Grüne: Natürlich sind die Flügel nicht auf einmal futsch!

Da blitzten sie irrlichternd noch mal kurz auf, die Flügelkämpfe, die für die Grünen so typisch waren und die sie zu einem guten Teil auch ausgemacht haben. Sie waren zugedeckt unter ziemlich viel Harmoniewille, aber als es jetzt um die Besetzung der Regierungsposten ging, da trumpften die Fundis plötzlich wieder auf. Und jetzt, nachdem diese Fragen geklärt sind, herrscht wieder Friedhofsruhe. Sind das noch die Grünen von einst? GrünenführungKonkret ging es um die Besetzung von fünf ministerialen Posten in der neuen Ampelregierung. Robert Habeck (Wirtschaft) und Annalena Baerbock (Außenamt) waren gesetzt, Steffi Lemke (Umwelt) ist eine gute Wahl, Anne Spiegel (Familie) wird zeigen, ob sie was kann, Claudia Roth (Staatsministerin für Kultur und Medien) bringt auf jeden Fall Farbe ins Kabinett, und dann, ja, dann wäre da noch Cem Özdemir (Landwirtschaft). Um dessen Nominierung ging es in dem parteiinternen Krach, der dafür gesorgt hat, dass die Harmoniedecke mal eben ein bisschen gelüftet wurde. Anton Hofreiter vom Fundiflügel (so sagte man früher dazu) wäre ebenfalls gern Minister geworden. Hat nicht geklappt. So haben wir nun erstmals einen Bundesminister mit türkischen Wurzeln. Bauernverbände, zieht Euch warm an! Massentierhalter, ich wünsche Euch viel Spaß mit diesem Vegetarier!

Schlechte Wahl? Gewiss nicht. Aber bei solchen Postenbesetzungen geht es ja auch immer um innerparteilichen Proporz. Das ist bei SPD und CDU/CSU nicht anders. Es wird sich zeigen, ob diese Personalentscheidung die Grünen dauerhaft aus dem Harmonietritt zu bringen imstande ist. „Machtkampf statt Aufbruch“, kommentierte Daniela Vates in der FR und meldet Zweifel an: ein „verheerendes Signal für die Partei“. Nicht die Nominierung, eher der Machtkampf, der da kurz und heftig getobt hat. Die Kommentatorin sorgt sich um die Stärke der Partei in der Ampelregierung. Ich glaube: Das wird sich finden. Was diese Stärke betrifft, dieses Gewicht der Grünen in der neuen Regierung, wird vieles vor allem an Robert Habeck hängen, der ein mächtiges Wirtschafts- und Klimaschutzministerium leiten wird.

fr-debatteÖzdemirs Nominierung bedeutet einen Aufbruch

Die Analyse von Daniela Vates spannt einen zu kurzen Bogen. Zum einen wäre es naiv, davon auszugehen, dass Ministerposten vornehmlich nur nach Kompetenzkriterien besetzt werden sollten, da man dann schon die sich sehr frühzeitig abzeichnende Festlegung beim gerade in der gegenwärtigen äußerst fragilen geopolitischen Zeit sehr wichtigen Auswärtigen Amt auf eine viel zu unerfahrene Person wie Annalena Baerbock hätte hinterfragen müssen.
Zum anderen bedeutet die Nominierung von Cem Özdemir abseits aller strategischen Macht- und Ränkespiele doch zumindest in einem Punkt einen sogar gewaltigen gesellschaftlichen Aufbruch, und zwar beim Thema Diversität, da nun anders als ansonsten im Regelfall auch die Bevölkerungsgruppe von Menschen mit Migrationshintergrund direkt am Kabinettstisch vertreten ist und nicht wiederum komplett leer ausgeht. Deshalb ist der linke Parteiflügel in diesem Fall an seiner inhaltlichen und personellen Monothonie gescheitert und nicht nur einem cleveren Schachzug der Realos!

