Nachhaltig ist in der Rüstung nur der Tod

Wieso wird eigentlich über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr gestritten? Müsste nicht viel mehr und viel lauter über den allgemeinen Zustand der Truppe gestritten werden? Auch und vor allem über den Zustand ihrer Ausrüstung? Der Auftrag der Bundeswehr ist die Landesverteidigung. Wäre sie dazu derzeit fähig, wenn es nötig wäre? Wohl kaum. Der Schützenpanzer Puma steht eher dumm rum, als dass er zuverlässig fährt. Das Transportflugzeug A400M, der Transporthubschrauber NH90, die Fregatte F125 – die Mängelliste ist lang beim schweren Gerät unserer Parlamentsarmee. Doch darüber wird nicht gestritten, obwohl viel zu tun wäre. Die Drohnen hingegen erregen aller Gemüter.

HeronDafür gibt es eine vergleichsweise einfache Antwort: Die Kriege unserer Zeit werden nicht mit schwerem Gerät geführt. Panzerarmeen werden vielleicht in Kriegen gebraucht, die Nationen gegeneinander führen, aber nicht in den asymmetrischen Kriegen unserer Zeit. In diesen Kriegen sind schnelle, überraschend operierende Terrormilizen die Gegner unserer Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten. Diese Milizen tauchen unerwartet auf, tun in Windeseile ihr übles Werk und sind schon wieder verschwunden, bevor der schwerfällige Armeeapparat erst reagieren kann. Drohnen über den Operationsgebieten können entscheidend bei der Überwachung aus der Luft helfen. Und wenn diese Drohnen dann auch noch bewaffnet sind, können sie gegen kleine, mobile Ziele wie etwa schnelle Geländefahrzeuge vorgehen. Zum Schutz unserer Soldaten und Soldatinnen.

So stellt man sich das wohl vor im Verteidigungsministerium, und daher hätte man dort gern derart befähigte Drohnen. Viele Armeen unserer Verbündeten verfügen bereits über solches Gerät. Die Bundeswehr hinkt hinterher. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte gern, dass unsere Armee gleichzieht, um ihre Bündnisverpflichtungen erfüllen zu können und nicht von Hilfestellungen anderer Armeen abhängig zu sein. Nun gut, so kann man das sehen, wenn man weiterhin der Meinung ist, dass unsere Freiheit wirklich am Hindukusch verteidigt wird – der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) gab einst diese Parole aus. Dabei scheint die Ministerin jedoch zu übersehen, dass sie die Bundeswehr immer tiefer in eine Krise hineinreitet: Was haben solche Einsätze der Bundeswehr mit dem eigentlichen Auftrag unserer Armee zu tun, der Landesverteidigung?

Bündnisverpflichtungen!, so hört man immer wieder zur Antwort. Terror bedroht uns alle, Terrorbekämpfung ist eine der Aufgaben unserer Zeit. Doch wer nach all den Jahrzehnten, in denen es islamistischen Terror bereits gibt, noch immer nicht begriffen hat, dass sich Gewalt nicht mit Gewalt bekämpfen lässt, kann nicht erwarten, dass man ihrer gewaltsamen Strategie einfach folgt. Insofern ist es gut, wenn über die bewaffneten Drohnen gestritten wird. Noch besser ist, dass die SPD sie nicht will und dass die Entscheidung über die Drohnenbewaffnung nicht mehr in dieser Legislaturperiode fallen wird. Gelobt sei die SPD!

