Ohne SPD wäre Schröder ein Niemand

Die SPD hat bisher dreimal den Bundeskanzler gestellt. Zwei dieser Politiker, Willy Brandt und Helmut Schmidt, haben es geschafft, für Millionen von Menschen zum Idol zu werden. Auch der dritte Kanzler war ein Staatsmann, der Bedeutendes für Deutschland geleistet hat, etwa das Nein zur Beteiligung am Irak-Feldzug des George W. Bush. Doch zum Idol wird Gerhard Schröder es wohl nicht bringen. Nicht nur, weil ihm die Agenda 2010 nachhängt, die zwar eine bedeutende Leistung war, weil sie den Sozialstaat ordnete und ihn auf halbwegs gesunde Beine stellte, die aber schikanöse Behandlung bis hin zur Entwürdigung von Leistungsempfängern mit sich brachte. Die Schröder-Zeit wird wohl für immer mit dem Begriff Hartz IV behaftet sein. Nun aber kommt noch etwas hinzu: Schröder ließ sich kürzlich zum Chef des Aufsichtsrates des russischen Staatskonzerns Rosneft wählen, der wegen Russlands Übergriffen in der Ukraine von der EU mit Sanktionen bedacht wurde. Schröders enge Freundschaft zum russischen Autokraten Putin macht sich bezahlt. Auch für Putin. Während seiner Arbeit für Nord Stream hat Schröder bereits als Türöffner im Westen bewährt. Bei den Deutschen stößt Schröder mit seinem fragwürdigen Engagement für Rosneft auf verbreitetes Unverständnis und in der SPD auf Kopfschütteln. Für seine Partei wird er sogar zur Belastung.

Dieses Verhalten motivierte FR-Leser Jörg Bilgmann aus Schöneck zu einem empörten Leserbrief, auf den zwei weitere Leser reagierten. Die Debatte!

fr-debatteOhne SPD wäre Schröder ein Niemand

Was muss dieser Ex-Kanzler noch alles veranstalten, damit er endlich ein Parteiauschlussverfahren bekommt? Schon als Kanzler hat er eine denkwürdige Sozialabbauveranstaltung in bisher nie gekanntem Maße in Deutschland – Agenda 2010 – veranstaltet. Er ist als Kanzler der SPD groß geworden – ihn hat die SPD groß gemacht, er hat die SPD klein gemacht. Ohne SPD wäre er ein Niemand geblieben.
Er hat einen Sozialabbau betrieben, den die CDU sich niemals getraut hätte. Es gab Alternativen – Schröder hätte sich nur etwas aus dem Dunstkreis der Bosse begeben und den Mut haben müssen, Veränderungsstrategien aus der Sicht der Arbeitnehmer und sozial Benachteiligten zu betreiben (Rente, Steuern, Sozialgesetzgebung). Es gab und gibt Alternativen – die aber immer am Status der sogenannten Wirtschaftselite kratzen. Es wird üblicherweise leider Politik auf Kosten der „kleinen Leute“ betrieben, die ihre Schäfchen nicht ins Trockene bringen können. Die SPD gebährdete sich als nützlicher Idiot der wirtschaftlich Mächtigen.
Es ist nicht Privatsache von Schröder, in russische, quasi staatlich gelenkte Firmen an maßgeblicher Stelle einzutreten. Jetzt begibt er sich nach dem bedenklichen Schwenk zu Gazprom in die Fänge von Rosneft. Es ist doch mittlerweile bekannt, dass diese staatlich gelenkten (nur pro forma privaten) Firmen an Krieg (Ost-Ukraine), Korruption und Geldwäsche beteiligt sind.
Schröder hat seine politischen Kontakte zu Putin als Kanzler vorbereitet und nach der Kanzlerschaft in klingende Münze umgewandelt. Wie tief muss man noch sinken und wie kann es sein, dass dieser Ex-Kanzler, der den politischen Niedergang der SPD rasant beschleunigt hat und der ein Grund der Unbeliebtheit der SPD ist, bei SPD-Wahlveranstaltungen sprechen darf? Seine Politik hat zur Entfremdung der SPD-Anhänger geführt, die keine politische Heimat mehr haben.

Jürgen Bilgmann, Schöneck

fr-debatteWarum gab es keinen „Schröder-Effekt“ bei der Union?

