Was ist los in diesem Land? Sanitäter werden angegriffen, Feuerwehrleute angefeindet, Polizisten zusammengekloppt, in der Stuttgarter Innenstadt randaliert ein Mob, Staatspräsidenten werden zu Ziegenfickern erklärt, Integrationspolitikerinnen in Anatolien entsorgt und Polizisten auf der Mülldeponie, „unter ihresgleichen“, wo sie sich „bestimmt auch selber am wohlsten“ fühlen. Letzteres meint zumindest taz-Autorin Hengameh

Weiterlesen

US-Präsident Donald Trump plant einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland. Das „Wall Street Journal“ hatte unter Bezug auf ungenannte US-Regierungsvertreter berichtet, er habe das Pentagon angewiesen, die US-Truppenpräsenz in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem solle eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig

Weiterlesen

Die Reaktionen der FR-Leserinnen und -Leser sind recht eindeutig: Weg mit dem „Rasse“-Begriff im Grundgesetz! Dort heißt es im dritten Paragraphen, Absatz 3: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand

Weiterlesen

Wie viele technologische Innovationen, wie viele Patente verschwanden in Schubladen, weil es nicht im Interesse marktbeherrschender Konzerne war, dass diesen Innovationen der Durchbruch gelang? Darüber kann man nur spekulieren. Als Fakt dürfte unbestritten gelten, dass die Konzerne der fossilen Energiewirtschaft eine solche marktbeherrschende Position hatten. Derzeit müssen sie Rückzugsgefechte führen,

Weiterlesen

Der Tod von George Floyd hat in den USA erneut die Frage aufgeworfen: Sind die US-amerikanischen Polizeien reformierbar? Dort scheint ein institutioneller Rassismus weit verbreitet zu sein, der sich vor allem im Hass auf Schwarze ausdrückt. Die Sicherheitskräfte, die eigentlich den Rechtsstaat durchzusetzen haben, setzen zum Teil schockierend rücksichtslos Gewalt

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Konjunkturprogramm aufgelegt, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu mildern. Viele profitieren davon, ein Wirtschaftszweig jedoch nicht: die Autobauer. Jedenfalls nicht direkt. Dabei hatten gerade sie am lautesten geweint, seien sie doch so schwer getroffen von der Krise. Tatsächlich warten derzeit rund eine Millionen Verbrenner-Neuwagen

Weiterlesen

Viele Menschen sind von den Einschränkungen, die uns wegen der Coronakrise abverlangt werden, schwer beeinträchtigt. Alte Menschen werden isoliert, dürfen keinen Besuch im Heim bekommen. ArbeitnehmerInnen müssen ihre Abläufe komplett umorganisieren: Homeoffice ist ebenso angesagt wie Kinderbetreuung zu Hause. Stichwort Home-Schooling. Zwar soll der Alltag nach und nach zurückkehren in

Weiterlesen

Die AfD befindet sich nach dem Rauswurf des brandenburgischen Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz in einer Zerreißprobe. Die beiden wichtigsten Strömungen in der Partei – die Nationalkonservativen um Jörg Meuthen, einen der beiden Parteivorsitzenden, und der inzwischen formale aufgelöste rechtsextreme „Flügel“ um den thüringischen Landesvorsitzenden Björn „Bernd“ Höcke sowie eben Andreas Kalbitz

Weiterlesen