Ruckzuck die Energiewende

Es gibt eine spannende Parallele zwischen den Bundesregierungen Schröder und der aktuellen Merkel-Regierung, die möglicherweise noch niemandem aufgefallen ist: Beide sahen/sehen sich gezwungen, teilweise gegen ihre eigene Klientel zu regieren. Der Schröder-Regierung fiel es zu, das soziale Netz zu „reformieren“. Die Maßnahmen sind bekannt als Agenda 2010, der ärgerlichste Teil davon heißt Hartz IV. Schröder argumentierte damals sinngemäß: Wenn wir es nicht tun, tun die es; aber wir können es besser. Die aktuelle Merkel-Regierung dagegen will die Energiewende vollziehen: Raus aus der Kernkraft, mit voller Kraft rein in die Zukunft mit erneuerbaren Energien. Teils unter erheblichem Widerstand aus den Regierungsparteien und deren Basen.

Das ist aber auch schon das Ende der Parallelen. Während Schröder damals aus Überzeugung die Politik der Kohl-Regierung zur Etablierung eines Niedriglohnsektors fortführte und forcierte, sieht Kanzlerin Merkel sich genötigt, gegen ihre frühere Überzeugung zu handeln. Denn zunächst hatte sie ja den rot-grünen Atomkonsens gekippt und die Laufzeiten der deutschen AKW wesentlich verlängern lassen, gemäß den Wahlprogrammen und dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP. Gemeinsam ist beiden lediglich, dass sie mit ihrem Handeln ihre Basis vor den Kopf stießen/stoßen. Der Fukushima-Schock hat diese Wende bewirkt, und vermutlich hat das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg sie bestätigt. Sie hat begriffen, dass die Grünen dann in der Wählerschaft von CDU und CSU punkten können, wenn sie wertkonservativ auftreten, so wie es in Ba-Wü der Fall war. Darum erleben wir jetzt eine Politik, die ruckzuck die Energiewende einzuleiten versucht und die dabei plötzlich – auch dies nicht gerade ein Markenzeichen der Merkel-Politik – auf Abstand zu den Konzernen achtet.

Es kann gar nicht schnell genug gehen mit der Energiewende. Schon am 8. Juli, so der Wille, soll das Maßnahmenpaket beschlossen sein – ein Zeitrahmen, der vermutlich nicht einzuhalten ist, wenn man bedenkt, welche Stolpersteine da noch aus dem Weg zu räumen sind. Die Energiewende hat bereits ein positives Symbol: die Einweihung des Windparks „Baltic I“ in der Ostsee. Die Ära der Offshore-Energiegewinnung ist also angebrochen. Stephan Kohler, der Chef der Deutschen Energie-Agentur hält im FR-Interview einen Ausbau der Offshore-Kapazitäten auf bis zu 14000 MW im Jahr 2025 für möglich. Doch um den Strom dahin zu transportieren, wo er verbraucht wird, bedarf es des Ausbaus des Leitungsnetzes, und dagegen formiert sich allerorten lokaler Widerstand. Energiewende ja, aber bitte ohne sichtbare Folgen. Da ist noch viel Überzeugungsarbeit nötig – oder es muss über Alternativen nachgedacht werden.

Die FR-Leserinnen und -Leser haben viel Kritik am Vorgehen der Bundesregierung. Vor allem kritisieren sie, dass wieder zu sehr in Großprojekten gedacht wird. So meint Martin Krauß aus Fernwald:

