Helmut Kohl – Übervater und mächtiger Führer

Über Tote soll man nicht schlecht reden. Also, dann legen wir mal los. Denn Helmut Kohl, der 16 Jahre lang Deutschland als Bundeskanzler regiert hat, wurde am vergangenen Samstag zu Grabe getragen. Zuvor wurde ihm im Europäischen Parlament in Straßburg als erstem Staatsmann überhaupt die Ehre eines offiziellen Trauerakts der Europäischen Union zuteil. Hinterher wurde sein Leichnam per Rheinfahrt nach Speyer gebracht. Ich war ganz in der Nähe, denn ich war zu einer Lesung in Schifferstadt eingeladen, was zehn, zwölf Kilometer von Speyer entfernt liegt. Die Verkehrsbeeinträchtigungen, ausgelöst durch das Großereignis, waren deutlich zu merken, und im Himmel kreisten die Helikopter. Vorher hatte ich jahrelang fast nichts mehr von Helmut Kohl gehört und mich damit eigentlich auch ganz gut gefühlt. Mein politisches Denken wurde nämlich in der Kohl-Ära geprägt. Die endete im Oktober 1998. Ich erinnere mich noch, dass ich am Abend des 27. September 1998 ziemlich glücklich war: Kohl war abgewählt.

Wenn ich also die historischen Leistungen des Altkanzlers und seine Person würdigen soll, dann steht diese für mich an erster Stelle kommt: Er hat sich abwählen lassen. Das war ein historischer Moment. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gab es einen vollständigen Regierungswechsel per Wahl. Dem, der das geschafft, nämlich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), ging es sieben Jahre später genauso. Die politisch-demokratische Kultur Deutschlands hat 1998 also viel gewonnen. Vorher wurden die Bundeskanzler, die man loswerden wollte, zum Beispiel mit einem konstruktiven Misstrauensvotum (Helmut Schmidt) beseitigt. Sie traten auch mal zurück, was der politisch-demokratischen Kultur besonders im Fall Willy Brandts gut getan hat; beim ganz anders gelagerten Fall Adenauer ging dem Rücktritt ein Gezerre voraus, an das sich heute kaum noch jemand erinnert, und auch sein Nachfolger Ludwig Erhard hatte einen glanzlosen Abgang. Höre ich Widerspruch? Auch 1969 ist eine Regierung (Kiesinger) schon einmal abgewählt worden. Schon richtig, aber vorher war die SPD mit CDU/CSU in der Großen Koalition, d.h. sie hat den Wahlsieg aus der Regierung heraus geschafft, nicht aus der Opposition heraus wie 1998 Gerhard Schröder. Das ist dann doch noch mal etwas anderes.

Eine weitere der großen historischen Leistungen Helmut Kohls ist, dass er die „geistig-moralische Wende“, von der er häufig sprach, nicht umgesetzt hat. Dass er sie so gern gefordert hat, lag vermutlich daran, dass er seinen eigenen Parteigenossen Angst machen wollte. Damit war er so erfolgreich, dass aus der CDU damals kaum noch jemals Widerspruch zu ihm und seiner Politik kam, geschweige denn Kritik. Er führte als Patriarch und war menschlich schwierig, wie Wolfgang Thierse im FR-Interview berichtete und wie es sich für einen großen Staatsmann gehört. Atmosphärisch erinnert dieses Wortungetüm, gemeint ist die „geistig-moralische Wende“, natürlich an die „Leitkultur“, die heute noch gern bemüht wird, wenn keiner weiß, wovon eigentlich die Rede ist, wenn man aber etwas braucht, was man gegen Ausländer, vor allem gegen Muslime, ins Feld führen kann. Insofern war Kohl auch ein Vordenker.

Kohl ist — dritte Großleistung aus meiner Sicht — auch mit dafür verantwortlich, dass die Grünen zur veritablen Oppositionspartei heranreiften, die letztlich gar als Koalitionspartner taugten. Die FDP verlor damit ihre jahrzehntelang geübte Rolle als Mehrheitsbeschafferin. Die Jahre der Ära Kohl, besonders die letzten, die vielfach als Jahre der Stagnation beschrieben wurden, haben letztlich viel zur Entschlossenheit seiner politischen Gegner beigetragen: So konnte es nicht weitergehen. Heute schauen politische Beobachter, auch links gerichtete, teilweise in nostalgischer Stimmung auf diese Jahre, weil Kohl den Spitzensteuersatz in der Einkommensteuer nur einmal angetastet hat, nämlich 1990, als der Satz von 56 auf 53 Prozent gesenkt wurde. Heute liegt er bei 42 bzw. 45 Prozent. Das waren noch Zeiten damals!

