FR-Leserforum vom 27. Januar bis 1. Februar

Alle Leserbriefe der Woche im Überblick und im Detail. Scrollen und lesen Sie in Ruhe oder suchen Sie Ihren Leserbrief gezielt mit der Tastenkombination STRG und F sowie dem Namen als Suchbegriff. Sie finden hier von oben nach unten:

• eine Übersicht nach Erscheinungstagen mit den Namen der Autorinnen und Autoren und ihren Themen. Über die rot eingefärbten Links (Seite eins, Seite zwei) können Sie pdf-Dokumente von den Leserforum-Zeitungsseiten aufrufen, wo diese Leserbriefe erschienen sind. Die Links hinter den Namen führen zu den Leserbriefen, die auch hier im FR-Blog veröffentlicht wurden
• zweitens alle Leserbriefe der Leserforen-Seiten in ihren ungekürzten Fassungen (im Anschluss an die Übersicht)
• und ganz unten das Kommentarfeld, über das Sie Ihre Beiträge zur Diskussion beisteuern können. Alle Themen, die unten angeschnitten werden, können diskutiert werden. Bitte stellen Sie ein Stichwort an den Anfang Ihres Kommentars, mit dem Sie anzeigen, welches Thema Sie ansprechen.

Es gelten die Blog-Regeln. Es ist keine Registrierung o.Ä. notwendig.

Leserforum vom 27. Januar

Seite eins

Leserbriefe von Heiner Mesch, Peter Hartwig und Manfred Kirsch zu den Drohungen gegen Politiker (als Kommentare in der betreffenden Blog-Diskussion veröffentlicht). Leserbriefe von Bernfried Kleinsorge, Ute Wittich, Armin Leib und Klaus P. Jaworek (hier, siehe unten).

Seite zwei

Leserbriefe von Rudolf Donahl (hier, siehe unten) und Günter Schenk (als Kommentar in der Debatte über den USA-Iran-Konflikt veröffentlicht).

Seite drei

Leserbriefe zu regionalen Themen von Tana Clauß, Judith Schäfer, Eberard Bacher, Birgid Oertel und Volker Igstadt sowie von Ingo Evers. (Alle hier, siehe unten.)

Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.

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Leserforum vom 28. Januar

Seite eins

Leserbriefe von Johannes Krämer und Herbert Meiser (in der Anmoderation der Debatte „Zwei mal zwei ergibt fünf„). Außerdem von Christian Horz, Carsten Dietrich Brink, Klaus Jünschke, Wulfhart Bäumlein und Uwe Barkow (die beiden letzteren als Kommentare in der Debatte über das Tempolimit veröffentlicht, die anderen hier, siehe unten).

Seite zwei

Leserbriefe von Martin Gille, Gert-Rüdiger Erdmann (hier, siehe unten) und Martin Krauß (als Kommentar in der Klimadebatte veröffentlicht).

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Leserforum vom 29. Januar

Seite eins

Leserbriefe von Jörg Sternberg, Thomas Ewald-Wehner und Dietmar Kinder (veröffentlicht in der Anmoderation zum Auschwitz-Gedenken), außerdem von Jürgen Heck und Werner Fricke (hier, siehe unten).

Seite zwei

Leserbriefe von Sabine Betz und Udo Kipper (hier, siehe unten).

Im FR-Blog werden immer die ungekürzten Originalversionen Ihrer Zuschriften veröffentlicht.

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Leserforum vom 30. Januar

Seite eins

Leserbriefe von Jürgen Malyssek, Alex Stolzenwaldt, Siegfried Kowallek, Gerd Wild (hier, siehe unten) sowie von Lothar Reinhardt und Gert Hirchenhain (veröffentlicht in der Anmoderation zur Debatte über Rechtschreibung) und Armin Beier (veröffentlicht als Kommentar in der Debatte über Rechtschreibung).

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Leserforum vom 31. Januar

Seite eins

Leserbriefe von  Hans-Jürgen Wachholz, Walter Hanel, Dagmar Schön und Gerd Himmelreich. (Alle hier, siehe unten.)

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Leserforum vom 1. Februar

Seite eins

Leserbriefe von Herbert Terhag, Robert Maxeiner, Richard Mährlein, Heinz Braun, Bernd Bremen und Riggi Schwarz, alle veröffentlicht als Kommentare in der Diskussion über die Klima-Kipppunkte.

Seite zwei

Leserbriefe von Gerhard Rüth und Barbara Fuhrmann-Buroh, ebenfalls veröffentlicht als Kommentare in der Diskussion über die Klima-Kipppunkte.

