Kategorie: Schlagseite

„Dann nennt man das in Berliner Kreisen vielleicht asymmetrische Demobilisierung. Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.“ Mit diesen Worten kritisierte SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, der im September eine Mehrheit für sich als Kanzler organisieren will, die derzeitige Amtsinhaberin. Die heißt, das ist kein Geheimnis, Angela Merkel, ist von der

Die SPD hat jetzt ein Steuerkonzept. Das ist gut so, denn damit kann sie im Wahlkampf zu punkten versuchen. Die CDU hat kein Steuerkonzept, aber das ist nicht so wichtig, denn es gilt Merkels Satz aus dem letzten Wahlkampf, der da sinngemäß lautete: Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie wissen ja,

Es ändert sich was in der deutschen Politiklandschaft. Sie zersplittert immer mehr, und Zweierbündnisse zwischen einer Volkspartei und einer kleinen Partei werden immer schwieriger bis ausgeschlossen. Auch Nordrhein-Westfalen scheint auf eine solche Situation zuzusteuern. Dort ist übermorgen, am kommenden Sonntag, jene Landtagswahl, die gern als „kleine Vorab-Bundestagswahl“ bezeichnet wird. Ministerpräsidentin

Die Wahl in Frankreich ist geschafft. Viele französische Wählerinnen und Wähler haben sich für das aus ihrer Sicht geringere Übel entschieden und den ehemaligen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Erstmals hat es ein unabhängiger Kandidat, der nicht fest im herkömmlichen Parteienspektrum zu verorten, nach ganz oben geschafft. Dabei

Bauchlandung für die SPD: Nach der Schleswig-Holstein-Wahl kann die „Küstenkoalition“ aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband nicht weiterregieren — vor allem wegen der Verluste der SPD. Die Kommentatoren sind sich weitgehend einig: Diese herbe Niederlage hat vor allem mit der Person des Ministerpräsidenten zu tun. FR-Kommentator Bernhard Honnigfort beschreibt den

Man muss sich das mal vorstellen: Ein Bundeswehrsoldat im Rang eines Oberleutnants meldet sich bei der Polizei in Offenbach und gibt sich als syrischer Flüchtling aus, als Obstverkäufer aus Damaskus. Er wird registriert, erhält einen Platz im Heim in Gießen, später in Zirndorf, und bezieht neben seinem Soldatensold Leistungen als

Wir haben kürzlich unter dem Eindruck der Trumpschen Kürzungen in der Forschung über das Verhältnis von Forschung und Öffentlichkeit diskutiert. Anlass war der „March for Science“. Hier ist nun ein konkretes Beispiel für das, was Forschung für die Menschheit konkret leisten kann: der Artikel „Software im Weißen Kittel“ der Netzaktivisten

Was für eine Aufregung schon wieder! Dabei hat Innenminister Thomas de Maizière es doch gar nicht böse gemeint, als er glaubte, den Deutschen nahebringen zu müssen, dass sie eine Leidkultur brauchen. Nichts anderes hatte er mit seiner jüngsten Offensive vor, und dieses Vorhaben ist aller Ehren und Unterstützung wert! Die

„Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder!“ Unter diesen Schlagworten reagiert ein Teil des religiös-konservativen Establishments auf die gelingende Emanzipation von Menschen, deren Orientierungen und Lebensweisen von denen der Bevölkerungsmehrheit abweichen. Diese Emanzipation von Lesben und Schwulen, Trans- und Intersexuellen ist einer der großen gesellschaftlichen Fortschritte der

So gut, wie sie immer dargestellt werden, sind die deutsch-israelischen Beziehungen wohl nicht. Jedenfalls hielt der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu es kürzlich nicht für nötig, den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zu empfangen. Der hatte sich zuvor mit VertreterInnen von israelischen Nichtregierungsorganisationen getroffen, welche die Siedlungspolitik der Regierung Netanjahu kritisieren.

Frankreich geht mit großen Schritten der Stichwahl entgegen, die auch für die Zukunft der EU eine entscheidende Rolle spielen wird. Nach dem ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag blieben für die entscheidende Stichwahl am 7. Mai der frühere Wirstchaftsminister und EU-Freund Emmanuel Macron und die rechtsextreme EU-Hasserin Marine le Pen vom

„Nichts über eine Sache wissen zu wollen, macht die Dinge nicht besser“, schreibt FR-Leitartikler Thorsten Harmsen in seinem Kommentar zum „March for Science“., bei dem am Samstag in 600 Städten weltweit Tausende von WissenschaftlerInnen und Interessierten für die Freiheit der Forschung, gegen Beschränkungen und gegen „fake news“ demonstrierten. In Frankfurt

Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Jahre ist nach den Worten von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) nicht bei allen angekommen: Die unteren 40 Prozent der Beschäftigten hätten 2015 real weniger verdient als Mitte der 90er Jahre, so die Diagnose. Deutschland, eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Welt, befindet sich in einer

Es war ganz gewiss kein Sieg der Demokratie, obwohl das Referendum in der Türkei als demokratische Volksbefragung verkauft wurde: Mit etwas mehr als 51 Prozent der abgegebenen Stimmen sagten die wahlberechtigten Türkinnen und Türken Ja zu der von Staatspräsident Erdogan geplanten Verfassungsänderung. Etwas weniger als 49 Prozent sprachen sich dagegen

Es ist fast schon ein Ritual: Alljährlich, man kann sich drauf verlassen, wird in einigen Medien gegen das Tanzverbot an Karfreitag gewettert, und genauso verlässlich kommen die entrüsteten Reaktionen von Leserinnen und Lesern, die sich in ihren religiösen Gefühlen verletzt fühlen und glauben, da sei man aber kräftig übers Ziel

Ich weiß nicht, ob es wirklich so geschickt war, den gepeinigten Griechen die Documenta vor die Nase zu setzen. In Abwandlung eines Spruchs von Bertolt Brecht könnte man schließlich sagen: Erst kommt das Fressen, dann die Kultur. Oder war es anders herum? Ist es nicht die Kultur, die uns Menschen