Die Überschrift über diesem Text stammt, wie es hier im FR-Blog Sitte ist, aus einem der Leserbriefe, die unten folgen. Ich kann diesmal — das ist keineswegs immer der Fall — voll dahinterstehen, weil ich mir diese Frage selbst auch stelle. Wo bleibt der Aufschrei für Europa? Wollen wir — Sie, ich, die FR-Leserinnen und -Leser und wer auch immer sich diesem Wir noch zugerechnet fühlen möchte — wirklich einfach zusehen, wie dieses Europa schwindet? Stecken wir den Kopf in den Sand und glauben einfach nicht daran, dass die Auflösungserscheinungen real sind? Das birgt die Gefahr in sich, dass wir irgendwann in einem Europa der Nationen erwachen, das wir eigentlich für überwunden gehalten haben.
Dass die Nationalismen in Wirklichkeit keineswegs überwunden sind, ist keine Neuigkeit. Ein Victor Orbán und ein Jaroslav Kaczynski, eine Marine le Pen und ein Geert Wilders führen uns das schon seit einer ganzen Weile vor Augen. In einer Mischung aus Faszination, Abscheu und „Das kann doch nicht sein“ schauen wir dabei zu. Ein Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission und als ehemaliger luxemburgischer Regierungschef ein Vorreiter in Sachen Unternehmensbesteuerung und Rosinenpickerei, begrüßt Orbán mit den Worten: „Da kommt der Diktator“, und alle finden das lustig. Wo blieb der Aufschrei? Nur ein Beispiel von vielen.
Die Europäische Union, dieses global und historisch gesehen einzigartige Vereinigungsprojekt, brauche ein Narrativ, heißt es. Eine Erzählung, die möglichst schlicht zusammenfasst, warum es dieses Projekt gibt, warum alle davon profitieren und warum wir es weiterhin brauchen. Dieses Narrativ soll am besten auch gleich Impulse liefern, um die Entwicklung weiter voranzutreiben. Aber so einfach ist das nicht, denn viele Europäer haben sich längst an die Vorteile gewöhnt, welche die EU mit sich gebracht hat, halten sie für selbstverständlich und stellen nun die Nachteile in den Vordergrund. Die größte Leistung der EU ist für uns Deutsche heute so selbstverständlich, dass wir damit leben, als wäre es nie anders gewesen: Handel hat die europäischen Länder eng miteinander verbunden. Handel ist eine friedensstiftende Macht — Europa ist der Beweis dafür. Im Zeichen des Handels hat der Kontinent die längste kriegsfreie Zeit seiner Geschichte erlebt. Doch Handel und Binnenmarkt wirken nicht ausreichend identitätsstiftend, um als Fundament für ein europäisches Zusammengehörigkeitsgefühl zu dienen in einem Europa, das vielleicht zu schnell erweitert wurde.
Vor diesem Hintergrund beginnen bald die Verhandlungen über den Brexit. Großbritannien tritt aus der Europäischen Union aus. Im Vereinigten Königreich ist die Saat der EU-Skeptiker aufgegangen, die davon profitierten, dass britische Politiker — ähnlich machten es französische, italienische und viele andere — für negative Entwicklungen im Lande stets Brüssel verantwortlich gemacht haben. Da darf man sich natürlich nicht wundern, wenn Bevölkerungen mittelfristig ebenfalls eine EU-skeptische Haltung einnehmen.
Europa hat seine Anziehungskraft verloren, so scheint es. Auch Jean-Claude Juncker spürt dies offenbar, der Präsident der EU-Kommission, denn er möchte keine zweite Amtszeit. Schon länger galt er als amtsmüde. Sein Abschied im Jahr 2019 markiert eine Zäsur für Europa. In ihm geht jemand, der das europäische Integrationsprojekt immer als alternativlos aufgefasst hat. Abgesehen von der Frage, wen wir danach als EU-Kommisionspräsidenten bekommen — womöglich Francois Hollande? –, wirft dies die Frage auf, wie Europa nach dem Abgang des möglicherweise letzten Integrationisten weitermacht. Vielleicht als Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten?
Werden wir jemals einen Aufschrei hören?
Leserbriefe
Sigurd Schmidt aus Bad Homburg meint:
„Das europäische Projekt steht faktisch in Flammen. Der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat – obwohl seine Amtszeit noch gar nicht zu Ende ist – den Bettel hingeworfen. Juncker sagt, es fehle der EU an einem Grund-Einvernehmen darüber, welches Ziel eigentlich mit dem Staatenbund von bald noch 27 Staaten verfolgt werde. Nun gehört das uneingeschränkte Bekenntnis zu Europa zur Staatsräson Deutschlands. Deshalb müsste jetzt die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung abgeben. Wegducken der deutschen Politik geht einfach nicht! In der Frage des Euro-Währungsraums schweigt Merkel ebenso und überlässt Wolfgang Schäuble die Kritik an den „griechischen Verhältnissen“. Auch hat die Kanzlerin bisher mit keinem Wort angedeutet, wie man in Berlin auf den neuen Isolationismus der USA konkret reagieren will. Sprüche des Gesundbetens, es werde in Washington nicht so heiß gegessen wie gekocht wird, helfen da nicht weiter.“
Jürgen H.Winter aus Schöneck:
„Wo bleibt der Aufschrei? Gibt es denn keinen Verstand mehr in Europa? Da hatte man schon fast so etwas wie in geeintes Europa, und was passiert? Politik, Nationalismus und Dummheit fahren das Projekt an die Wand. Aber das Schlimmste sind die lahmen, flauen Artikel in der Presse, als ginge es um nichts. Ei hallo, aufgewacht, es geht um Europa, Frieden in Europa! Da muss man zum Generalstreik aufrufen, da muss alles zum Stillstand kommen, von Portugal bis Polen, damit diese bräsigen Europäer mit ihren Politikern endlich zu sich kommen.
Ich bin ein alter Mann und habe den Rest des letzten Krieges noch erlebt und mit Glück überlebt. Ich kann ihnen sagen, da ist Syrien, Ukraine und Afrika eine Wochenendveranstaltung. Und da will man die Chance zu einem geeinten Europa einfach so wegwerfen? Sind die Leute denn alle verrückt geworden? Da muss ein Ruck durch Europa gehen, und zwar durch alle Länder.
Natürlich ist die Kommission und ihre Kommissare schon eine schwache Vorstellung, allein wenn man die Gastbeiträge in dieser Zeitung las (meine Leserbriefe dazu landeten leider immer in meinem Papierkorb), aber Europa aufgeben? Niemals, und das möchte ich bitte von Journalisten und Politikern mit aller Macht hören und lesen, und nicht nur ein paar lahme Zeilen. Da kann Herr Schulz auf die Pauke hauen und dem miesen Sparfuchs in Berlin in die Schranken weisen. Es muss schon ein bisschen Mut her, aber es ist das lohnendste Ziel weit und breit, das muss doch mal jemand merken. Alles andere ist Nationalismus, Protektionismus, Dummheit. Also wo ist der Aufschrei für Europa? Oder sollen die ewig gestrigen mit mit ihrem patriotischen Geschrei wieder einmal die Gräber ausheben!?“
Und noch einmal Sigurd Schmidt aus Bad Homburg mit zwei älteren Leserbriefen zu den angesprochenen Themen:
„Basisgruppen der Bevölkerung und deutsche Intellektuelle haben in Frankfurt am Main für Europa demonstriert (so die Bürgerbewegung ‚Pulse of Europe‘) oder im Schauspiel Frankfurt nach den Gründen für die Erosion des Europaideals diskursiv nachgeforscht (‚Erfindung Europas‘). Es formieren sich also gegenwärtig zivile Strömungen gegen die Euroskepsis oder den völligen EU-Negationismus. Kein Zweifel kann daran bestehen, dass der starke Schwenk zum Neoliberalismus in der Marktwirtschaft mehr soziale Ungleichheiten – wenn auch auf hohem Wohlstandsniveau – gebracht hat. Die geistigen Wegbereiter des Neoliberalismus sind Friedrich von Hayek und Milton Friedman.
