Viele Menschen scheinen der Dinge überdrüssig zu sein. Fragt man sie, warum sie glauben, dass alles vor die Hunde gehe (wie sie annehmen), geben sie der politischen Elite und den „Systemparteien“ die Schuld. Alles scheint besser zu sein als die derzeitige Ordnung. Was ist los in diesen Köpfen? Glauben die das wirklich?
Man könnte meinen, Max Mustermann, der kein Mustermann ist, habe sich plötzlich unendlich oft geklont. Nicht dass das Schimpfen auf „Die da oben“ etwas Neues wäre. Das gab es tatsächlich auch schon zu analogen Zeiten. Jetzt aber wird daraus anscheinend eine Massenerscheinung, die ebenso machtvoll wie kopf- und geistlos wirkt und der alles besser zu sein scheint als die gegenwärtige Ordnung. Dabei hat diese „Bewegung“ keine ernsthaften Alternativen anzubieten. Sie bezieht ihren Schwung und ihre Wucht nicht aus Argumenten, weshalb die Auseinandersetzung mit Hilfe von Argumenten auch sinnlos ist, sondern aus Stimmungen und Gefühlen. Ein wesentlicher Faktor, der sie antreibt, ist Stress. Denn fraglos ist der Stress im System in den vergangenen Jahren gewachsen – und wächst übrigens derzeit kräftig weiter, denn die aktuelle Debatte über die Rente verstärkt das Gefühl, das nichts mehr sicher ist; und wo Unsicherheit entsteht, da wächst der Stress. Das kopflose Agieren unseres Kanzlers in dieser Angelegenheit verstärkt diesen Eindruck. Friedrich Merz (CDU) führt nicht, sondern er springt opportunistisch immer wieder auf bereits fahrende Züge auf, und mehr als einmal treiben Debatten ihn vor sich her, die er bei den Hörnern nehmen müsste.
Stress ist überall. Im Osten ist Krieg, der große Bruder im Westen ist kein Verbündeter mehr, das Markenzeichen „Made in Germany“, Ausweis von Einfallsreichtum und Wirtschaftskraft, verliert seine Strahlkraft, die Kaufkraft sinkt, das Gesundheitssystem ist in der Krise und die Deutsche Bahn notorisch verspätet, wir ersticken in Bürokratie, KI droht uns die Jobs zu rauben, die Globalisierung schlägt ebenso zurück wie das Klima und das Imperium, „Die da oben“ haben sich vom Volk entfernt, das sie vertreten sollen, und das alles wird angeführt von einem Mann, der als eines unserer drängendsten Probleme das „Stadtbild“ thematisiert und über „kleine Paschas“ und die Wartezeiten beim Zahnarzt räsoniert. Allüberall auf den Tannenspitzen sieht man derzeit Verwirrung blitzen.
Stress ist im System, und die, die davon profitieren, schüren ihn eifrig. Je komplizierter der Gemengelage, desto größer die Sehnsucht nach Führung. Nach einem Führer (m/w, keineswegs d). Einfache Lösungen sind gefragt. „Es gibt eine Lust, alles niederzubrennen“, analysierte der Soziologe Oliver Nachtwey im FR-Feuilleton. Diese Lust ist destruktiv, und es ist schwer, etwas dagegen zu unternehmen. Aber eines könnte vielleicht recht schnell helfen: Schluss mit den Hyperventilieren, eine Pause machen und tief durchatmen. Als erster Schritt.
FR-Leser Henning Schramm hat weitere Gedanken zu diesen Fragen
Demokratischer Faschismus?
Die träge, betäubende Vernunftlosigkeit und Blindheit verbunden mit der Akzeptierung oder gar Sehnsucht nach einer autoritären Führerpersönlichkeit hat heute leider wieder Konjunktur. Das entsprechende politische Angebot, verkleidet in pragmatische, unkomplizierte, populistische Politikangebote, subjektive Ideologien und populistische Wertvorstellungen wie Homogenität, völkischer Abgrenzung, Nationalismus und Ordnung ist groß und weltweit verbreitet. Man ergibt sich einer Illusion, zu glauben, dass die autoritären Tendenzen (‚Demokratischer Faschismus‘) in einer Gesellschaft schon nicht in offenen Faschismus umschlagen werden. Wer nicht blind oder verblendet durch die Lande läuft, wer das Geschehen um sich herum nicht weglächelt, verharmlost oder einfach ignoriert, kann sehen, was geschieht.
