Wir stehen an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter. Wir alle spüren, wie sich die Dinge ändern. Unsere Sommer werden heißer und immer trockener, und wir merken, dass Wasser, das bei uns eigentlich immer ausreichend zur Verfügung stand, ein sehr kostbarer Rohstoff ist. Einer, mit dem alles beginnt. Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gleichzeitig, wie verletzlich wir uns durch unsere Lebensweise gemacht haben. Aber machen wir uns nichts vor: Ob sie nun per Ratten und Handelsschiffe eingeschleppt werden wie die Pest im Mittelalter oder ob per Flugreise aus fernen Erdteilen wie Sars und Sars-CoV-2 – es gab immer Pandemien und wird sie weiter geben. Trotzdem ist die Pandemie ein drängendes Problem. Dass manche der Mächtigen dieser Welt es nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder es herunterspielen, ist mindestens befremdlich.
Zugleich aber machen diese Mächtigen etwas ganz anderes: Sie rüsten auf. Auch nuklear. Technologischer Fortschritt lässt die Militärs der USA und Russlands glauben, dass künftig Kriege doch mit Atomwaffen geführt werden könnten, ohne gleich die Auslöschung der gesamten Menschheit nach sich zu ziehen. Bisher war das wegen der gewaltigen Wucht solcher Waffen eigentlich unvorstellbar. Wer kürzlich – mal wieder – die Dokumentation über Hiroshima auf Arte gesehen hat, konnte einen Eindruck davon gewinnen. Diese Bombe hatte eine Sprengkraft von lediglich 15 Kilotonnen TNT-Äquivalent. In den Arsenalen der Atommächte befinden sich hingegen Bomben bis hin zu 50 Megatonnen. Waffen mit verheerender Wirkung, die niemals zum Einsatz kommen dürfen. Kriege sind mit solchen Waffen nicht führbar. Ihr einziger Sinn, wenn man dieser Logik denn folgen will, kann nur in der Abschreckung bestehen: Wenn Du so was einsetzst, kriegst Du umgehend die Quittung. Zugleich ist der Gedanke schwer erträglich, dass sich die allermeisten dieser Waffen unter der Kontrolle von zwei unberechenbaren Politikern befinden. US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin verfügen zusammen noch immer über ein Arsenal solcher Waffen, mit dem sich dieser Planet unbwohnbar machen ließe.
Dabei bleibt es jedoch nicht. Beide Staaten rüsten auf. Inzwischen gibt es Konzepte und Technologien für kleinere Atombomben. Also müssen die Arsenale – dieser militärischen Logik folgend – modernisiert werden. Dafür werden viele Milliarden Dollar ausgegeben, während an anderen Stellen, etwa in der friedenstiftenden Entwicklungspolitik, kein Geld da ist. Derzeit kollabiert das Gesundheitssystem der USA, das ohnehin immer unzureichend war, unter dem Ansturm von Sars-CoV-2 und einer inkompetenten Politik. Dass die USA mittlerweile fast 170.000 Corona-Opfer beklagen müssen, scheint Präsident Trump kaum zu berühren.
Und wir Deutschen? Im Fliegerhorst in Büchel (Eifel) sollen US-Atombomben stationiert sein, die nun modernisiert werden sollen. Nach bisherigen Konzepten sollen sie im Kriegsfall von deutschen Kampfjets oder -bombern ins Zielgebiet transportiert werden. Für die Bundesrepublik sind diese Bomben von hoher Bedeutung, wenn auch wohl vor allem aus symbolischen Gründen. Auf ihnen beruht das alte Konzept der „nuklearen Teilhabe“. Durch sie ist die Bundesrepublik am Rande mit dabei, was Atomwaffen betrifft, ohne selbst welche besitzen zu müssen. Die Politik glaubt, dass sich dadurch für sie ein Mitspracherecht ergibt. Was Unsinn ist, zumindest unter einem Präsidenten Trump. Der lässt nicht mitsprechen.
Atomare Abrüstung sei schwer, aber machbar, schrieb FR-Redakteur Andreas Schwarzkopf in seinem Leitartikel zu diesem Thema. Ja, man soll den Glauben nicht aufgeben.