Vor allen die Unsicherheit der Arbeitsplätze belastet die Menschen. Sozialer Aufstieg ist schwieriger geworden. Der Faktor Manager-Gier, der nicht wirklich bestraft wird, verschmutzt das gesellschaftliche Klima. Die sogenannte Ich-AG hat sich in eine Selbstdetonation verwandelt. – Ob nun schon die gesamte soziale Markwirtschaft zerrüttet sei, sollte man aber nicht zu früh behaupten. Es ist erfreulich, dass kluge Köpfe wie Michel Friedman, David Cohn-Bendit, Jakob Augstein, Werner Weidenfeld, Marcel Fratzscher, Navid Kermani und Axel Honneth den Wachrüttelprozess Europas mitanstößen.
Wenn jetzt Theresa May meint, dass das UK die übrige Weltgemeinschaft von rechts in Sachen Wettbewerbsvorsprung überholen kann, weil man in Großbritannien bekanntlich immer noch links fährt, dann täuscht sie sich gewaltig. Nicht nur aus den präzise, volkswirtschaftlich argumentierenden, Gründen kann Großbritannien nicht ein Steuerparadies für Unternehmen werden wie Kleinstaaten . Mrs. May sollte sich von der Schweizer Bundesregierung unterrichten lassen, dass selbst eine Schweiz nicht mit der – nur vorgeschobenen – Haltung durchkam, man räume ausländischen Privatpersonen in der Schweiz unter dem hehren Bankgeheimnis großzügige (nämlich Steuerhinterziehungskonditionen) ein, weil diese „armen Personen“ von ihren Heimatstaaten rücksichtslos durch viel zu hohe Steuern ausgeplündert wurden. Das so “legitimierte“
Bankgeheimnis galt nämlich auch für jegliche Geld-, Schmiergeld-, Drogen- ,Waffenschmuggel-Transaktionen sowie die Finanzierung des internationalen Prostitutions“kommerz“ . Alles übelste Geldwäsche!
Die US-Amerikaner hatten den Schweizern schon bei der Frage der „nachrichtenlosen Vermögen“ (Vermögen ermordeter Juden während des Zweiten Weltkriegs, die Schweizer Banken sackten Milliarden unberechtigt ein) gesagt: Wenn Ihr nicht sofort pariert und die Vermögen an die rechtmäßigen Erben auszahlt, verliert Ihr, die Schweizer, jeglichen Zugang zum US-Markt. Die Schweizer parierten, schoben aber nun gerne den Bundesdeutschen die Schuld für ihr Desaster falscher gegenüber der Weltöffentlichkeit Argumentation in die Schuhe.
Wenn Geschäftsmodelle, so nennt man dies heute, nur zu Lasten Dritter konzipiert werden, werden diese Dritten sich rächen. Die Schweizer waren lange als Rosinenpickerl bekannt, weil sie sich aus den Welthändeln heraus zu halten wußten. Diese Zeit ist vorbei.
Großbritannien wird mit Unternehmens-Steuer-Dumping keinesfalls durchkommen, sondern eine große Bauchlandung machen. Die internationale Staatenwelt lässt sich heute nicht mehr so leicht durch angeblich rechtliche Scheinmanöver angeblicher bürgerlicher Sittlichkeit hinter das Licht führen. Die jetzigen Führungs-„Eliten““ in Washington und London unterschätzen vollkommen die Persistenz = Nachhaltigkeit von Recht. Das UK mit seinem Commonwealth von über 50 Nationen kann unmöglich aus allen wichtigen gemeinsamen Rechtsinstitutionen in der Welt austreten.“
Das Land, welches seit Jahren die Lunte an Europa legt, liegt in dessen Mitte und heißt – Deutschland. D. hat sich seit Jahren hemmungslos auf Kosten vor allem der „faulen“ Südländer und als Instrument durch die Einführung des Euro (eine für Ausländer zu „teuere“ Währung und für uns zu „billig“) bereichert, wobei diese Bereicherung vor allem den oberen 10% hier im Lande zugute kam, und der Rest, auch durch die ganzen verschärfenden Maßnahmen der Agenda 2010 samt Hartz-„Reformen“, in die Röhre schauen mußte. Und die unteren 50% der Gesellschaft legten sogar drauf, einkommensmäßig, bei Löhnen, Gehältern, Renten und Sozialleistungen.
Aber der neue Messias Schulz wird es ja jetzt richten, oder? Malte Lehming vom TAGESSPIEGEL hat schon den treffenden Vergleich: Raider = Twix (oder Merkel = Schulz).
@W. Fladung
War der Euro nicht eine französosche Idee?
Ja zu Europa. What else!
Europa, die Gemeinschaft, ist das Beste, was Europa, dem Kontinent, passieren konnte.
2 x haben sich die Völker dieses Kontinents in ihrer neueren Geschichte, gegenseitig massakriert. Jetzt leben wir in Frieden miteinander. Handeln und wandeln frei und friedlich vom Nordkap bis nach Gibraltar, von Irland bis nach Russland. Wie klein werden da die anderen Probleme, die es sicherlich gibt. Die wir aber nicht lösen werden, wenn wir Europa auflösen. Ein klares Ja zu Europa also – what else!
@ Henning Flessner – kurze Netz-Recherche:
Lt. WIKIPEDIA verknüpfte laut Zeitungsberichten der damalige französische Staatspräsident François Mitterrand die Zustimmung Frankreichs zur Wiedervereinigung mit der Zustimmung des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl zur „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“, also mit der Einführung des Euro.[6] Kohl widerspricht dieser Darstellung, hätte aber die gemeinsame europäische Währung für einen angemessenen Preis für die deutsche Einheit betrachtet.[7] Er stimmte dem ohne vorherige Rücksprache mit Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer zu.[8] Wie im Delors-Bericht vorgeschlagen schuf man in drei Schritten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion.
Und: Mitterrand forderte Euro als Gegenleistung für die Einheit. In: Spiegel Online. 25. September 2010, Der Euro sichert ihm einen Platz in den Geschichtsbüchern und doch ist er auch etwas sein Schicksal: Heute wird der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel 75. Ex-Finanzminister Theo Waigel: Der Vater des Euro.
Erinnert mich an die alte Regel vom Erfolg, der viele Väter hat, aber der Mißerfolg keine.
@ Bertram Münzer: Grundsätzlich stimme ich zu, aber dann müßte sich Deutschland ab sofort anders verhalten, siehe Knecht Wolfgang Schäuble und seine geknechteten Griechen, und die Italiener, Spanier und Franzosen nicht zu vergessen, hinsichtlich „schwarze Null“. Wie kann ich bei negativer Außenhandelsbilanz meinen Haushalt sanieren?
