aus Diesel- oder Benzinmotoren – pures Gift für die Atemluft sind und zwangsläufig fatale gesundheitliche Schäden zur Folge haben müssen. Daß sich Autofetischisten wie CSU-Scheuer und ADAC mit Begeisterung auf die medizinische Verharmlosungsexpertise stürzen, war so sicher wie das Amen in der Kirche. Schließlich geht es um nichts Geringeres als die Sicherung der gigantischen Profite des deutschen Autosektors. Für deren Flankenschützer wird sicherlich auch etwas abfallen.“
Herr Prof. Köhler mag ein kompetenter Fachmann für Lungenkrankheiten sein, von Biologie versteht er offensichtlich wenig. Bei „Anne Will“ verstieg er sich zu einer Aussage, die für Laien erst einmal plausibel zu sein scheint. Er sagte sinngemäß, da auch im Körper NO vorkommt, können die 40 mikrogramm/m³ ja nicht so schädlich sein. (die wörtlich Aussage kann man in der Mediathek noch nachvollziehen). Was Herr Prof. Köhler dabei übersieht ist, dass das NO im Körper als Signalmolekül gebraucht wird und von daher örtlich und zeitlich eng begrenzt freigesetzt wird und eingebunden in einem Regelkreis auch gleich nach der Entstehung aus einer Aminosäure wieder „neutralisiert“ wird. Hier hat die Evolution „gute Arbeit geleistet“ und das im Regelkreis für weniger als eine Sekunde bestehende NO kann keinen Schaden anrichten. Außerdem ist es auf bestimmte Gewebe begrenzt. Etwas völlig anderes ist es, wenn NO ohne zeitliche Begrenzung auf Gewebe (z.B. Lunge) trifft , die dafür eigentlich nicht vorgesehen ist. Ich überspitze jetzt einmal ein wenig – nach Prof. Köhlers Logik wäre es wohl auch nicht schlimm jemanden Salzsäure überzuschütten, da im Magen ja auch Salzsäure vorhanden ist.
Darüber hinaus habe ich den Eindruck, dass das Prinzip Grenzwert nicht richtig verstanden wird. Es geht dabei nicht um möglichst nah unterhalb giftiger Wirkung zu bleiben, sondern möglichst so weit davon weg, dass auch das schwächste Mitglied unserer Gesellschaft kein Schaden nehmen kann. Da kann dann schon einmal (Nahrungsmittel) ein Faktor 1000 und mehr zwischen ersten Effekten und Grenzwert liegen. Warum so einen selbsternannten Experten, so viel Raum in Talkshows etc. einräumt bleibt mir ein Rätsel.
Dieser „Sachverständige“ reiht sich in eine Gruppe von Lobbyisten, die schon lange ihren Unsinn verbreiten.
Tausende Menschen, die mit Asbest arbeiten mussten, starben einen grausamen Erstickungstod.
Asbest war damals erstens harmlos und zweitens unverzichtbar. Gegen Menschen, die vor Gericht auf eine Anerkennung als Berufskrankheit scheiterten, wurden Opfer korrupter Professoren.
In den USA wurde vor vielen Jahren ein Prozeß gegen die Zigarettenindustrie geführt. Auch hier traten Mediziner auf, die Zigarettenkonsum als harmlos deklarierten.
Als in den sechziger Jahren erstmals der Verdacht aufkam, Thalidomid= Contergan könnte etwas mit schweren Fehlbildungen bei Kindern zu tun haben, deren Mütter in der Schwangerschaft die Substanz eingenommen hatten, wurde ebenfalls jegliche Kausalität so lange geleugnet, bis es nicht mehr zu leugnen war.
Die Beispiele könnte ich noch weiter anführen.
Ist es da ein Wunder, dass zweifelhafte „Experten“ sofort von Will, BILD, und anderen gehypt werden?.
Alles um die kriminellen Machenschaften der Autoindustrie zu vertuschen.