Und viertens wollen wir nicht vergessen, dass durch Helmut Kohl der Begriff Ehrenwort rehabilitiert wurde. Er war im Jahre 1987 in der Barschel-Affäre nämlich beschmutzt worden. Mit seinem Ehrenwort bekundet jemand, so wird der Begriff gemeinhin verstanden, dass er mit seiner Ehre für die Richtigkeit seiner Angaben einsteht. Mit seinem Ehrenwort hatte der damalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Uwe Barschel (CDU) versucht, den Druck abzustreifen, der auf ihm lag, weil er angeblich den Gegenkandidaten von der SPD, Björn Engholm, habe beschatten und manipulieren lassen. Er bestritt dies mit seinem Ehrenwort, aber so richtig geglaubt hat ihm wohl niemand. Kohl hingegen hat sein Ehrenwort Unbekannten gegeben, deren Namen zu verschweigen. Von diesen Unbekannten soll Kohl Spendengelder angenommen haben. Der Vorgang, der sich 1991 ereignet und 1999 herauskam, ist bekannt als CDU-Spendenaffäre und wäre ganz anders abgelaufen, wenn Kohl geredet hätte. Doch er hat das einst gegebene Ehrenwort gehalten, und so kam der Begriff wieder zu Ehren, zumal Kohl dann auf den Ehrenvorsitz der CDU verzichtete. Ein leuchtendes Vorbild! War das vielleicht ein leiser Vorgeschmack auf die „geistig-moralische Wende“, die Kohl einzuleiten am Ende ganz vergessen hat?

Ich muss zugeben, dass ich selbst doch ziemlich erstaunt darüber bin, wie viel Gutes, angenehm Berichtenswertes ich über diesen Mann zu schreiben finde, wenn ich mich nur richtig anstrenge. Das ist natürlich völlig in seinem Sinn, dass ich mich richtig anstrenge. Fleiß und Disziplin waren hohe Werte für ihn. Über die anderen Leistungen, etwa die deutsche Einheit und die Europapolitik, haben Andere an anderer Stelle schon alles geschrieben; das muss an dieser Stelle nicht wiederholt werden. Und so ist es Zeit, zu den letzten Worten zu kommen: Helmut Kohl, ruhe in Frieden!

Leserbriefe

Alfred Kastner aus Weiden:

„Mein Interesse am tagespolitischen Geschehen wurde als Teenager bzw. junger Erwachsener mit den Kanzlerschaften Helmut Schmidts und Helmut Kohls geweckt. Vor allem aus Enttäuschung über das Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt stand ich den ersten Jahren der Kanzlerschaft von Helmut Kohl eher skeptisch gegenüber. Kohls anfänglicher Reformhunger erlahmte relativ schnell. Reformstau und das Aussitzen von Problemen wurden zu Merkmalen seiner Innenpolitik.
Schlagwörter, die in mir auf die heutige Innenpolitik bezogen ein Deja-vu-Erlebnis auslösen. Kohl forderte die „geistig moralische Wende“ in einer Zeit, in der es noch keine (a)sozialen Medien und das kontinuierliche Absinken von Gewalthemmschwellen gab. Er wurde in den ersten Jahren seiner Kanzlerschaft sogar im eigenen Lager als tumber Provinzler verspottet. Kein deutscher Politiker wurde so oft und so böse karikiert wie er. Dies lag auch daran, dass sein Verhältnis zu weiten Teilen der Medien stets angespannt war. Er hätte es sich einfacher machen können, indem er mit den Medien lieb Kind gemacht hätte. Aber gerade dies war ein Charakterzug, den ich an Helmut Kohl zunehmend zu schätzen lernte. Seine Aufrichtigkeit und dass er sich nicht verbiegen ließ. Bei ihm wusste man, woran man war.
Kohl war bis 1989 der unbeliebteste Kanzler in der bundesdeutschen Geschichte. Seine Popularitätswerte lagen durchweg unter denen seiner eigenen Partei. Die Dolche in seiner damals noch mutigen Partei waren gewetzt. Nach zwei gewonnenen Wahlen schien Kohls Zeit vorbei zu sein. Der Aufstand der DDR-Bürger rettete jedoch seine Kanzlerschaft, die erst danach ihre Blütezeit erfuhr. Helmut Kohl ergriff entschlossen und zupackend die Gunst der Stunde. Er war zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle.
Kohl war die Schlüsselfigur der europäischen Integration. In Zeiten der Auflösungserscheinungen der Europäischen Union hinterlässt er den Menschen in Europa ein wichtiges Vermächtnis. Der CDU-Spendenskandal hat seine politische Karriere auf eine unrühmliche Art beendet. Kohl war zweifelsohne ein politischer Machtmensch, aber einer, der dem Land und seiner Partei dienen wollte und seine Machtfülle nicht ausschließlich als Selbstzweck betrachtete. Er hat gegen das Parteiengesetz verstoßen, daran gibt es nichts zu beschönigen. Aber wer von uns ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein.
Angela Merkel hat damals die Gunst ihrer Stunde erkannt und Helmut Kohl, ihren langjährigen „Ziehvater“, weggeputscht. Ohne die Parteispendenaffäre wäre Merkel heute mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht Bundeskanzlerin dieses Landes. Auch dies gehört leider zur Wahrheit der bundesdeutschen Politik.
?Wieder ist eine Epoche unwiderruflich vorbei. Als einfacher Bürger dieses Staates verneige ich mich im Gedenken an einen großen Europäer. Helmut Kohl war kein Spalter, sondern ein Zusammenführer, der auf eine gleichberechtigte Partnerschaft innerhalb der EU setzte. Europa bräuchte ihn heute dringender denn je.“