fr-debatteKonkurrenten können auch zusammenarbeiten

Ich bin froh und dankbar, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sich als „Rüstungskontrollpolitiker“ bezeichnet! Denn ja, das will ich und die übergroße Mehrheit der Bevölkerung: Statt einer neuen Aufrüstungsrunde wie hier bei den Kampfdrohnen eine Verhinderung solcher Zerstörungstechnik durch Abkommen zwischen den Staaten. Man muss es wollen und machen. Übrigens gibt es bereits ein Internationales Gesprächsforum dafür: die UN-Verhandlungen in Genf zur Weiterentwicklung der „Konvention über bestimmte konventionelle Waffen“, Convention on Certain Conventional Weapons, CCW, vom 2.12.1983. Was es alles schon und noch gibt… Leider agiert die Bundesregierung dort hinhaltend.
Mützenich will das ändern – im Wahljahr, also durch das Wählen einer anderen Regierung. Gut so. Verfolgt er die Vize-Kanzler-Option für seine Partei? Auch recht. Verfolgen die Grünen die Kanzleroption? In der Grundfrage der Politik von Krieg und Frieden sieht es nach den letzten Äußerungen von Frau Baerbock und Frau Göring-Eckardt eher so aus, als wollten sie mehr die CDU retten, statt vorrangig Frieden, Klima, Gerechtigkeit. Und will sich die Linke zur Rolle des Junior-Partners durchringen? Kann man nicht Prinzipien aufrechterhalten und zugleich auch kleinste Kompromisse in die angestrebte Richtung mittragen? Zumal wir die Richtung, also das Zielbild, so ganz genau nun alle nicht kennen…?
Zu dritt könnten sie glaubhaft den Aufbruch wagen und Hoffnung geben. Dann bräuchten sie sich nicht gegenseitig die Wähler abspenstig machen, sondern würden ihr Potential zusammen erweitern. Das ist eigentlich eine alt bekannte und bestens bewährte Marketing-Strategie: Einerseits sind wir Konkurrenten, andererseits vergrößern wir zusammen unser gemeinsames Marktsegment, z. B. Bio-Fleisch statt Tönnies und Co, dann ist Platz für viele mehr Bio-Bauern. Dazu muss man sich, bei aller Eigenständigkeit, positiv und öffentlich-signalhaft aufeinander beziehen. Das Prinzip der Kooperation, für das doch alle drei stehen und mit dem allein die wirklichen Probleme der Menschheit zu lösen sind, sollte man schon mal untereinander probieren. Kooperation ist die Einsicht, Bereitschaft und Fähigkeit, sich ergänzen zu lassen. Für eine parlamentarische Mehrheit reichen im nächsten Bundestag 46 % der Wählerstimmen bei 44% für CDU und FDP, wenn wir davon ausgehen, dass die ca. 10% Abgeordnete für die AfD nicht regierungsbildungsfähig sind. Wir Wähler hätten gerne diese Wahl.

Gerd Bauz, Frankfurt

fr-debatteErfreuliche Positionen in der Drohnenfrage

Dass sich die SPD-Partei- und Fraktionsführung auch am Jahresende zum Thema Abrüstung und Frieden zu Wort meldet, ist zu begrüßen: im Mai 2020 hatten der Bundestagsfraktionsvorsitzende Mützenich und der KO-Parteivorsitzende Walter-Borjans in Zeitungsinterviews eine Initiative gegen die sog. Nukleare Teilhabe (besser: nukleare Gefangenschaft) gestartet, Anfang November hatte die KO-Vorsitzende Esken als Bundestagsabgeordnete den ICAN-Appell unterzeichnet, gegenwärtig beziehen die Genannten Stellung bei der Frage der Anschaffung bewaffneter Drohnen.
Die Friedensbewegung muss den Druck auf die SPD durch entsprechende Kampagnen- und Lobbyarbeit dahingehend aufrecht erhalten, dass für das Bundestagswahlprogramm 2021 klare und eindeutige Beschlüsse gefasst werden: gegen die Anschaffung neuer Atombomber und bewaffneter Drohnen und für den Abzug der in Büchel lagernden Atomwaffen, für die Beendigung der Nuklearen Teilhabe und für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag! Selbstverständlich ist dann später auch sehr genau darauf zu achten, dass diese Positionen in Koalitionsverhandlungen nicht in Frage gestellt werden.

Armin Lauven, Bonn

fr-debatteDer Rest ist Wahlkampfgeplänkel

Wenn sich Frau Kramp-Karrenbauer um um die Sicherheit der Soldaten Sorgen macht, sollten eher die anderen „Großbaustellen“ der Bundeswehr in Angriff genommen werden: vernüftige Ausrüstung, G3-Gewehre, die nicht um die Ecke schießen, einsatzfähige Panzer, Hubschrauber, Fregatten, denen keine Software fehlt …
Die Liste lässt sich wahrscheinlich unendlich fortsetzen. Das ganze Thema mit den Drohnen ist doch lediglich eine Ablenkung von den wichtigeren Problemen, um in die Schlagzeilen zu kommen. Siehe Vorgängerin von der Leyen: schnell wegloben und hoffen, dass der Rest im Sande verläuft. Alles andere ist Wahlkampfgeplänkel.

