Alle Leserbriefe der Woche im Überblick und: Offene Diskussion! Lesen Sie in Ruhe oder suchen Sie Ihren Leserbrief gezielt mit der Tastenkombination STRG und F sowie dem Namen als Suchbegriff. Sie finden hier:
- eine Übersicht nach Erscheinungstagen mit den Namen der Autorinnen und Autoren
- Links („Seite eins“, „Seite zwei“) zu den pdf-Dokumenten von den Leserforum-Zeitungsseiten
- Links hinter den Namen, die zu den Orten im FR-Blog führen, wo diese Leserbriefe veröffentlicht wurden, wenn dies nicht hier geschehen ist.
- alle Leserbriefe der Leserforen-Seiten in ihren ungekürzten Fassungen (unter der Übersicht)
- ganz unten das Kommentarfeld, über das Sie mitdiskutieren können.
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Leserforum vom 20. April
Seite eins
Leserbriefe von Michael Breitbach, Gerd-Rüdiger Erdmann, Bernd Bremen, Robert Maxeiner, Joachim Reinhardt (veröffentlicht als Kommentare in der Debatte über Gefahren für die Demokratie), Achim Würker (veröffentlicht in der Debatte über Lehren aus der Corona-Krise), Wolfgang Packeiser und Sonja Biesdorf (veröffentlicht als Kommentare in der Unterhaltung über die Pandemie).
Seite zwei
Leserbriefe zu regionalen Themen von Thilo Krause-Palfner, Karl-Christoph Neumann, Gudrun Then, Konrad Mohrmann (veröffentlicht in der Anmoderation der Debatte über Neubau oder Erhalt der Städtischen Bühnen Frankfurt), Ute Hänsel, Mario Gesiarz (veröffentlicht als Kommentare in der Debatte über Gefahren für die Denokratie), Uwe Zaschel und Harald Todisco (hier, siehe unten).
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
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Leserforum vom 21. April
Seite eins
Leserbriefe von Christa Kreß, Britta Beuel, Gisela Behr, Eckhardt Roloff (veröffentlicht als Kommentare in der Diskussion über Lehren aus der Corona-Krise), Dieter Carbon, Christa Führer-Rößmann und Viola Schneider.
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
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Leserforum vom 22. April
Seite eins
Leserbriefe von Kornelia Kania, Ralpf Wohlfarth, Hans-Christoph Otto, Jörg Kempfer, Heinrich Bahlburg, Wolfgang Christian, Annelore Eder, Nikolaus Jöckel, Gerd-Ulrich Franz.
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
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Leserforum vom 23. April
Seite eins
Leserbriefe von Gisela Schäfer, Angela Schmidt, Johannes Steil, Astrid Bremer (veröffentlicht in der Diskussion über Dr. Hontschiks Thesen), Alex Kunkel (veröffentlicht als Kommentar in der Debatte über die Corona-App), Bernd Keichel-Enders (hier, siehe unten) und Elisabeth Wendlandt.
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
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Leserforum vom 24. April
Seite eins
Leserbriefe von Alexander Rajkovic, Dieter Offermann, Gisa Luu, Rolf Wekeck (veröffentlicht in der Anmoderation der Debatte über die Kampfflugzeuge), Werner Zipp, Rainer Wild, Fritz Brehm, Hansjörg Lacour und Peter Illion (hier, siehe unten).
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
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Leserforum vom 25. April
Seite eins
Leserbriefe von Hanne Strack, Wei Wu, Manfred Alberti, Daniel Pfeifer (veröffentlicht als Kommentare in der Debatte über den Mundschutz), Paul R. Woods, Hella Schartenberg und Herbert van Hüllen (hier, siehe unten)
Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.
Maßvolles Handeln
Zu Eltz: „Gott sei Dank lebt jetzt der Diskurs wieder auf“, FR-Regional vom 1. April
Lieber Herr Kollege Johannes zu Eltz, Danke, Sie sprechen mir aus der Seele. Auch ich, kann , wenn überhaupt, nur mit Gebrauch meines Verstandes und in Übereinstimmung mit meinem Gewissen „gehorchen“ .
Hoffen wir, dass das Runterfahren sämtlicher Grundrechte nicht so weitergeht, wir uns nicht ständig neuen Geboten willfährig unterwerfen, sondern Unterscheidung einfordern, damit maßvolles Handeln, auch der Obrigkeit ,in diesen Tagen möglich bleiben. Deshalb bin ich froh, dass auch Sie, lieber Herr Stadtdekan, ein Katholik sind, der sich dafür einsetzt, den Einsatz von Autorität auf das notwendige Minimum zu beschränken. Im Gebet auch mit Ihnen verbunden!