Conrad Fink aus Freiberg a. N.:

„Neben dem Gerangel um die Besitzrechte an Helmut Kohl und seinem politischen Erbe zwischen Maike Kohl-Richter und den Söhnen des Exkanzlers geht ein noch nie dagewesener Ehrungs- und Nachrufwirbel durch unser Land. Im Vergleich dazu nahm in anderen Ländern, etwa in den USA vom Tod des Politikers kaum jemand Notiz. In unsicheren Zeiten sehnen sich viele Deutsche wieder nach einem Übervater und nach mächtigen Führern. Da kommt der Tod von Helmut Kohl gerade recht.
Die FAZ nannte Kohl etwa in ihrem Nachruf einen Pater patriae übersetzt: „Vater des Vaterlandes“. Das erinnert mich etwas an Atatürk – heißt übersetzt „Vater der Türken“. Im Umkehrschluss hieße Kohl dann Ata Alman „Vater der Deutschen“. Ich persönlich würde auf eine solche Vaterschaft gerne verzichten.
Zweifelsfrei war Helmut Kohl ein bedeutender Politiker und sicher ein bekennender Europäer. Er hat sich um EUROPA verdient gemacht. Aber das haben andere große Europäer auch. Denken wir an De Gaulle, Mitterrand, Giscard d’Estaing oder an andere deutsche Kanzler wie Konrad Adenauer, Helmut Schmidt oder Willy Brandt welche sich für den Frieden und den Ausgleich der Völker Europas einsetzten. Für den einen oder anderen wäre sicher auch eine Europäische Ehrung angebracht gewesen. Es kommt bei unseren französischen Nachbarn und anderen europäischen Staaten sicher nicht gut an, wenn hier wieder ein Deutscher über Gebühr hervor-und auf den Schild gehoben wird und das mit europäischen Steuermitteln.
Das Gerangel um die Deutungshoheit von Kohls Lebenswerk und eine angemessene Ehrung zwischen den verschiedenen Lagern (Witwe, Familie, Politikern, Medien, etc.) ist unsäglich. Man kann nur vermuten, dass hier verschiedene Interessen ihr Spielchen mit dem Toten spielen wie etwa die Witwe, die Politik (immerhin ist Wahlkampf), Jean-Claude Juncker (PR –Coup) oder der Verstorbene via Testament selbst.
Auf jeden Fall haben wir es mit einer überbordende Geschichtssymbolik zu tun, bei welchem nicht der Verstorbene im Mittelpunkt steht sondern der Kampf um den Nutzen, den man aus dem Leben des Politikers ziehen kann. Heraus kommt dabei wahrscheinlich nur Geschichtsklitterung.
Für mich steht fest, die Wiedervereinigung ist Kohl in den Schoß gefallen. Der Preis gehört m. E. Gobatschow. Von einem Erfolg würde ich nicht sprechen wenn ich an die immensen Kosten (Soli) oder an „Dunkeldeutschland“ denke. Auch die Machenschaften Kohls um den „Bimbes“ oder seine Liaisonen mit dem rechten Ultra und Undemokraten Orban werfen große Schatten auf den Verstorbenen.“

