Impfpflicht: Protestpotenzial ist massenhaft vorhanden

In Deutschland soll mal wieder eine Impfpflicht kommen. Schon die Ankündigung für großes Geschrei: Eingriff in die körperliche Unversehrtheit! Freiheiten werden angeblich verletzt. Und dann die fürchterlichen Nebenwirkungen des Impfstoffs! Landunter! Weltende! Was für ein Theater!

Um das gleich auszuräumen: Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das verpflichtet ist, sich Überblick über alle Probleme zu verschaffen, die mit den Impfstoffen in Zusammenhang stehen könnten, hat bisher knapp 80 Fälle von schwerwiegenden Komplikationen in Deutschland verifiziert – bei rund 160 Millionen verabreichten Impfdosen. Diese Zahl setzt sich zusammen aus Erst-, Zweit- sowie Boosterimpfungen. Das heißt, das statistische Risiko einer schwerwiegenden Nebenwirkung der Impfung mit Todesfolge liegt bei 0,000005 Prozent. Das heißt auch: Dieses Risiko liegt nicht bei Null, ist aber so verschwindend gering, dass wohl keine ernsthafte Debatte darüber nötig ist, welchen Segen Impfungen mit sich bringen – nicht vergessen: In Deutschland sind bisher (Stand 19.1.22) 116.869 Menschen mit oder an Sars-CoV-2 gestorben. Weltweit sind es 5.581.404. Und: Weltweit wurde bisher knapp 9,5 Milliarden Impfdosen verabreicht, ohne dass dies massenhafte Todesfolgen gehabt hätte, anders als die Infektion selbst. Wer so rechnet, wer so denkt wie jene „Impfkritiker“, die dieses geringe statistische Risiko als Argument gegen die Impfung anführen, darf sich nie wieder hinter das Steuer eines Autos setzen oder sich in den Straßenverkehr begeben. Im September 2021 gab es 268 Verkehrstote in Deutschland, im Oktober 260. Allein diese beiden Monatsbilanzen mit zusammen 528 Todesopfern übersteigen die vom PEI genannte Zahl um das 6,5-Fache. Das Leben ist lebensgefährlich, nicht wahr?

Aber jetzt, Überraschung: Ich bin nicht mehr für die Impfpflicht. Ich bin hier im FR-Blog für sie eingetreten, aber durch die neue Virusvariante, die allenthalben Omikron genannt wird, haben sich die Dinge grundlegend verändert. Für geschwächte Menschen ist auch diese Variante gefährlich, und man sollte auf jeden Fall geimpft sein, um gegen schwere Krankheitsverläufe geschützt zu sein, aber da alle bisherigen Erkenntnisse über diese neue Variante darauf hinzudeuten scheinen, dass sie bei weitem nicht so gefährlich ist wie ihre Vorgängerinnen, wird sich eine Impfpflicht – auch verfassungsrechtlich – nicht begründen lassen.

Den evolutionsbiologischen Prozess, der hinter dieser Entwicklung steckt, habe ich in einem früheren Artikel bereits dargestellt; ich verlinke daher hier nur darauf. Die Omikron-Variante scheint schwächer zu sein – das bedeutet, dass wir auf dem Weg in die endemische Siuation sind, so wie es von Anfang an das Kalkül der Virologen und Epidemiologen war. Das bedeutet: Sars-CoV-2 bleibt uns erhalten. Das Virus wird weiter Todesopfer fordern. Aber es verliert das Potenzial, unser Gesundheitssystem kollabieren zu können. Das ist jedenfalls die Hoffnung, und danach sieht es derzeit aus. Sars-CoV-2 scheint durch Mutation und Evolution auf dem Weg zu sein, sich bei den anderen Coronaviren einzureihen, die seit eh und je als Erkältungsviren bei uns kursieren.

