Es hat den Anschein, als habe Wolfgang Clement noch ein Hühnchen mit der SPD zu rupfen. Mitten in den laufenden Hessen-Wahlkampf hinein schreibt er in der Welt: Ypsilantis Nein zu Atom- und Kohlekraftwerken koste „den Preis der industriellen Substanz Hessens“. Zitat aus dem Welt-Artikel:
„Eine Fortsetzung des deutschen energiepolitischen Alleingangs bedeute für das Land zweierlei: ‚eine Erhöhung seiner Abhängigkeit vom Ausland und damit das ausrechenbare Risiko weiterer Kostensteigerungen, namentlich für die Industrie.‘ Clements Appell an die Wähler in Hessen lautete daher: ‚Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann – und wem nicht.'“
Empörung in der wahlkämpfenden SPD! Diese Aussagen kämen einem Antrag auf Partei-Ausschluss gleich. Der Fraktionsvorsitzende polterte in Bad Homburg: „Es wird Ausschluss-Anträge geben“ und kriegt dafür heftigen Applaus.
Clement rechtfertigte sich am Sonntag. „Ich habe die Positionen beschrieben, für die ich ein Leben lang gekämpft habe, und dabei bleibt es“, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Verstehen konnten die Sozialdemokraten ihren Clement schon lange nicht mehr, schreibt die FR. Zwar ist die Erklärung der Hessen-SPD ebenso offenkundig wie logisch: Clement, der im Aufsichtsrat der RWE Power AG sitzt, kämpfe nun eben für den Betreiber des Atomkraftwerks Biblis. Richtiger ist aber wohl: Clement spricht nicht so, weil er in Diensten von RWE steht. Er steht vielmehr in Diensten von RWE, weil er schon immer so dachte und sprach: als NRW-Ministerpräsident, als Superminister in Berlin und als SPD-Vize.
Dazu FR-Leser Horst Schäfer aus Frankfurt:
„Schaut man sich den Zeitpunkt der Veröffentlichung an, den Clement gewählt hat, so ist eines ganz klar. Zwei Tage vor dem ersten hessischen Fernsehduell zwischen einem amtierenden Ministerpräsidenten und seiner Herausforderin und gut eine Woche vor dem Urnengang der Wähler ist der Zweck eindeutig nicht, eine Diskussion über die Richtigkeit der von Ypsilanti propagierten Energiepolitik zu beginnen. Einziger Anspruch Clements kann nur gewesen sein, der Kandidatin zu schaden. Wer solche (Partei-) Freunde hat, braucht natürlich keine Angst davor zu haben, mit dem politischen Gegner in aller Öffentlichkeit zu diskutieren.
Lieber Herr Clement, wer sich so schamlos wie Sie von einer Limousine der RWE-Fahrbereitschaft abholen lässt, um sich von seinem Sessel im Bundeswirtschaftsministerium zu seiner neuen Sitzgelegenheit im Aufsichtsrat eines Großkonzerns chauffieren zu lassen, sollte eigentlich tunlichst und sehr schamvoll vermeiden, sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen, geschweige denn, sich zu äußern. Dass Sie darin kein Problem sehen, ist mir völlig klar.“
Hans Schwab aus Frankfurt:
„Das alte hessische Sprichwort ‚Wie der Herr, so sei Gescherr‘ gilt wie man sieht auch auf Bundesebene. Wie Herr Schröder hat auch Herr Clement seine eigenen hoch bezahlten Interessen vor das Wohl ’seiner‘ Partei gestellt.