Erinnert mich an die Ratschläge an Arbeitslose bzw. Hartzer, einfach weniger auszugeben und mehr vorzusorgen und fürs Alter zu sparen, bis es quietscht. Und natürlich keine Schulden zu machen, auch wenn es für etwas ist, was z.B. die Krankenkasse nicht bezahlt.
Zurück zum Thema: die Südländer sollen also gefälligst deutsche Produkte, z.B. deutsche Autos kaufen, aber dafür natürlich keine Schulden machen und bitte ihren eigenen Schrott an die Chinesen oder Marsianer.
An Wolfgang Fladung
„… aber dann müßte sich Deutschland ab sofort anders verhalten …“
Das wird Deutschland unter Merkel und Schäuble natürlich nicht tun. Aber Sie können dazu beitragen, dass eine andere Europapolitik kommt. Sie wissen schon wie am 24.9.
Bis dahin würde ich mich freuen, wenn Sie wenigstens bei jedem zweiten Ihrer Kommentare mal eine andere Platte auflegen würden. Sie wiederholten hier jetzt schon seit Monaten immer wieder dieselbe Leier. Genau wie Schäuble übrigens. Wenn Sie so weitermachen, werde ich Sie nicht mehr Wolfgang Fladung, sondern Wolfgang Schäuble nennen. 😉
@Fladung
Das mag ja sein. Aber was ist die Alternative: Brexit, Grexit, Nexit, Frexit?
Wohl kaum! Eher eine Weiterentwicklung der EU hin zu einer Union, in der soziale Standards gesetzt werden, die allen zu Gute kommen. Da gibt es sicherlich noch viel zu tun – auch hier bei uns. Die Basis aber bleibt das friedliche Miteinander. Wäre es anders, bräuchte man über alles andere nicht mehr nachzudenken. Und deshalb noch einmal: Ja zu Europa!
@ Stefan Briem: Ich wiederhole seit Monaten hier immer wieder die selbe Leier, um Ihnen einen Gefallen zu tun. Weil Sie sich immer so schön darüber aufregen, gelle? Muß aber eine CD sein, und keine Platte, sonst hätte diese schon längst einen Sprung.
@ Bertram Münzer: Theoretisch bin ich bei Ihnen, aber meine leider mit dem Neoliberalismus gemachten Erfahrungen sagen mir, dass das Auslutschen anderer Länder eher so eine Art Wirtschaftskrieg ist, und ich daher wenig Hoffnung auf europaweite soziale Standards habe, weil
– viele diese anders definieren, und möglichst unten, so kurz vor dem Volksaufstand halten wollen
– inzwischen eher diese „Standards“ von rechts definiert werden, also nach dem Motto, wer arm ist, ist selbst dran Schuld, und muß daher, leider, auch früher sterben
– und last, but not least, soziale Standards, welche „allen“ zu Gute kommen, bedeuten würden, das die wirklich Vermögenden abgeben müßten. Und da diese ja die Lobby, in Bezug auf „Leistungsträger“ hinter sich wissen, wird wohl daraus nichts werden.
MfG Wolfgang Schäuble
Und was schlagen Sie als Alternative zur EU vor, Herr Schäuble?
DAnke für die Rückfrage, Herr Briem. Ich bin und war schon immer ein glühender Anhänger und Verfechter der EU, weil ich es als Jugendlicher und später junger Erwachsener immer genossen habe, mich hier in Europa einigermaßen frei zu bewegen, mich auszutauschen mit anderen Menschen, und zu sehen, was uns verbindet. Und zu merken, das die regionalen Unterschiede z.B. zwischen einem Rheinhessen oder Badenser und einem Elsässer geringer sind als z.B. zwischen einem Hessen (welcher ich gerne bin, schon mal weche unserm scheene Dialeggt, wo die französichen Nasallaute grüßen lassen) und einem kernigen Mecklenburger.
Wenn es nach mir ginge, hätten wir schon längst die VSVE (Vereinigten Staaten von Europa). Aber an einer Spaltung scheint derzeit mehr Menschen gelegen zu sein, als einem Zusammenwachsen. Weil wohl kurzfristig daran und damit mehr zu verdienen ist, hinsichtlich Spekulation an den Märkten bzw. Börsen.
Und jetzt dürfen Sie wieder „Fladung“ zu mir sagen. Weil ich mich dem anderen Wolfgang doch nicht sooo nahe fühle…
Europa hat Zukunft
Wiedervereinigung war nicht nur die Wiedervereinigung Deutschlands, sondern ebenso eine Erweiterung der EU nach Osten hin. Nun sind das doch dieselben Schwierigkeiten Übereinstimmung in der EU zu finden, die wir auch in Deutschland mit West und Ost haben, insbesondere in der Flüchtlingsfrage.
Grenzen müssen sein ! Ich glaube an die europäische Union, glaube auch an ihre Zukunft.
Der Brexit ist eine Art von Amputation, aber wie beim Rückschnitt an Gehölzen ist ein neuer Trieb bereits mit der SNP ( schottischen Nationalpartei ) erwachsen. Gut möglich das nach dem Brexit Britanniens Schottland als neues Mitglied in die EU eintritt, dasselbe gilt für Katalonien in Spanien. Ein Werden und Vergehen ist das Wachstum der EU, alte Mitglieder gehen, neue Mitglieder kommen dazu. Es ist weiter am wachsen, dieses Europa und es kennt noch nicht seine Grenzen. Außengrenzen im Osten wie in der Türkei oder in der Ukraine, im Süden wie Nordafrika.
Die Türkei hat sich schon von der EU verabschiedet, sollte die Ukraine wieder Bestrebungen zeigen in Richtung EU, haben Putin und der Kreml etwas dagegen.
Wir sind ein kleiner Kontinent, die Probleme im Osten und Süden überfordern uns.
Wir sind ein kleiner Kontinent, die Probleme im Osten und Süden überfordern uns ( im Moment ).
Aber es sind ja auch die inneren Probleme, die der EU zu schaffen machen.
Erklärte EU Gegner sitzen im Parlament, weil es keine eindeutige Sperrklausel dafür bei der Europawahl gibt. Das Nationale wird von ihren Vertretern hochgehalten, das Gemeinsame an Europa wird verdrängt. Sie machen sich immer weiter bemerkbar, durch ihre sozialen Netzwerke, durch Beeinflussung der Medien in den Heimatländern, durch ihre Einflussnahme auf die Justiz, mit dem Ziel die europäische Union zu Fall zu bringen.
Diese EU Gegner haben nun auch noch einen mächtigen Verbündeten bekommen. Der Brexit sei eine großartige Sache so Donald Trump im amerikanischen Wahlkampf.
vielleicht sollte man die europäische Bevölkerungen einfach nach einem dafür oder dagegen zu Europa fragen ? Im Bundestag gibt es sowas wie eine Vertrauensfrage, die der Bundeskanzler stellen kann.
Nach dem Brexit und der Flüchtlingswelle müsste die EU Kommission eigentlich diese Vertrauensfrage stellen.
Also, Jean Claude Juncker stellt die Vertrauensfrage, verbunden mit einer neuen Europawahl.
Es gibt doch keine Alternative zu einem gemeinsamen Europa außer der Rückkehr zu einzelnen nationalen Staatlichkeiten.
Aber den Segen der EU nutzen die Mitgliedstaaten gerne, mit dem Geben hapert es, mit dem Verweis auf Vergangenes.
Für welches „Europa“?
Für das mittlerweile fragwürdige „EU-Konstrukt“, was hauptsächlich der Abschiebung auf nationaler Ebene versagender Parteimitglieder dienen soll?
