Angela Merkel hatte den Dalai Lama zu Besuch. Unerhört! Seit Jahren, ach was, Jahrzehnten muss sich die deutsche China-Politik gefallen lassen, von Menschenrechtsgruppen dazu aufgefordert zu werden, in Peking deutlicher für die Menschenrechte einzutreten. Es hat dann manchen Dialog gegeben, der wohl eher Feigenblattfunktion hatte. Nach dem Empfang des Tibeters, den Peking offensichtlich als Affront empand, geht es nun anders rum, und es zeigt sich, was der Dialog gebracht hat. China schlägt den Deutschen die Tür vor der Nase zu. Und die große Koaltion streitet.
Ulrich Delius von der Gesellschaft für bedrohte Völker aus Göttingen schreibt mir dazu:
„Ein Dialog über Menschenrechtsfragen kann nur erfolgreich sein, wenn es eine Bereitschaft zur Veränderung gibt. Chinas Machthaber machen keinen Hehl daraus, dass sie dazu in entscheidenden Fragen von Menschenrechten und Demokratisierung nicht bereit sind, sondern an ihrem Machtmonopol festhalten. Der Rechtsstaatsdialog hat zu keiner Verbesserung der Menschenrechtslage in China beigetragen, sondern ist schon längst nach Einschätzung der meisten Menschenrechtsorganisationen zu einem Feigenblatt der China-Politik verkommen.
Auch in der Tibet-Frage verschließt sich China jedem glaubwürdigen Dialog. Deutsche Politiker wiederholen gebetsmühlenartig, Tibets Religion und Kultur dürfe nicht zerstört werden. China kümmert sich wenig um diese Sonntagsreden und schafft in Tibet Fakten. Insofern war der Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin nicht ohne Weitblick. Denn wenn nicht zu Lebzeiten dieses Dalai Lamas noch eine friedliche Lösung der Tibet-Frage gefunden wird, drohen neue Spannungen. Viele junge Tibeter drängen ungeduldig auf eine härtere Gangart gegenüber Peking.“
Herrn Delius Ausführungen kann ich nur zustimmen.
Und: Besser eine provozierende Geste (mit Weitblick), als ein menschen- und völkerverachtender Tunnelblick, genährt vom unbedingten, kompromisslosen und maßlosen Machthunger.
An dessen Sättigung sollten wir uns gewiss nicht beteiligen, sondern verstärkt für den Schutz der ohnehin bereits „Einverleibten“ eintreten.
Und kraftvoll einzutreten wäre EIGENTLICH auch die von den Unersättlichen zugeschlagene Tür!
Aber im Vorfeld eines solchen „Eintritts“ wäre es für unsere streitbare Koalition empfehlenswert, ihr Mütchen zu kühlen und die Energie möglicherweise sinnvoller und richtungsweisend zu bündeln:
Es wäre in der Konsequenz für die Tibeter mit Sicherheit erträglicher und ergiebiger, würde man gemeinsam und diplomatisch an einem Strang ziehen bzw. in gemeinsamer und bester Absicht die (Tür-)Klinke – zugunsten einer friedlichen Lösung für alle Beteilgten -auch mal putzen, um sie hernach wieder für einen gemäßigten und hoffnungsvollen (Polit-) Dialog herunterzudrücken und die Tür so „einfach“ immer wieder zu öffnen.
Türen haben nämlich gewöhnlich innen und außen einen Knauf, so dass beide Seiten Bewegung bewirken können!
Otti