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

fr-debatteHeiße Diskussionen sind etwas Natürliches

In letzter Zeit fällt mir immer mehr auf, dass in der seriösen Presse, zu der ich auch die Frankfurter Rundschau zähle, und im Fernsehen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern von den Journalisten viele „normale“ Meldungen dadurch reißerischer gemacht werden, dass sehr viel negativ dargestellt wird. So hat Ihre Journalistin Daniela Vates im Artikel in der Rubrik Politik „Ein Mann zu viel bei den Grünen“ und in ihrer Meinung „Machtkampf statt Aufbruch“ die Personalentscheidung sehr negativ dargestellt.
Ich möchte diese negativen Übertreibungen bewusst hier nicht wiederholen, sondern sagen, dass es ganz natürlich ist, wenn bei der Verteilung von wichtigen Posten eine rege, m.E. auch heiße Diskussion stattfindet, wenn nicht sogar zwingend ist. Soll der Parteivorstand allein entscheiden und alle „kuschen“? Bitte versuchen Sie nicht die reißerische Presse, z.B. die „Bild“ nachzumachen. Dadurch steigt bei Ihnen bestimmt nicht die Auflage.

Volkmar Köhler, Offenbach

fr-debatteOffene Auseinandersetzung statt ständiger Nadelstiche

Was treibt Frau Vates an zu diesem Totalverriss der Grünen? Ich wähle sie nicht – bin aber für Fairness in der Beurteilung und die fehlt in diesem Kommentar ebenso wie das richtige Maß. Den Wahlkampf vergeigt haben die Grünen? Bei etlichen zusätzlichen Prozenten im Ergebnis? Und sich jetzt mit „Machtkampf statt Aufbruch“ entlarvt? Ist doch albern! Natürlich waren die Flügel nicht auf einmal futsch – naiv, sowas zu denken. Und das Anliegen, diese angemessen vertreten zu sehen , halte ich für völlig legitim. Und es scheint ja dann auch geklappt zu haben! Na also! Da fand ich den hässlichen Flügelkampf zwischen CDU und CSU deutlich abstoßender und zerstörerischer. Eine offene Auseinandersetzung ist mir viel lieber als st.ndige gehässige Nadelstiche und Herabsetzungen.

Barbara Erben-Wunder, Hamburg

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8 Kommentare

  1. Emil Jacob sagt:

    Sehr geehrte Frau Thorwarth, ihr Artikel über die Grünen ist auch auf Hessen übertragbar. Hier hat die grüne Partei mit dem Herrn Tarek Al-Wazir an der Spitze, von Beginn an versagt. Vom Ausbau des Flughafens, der Vernichtung von Bannwälder, dem Fluglärm bis zum Wahnsinnsbau von Autobahnen ist die grüne Partei ihrem Einflüsterer von der CDU demütig gefolgt. Für uns schon lange nicht mehr wählbar.

  2. @ Emil Jakob,
    stimmt ! K&S (Kali und Salz) und die Werra sind ein weiteres Beispiel.Siehe Artikel heute in der FR.
    Trotzdem bleibt jetzt abzuwarten, ob es im Bund besser läuft als in den Ländern, geben wir ihnen eine Chance. Viel Hoffnung habe ich nicht.

  3. hans sagt:

    zu @ Emil Jacob
    Stimmt natürlich nicht. Es gab mehrere Hessische Landtagswahlen in denen über den Ausbau des Flughafens politisch entschieden wurde. Immer war auch in den betroffenen Regionen der große Wahlsieger Roland Koch. Damit ist eigentlich alles gesagt. Wir leben zum Glück in einer Demokratie und
    beim Thema Flughafenausbau waren die Positionen vor den entsprechenden Wahlen klar benannt. Als die Grünen mit an die Regierung gekommen sind war das alles schon lange entschieden und sie haben lernen müssen das mit diesem Thema keine Wahlen zu gewinnen sind. Das sollten auch die Ausbaugegner irgendwann mal zur Kenntnis nehmen. Sie haben die Wahlen in denen es um das Thema ging krachend verloren.