Die Riege der CSU-Verkehrsminister tut alles, dieses zu decken. Warum? Ein Blick in die Aufstellungen der Spenden der Autoindustrie an diese Parteien, macht alles klar. Und das in dieser Riege der Vorsitzende der Mövenpick-Partei ideal hineinpasst, ist doch sonnenklar.
Das ist eine genau so verrückte Diskussion wie in der Energiepolitik. Wir lassen die PV Industrie mit vielen 1000 Beschäftigten sterben obwohl sie weltweit gigantische Zuwachsraten hat und schicken der eh sich im Sterben befindlichen Stromerzeugung aus Kohle 40 Milliarden hinterher. Beim Thema Auto ist es das Gleiche. Hier wird über Grenzwerte diskutiert und die Welt steigt in die E Mobilität ein. Ich denke das wird für D. kein gutes Ende nehmen so vor zu gehen.
Am Anfang stand eine Bundesregierung, die vor Jahren in Europa intervenierte, um – sagen wir -kommodere Grenzwerte für die deutsche Autoindustrie durchzusetzen. Es reichte nicht – es folgte ein Betrug. Ein Autoriese hatte bewusst Schummelsoftware in seine Diesel-PKW eingebaut. Dann kam der Skandal. Die Politik deckte den Betrug und begann ihn Kleinzureden. Daimler, Porsche, Volkswagen und BMW. Das Wohl der Konzerne und nicht das Wohl der Menschen in diesem Lande bestimmten und bestimmen das politische Handeln in dieser Causa. Felix Amerika – in diesem Falle schon. Da sitzt ein Manager im Knast. Volkswagen hat Milliarden an Kunden gezahlt. Konsequent eben und nicht so unterwürfig kleinmütig wie hier bei uns. Man will uns weismachen, dass eine Rabattierung eine Umtauschprämie sei. Unfug. Umtauschen heißt: Neue Ware oder Geld zurück. Vielleicht ist der Abzug eines Nutzungsentgeldes noch hinnehmbar. Aber 4 oder 6 oder 8 000 € Rabatt bei Autos, die ganz schnell 35 oder 40 000 € kosten – macht immer noch eine ordentliche Differenz und das Geld hat halt nicht jeder. Die Mission ist also noch nicht erfüllt. Und dann zaubert ein Pneumologe seine Erkenntnis aus dem Hut, dass die Gefährdung durch die Autoabgase nun so schlimm auch nicht sei und unser Verkehrsminister (CSU) – einer der ersten aktiven Lobbyisten im Ministerrang – lächelt glücklich in die Kamera und stellt die ganze Debatte in Frage. Laut wird die Umweltministerin (SPD) auch nicht. Und auch der Gesundheitsminister (CDU) tritt in keiner Talkshow auf. Große Koalition eben. Was glauben wir eigentlich? Dass es so weitergehen kann wie jetzt? Das wir rücksichtslos mit gewaltigen Spritfressern auf dem Lande und in der Stadt unterwegs sein können? Das wir uns zwar – und das mit Recht – um das Klima sorgen, aber immer auf andere zeigen, wenn es ums Handeln geht? Wir fliegen, gehen auf Kreuzfahrt, fahren Auto. Wie immer eigentlich. Als wäre nichts.