Doch die hat an der Misere eine gehörige Mitschuld. Denn die SPD wählt auf Bundesebene ja schon seit Jahren immer wieder Personen in führende Ämter, die sich dem früheren SOZIALdemokratischen Gedankengut entfremdet haben und Unternehmerinteressen mit Staatsinteressen verwechseln. Herr Clement hat das jetzt nur als erster dermaßen deutlich ausgesprochen. Ich bin gespannt, ob und welche Konsequenzen die SPD zieht.“
Werner Martini aus Offenbach hat eine andere Meinung:
„Die Äußerungen des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement zur Energiepolitik der SPD und ihrer Spitzenkandidatin sind sehr aufschlussreich. Seine Meinung verstehe ich als Warnung und Mahnung vor einer Energiepolitik, die in die falsche Richtung läuft und den Standort Hessen/Deutschland durch zu hohe Preise gefährdet. Clement wäre es letztlich egal, wie teuer der Strom wird, denn er muss ihn nur liefern. Er macht sich aber berechtigte Sorgen. Statt darüber nachzudenken, wird gleich der Parteiausschluss gefordert. Das beweist mir, wie wenig sensibel und wie undemokratisch die SPD mit wohlgemeinter Kritik umgeht.
Aus allem auszusteigen, obwohl gleichzeitig keine schnell greifenden Alternativen zur Hand sind, ist gefährliche Politik. Wir begeben uns mit den Gasimporten immer mehr hilflos in die Hände der Russen und in ein ungewisses Abenteuer. Das bisschen Umweltstrom kann ein Industrieland nicht retten. Also muss weiterhin teurer Atomstrom aus dem Ausland bezogen werden. Dies widerspricht jeglicher Logik. Solange es keine echten Alternativen zum preisgünstigen Atomstrom gibt, sind wir an Lieferungen aus dem Ausland gebunden. Vor übertriebener Ideologie wird das bewusst übersehen.
Mir kleinem Rentner, der jeden Cent zweimal umdreht, bevor ich ihn ausgebe, tun Strompreiserhöhungen sehr, sehr weh. Zwangsläufig muss die Industrie nachziehen und die Preise für Produkte erhöhen, die wir ebenfalls zu tragen haben. Letztlich werden unsere Exporte zu teuer und der Standort Deutschland ist gefährdet. Sowohl Frau Ypsilanti und ihre SPD-Mitglieder als auch die wohlhabende Wählerschicht der Grünen können sich hohe Preise zu zahlen erlauben. Ich aber nicht. Wo ist da die so viel geforderte soziale Gerechtigkeit der SPD? Die ständig steigenden Stromkosten stehen für mich auf dem Prüfstand der Gerechtigkeit.“
Boris Wachowiak aus Aachen:
„Der ehemalige Minister ist als RWE-Tochter erst recht seinem Gewissen und der Partei verpflichtet; seine Plädoyers zeugen von der gleichen Aufsichtspflichtbesessenheit, die ihn bereits im Ministeramt am Vaterland verdient gemacht hat. In Anbetracht der Tatsache, dass Clements Wirtschaftsweisheit uns die öko-, markt- und arbeitsplatzbehindernde Diktatur vom Schlage Trittins erspart hat, sind Forderungen nach seinem Parteiaustritt strikt abzulehnen. Er setzt die von Schröder vorzarierte Praxistauglichkeit der SPD- Programmatik konsequent um. Ohne ihn wäre die alte Tante sonst vielleicht gar nicht mehr Regierungspartei.
Kurzum, tatsächlich – und politisch korrekt – ist daher Frau Ypsilanti zu empfehlen, im Falle ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin von der SPD zu den Grünen aus- bzw. überzutreten. Die erste grüne MP in einem Bundesfürstentum. Hat bis dato nicht mal die PDS geschafft.“
Pack häscht sich, Pack verträscht sich. 😀
# S.i.T.
Meinst Du mit dem „Pack“ auch das Vorstandsmitglied Wolfgang Clement des Verlages DuMont Schauberg, der auch die Frankfurter Rundschau herausgibt?
na, was soll es schliesslich hat ypsilanti ja dem clement zu verdanken, dass endlich mal der unsägliche derzeitige(noch??!) ministerpräsident aus den schlagzeilen geriet und man zur abwechslung sogar in der FR mal ein foto von ihr sah!
