Diskussionsprozess mit offenem Ausgang

Einige in der SPD wollen das Thema Hartz IV endlich aus der Welt schaffen. Arbeitsminister Hubertus Heil kann sich vorstellen, Hartz IV abzuschaffen, hat er gesagt, aber das würde bedeuten, Sozialhilfe neu zu organisieren und zuzugeben, dass Hartz IV Mist ist. Davon ist er wohl nicht direkt überzeugt, der Arbeitsminister. Aber er will was tun. Dem „solidarischen Grundeinkommen“ des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller steht er wohl aufgeschlossen gegenüber. Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen bereits vier Milliarden Euro herausverhandelt, die in einen „sozialen Arbeitsmarkt“ fließen sollen. Anders ausgedrückt: Der Plan sieht so aus, dass der Staat gemeinnützige Arbeit schafft, die also abgekoppelt wäre vom ersten Arbeitsmarkt, die aber trotzdem, wenn es gut läuft, den Sprung für die betroffenen Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt bedeuten könnte.

Um die Langzeitarbeitslosen geht es jetzt in erster Linie, um die schwer Vermittelbaren, die, aus welchen Gründen auch immer (oder vielleicht auch grundlos) seit Jahren Arbeit suchen und allein deswegen nichts finden, weil sie zu lange aus der Arbeit raus sind. Denn dass man sich wieder einarbeiten, wieder in einen Arbeitsrhythmus finden kann, das können sich manche Arbeitgeber offenbar nicht vorstellen. Lieber nehmen sie in Kauf, dass Stellen unbesetzt bleiben, als es mit „so einem“ oder „so einer“ zu versuchen. Und das, obwohl es Probezeiten gibt, in denen ein Arbeitsverhältnis von jetzt auf gleich beendet werden kann.

Das „solidarische Grundeinkommen“ ist eine schöne Idee, und Heil hat Recht, wenn er sagt, lieber finanziere er Arbeit als Arbeitslosigkeit. Einen Ausweg aus dem Hartz-IV-Dilemma bedeutet das für die SPD gleichwohl nicht.

Balken 4Leserbriefe

Gerd Wild aus Frankfurt meint:

„Um es vorweg klarzustellen: Ich bin kein SPD-Wähler. Mir ist die SPD aber immerhin lieber als die CDU/CSU, von der AFD ganz zu schweigen. Die Kritik von Arno Widmann ist sicher von der Sache her gerechtfertigt, aber was mich empört, ist die bösartige Polemik, mit der sie aufgeladen wird. Wenn die SPD zur Zeit nichts Besseres zustande bringt, dann liegt das sicher daran, dass sie in einem heftigen Diskussionsprozess mit offenem Ausgang einen Weg aus ihrer Krise sucht. In Deutschland ändert sich nichts Entscheidendes, wenn Wählerstimmen von der SPD zu den Grünen oder der Linken umverteilt werden, sondern nur, wenn es gelingt, bisherige CDU- bzw. CSU-WählerInnen von der Notwendigkeit einer sozialen und ökologischen Politik zu überzeugen.“

Ronald Creemers aus Solingen meint:

„Natürlich ist es falsch von der SPD-Gruppe um den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, deren Vorschlag, Unternehmen staatliche Lohnkostenzuschüsse bei Einstellung von Langzeitarbeitslosen zu gewähren, den Titel „Staatliches Grundeinkommen“ zu geben. Was es natürlich nicht ist. Sie stellen die Problematik auf den Seiten 2 und 3 ihrer Ausgabe unter der Überschrift „Grundsicherung“ ja treffend dar.
Sinnvoller wäre es gewesen, und die Möglichkeit besteht immer noch, dass der Parteivorstand einen umfangreichen Diskurs initiieren würde, u.a. unter Einbezug ihrer wissenschaftlichen Stiftungen, wichtiger zivilgesellschaftlicher Gruppierungen und der Wissenschaft. Unter Berücksichtigung der weitgehend ungeklärten Zukunft der Arbeit, und der unklaren Ergebnisse des „finnischen Experiments“ kann keine Lösung über das Knie gebrochen werden. Der im Koalitionsvertrag anvisierte „Soziale Arbeitsmarkt“ kann allerdings als Übergangslösung mit dem Müller-Vorschlag (jedoch mit einer zutreffenden Bezeichnung) erreicht werden. Arbeitsminister Hubertus Heil hat klar gemacht, dass er einer weitergehenden Lösung in Richtung Abschaffung von Hartz IV offen gegenüber steht.
Das wird ein weiter Weg werden, wobei sich zeigen wird, ob der SPD die gewünschte Erneuerung wirklich gelingt. Arno Widmann wird diesen Weg nicht mitgehen können. Sein Beitrag auf S. 11, „Tricksereien statt Politik“, unterstellt der SPD, dass es ihr auch bei diesem Thema ausschließlich darum gehe, dass ihr „soziale Kompetenz“ nicht in Abrede gestellt werde. Es gehe ihr nicht darum, dass „Hartz IV ungerecht, unzumutbar, ineffizient“ sei! Das sind die Worte eines echten Sektierers.
Mit wem bitte will „er“ Hartz IV abschaffen oder im Sinne von Klaus Barthel (S.3) umgestalten? Nein, Politik nach Arno Widmann heißt Diskriminierung und Stillstand – auch bei Hartz IV.“