„Röttgen fördert Offshore-Windkraftanlagen und bremst mit der (geplanten?) Novellierung des EEG die Windkraftnutzung an Land aus. Man glaubte, der Umstieg auf die erneuerbaren Energien sollte möglichst kostengünstig sein. Welch ein Irrtum! Offshore-Windstrom ist schon doppelt so teuer und soll noch mehr gefördert werden, Windkraftnutzung an Land noch weniger. Der Kosten- und Preisabstand wird noch größer. Windkraftanlagen an Land stehen zusammen mit der Photovoltaik für den großen Erfolg der erneuerbaren Energien von schon 17 % Stromanteil. Sie sind ohne und gegen die marktbeherrschenden Stromkonzerne entstanden. Ihr Ausbau ging und geht schneller als offshore. Der Offshore-Ausbau klemmt dagegen. Im Energiekonzept der Bundesregierung 2010 findet sich der bemerkenswerte Hinweis, dass „eine „Vorratshaltung“ von Genehmigungen für Offshore-Windparks zu verhindern“ ist. Windkraftanlagen an Land werden von mittelständischen, bürgergesellschaftlichen und kommunalen Investoren finanziert, Offshore-Anlagen von den Strom-„Monopolisten“ (BGH). Windkraftanlagen an Land schaffen kommunale und lokale Einnahmen und regionale Wertschöpfung. Sie fördern den Wettbewerb, die Offshore-Betreiber verhindern ihn. Windkraftanlagen an Land verringern als dezentrale Stromerzeuger den Höchstspannungs-Netzausbau, dessen Kosten hinzuzurechnen sind. Jetzt werden die Monopolkonzerne noch zum Jagen getragen! Wieder Konzern-Lobbyismus mit Offshore-Windkraft als eine (letzte?) Verteidigungslinie der vier Stromkonzerne?“

Peter Scharl aus Memmingen:

„Viel zu sehr wird in der Politik und in den meisten Medien alles beim Atomstrom-Ausstieg an den ZENTRALEN „Groß-Technologien“ ausgerichtet! Das Grund-Übel liegt bei den 4 Strom-Monopolisten RWE, e.on, Vattenfall und EnBeWe, die Dezentralisierung auf diesem Markt erst gar nicht aufkommen lassen wollen. Sie wollen sich jetzt wieder Riesen-Profite durch die „Erneuerbaren“ mit Riesen-Windparks in der Nord- und Ostsee und bis zu 3.000 km neuen Stromtrassen unter den Nagel reißen, selbstverständlich alles unter ihrer Regie und zu höheren Strompreisen.
Der „Aus- und Umstieg“ fordert eigentlich ganz klare Prioritäten, die vor allem DEZENTRAL Sinn machen, z.B.:
1. Effizienz DEZENTRAL im Strombereich erhöhen! Innerhalb relativ kurzer Zeitspanne würde wohl eine Mehrzahl der Bürger, Firmen, etc., die „überalterten Stromfresser“ wie z.B. alte Kühlgeräte, Wasch- und Geschirrspülmaschinen austauschen, wenn dort bei der Effizienzklasse AAA die MWSt für den Endkunden für ein Jahr bei 0% wäre. Für weitere Strom-EINSPARUNGEN ist generell noch ein sehr großes Potential vorhanden.
2. Effizienz im Heizbereich DEZENTRAL erhöhen, verbunden mit vorhandenen Kraft-Wärmekopplungs-Lösungen (KWK) in jeder Größenordnung! Angefangen von der Etagenheizung bis zum Stadtwerk. Statt üblicher Öl- und Gas-Heizungen massiv die KWK mit Pufferspeichern fördern, die sich z.B. von öffentlich verpflichteten Gebiets-Managern auf Bezirksebene fernsteuern lassen. Suchworte dazu: SchwarmStrom, ZuhauseKraftwerk, Strom in Methan wandeln, Druckluftspeicher etc. – Fördervorschlag: Ähnlich wie bei 1., z.B. 0% MWSt für Endkunden bis Ende 2012, nur 5 % MWSt. in 2013, nur 10 % MWSt in 2014, nur 15% MWST bis Ende 2015. Die Förderung könnte ähnlich aussehen für Effizienzerhöhungen im Wärmedämmungs-Status von Gebäuden. Bei Neubauten könnte das alles sehr schnell verbindlich vorgeschrieben werden.
3. Windstrom-Parks, Solarstrom-Anlagen etc. machen langfristig nur Sinn, wenn sie auch nachweisen können, dass Ihr Strom DEZENTRAL gespeichert werden kann! Siehe auch 2. – aber auch z.B. Pumpspeicherwerke in Norwegen. Von den dortigen vorhandenen Betreibern besteht großes Interesse und die Bereitschaft die Stromtrassen dazu fast alleine zu finanzieren.
4. Der Ausbau neuer Stromtransport-Trassen wird nur mehr als Kabel erlaubt. Das Autobahnnetz steht hier sofort zur Verfügung. Bevorzugt kann DEZENTRAL mit Lückenschließungen begonnen werden. Grundstückszustimmungen etc. sind hier nicht erforderlich da alles im Eigentum des Bundes ist.
Diese Vorschläge erheben nicht den Anspruch der Vollständigkeit. Begonnen kann damit aber SOFORT werden! Auch die Kosten würden sich in Grenzen halten, denn der Effekt wäre ein Riesenboom bei Herstellern und Installationsfirmen aller Größen in diesen Bereichen. Aus unserer DEZENTRALEN mittelständischen Wirtschaft kommen dazu auch sicher noch viele weitere Ideen und schnell umsetzbare Vorschläge.
„Enteignen“ wir die vier Strom-Monopolisten, in dem wir DEZENTRAL intelligent umsteigen. JEDEr kann damit SOFORT anfangen, mit dem Wechseln zu kleinen und mittelständischen regenerativen Stromanbietern, meist ist Strom dort sogar günstiger wie bei den Monopolisten. Geht im Internet ganz einfach!“