Sigurd Schmidt aus Bad Homburg:

„FR-Autor Wilhelm von Sternburg ist anlässlich des Ablebens von Altkanzler Helmut Kohl eine sehr objektive Würdigung dieses zweifellos großen Staatsmannes gelungen. Dass Kohl ein Willensmensch war – dem Ausdruck Machtmensch haftet aufgrund genuin autoritärer Politiker leider ein „Geschmäckle an – steht außer Zweifel. Die Überhöhung der Figur von Helmut Kanzler als „Kanzler der Einheit“ ist insofern deutlich zu relativieren, als – wie von Sternburg ja auch heraus hebt – die Revolte in der seinerzeitigen DDR vom Volk auf den Straßen in Leipzig und anderen DDR-Städten entschieden wurde. Dass aber Kohl im November 1989 mit einem Memorandum – das er unabgestimmt mit den vier Alliierten gegen das Deutsche Reich 39-45 in die Welt setzte – die Courage hatte, den Wiedervereinigungsprozess anzustoßen, kann Kohls Verdienst an der Wiedervereinigung allerdings nur unterstreichen.
Ohne jeden Zweifel war Helmut Kohl ein großer Europäer. Ob er den Vertrag von Maastricht – wie von Sternburg schreibt – auch durch Fixierung einer gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik durchsetzte, muss angesichts des Zustandes der heutigen EU aber eher bezweifelt werden. Man kann andererseits aber Kohl nicht unbedingt anlasten, dass im Zuge der Wiedervereinigung die DDR-Wirtschaft ent-industrialisiert wurde. Im Kontext des 2-plus-4-Vertrages der Wiedervereinigung war nun einmal der Beitritt der DDR zur BRD nach Artikel 23 des GG gewählt worden, was implizit die sofortige Übernahme der gesamten bundesrepublikanischen Rechts- und Wirtschaftsordnung implizierte.“

Winfried Wingert aus Bad Nenndorf:

„Helmut Kohl – Kanzler der Einheit: Entzweit mit seiner Familie, entzweit mit seinen ehemaligen Weggefährten, entzweit mit seiner Partei, entzweit mit seinem Land. Helmut Kohl – Kanzler der Einheit?“

Dietmut Thilenius aus Bad Soden:

„Wem verdanke ich die Einheit? Geschichtlich waren die ersten Wegbahner die Danziger Werftarbeiter, die sich gegen sowjetische Diktatur auflehnten. Nachdem Polen sich wesentliche politische Rechte gewaltlos erkämpft hatten, bekamen die Ostdeutschen Mut, gegen ihre Diktatur in der Öffentlichkeit zu protestieren. Sie begannen in mehreren Kirchen, vor allem in Leipzig mit Pfarrer Führer, Friedensgebete zu halten, politische Wünsche auszusprechen. Kirchliche und Nichtkirchliche vereinten sich und lösten gewaltlos mit Kerzen und Gebeten die Revolution aus, die von Gorbatschow geduldet wurde. Die Mauer fiel durch das gewaltlos bleibende Volk. Ohne einen Schuss. Kohl wurde davon überrascht. Er brauchte nur noch für Unterschriften der anderen Politiker sorgen. Also bitte keine propagandistische Umwandlung der Einheitsgeschichte! Es waren ostdeutsche Bürger und Gorbatschow und nicht der Bundeskanzler aus Ludwigshafen, die die Einheit erwirkten. Öffentliche Plätze sollten nicht aus CDU-Partei-Politik umbenannt werden.“

Oliver Pokorny aus Frankfurt:

„Der Ehrenbürger Europas, Altkanzler Helmut Kohl, hat das Friedensprojekt Europa forciert wie kein anderer seiner Zeit. Eine Benennung des Rhein-Main-Airports nach ihm, ist ein sehr begrüßenswerter Vorschlag und eine ihm gebührende Ehrung. Die Europametropole Frankfurt am Main, in der Helmut Kohl einst studierte, hat ihm viel zu verdanken. Sein Verdienst ist es, dass die Europäische Zentralbank hier angesiedelt wurde. Frankfurts Stadtverordnetenversammlung würde gut daran tun, die Europaallee im Europaviertel nach ihm zu benennen. Entsprechende Anregungen, Straßen und Plätze nach Helmut Kohl zu benennen, liegen vor.
Welche Straße -respektive Allee- wäre dazu besser geeignet und könnte sonst den großen Leistungen europäischer Integration des verstorbenen Europapolitikers Helmut Kohl gerecht werden?“