Harald Todisco, Pfarrer, Fürfeld
Noch immer verhält sich die Metropole unvernünftig
Zu: „Herausforderung für Wasserversorger“, FR-Rhein-Main vom 16. April
Wer derzeit im Vogelsberg über Land fährt, dem fällt auf, wie wenig Wasser die Bäche führen. Die Beteuerungen der Wasserpumper aus Rhein–Main inklusive der politisch Verantwortlichen, die Grundwasserstockwerke im Vogelsberg, hessischem Ried und Burgwald seien gut gefüllt, stellen sich als Fehlbeurteilungen heraus. In Zeiten längerer Trockenperioden, wie wir sie zurzeit erleben, werden die Bäche ausschließlich aus ihren Quellen gespeist, die wiederum aus den Grundwasserhorizonten abfließen. Zusätzlich zieht die beginnende Vegetation jetzt richtig viel Wasser ab, sodass wir bereits wieder Wassermangel haben. Trotzdem werden unsinnig hohe Mengen an Grundwasser in die Metropole gepumpt, dass man sich fragt, warum da nach mehreren Jahrzehnten Wasserkampf nicht endlich Vernunft einkehrt.
Im Dschungel der hessischen Trinkwasserwirtschaft, neben vielen kleinen öffentlichen Versorgern ein beinharter Filz aus halbprivaten (z.B. OVAG) und komplett auf Profit ausgerichteten Unternehmen wie die Big Player Hessenwasser AG und Mainova AG sind die politisch Verantwortlichen im grünen hessischen Umweltministerium und im grünen Frankfurter Umweltdezernat offensichtlich zu schwach, endlich ein integriertes Trinkwasserversorgungskonzept für Hessen zu verordnen. Stattdessen fließt seit 3 Jahren zusätzlich gutes Grundwasser aus dem moorigen Naturschutzgebiet Burgwald bei Marburg durch die neue OVAG – Leitung direkt runter nach Rhein – Main, werden weiter die Bäume in Frankfurt mit Vogelsberger Grundwasser in Trinkwasserqualität bewässert, weil die Mainova ihre Tanklaster zur Nutzung von Mainwasser aus Kostengründen abgeschafft hat. Stattdessen gibt es immer noch keine Vorschrift, ein zusätzliches Leitungssystem für Brauchwasser in allen Gebäuden einzubauen, was nicht nur auf Dauer Kosten sparen würde, sondern die Einsparung von 25 % besten Grundwassers aus dem Frankfurter Umland zur Folge hätte. Im Terminal 2 des Frankfurter Flughafens wurde ein Brauchwassersystem eingebaut, weil sich sowas rechnet. Der DFB hat sich für den Neubau seines millionenschweren Leistungszentrums auf dem ehemaligen Rennbahngeländes dagegen entschieden, sodass man sich fragen muss, wer da wen gut kennt.
Laut Gesetz hat die Versorgung der hessischen Bevölkerung mit Trinkwasser „wohnortnah“ zu erfolgen.
Uwe Zaschel, Angersbach
Zu viele Flugzeuge
Condor: „Ruf nach Staatseinstieg“, FR-Wirtschaft vom 15. April
Auch wenn es für die Mitarbeiter und alle anderen, die von und mit der Firma leben, wenig tröstlich klingen mag, so bleibt es dennoch eine Tatsache, dass es – nicht nur in Europa – viel zu viele Fluggesellschaften und damit auch viel zu viele Flugzeuge gibt, die der Markt nicht braucht. Mit Corona hat das erst einmal überhaupt nichts zu tun. Die Folgen der Krankheit haben diese Tatsache nur erst richtig verdeutlicht. Und wo soll denn etwa ein Käufer für eine Fluggesellschaft herkommen, die nicht weiß, ob sie morgen von den Reisebüros noch weiter mit Leistungen beauftragt wird? Reisebüros, die selbst ums Überleben bangen. Eine Fluggesellschaft zudem, bei der eine enorme Investition für neues Fluggerät ansteht? Unter „normalen“ Umständen hätte die Condor keine Überlebenschance.
