FR-Leserforum vom 23. bis 28. Dezember

Alle Leserbriefe der Woche im Überblick und im Detail. Scrollen und lesen Sie in Ruhe oder suchen Sie Ihren Leserbrief gezielt mit der Tastenkombination STRG und F sowie dem Namen als Suchbegriff. Sie finden hier von oben nach unten:

  • eine Übersicht nach Erscheinungstagen mit den Namen der Autorinnen und Autoren und ihren Themen. Über die rot eingefärbten Links (Seite eins, Seite zwei) können Sie pdf-Dokumente von den Leserforum-Zeitungsseiten aufrufen, wo diese Leserbriefe erschienen sind. Die Links hinter den Namen führen zu den Leserbriefen, die auch hier im FR-Blog veröffentlicht wurden
  • zweitens alle Leserbriefe der Leserforen-Seiten in ihren ungekürzten Fassungen (im Anschluss an die Übersicht)
  • und ganz unten das Kommentarfeld, über das Sie Ihre Beiträge zur Diskussion beisteuern können. Alle Themen, die unten angeschnitten werden, können diskutiert werden. Bitte stellen Sie ein Stichwort an den Anfang Ihres Kommentars, mit dem Sie anzeigen, welches Thema Sie ansprechen.

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Balken 4Leserforum vom 23. Dezember
Leserforum 2 20190916Seite eins

Robert Maxeiner, Ronald Koch und Birgit Knoll zum Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. Die Leserbriefe finden sich in der Anmoderation der Diskussion „Deutschland ist aus vielen Gründen unattraktiv„.
Martin Pfeiffer und Rasmus Ph. Helt zur SPD. Die Leserbriefe wurden als Kommentare in der laufenden Diskussion veröffentlicht.
Heimo Posamentier zum Klimapaket. Der Leserbrief wurde als Kommentar in der laufenden Diskussion veröffentlicht.
Waltraud Krebsbach-Hess möchte das Verursacherprinip nicht nur für Raucher, sondern auch für Alkoholtrinker einführen. Siehe unten.
Ilona Horn hat Sympathien für Mesut Özil. Siehe unten.

Seite zwei

Manfred Kirsch sagt, dass Armut eine Schande für dieses Land ist. Siehe unten.
David Paenson berichtet, dass ihm während einer Demo Anti-AfD-Plakate beschlagnahmt wurden. Siehe unten.

Seite drei (regionale Leserbriefe)

Marion Detzler, Claus Metz, Hans Möller, Uwe Baase und Karl Stengler zur Awo-Affäre. Die Leserbriefe wurden als Kommentare in der laufenden Diskussion veröffentlicht.
Otto Gebhardt zu einem Gerichtsurteil zum Thema Fahrverbote. Siehe unten.
Ludwig Müller-Volck zur Einstellung von Ermittlungen wegen Zeigens des Hakenkreuzes. Siehe unten.
Hans-Dietmar Jäger fordert Lieferanten auf, die Straßenverkehrsordnung zu beachten. Siehe unten.
Volker Schön zur neuen S-Bahn-Station Gateway Gardens. Siehe unten.

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Leserforum vom 24. Dezember
Leserforum 2 20190916Seite eins

Liste folgt.

Achtung: Die Leserbriefe werden normalerweise hier im FR-Blog am Tag ihres Erscheinens im Print-Leserforum veröffentlicht. Am Freitag und über die Wochenenden kann es allerdings zu Verzögerungen kommen, so dass die Leserbriefe online erst Montag erscheinen.

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Leserforum vom 27. Dezember
Leserforum 2 20190916Seite eins

Liste folgt.

Achtung: Die Leserbriefe werden normalerweise hier im FR-Blog am Tag ihres Erscheinens im Print-Leserforum veröffentlicht. Am Freitag und über die Wochenenden kann es allerdings zu Verzögerungen kommen, so dass die Leserbriefe online erst Montag erscheinen.

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Leserforum vom 28. Dezember
Leserforum 2 20190916Seite eins

Liste folgt.

Seite zwei

Liste folgt.

Achtung: Die Leserbriefe werden normalerweise hier im FR-Blog am Tag ihres Erscheinens im Print-Leserforum veröffentlicht. Am Freitag und über die Wochenenden kann es allerdings zu Verzögerungen kommen, so dass die Leserbriefe online erst Montag erscheinen.

fr-debatteMachen Sie eine Liste!

Erwiderung auf „30 Euro pro Schachtel“, Leserforum vom 13.12.