Kurt Kress aus Frankfurt:

„Angela Merkel weihte mit dem Chef von EnBW den Offshorewindpark Baltic 1 ein. Weitere Parks sind in Planung. Kaum erwähnt werden die extrem hohen Kosten für Bau und Unterhalt dieser Anlagen, die nur finanzstarke Konzerne wie EnBW stemmen können, die dann aber auch öffentliche Mittel für einen Netzausbau fordern, um den Strom von der See bis „in die energiehungrigen Länder Süddeutschlands“ zu leiten. Ich halte sowohl die Seewindparks als auch den geforderten Leitungsbau für verzichtbar, vor allem wegen des großen Potenzials an nutzbarer Windenergie im Binnenland. So könnten etwa nach einer Idee von EUROSOLAR Windkraftanlagen entlang von Autobahnen preiswerter und wesentlich schneller als Offshore-Anlagen errichtet werden. Hermann Scheer berechnete, dass man z.B. entlang der Autobahn A7 mindestens 1251 siedlungsferne Windkraftanlagen der 5MW-Klasse, insgesamt also eine Leistung von 6255 MW installieren könnte. Das entspräche etwa der Leistung von 130 Baltic1-Windparks(!), – und das erst bei einer Autobahn. Da die Autobahnen ohnehin das Landschaftsbild verändern und einen beachtlichen Geräuschpegel erzeugen, sind die Argumente der Windkraftgegner „Verspargelung der Landschaft“ und „Geräuschbelästigung“ hier gegenstandslos. Der Bau von Windkraftanlagen entlang der Autobahnen wäre ein Projekt dezentraler Energieversorgung, denn als Investoren kommen ausschließlich Stadtwerke, Bürgerkraftwerke und Privateigentümer infrage. Das bedeutete kurze, verlustarme Leitungen und eine breite Streuung von Eigentum, durch die die Erlöse in der jeweiligen Region blieben, – zum Ärger großer Konzerne, jedoch zur Freude der Befürworter einer dezentralen, also demokratischeren Energieversorgung.
Stephan Kohler (Dena) begründet die Notwendigkeit des Netzausbaus mit der Überproduktion von Windstrom in Schleswig-Holstein. „Der Strom muss also bei gutem Wind abtransportiert werden können – sonst können wir den Bau neuer Öko-Strom-Kraftwerke gleich lassen“, meint Herr Kohler.
Eine Alternative wäre der Verbrauch überschüssigen Windstroms vor Ort, indem man durch günstige Bedingungen versucht, Fertigungsanlagen für Windkraftwerke in Schleswig-Holstein anzusiedeln. Für die zur Fertigung der Windkraftwerke nötige Energie dient dann der überschüssige norddeutsche Windstrom. Das schaffte nicht nur zukunftssichere Arbeitsplätze, sondern ersparte den Bau teurer Höchstspannungsleitungen quer durch die BRD. Ein weiterer Vorteil: Die kurzen Wege für die für den Export bestimmten Windkraftwerke zu den Häfen im Norden.“