Nikolaus Jöckel, Offenbach
Geradlinig und offensiv
Zu: „In eigener Sache“, FR-Tagesthema vom 20. Aprilx
Ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung an Ihre Leser, wir sollten Verständnis für bestimmte Einschränkungen während der Corona-Krise akzeptieren. Ich kann Ihnen nur beipflichten, denn ich wundere mich schon über den Erhalt Ihrer Qualität trotz rechtskonserfvativer Tendenzen in anderen Medien und auch dem Rückgang der gewerblichen Anzeigen und den entsprechenden finanziellen Einbußan. Ihre Berichterstattung und Kommentierung sind gerade in Fragen von Menschlichkdeit (Geflüchtete, Benachteilgte, Geringverdiener*innen) und dem Erhalt demokratischer Rechte geradlinig und auch offensiv. Die tägliche Lektüre der FR ist mir wichtig.
Wolfgang Christian, Offenbach
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Gestärkt aus der Krise hervorgehen
Endlich nehme ich mir die Zeit um mich für die tgl. Berichterstattung durch Ihre Zeitung die “ Frankfurter Rundschau“ zu bedanken. In der Zeit der Corana-Krise ist sie ein Lichtblick am frühen Morgen für uns, wenn Sie im Briefkasten steckt. Ganz hervorragend und treffend fand ich den Kommentar Ihres Berichterstatters oder Redakteurs Herrn Thomas Kaspar: „Charaktertest“ jede Krise ist auch eine Prüfung für unsere Demokratie. Wir haben und müssen nun lernen diesen Charaktertest zu bestehen.
Auch die Berichte von verschiedenen Fachbereichen, nicht nur Virologen, wie Soziologgen, Psychologen, Instituten tätigen Gelehrten, die ihr Wissen in der FR weitergeben (Sonderberichte) finde ich hervorragend und lehrreich für jeden Bürger, also lesenswert.
Vielen Dank und weiter so, nur dazulernen können wir in die Krise, sie meistern und gestärkt daraus hervorgehen.
Annelore Eder, Frankfurt
Richten wir eine „Schiffsbrücke“ für die Notleidenden ein!
Flüchtlinge aus griechischen Lagern: „Europas Werte retten“, FR-Meinung vom 17. April
Hier meine Idee zum Handeln für Flüchtlinge und Katastrophenopfer: Es werden derzeit so unglaubliche Summen für Hilfen jedweder Art bewilligt, daß einem schwindlig werden könnte. Wie wäre es denn, wenn man sich um das „Randproblem der Flüchtlingslager in Griechenland“ in Form einer „Schiffsbrücke“ kümmern würde? Die Luftbrücke zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung Westberlins in den Jahren 1948/1949 ist bekannt und half Millionen! Es handelt sich hier aber um das Elend vergleichsweise weniger Menschen und und zugleich um das der ansässigen (und teilweise hoch belasteten) Einwohner der betroffenen Inseln!
Idee: Weltweit liegen derzeit große Passagierschiffe nutzlos am Kai oder auf Reede. Die EU und/oder NGOs könnten diese Schiffe für einige Zeit chartern, um die Flüchtlinge aufzunehmen und so die Lager zu leeren. Dann könnte man wirklich den Ansprüchen auf Menschenrechte und auch der Nächstenliebe gerecht werden. Die Menschen würden so zunächst menschenwürdig untergebracht, versorgt, medizinisch behandelt, ggf. in Quarantäneabteilungen untergebracht und später auf die Länder verteilt werden, für die Menschlichkeit nicht nur auf dem Papier der UN-Menschenrechtserklärung steht.
Dazu wären ebenfalls nicht mehr benötigte oder eingemottete Flugzeugträger oder Hubschrauberträger geradezu ideale Ergänzungen, weil die notwendigen Transporte nicht immer zu Hafenliegezeiten führen müssten.
Nach meine Recherchen gibt es weltweit derzeit einige dieser Schiffe. So würden sie erstmals zu „Trägern“ der Mitmenschlichkeit und der internationalen Solidarität und nicht mehr Bedrohungspotential bzw. todbringende Waffenträger. Hier würde das Motto „Schwerter zu Pflugscharen“ zeitgemäß aktualisiert! Die benötigten Summen werden nur einen Bruchteil dessen sein, was jetzt in Bewegung gesetzt wird.
Wenn jetzt plötzlich Dinge möglich werden, die vor Wochen völlig undenkbar erschienen, warum nicht eine Aktion zur Hilfe für die, die schon vor Corona Anspruch auf unsere Hilfe und Solidarität hatten und auch in Zukunft haben werden?