Leser Westermann möchte für Raucher und Raucherinnen das Verursacherprinzip einführen, d.h. für Lungenerkrankungen soll nicht die Krankenkasse aufkommen, sondern die Betroffenen selber. Ich hätte nichts dagegen. Aber dann bitte auch für Alkoholtrinker und –trinkerinnen. Erkranken diese doch oft an der Leber und müssen mit hohem Einsatz von Geldern aus der Krankenkasse behandelt werden. Und wenn wir schon dabei sind, wie ist es mit verletzungsträchtigen Sportarten? Da könnte man eine ganze Liste zusammenstellen, und schwupps, wären die Krankenkassen von vielen Kosten befreit. Wie wäre es, Herr Westermann?

Waltraud Krebsbach-Hess, Bad Soden

fr-debatteSUV-Pendler werden deutlich entlastet

Zu: „Sprit wird deutlich teurer“,  FR-Wirtschaft vom 17. Dezember

Die Überschrift ist wahrlich etwas polemisch und der Frankfurter Rundschau nicht würdig. Hinzu kommt, dass die erwarteten sieben Cent pro Liter immer noch innerhalb der fast wöchentlichen Preisschwankungen liegt, die von den Ölkonzernen diktiert werden. Manchmal variieren die Preise sogar zwischen Freitag und Montag. Damit wären sieben Cent wirklich nicht „deutlich“. Folgende Überschrift würde den Sinn (Unsinn des Pakets) eher beschreiben: „SUV-Pendler werden deutlich vom Klimapaket entlastet!“

Heimo Posamentier, Bad Soden

fr-debatteVon vielen Kosten befreit

Erwiderung auf „30 Euro pro Schachtel“, Leserforum vom 13.12.

Leser Westermann möchte für Raucher und Raucherinnen das Verursacherprinzip einführen, d.h. für Lungenerkrankungen soll nicht die Krankenkasse aufkommen, sondern die Betroffenen selber. Ich hätte nichts dagegen. Aber dann bitte auch für Alkoholtrinker und –trinkerinnen. Erkranken diese doch oft an der Leber und müssen mit hohem Einsatz von Geldern aus der Krankenkasse behandelt werden. Und wenn wir schon dabei sind, wie ist es mit verletzungsträchtigen Sportarten? Da könnte man eine ganze Liste zusammenstellen, und schwupps, wären die Krankenkassen von vielen Kosten befreit. Wie wäre es, Herr Westermann?

Waltraud Krebsbach-Hess, Bad Soden

fr-debatteSympathie für Özil

Uiguren: „Ärger um Özil“, FR-Sport vom 16. Dezember

Der Satz ist erschreckend: „China hat gegenüber Ligen und Vereinen ein wichtiges Druckmittel in der Hand: die Macht über den wichtigsten Sportmarkt der Zukunft.“ Worüber denn nicht noch?!
Der Westen schweigt also mal wieder zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen, verbunden mit gnadenloser Unterdrückung von Minderheiten und duldet totale Repression und Kontrolle. Dabei könnte man schon jeden Tag verzweifeln, wie in Hongkong systematisch, brutal und unnachgiebig lange gewachsene demokratische Grundhaltungen samt Menschen zu Grabe getragen werden.
Ich bin gespannt, ob sich Mesut Özil nach seiner Zurechtweisung zu einer nochmaligen Stellungnahme aufraffen wird. Es könnte ihm eentuell ein paar Sympathien gewinnen. Glücklich sieht er jedenfalls nicht aus.

Ilona Horn, Marburg

fr-debatteDie Armut ist eine Schande für dieses Land

Zu: „Die Rückseite des Reichtums“,  FR-Meinung vom 13. Dezember

Leider wird seitens der Bundesregierung der offizielle Armuts- und Reichtumsbericht nur alle vier Jahre herausgegeben und deshalb ist es gut, dass zumindest der Paritätische Wohlfahrtsverband jährlich auf den gesellschaftlichen Skandal der Armut in einem der reichsten Länder der Welt hinweist. Das Wort „Armut“ wird so schnell in den Mund genommen, ohne dass vielleicht richtig bekannt ist, was sich hinter diesem Wort eigentlich verbirgt. Armut ist grausam, insbesondere für Kinder, und hinter ihr verbirgt sich viel Leid, das sich in den meisten Fällen auch noch vererbt. Der vom Paritätischen Wohlfahrtsverband gegene Hinweis, dass Armut und Reichtum oft am selben Ort gleichzeitig wachsen, zeigt drastisch auf, wie gegensätzlich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse in dieser Republik sind. Und hier sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen sicherlich gravierend, sie bedeuten allerdings für arme Menschen die gleiche Demütigung und das gleiche Elend. Deshalb muss die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, wie sie die SPD jetzt in den Blick nehmen will, eine große Priorität haben; denn solange die Armuts- und Reichtumsverhältnisse so ungerecht sind wie derzeit, müssen sich die Regierenden den Vorwurf gefallen lassen, dass sie nicht dem Geist des Grundgesetzes entsprechend handeln. In Artikel 20 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik als demokratischer und sozialer Bundesstaat definiert. Das ist ein Verfassungsgebot, das bei weitem nicht in die Praxis umgesetzt ist. Die Verteilungsgerechtigkeit muss daher ganz oben an der Spitze einer positiven Reformpolitik stehen. Doch wie es derzeit aussieht, müssen die Appelle des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes noch verstärkt und viel häufiger ausgesprochen werden. Armut ist und bleibt eine Schande für dieses Wohlstandsland, die gegen die Menschenwürde verstößt.