Gergely Rácz aus Mainz:

„Was soll der Atomausstieg bloß kosten? Naja…lassen wir mal die langfristig prognostizierten Gewinne durch Einsparungen von fossilen Energieträgern im dreistelligen Milliardenbereich weg – ach und lassen wir auch mal die langfristig prognostizierten Kosten der Kernenergie (Sanierung, Endlager, Abbau) weg. Denken wir kurzfristig – Legislaturperioden-mäßig – wie es die deutsche Debattenlandschaft verlangt:
Möglichkeit 1) Die Atomkraftwerke dürfen noch ein bisschen weiterlaufen. Durchsetzbar wird das nur noch durch Sicherheitsaufrüstungen. Diese werden entweder zu teuer für den Betreiber und die AKWs gehen vom Netz, oder er gibt die Rechnung weiter an den Stromkunden. Die Preise gehen also erst mal rauf. Und gleichzeitig gewinnen wir mehr Zeit alle Studien noch viermal zu lesen um uns dann wirklich sicher zu sein, wie wir das eigentlich schaffen wollen mit den Erneuerbaren.
Möglichkeit 2) Wir investieren die nächsten Jahre einen halben Cent je Kilowattstunde mehr für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Netze und Speicher. Kurzfristig gehen die Preise etwas rauf – um sich dann wieder einzupendeln. Übrigens brauchen wir ja nur die aktuellen Ausbauraten fortzuführen – warum sollte es also sehr viel teurer werden? Dazu gehen die Atomkraftwerke zügig vom Netz um die wahren Kosten endlich berechnen zu können. War das jetzt kurzfristig genug?“

Uwe Nestle aus Berlin:

„Deutschland diskutiert über die Kosten des Atomausstiegs. Bei diesem Thema waren wir schon mal weiter. Wir hatten Bundesregierungen, die haben den Atomausstieg, die Förderung der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz beschlossen und umgesetzt. Vor allem mit einem neuen Atomgesetz, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), einem Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien und dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Seit Jahren wissen Bundesregierungen, Wissenschaft, Verbände, Medien und die informierte Bevölkerung, dass all das Geld kostet. Über 100 Mrd. € werden in diesem Jahrzehnt als Vorauszahlung notwendig sein – das steht in zahlreichen veröffentlichten Regierungsstudien. Nach 2020 werden sich dieses Investitionen für eine sichere und klimafreundliche Energieversorgung für Deutschland und seine Bevölkerung auszahlen, da fossile Energien immer teurer und die Erneuerbaren Energien immer günstiger werden. Schon heute ist es sinnvoll, da Umweltschäden in Milliardenhöhe vermeiden.
Über das EEG, im Jahr 2000 beschlossen und inzwischen von allem Bundestagsfraktionen im Grundsatz unterstützt, werden seit langem die meisten Vorauszahlungen finanziert. Derzeit und in den kommenden Jahren sind das über 10 Mrd. € pro Jahr. Die nächst größte Position war das CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Es wurde bis 2009 immer wieder auf dann 2,2 Mrd. € pro Jahr aufgestockt. Die jetzige Bundesregierung hat es für 2011 auf gut 400 Mio. € gestutzt, ab 2012 soll es nach Entwurf des Haushaltsplans völlig entfallen. Das Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien wurde von wenigen dutzend Mio. DM pro Jahr Ende der 90er Jahre auf gut 400 Mio. € pro Jahr aufgestockt. Die heutige Bundesregierung tut sich sehr schwer, dieses Niveau zu halten.
Dabei kosten diese Maßnahmen faktisch viel weniger, als man zunächst meint. Das EEG sorgt für hunderttausende von Arbeitsplätzen. Die Förderprogramme für die Gebäudesanierung und die Erneuerbaren lösen Investitionen aus, die die Staatsförderung um ein vielfaches übersteigen. Auch das erhält und schafft Arbeitsplätze in Deutschland. Dadurch werden Lohn-, Umsatz- und Mehrwertsteuern bezahlt. Der Staat bekommt damit einen Großteil der Mittel, die er für die Programme bereitgestellt hat, zurück.
Regierungen ohne Beteiligung von SPD oder den Grünen haben bei der Energiewende und beim Klimaschutz bislang nicht mitgespielt. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen oder dem Saarland wurde beispielsweise die Windenergie – die wichtigste und kostengünstigste Erneuerbare Quelle im Strombereich – erfolgreich ausgebremst. Wir könnten mit der Energiewende schon weiter sein, wenn auch diese Länder den Windenergieausbau aktiv unterstützt hätten. Das Gegenteil war der Fall. Nun haben wir auch auf Bundesebene eine Regierung ohne SPD und Grüne. Bis Fukushima hatte diese nur AKW-Laufzeitverlängerung und die Kürzung von Geldern im Kopf. Sie hat auf Kosten unserer Sicherheit für ein paar hundert Mio. € pro Jahr AKW-Laufzeiten verhökert und auf Kosten des Klimas Milliarden gestrichen.
Nach Fukushima geht das nicht mehr. Und die Regierungskreise in Berlin wundern sich darüber, dass die Energiewende Geld kostet. Ob der Atomausstieg dabei ein paar Jahre schneller kommt als von Rot-Grün im Jahr 2000 beschlossen und mit den AKW-Betreibern vertraglich festgelegt, macht finanziell wohl eher keinen großen Unterschied.
Der Unterschied liegt darin, dass vorige Bundesregierungen und der überwiegende Teil von Wirtschaft und Zivilgesellschaft die Kosten der Energiewende akzeptiert hatten, die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP aber offenbar nicht. Deswegen diskutiert sie nun über etwas, was noch vor zwei Jahren keiner Diskussion mehr bedurfte. Wir waren schon mal weiter.“