Bernd Keichel-Enders, Freienhagen
Ostermarsch als Beitrag zu den Ursachen der Kriege
Motorradcorso: „Ostermarsch verboten“, FR-Regional vom 11. Aprilil
Durch CO2-Ausstoß für den Frieden zu demonstrieren ist doch mal eine tolle Idee. Motorräder leisten durch besonders viele reine Freizeitfahrten einen besonders überflüssigen Beitrag zur Klimakatastrophe. Dass der Klimawandel zu kriegerischen Auseinandersetzungen in Teilen der Erde beiträgt ist unumstritten.
Wenn die Friedensbewegung dazu aufruft, eine Stadtrundfahrt mit Verbrennungsmotoren zu unterstützen, dann will man anscheinend einen Beitrag zu den Ursachen der Kriege leisten. Dann kann man ja nächstes Jahr wieder dagegen demonstrieren. Vielleicht mit noch viel mehr Teilnehmern und auch Autos. CO2 für den Weltfrieden!!
Werner Zipp, Breuberg
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Ostermarsch mit Motorrädern
Wir stören nicht bloß klimatische Verhältnisse, wie die meisten entgegen der schon im letzten Jahrhundert angemahnten Fakten und Berechnungen von Klimaforschern und IPCC noch glauben, sondern wir haben bereits dauerhaft klimatisch lebenswichtige Bedingungen zerstört, wie sich bald zeigen wird. Es war bekannt, was fossiles CO2 in großen Mengen anrichtet und wegen der offensichtlichen Schädlichkeit besteuern wir sogar Fahrzeuge danach oder treiben Handel damit. Trotzdem erzeugten wir immer mehr davon und wir holen sogar mit hochgiftigen Chemikalien fossile Brennstoffe aus dem Boden, indem wir „Fracken bis zum Verrecken.“ Den Regenwaldgürtel der Erde haben in Indonesien z.B. gierige Kapitalgesellschaften wie Blackrock (seinerzeit im Vorstand der jetzige Kanzlerkandidat in spe Friedrich Merz), in Afrika chinesischer Rohstoffhunger und am Amazonas u.a. wir mit dem EU-Mercosur-Abkommen, brandgerodet und fragmentiert. Unkontrollierbare Waldbrände weltweit, wie vor kuzem in Australien, aktuell bei Tschernobyl, nehmen zu und tun ihr übriges. Fossiles CO2 und 25-fach gefährlicheres Methan verbleiben dauerhaft in der Luft. Für unser jahrzehntelanges rücksichtsloses Konsumverhalten der Natur gegenüber werden wir von ihr noch in diesem Jahrzehnt erste Quittungen erhalten, die die Coronakrise weit in den Schatten stellen.
Rainer Wild, Wunsiedel
Millionen bleiben übrig
Zu: „Vorwärts aus der Sackgasse“, FR.Magazin vom 18. April
„Der Hauptstrom der Krisenmilliarden fließt in die Kassen der Unternehmen. Und die Großvermögenden bleiben verschont.“ Die von Frau Esken (SPD) angedachte einmalige Vermögens-Abgabe beträgt fünf Prozent. Die erste Million Euro ist davon ausgenommen. Bei zum Beispiel 1,5 Millionen heißt das, dass für 500 000 Euro die Vermögensabgabe fällig wird, also 25 000 Euro. Das dürfte zu verschmerzen sein. Und von 100 Millionen bleiben 95,5 Millionen übrig.
Fritz Brehm, Frankfurt
Die unerträgliche Ruhe in der Einflugschneise
Zu: „Wann können wir wieder reisen?“, FR-Titelfoto vom 20. April
Beim Anblick des Titelfotos mit Palmen und dem Text „Sehnsuchtsort Küste“ verging mir der Frühstücksappetit. War das schon die Halbwertszeit der neuen Erkenntnisse? Halten die Frankfurter Bewohner der Einflugschneisen die Ruhe nicht mehr aus? Steht Frankfurt vor der Verleihung des Luftkurortzertifikats? Man kann die kollektive Verdrängung unterstützen, man muss aber nicht.
Hansjörg Lacour, Lich
Nur noch Fußball
Manuel Neuer: „Unverschämt oder abgezockt?“, FR-Sport vom 11. April
Während wegen der Corona-Krise immer mehr Menschen in Kurzarbeit müssen, ihren Job und ihre Existenz verlieren, ist diese Gehaltsforderung nicht unverschämt oder abgezockt, sondern sie ist einfach nur krank! Die Gehälter im Fußball – auch in der einen oder anderen Sportart – stehen auch als Synonym einer immer größer werdenden Einkommensschere in diesem Land; nicht nur die von der Frankfurter Rundschau oft zitierten überhöhten Vorstands- und Managergehälter! Ein Großteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten verdient im ganzen Berufsleben – ausgehend von 45 Jahren – netto nicht so viel , wie ein Neuer in einem oder zwei Monaten dann verdienen würde! Die Pflegekräfte und andere, die momentan beruflich besonders bis an ihre Leistungsgrenze gefordert sind, lassen grüßen!