Den Leserbrief von Herrn Bilgmann kann ich weitgehend mit unterschreiben. Es gibt sicher genügend weitere Beispiele für diejenigen, die nur durch ihre Parteizugehörigkeit zu einem ‚Jemand‘ geworden sind. Aber das ist nicht mein Thema. Umgekehrt wird im Falle des Ex-Kanzlers für mich ein Schuh daraus: Ohne Schröder wäre die SPD nie so tief gesunken! Weil, und das ist für mich Tatsache: Schröder = Agenda 2010 = Verrat an der eigenen Klientel, somit Abwanderung der ureigenen Wählerschaft. Eine Bestrafung, unter der die Partei bis heute zu leiden hat. Verständlicherweise? Für mich nicht, weil dies nach über zehn Jahren Agenda 2010 eine rückwärts gewandte Argumentation darstellt, die zu nichts in der Zukunft führt, ohne dass ich hiermit die Diskussion über die Agenda abwürgen will, hat sie doch den Nachfolgeregierungen unter Unionsführung bei der ‚Abhängung‘ der unteren Bevölkerungsschichten in die Hände gespielt.
Was mich in diesem Zusammenhang umtreibt ist die Tatsache, dass sich gerade die Unionsparteien ‚Entgleisungen‘ (nur Beispiele) leisten konnten, die ihnen nie richtig auf die Füße gefallen sind geschweige denn geschadet haben. Koch (immerhin stellv. Bundesvorsitzender) darf sich im Wahlkampf rassistisch äußern und entsprechende Plakate aufhängen, Kohl verletzt mit seinem ‚Ehrenwort‘ das Parteispendengesetz in beträchtlichem Umfang, die CSU als Ganzes fordert gebetsmühlenhaft eine vom Grundgesetz abweichende Obergrenze bei der Zuwanderung von Flüchtlingen. Warum hat es für diese kleine Auswahl keinen ‚Schröder-Effekt‘ bei der Union gegeben? Vielleicht ist es manchmal besser, nicht alles, was das Volk will, zu verstehen.

Horst Weitzel, Frankfurt

fr-debatteSchröders subtile Rache

Gerhard Schröder war der letzte Kanzlerkandidat der SPD (in diesem Jahrhundert?), dem es gelungen ist, zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt zu werden. Seit jedoch die eigene Partei ihm wegen der Agenda 2010, die sie im Übrigen selber mibeschlossen hatte, die Gefolgschaft verweigert und ihn fallen gelassen hat wie eine heiße Kartoffel, krebst sie im unteren 20-Prozent-Bereich herum. Seine nachfolgenden von der Partei ebenso ungeliebten Kandidaten konnten daran nichts ändern. Der so hoch gelobte und doch weit überschätzte Genosse Martin Schulz hat sogar noch einmal einen Minusrekord eingefahren. Die Wählerschaft honorierte eben auf Dauer keine Unzuverlässigkeit.
Unstreitig hat die Agenda 2010 zu unerwünschten Folgeerscheinungen geführt. Aber diese hätte man ja ändern können. Dazu gab die Partei Schröder aber keine Gelegenheit mehr. Nun rächt er sich auf seine eigene sehr subtile Weise an seiner Partei. Dafür habe ich volles Verständnis. Könnte und sollte man nicht eigentlich stolz darauf sein, dass ein Deutscher in die Spitze eines ausländischen Staatskonzern berufen wurde? Wer vor ihm hat das schon geschafft? Aber da ist unser nationales Neidpotential davor! Der Leserbriefschreiber Jürgen Bilgmann hätte diesen Posten sicher nicht bekommen.
Es ehrt die altehrwürdige Partei SPD, dass sie sich ihrer altehrwürdigen sozialistischen Grundsätze erinnert. Doch dass damit kein Nichtwähler hinter dem Ofen vorgelockt werden kann, keine Wahlen gewonnen werden können, was dieses Jahr (bisher) eindrucksvoll gezeigt hat, können und wollen die Genossinnen und Genossen einfach nicht begreifen, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.
Gegen den fast schon genial zu nennenden Schachzug der Bundeskanzlerin, ihre Partei etwas nach links zu verschieben und der SPD auf diese Weise das Wasser abzugraben, ist eben kein Kraut gewachsen. Was den Unionsparteien dadurch am rechten Rand weggebrochen ist, kommt natürlich nicht dem linken Spektrum zugute und macht die Unionsparteien damit letztlich als führende Regierungsparteien unangreifbar.
Fakt ist, dass die als „neoliberal“ geschmähte Schrödersche Politik, auf die der Niedergang der SPD immer wieder von linken Kreisen geschoben wird, nicht der Linkspartei zugute gekommen ist. Fakt ist, dass die CDU die – in jedem Falle teilweise durchaus auch postiv zu sehenden – Auswirkungen dieser Politik erfolgreich sich selber zuschreibt, wovon auch die FDP profitiert.
Als ein Beispiel schaue man sich doch nur einmal die politische Landschaft im früher einmal „roten“ Hessen an. Im Gebiet eines der linkesten Bezirksverbände der SPD, in Hessen-Süd, sieht man schon seit langem nur noch schwarze Wahlkreise. Im demgegenüber „gemäßigten“ Bezirksverband Hessen-Nord erscheint die Landschaft dagegen leuchtend rot. Warum wohl? Gibt das niemandem zu denken?
Eine „soziale Gerechtigkeit“ ist nur im Verbund mit einer gesunden Wirtschaftspolitik erreichbar. Doch an Kompetenz für letztere fehlt es in der SPD. Das erkennen auch die Wähler und orientieren sich deshalb anderweitig.