Jürgen Koenig aus Hirschberg: „„Ohne neue Leitungen können wir die Energiewende vergessen,“ meint Dena Chef Kohler. Anscheinend sind nicht wenige der Meinung, dass es nur mit neuen Großanlagen und tausenden von Kilometern neuer Stromtrassen geht. Kein Wort von Dezentralisierung der Stromkraftwerke, kein Wort von Energiesparen, nur von Effizienz.Also der ganze Wahnsinn geht weiter so wie bisher, aber immerhin mit abgeschalteten Atomkraftwerken.
Mal abgesehen davon, dass wir uns alle überlegen müssen, ob wir wirklich alle elektrischen Geräte brauchen, die wir haben, mal abgesehen davon, dass nachts in den Städten und Gemeinden nicht die ganze Nacht die Leuchtreklame brennen muss, gibt es milliardenfache Möglichkeiten Energie und Rohstoffe zu sparen.
Hier nur ein klitzekleines Beispiel:
Der Ein- und Ausschalter meines Druckers ist defekt, ich gehe ins Geschäft und frage, was die Reparatur kostet. Antwort: „Für diese Reparaturkosten können Sie ein neues Gerät kaufen. Auf die Reparatur müssen Sie zwei bis drei Wochen warten, wenn Sie ein neues Gerät wollen, können Sie es gleich mitnehmen und haben sogar noch 24 Monate Garantie.“
Es dürfte wohl ein Leichtes sein, diesen Schalter so zu konstruieren, dass man ihn genauso leicht wie ein Glühbirne wechseln kann.
Diese Art des Wirtschaftens, die wir uns erlauben, ist völlig verrückt.
Auch wenn es dafür tausende Erklärungen gibt, es ist und bleibt eine wahnsinnige Energie- und Rohstoffverschwendung. Und wenn uns unser Leben auf diesem Planeten lieb ist, dann wird es höchste Zeit, dass wir umkehren. Deshalb bin ich der Meinung, dass wir durchaus noch viel mehr Auflagen für die industrielle Produktion brauchen. Denn anders als uns unsere schwarz-gelben und sonstige Ideologen weismachen wollen, geht es dabei nicht um Planwirtschaft oder Einschränkung der unternehmerischen Freiheit oder gar ein Zurück in die Steinzeit: Lassen wir uns die Gehirne nicht vernebeln, es geht um unser Leben.“