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Solaranlagen sind lohnenswert wie nie zuvor

Zu: „Sauberer Strom bitte“, FR-Meinung vom 15. Januar

Ich bin erschüttert über das niedrige Niveau, auf dem Andreas Niesmann zu diesem Thema leitartikelt. Plattitüden, Auslassungen und falsche Schlussfolgerungen – schade um die ungenutzte Gelegenheit, qualifizierter auf dieses Problem einzugehen. Im Detail:
1. Windräder, die niemand ‚vor der Haustür haben will‘. Soll auch niemand vor der Haustür haben, Abstandsregeln gibt’s auch heute schon. Es geht um Leute, die überhaupt keine Windräder haben wollen, nirgendwo, die aber kein Problem mit anderer Infrastruktur wie z.B. Autobahnen haben.
2. Offshore-Windparks als Problem für Schweinswale. Das ist Unsinn. Das Hauptproblem der Offshore-Anlagen sind bekanntermaßen die fehlenden Leitungen zum Abtransport der Energie, speziell in den Süden.
3. Solarpaneele teuer und hässlich? Wie unzutreffend! Solaranlagen sind extrem preisgünstig und lohnenswert wie nie zuvor, aber der Zubau (großer Anlagen) wird gesetzlich gedeckelt, anstatt ihn zu fordern! Es gibt noch gigantisch viel Platz auf Dächern von insbesondere Gewerbeimmobilien, der nur genutzt werden muss.
4. Die nicht genannten, modernen Gaskraftwerke, die nicht betrieben werden dürfen, weil schmutziger Kohlestrom die Leitungen verstopft und deren Besitzer für den Stillstand teuer entschädigt werden müssen. Das ist die Realität!
5. Der Stromexport! Man kann doch nicht einfach die Bruttostromproduktion und den Bedarf gegenüberstellen, ohne den großen Exportanteil des Kohlestroms zu erwähnen!
Und noch 6.: der Schmerz für die Verbraucher: Auch da ignoriert Herr Niesmann die aktuell von Vielen geforderten politisch möglichen Maßnahmen: Nämlich einen entsprechend hohen CO2-Preis, der an die Stromverbraucher zurückgegeben wird.
Abschließend noch der nur als lächerlich zu bezeichnende Vergleich mit einem Autokäufer, der sein altes Auto verkauft, bevor das neue auf dem Hof steht. In Herrn Niesmanns Welt gibt‘s scheinbar ausschließlich den direkten Umstieg von alt auf neu, aber für unzählige Autofahrer ist das beschriebene Szenario und das Überbrücken einer gewissen Zeit ohne Auto alles andere als exotisch und völlig normal.

Bernfried Kleinsorge, Egelsbach

Einfach für die Katz

Datteln: „Streit über neues Kraftwerk“, FR-Wirtschaft vom 22. Januar

Ich frage mich, mit welcher Berechtigung eine fachlich versierte Beraterkommission für teuer Geld engagiert wird, wenn sich dann andere wie unser Wirtschaftsminister einfach darüber hinwegsetzen. Es ist unser Steuergeld und unsere Umwelt, die da verballert wird. Wenn Datteln 4 nach langen Problemen – und noch nicht mal fertig repariert – nun doch ans Netz gehen soll, dann sind alle anderen Klimabemühungen einfach für die Katz, lieber Herr Altmaier. Wir fordern ein Umdenken und einen Stop.

Ute Wittich, Frankfurt

Crowdfunding für Pioniere

Zu: “ Sono weiter am Start“, FR-Wirtschaft vom 21. Januar

So groß der Erfolg für Sono, so traurig die Geschichte: Dass eine so erfolgversprechende, ausgereifte Erfindung wegen zu hoher Nachhaltigkeitsstandards quasi an Wirtschaft und Politik vorbei per Crowdfunding an den Start gebracht werden muss, ist ein Armutszeugnis für unser Land. Alle, die es in Sachen ökologischer und ethischer Nachhaltigkeit wirklich ernst meinen, sollten die Entwicklung des modernsten europäischen und solar-unterstützten Elektroautos schleunigst unterstützen, bevor es ohne Deutschland losfährt.