Wolfram Siegel, Frankfurt

9 Kommentare

  1. hans sagt:

    Am letzten Montag hat in der FR auf Seite 2 und 3 ein Vergleich der Sozialleistungen von Österreich und D. gestanden. Für diese aufgezeigten Unterschiede ist weit gehend Schröder verantwortlich.Da die SPD es nicht schafft sich von diesen Ergebnissen klar zu distanzieren sind die Wahlergebnisse nicht wirklich verwunderlich. Ob er jetzt für Putin arbeitet ist letztlich egal. Ich glaube das interessiert niemanden mehr außer ihm und ist ja auch nicht neu.

  2. hans sagt:

    zu @ Horst Weitzel
    Das es den Schrödereffekt nicht bei der Union gibt hat zwei Gründe. Der wichtigste Grund ist das die Unionswähler und die früheren SPD Wähler nicht die gleichen Menschen sind und der zweite Grund ist das die zu kritisierenden Punkte von der Union nicht so stark gegen die eigenen Wähler gegangen sind. Die Union kämme wohl nie auf den Gedanken die Agrarsubventionen abzuschaffen.

  3. @hans
    Sie sollten den Vergleich vielleicht noch mal sorgfältig lesen. Die Überschrift ist etwas irreführend.
    Die höheren Sozialleistungen werden in Österreich von den kleinen Einkommen durch höhere Beiträge zur Rentenversicherung und durch erheblich höhere Steuern finanziert. Das kann wohl kaum ein Vorbild für die SPD sein.

  4. Brigitte Ernst sagt:

    @ Henning Flessner, hans

    Es wird in dem Artikel aber auch klar, dass die Beiträge in Österreich nicht höher sind, wenn man die in Deutschland nötige private Riesterrente mit dazurechnet, die zur Zeit wegen des niedrigen Zinsniveaus gar nicht die erhofften Erträge abwirft.
    Und warum sollte eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf das Niveau der Kohl-Ära nicht im Interesse der SPD und ihrer Wähler sein?

    Zu Wolfram Siegel:

    Seine Darstellung befremdet mich. Inwiefern hat die SPD Schröder denn fallengelassen? Er darf doch sogar noch auf Wahlveranstaltungen sprechen und seiner Partei damit schaden.
    Und sollte es nicht unter der Würde eines Elder Statesman sein, kleinliche Rache für eine angebliche Zurücksetzung zu üben? Für so erbärmlich halte ich Schröder nun doch nicht.
    Und dann muss natürlich wieder der angebliche Neid auf den tollen Posten im (indirekten) Dienst eines Autokraten wie Putin ins Spiel gebracht werden. Der Leserbriefschreiber kann sich wohl nicht vorstellen, dass es Leute geben könnte, die einen solchen Posten gar nicht anstreben, weil er nicht mit ihren moralischen Prinzipien zu vereinbaren wäre.

    Generell kritisiere ich den Trend unter ehemaligen Spitzenpolitikern, vor allem, wenn es sich um Staatenlenker handelt, nach ihrer politischen Karriere unbedingt noch einmal das große Geld machen zu müssen. Reicht einem Gerhard Schröder, einem Christian Wulff die Pension nicht, mit der sie ja nun wahrlich nicht am Hungertuch nagen müssen? Wenn sie sich, wie Wulff in seinem Alter, verständlicherweise noch nicht aufs Altenteil begeben wollen, gibt es genug Aufgaben im karitativen Bereich, für die man sich ehrenamtlich engagieren kann, da muss man nicht für eine türkische Klamottenfirma malochen. Damit zeigen diese Politiker nachträglich ihr beschränktes geistiges Niveau. Bei aller Kritik an Frau Merkel (ich habe sie nie gewählt) kann ich mir nicht vorstellen, dass sie in vier Jahren bei irgend einem dubiosen Unternehmen einsteigen würde.

  5. hans sagt:

    zu @ Henning Flessner, Brigitte Ernst
    Natürlich wäre das System von Österreich im Interesse des kleinen Mannes. Der Beitrag in der FR hat noch mal aufgezeigt was Schröder eigentlich angerichtet hat und der SPD fällt nichts besseres ein als diesen Mann als Hauptredner auf dem Wahlparteitag einzusetzen. Daran kann man sehen das sie überhaupt nicht begriffen haben was eigentlich Sache ist.
    Ich glaube auch nicht das Frau Merkel so etwas machen wird wie Schröder wenn sie nicht mehr Kanzlerin ist. Sie wird es versuchen so wie Helmut Schmidt zu machen und Bücher verkaufen, aber auch das kann man mit den CDU Wählern nicht machen.