So unterschiedlich die Vorstellungen der Demokratieverächter im Einzelnen sein mögen, sie zweifeln gemeinsam daran, dass die Demokratie und deren Institutionen in der Lage sind, ihre Probleme zu lösen. Massive Unterstützung findet diese Demokratieverachtung aus den USA. So z.B. der libertäre Tech-Investor und Unterstützer von Trump, Peter Thiel, der sein Demokratieverständnis kurz und knapp in folgende Worte fast: “Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit kompatibel sind.“
Die jüngste „Mitte-Studie“ hat gezeigt. Immer mehr Menschen rutschen in einen ‚Graubereich‘ ab, was bedeutet, dass sie sich gegen den Einfluss von rechts nicht mehr wehren. Sie widersprechen nicht menschenfeindlichen und die Demokratie diffamierenden Äußerungen. 15 bis 20 Prozent der Bevölkerung streben gar einen radikalen Bruch mit der liberalen Demokratie an und ziehen ein autoritäres Regime der Demokratie vor. Sie alle glauben an einen autoritären Staat, der ihnen populistisch verklärt, eine bessere Zukunft verspricht. Und sie nehmen die hetzerischen Parolen der Rechtsradikalen, vorneweg der AfD und ihren Protagonisten, hin. Im letzten Wahlkampf haben z.B. AfD Spitzenpolitiker in Brandenburg gefordert „den Parteienstaat zu beenden“, ein anderer AfD-Abgeordneter will gar „die politische Elite erschießen.“
Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat über 4000 Beweise für die Verfassungswidrigkeit der AfD publiziert. Wenn die WählerInnen eine solche Partei gutheißen und wählen, deren führende Mitglieder sich zum totalitären Staat bekennen und zu Mord und zur Abschaffung der Demokratie in Deutschland aufrufen, kann man mit Fug und Recht argumentieren, dass eine solche Partei nicht in das demokratische Spektrum wählbarer Parteien passt. Unsere Verfassung hat eine solche Krise der Demokratie ins Auge gefasst und für den eintretenden Fall in Artikel 21 festgeschrieben, dass eine solche rechtsradikale, verfassungsfeindliche Partei aus dem demokratischen Wettbewerb gezogen und verboten werden kann.
Danke für diesen ausgewogenen Artikel. Ich bin entsetzt über die Berichterstattung diverser Medien über die Ereignisse in Gießen anlässlich der Neugründung der Jugendorganisation der AfD. Es fand ein „Fest der Demokratie“ in Gießen statt mit nach Schätzungen rund 30 000 Teilnehmer:innen. Diese sind zum Großteil in aller Früh angereist, um zu demonstrieren, dass der gesellschaftliche Rückhalt für unsere Demokratie sehr stark ist und die Menschen bereit sind, mit großem Engagement dafür einzustehen. Viele Menschen und Organisationen – Kirche, Gewerkschaften, Omas gegen Rechts – haben sich darauf vorbereitet, um mit den verschiedensten Aktionen unseren Rechtsstaat zu verteidigen.
Davon war in den Medien wenig zu hören bzw. zu lesen. Im Vordergrund standen Aktionen wie Blockaden und Durchbruchsversuche durch die Polizeiketten hindurch, worauf die Polizei ihrerseits reagiert hat.
Einvernehmlich warnen nun Alice Weidel und der hessische Innenminister Roman Poseck (wahrscheinlich schließen sich noch andere an) vor den Gefahren, die von diesen Menschen ausgingen und vor denen man Angst haben müsse. Ich habe Angst vor einer immer radikaler werdenden AfD und ihrer neuen Jugendorganisation, die ihre völkische, rassistische und demokratiezerstörende Ideologie offen und selbstbewusst zur Schau trägt. Ich erwarte von unseren Politikern und den Medien, dass sie mit allen Mitteln unseren Rechtsstaat verteidigen und klar definieren, von wem die Angst derzeit ausgeht! Die Angst muss die Seite wechseln!
Die Gründungsversammlung der AfD-Nachwuchsorganisation „Generation Deutschland“ hat einmal mehr die zwingende Notwendigkeit der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gezeigt! Es hat wieder einmal gezeigt, wes Geistes Kind sowohl die AfD wie auch deren Jugendorganisation sind. Insbesondere die neue Generation der AfD macht mir Angst! Hier besteht die absolute Notwendigkeit, etwas zu tun und die notwendigen Schritte einzuleiten! Ich hoffe, die CDU erkennt es noch rechtzeitig, bevor sie von der AfD „gefressen“ wird. Die Annäherung an AfD-Parolen ist sicherlich der falsche Weg.