Armin Leib, Otzberg

Der große Weltversteher

Im Märzen, da spannt der Bauer längst keine Rösser mehr ein, viel weniger Vöglein zwitschern um die Wette, und die Bienen, die brummen noch, sind jedoch auch schon sehr schwach auf der Brust. Aber wohin nur mit der ganzen Gülle?
Der Mensch, der sieht sich als den großen Weltversteher, und er läuft immer und immer wieder vollauf in die falsche Richtung, und (fast) alle laufen, wie beim Almabtrieb, ganz einfach hinterher und mit. Die wenigen, die sich noch entgegenstellen wollen, die werden überrannt!
Die „gute alte Kohle“ soll in Deutschland noch jahrzehntelang im ganz großen Stil („CO2-frei“) verstromt werden. Auch die Landwirte wollen einfach weitermachen wie gewohnt, und fahren daher erneut, mit Traktoren zur nächsten („CO2-freien“) Demo. Der Mensch hat „seinen hausgemachten Klimawandel“ irgendwie akzeptiert, und er fühlt sich in dieser Rolle, des Helfershelfer, auch noch ziemlich wohl in.

Klaus P. Jaworek, Büchenbach

Schaden für Priesteramt

Erwiderung auf „Weltfremd und dogmatisch“, Leserforum vom 22.1.

Lieber Paul Schermuly Ihre Anmerkungen zu Josef Ratzinger unterstreiche ich und gebe noch einen weiteren Kritikpunkt dazu: Josef Ratzinger beschädigt durch sein hinterhältiges Agieren das Papstamt!
Mit Ihrer Aussage zu den Priestern: „Viele Priester bei uns, sicherlich nicht alle, … lassen doch zu wünschen übrig“ liegen Sie nicht nur daneben, Sie beschädigen mit Ihrer subjektiven, nicht stimmigen Verallgemeinerung das priesterliche Amt. Ihre Aussage setzen Sie so massiv, dass die Einschränkung („sicherlich nicht alle“) nur rhetorisch zu verstehen ist.
Dass es Vertreter dieser Berufsgruppe gibt, die viele Erwartungen nicht erfüllen, nicht erfüllen können, ist unter Priestern so vertreten, wie Sie sie auch in anderen Berufsgruppen finden können. Auch Ihre Anforderung zur ehrenamtlichen Tätigkeit können so nicht gesetzt werden. Wer als „öffentliche Person“ im Fokus steht, ist in einer permanent gegebenen Situation „Ehrenamtlicher“.
Dies schreibe ich als Priester mit 30 Jahren zivilberuflicher Tätigkeiten und zehn Jahren im priesterlichen Dienst, dann jedoch mit lebenslangem priesterlichen „Berufsverbot“ wegen Heirat belegt.

Rudolf Dohnal, Frankfurt

Wut im Bauch nach „Schnuppertagen“

Schulplatzvergabe in Frankfurt: „Unmut über Losverfahren“, FR-Regional vom 16. Januar

Auf den ersten Blick fand ich das neue Losverfahren zur Schulplatzvergabe als eine Zwangsläufigkeit der Schulbehörden, um den bisher mindestens gefühlten Ungerechtigkeiten bei der Schulplatzvergabe entgegenzutreten. Neben den Beschwerden der zugewiesenen Familien konnte in der Vergangenheit häufig der Eindruck gewonnen werden, dass bestimmte Gruppen von Kindern vermehrt in die Zuweisung kamen, d. h. an keiner von ihren drei Wunschschulen aufgenommen wurden. Dabei abgesehen von den Methoden, die manche Schulleiter anwenden, um eine vermeintlich erstrebenswerte Klientel und ihre Kinder an die Schule zu holen.
Leider fallen dem neuen Verfahren nun offensichtlich auch Schulen zum Opfer, die bislang streng darauf geachtet haben, dass an ihren Schulen alle Kinder – egal welchen Leistungsniveaus und welcher sozialen Herkunft – eine Chance haben. An der Ernst-Reuter-Schule II wurden bislang nicht nach Aktenlage oder Namen des Kindes entschieden, sondern alle interessierten Familien wurden zu einem persönlichen Gespräch eingeladen, damit gerechte Aufnahmen erfolgen und die Klassenbildung an dem an dieser Schule praktizierten Grundsatz der Bildungsgerechtigkeit erfolgen konnte.
Bitter ist es, dass in Ihrem Artikel ausgerechnet Schulleiter zu Wort kommen, die die aktuelle bedauernswerte Situation aus meiner eigenen Erfahrung geradezu provoziert haben. Am Tag der offenen Tür wird den Familien am Gymnasium Riedberg regelrecht eingebläut, dass im Bewerbungsschreiben die Neigung zur Naturwissenschaft genannt werden muss. Wer da nicht die „geschickten“ Eltern hat, hat schon verloren. Von dem Verfahren bestimmter IGSen abgesehen, die für die Familien bestimmter Schulen eigene „Schnuppertage“ gespickt mit Versprechungen veranstalten. Nachdem ich vor zwei Jahren zum letzten Mal diese Tortur durchmachen durfte, hatte ich ein um das andere Mal extreme Wut im Bauch.
Das bisherige Verfahren hätte einfach beibehalten werden können. Notwendig wäre einfach nur ein Anonymisieren, das heißt der Ersatz des Namens durch einen später wieder dem Kind zuzuordnenden „Code“, bevor die Schulanmeldung an die Wunschschulen geht. Natürlich müssen Wohnort, soziale Bindungen, Neigungen und Talente der Kinder bei der Schulplatzvergabe berücksichtigt werden. Das aber sollte nur über Stichworte oder Ankreuzmöglichkeiten im vorgesehen Formular erfolgen und nicht über eigene Schreiben der Eltern, die im Zweifel nichts über das Kind aussagen, sondern meist lediglich Schlüsse auf die Herkunft des Kindes zulassen.