zu @ Bertram Münzer
Es ist schon nicht ganz in Ordnung was sie schreiben. Wir hatten und haben eine Kanzlerin die viele Jahre ihren Anhängern und Wählern erzählt hat das D. führend ist und seine Klimaziele einhält. Es waren ja schon einige % erreicht. Deshalb war die Aussage auf den ersten Blick glaubwürdig. Das die erreichten % durch den Zusammenbruch der DDR Wirtschaft entstanden sind hat kaum jemand dazu gesagt. Ich kann mich erinnern das hier im Bloog User vor der letzten Bundestagswahl Merkel für ihre ausgewogene Klimapolitik gelobt haben. Diese Leute haben wirklich geglaubt es würde genug gemacht. Warum auch immer. Jetzt wird wieder mit dem Kohleausstieg und den Klimazielen 2030 versucht eine Märchenwelt aufzubauen. Man versucht die Meinung durchzusetzen das der Kohleausstieg reicht. Man muss also gar nichts machen. Wenn man heute die Nachrichten hört kann man aus der Kohle ja auch noch ein bisschen später aussteigen. Wenn das Volk so informiert wird wundert es doch nicht wie das Verhalten der Menschen ist. Es hofft halt jeder das es nicht so schlimm kommt weil sonst die Politik sich anders verhalten würde.
Um gleich allen Missverständnissen vorzubeugen: Der NO2-Grenzwert in Höhe von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ist seit etwa zehn Jahren geltendes Recht und als solches von allen Beteiligten zu beachten. Aber er ist mit Sicherheit kein ewiggültiges Glaubensdogma, sondern als Rechtsnorm in einem demokratischen Staat veränderlich – etwa dann, wenn es neuere Erkenntnisse oder neue Bewertungen gegebener Sachverhalte gibt. Man denke hier nur an die Strafbarkeit gleichgeschlechtlicher Beziehungen, die über Hundert Jahre im Strafgesetzbuch stand, bevor sie abgeschafft wurde.
In diesem Sinne kommt dem Vorstoß von über Hundert Lungenfachärzten, auf den Sie in Ihr Beitrag vom 25.01.2019 Bezug nehmen, ein entscheidendes Verdienst zu – auch wenn man ihre Einlassungen nicht teilt: Sie haben nämlich eine öffentliche Diskussion in Gang gesetzt, die vor zehn Jahren entweder nicht stattgefunden hat oder über deren Tragweite man sich seinerzeit nicht bewusst war. Eine solche Diskussion hätte nämlich eine Reihe von Ungereimtheiten und Problemen zutage gefördert, die auch derzeit noch etwas im Dunkeln liegen:
Da ist zunächst die Inkompatibilität von Grenzwerten, die aus unterschiedlichen Schutzbereichen kommen – etwa der Luftgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 aus dem Umweltschutz einerseits und der Grenzwert von 950 Mikrogramm NO2 aus dem Arbeitsschutz andererseits: Im Arbeitsschutz gelten nämlich die sogenannten MAK-Werte (maximale Arbeitsplatzkonzentration), die von der Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesarbeitsarbeitsministerium festgelegt werden. Geht man einmal davon aus, dass ein Erwachsener pro Stunde etwa 30 Kubikmeter Luft einatmet, ergeben sich bei einem Arbeitstag von 8 Stunden und 950 Mikrogramm pro Kubikmeter 228.000 Mikrogramm. Erst eine Überschreitung dieser Menge gilt dann als gesundheitsschädlich. Berechnet man hingegen die „Tagesration“ auf der Basis des Grenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, so kommt man auf eine noch tolerable Belastung von 28.800 Mikrogramm: Wer sich also vor einer geringfügigen Überschreitung dieses Grenzwertes in seiner Straße fürchtet, dem ist anzuraten, möglichst schnell in sein Labor oder seine Eisengießerei zu gehen; denn dort ist die Luft „gesünder“, weil höhere Grenzwerte gelten – absurder geht es wohl nicht.
Ein weiteres Problem scheint sich bei der Frrage nach den Standorten der Messstationen aufzutun: Hier darf man sich wundern, weswegen die NO2-Diskussion ausgerechnet in Deutschland so heftig geführt wird, in anderen EU-Staaten hingegen nicht. In diesem Zusammenhang ist zu begrüßen, dass Verkehrsminister Scheuer die Anglegenheit im Verkehrsministerrat zur Sprache bringen will. Vielleicht erhält er ja dort Ratschläge, die auch für Deutschland von Nutzen sind.