Persönlich habe ich über das Maß an Einsicht das die EU noch bei der Feinstaubverordnung in vielen Details innerlich gejubelt, weil eine solche Praxisnähe und der wissenschaftliche Ansatz in der Norm geradezu bemerkenswert vorbildliche waren. Auf die nationale Umsetzung hatte dieser Umstand aber nur eine ganz untergeordnete Bedeutung, manche Länder ignorieren den Inhalt einfach stillschweigend…
Leider ist diese „EU“ auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit für mich seit Jahren unerfreulichste Quelle sinnloser Mehrarbeit, drehen doch die verantwortlichen Gremien seit 9/11 bei Projekten und „Ideen“ weitgehend im intellektuellen Leerlauf. Diesen Teil der „EU“, bei dem durchaus häufiger der fadenscheinige Mantel des Subsidiaritätsprinzips den feuchten Traum vom Sicherheitsstaat a la Carl Schmitt in den Köpfen der Politik sichtbar wird, auf den kann ich gerne verzichten!
Je länger ich beruflich mit diesem „EU“-Unfug konfrontiert bin, desto mehr werde ich zum erklärten Gegner der aktuellen Organisationsform.
@Karl Müller
Ihr Beitrag ist typisch für viele EU-Kritiker. Wird eine EU-Entscheidung von den Mitgliedsstaaten nicht umgesetzt, ist die EU Schuld (schreiben Sie zwar nicht explizit, wird aber suggeriert). Dann wird ein Detail genommen und das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.
Wenn etwas in der EU nicht funktioniert, dann liegt es meistens daran, dass einige oder alle Mitgliedsstaaten sich sperren. Statt der EU die Schuld zu geben und ihre Abschaffung zu fordern, könnte man auch den Mitgliedsstaaten die Schuld geben und deren Abschaffung fordern.
„Je länger ich beruflich mit diesem „EU“-Unfug konfrontiert bin, desto mehr werde ich zum erklärten Gegner der aktuellen Organisationsform.“ (Karl Müller)
Auch auch ohne beruflich damit befasst zu sein, komme ich zu einem ähnlichen Ergebnis. Die Betonung ist aber nicht antieuropäisch, sondern liegt genau da, wo sie in diesem Satz steht, bei der aktuellen Organisationsform.
Die EU hat einige Geburtsfehler, z.B. die Einstimmigkeit, die eine Reformierbarkeit praktisch unmöglich machen. Die Euroeinführung, völlig egal wer sie nun wie durchgedrückt hat, war überhastet und hat zu viele zu unterschiedliche Staaten eingeschlossen, um wirklich zu funktionieren.
Ich halte es nicht für unwahrscheinlich, dass der Versuch, EU und Euro in dieser Form zu retten, in die Hose geht, und ich gehe davon aus, dass das für alle Beteiligten erheblich hässlicher wird als eine möglichst kurzfristige Auflösung und Neuformung der EU und des Geltungsbereiches des Euro.
Da widerspreche ich Stefan Vollmershausen : Die Alternative zur EU ist nicht die Rückkehr zu einzelnen nationalen Staatlichkeiten sondern einen andere EU, und unsere Politiker wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie nicht schon lange daran arbeiteten. Ich gehe auch davon aus, dass diese Arbeit schon lange stattfindet.
Hallo Herr Flessner,
das habe ich wohl missverständlich formuliert. bei der Feinstaubrichtlinie war die „EU“ ungewohnt vorbildlich! Hier sperren sich die Länder, weil im Umsetzungsfall sich die jeweilige Aktenlage verändern würde, was offenkundig nicht und nirgendwo gewollt zu sein scheint.
Was die „Sicherheit“ angeht, erlebe ich seit Jahren „Neues aus der Anstalt“, es geht immer mehr zu wie in einem Irrenhaus…das reicht mir vollkommen aus um die vorhandenen Strukturen als tendenziell undemokratisch und autoritär zu erkennen und in den bestehenden Form vollumfänglich abzulehnen!
Wo jeweils die Verursacher sitzen, sehe ich durchaus sehr genau: Im quasi unkontrollierten Zusammenspiel von politischem Versagen und lobbyistischen Versuchen immer neue Projekte loszutreten um an Haushaltsmittel zu kommen. Inhalte und eine Kontrolle dieser Auswüchse bleiben bestenfalls formaler Natur. So kann es jedenfalls nicht weitergehen.
@Frank Wohlgemuth
Bereits vor 31 Jahren (1986) wurde begonnen die Bereiche, die Einstimmigkeit erfordern, zurückzufahren.
Zurzeit ist sie nur noch in folgenden Bereichen erforderlich:
Steuerwesen, soziale Sicherheit und sozialer Schutz, der Beitritt neuer Länder zur EU, gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und operative polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
Der Leser H. Winter prangert in seinem Schreiben die „schwache Vorstellung“ der europäischen Institutionen an, wie auch die „lahmen“ Zeilen der Jounrnalisten. Meine Frage an Herrn Winter lautet daher: was wollen Sie eigentlich? Was verstehen Sie unter einem geeinten Europa? Europa war bisher ein Zusammenschluss von Staaten, der auf wirtschaftlichen Interessen basierte und damit auch sehr gut gefahren (siehe EWG) ist. Bis zur Einführung des Euro war allen angeschlossenen Ländern damit einigermaßen gedient, obwohl es auch bereits (als Voläufer zum Euro) nach der Einführung fester Wechselkurse und der Verrechnungseinheit ECU zu Verwerfungen (wenn auch nicht in dem Ausmaß wie heute) im Währungssystem kam. Nach der Einführung des Euro wurden diese Verwerfungen im Laufe der Jahre nur deutlicher und für die große Öffentlichkeit verständlicher. Deshalb gehen mir Schreiben, wie das von Herrn Winter, ziemlich auf die Nerven. Denn auch er sagt nicht, was er eigentlich will. Wir müssen uns einfach darüber im Klaren sein, dass es kein geeintes Europa im politischen Sinn geben wird. Kein Land – abgesehen von einigen Unbelehrbaren – wird seine Nationalität aufgeben. Wenn Politiker in Deutschlöand noch nicht einmal in der Lage sind, defizitäre Länder wie Bremen oder das Saarland mit anderen Bundesländern zu vereinigen, wie soll das dann eigentlich in Europa funktionieren? Für mich ist das Gerede vom (politisch) geeinten Europa hohles Geschwätz. Und noch eines zum Schluss: Stelle doch jemand einmal die Frage, in welchen Größenordnungen Deutschland haften würde, wenn die Eurogemeinschaft heute zusammenbräche. Warum eigentlich sind einige europäische Staaten (der Südschiene) so erpicht darauf, am liebsten sämtliche Schulden zu europäisieren und somit eine Gesamthaftung aller europäischen Staaten einzuführen? Das wird dort unter einem geeinten Europa verstanden – Transferzahlungen in Europa einzuführen – die es ansatzweise ja auch schon gibt. Welche Auswirkungen das auf uns haben kann, scheint Vielen dabei nicht klar. Deshalb…geeintes Europa? Träumt weiter!