5 Kommentare

  1. hans sagt:

    Die SPD sollte in einem <Zukunftsprogram die Sozialgesetze weiterentwickeln. Hubertus Heil sollte den Koalitionsvertrag umsetzen. Das ist sein Job als Arbeitsminister. der Koalitionsvertrag ist wie eigentlich fast immer besser als ein Ruf. Es steht z.B. darin das selbst genutzter Wohnraum nicht dem Vermögen angerechnet werden soll und das mehrere Milliarden zur Förderung von Hartz 4 Empfängern bereit gestellt werden. Das gehört schnellstens umgesetzt und trifft die Hauptprobleme die zuerst angegangen werden müssen.

  2. Ralf Rath sagt:

    Spätestens seit ein Assistent des Personalleiters eines traditionsreichen Motorenherstellers meinen Gesellenbrief einschließlich der Belobigung für die von mir außerordentlich erbrachten Leistungen als eine Fälschung bezeichnete, nachdem ich mich auf eine dort ausgeschriebene Stelle eines Mechanikers beworben hatte, ist für mich klar, dass kein Arbeitgeber mehr etwas von mir wissen will. Welche sozialpolitischen Maßnahmen für langjährige Arbeitssuchende künftig ergriffen werden, ist angesichts der zunehmenden Perversion gesellschaftlicher Verhältnisse zumindest für mich ohne Belang. Mir reicht es inzwischen im Zuge meines Schreib- und Überarbeitungsprozesses nicht zuletzt hier im FR-Blog meine Gedanken und Vorstellungen präzisieren zu können. Daran anschließend überlasse ich meine mitunter zuvor handschriftlich verfassten Texte der „nagenden Kritik der Mäuse“, wie einst Karl Marx formulierte; ohne allerdings mich mit ihm auf eine Stufe zu stellen. Die Frage, ob die deutsche Sozialdemokratie noch die Kraft zu sozialen Innovationen aufbringt, verfehlt somit die Lebenswirklichkeit nicht weniger, weil ich vermutlich nicht der Einzige bin, der sich für eine völlige Abkehr vom Arbeitsmarkt entschieden hat.

  3. Bertram Münzer sagt:

    Warum reden wir uns nicht zur Klarheit, werter Herr Bürgermeister. Was Sie „solidarisches Grundeinkommen“ nennen, ist keine Abkehr von Hartz IV, sondern eine Rückkehr zu ABM. Das ist kein falscher Ansatz, nur warum dieser Etikettenschwindel? Doch eine Anmerkung sei gestattet: Wenn denn diese Arbeiten notwendig sind, dann gehören sie in den 1. Arbeitsmarkt. Ob wir sie nun über das „solidarische Grundeinkommen“ und Hartz IV oder den Personaletat finanzieren, macht doch keinen Unterschied. Es ist – so oder so – öffentliches Geld. Zurück zu Hartz IV. Wenn es denn stimmt, dass die Agenda und Hartz IV den Aufschwung und den Wohlstand des Landes maßgeblich beeinflusst haben, bezahlten ihn vor allem Arbeitnehmer. Lohnverzicht, Zeitarbeit, Billiglöhne sind gang und gäbe. Das Lebensrisiko Arbeitslosigkeit gilt heute schnell als selbst verantwortet, wer sich nicht „eigenverantwortlich“ aus dieser prekären Situation befreien kann, als Loser. Eine verheerende gesellschaftliche Entwicklung, die den wirklichen Schaden beschreibt, den die Agenda-Politik verursachte. Es ist Zeit für ein „Pay- und Rollback“. Wie wäre es, wenn in einem ersten Schritt die Hartz IV-Leistungen von ihren repressiven Elementen befreit würden. Wenn sie „bedingungslos“ gezahlt würden – ohne Einbeziehung von Ersparnissen, ohne Sanktionen, ohne Pflicht zur Arbeit, ohne Zwangsverrentung, mit höheren Grenzen für Zuverdienste und, und, und. Das gäbe auf der einen Seite dem Empfänger Würde und eine bessere Position z.B. gegenüber potentiellen Arbeitgeber zurück. Er müsste nicht mehr um jeden Preis jede Arbeit akzeptieren. Auf der anderen Seite würde es auch Arbeitskraft bei den Hartz IV-Verwaltern frei setzen, die dann in tatsächliche Förderung und nicht in Verwaltung investiert werden könnte. Das löst nicht alle Probleme der Betroffenen, sicher nicht. Hartz IV bliebe eine Grundsicherung auf niedrigstem Niveau. Nur eben dann eine „bedingungslose“. Ein erster, wenn auch sehr, sehr kleiner Schritt, hin zu einem wirklichen „bedingungslosen Grundeinkommen“, das – mit Blick auf das Internet der Dinge und Arbeit 4.0 – vielleicht schneller, als wir denken notwendig werden kann.