Ulrich Täger, Frankfurt

fr-debatteJeder kleine Fortschritt wird verwässert

Die Konzernlobbys leisten ganze Arbeit: Die Verbotsverhinderung von Leihsklaverei in der deutschen Fleischindustrie, bei der Verhinderung eines wirksamen Lieferkettengesetzes, bei der Einführung einer Transaktionssteuer, dem schnellen Aus der fossilen Energien oder jetzt bei der Neuordnung von Börsenindizies.
Im Verein mit geneigten und mit Sicherheit nicht dem Wohl des deutschen Volkes dienenden politischen Vertretern (z. B. aus dem dafür berüchtigten Wirtschaftsrat der Union) wird effektiv jeder gesellschaftliche Fortschritt für die einfachen Menschen verhindert oder bis zur Untauglichkeit verwässert.
Jetzt wollen uns die deutschen Rüstungskonzerne tatsächlich glauben machen, „Sicherheit lasse sich nur mit Rüstung aufrecht erhalten“ und sei, wäre es nicht so ernst, man könnte losprusten, dabei auch noch „Nachhaltig“. Millionen
Geflüchtete, Verstümmelte und Getötete zeugen davon: Das genaue Gegenteil ist der Fall! Nachhaltig ist in diesem Geschäft nur der Tod. Aber: Wer den maximalen Profit vor Augen hat, scheut offensichtlich nicht vor den dreistesten Lügen zurück.
Dabei wollte die Börse nur den Auschluss von Unternehmen erreichen, welche Umsätze von „mehr als 10 Prozent mit umstrittenen Waffen“ erzielen.
Umstrittene Waffen; das sind z. B. atomare Massenvernichtungsmittel und diese sind nicht nur keineswegs im „vollen Einklang mit geltendem internationalen Recht“; sie ethisch und nach dem am 22.01.2021 völkerrechtliche Gültigkeit erlangenden UN-Atomwaffenverbotsvertrag auch rechtlich verwerflich und als illegal zu ächten!

Bernd Bremen, Aachen

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4 Kommentare

  1. Stefan Vollmershausen sagt:

    zu der möglichen Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr will ich einmal einen Vergleich ziehen :

    Bei Drohnen wie der Heron TP handelt sich dabei um die geplante Anschaffung einer Waffe, die zur Luftwaffe zählt.

    Der Vergleich mit der Marinegattung kommt mir dabei.

    Die Bundesmarine würde demnach Anschaffungen von selbstständigen, ferngelenkten U Booten planen, mit der Frage, ob diese mit Torpedos ausgerüstet werden sollten, oder nicht.
    Aber was will die Bundeswehr mit Waffen
    – ob in Luft, oder unter Wasser -,
    die nur ohne Munition verwendet werden sollen ?

    Die Luftwaffe der Bundeswehr könnte damit nur aufklärerisch tätig werden,
    in tatsächliche Kämpfe aber nicht eingreifen, weil die Anschaffungen, ohne Munition erfolgt sind..

    Zu einer Armee, wie es auch die Bundeswehr ist, gehört nun einmal auch die Bewaffnung.
    Andernfalls schafft man die Landesverteidigung komplett ab und setzt auf den Pazifismus.

    Kurz und gut, die Drohnen sollten mit Raketen ausgerüstet werden, weil es nun einmal eine Anschaffung einer Armee ist, denn tatsächlich gibt nur wenige unbewaffnete Armeen in der Welt.

  2. Dietrich Weinbrenner sagt:

    Zu Recht werden die milliardenschweren Rüstungsexporte der Bundesrepublik an Beteiligte am Jemen-Krieg skandalisiert. Ich frage mich, was Koalitionsvereinbarungen wert sind, die dies ausgeschlossen haben. Wenn der Streit nun darum geht, was „unmittelbar“ am Krieg bedeutet, ist dies peinliche Sophisterei, die den klaren Blick auf diese Geschäfte mit dem Tod verwässern soll.
    Wir sollten den Blick aber auch auf andere Regierungen lenken, die ebenfalls von deutschen Waffenlieferungen profitieren, während sie systematisch Menschenrechte verletzen. Ein solcher Fall ist Indonesien, das regelmäßig zu den wichtigsten Bestimmungsländern mit den höchsten Genehmigungswerten in der Gruppe der Drittländer für deutsche Rüstungsexporte zählt. Dieses Land lag 2019 mit über 200 Millionen Euro Genehmigungswert auf Rang zehn aller Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte.
    In den beiden östlichsten Provinzen Indonesiens, Papua und West-Papua, herrscht seit Jahrzehnten faktische Apartheid gegenüber der indigenen Bevölkerung. Gewaltsame Übergriffe der indonesischen Sicherheitskräfte sind an der Tagesordnung. Jüngstes Beispiel ist die Ermordung von Pastor Yeremias Zanambani am 19. September 2020. Meist gehen die Täter straffrei aus.
    Das UN Hochkommissariat für Menschenrechte äußerte sich in einem Statement von Ende November 2020 beunruhigt über die anhaltende Gewalt in Westpapua und fordert die indonesische Regierung dazu auf, ihrer internationalen Verpflichtung nachzukommen und Menschenrechte in Westpapua zu wahren, Gewaltakte zu untersuchen und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten.
    In den politischen Grundsätzen für den Rüstungsexport der Bundesregierung heißt es, „dass die Menschenrechte im Empfängerland sichergestellt werden müssen.
    Das geschieht vor dem Hintergrund, dass die zu exportierenden Güter nicht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden sollen“.
    Trotz gegenteiliger Behauptung ist es immer noch so, dass für die Bundesregierung wirtschaftliche Interessen und die Lobbykraft von Rüstungskonzernen schwerer wiegen als die Verletzung von Menschenrechten – auch mit deutschen Waffen.