@ Walter Marhenke
Ach je, diese schlimmen südeuropäischen Staaten und das arme Deutschland, das für alle zahlt! Ist Ihnen entgangen, dass Deutschland vom Euro wirtschaftlich am meisten von allen Mitgliedsländern profitiert? Sicher hätte es z.B. im Falle der Insolvenz Griechenlands (die unser Finanzminister mit seinem Sparwahn mitverschuldet hätte) einiges zu zahlen. Aber wo Licht ist, ist eben auch Schatten.
vorgezogenen Neuwahlen zum Europa Parlament, Europa könnte damit abstimmen, wie es weitergehen soll, nach dem Brexit, nach der Flüchtlingsfrage, nach der Eurokrise, – nach Donald Trump. Ein Votum für EU freundliche Parteien, oder aber die Skeptiker in Europa bekommen die Oberhand. Ich halte das Jahr 2017 für einen guten Zeitpunkt noch einmal Wahlen in Europa stattfinden zu lassen. Es ist Februar, damit würde eine vorgezogene Europawahl nach den Präsidentschaftswahlen in Frankreich und nach der Parlamentswahl in Holland stattfinden. Möglicherweise im Herbst 2017, wenn in Deutschland Wahlen wären.Ich verspreche mir einen demokratischen Schub davon.
Zunächst meinen Dank, @ Frau Ernst, für die Klarstellung.
Europa erinnert mich derzeit mehr und mehr an das, was uns gerne als „Gleichheit“ und „Gerechtigkeit“ verkauft wird. Beispiel, das vielleicht ein wenig hinkt:
Im Atlantik in den Fischgründen vor der mauretanischen Küste fischen internationale Fangflotten mit Riesen-Schleppnetzen die Fischgründe leer. Den heimischen Fischern bleibt dann nur, zugespitzt formuliert, das Fiscden mit dem Teesieb, also der so wichtige Fisch-Nachwuchs. Und weil das nicht reicht, machen sie sich auf den Weg, ins gelobte Land. Sie können nur gewinnen, weil es zuhause nichts mehr zu verlieren gibt. Aber wir sagen: Stopp, Ihr kommt hier nicht rein, Ihr müßt draußen bleiben, oder ihr dürft nur, wenn das Kontingent noch nicht erschöpft ist und ihr mindestens einen Hochschulabschluß vorweist.
Europa, das war mal eine prima Idee, geboren aus der Konsequenz und den Erkenntnissen von WK II. Aber inzwischen ist die Idee, außer bei einigen Träumern und Gutgläubigen, pervertiert, hin zum: Abgreifen, was geht, und ansonsten „rette sich, wer kann“. (Fragt sich nur, wohin?)
Mich ärgert auch der Vergleich mit den Netto- und Bruttozahlern unter den Bundesländern. Welche Industrien gab es denn z.B. in Bremen oder NRW, na? Genau, Werften und Kohle. Da es so etwas in der Südschiene nicht gab, mußten die sich auf Anderes besinnen. Wenn ich nicht mich falsch erinnere, war auch Bayern nach dem Krieg erst einmal einige Jahre Empfängerland.
Beten wir, oder auch nicht, das in den nächsten Monaten nicht die FREXIT-Fans, und Andere, die Oberhand gewinnen. Dann könnte sich unser hess. Sprichwort leicht abwandeln: Guud Nacht, Europa (und nicht Sannche).
Was gerne vergessen wird: In den Hunger- und Armutsjahren des späten 18. und frühen 19. Jahrhunderts machten sich auch viele Deutsche auf den Weg in ein gelobtes Land, welches damals wahlweise USA, Kanada, Brasilien, Australien und sogar Rußland hieß. Diese Auswanderer waren froh, eine neue Heimat zu finden und nicht zurückgeschickt zu werden. Gibt es diese Idee heute noch?
Gerade auf SPON gelesen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-kommission-moniert-deutschlands-exportrekorde-a-1135796.html
Paßt doch wunderbar.
@Wolfgang Fladung
Nur falls jemand Ihrem Aufruf zur Auswanderung folgen will:
Wo gibt es denn heute noch dieses weitgehend unbesiedelte Land, dessen Einwohner wehrlos genug sind, um sich ausrotten zu lassen, wie damals die Ureinwohner Amerikas und Australiens?
Die andere Idee, die sie vielleicht meinen, wenn Sie Russland erwähnen, ist allerdings sehr weit verbreitet: Ich kenne kein Land, das den Spezialisten und Facharbeitern, die es braucht, große Einreisehindernisse in den Weg stellt.
@ Frank Wohlgemuth: Da haben Sie mich wohl, hoffentlich unabsichtlich, mißverstanden. Ich will doch nicht zur Auswanderung „aufrufen“, sondern habe nur versucht, aus der Historie zu erklären, das auch in D. es Situationen gab, in denen ein Migrationsdruck entstand. Wenn Sie daraus jetzt ableiten, das die Auswanderer aus D. Schuld an der Ausrottung der Ureinwohner waren, wäre dies etwas an den Haaren herbei gezogen. Und die Medien-Berichte über die Ureinwohner und die mögliche Gefährdung durch Einwanderung (es waren übrigens hauptsächlich Krankheiten, wie die Pocken, gegen die die Ureinwohner keine Abwehrkräfte besaßen) konnte aufgrund von Unkenntnis noch nicht bedient werden. Und Medien um 1820, 1830, na ja.
@ Wolfgang Fladung
Mein Beitrag war nicht so ganz ernst gemeint – die Ausrottung ging natürlich nicht nur von den deutschen, sondern von allen europäischen Auswanderern aus, allerdings war sie auch nicht nur unabsichtlich – sie ist auch noch nicht überall beendet.
Worauf ich durch die Blume hinweisen wollte: Die historischen Situationen sind nicht so ganz einfach mit der heutigen zu vergleichen: Die Weltbevölkerung betrug um 1800 ca 1 Milliarde, um 1900 ca 1,5 Milliarden. Heute sind wir ca 7 Milliarden.
Damals war überall noch ein bisschen mehr Platz, vor allem natürlich dort, wo er nur von ein paar steinzeitlichen Jägern und Sammlern beansprucht wurde. Da war natürlich jeder willkommen, der half diesen Platz „urbar“ zu machen.
Ich lese gerade von Robert Menasse: Der europäische Landbote. Der Fehler war, dem Eiroparat zunehmenden Einfluss zu geben und damit den Regierungschefs der nationalen Parlamente. Was machen die? Nationale egoistische Politik. Und allen voran: WIR! Unsere Merkel und unser Schäuble! Am Abstossendsten im organisierten Griechenlandbashing und der forcierten rücksichtslosen Exportpolitik auf Kosten aller anderen. Mit dem Egoismus hat schon G. Schröder angefangen.
.
@ Wolfgang Fladung
Natürlich trugen auch die deutschen Einwanderer eine Mitschuld an der Vertreibung und Ausrottung der amerikanischen Unreinwohner.
„auch in D. es Situationen gab, in denen ein Migrationsdruck entstand.“
eben im 3. Reich unter diesem Eindruck geschah doch danach der Anspruch auf Asyl, Artikel 16 a GG Nur
heute flüchten sie vor den arabischen und afrikanischen Diktaturen und nicht mehr vor der Sowjetunion.
Man kann nur Arabien und Afrika die Demokratie vorleben – was bedeutet, dass man von Macht lassen kann und das man auf freiwilligen Wege davon lassen kann.