Manfred Kirsch, Neuwied

fr-debatteAuch meine Plakate wurden beschlagnahmt

Zu: „Justiz stellt Verfahren gegen AfD-Gegner ein“, FR-Regional vom 19. Dezember

Auch ich erhielt an jenem Tag von der Polizei eine Strafanzeige wegen des Plakats, das Höcke mit ausgestrecktem Arm und dem Schriftzug „Nie wieder!“ zeigt. Dieses Plakat wird von Aufstehen gegen Rassismus seit zwei Jahren verwendet. Ich hatte 30 Stück für die Kundgebung vorbereitet.
Nun, der gleiche Polizist, der wenige Minuten zuvor sich so nett mit mir über die schlimme Umweltpolitik von Alice Weidel unterhalten hatte, forderte mich auf einmal auf, alle 30 Plakate einzustecken, sonst müsste er sie alle sicherstellen. Ich überlegte ein paar Sekunden. Ich räumte 29 Stück weg und ließ demonstrativ eins auf dem Infotisch liegen. Ich forderte die Polizei auf, die Beschlagnahmung zu begründen. Nein, das gehe nicht, erst nach der Beschlagnahmung würde ich eine Empfangsquittung erhalten. Ich meinte: Das Ganze wird Ihnen auf die Füße fallen!
Aber es kommt noch skurriler: Bei der Beschlagnahmung sagt der nette Polizist zu mir: Er tue das zu meinem Schutz, um mir Ärger von der AfD vom Hals zu halten. Was soll man dazu noch sagen?
Monate später erhielt ich am Polizeipräsidium das Plakat sorgfältigst verpackt von der Polizei zurück.

David Paenson, Frankfurt

fr-debatteIst das Satire oder blanker Zynismus?

Zu: „Fahrverbote frühestens ab 2021“, FR-Regional vom 12. Dezember

Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom 10.12.2019 zu der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) über Fahrverbote in Frankfurt ist nur schwer nachzuvollziehen (vorsichtig ausgedrückt). Der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter ist seit 1999 bekannt, seit 2010 gültig und wird seither in unschöner Regelmäßigkeit überschritten. Das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden liegt auch schon 15 Monate zurück und hatte ab Februar 2019 für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 4, ab September 2019 für Euro 5 ein Fahrverbot vorgesehen. Und jetzt gibt es noch einen Aufschub bis mindestens Ende 2020!
Der (gewollte?) Effekt dürfte wohl sein, dass die Dreckschleudern, bevor es zu einem Fahrverbot kommt, altersbedingt verschrottet werden oder, einer monetenverseuchten Denke zufolge, in Länder verscherbelt werden, in denen Grenzwerte noch weniger beachtet werden bzw. gar nicht vorhanden sind.
Und als wäre das alles nicht genug, gibt es erhellende Äußerungen von Politikseite.“Die Stadt Frankfurt kann erst mal aufatmen“, so die Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer (Grüne!!!). Ist das jetzt Satire oder blanker Zynismus? Sollen die Menschen an hoch und höchst belasteten Straßen in Frankfurt nochmal über Monate (oder Jahre?) hinweg tief einatmen, damit der „Entzug“ für den schadstoffverseuchten Körper nicht zu abrupt stattfindet?
Selbstverständlich ist es zu begrüßen, dass die Stadt Frankfurt den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausbaut und auf emissionsärmere bzw. -freie Busse, Müllfahrzeuge usw. umstellen will/wird. Aber, wie lange dauert das? Die Lieferzeiten sind ja doch eher lang als kurz. Und die Kosten für die teureren Fahrzeuge werden sicherlich auf die ÖPNV-NutzerInnen über den Fahrpreis herein geholt.
Und das alles, damit die „Heilige Kuh“ (nichts gegen die Kühe!) PKW bzw. motorisierter Individualverkehr (MIV) nicht geschlachtet werden muss!