  6. @Brigitte Ernst
    G. Schroeder macht das sicherlich nicht wegen des Geldes. Er will etwas bewegen.
    Was halten Sie denn von den 5000 Menschen in Deutschland, die wahrscheinlich schon wegen des Geldes für Rosneft arbeiten? Ist das moralisch verwerflich? Wenn Sie bei Total tanken, dann kommt das Benzin von Rosneft. Boykottieren?

  7. Brigitte Ernst sagt:

    @ Henning Flessner

    Schröder macht es möglicherweise nicht wegen des Geldes, sondern weil er sich mit seinen über 70 Jahren noch wichtig fühlen will.
    Wenn ein normaler Angestellter, der seinen Lebensunterhalt verdienen muss, für ein solches Unternehmen arbeitet, ist ihm das nicht vorzuwerfen. Ich bin da nicht mehr so streng wie früher, als wir 68er jeden, der bei einem Industrieunternehmen oder einer Bank anheuerte, als „Kapitalistenknecht“ abqualifiziert haben. (Siehe Parrallelthread).
    Aber jemand, der die Regierung eines bedeutenden Staates geleitet hat, sollte sich nicht mehr in berufliche Abhängigkeit begeben, das empfinde ich als Abstieg. Und was kann er denn bewegen? Den Profit der Firma vergrößern, sonst doch nichts.

  8. Brigitte Ernst sagt:

    Sehr interessant auch das Interview mit Peter Schneider in der gestrigen FR (S. 30f.). Der ehemalige Mitanführer der Berliner Studentenbewegung wirft der SPD in der Rückschau vor, den Kontakt mit den Dissidenten im Ostblock gemieden zu haben, um das Verhältnis zu den Herrschern nicht zu belasten. „…und deswegen setzt sich heute die Linie fort, dass ein Gerhard Schröder lieber gut Freund mit Wladimir Putin ist als mit Regimegegnern in Moskau.“
    Interessanter Ansatz, wie ich meine.

  9. Hans Oette sagt:

    Bei Umfragen stehen die Unionsparteien und die FDP weit vorne, wenn es um Wirtschaftskompetenz geht. Doch woher nehmen die Leute die Wirtschaftskompetenz, um das beurteilen zu können?
    Zur Klärung: Man war schon mal so weit, dass man die soziale Marktwirtschaft als das Beste ansah. Da gaben die Unternehmer und Aktionäre einen angemessenen Teil ihrer Überschüsse über Steuern wieder ab. Das stärkte die Massenkaufkraft und die staatliche Nachfrage, was wiederum den Unternehmen zugute kam und eine Wirtschaftskrise verhinderte. Denn das Argument, die Überschüsse würden ja zu Investitionen und damit zu Wirtschaftswachstum, ist löchrig, weil die Reichen ihre Überschüssen nur dann investieren, wie die neu zu schaffenden Kapazitäten auch gebraucht werden.
    Die Globalisierung entzog leider der sozialen Marktwirtschaft den Boden. Erstens können jetzt Unternehmen ihre Produktion oder ihren Sitz in die Länder verlagern, die wenig Steuern erheben. Damit werden die Länder, die angemessene Steuern erheben, durch Steuer- und Kapitalflucht bestraft. Zweitens werden jetzt in Ländern, die wenig Steuern erheben, Überschüsse trotz zu niedriger Nachfrage zu Investitionen. Man kann ja die überschüssige Produktion exportieren: in Länder, die höhere Steuern erheben, und deren Produkte dadurch nicht so konkurrenzfähig sind. Und in arme Länder, die technologisch im Rückstand sind. Auch so werden Länder mit höheren Steuersätzen und außerdem arme Länder abgestraft.
    Die moderne „Wirtschaftskompetenz“, die die Politik dem Markt unterordnet, vergrößert also die soziale Spaltung innerhalb und zwischen den Ländern immer mehr. Sie lässt Schuldentürme entstehen, die das Bankensystem bedrohen. Ein Zusammenbruch wird gegenwärtig nur mit Maßnahmen wie der Geldschwemme durch die EZB verhindert.
    Die Umwelt aber schlägt bereits zu, wie wir täglich von neuem erfahren. Auch das ist eine Folge der Politik, die die eigene Wirtschaft hätschelt, um ihre Konkurrenzfähigkeit zu steigern. Die neoliberale Politik, die den Markt als oberste Richtschnur ansieht, ist daher katastrophal. Durchblick und Verantwortungsbewusstsein müssen an ihre Stelle treten.

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