In diesem Zusammenhang sollten alle Medien generell einmal ihre journalistische Sorgfaltspflicht dahingehend überprüfen, ob es angebracht ist, dass sie im Sportteil fast nur noch über Fußball berichten!
Peter Illion, Oberursel
In obszönen Mengen
Oktoberfest: „Abg’sagt is“, FR-Wirtschaft vom 22. April
Das ist doch mal eine gute Nachricht für zigtausende Hähnchen und Schweine in den Massentierhaltungen. Nicht auf der Wiesn, nicht beim Schützenfest nicht bei sonstigen Open-Air-Events werden ab sofort ihre Einzelteile, Hälften oder auch gerne ganz am Spieß in obszönen Mengen verdrückt. Es wäre zu schön, wenn sich die Industrie der tierquälerische Massentierhaltung durch die Pandemie erledigt. Hoffen wir, dass der Landwirtschaftsministerin endlich ein Licht aufgeht. Keine Rettungsmaßnahmen für diese Art der ‚Nahrungsmittelherstellung‘!
Hella Schartenberg, Hamburg
Wie die Luft zum Atmen
Zu: „In eigener Sache“, FR-Tagesthema vom 20. April
Hallo FR-ler allesamt, ich lese – wie jeden Tag – Eure heutige Ausgabe (22. April), wieder mit Vergnügen, eben auch die Leserbriefe. Daher auch mal von mir ein herzliches Merci für Eure kurzweiligen, vielfältigen und hinterfragenden Texte. Die FR ist für mich wie Luft zum atmen. Macht weiter so.
Herbert van Hüllen, Neuss
China ist in Afrika schon sehr lange und erfolgreich aktiv
WHO: „Von China eingelullt?“, FR-Politik vom 18. April
Wäre ich ein Einwohner Afrikas oder gar aus Äthiopien, dann würde es bei mir keines „Einlullens“ bedürfen, um China gegenüber ganz generell positiv eingestellt zu sein.
Schon seit Jahren ist China in Afrika sehr aktiv. Wie lange schon, kann an der „Kupferbahn“ von Sambia nach Tansania an den Indischen Ozean erkannt werden. Von westlichen Geldgebern bis hin zur Weltbank abgelehnt, hat China diese Bahn gebaut, passenderweise an die für China „richtigen“ Küste des Kontinents.
2005 konnte ich in Liberia, direkt nach Ende des Bürgerkrieges, sehen, wie China eine Kautschuk-Verarbeitungsanlage aufbaute. Firestone hatte alles stehen und liegen lassen und in den großzügigen, für afrikanische Verhältnisse geradezu luxuriösen Angestelltenhäuser wohnten Angehörige der ehemaligen Rebellenbewegung. Zwei von ihnen habe ich noch gezeigt, wie mittels einer um 30 Grad geneigten Halbspirale ein Zapfschnitt an einem Gummibaum angelegt wird ohne das Kambium zu verletzen. Und 2010 habe ich die trägen und für mich als Eisenbahnfan geradezu stümperhaften Bemühungen westlicher Berater und Bauunternehmen im äthiopischen Riftvalley zwischen Nazreth und Dire Dawa betrachten dürfen, die Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu rehabilitieren. Tagelang geschah auf den Baustellen nichts. Jedoch 2016 gab es eine doppelgleisige elektrifizierte Eisenbahnstrecke, gebaut von China. Wie auch die neue Linie Mombasa – Nairobi in Kenia.
Und in der Hauptstadt gab es mehrere Straßenbahnstrecken, die, vom Straßenverkehr getrennt, viele Personen beförderten – erbaut von China.
Solche Beispiele gibt es noch mehr. Und zwischendurch lädt China alle afrikanischen Staatsoberhäupter mit Gefolge nach Peking ein – ein Propaganda-Akt, der dem Westen so nicht einfällt (vermutlich weil zu teuer).
China kauft sich Afrika und den USA fällt dazu nichts anderes ein, als einen afrikanischen Leiter einer UN-Behörde an zu pöbeln. Bleibt zu hoffen, dass die Distanzierung europäischer Staaten von einem solchen Verhalten anhält.