Otto Gebhardt, Fankfurt

fr-debatteKonsequent gegen Rechts

Zu: „Keine Strafe für Bild mit Hakenkreuzen“, FR-Regional v. 20.11.

Ich bin wirklich froh, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt endlich das Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten aus Mühlheim eingestellt hat. Er hat ja nur in einer Chatgruppe ein Bild verbreitet, auf dem eine ältere Frau mit einem Backblech mit Hakenkreuzplätzchen zu sehen ist. Der Beweis ist geführt. Es gibt keine Polizisten mit rechtsradikaler Gesinnung.
Enttäuscht bin ich über die fehlenden juristischen Kenntnisse der Staatsanwaltschaft. Ein Studium des Gesetzes hätte ein anderes Ergebnis gebracht. Das Gesetz ( § 86 StGB) stellt das Zeigen oder die Verbreitung eines Hakenkreuzes unzweifelhaft unter Strafe. In § 11 StGB ist auch eindeutig geregelt, dass darunter auch die Verbreitung auf Datenträgern fällt. Was wird wohl in einer Chatgruppe gemacht? Ich denke sie dient dazu, Nachrichten, Bilder u.a. zu verbreiten. Der Kampf gegen Rechts wird an allen Fronten konsequent geführt.

Ludwig Müller-Volck, Frankfurt

fr-debatteBeachten Sie die StVO!

Zu: „Pro und Contra Auto in der Stadt“, FR-Regional vom 16. Dezember

Wenn Bernd Ehinger, Präsident der Handwerkskammer Rhein-Main, auch weiter freie Fahrt für Handwerker und Lieferanten fordert, ist diesem Wunsch doch leicht zu entsprechen: Sie dürfen dabei nur nicht gegen die StVO verstoßen und Bürgersteige, abgesenkte Bordsteine, Kurvenradien und Sperrflächen zuparken sowie im absoluten Haltverbot stehen etc. pp. (wie wochenlang täglich auf meinem Arbeitsweg), womit sie andere Verkehrsteilnehmer gefährden.

Hans Dietmar Jäger, Frankfurt

fr-debatteDer Zug ist übervoll

Zu: „Nächster Halt Gateway Gardens“, FR-Regional vom 10. Dezember

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass nachmittags zu Schichtwechselzeiten die S-Bahnen vom Flughafen Richtung Hauptbahnhof so voll sind, dass an der Haltestelle Niederrad die Maximalkapazität schon erreicht ist. Wenn nun bei gleicher Taktfolge (15 Minuten) in die S Bahnen 8 und 9 an der neuen Station Gateway Gardens zugestiegen wird, kann an der Station Niederrad niemand mehr einsteigen, der Zug ist bereits übervoll. Um dem vorzubeugen, müssten entweder die Züge verlängert werden oder die Taktfolgen der Linien S8 und S9 von jetzt 30 Minuten auf 15 Minuten erhöht werden.

Volker Schön, Frankfurt

fr-debatteBravo, Colonia!

Zu: „Der CSD im Jahr der Einheit“, FR-Meinung vom 19. Dezember

Die Argumentation von Frau Thorwart finde ich zu kurz gegriffen. Sprache kann nichts dafür, wenn sie missbraucht wird, und es erscheint mir nicht richtig, missbrauchte Begriffe denen zu überlassen, die sie missbrauchen. Vielmehr sollten wir sie in ihrer eigentlichen Bedeutung gebrauchen und zurückholen.
Auch oder gerade weil die Begriffe Einigkeit, Recht und Freiheit an vielen Stellen nicht so umgesetzt werden, wie es wünschenswert ist, finde ich es eine großartige Idee, sie in den Fokus zu rücken. Einigkeit … Das wünschen wir uns doch, wenn wir an Andersdenkenden verzweifen. Recht … Wie schön wäre es, wenn es für alle gälte und die Mittel und Möglichkeiten ausgeschöpft würden, geltendes Recht für alle gelten zu lassen. Freiheit! Dafür gehen nicht nur in Deutschland regelmäßig die Menschen auf die Straße, vielerorts riskieren sie dafür ihr Leben.
Unabhängig von denen, die den Sinn verdrehen und meinen, sie könnten anderen verwehren, was sie für sich selbst in Anspruch nehmen, sind es Werte, auf die hinzuweisen es sich lohnt, für die wir heute mehr denn je kämpfen und auf die Straße gehen sollten.
Bravo, Colonia!

Brigitte Heinzmann, Frankfurt

fr-debatte