Nukleare Teilhabe entpuppt sich als nukleare Gefangenschaft
Dem Kommentar von Andreas Schwarzkopf, in dem 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki die Dringlichkeit atomarer Abrüstung eingefordert wird, ist weitgehend zuzustimmen. „Die Sicherheit der Europäer wäre bei einer schrittweisen Abrüstung nicht gefährdet“, heißt es in dem Kommentar. Aber warum folgt dann nicht auch die konkrete Forderung an die Bundesregierung, den seit drei Jahren existierenden UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen? Heiko Maas hatte die angesichts des Plans des Verteidigungsministeriums, bei den USA neue Bomberjets für die Atomwaffen in Büchel zu kaufen, von der SPD-Spitze angestoßene Initiative zur Beendigung der nuklearen Teilhabe schnell abgewürgt.
Aber diese Debatte muss weitergehen! Denn die nukleare Teilhabe entpuppt sich bei näherem Hinsehen als nukleare Gefangenschaft: im Ernstfall müssten potentielle Gegner die Bomben in Büchel vorrangig zerstören. Und diese nukleare Teilhabe ist völkerrechtswidrig, weil Deutschland im Atomwaffensperrvertrag zugesichert hat, Atomwaffen auch nicht unmittelbar anzunehmen. Jetzt ist die Annahme mittelbar, im Ernstfall, in dem nach NATO-Lesart der Sperrvertrag nicht mehr gilt, ist sie unmittelbar. Deshalb hatten vor Kurzem über 130 Mitglieder der Friedensbewegung an die Tornado-Piloten in Büchel appelliert, die Mitwirkung an der nuklearen Teilhabe zu verweigern. Laut Taschenkarte der Bundeswehr ist deutschen Soldaten der Einsatz von Atomwaffen verboten. Würden also solche Befehle erteilt, wären diese rechtswidrig und dürften nicht befolgt werden.
Martin Singe, Bonn
Aggression durch die Garantiemacht Russland
Andreas Schwarzkopf fordert von den EU-Staaten in seinem Leitartikel zur atomaren Bedrohung eine „schrittweise Abrüstung“. Sie sollten gleichzeitig versuchen, mit „Moskau über vertrauensbildende Maßnahmen zu reden mit dem Ziel, Abrüstung zu ermöglichen“. Das sei „schwer, aber machbar“, die Sicherheit Europas sei nicht gefährdet.
Nun hat genau dies ein europäisches Land tatsächlich gemacht. Die Ukraine, die 1993 die drittgrößte Atommacht der Welt war. 1994 verzichtete sie im „Budapester Memorandum“ im Rahmen der KSZE-Konferenz auf alle Atomwaffen. Als Gegenleistung garantierten die USA, Großbritannien und Russland die Souveränität der Ukraine und die bestehenden Grenzen sowie den Verzicht jeglicher militärischer Besetzung. Dazu kamen 1991, 1997 und 2003 noch weitere Abkommen und Deklarationen, in denen Russland die Grenzen zusicherte. 2001 schickte die Ukraine den letzten Sprengkopf zur Demontage nach Russland.
Und was brachte die Appeasement-Politik dem Land? Einmarsch, Annexion der Krim und einen hybriden Krieg im Osten mit 13 000 Toten. Und das ausgerechnet durch die Garantiemacht. Am 15.03.2015 erklärte Putin im russischen Staatsfernsehen, dass er im Konflikt um die Krim kurz davor stand, die Nuklearwaffen seines Landes in Alarmbereitschaft zu versetzen. Er habe so auf eine mögliche westliche Einmischung reagieren wollen.
Dieser einzigartige Fall von Selbstentwaffnung stimmt nicht gerade hoffnungsvoll.