Die eine von vielen Visitenkarten, die Herr Clement mit sich führt, die mit dem grünen Duppe, rettet ihn nicht. Ich mache da keine Ausnahme. 😀
Ob grünes Schweigegelöbnis, ob schwarzes Lügenmärchen, ob rotes Himmelreich im Armenhaus – es ist Pack. Mußt se mal schauen, wenn sie sich unbeobachtet wähnen oder wenn Gemeinsamkeiten sie tafeln läßt.
Weiß gar nicht, warum der FR-Blog mit schöner Regelmäßigkeit zu Spiegel-Online-Themen aufschließt oder diesen vorausmarschiert – wie man eben guckt. Alles Google-Rankingreiterei. 😛
Beschäftigungstherapien, damit niemand auf die Straße geht und Bambule macht. ^^
für ka: In meinem Blog findes man das schicke Urtierchen aus der Ypstüte *hustet*
Ich bin zwar noch kein Rentner, wie Herr Martini aus Offenbach, aber auf meine Cents muss auch ich achten. Als jedoch im letzten Oktober sämtliche Stromkonzerne und -anbieter die Preisschraube nach oben drehten hat mein-Ökostrom-Anbieter den Preis gesenkt. Das zeigt wohin in Zukunft die Reise geht. Herr Clement aber hat sich mit seinem Kommentar selbst entlarvt.
Ich hoffe die Hessen sind klug genug Herrn Koch zurück nach Eschborn zuschicken. Wie er in einem FR-Interview betonte, kann er dort in seiner Kanzlei mehr Euros verdienen als derzeit. Soll er doch!
Wen in Hessen interessiert denn das Gekeife eines RWE-Vasallen und Hardcore-Neoliberalen?
Wieso ist Lobbyismus böse und egoistisch, wenn er von Seiten der Atomindustrie kommt?
Frau Y führt Herrn Scheer ins Feld, DEN Lobbyisten der Solarindustrie. Und der ist dann lieb, macht alles vollkommen uneigennützig und nur aus wohltätigen Zwecken, um die Welt zu retten?
Ich glaub nicht dran.
Es gibt Zuschriften bzw. Leserbriefe, die einfach nicht unwidersprochen bleiben können. So auch die beiden Zuschriften der Herren Werner Martini und Boris Wachowiak.
Guten Tag, die Herren. Erhalten Sie von RWE oder EON eine Betriebsrente oder sind Sie anderweitig mit den Großkonzernen verbandelt? Und woher beziehen Sie eigentlich Ihre Informationen? Die Strompreiserhöhzungen der Großstromer in den letzten 2 Jahren um mehr als 40% waren wohl schon vorausahnend einem Wahlsieg von Frau Ypsilanti geschuldet, oder warum erfolgten diese? Und dies trotz billigem Atomstrom, vor allem billigem Atomstrom
z.B. aus Frankreich, wo dieser seltsamerweise dort nur ein Bruchteil dessen kostet, was hier
bei uns verlangt wird. Warum sind die Erdgaspreise eigentlich an den Erdölpreis
gekoppelt? Ist Ihnen bekannt, daß mit Erdgas betriebene Kraftwerke einen weitaus besseren Wirkungsgrad haben als mit Kohle betriebene, abgesehen vom geringeren CO2-Ausstoß? Wäre es nicht allerhöchste Eisenbahn, uns in Deutschland, und warum nicht beginnend in Hessen, autark = unabhängig von der Versorgung mit Erdöl, Erdgas und Uran zu machen, und unsere Energie mit nachwachsenden Rohstoffen und der unerschöpflichen Kraft von Wind,
Sonne und Erdwärme zu erzeugen? Aber das Problem scheint mir woanders zu liegen, womit wir wieder indirekt bei Herrn Clement wären. Wir haben eine Monopolisierung des Energie- Marktes, besser noch: ein Strom-Kartell, denn an die 90 % werden von den 4 großen Energieerzeugern RWE, EON, EnBW und Vattenfall