Das bedeutet nicht, dass wir in unserer Vorsicht nachlassen sollten oder dass Impfen jetzt unnötig wird. Erst durch die Impfungen wurde das Virus so abgeschwächt, dass wir vermutlich bald damit leben können. Wir werden also weitere Impfungen machen müssen, so wie wir uns auch jährlich die Grippeimpfung holen oder alle zehn Jahre den Schutz vor Wundbrand (Tetanus). Das wird uns von dieser Pandemie bleiben, von diesen beiden traumatischen Jahren. Aber weitere Debatten über die Impfpflicht können wir uns sparen. Das wird vermutlich gut für den gesellschaftlichen Frieden sein – und schlecht für die „Neue Rechte“, die dann ihr derzeit wichtigstes Thema verliert. Das heißt: Auch die Debatte zur Frage, wer im Bundestag welchen Antrag zur Impfpflicht einreicht, über Fraktionszwang und dergleichen ist überflüssig. Streit bleibt Pflicht; darin ist FR-Leitartikler Stephan Hebel uneingeschränkt zuzustimmen. Die Frage ist aber: Ist die Sache das wert? Was Omikron betrifft, ist sie das nicht.

Rückständige Bürokratie

Die Philosophie von Karl Lauterbach spielt den Ball in die richtige Richtung. Zum einen bedarf es bei einer Impfpflicht keines unbedachten Schnellschusses, sondern eher Sorgfalt, zumal in vielen Bundesländern wie im rot-grün regierten Hamburg die Möglichkeiten, auf einer freiwilligen Ebene die Impfquote zu erhöhen, bei Weitem noch nicht ausgereizt sind, da hier insbesondere in vielen ärmeren Quartieren, wo häufig Menschen mit Migrationshintergrund leben, die Angebote (mobile Impfteams) rar gesät sind. Zum anderen gehört auch zu einer guten politischen Fehlerkultur, aus den Versäumnissen Angela Merkels zu lernen, wo genau vor einem Jahr der Einfachheit halber lieber auf einen pauschalen Langzeitlockdown gesetzt wurde, anstatt die konkreten Probleme wirklich anzupacken. Deshalb klingt der Vorwurf aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion nach einer „Politik der eingeschlafenen Füße“ in jedem Fall recht amüsant, da es vor allem in der Hauptverantwortung der eigenen früheren Stillstandskanzlerin liegt, dass Deutschland bis heute über eine der rückständigsten Bürokratien in ganz Europa verfügt, wo die Digitalisierung gerade als moderne Kulturfrage wie etwa mit einem kollaborativen und transparenten Datenverständnis komplett verschlafen wurde!

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

Hat Olaf Scholz keine Meinung?

Recht hat Stephan Hebel mit der Überschrift „Streit ist Pflicht“. Offene Debatten werden gebraucht. Warum er sich mit dieser Forderung zuerst an die Opposition wendet, bleibt mir schleierhaft. Dass die Unionsfraktion durchaus sich wegduckend herumtaktiert, sehe ich. Warum allerdings die Regierungsparteien (allen voran der Kanzler) sich damit zurückhalten, einen klar formulierten Antrag im Parlament zur Abstimmung zu stellen und auf dieser Basis die Debatte zu initiieren, ist mir ein Rätsel. Ich möchte wissen, was der Kanzler, die Regierungsparteien und Mitglieder des Bundestages für richtig halten! Im Parlament können dazu Gegenanträge, Änderungsanträge etc. eingebracht, diskutiert und abgestimmt werden.
Gerade weil diese Frage so wichtig ist, erscheint es mir nicht plausibel, dass derjenige, der die Richtlinien der Politik bestimmt, plötzlich zu einem „normalen“ Abgeordneten mutieren soll, der dann noch nicht einmal seine Meinung  äußern mag.
Nun will man also eine „offene Abstimmung“ in dieser Frage. Warum das überhaupt zur Debatte steht, wo doch die Abgeordneten nur ihrem Gewissen folgen sollen (und zwar in jeder Frage)? Meines Wissens steht in der Verfassung nirgendwo etwas über den so viel zitierten „Fraktionszwang“. Er scheint mir aber dennoch hier eine wesentliche Rolle zu spielen, denn: Die Regierungsparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag folgendes vereinbart: „Kooperation der Fraktionen im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Es fehlt dann nur noch, dass am Ende ein Antrag auf namentliche Abstimmung abgelehnt wird, weil es sich ja um eine „Gewissensentscheidung“ handelt. Da kann sich dann der Bürger über die „offene Debatte“ freuen.
Übrigens: Laut Grundgesetz wirken die Parteien an der Willensbildung des Volkes mit. Danach sieht es derzeit weder bei Opposition noch Regierung aus. Lieber noch einige Umfragen abwarten, aus denen dann hervorgeht, was das Volk will.
Ich wünschte, die neue Regierung handelte in den extrem wichtigen Zukunftsfragen vor allem nach der Devise: „Mehr Mut ist Pflicht!“ Sie wird ihn brauchen.