Dazu die ZEIT 2014: „Keine Atommacht ist je von einer anderen angegriffen oder besetzt worden. Länder, die auf dem Wege zur Bombe sind, werden den Fall Ukraine jetzt sehr aufmerksam analysieren, zumal den Wert von Garantien, wenn die einem Schirm gleichen, der im Regen eingeklappt wird.“
Helmut Lange, Groß-Gerau
Es geht um das Überleben der Zivilisation
Herrn Guterres‘ berechtigtem und dringendem Appell zur nuklearen Abrüstung zu folgen heißt für unser Land: Die in Büchel lagernden, thermonuklearen Bomben werden demontiert, Deutschland unterschreibt den Atomwaffenverbotsvertrag und kauft keine nuklearfähigen Bomber von den USA und auch nicht von europäischen Herstellern. Dann kann weitere Abrüstung folgen, denn dieses Teufelszeug verschwendet Ressourcen, führt zu Einsparungen auf Kosten der Bildung., Umwelt, Sozialpolitik und weiterer Daseinsvorsorge… Das kann sich die Menschheit im 21. Jahrhundert nicht leisten. Es geht um das Überleben der Zivilisation
Bernhard Trautvetter, Essen
Der Protest muss lauter werden
Mit Nachdruck ist die FR dafür zu loben, dass über die Greenpeace-Aktion am vergangenen Mittwoch gegen die Anschaffung neuer Atombomber in Bild und Wort berichtet worden ist.
Es ist an der Zeit, die Stimme zu erheben und sich lautstark gegen den Kauf von Kampfjets zu Wort zu melden, die die Tornado-Kampfflugzeuge ersetzen sollen und mit den die in Büchel lagernden Atombomben bestückt werden können.
Die Befürworter der neuen F-18 Bomber für die Bundeswehr sehen diese atomwaffenfähigen Jets als Garanten für die sog. nukleare Teilhabe (besser: nukleare Gefangenschaft!) an, auf deren Völkerrechts- und Grundgesetzwidrigkeit die Friedensbewegung mit ihren vielfältigen Aktivitäten unentwegt hinweist.
Auch die SPD-Partei- und Fraktionsführung äußert Kritik an den Plänen der Verteidigungsministerin und stellt die Nuklearstrategie in Frage; sie hält aber an der Zustimmung der SPD – Minister*innen im Bundeskabinett fest – vgl. „Bundesregierung hält an nuklearer Teilhabe fest“, https://www.bundestag.de/presse/hib/707514-707514 – und lässt auch die Äußerung des verteidigungspolitischen Sprechers der Fraktion “…nukleare Teilhabe sichert Mitsprache…“ völlig unkommentiert. Ob und wann die SPD endlich zu klaren und eindeutigen Positionen findet, bleibt ungewiss.
Der Protest – auch auf der Straße – muss daher meines Erachtens gestärkt, der Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöht werden!
Armin Lauven, Bonn
Tiefe Verletzungen
Danke, dass Sie (auf Seite 7) an die Tragödie des Atombombenangriffs auf die Menschen in Nagasaki vor 75 Jahren erinnern. Oft befürchte ich, dass gerade sie noch stärker mit den Wunden dieser Atombombenfolgen zu kämpfen haben, weil häufig die Opfer von Hiroshima in den Vordergrund gerückt worden sind; allerdings besteht ja auch gerade eine der besonders tiefen Verletzungen darin, dass die Getroffenen und die heute noch betroffenen Familien der Nachkommen sich scheuen, ihre Situation als Opfer dieser unvorstellbar grausamen Waffen öffentlich zu machen. Umso wichtiger, dass wir hier wenigstens davon lesen.