Wenn ich im Thread so lese, dass die Migration eine Folge der europäischen Politik ist, weil das Meer beispielsweise vor Westafrika leer gefischt ist,
( das wäre es wahrscheinlich auch ohne die EU ), weil unsere Wirtschaftskraft insgesamt Afrika schadet,
dann macht mir das zuerst einmal ein schlechtes Gewissen. Danach regt sich bei mir Widerspruch,
diese Diktaturen im afrikanischen Raum vernachlässigen doch ihre staatliche Verantwortung. Was ist schon das Leben eines Afrikaners wert in der Meldung das wieder ein Dutzend Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind ? Was sind die Staatsbürger afrikanischer Staaten, außer einer Meldung, ihnen selber noch wert ? Es soll ja auch sowas wie Slums in Afrika geben, also ich meine Grund sind Versäumnisse der afrikanischen Gesellschaften und nicht schädigendes Verhalten der EU.
Demokratie muss vorgelebt werden, Demokratie ist das Fundament für einen allgemeinen Wohlstand. Der arabische Frühling war auch Demokratiebewegung, die mit Militäreinsatz niedergeschlagen wurde. Man muss Realist sein,wenn keine Demokratie geht, geht auch kein Wohlstand. Kein Wohlstand, kein Auskommen, deswegen wird versucht zu emigrieren.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Anfang der Woche bei einer Veranstaltung in Brüssel gesagt, dass er die Kritik am deutschen Exportüberschuss nicht akzeptiere. So viel zu einem gemeinsamen Europa. Wie solche Sätze wohl auf die anderen EU-Staaten wirken?
Der vollkommen wahnwitzige deutsche Überschuss ist mit „exzessiv“ nur unzureichend beschrieben, das französische Defizit liegt noch unter der von der EU gewählten Grenze von 4 Prozent für Defizite. Es ist mit dem normalen Menschenverstand nicht begreifbar, wieso dann Frankreich unter massives Feuer kommt, Deutschland gerade einmal ein bisschen „ermahnt“ wird, obwohl die EU-Kommission nach den eigenen Regeln schon seit Jahren Strafen gegen Deutschland verhängen müsste. Wahrscheinlich ist es schon ein Fortschritt, dass die „Kritik“ der EU-Kommission überhaupt in einer deutschen Zeitung erwähnt wird. Passend, dass Schäuble „die Kritik […] nicht akzeptier[t]“. Regeln und Gesetze gelten immer nur für andere, nicht für die Deutschen.
Und da frage ich, nicht nur mich, sondern allgemein: Ist es weiterhin tolerabel, und zumutbar, und überhaupt noch zukunftsweisend, wenn ein solcher bornierter Sturkopf, verbohrt und uneinsichtig, weiterhin unser, und unsere Politik, und die von Merkel ausgeübte, dominiert? Ist dann die von Deutschland hinausposaunte Vorstellung von Europa nicht Heuchelei. Europa eher eine deutsche Kolonie?
Und @ Stefan Vollmershausen: Ja, Demokratie muß vorgelebt werden. Aber da scheint es mir gerade bei der von Deutschland „vorgelebten“ ganz viele Defizite zu geben! Oder gibt es eine spezielle deutsche Definition von „Demokratie“? Also, Demokraten aller Länder, bevor Ihr Euch vereinigt, Butter bei die Fische!
@ Wolfgang Fladung
Es wird wirklich Zeit, dass dieser arrogante und verlogenen Schäuble, der sich zum Zuchtmeister Europas aufspielt und mit seiner Überheblichkeit bald alle anderen EU-Staaten gegen Deutschland aufgebracht hat, endlich von der Bildfläche verschwindet.
Man darf aber nicht vergessen: Chefin ist Frau Merkel, nicht Herr Schäuble! Ich las bei obert Menasse im „Europäischen Landboten“, wie damals die Diskussion über die Griechenlandkrise im Europarat ablief:Sarkozy und Merkel verzogen sich ins Hinterstübchen, die anderen Regierungsführer konnten so lange karten spielen und dann war alles klar: griechenland muss bestraft werden! Vernunft ade, Solidarität ade, die Meinungen der anderen und die Vorschläge der Kommission zählten nicht. Wer hat Deutschlands Kanzlerin zur Europapräsidentin gemacht? Wie kann das sein, dass „wir“ und unsere egoistischen Interessen die Europapolitik dominieren?? Damals wäre es noch biollig gekommen, den Griechen zu helfen – statt die Bevölkerung in Armut und Elend zu stürzen.
(nicht nur)@ Hannah Erben: Mir scheint, da spielen zweie „Good cop, bad cop“, wobei die „glühende Europäerin“ Merkel den „good cop“ gibt. Ist halt ein beliebtes Spiel in der Politik, und soll auch möglichst viele Wähler von Mitte-rechts bis Mitte-links im Unions-Lager halten. Die SPD macht es ja genauso, oder versucht es zumindest – jetzt wieder. Wer’s glaubt, wird selig.
Deutschland spielt jedenfalls wieder einmal eine ganz miese Rolle in Europa. Nicht erst die AFD denkt egoistisch – national statt europäisch. Das kommt sehr deutlich darin zum Ausdruck, wie u.a. Herr Schäuble den enormen Exportüberschuss verteidigt. Egal – was das in anderen Ländern bewirkt. Dabei müsste nicht einmal der Export gedrosselt werden. Es wäre schon überaus hilfreich, wenn bei uns mehr investiert würde – z.B. in Schienen und Brücken. Eigentlich pfeifen das doch die Spatzen von den Dächern. Wie kann es sein, dass wir von Leuten regiert werden, die offensichtlich nichts lernen wollen?? Und dann noch geschichtsvergessen wieder deutsche Dominanzpolitik machen – zu denen sie niemand legitimiert hat!
Ich denke, dass hier einiges durcheinandergeworfen wird. Der deutsche Exportüberschuss ist etwas anderes als das französische Budgetdefizit. Höhere Investitionen in Deutschland ändern am Exportüberschuss nichts, solange die dafür benötigten Güter nicht im Ausland gekauft werden.
Der Grund für den deutschen Exportüberschuss ist die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und die Konsumrückhaltung der deutschen Bevölkerung.
Ein Exportüberschuss ist ein unerwünschter Zustand. Aber wem das nicht gefällt, der muss auch sagen, wie er das ändern will.
Wer die Wettbewerbsfähigkeit verringern will, muss aber auch akzeptieren, dass er damit Arbeitsplätze abbaut. Wer mehr Konsum haben möchte, in dem er Steuern senkt, muss in Kauf nehmen, dass dann eventuell weniger Geld zur Sanierung der Infrastruktur übrigbleibt. Infrastrukturmaßnahmen sind hauptsächlich Bauleistungen, die man schlecht importieren kann.
Was kann der einzelne tun? Man kaufe sich ein französisches Auto, trinke italienischen Rotwein, esse dazu spanischen Serrano-Schinken und mache Urlaub in Griechenland!
@ Henning Flessner: Vordergründig haben Sie in manchem Recht, aber…Meine Gegenargumente wären:
– das deutsche Lohnniveau wurde doch bis weit in die Mittelschicht hinein abgesenkt. Wer mehr im Säckel hat, kann auch mehr konsumieren, deutsche u n d ausländische Produkte.
– die von Ihnen angesprochene Wettbewerbsfähigkheit resultiert doch gerade daraus, niedrige Löhne, mit denen die meisten gerade so über die Runden kommen, oder aufstocken, auch mit Zweit- und Dritt-Jobs
– Die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, und zur Infrastruktur zähle ich auch primär die Ausgaben für Bildung, werden bei uns doch von Schäuble & Co. gedeckelt, wg. der „schwarzen Null“. Auch wir werden es zu spüren bekommen, das wir nicht permanent und weiterhin von der Substanz leben können. Weil dann die Hütte nämlich zusammenfällt.