@Warnungen vor Schaden für die Demokratie
Obwohl ich einige der geäußerten Befürchtungen durchaus verstehen kann, sehe ich dennoch in den Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, welche die Vorschriften des Bundesseuchengesetzes konkretisieren, keine Gefahren für den demokratischen Rechtsstaat. Vielmehr verpflichtet der Artikel 1 GG (Die Würde des Menschen ist unantastbar) das Parlament, die Regierung und die rechtsprechende Justiz zum Schutz der höchsten menschlichen Güter, nämlich den von Leben und Gesundheit der Bürger (so Artikel 1, Absatz 3).
Da das Virus vor allem durch Tröpfcheninfektion von Mensch zu Mensch übertragen wird, bleibt den Verantwortlichen beim gegenwärtigen Wissensstand keine andere Wahl, als Abstandsgebote (mindest 1,5 m), besondere Hygiene (Hände waschen, Desinfektion) und das Tragen zumindest einfacher Schutzmasken anzuordnen. Diese Verhaltensmaßnahmen sind nicht theoretischer Natur, sondern sie wirken im Alltag. Beispielsweise führen sie zur Schließung von Geschäften, Gaststätten, kulturellen Versammlungsstätten und Betrieben, welche diese Regeln aus baulichen oder organisatorischen Gründen nicht umsetzen können oder wollen. Ebenso kann die notwendige Entzerrung des öffentlichen Raums nicht nur für Grünanlagen und Parks gelten, sondern auch für üblicherweise stark frequentierte Fußgängerzonen in den Innenstädten, wo man sich kaum ausweichen kann.
Im Horizont des führenden GG-Artikels sind auch die nachfolgenden Grundrechte zu verstehen. Artikel 2, Absatz 1 gewährt das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit dadurch nicht die Rechte anderer (beispielsweise das Recht auf Leben und Gesundheit) verletzt werden. Letzteres wird in Absatz 2 noch einmal explizit hervorgehoben.
Ist mit der Durchsetzung dieser Grundrechte eine Schädigung der Demokratie verbunden? Ich vermag das nicht zu erkennen, im Gegenteil.
Ebenso sehe ich in den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie keine Beeinträchtigungen des Artikels 3, der den Gleichheitsgrundsatz festschreibt. Auch Artikel 4, in dem die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und der religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisse garantiert wird, erscheint mir in keiner Weise als bedroht. Da in Kirchen und Gebetshäusern die Abstandsregeln schwer bis gar nicht einzuhalten sind, müssen sich religiöse Praxis einstweilen auf den privaten Raum beschränken.
Die Anti-Corona-Verordnungen berühren auch nicht die in Artikel 5 geschützte Meinungs- und Pressefreiheit. Genauso ist die Versammlungsfreiheit nicht bedroht (Artikel 8 GG). Wegen der nicht zu leugnenden Ansteckungsgefahr können hier allerdings Auflagen gemäß Artikel 8, Absatz 2, erlassen werden. Artikel 11 garantiert Freizügigkeit, die allerdings zur Bekämpfung von Seuchen, Naturkatastrophen und schweren Unglücken eingeschränkt werden kann (Artikel 11, Absatz 2).
Die Auflistung der insgesamt 19 unveräußerlichen Grundrechte könnte noch fortgesetzt werden, ohne dass dabei Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Demokratie zu Tage treten würden. Lediglich bezüglich Artikel 6 (Schutz von Ehe und Familie) könnte ich mir zusätzliche Maßnahmen des Staates vorstellen. Etwa das Verbot von Fernsehsendungen und asozialen Netzwerken, in denen Gewalt entweder verherrlicht oder unkritisch akzeptiert wird. Die Zunahme von Gewalt gegen Kinder und Frauen, welche von Kritikern der Kontaktverbote vermutlich zu Recht befürchtet wird, orientiert sich bekanntlich an Vorbildern in den Medien.
Mir fällt bei der Diskussion um die notwendige Beachtung der Grundrechte bei der unerlässlichen Abwehr von Corona auf, dass viele Vorbehalte den Äußerungen von Wirtschaftsvertretern ähneln. So mahnen Repräsentanten des global agierenden Neoliberalismus die Einhaltung der Verfassung an. Bei ihren Geschäftspartnern in China oder Indien neigen sie trotz der dortigen autoritären und undemokratische Verhältnisse nicht zum Widerspruch. Auch das Elend großer Bevölkerungsgruppen, die ihre Arbeitskraft zu Sklavenlöhnen verkaufen müssen, wird eher als marktwirtschaftliches Instrumentarium im Rahmen der eigenen Kostenminimierung gesehen.