Die derzeitigen Verluste der CDU an die AfD sind hoffentlich Weckruf genug! Was Kanzler Merz für ein trauriges Bild abgibt, ist schon sehr bedenklich. Wo bleibt das Demokratieverständnis? Bisschen mehr an Verteidigung der Demokratie ist sicher zu erwarten! Auch die SPD darf etwas mehr Rückgrat zeigen! Ein Beschluss auf dem Parteitag reicht nicht. Ich hoffe deutlich mehr Aktivitäten von allen Demokratieunterstützern in dieser Republik! Für mehr Demokratieförderung!
Ich habe Angst um diese Republik! Hoffen wir, es ist nicht zu spät.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz, Herr Innenminister Dobrindt, Herr Ministerpräsident Rhein und Herr Spahn, mit Unverständnis und auch Empörung habe ich Ihre Kommentare auf die friedlichen Proteste in Gießen wahrgenommen. Ich persönlich habe mich am Samstag in Gießen in einem Bereich mit mehreren tausend Protestierenden über 8 Stunden hinweg aufgehalten. Ich habe ausschließlich friedlich Protestierende gesehen, die sich im Rahmen ihrer durch unsere Verfassung garantierten Rechte gegen die Neubildung einer bereits in einer Vorgängerversion als verfassungsfeindlich eingestuften Organisation eingesetzt haben.
Ja, ich habe auch Gewalt gesehen. Gewalt durch randalierende AFD-Unterstützer und massive Gewalt durch Polizeikräfte. Ich habe erlebt, wie ein massives Polizeiaufkommen friedliche Demonstrant*innen auf engstem Raum zusammengedrängt haben, bis Menschen vor Panik schrien, ich habe gesehen, wie eine Polizistin auf einen am Boden liegenden Demonstranten eingeprügelt hat, ich habe gesehen, wie Polizist*innen nach eingeschlossenen Demonstrant*innen getreten haben. Ich habe selbst das versprühte Reizgas in meinen Schleimhäuten gespürt und ich habe Menschen gesehen, die durch das Reizgas an ihren Augen verletzt vor Schmerzen geschrien haben.
Ich habe Respekt vor dem anspruchsvollen Beruf und dem Engagement von Polizist*innen in unserem Land. Ich wünsche mir für sie alle eine gute Ausbildung und ein angemessenes Gehalt für ihre Bereitschaft, Menschen zu schützen und ich wünsche mir Respekt für ihre anstrengende Tätigkeit in unserer Gesellschaft.
Leider muss ich nach dem Erlebten zum Schluss kommen, dass anscheinend das Recht von Verfassungsfeinden, Organisationen zu gründen, höher bewertet wird als das Engagement von Menschen, die sich bemühen mit friedlichem Protest und Widerstand Verhältnisse in unserem Land wie von vor über 90 Jahren zu verhindern. Leider müssen diese Menschen damit rechnen durch den Einsatz von Polizei verletzt zu werden. Ihr Einsatz für Demokratie und Menschenrechte wird durch Politik und Medien diffamiert und kriminalisiert. Das entsetzt mich.
Ich wünsche mir von Allen, die sich selbst der politisch gemäßigten Mitte unserer Gesellschaft zuordnen, aufzuhören, junge, engagierte Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, als linksextrem zu diffamieren. Ich wünsche mir von meiner eigenen Generation der über 60-Jährigen sich dem Protest gegen Faschismus in unserem Land anzuschließen, um das, was unsere Eltern und Großeltern nicht verhindert haben, nicht wieder geschehen zu lassen. Ich wünsche mir von Politiker*innen, ihre Untätigkeit gegen die Gefahr von Rechts nicht durch ständige Warnungen vor Linksextremismus zu verschleiern. Ich wünsche mir von Medien, sich selbst ein Bild zu machen und nicht kritiklos zu übernehmen und nicht scheinbar ständig auf der Suche nach den „bösen und gewaltbereiten Linksextremen“ zu sein, sondern sich für unsere Demokratie einzusetzen, damit sie auch in Zukunft frei berichten können.
Alles in Allem wünsche ich mir für uns alle in Deutschland eine demokratische und friedliche Zukunft auf Grundlage unserer Verfassung, bitte helfen Sie dabei!