  4. María del Carmen González Gamarra sagt:

    Es ist gut über ein Thema zu debattieren. Es ist sehr gut Probleme zu thematisieren. Wenn tatsächlich das Problem lösungsorientiert angepackt wird. Doch was bedeutet heute lösungsorientiert über ALG II, das sogenannte Hartz IV, zu diskutieren? Schauen wir genau auf die Hubertus-Heil-Diskussionsstrategie hin, stellen wir erneut ein „Verhandeln“ über Leistungshöhen für Arbeitslose unter den Slogan „Es ist besser, Arbeit zu finanzieren als Arbeitslosigkeit“ fest. Obwohl bereits vor Einführung der Agenda 2010 der Spruch salonfähig war. Was ist jedoch in den Zwischenjahren vorgefallen? Vor Einführung von ALG II gab es Arbeitslosengeld, da bekam eine Person einkommensabhängig ausgerechnet wöchentlich ca. 180,00 EUR, anschl. Arbeitslosenhilfe ca. 125,00 EUR. Unterkunft und Vermögen wurde anders berechnet als mit der Hartz IV-Formel. Heute erhält der o.g. Erwerbsloseleistungsbezieher mit Regelsatz plus Kosten der Unterkunft ca. 850,00 EUR monatlich. Eine Bedarfsgemeinschaft, 2 Erwachsenen mit Kleinkind bezieht ca. 1.500,00 EUR usw.
    ALG II kam 2005 bei Arbeitslosen als Schock an. Plötzlich erhielten sie Aufgaben, Verpflichtungen und Konsequenzen vom Amt, die sie in der Form nicht kannten. Doch auch für Schröder, Müntefering & Co. war der Schock nicht geringer. Im Gegenteil. Druck sollte ALG II erzeugen, einen Arbeitsplatz anzunehmen, den es nicht gab. Parallel dazu wollte Schröder ebenfalls Geld sparen. Dabei musste die SPD z.B. von vornherein von der ursprünglichen Idee, die für die Ausbildung angelegten Sparbücher anzurechnen (wie das Kindergeld), abrücken. Trotz des Jahre langen Verwirrspieles der SPD stellt sie „plötzlich“ fest, Hartz IV kostet mehr als sie eigentlich geplant hatten und (ein)sparen wollten. Zusätzlich wächst weiterhin die Unruhe in der Gesellschaft. Arbeitslosigkeit ist kaum beseitigt. Agenda 2010 hat das Ziel nicht erreicht. Denn die regelmäßige jährliche (lächerliche) Regelsatzerhöhung deckt bei weitem nicht den Lebensunterhalt. Preissteigerungen wohin wir schauen. Wie Ulrich Schneider festhält. Und die Kosten der Unterkunft, Mietexplosionen mit den dazugehörigen Nebenkosten wuchern in die Höhe. Besonders in Ballungszentren, wie Frankfurt. Auch wenn der Regelsatz durch den Bund und die Kosten der Unterkunft durch Kommunen getragen wird. Mieterhöhungen und zu wenig Wohnraum tragen zur Verdrängung der Stadtbevölkerung aufs Land bei. Doch während die Städte entlastet werden, erfährt das Land eine weitere Belastung. Dabei bricht bei dieser Verlagerung der Rassismus aus. Das Finanzierungsverhältnis zwischen Bund und Kommunen droht zu kippen. Also werden neue Begriffe kreiert „solidarische Grundsicherung“. Denn, wenn die SPD befürchtet, nicht mehr an dem Begriff Grundsicherung vorbei zu kommen, so soll er doch bitte wenigsten eine SPD-Signatur tragen. Doch bei genauer Berechnung der geplanten 1.500,00 EUR würden letztendlich nur die Leistungen für einen Großteil der Arbeitslosen sinken. Eine Aufsplitterung der Arbeitslosen trägt auch zur Endsolidarisierung bei.
    Dabei bleiben Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzabbau, Rationalisierung, Outsourcing usw. unberührt von der Regierungspolitik, Hartz IV und SPD-Wünschen. Renten bilden das nächste nicht ernstgenommene realistische Zukunftsszenarium. Der Mammon Digitalisierung wird zur Ablenkung in die Diskussion geworfen und als Chance (für die eine Minderheit in Arbeit & Brot) proklamiert und als Nachteil für den größten Teil der Bevölkerung, besonders für Frauen. Um Männern die Angst zu nehmen? Doch auch die Digitalisierungswelle, wie Modernisierung, Industrialisierung usw. werden weder aktuelle gesellschaftliche Probleme lösen noch kapitalistische patriarchalische Strukturen ändern. Denn wer wird die Kleinen in der KiTa trösten, wenn sie weinen? PC-Püppchen? Wer wird Schüler auffordern, pünktlich zum Unterricht zu erscheinen? Tableaus? Wer wird den Auszubildenden sagen, Zuverlässigkeit ist wichtig, um einen Gesellenbrief bekommen zu können? Smartphone? Welche MitarbeiterInnen werden sich ohne Betriebsräte oder Personalrat mit ihrer Beschwerde an den Arbeitgeber wenden? I-Pad? Wer wird Frauen helfen, die Kinder auf die Welt zu bringen? Eine automatische Geburtszange? Wer wird Herrn Heil, sollte er an Alzheimer erkranken, waschen, füttern, ihm auf die Wange einen Kuß geben und über das Gesicht streichen mit tröstenden Worten, weil leider nichts mehr heil ist? ‚Pflegi‘, der Roboter?
    Denken wir an den letzten Stromausfall in Darmstadt, dann denke ich an Digitalisierungschaos statt Chance. Während dessen wird Armut und Hartz IV von Kindesalter bis zur Altersarmut mit dem Hinweis auf Kosten in einem Atemzug genannt. Dabei bleiben eklatante Widersprüche unerwähnt wie: auf der einen Seite soll die Digitalisierung zur unbeschwerten Antragsstellung von ALGII Beziehern von zu Hause aus beitragen, während die Bundesagentur für Arbeit das Kontingent der BvB-Maßnahmen zum Erwerb des Hauptschulabschlusses senkt, mit dem Wissen einer Zunahme der Analphabeten, während die Kosten zur Erstellung von Maschinengewehren, die wie Schokolade unter der Sonne ab 37 Grad sich verbiegen, kaum noch beziffert werden können; auch die Abschaffung der BaE für überbetriebliche Ausbildungen geht einher mit der Kostenzunahme für Helikopter, die abstürzen, sobald die Rotorblatter mit 3 Sandkörnern in Berührung kommen. Parallel dazu steigt die Obdachlosigkeit, während die Regierung 8.000 Mann in Afghanistan mit einem teuren Etat unterhält und beruhigt, ohne eine Zukunftsperspektive. Usw. Und nicht zuletzt nimmt die Zahl von Bedürftigen an den TAFELn zu und die Zahl der Integrationskurse für Mütter und Kind ab, während auf der anderen Seite Seehofer sein Ministerium „Heimatmuseum“ auf 8 männliche Staatssekretäre erhöht und Steuergelder verpulvert. Hier spart der Koalitionspartner SPD nicht.