Eine Frage, die in der bisherigen Diskussion überhaupt nicht vorkommt, ist die Frage nach der Wirkung einheitlicher Grenzwerte in Mitgliedstaaten völlig unterschiedlicher Bevölkerungsdichte: Vergleicht man etwa Deutschland und seine 82 Millionen Einwohner mit Schweden, das eine eineinhalb Mal größere Fläche hat aber nur 12 Millionen Einwohner, dann liegt auf der Hand, dass die Schweden mit den schmutzigsten Dieseln fahren könnten, ohne besagten Grenzwert je zu erreichen. Diese Überlegung zielt natürlich unmittelbar auf unsere Ballungszentren – und es fragt sich, ob es klug ist, hierzulande die Fläche zu „entvölkern“ und es zuzulassen, dass immer mehr Menschen in die Städte ziehen.
Schließlich gehört in die erforderliche öffentliche Diskussion die Frage nach dem Rechtsstaatsprinzip und dem darauf beruhenden Gedanken des Vertrauensschutzes: In diesem Zusammenhang fällt auf, dass derzeit der Aspekt der „Schummelsoftware“ und der Verantwortung der Hersteller in den Vordergrund gerückt wird. Dies betrifft allerdings nur relativ neue Fahrzeuge. Was ist aber mit dem Autokäufer, der sich vor 15 Jahren einen Diesel angeschafft hat – zum einen, weil Langlebigkeit bei begrenztem Budget ein Kaufargument ist, und zum anderen, weil er von der Politik in die Dieseltechnologie gelockt wurde? Das überzeugendste Argument war damals die Umweltfreundlichkeit wegen geringeren CO2-Ausstoßes – und eine steuerliche Verbilligung des Dieselkraftstoffs gab es noch als Anreiz dazu. Wen würde es also wundern, wenn sich ein solcher Mitbürger, der damals alles richtig gemacht und gegen keinerlei Gesetz verstoßen hat, in seinem Vertrauen getäuscht und von Politikern „verschaukelt“ fühlt. Einen besonderen Impuls dürfte diese Gefühlslage noch durch aktuelle Meldungen erfahren, nach denen in osteuropäischen Ländern wie Tschechien oder Rumänien derzeit die Nachfrage nach „billigen“ deutschen Dieselfahrzeugen steigt. Denn daran lässt sich exakt ablesen, wem der hierzulande entstandene Wertverlust der entsprechenden Fahrzeuge zugute kommt – die Gelbwesten lassen grüßen.
Somit steht zu hoffen, dass all diese Fragen diesmal offen diskutiert werden und dass endlich wieder einmal Politik stattfindet. Orte der Auseinandersetzung sind dabei nicht die Diskussionsrunden von Wissenschaftlern (merke: zwei Experten, drei Meinungen), sondern die Parlamente.
Ich bin entsetzt über das Ausmaß an Polemik, Provokation, Anfeindungen, Halbwissen und Gedankenlosigkeit, das in der „Diskussion“ über das NOx-Problem zu finden ist. Ich würde da eher von „Schlagabtausch“ reden.
Wie soll denn ein normaler Leser oder Fernsehzuschauer entscheiden können, ob er gesicherte Fakten oder Vermutungen vorgesetzt bekommt? Wie soll er wissen können, welche wichtige Information ihm gerade vorenthalten wird?
Da für das Gesellschaftsgift „Stimmungsmache mit fake news“ der Grenzwert 0% betragen sollte, stehen die Medien mit Seriosität und Kompetenz besonders in der Pflicht.
Eine gute Zeitung wäre für mich eine, die ihren Lesern alle (!) Informationen in übersichtlicher und neutraler (aber nicht unkritischer) Darstellung zur Verfügung stellt, damit diese sich eine eigene Meinung bilden können. Dafür dürfen gerne mal zwei oder auch vier Seiten „geopfert“ werden.