  3. Gerd Himmelreich sagt:

    Die deutsche Bundesregierung genehmigt Produzenten der Waffenindustrie Lieferungen an Staaten, die sich momentan in den beiden Regionen Jemen und Lybien Krieg führen. Genehmigung von Waffenlieferungen bedeutet Unterstützung der dortigen Kriegsführung.
    Welch falsches zusätzliches Spiel die deutsche Regierung in dieser Situation verfolgt ist die Tatsache, dass gleichzeitig die deutsche Regierung die scheinheilige Rolle des Friedensstifters übernimmt, indem sie in Berlin zu einem Gipfeltreffen eingeladen hat mit dem Ziel, die Waffenlieferungen zu beenden.Es zeigt sich, dass wirtschaftliche Interessen der Waffenlobby für die deutsche Bundesregierung größere Priorität hat als humanitäre Werte. Ich schäme mich für mein Land!

  4. Paul R. Woods sagt:

    Dem generellen Bild Indonesiens und dem aus meiner Sicht unpassenden Verhalten der deutschen Wirtschaft und der Bundesregierung, wie sie im Leserbrief von Dietrich Weinbrenner in der Frankfurter Rundschau vom 11.01.21 dargestellt werden, pflichte ich im vollen Umfang bei. Ich möchte Ihnen ergänzend ein paar Gegebenheiten, die sich während meiner Aufenthalte in Indonesien ergaben, zur Kenntnis bringen.
    Während eines Arbeitseinsatzes in Westsumatra (= Sumatera Barat) (frühe 1980er Jahre) beobachtete ich, dass einer meiner einheimischen Kollegen, ein Minangkabau, eine größere Schachtel mit arabischen Schriftzeichen ins Büro brachte. Er sagte, dass es sich um den Koran handele. Als ich hineinblickte sah ich, dass alle Seiten mit demselben Text bedruckt waren. Auf Nachfrage räumte er ein, dass es sich um Flugblätter handelte. Ich bekam von ihm auch den Rat, bei eventuellen Unruhen im Projekt zu bleiben, denn dort wäre ich sicher, weil man mich kennen würde.
    Als bei einem Projekt in Ost Borneo (= Kalimantan Timur) die Einheimischen für die Vermarktung ihrer Produkte sich weigerten als Marketing-Organisation eine Regierungsinstitution aus Jakarta zu akzeptieren, meinte der anwesende EU-Vertreter, ein Schotte, dass er dafür volles Verständnis habe, da auch sie in Schottland Probleme mit einer großen Stadt im Süden hätten, die alles nimmt, jedoch nichts zurück gibt. Der einheimische Dolmetscher hat das nicht ins Indonesische übersetzt.
    Während einer Pause in Banda Aceh saß ich mit einem US-Amerikaner vor dem Büro. Rechts und links von uns einheimische Kollegen aus Aceh und uns gegenüber drei Repräsentanten einer Regierungsinstitution, alle drei Javaner. Der US-Amerikaner fragte mich, da ich aus seiner Sicht einige indonesische Erfahrung hätte, auf Englisch, ob ich der Ansicht sei, dass die Javaner Rassisten wären. Ich antwortete auf Indonesisch: „Nein, das sind sie nicht. Sie wundern sich nur, wieso die Affen alle bekleidet sind und wer ihnen Motorräder gegeben habe.“ Von der Seite Acehs Applaus, von der Seite Javas eisiges Schweigen, dass über die acht Monate, die ich noch dort arbeitete, aufrecht erhalten wurde.
    Übrigens: die Scharia in Aceh wäre dort auf Geheiß der damaligen Präsidentin Sukarnoputri eingeführt worden, sagte man mir dort. Das sollte die GAM (Rebellenbewegung für die Unabhängigkeit in Aceh) schwächen.
    Ich habe immer wieder von Indonesiern gehört, dass sie die niederländischen Kolonialherren lediglich gegen die javanischen getauscht hätten. Nur das jetzt nicht mehr Niederländisch, sondern Bahasa Indonesia die Amtssprache sei. Die sei ihnen jedoch ebenso fremd.

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