Wolfgang Gräger, Egelsbach

Ich fühle mich getäuscht

Um Corona in den Griff zu bekommen, brauche es eine hohe Impfquote, hieß es. Anfangs ging man von 70 Prozent aus, später erhöhte sich die Quote auf mehr als 90 Prozent. Wie erklären sich dann folgende Tatbestände: Bremen hat die höchste Impfquote aller Bundesländer (über 90 Prozent der über 18-Jährigen), trotzdem liegt die Sieben-Tage-Inzidenz über 1000! Auch Spanien hat eine Impfquote von über 90 Prozent, trotzdem haben einige Regionen eine Inzidenz von weit über 1000! Bundesligaprofis sind zu 95 Prozent geimpft, viele auch schon geboostert, trotzdem sind in der ersten Januarwoche vier Prozent positiv auf Corona getestet worden, dies entspricht einer Inzidenz von 4000! Hier stellen sich doch wohl einige Fragen: Weshalb glaubt die Politik angesichts weiterhin an die hohe Wirksamkeit der Impfungen?
Könnte es sein, dass die Wirksamkeit der Impfung schon nach wenigen Wochen stark nachlässt und bei neuen Varianten (Omikron)  nicht wirkt? Wie ist 2G plus für Restaurants zu begründen, wo liegt der Unterschied zwischen einem negativ getesteten ungeimpften und einem negativ getesteten zweifach geimpften Menschen? Warum darf die eine Person ins Restaurant, die andere nicht? Ich fühle mich getäuscht. Es wurde und wird mit der Impfung eine Sicherheit vorgetäuscht, die es nicht gibt. Ich selbst bin zweimal geimpft, werde mich aber nicht boostern lassen. Die Wirksamkeit und Dauer der Auffrischung können die Risiken und Nebenwirkungen nicht rechtfertigen.

Bruno Rauber, Hünstetten

1000 Euro Steuergutschrift für alle Geimpften

Die Impfpflicht gehört zur „strafenden Pädagogik“ von Vater Staat. Mein Vorschlag: Jeder, der 2022 dreimal geimpft ist, kann dies bei der Steuererklärung für 2021 oder 2022 nachweisen und erhält eine Gutschrift von 1000 Euro. Kritiker werden sagen, dass dadurch Milliarden verschlungen werden. Diese Milliarden sind im Verhältnis zu den Schäden durch die Corona-Krise eher „Peanuts“.