– Gerade duch die Investitionen in die Infrastruktur werden bei uns Arbeitsplätze geschaffen, und erhalten, und nicht abgebaut.
– Wo sollen denn Steuern gesenkt werden? Doch bei denen, welche sowieso nicht viele zahlen! Die Oberschicht ist es doch, welche sich mit Händen und Füßen gegen Steuererhöhungen wehrt, und noch für Senkungen eintritt. Verrate mir einer mal, warum einer dieser „Homann-Dennhardtschen-Leistungsträger“ am Hungertuch nagen würde, wenn er wieder, wie unter Kohl, auf seinen Millionen-Salär nicht 42/45% EKSt. zahlen müßte, sondern 53%? Warum wird denn nicht thematisiert, wer bei uns den gemeinsam erwirtschafteten Reichtum abschöpft, und wer in die Röhre schaut?
Ja, ich würde gerne mal wieder Urlaub in Griechenland machen, so wie zu Arbeitszeiten, aber als Rentner kann ich mir diesen nicht mehr leisten! Und ein französisches Auto, einen RENAULT Scenic, fahre ich bereits seit 12 Jahren.
Zurück zum Thema: Wenn wir Europa als gemeinsames Haus begreifen und uns als Bewohner einer Art großen Familien oder zumindest WG, dann müssen wir auch begreifen, dass das schwächste Familienmitglied, derzeit wohl Griechenland, am meisten Unterstützung benötigt, und nicht weiterhin Peitschenhiebe.
@W. Fladung
Ich vermisse in Ihrer Aufzählung einen Vorschlag, wie der Exportüberschuss abgebaut werden könnte.
Es gäbe einen einfachen Trick den deutschen Exportüberschuss verschwinden zu lassen. Wir betrachten Deutschland nicht mehr, sondern die EU und damit sinkt der Handelsbilanzüberschuss auf ein ungefährliches Maß. Ein weiterer Grund die europäische Integration voranzutreiben.
zu @ Henning Flessner
Sie schreiben richtig das man den Exportüberschuss mit mehr Konsum bekämpfen kann. Mehr Konsum bekommt man aber nicht in dem man die Steuern senkt sondern in dem man die Löhne und Einkommen der Masse erhöht. Von Steuersenkungen würden in erster Linie Leute profitieren die nicht mehr konsumieren können als sie schon tun. Eine sehr gute Maßnahme die der Staat machen könnte wären Freibeträge bei den Sozialversicherungen. Bei der Maßnahme würden die Leute die jenseits der Beitragsbemessungsgrenze verdienen nicht profitieren.
@ Wolfgang Fladung
Sahra Wagenknecht und andere schlagen die Absenkung der Mehrwertsteuer vor, von der besonders die Ärmeren profitieren würden, weil sie einen größeren Anteil ihres Einkommen zum Lebensunterhalt verbrauchen.
@ Henning Flessner
Arbeitsplätze in Deutschland können auch dadurch gefährdet werden, dass Deutsche statt deutschen Weins französischen und statt deutscher Autos französische kaufen.
Nachdem ich nun alle Kommentare im blog gelesen habe,hat mich doch die Erwiderung durch Herrn Marhenke ein wenig überrascht,vertritt er doch ganz die Meinung unserer Regierung Merkel mit ihrem Vasallen Schäuble.Dies ist der Grund für die Rechtslastigkeit in Europa.
Natürlich ist mein Standpunkt idealistisch ,das sollte für uns aber , als Verlierer des Rechtsdralls des letzten großen Krieges ein Hinweis oder eher als Verpflichtung bedeuten , die gleichen Fehler nicht wieder zu machen .Wir als schlechte Verlierer führen uns auf , als wollten wir den Krieg jetzt als europäische Wirtschaftsmacht doch noch zu gewinnen .Was Wunder , wenn unsere Partnerländer in der EU sauer reagieren .
Nun kann man , wie Herr Marhenke , meinen Aufruf als Luftnummer betrachten ,man vergisst dabei aber , dass es keine vernünftige Alternative gibt , als die EU sinnvoller zu konstruieren .Es war von Anfang an offensichtlich ,dass die Länder in der EU mit einer gemeinsamen Währung nicht funktionieren würden ,schon gar nicht , wenn Deutschland nicht gewillt war , von den Vorteilen etwas an die Partner abzugeben . Länder ,die seit dem Kriege wieder und wieder ihre Währung abwerten mussten ,standen sie doch offensichtlich nicht auf der gleichen wirtschaftlichen Ebene wie Deutschland ,das gleichzeitig seine Währung aufwertete .Dies war also von vornherein klar ,hätte aber bedeuten müssen ,dass ein Umverteilungsmodus hätte eingeführt werden müssen , um die Ungleichheit der Volkswirtschaften auszugleichen .Das hätte bedeutet ,dass es mit der Einführung von Euro und EZB auch ein europäisches Finanzministerium hätte eingerichtet werden müssen , um gleiche Steuerstrukturen einzuführen .
Nun hat man all dies schleifen lassen und wundert sich über die Folgen .Genau betrachtet sind wir also an diesem Dilemma selbst schuld , unter tatkräftiger Mithilfe von Herrn Schäuble .Die von Herrn Marhenke angeprangerten Transferleistungen wären immerhin eine mögliche Maßnahme , um als Sofortlösung eine Verbesserung der Situation zu ermöglichen .Natürlich würde das teuer , aber wie viel Positives würde daraus resultieren !Der Frieden in Europa ist ein hohes Gut und wenn es nur das wäre , es wäre ein lohnendes Ziel .
Blick aus der Zukunft
Wenn Historiker einmal das Scheitern Europas untersuchen, werden sie rückblickend viele Akteure finden, die Verantwortung tragen für den Niedergang einer Vision, die die Gründerväter Europas hatten. Die Liste der Namen wird lang sein, ebenso lang wie die identifizierbaren Ursachen, die es unmöglich machten, den einmal beschrittenen Weg erfolgreich zu Ende zu gehen.
Sie werden feststellen, dass bereits der EWG-Vertrag sozialpolitische Aspekte innerhalb der Gemeinschaft eher als Randthema behandelte. Die spätere Gemeinschaftscharta der sozialen Rechte für Arbeitnehmer hatte rechtlich keine Bindung für die Mitglieder. Ob nur die britische Regierung unter Thatcher mit ihrer kategorischen Weigerung einer gemeinsamen Sozialcharta zuzustimmen, verantwortlich war für die Entwicklung werden sie in Zweifel ziehen.
Dass die Hoffnung einer rein monetär begründeten Union auf der Basis von Haushalts-, Preis-, Wechselkurs- und Zinssatzstabilität beim Auftreten der weltweiten Finanzmarktkrise wie eine Seifenblase zerplatzte, wird man als Bestätigung einer geringen Stabilität des Gesamtsystems sehen. Dazu gehören aus der Sicht zukünftiger Forscher auch die Zahl der bereits bestehenden Steueroasen – Luxemburg gehörte neben anderen schon dazu – und u. a. die gescheiterte europäische Verfassung, die dann durch den Vertrag von Lissabon ersetzt wurde. Letzterer verschaffte den Mitgliedern Freiräume innerhalb der Vertragsgemeinschaft, man liberalisierte den Kapitalmarkt und entwickelte eigene Geschäftsmodelle, mit der die Mitglieder zu Rivalen innerhalb des Binnenmarktes wurden.