beherrscht. Wettbewerb findet nicht statt, Preisabsprachen werden vom Kartellamt derzeit untersucht, der Markt ist bundesweit klar aufgeteilt und die Gewinne der Großstromer erreichen jedes Jahr neue Rekordmarken. Nicht der Industriestandort Hessen wäre gefährdet, sondern die Gewinne der Großkonzerne, wenn das Konzept von Ypsilanti & Co. greift. Denn mit diesem Konzept wird die Monopolstellung gesprengt, weil erneuerbare Energien, erzeugt durch Kommunen oder Gebietskörperschaften in Windmühlen, Biogas-betriebenen Blockheizkraftwerken oder Solar-Paneele auf Hausdächern von Firmen oder Privatleuten sich halt schlecht monopolisieren lassen. Und wer weiterhin die Atomkraft will, muß sagen, ob
er die abgebrannten Brennstäbe in seinem Kohlenkeller lagern will und warum es im Umfeld von AKWs so viele Leukämie-Fälle gibt. Wer trotzdem, wie Teile der SPD (Hallo, Herr Gabriel) weiterhin auf Riesen-Kohlekraftwerke nur zur Stromerzeugung setzt, muß weitere Klimaerwärmung und von Allergien und Asthma geplagte Mitbürger wollen. Kennen Sie die
Preissteigerungen bei Uran, abgesehen von Umweltschäden und Gesundheitsschäden beim Abbau? Und zum Schluß: Wissen Sie, daß heute
schon mehr Menschen neue, zukunftssichere Arbeitsplätze rund um die alternativen Energien gefunden haben, als als Arbeitskräfte in allen noch betriebenen AKWs beschäftigt sind, und der Export der entsprechenden Techniken im Gegenzug einen Gutteil zum Erfolg der deutschen Wirtschaft beiträgt? Und wer indirekt zur Nichtwahl einer SPD-Kandidatin aufruft, muß sich wohl berechtigt fragen lassen, ob er – noch – in der richtigen Partei ist. Wer Herrn Clement mit dem Prädikat „Wirtschaftsweisheit“ belegt, muß wohl auch Dieter Bohlen als Musikwissenschaftler anerkennen. Merke: Wenn Clement sagt: Die Energiepolitik von Frau Y. bedeute „eine Erhöhung der Abhängigkeit vom Ausland und damit das ausrechenbare Risiko weiterer Kostensteigerungen, namentlich für die Industrie.“ wird umgekehrt ein Schuh draus. Nicht, wenn wir vorrangig auf alternative Energien, nachwachsende Rohstoffe, Energieeinsparung usw. setzen, bedeutet dies Abhängigkeit vom Ausland, sondern wenn wir weiterhin auf Kohle (aus China), Erdgas (aus Rußland) Erdöl (aus den OPEC-Staaten) und Uran (aus Australien) setzen.
Eine Frage an die „Lieben Mit-Diskutanten“:
Ist eigentlich jedem bekannt, dass die Frankfurter Schund- äh Rundschau zu sehr großen Teilen der SED äh SPD gehört.
Also ein lupenreine Partei-Zeitung ist.
Sagt bloss Ihr lest (und bezahlt für) so ein piefiges Parteiblättchen freiwillig?.
zum 10. kommentar:
falls die fr gemeint ist:
jawohl, ich habe die fr abboniert. ich wohen im emsland, dort gibt es und das weit über das emsland hinaus, gibt es nur eine tageszeitung: die neue osnabrücker zeitung mit ihren ablegern. sie hat ein meinungsmonopol in einer fläche die etwa halb so groß ist wie hessen und verseucht die gehirne der menschen dort mit konservertiver hetze.