Hans-Peter Oswald, Köln

Die Rechte erobert den Sozialprotest

Die Rechte erobert den Sozialprotest Corona ist nicht der große Gleichmacher. Dass die Schädigung durch Corona (bei Erkrankung und wirtschaftlich) von der jeweiligen Soziallage abhängt, ist eine Binse. Die Armen trifft es härter – gesundheitlich und wirtschaftlich (Hartz IV-Bezieher, ALG 2 – Bezieher, Wohnsitzlose, Asylbewerber in Massenunterkünften etc.) – hier und weltweit. Die Quarantäne trifft eine Familie in einer 3-Zimmer-Wohnung härter, als den Einfamilienhausbesitzer mit einem Grundstück von 500 Quadratmeter. Der kleine Mittelstand wird – durch „G2(+)“-befördert – weiter ruiniert; es sind Hunderttausende und die Zahl der unsittlich-reichen Milliardäre („Hinter jedem großen Vermögen ein großes Verbrechen!“) nimmt immer weiter zu: Big-Pharma und die Intgernet-Riesen …
Für die Proteste gibt es zahlreiche Gründe und Anlässe in der durch „Corona“ demobilisierten Gesellschaft. Der Protest-Organisator aus Wolgast in Mecklenburg Vorpommern benennt sie und gleich wird mit „rechter Rhetorik“ sprachlich operiert und denunziert. Die AfD bemächtigt sich des Protestpotenzials und mißbraucht es und kocht ihr Süppchen. Die Ungerechtigkeiten und Widersprüche sind trotzdem greifbar und belasten Millionen Menschen.
„Bedarfsgerechtigkeit“ bei den Hilfsmassnahmen – Fehlanzeige! Kleine und „Solo“-Selbständige können ihr Leben nicht mehr finanzieren. – Die Verteilung von Hilfsgeldern war und ist unfair und ungerecht, weil auf „Sofort- und Überbrückungshilfen“ kein Rechtsanspruch bestand und besteht. Wer erinnert sich an das Antrags-Chaos in der ersten Zeit und immer neue Antrags-Bedingungen?! Die Hilfsgelder sind nicht etwa steuerfrei, sondern voll als Betriebseinnahmen zu erfassen und zu versteuern und fließen als Steuern zurück an den Staat … Demnächst drohen Rückforderungen von gewährten Subventionen; das große Zittern hat schon begonnen. Es geht um strafrechtlich relevanten „Subventionsbetrug“ … Aus diesen Gründen haben Viele vorab auch auf einen Antrag verzichtet.
Die zahlreichen massiven Preiserhöhungen ab 1.1.2022 – schlecht getarnt als „Preisanpassungen“ – bedrücken die Nichtbegünstigten und schmälern deren Lebensmöglichkeiten. Dutzende Krankenversicherungen – darunter die große Barmer Ersatzkasse (BEK) – erhöhten ihre (Zusatz-)Beiträge. Auch bei Gas, Strom, Wasser – unsittliche „Preisanpassungen“, staatsnahe Unternehmen wie Post und DB-Bahn erhöhen Gebühren und Preise. Die erhöhten Energiepreise schlagen voll auf die Lebensmittelpreise durch … „Inflation“ gibt es nicht und wird immer weggeredet; sie wird demnächst verschwinden … . Millionen Kurzarbeiter erhalten in den nächsten Monaten belastende Steuerbescheide. Die Öko-Belastungen durch die „Ampel“ sind noch nicht „eingepreist“. Wer sich nicht „boostern“ lassen will, wird „zurückgestuft“ und kann am bürgerlichen Leben nicht teilhaben. Protestpotenzial muss nicht „genährt“ werden; es ist schlicht massenhaft vorhanden. Das Vakuum, das eine Linke nicht füllt, wird von rechts her gefüllt …
Es kommt zu „Sozialprotesten“. Die „Spaziergänge“ (wie immer sich Protest auch organisieren mag); sie werden „unappetitlicher“, weil die Linke – orientierend und organisierend – fehlt … – So ist „Sozialprotest“ !? – Da hilft auch kein Geheimdienst, der bei „Telegram“ rund um die Uhr mitliest oder dass Russia Today (RT DE) in Deutschland nicht mehr empfangen werden kann.

Thomas Ewald-Wehner, Nidderau

Niemand wurde getäuscht!