„Opps“, dachte ich dann aber erstaunt, hat Ihr Korrespondent denn nicht die Frankfurter Rundschau vom 7.8. gelesen? Denn dort hatten Sie ja im Lokalteil auch mit Bild von der Gedenkversammlung (am Tag des Atombombenangriffs auf Hiroshima) an der Paulskirche unter der Schirmherrschaft Oberbürgermeisters Feldmann berichtet und auf den Atomwaffenverbotsvertrag hingewiesen. Aber heute lese ich “…einem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 2017 beizutreten“. Ja, dies ist korrekt, aber es handelt sich nicht um irgendein UN-Vertragswerk, sondern um den Atomwaffenverbotsvertrag (vom 7.7.2017) von 122 Staaten, dessen maßgebliche Initiatoren dann dafür den Friedensnobelpreis verliehen bekommen hatten! Und inzwischen haben 43 Staaten ihn ratifiziert; das bedeutet, dass nur noch 7 Staaten fehlen, bis er völkerrechtliche Gültigkeit erhält. Sehr gut vorstellbar, dass auch Deutschland ihn nun endlich unterzeichnet, schließlich halten dies gerade 92 Prozent unserer Bevölkerung für wünschenswert, wie in einer kürzlich durchgeführten Umfrage des Meinunsgforschungsinstituts Kantar belegt wurde. Dass über diesen Vertrag allerdings nur wenig öffentlich geschrieben wird, erscheint umso verwunderlicher.
Bitte berichten Sie uns auch weiterhin von dem Bemühen auch all dieser Familien in Japan, diese unvorstellbar grausam wirkenden Waffen endlich aus dem Gepäck der Menschheit abzuschaffen.
Gisa Luu, Frankfurt
Ein erhebliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Auch wenn die erste Anwendung von Atombomben, unabhängig vom Verursacher, ein erhebliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt, sollte man auch ein Maß an Objektivität walten lassen und eine Ursachenforschung anstellen. Vorausgegangen ist hier ein erhebliches Maß an Territorialterrorismus und Territorialfaschismus durch die japanische Regierung, welche durchaus mit den großen Verbrechen durch die deutsche Reichsregierung, die Reichswehr und die Waffen SS vergleichbar sind, welche zur selben Zeit in nahezu ganz Europa herrschte. Die japanische Regierung suggerierte ihrer Bevölkerung, ebenso wie die Nazi-Propaganda, sie gehörten zu den einzigen Herrenmenschen, denen es vergönnt sei, über die Welt zu herrschen. Erschwerend hinzukommt, dass Japan in diesem Kriege schließlich auch einen Stützpunkt Amerikas angegriffen hat, was im II. Weltkriege seitens der deutschen Kriegspolitik nicht der Fall war. Zwar erklärte man im Jahre 1941 formal den USA den Krieg, zu realen Aggressionen und Kampfhandlungen seitens der Reichswehr und der SS gegen die USA kam es aber nicht. Amerika hat den europäischen Krieg sowie die europäische Nachkriegszeit ausschschließlich dazu benützt, seine eigene Konjunktur anzuheizen und seine Machthegemonie in wirtschaftlicher und militärischer Hinsicht auszuweiten. Noch weit nach dem Krieg und der Kapitulation sah man in Japan nicht ein, welches Verbrechen gegen die Menschlichkeit seitens der japanischen Regierung angerichtet wurde. Da man in Deutschland noch heute manchmal schon in einer diskussionswürdigen Art und Weise der vierten und fünften Generation ein übermäßiges Maß an ewiger Verantwortung verbunden mit Schuldgefühlen abverlant, sollte man eine solche Verantwortung ebenso auf die japanische Nation projizieren. Man darf nicht vergessen, dass die weiten Teile der Regierung der NSDAP wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit abgeurteilt wurden, einen solchen Prozess vermißt man in Japan bis heute, denn der japanische Tenno war schließlich auch der Oberbefehlshaber über die japanische Armee, er bleib aber nach der Kapitulation weiter an der Macht, lediglich weil man der Meinung war, die Bevölkerung stehe zu sehr hinter der japanischen Monarchie.