Zu den bereits durch den Charakter der Gründungsversammlung der sich anmaßend als solche bezeichnenden “Generation Deutschland“ zerstobenen Hoffnungen mancher unverbesserlichen Optimisten auf eine etwaige “Mäßigung“ des AfD-Jungvolks fällt mir nur ein altes schwäbisches Sprichwort ein: Auch das putzigste Nazile verfolgt bedenkliche Fernziele!
Wie das Kaninchen vor der Schlange, so kommt mir die Reaktion auf die AFD vor. Daher auch der Wunsch, nach „tief durchatmen“ im Stress. So gut wie nicht kommt die Frage nach dem Habitat vor, in dem die AFD gedeiht. Die Ursachen für den Aufstieg der AFD geraten kaum in den Blick, sodass mit einem Ende der rechten Erfolgsgeschichte nicht zu rechnen ist. Was hat der Aufstieg der Rechten mit den letzten Jahrzehnten herrschender Politik zu tun (dito in den USA, in Frankreich, in England…)? Es ist überfällig, folgenden Fragen nachzugehen:
Was hat der wachsende Unmut über die konkrete Verlaufsform der demokratischen Prozesse damit zu tun, dass sich wohl eine Mehrheit nicht berücksichtigt, vielleicht nicht einmal gesehen fühlt?
Einer Demokratie, in der Armut und Reichtum auf eine Weise auseinander driften können, die jede Vorstellungskraft sprengt?
Was beinhaltet Demokratie noch, wenn die Wirtschaft als Kernbereich der Gesellschaft weitgehend ausgeklammert ist?
Gibt es eine „echte“ Demokratie jenseits von entscheidender Lobbymacht der Konzerne und Banken?
Reicht es für eine Demokratie aus, alle vier Jahre zwei Kreuzchen setzen zu dürfen?
Ich schätze, dass ein Großteil der Bevölkerung ahnungslos ist in Hinblick auf Alternativen zur bestehenden, fast nur rein repräsentativen Form der Demokratie, die noch dazu von Wirtschaftsinteressen dominiert wird, die wiederum strukturell am Profit und nicht am Gemeinwohl orientiert sind.
Viele sehen nur das endlose Schachern um Positionen auf der Erscheinungsebene und rufen blind nach der Faust auf dem Tisch. Das geht übrigens auch in den Einleitungstext ein, der Merz vorwirft, dieser „führe nicht“.
Die (Selbst-)Zufriedenheit in meist privilegierten Kreisen mit der bestehenden Form von Demokratie ist so was wie fehl am Platz. Ich denke, sie ist Basis des Erfolgs der Rechtsextremen, die, wie Ralph Giordano schon vor langer Zeit bemerkte, wie „ungezogenen Verwandte“ behandelt werden. Etliche Reaktionen auf Gießen legen das wieder nahe. Klagen über Rechtsextremismus hilft gar nicht ohne den Einsatz für eine Demokratie, die den Namen verdient und nicht nur die Oberfläche ziert.
Es deprimiert mich geradezu und ich leide darunter, wenn ich registrieren muss, wie grosse Teile der Bevölkerung in der Bundesrepublik sich sehnen nach autoritärer Führung. Es ist so, als ob all das, was den Geist und die Buchstaben unseres Grundgesetzes ausmacht, geradezu verachtet wird. Es ist unerträglich, wenn geradezu mit Ignoranz auf die Argumente derer hinabgeblickt wird, die diese Verfassung verteidigen. Vielen Republikverteidigern geht es wie mir: Sie werden angefeindet oder bestenfalls belächelt, wenn sie für Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Solidarität und einen antifaschistischen Geist eintreten. Ich glaube, man muss konstatieren, dass unsere Einrichtungen der Bildung es nicht geschafft haben, gerade jungen Menschen eine auch emotionale Bindung an die Werte und Normen unseres Grundgesetzes zu vermitteln. Diese Republik, so steht zu befürchten, wird ohne Verbot der AfD nicht schaffen, sich aus dem Angriff des rechten Sumpfes zu befreien. Wir brauchen ein Parteiverbot der AfD, wenn wir unser Leben so führen wollen wie bisher. Der Kulturkampf, der von den Rechten längst ausgerufen wurde, wird dazu führen, dass wir keine Reformen im wirklichen Sinne (gemeint ist die Verbesserung der sozialen Lebensbedingungen der Menschen und nicht deren Verschlechterung) bewerkstelligen können. Die Diskussion über Sachthemen wie etwa die Verbesserung der Infrastruktur wird keinen Sinn haben, wenn die Bedrohung durch die AfD sich weiter so steigert wie wir es an vielen Orten im Lande erleben müssen. Die Sehnsucht nach autoritärer Führung muss durch eine Anti-Rechts-Kampagne gestoppt werden, sonst waren die Aktivitäten der derzeitigen Generation umsonst.