Wer die Geschichte der Pandemien der letzten ca. 200 Jahre betrachtet, wird erkennen dass das erfolgreiche Impfen der größte Fortschritt der Medizin war! Die Pocken waren über Jahr-hunderte die Geißel der Menschheit mit Millionen Toten weltweit. Erst die Beobachtung, dass eine harmlos verlaufende Infektion mit den Kuhpocken bei Melkerinnen nahezu vollständig vor den gefährlichen Menschenpocken schützte, führte zur ersten erfolgreichen Impfung. Die Ärzte wollten nicht mehr tatenlos zusehen, wie immer mehr Menschen krank wurden und starben. Eine letzte große Pockenpandemie 1871 führte zur ersten Pflich timpfung 1876 durch Bismarck, der damit die hohe Todesrate unter seinen Soldaten senken wollte. Diese ersten Impfungen waren bei weitem nicht perfekt, hatten z.T. heftige Nebenwirkungen, erst nach und nach wur-den immer verträglichere Varianten entwickelt, bis 1976 die Impfpflicht aufgehoben werden konnte, nachdem die Pocken schließlich weltweit ausgerottet waren!
Die ersten erfolgreichen Impfungen gegen die Kinderlähmung weltweit waren auch nicht gera-de harmlose Impfstoffe, da wurde zeitweise mit Lebendimpfstoffen geimpft, weil noch kein besserer Wirkstoff vorhanden war, aber die Rate von Neuansteckungen sank dramatisch, heute ist die Polio in Deutschland nahezu ausgerottet. Bei diesen Impfungen muss übrigens auch mehr als zweimal geimpft (geboostert) werden, um ausreichenden Schutz zu haben. Sogar als Erwachsener sollte man diese Impfungen wiederholen. Selbst der Tetanusimpfschutz hält nicht ewig, obwohl es sich dabei nicht um ständig mutierende Viren handelt, sollte mindestens alle 10 Jahre aufgefrischt (geboostert) werden.
Die Grippeschutzimpfung jährlich hält auch in ihrer Wirkung immer nur einige Monate, bei der nächsten neuen Variante im nächsten Winter hilft sie nicht mehr!
Wie kann man da erwarten, dass eine neue weltweit expandierende Erkrankung wie Corona mit einer einzigen Impfung (oder zwei) sicher und zuverlässig bekämpft werden kann, wenn schon bei relativ stabilen Viren mehrere Impfungen (meist mindestens drei) zum Erfolg nötig sind? Wie kommt man darauf, aus Inzidenzen alleine ableiten zu wollen, dass die Impfungen nicht wirken? Selbst hohe Inzidenzzahlen in Bremen oder Spanien haben eben nicht zu hohen Zahlen von schwer Erkrankten geführt, sondern Geimpfte haben ganz überwiegend leichte Ver-läufe, die nicht zu Krankenhausbehandlungen oder gar Intensivbehandlungen führen. Nichts anderes haben Ärzte in den letzten Monaten immer wieder betont, es gibt durch die Impfungen keine Garantie vor Ansteckungen, aber eine große Sicherheit vor schweren Erkrankungen! Wer die Entwicklungen in Altenheimen betrachtet, sieht den Erfolg der Impf- und Boosterkampagne, kaum noch alte oder pflegebedürftige Menschen erkranken schwer oder sterben. Wie kommt man da zu der Äußerung: „Die Wirksamkeit und Dauer der Auffrischung können die Risiken und Nebenwirkungen nicht rechtfertigen.“ Welche Risiken und Nebenwirkungen das bei den derzeit eingesetzten Impfstoffen sein sollen, bleibt wohl nicht nur dem Leserbriefschreiber verborgen? Weltweit wurden bisher weit mehr als 5 Milliarden Impfungen mit den rMNA-Impfstoffen durchgeführt, wieviel Sicherheit vor bisher unerkannten Risiken und Nebenwirkungen will man denn noch?

Eduard Erken, Idar-Oberstein

Aus Freidemokraten werden Freischwimmer

Zum ausufernden Straßengeschehen bzgl. Corona/Impfpflicht/ – Maßnahmen und dem angeschärften Medienecho sitzt jetzt auch die programmatische Freiheit mit an der Tastatur, welche Variante das auch immer zu sein vorgibt . Das Thema geht durch alle Medien wie der Wind durch jeden Zaun.
Mein Leserbrief deswegen ohne den sonst üblichen, direkten Bezug zum Vorgeschriebenen, analog zum windigen Geschehen. Also: Konstatin Kuhle, Fraktions-Vize der FDP macht eine neue Gruppe von Staatsfeinden aus, die gegen womöglich jede Art von Staatsorganisation sind , oder nur…. seinem Chef Lindner mit seiner gestrigen Großerzählung von unbedingter Freiheit für alle auf den Leim gegangen sind. Auch der Minister Buschmann kommt jetzt von der Rückseite des Nämlichen ans Tageslicht. So kann’s gehen, mit nicht mehr im Gepäck als der Gier nach Aufmerksamkeit und Stimmenfang vor Wahlen und Fischen in trüben Gewässern , in denen nur entwurzelte Algen wabern.
Naja. Immerhin sind sie jetzt Teil des Flusses geworden: Freischwimmer?!