@schilling :
Dumm und stolz darauf was ?
Bravo schilling,
aber der Augiust war so große Münze nicht wert, wie man sieht.
@BvG
Meinen Name – als Gründer Eure Spiesser-Partei -sollte Du doch hoffentlich richtig schreiben könnnen oder.
Soviel Zeit muss sein !!!
Ürigens Jungs und Mädels – anderes Thema :
Was sind Eure Meinung nach die langfristigen Bevölkerungspolitischen Ziele der SPD ?
Ich vermute die ethnische Säuberung Europas von der einheimischen Bevölkerung.
Ist wer andere Meinung ?
@Augias
Stimmt, hat ein bißchen gefehlt, um der Bildung auf die Sprünge zu helfen.
Hab mir die Zeit nun genommen.
Das bißchen Kleingeld noch.
Mich interessiert es.
Ich habe zwei Wahlkämpfe aktiv als SPD Mitglied mitgemacht – auch für Herrn Clement, obwohl ich seine Politik für falsch hielt und denke, dass diese Politik die „industrielle Substanz“ des Landes gefährdet.
Wenn sich der Wahlkampfdampf verzieht, werden ich und andere darauf dringen, dass ein Parteiausschlussverfahren in Gang kommt.
Der Seeheimer Kreis kann nicht unbegrenzt darauf hoffen, dass man seinen Vertretern alles nachsieht.
In letzter Konsequenz trete ich lieber aus der SPD aus, als mit einem deratigen m.E. als charakterlosen Arschloch zu bezeichnendem Menschen (Sorry Bronski) in einer Partei vereint zu sein.
Man stelle sich vor, Norbert Blüm oder Heiner Geißler hätten im hessischen Wahlkampf dazu aufgerufen, aufgrund der auf Ausländerhetze und weitere soziale Deklassierung setzenden Politik Roland Koch nicht zu wählen – das Geschrei wäre riesengroß. Natürlich will die SPD das nicht allzu hoch spielen – es war schließlich die SPD, die ihren Angehörigen in Regierungsämtern, wie Tacke, Clement und auch dem parteilosen Werner Müller zu einträglichen Pöstchen in der Wirtschaft verholfen hat. Herr Schröder hat sich selbst dazu verholfen, indem er Hr. Putin das Prädikat des lupenreinen Demokraten verpaßte. Wer sich einmal die – bezahlten, nicht ehrenamtlichen – Nebenjobs diverser SPD-Bundestagsabgeordneten anschaut, wird hier auch Interessenkonflikte en Masse entdecken. Bleibt zu hoffen, daß die Affäre Clement auch zu einer Art Selbstreinigung innrhalb der Partei führt.
Es ist schon schade auf welchem Niveau manch einer diskutiert.
Die Hessen-SPD hat mit Ihren Plänen RWE aufgeschreckt und so hat diese „Energie-Heuschrecke“ Herrn Clement vorgeschickt mit der Absicht, so den GAU für RWE noch zu verhindern. Frau Ypsilanti und Herr Scheer sollen auf diese Weise diskreditiert und unglaubwürdig gemacht werden. Denn nichts wäre für diesen Konzern schlimmer, als wenn im Bundesland Hessen bewiesen würde, dass auch ohne AKW’s und Mega-Kohlekraftwerken ausreichend Energie mittels dezentraler kleinerer Kraftwerke produziert werden kann. Die Macht auf dem Energie-Sektor wäre futsch und die riesigen Gelddruckmaschinen hätte ausgedient. Doch das verfängt nicht mehr.
Für das, was heute diskutiert wird, wurden die Grünen vor 25 Jahren ausgelacht. Hätte man schon damals zugehört und die erneuerbaren Energien ebenso subvensioniert wie die Atomkraft – wir wären heute viel weiter. Statt dessen schlagen wir uns weiter mit dem Problem der Atommüllentsorgung herum. Unsere Kinder werden uns dafür noch verwünschen.