Georg Dovermann, Bonn
Zum Thema „Nukleare Teilhabe“ nachstehend mein am 30.07.2020 eingesandter Leserbrief:
In den Berichten über den Teilabzug von US-Truppen aus Deutschland wird hingewiesen, Trump wolle Deutschland dafür strafen, da es seine Kriegsausgaben nicht auf die von ihm geforderte Höhe von zwei Prozent des BIP steigere. Dabei hat die deutsche Kriegsministerin AKK doch erst kürzlich darauf hingewiesen, dass aufgrund des durch die Corona-Krise gesunkenen BIP das „Zwei Prozent-Ziel“ inzwischen erreicht sei , es sei sogar zu niedrig und müsse auf zehn Prozent erhöht werden. Schließlich hat die Bundesregierung in vorauseilendem Gehorsam gegenüber dem obersten Befehlshaber in Washington sogar im „Konjunkturpaket“, das eigentlich der Unterstützung der einheimischen Bevölkerung, so u.a. den Gesundheitsdiensten, den Kleinunternehmen, den Pflegediensten dienen soll, 10 (zehn!) Milliarden Euro für Kriegszwecke untergebracht.
Obwohl es im Koalitionsvertrag heißt: „Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben prioritäre Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“ oder „Die Bundeswehr beschafft, was sie braucht, und nicht, was ihr angeboten wird.“, hat die Kriegsministerin zur Hochzeit der Corona-Krise, als viele Kleinbetriebe in Deutschland um ihre Existenz fürchten mussten, in den USA Transportflugzeuge für Atomwaffen bestellt, dazu ohne Absprache mit dem Koalitionspartner. So verwundert es keineswegs, dass einige Politiker den Abzug von US-Truppen bedauern, aber unumwunden dies nicht einmal ausschließlich mit der angeblichen Sicherheit, sondern wie der CDU-Politiker und Bewerber um deren Parteivorsitz, Norbert Röttgen, damit begründen „… in erster Linie dient Deutschland den USA als logistische Drehscheibe für die eigene internationale Militärpräsenz.”
Wenn wir aber andererseits zurückdenken, wie viele Menschen sich gegen die Lagerung von Atomwaffen in Deutschland, so bei der berühmten Menschenkette von Stuttgart nach Ulm im Jahre 1983, zur Wehr gesetzt haben, muss man sich wundern, dass nunmehr diese Bundesregierung, die sich angeblich dem Frieden verpflichtet fühlt, zunehmend sowohl in Worten wie durch die Rüstungsausgaben mit den Steuergeldern von Arbeitnehmern, Rentnern, Handwerkern das Gegenteil praktiziert. Vielfach wird die Wirtschaftskraft der US-Streitkräfte in Deutschland hervorgehoben, für die jedoch der Bund jährlich erhebliche Beträge an Ausgleichskosten an die USA entrichtet. Auch sollte die Belastung der Bevölkerung durch die US-Flugplätze erwähnt werden, für die zunächst Landwirte ihre Äcker, teilweise sogar ganze Höfe hergeben mussten, dann später die starke Lärmbelästigung durch Überschallflüge ganzer Geschwader im Tiefflug über den Dörfern mit gefährlichen Abstürzen sowie auch viele familiäre Schicksale.
Insofern kann dieser Truppenabzug keineswegs als Strafe angesehen werden, vielmehr sollte Trump mit den Soldaten endlich auch die hier gelagerten Atomwaffen abziehen!
Herr Langes Argument für die atomare Abschreckung [entnommen der ZEIT] lautet:
Keine Atommacht ist je von einer anderen angegriffen oder besetzt worden.
Das ist richtig, aber es ist ein schwaches Argument. Denn es kann sich gerade einmal auf 75 Jahre
Erfahrung mit Atomwaffen stützen. Wer weiß schon, was in den nächsten zehn Jahren geschehen wird?
Seit 75 Jahren hat die Welt aber auch schon die schrecklichen Folgen der ersten Atomwaffeneinsätze und des atomaren Rüstungswettlaufes erduldet. Reichen diese Erfahrungen nicht, um alle Atomwaffen abzurüsten?
Dazu kommt noch die grundsätzliche Frage: Woher nehmen atomar bewaffnete Staaten das Recht, für ihre (vermeintliche) Sicherheit mit Atomwaffen zu drohen, während sie Staaten ohne Atomwaffen dieses Recht verweigern?
Wer mit Atomwaffen droht, muss auch bereit sein, diese Drohung durchzuführen. Atomwaffen sind aber Massenvernichtungsmittel. Wer will seine Gegner – also Menschen – wie Ungeziefer behandeln?