Namen wie Juncker – ein Steuerdieb par excellence – fallen bereits heute kritischen Ökonomen und Bürgern ein, aber Historiker werden fragen, was war mit den Niederlanden, mit Österreich, mit Liechtenstein, mit Deutschland, was war mit all den Mitentscheidern im Europäischen Rat, in der Kommission, in der EZB, die einen Binnenmarkt mit zunächst zwölf unterschiedlichen Wirtschaftsdynamiken, -Kulturen und Sozialsysteme innerhalb eines Währungsverbundes akzeptierten und zu den Steuermodellen von Andorra bis Zypern schwiegen?
Dass Deutschland sich aufgrund einer staatlich herbeigeführten Lohnmoderation Wettbewerbsvorteile verschaffte und zugleich alle anderen ständig auf die Einhaltung der Regeln hinwies sowie Reformen innerhalb der Union mit Lohn- und Rentenkürzungen, aber auch mit Einschnitten in die Sozialsysteme gleich setzte, wird von Historikern ebenso als Teil des Problems identifiziert werden wie die Demokratiedefizite in Polen und Ungarn und die aufkommenden rechtspopulistischen Kräfte in zahlreichen anderen Mitgliedsstaaten. Einige Historiker werden unterscheiden zwischen Henne und Ei und die sozial-ökonomischen Konstruktionsfehler sowie die allein auf Wettbewerb orientierte Politik als Ursache der rechtspopulistischen Strömungen identifizieren.
Zur politisch-medialen Öffentlichkeit wird mancher Historiker in der einen oder anderen Fußnote Namen wie Günter Jauch, Ernst Elitz und Markus Söder erwähnen, die seinerzeit in einer von Jauch moderierten Sendung über den griechischen Finanzminister Varoufakis mit Worten herfielen, die man hochrangigen ausländischen Regierungsmitgliedern gegenüber zuvor nie gehört hatte. So bezeichnete Jauch zum Einstieg Varoufakis als „Bruce Willis der griechischen Regierung“. Ein gemeinschaftlich erkennbarer Wille der oben genannten Teilnehmer zur Rufschädigung eines ausländischen Regierungsmitgliedes wurde, so die Forscher vielleicht mit Stirnrunzeln, nur von der damals auch anwesenden Ulrike Herrmann nicht geteilt. Historiker werden die aus verzweifeltem Protest in Griechenland als Hitlerkarikaturen dargestellten Merkel und Schäuble ebenso zu der wachsenden Entfremdung innerhalb Europas rechnen wie die wiederholt in deutschen Tageszeitungen beschriebenen „faulen Griechen“. Talkshowgäste und Moderatoren wie oben erwähnt werden das Tüpfelchen auf dem „I“ sein, um die historischen Probleme auch einem breiten Publikum näher zu bringen. Geschichte hautnah wird man sagen. Und zeigt die gängigen Muster öffentlicher Meinungsbildung.
Die Finanzmarktkrise und die verordnete Austeritätstherapie werden wahrscheinlich rückblickend als Schlüsselsituationen thematisiert, durch die die bereits vorhandenen Fliehkräfte innerhalb der Union dramatisch erhöht wurden. Und die Historikerzunft wird erstaunt sein, dass alle Akteure trotz der unübersehbaren Signale, die Union könne zerbrechen, weiter ihren eigenen, egoistischen Zielen und Interessen folgten, bis der Markt und die ihm folgende Politik selbst die Lösung erzwangen. Abschließend werden sie die Frage stellen, wie man auf die Idee kommen konnte, eine Union mit so unterschiedlich starken Volkswirtschaften organisieren zu wollen, ohne an fiskalische und wirtschaftliche Ausgleichssystem nur zu denken. Vielleicht werden die eventuell dann noch lebenden Politiker darauf hinweisen, dass man nachher immer schlauer ist. Zu spät wird es allemal sein.
Wie wir an unserem Länder-Finanzausgleich sehen, gibt es auch innerhalb der Nationalstaaten Probleme mit der Solidarität. Bayern und Hessen haben null Bock, für die finanzschwachen Länder Bremen und Saarland aufzukommen, ohne die Gründe für die Schwäche, namlich Wegfall von Werften oder Bergbau,zu benennen. Eben menschlich, die Gründe für Fehler, weil eigenes Verschulden immer einfacher in der Rechtfertigung der Kritik ist. Und das läßt sich wunderbar auf Europa übertragen. Faule Griechen, maffiöse Italiener, zu stolze Spanier, in der Sonne liegende Portugiesen, Gründe für Verweigerung von HIlfe gibt es immer. Und daher habe ich auch keine Hoffnung – mehr – für das Europa, was ich bereist habe, kennen lernen durfte, mit dessen Bewohnern ich mich austauschen durfte, weil inzwischen nur noch Egoismus herrscht.
Wohin uns das führt, ahnen wir vielleicht, wollen es aber nicht wahr haben. Eine Frage wird nur in diesem Zusammenhang nie gestellt: Wovon haben eigentlich die europäischen Eliten profitiert, vom Zusammenwachsen und Zusammenhalt, oder von der Zerstörung, also den Fliehkräften. Aber vielleicht gibt es ja hierzu auch in diesem Blog eine Antwort.
Liebe Frau Ernst, leider komme ich erst jetzt dazu, eine Antwort auf Ihren Kommentar zu geben. Es geht nicht darum, OB Deutschland bezahlt…sondern WAS wir im Falle eines Euro Crash´s bezahlen. Und das hat…ob Sie es nun ironisch kommentieren oder nicht, leider mit einem Teil der Südländer zu tun. Und wenn Sie die nun beginnende Diskussion wegen eventuellen Anstiegs der Inflation aufmerksam verfolgen werden, ob die Zinsen nun steigen sollten oder nicht, wird immer wieder darauf hingewiesen werden, dass die oben genannten Länder immer noch zu hoch verschuldet sind und dann erneut in Schwierigkeiten kommen werden/würden. Und noch eines: unsere Wirtschaft florierte auch…als es noch Zölle gab und Handelsgeschäfte mit Devisentermingeschäften abgesichert wurden/werden mussten. Was die Lufthansa z.B. beim Einkauf von Kerosin (in Dollar) im Übrigen immer noch macht. Kostet allerdings Geld und man kann sich auch „verspekulieren“. Aber es trifft dann alle…und somit marginalisiert sich manches. Aber der Hauptteil meiner Antwort auf einen anderen Leserbrief bezog sich ja darauf, ob Europa bzw. die entsprechenden Länder, noch weiter zusammenrücken…unter Aufgabe von bisherigen Rechten…oder nicht. Und das wird meines Erachtens nicht der Fall sein.
Es gibt mit Pulse of Europe zur Zeit eine Bürgerbewegung, die in immer mehr Städten Fuß fast und die tatsächlich geeignet ist, die Menschen wach zu rütteln und daran zu erinnern, wie wichtig ihnen Europa sein müsste. Leider findet diese Bewegung auch in der FR nicht die Aufmerksamkeit, die ich ihr wünschen würde. Von ihr wurde bisher – soweit ich mich erinnere, nur mit einer Ausnahme – ausschließlich im Lokalteil berichtet. Ich finde das unzureichend. Wenn nur einige Dutzend Krakeeler in Dresden oder anderswo demonstrieren, findet das seinen Weg in den politischen Teil der FR. Warum nicht auch Puls of Europe? Diese Bürgerbewegung hat mittlerweile Tausende von Anhängern.