Ich bin Frau Ypsilanti dankbar, dass sie den Mut aufbringt Visionen – nicht nur in der Energiedebatte – zu vertreten. Das ist selten geworden in unserer Zeit. Und wenn der Umstieg auf erneuerbare Energien nach einem eventuellen Wahlsieg wider den bisherigen Aussagen nicht bis 2013 vollzogen sein sollte, was soll’s – Hauptsache es wird endlich begonnen und wir sind 2013 einen riesiegen Schritt weiter als heute. Nur so können wir dem Klimawandel entgegentreten. Dafür jedoch wären unsere Kinder dankbar.
Ein in absehbarer Zeit erfolgender Umstieg auf erneuerbare Energien ist natürlich möglich. Gerade die Windenergie bieten hier noch riesige Entwicklungsmöglichkeiten. Jeder Kohle- und Atomstromnostalgiker sollte nur einmal mit dem Fahrrad durch unser windiges Nord- und Mittelhessen reisen um dieses Potential zu erkennen. Mit Holz- und Biogas ließe sich dagegen wohl kaum der Energiebedarf unseres Landes decken und auch der vollständige Ersatz von Erdöl durch Bioethanol u. ä. in den Tanks unserer Autos würde uns wohl vor Probleme angesichts der hierfür erforderlichen massiven Ausweitung der weltweiten landwirtischaftlichen Produktionsflächen stellen. Wir als Verbraucher sind also gefragt, Frau Ypsilantis Visionen zu unterstützen und sie vor Angriffen der Atomlobby zu schützen. Meine Familie hat ihren Teil getan. Wir haben unsere beiden Autos abgemeldet und unternehmen keine Urlaubsreisen mehr. Gleichzeitig stehen wir nur noch selten vor Sonnenaufgang auf (mein Arbeitgeber ist hier sehr flexibel, ich kann die verlorenen Stunden im Sommerhalbjahr einarbeiten) und verbrauchen Strom nur noch wenn es unbedingt erforderlich ist. Um die Windkraft nicht ungenutzt zu verstreichen zu lassen kochen wir zu dieser Zeit im voraus, bzw. passen unsere Abendessenszeiten an das Wetter an. Wenn sich eine Mehrheit der Verbraucher unserem Vorbild anschließen würde, könnten wir endlich auf Atomstrom und fossile Brennstoffe verzichten!
Mir gefällt der windige, zukünftige EX-SPDler Clement!
Mit seiner RWE-gesteuerten Hetze gegen das Ypsi ist er der beste Wahlhelfer, den sie sich vorstellen kann. Gerade jetzt werden viele gestandene Nichtwähler zu den Urnen rennen und aus reinem Protest entweder das Ypsi oder aber DIE LINKE wählen.
RWE hängt in Hessen dick im Zukunftsmarkt drin, will aber Biblis nicht abschalten, da man ansonsten nicht mehr an die Sahne rankommt, die es abzuschöpfen gilt.
Ich wette, Kurt Beck schmeißt vorher noch Struck raus, bevor er zuläßt, das Clement von der Partei abgemahnt oder gar ein Ausschlußverfahren erhält!
MfG
Zu Kommentar #9.
Sehr geehrter Herr Fladung,
zunächst vielen Dank für Ihre Erwiderung, wenn sie mir auch rätselhaft ist. Eine Betriebsrente von RWE oder anderen ist altersbedingt schon auszuschliessen. Die 67(vllt. dann ja auch schon 69!!) dauert noch ihre Weile.
Sie haben die Ironie wie gemeint womöglich noch nicht verstanden.
Im Übrigen, widersprechen Sie mir. Ich bitte darum.
Man erlaube mir nebenbei noch etwas Eigenwerbung: http://bnw.twoday.net/.
Für Hardcore-Germanisten, doch nichts für schwache Nerven.
so hofft man.
MfG