Obwohl es bereits Ende Dezember 2019 Warnungen vor dem pandemischen Charakter des zuerst in China nachgewiesenen Virus gab, wurde der Flugverkehr bis Mitte März dieses Jahres nicht eingeschränkt bzw. streng überwacht. Jetzt kämpfen Flughäfen und Fluggesellschaften ums wirtschaftliche Überleben. Das Leben der anderen hingegen hat sie vordem kaum gekümmert. Auch deswegen empfehle ich allen, welche die Menschenrechte durch die Corona-Maßnahmen bedroht sehen, die Tatsachen vom Kopf auf die Füße zu stellen, damit sie für jeden transparent werden.
Ähnlich wie Klaus Philipp Mertens sehe ich zur Zeit keine Gefährdung der Demokratie durch die Corona-Maßnahmen.
Das bedeutet nicht, dass die Mittel der Frühwarnsysteme übersehen werden oder die Aufmerksamheit für Gefährdungen brachliegen sollte. Aber ich finde es zumindest momentan etwas übertrieben, mit Unterstellungen von Schäden an der Demokratie zu arbeiten.
Es geht doch (zumindest zum jetzigen Zeitpunkt) um eine grundsätzliche Entscheidung, wie wir mit der Pandemie werden leben können. Sicher passieren beispielsweise hinsichtlich des Demonstrations- und Versammlungsrechts etwas skurrile Aktionen. Auch die Eingriffe der Polizei anlässlich einer Demo in Hamburg waren nicht gerade gelungen vorzeigbar. Aber überhaupt ist es jetzt nicht leicht alles richtig zu machen.
Natürlich darf es an sich kein Demonstrationsverbot geben. Aber irgendwie muss man das vernünftig regeln angesichts des Virus-Problems.
Ich lasse mich an sich nicht so schnell von Politikern einlullen und kann im Wesentlichen Wichtigtuerei von Notwendigkeit noch unterscheiden (Irrtum eingeschlossen). Aber nun muss der Staat grundsätzliche Entscheidungen treffen zum Schutze der Menschen. Das ist auch passiert. Vor allem in Zusammenarbeit mit den medizinischen Experten. Wann hatten wir es denn in den letzten Jahren je erlebt, dass die Gesundheit der Bevölkerung so einen ersten Stellenwert hatte – gegenüber wirtschaftlichen Interessen? Ich weiß, dass man sich schnell blenden lassen kann. Aber es ist jetzt auch so, dass soviel politische Klarheit wohl selten, trotz der aktuellen Disparitäten der Öffnungsmaßnahmen der Länder (sprich: die unterschiedlichen Lockerungen). Das ist ein dicker Wermutstropfen auf die bisherigen Erfolge und da bin ich u.a. ziemlich sauer auf den NRW-Ministerpräsidenten Laschet, diesen Unruhegeist in persona!
Mit Beschränkungen so und so lange leben müssen, ist unter den Pandemie-Umständen doch keine Einschränkung der Grundrechte. Entscheidend ist doch die Zeit danach, wie der Hase dann läuft: Was wir gelernt haben, was die Menschen dann machen (etwa ob Shopping wieder zur ersten Freizeitbeschäftigung geriert, usw.), was Politik und Wirtschaft gelernt haben, wie stabil die Demokratie dann ist? usw. usw.
Sorgen macht mir eben der Öffnungsdruck aus der Wirtschaft. Anstatt mit den Beschränkungen so lange zu leben, bis wir mehr wissen, was mit dem Virus los ist.
Persönlich vermisse ich außerordentlich unseren kleinen Fußball und das lebendie Vereinsleben. Und ich weiß nicht, wie es nach Corona noch aussehen wird – auch sportlich? Aber das ist jetzt so, eine Seite der Belastungen, Einschränkungen, Verluste, die wir alle jetzt aushalten müssen.
Und: Gegenüber anderen gesellschaftlichen Bereichen (auch randständige) sind meine Sorgen und Sehnsüchte schon Luxus.