    Außer Verunsicherung verbreitet die SPD z.Z. keine sozialdemokratische Politik, sondern liefert lediglich Ideen zur Kosteneinsparung an den falschen Stellen, um eine schwarze Null beizubehalten, die den Koalitionspartner zufriedenstellen soll. Vor vielen, vielen Jahren gab es in der Republik eine Bleierne Zeit. Diese dachten wir als überwunden. Leider bricht sie erneut mit voller Wucht aus – und mit der SPD.

    María del Carmen González Gamarra

  5. Jürgen Malyssek sagt:

    @ Maria del Carmen Gonzáles Gamarra

    Bravo! Jeden Satz von Ihnen unterstreiche ich.
    Wer weiß oder will noch wissen, dass es vor 2005 in passablem Maße Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Anschluss-Arbeitslosenhilfe und normale Sozialhilfe (und das auch in zwei Kategorien: Hilfe zu Lebensunterhalt und Hilfe in besonderen Lebenslagen)gab? Alles kaputt!
    Und wer rechnet nach, wie hoch die Sozialkosten in diesen Zeiten waren im Vergleich zu denen bei Hartz IV heute?
    Ich möchte nicht wissen, wie gut dieses alte System noch abgeschnitten hat, aller Unkenrufen zum Trotz.
    Alle Ihre Aussagen und gesellschaftlichen Fragen, Frau Gonzáles Gamarra,unterschreibe ich mit teuerstem Füller und teuerster Tinte.

    Wie lange will sich die SPD noch was vormachen mit ihrer Diskussionsinszenierung? „Wir haben den Schuss gehört“ (Andrea Nahles, FR heute). Ha!

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