Hallo H. Winter ,
schön das sie wieder da sind. Wie früher sind wir uns oft einig wie beim Thema ob man mit Klimawandel Wahlen gewinnen kann. Die Schlüsse daraus sind bei mir stand heute aber andere.
Man könnte als Überschrift sagen Habeck wirkt nach. Es gibt derzeit Entwicklungen die Habeck noch angestoßen hat die in die richtige Richtung gehen. Wir werden sehen ob Gas Kathy sie schafft zu stoppen. Komplett sicher nicht. Was diese Frau an Energiepolitik betreiben will lässt mich eigentlich sprachlos zurück, aber jetzt einige Beispiele was von Habeck noch nachwirkt. Vor ca 3 Jahren wurde das Thema Kommunale Wärmeplanung aufgesetzt. Das ist eigentlich der entscheidende Schlüssel für die Energiewende in D. Ich habe lange gedacht dass das nichts wird weil die Bevölkerung nicht mit machen wird, aber in 2025 hat sich gezeigt das die Städte und Kommunen das Thema durchaus aufgreifen. In so einem Plan müssen unter anderem die Stilllegungstermine für die Erdgasnutzung festgelegt werden. Die Pläne müssen für Städte über 100000 Einwohnern bis 30.06.2026 fertig sein und für kleinere bis 30.06.2028. Ich habe noch nicht gehört das Gas Kathy das stoppen will. In Hamburg hat ein Bürgerbegehren ja vor kurzem beschlossen die Termine um 5 Jahre abzukürzen. Das ist alles ein großer Schritt und sehr wichtig.
Als zweites möchte ich die Entwicklung von Stromspeichern ansprechen und die noch von Habeck aufgesetzte Einbindung von privaten Speichern in den Regelenergiemarkt . Da wird sich ab 2026 einiges ändern. In den letzten Tagen konnte man lesen das ca 78 GW Speicher zum großen Teil 2025 genehmigt worden sind. Wenn man von einer Bauzeit von 2 Jahren ausgeht wird sich der Strommarkt in der Zeit massiv ändern und da fehlen noch die 2 Millionen E-Autos. Was da Gas Kathy noch mit ihren Gaskraftwerken will verstehe ich nicht wirklich. Habeck hat auch dafür gesorgt das jetzt Ausschreibungen gemacht werden die als Ziel haben die derzeitig vorhandene Leistung 24/7 von ca 6 GW Biogas zu flexibilisieren. Zusammen mit den neuen Speichern sollten sie dafür sorgen das Wind und Solar grundlastfähig werden. Ich würde sagen das man das abwarten sollte und dann entscheiden ob man noch Gaskraftwerke braucht. Wenn nötig kann dann halt der Kohleausstieg bei der Steinkohle nicht schon 2030 erfolgen weil man sie noch als Regelenergie braucht. Es wird spannend sein wer sich da durchsetzt denn der Bauernverband schlägt auch diese Vorgehensweise vor und den muss die Gas Kathy erst mal schaffen in der Union zu überstimmen. Wie hat mein Chef früher immer gesagt. Es bleibt spannend.
Hallo Hans,
ja es ist einiges im Fluss.Ich finde es nett, wenn sie von Gas Kathy sprechen.. für mich ist sie die Roboter Frau. sie hat so gar nichts charmantes an sich , ja sie scheint eher ein Maschinenwesen. Es passt zu dem was sie verkörpert. Sie ist einfach die Abgesandte des fossilen Kapitals, das hat mit sinnvoll oder nicht nichts zu tun. Es geht nur um ist es umsetzbar, das muss sich erst noch zeigen. Allgemein kann man wohl l sagen, dass die Wärmepumpe angekommen ist und in Verbindung wird es immer wichtiger, billigen Strom zu bekommen.. Das ist aber über Gas nicht zu haben, schon gar nicht über fracking Gas von Trump wobei der natürlich mit seinen Zöllen immer für Ärger sorgen kann, ist Merz doch im Wort, für 800 Milliarden Gas zu kaufen. Viel weiter weg von der Realität geht wohl kaum. Es bleibt abzuwarten wie es weiter geht. Und natürlich haben sie Recht, Habeck hatte die richtige Pläne und Merz und Co. sehen sich jetzt als Erfüllungsgehilfen. Das ist schon bitter !