Heinz-A. Hetschold, Witten

Eine schöne neue und solidarische Welt

Wir sehen im Cartoon vom 15.1.22 ungeimpfte Erwachsene, davor ein Kind mit der Sprechblase „Für den Fall, dass Mama mal ein Intensivbett braucht und nicht kriegt. …darf ich euch dann verkloppen?
Wen beschimpfen oder „verkloppen“ wir als nächstes; den Alkoholkranken, den Übergewichtigen, den Diabetiker? Diese Liste ließe sich beliebig fortführen, wenn der Damm erst einmal gebrochen ist! Arbeiten Sie weiter so an der Spaltung der Gesellschaft, dann können wir uns auf eine schöne neue und solidarische Welt freuen.

Manfred Möller–Sauter, Alheim

Als 1976  die Gurtpflicht kam

Querdenker mit ihren Impfgegnerinnen und Impfgegnern erinnern mich an die 70er Jahre, als darüber diskutiert wurde, eine Anschnallpflicht im PKW und LKW einzuführen. Da wurde auch laut geschrien und demonstriert von Leuten, die „freie Fahrt für freie Bürger“ forderten (Bürgerinnen fuhren kein Auto?). Die hießen damals „Querlenker“. Ganz junge Männer waren davon überzeugt, dass „nur die Guten jung sterben“ – also braucht’s keinen Gurt. Der Slogan „Erst gurten, dann starten“ warb für das Anschnallen. Als 1976 die Gurtpflicht eingeführt wurde, verdankten immerhin 1500 Menschen dieser Pflicht ihr Leben in diesem Jahr. Ein Argument gegen das Angurten war, eher unbewusst, dass mensch bei Gefahr normalerweise flüchten möchte. Angegurtet war das unmöglich: Angst vor Fessel. Man veröffentlichte Fotos, die blutige Verletzungen besonders im Schulter-Hals-Bereich zeigten und das bei wohlgeformten teilnackten Frauenoberkörpern. Ab 1984 führte man ein Bußgeld in Höhe von 40DM ein und die „Akzeptanz“ stieg von 60 auf 90%. Komplettiert wurde das Ganze mit Gurtstraffer und -begrenzer sowie dem Airbag. 2015 war die Akzeptanz auf 98% gestiegen. Die restlichen 2% machten 17% der durch Unfall getöteten Menschen aus. Eins ist natürlich klar: die Gurte wurden profitabel für die Hersteller – aber B. Gates gab’s damals noch nicht. Wer war’s dann? Das, was ich hier schreibe wird sicher kaum jemanden der Querdenker überzeugen, aber vielleicht zum Nachdenken anregen. Ich bin allerdings skeptisch, denn meine Adressaten lesen Texte in social media. Ach eins fällt mir noch ein: die Antibabypille wird seit Jahrzehnten geschluckt und keine Frau denkt sich viel dabei, oder? – ach ja, ich bin nur ein Mann.

Hans Fischer, Nidderau

Mit Kopfschmerzen und laufender Nase

Die Omikronvariante scheint aufgrund ihrer Aggresivität für eine zumindest Teillösung der Covidproblems zu sorgen. So versten wir die Aussagen des Gesundheitsministers und der meisten Virusexperten. Glücklicherweise ist ein großer Teil der Bevolkerung doppelt geimpft und sehr viele davon haben sogar die Boosterimpfung bekommen. Bei den Impfrenitenten und Aluhutträger wird sich, wie von ihnen herausgefordert, das problem auf „natürlicher“ Weise von selbst erledigen. Manch Kollateralschaden wird sich leider nicht verhindern lassen können.
Es ist zu hoffen, dass die Krankenhäuser in der Lage sind, die zu erwartende Welle an erkrankten zu bewältigen.
Wir persönlich haben uns trotz Doppelimpfung und „Booster“, Omikron gefangen. Wir befinden uns, mit leichten Kopfschmerzen und laufender Nase, in freiwilliger Klausur und verbrauchen die Vorräte an Pasta und Klopapier der ersten Covidwelle.

Anita + F.W. Osterloh, Frankfurt