@Der Mensch ist mehr als ein Virenbehälter. Leserforum von 22. April
Hinsichtlich der Befürwortung einer Maskenpflicht wandelt sich mancher prominente Virologe vom Saulus zum Paulus. Während Alexander Kekulé (Martin-Luther-Universität Wittenberg-Halle) sich frühzeitig für die Jedermann-Maske als zusätzliche Sicherung aussprach, äußerte sich Christian Drosten (Charité Berlin) zurückhaltender. Mittlerweile sieht er darin eine ergänzende Schutzmaßnahme zu Abstandsgebot und Hände-Hygiene. Auf eindeutige Ablehnung hingegen stieß die Maske bei Jonas Schmidt-Chanasit (Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin Hamburg). Er hielt die Diskussion sogar für eine falsche Fragestellung, sah vielmehr in der kontrollierten Herbeiführung der Herdenimmunität (bei größtmöglichem Schutz der Risikogruppen) eine adäquate Reaktion auf die Bedrohung durch Corona.
Mittlerweile lernen Intensivmediziner, Lungenfachärzte, Neurologen, Pathologen und Virologen täglich hinzu. Unter anderem wird der Begriff Risikogruppe stärker hinterfragt. Denn auch bei jüngeren und mittelalten Patienten gibt es schwere bis schwerste Verläufe und Todesfälle. Die beobachteten Geschmacks- und Riechstörungen schließen Auswirkungen auf das Gehirn nicht aus. Zumindest als Hypothese scheint festzustehen: Sars-Covid-19 ist eine lebensbedrohende Erkrankung und sie kann jeden treffen.
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk relativierte mittlerweile auch Jonas Schmidt-Chanasit seine bisherige Einschätzung. Gesichtsmasken machten dort Sinn, wo die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können. Sie seien ein zusätzliches Hilfsmittel, eine wertvolle Ressource. Allerdings könnten sie Hygieneregeln und Abstandhalten nicht ersetzen und seien kein Allheilmittel im Kampf gegen die Infektion. Letzteres hat aber eigentlich niemand ernsthaft behauptet.
So völlig neu sind diese Erkenntnisse nicht. Denn während der Sars-Pandemie 2002/2003, die vor allem China, Taiwan, Singapur und Kanada betraf (in Deutschland gab es nur wenige Einzelfälle), wurde neben der Verhängung von Kontaktbeschränkungen und Quarantänen auch intensive Hygiene sowie die Verwendung von Gesichtsmasken als Präventionen für die breite Masse angeordnet. Das alles kann man im WHO-Bericht von 2004 nachlesen.
Soweit mir bekannt, schadet das tragen einer Maske weder dem Träger noch dem Rest der Welt. Wenn es also nur ein ganz klein wenig hilft, eine zu tragen, sollte man es da, wo andere Menschen sich aufhalten in geschlossenen Räumen tragen. Interessieren würde mich, wieso eine ganze Reihe von Experten das von Anfang an erst einmal für nicht nur nutzlos, sondern auch für kontraproduktiv gehalten haben. Evtl. sagte man Regierungsseitig wir haben nicht genug Masken, also erzeugen wir nur Bedarf, wenn wir sagen , es sei nützlich, eine zu tragen. Jetzt ist es Sport, welche zu nähen etc.,also wird es empfohlen. Also, weil es nicht schadet, tragen wir halt eine. Vielleicht hilft es ja.Niemand scheint es genau zu wissen.
Ein ganz anderes Problem sind die Kita Kinder. Ich hörte heute Abend, es gäbe Erkenntnisse, dass das Virus an diesen praktisch vorbei geht. Keine Infektion, keine Antikörper, als gäbe es das Virus nicht. Es gab aber keine Sicherheit, vielleicht hat man einfach nicht getestet ? Weiß jemand mehr ? Es würde ja doch enorm viel ausmachen, wenn es da Sicherheit gäbe. Prof. Drostens Podcast heute machte ja wirklich deutlich, dass die Öffnungen möglicherweise zu früh erfolgt sind, nach seiner Meinung besteht jedenfalls ein sehr großes Risiko eines Rückfalls. Warten wir ab.
Herr Brehm schreibt, von 100 Millionen verbleiben nach der Eskenschen Vermögensabgabe noch 95,5 Millionen übrig. Dies ist falsch: Es bleiben noch 95,05 Millionen übrig.
Herr Dörr hat Recht. Mein Fehler, ich habe mich verrechnet. Den Schaden hat der Millionär.
Ob es mit nur noch 95,05 Millionen nun schlecht für seine Zukunft aussieht?
Der arme Millionär, er hat so wenig übrig für seine Zukunft, neben dem Geld, den hinterzogenen Steuern, dann den erstatteten Cum-Ex-Steuern, einem oder mehreren SUV’s sowie einer Villa und einem Ferienhaus.
Müssen wir jetzt spenden, oder erhält er Zuschüsse, die anderen, die diese wirklich verdient hätten, vorenthalten werden?