  4. hans sagt:

    https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/konfrontation-video-100.html
    Ich habe mir diese Sendung angesehen. Sie handelt von Robert Habeck, sehr sehenswert. Er sagte darin sinngemäß unter anderem das in den Koalitionsverhandlungen irgendwann der Punkt gekommen ist an dem man Prioritäten festlegen musste. Da hat man sich unter anderem für Energie und Landwirtschaft entschieden und nicht für Verkehr. Ich halte das für richtig. Eine Partei die halt nur ca 15% bekommen hat kann nicht alles durchsetzen auch wenn klar ist dass das nicht jedem gefällt. Wer halt meint sie deshalb nicht wählen zu sollen darf sich dann auch nicht beschweren wenn die alten Männer der Union gar nichts machen.

  5. Jürgen Malyssek sagt:

    @ hans

    Sie haben recht, es war eine gute Sendung. Journalistisch gesehen, ein selten gutes Niveau.
    Offen und ehrlich – ohne die Fangfragen einerseits und die Abwehrhaltungen andererseits.

  6. Uwe Wohnsiedler sagt:

    Sehr geehrte Frau Thorwarth, ich teile Ihre Einschätzung zu den Grünen und möchte ein Beispiel aus meinem Wohnort beisteuern. In Darmstadt erlaubt der grüne OB am Martin-Luther-King-Ring (innerorts) Tempo 70 und erklärt sich dazu auf wiederholte Nachfrage erstmals nach vier Jahren, ohne dabei die Vokabeln Emissionen, Feinstaub, Lärm, Luftqualität oder sonst einen Begriff aus dem grünen Kernbereich ,Umwelt…‘ zu bemühen. Allerdings ist auch keine Messstation in der Nähe der Straße.
    Vor der Wahl haben die Grünen, dem Wahlprogramm der Bundespartei streberhaft vorauseilend, Anlauf genommen, Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet durchzusetzen. Das Vorhaben scheiterte am Kommunalrecht. Die Lebensgefährtin des OB, Daniela Wagner, zog dann nicht in den Bundestag ein und die Darmstädter Grünen haben nunmehr kein Problem, wenn innerorts von (Verkehrs-) Ampel zu Ampel auf 70 km/h beschleunigt wird.
    Glaubwürdigkeit und Bürgernähe (Anfragen, die nach vier Jahren beantwortet werden) sind wohl nur was für Wahlwerbung.

  7. Hans-Hermann Büchsel sagt:

    Seit der Bekanntgabe des Koalitionsvertrages lässt die FR in einer Serie von Artikeln einzelne Themenbereiche von Fachleuten durchleuchten, das ist ein sehr guter Leserservice, der hoffentlich noch fortgesetzt wird. Dabei wurde immer wieder deutlich, dass trotz Kompromissen mit der FDP durchaus wichtige Fortschritte möglich sind. Und nun schauen wir, was davon wie umgesetzt wird, wenn die Ampel regiert. Was aber die FR-Kolumnistin Katja Thorwarth geritten hat, einen völlig einseitigen und unqualifizierten Verriss der Grünen – vom Säbelzahntiger (?) zum Bettvorleger – in ihren gewohnt ungeschickt formulierten Sätzen zu Papier zu bringen, ist eher ein Ausweis der Dürftigkeit ihrer Analyse- und Formulierkünste. Wie lange will die FR das ihren Leser:innen noch zumuten?

  8. hans sagt:

    https://www.top50-solar.de/newsclick.php?id=333770&link=https%3A%2F%2Fwww.iwr.de%2Fticker%2Fschaeden-zu-gross-grossbritannien-schaltet-2021-bereits-drittes-atomkraftwerk-endgueltig-ab-artikel3905
    Vor ein paar Wochen habe ich einen ähnlichen Link der die USA betrifft eingestellt. Überall werden Altreaktoren vom Netz genommen nur in Frankreich nicht. Da das unsere Nachbarn sind sollte es uns schon Gedanken machen. Hoffentlich kann Frau Baerbock da was erreichen.