Tanja Clauß, Frankfurt

Ein zweifelhafter Fortschritt namens 5G

Zu: „Serielles Bauen wird leichter“, FR-Regional vom 20. Dezember

Der Rundschau sei gedankt, weil sie eine Hintertür geöffnet hat, durch die die hessische Landesregierung jetzt gehen will. Wie so oft werden wirklich relevante Änderungen durch die Politik gern kaschiert. Unter dem Vorwand, das serielle Bauen zu vereinfachen, soll mit einer Neuregelung der Hessischen Bauordnung auch gleich die Genehmigungsfreiheit von bis zu 15 Meter hohen Antennen verabschiedet werden. Diese Höhe, und das steht nur im Kleingedruckten, bezieht sich aber nicht etwa wie bei den bisher erlaubten zehn Metern auf die Höhe ab dem Boden, sondern jetzt ab dem Dach eines jeden Gebäudes. Damit dürfen auf beispielsweise zehn Meter hohen Einfamilienhäusern nun nochmals 15 Meter hohe Antennen ohne jede Genehmigung gebaut werden. Diese städtebaulich dominanten Höhen von 25 Meter gehen dann nicht mehr von den Gebäuden aus, sondern von den Antennen.
Dies erfolgt im Namen eines ohnehin zweifelhaften „Fortschritts“, der sich 5G nennt. Natürlich hat es die Politik schwer, sich hier für die Interessen der Bevölkerung einzusetzen, nachdem sie zuvor Milliarden für die 5G-Lizenzen eingenommen hat. Vor diesem Hintergrund protegiert sie nun die Betreiber der 5G-Netze. Bei der Zulassung von neuen Arzneimitteln muss vorher deren Unschädlichkeit sichergestellt sein, obwohl niemand verpflichtet ist, die Medikamente überhaupt einzunehmen. Bei der Aussendung neuartiger Strahlung, der jedermann unfreiwillig ausgesetzt ist und die beispielsweise Städte wie Brüssel bei sich nicht dulden, vertraut die Politik den Aussagen der Netzbetreiber. Nach dem FR-Bericht war allein die AfD kritisch.
Die Politik wäre schlecht beraten, wenn sie die berechtigte Sorge vieler Menschen jetzt allein einer Partei überlassen würde, die sich bislang nicht dadurch ausgezeichnet hat, grüne Themen zu besetzen.

Judith Schäfer, Mühltal

Aufgeheizte Atmosphäre, massive Konflikte

Zu: „Pöbeln in der Notaufnahme“, FR-Regional vom 20. Januar

Die Kritik über Mängel und Missstände in den Krankenhäusern nimmt zu. Sie hat ihre Berechtigung. Meine Erfahrungen am Beispiel des Höchster Klinikums entsprechen im wesentlichen der Kritik im Artikel  vom 20.01.2020 in der FR.
In der Notaufnahme dieser Klinik herrscht hektische Unruhe. Starker Patientenandrang, Überfüllung der Flure, Platzenge, aufgeregte Patienten und deren Begleitpersonen. Es herrschen Verhältnisse wie auf einem orientalischen Basar. Sehr lange Wartezeiten (6 Std. und mehr) bis zur ersten Unteruntersuchung. Häufiger Wechsel der Ärzte und Untersuchunsräume. Es entstehen oft massive Konflikte über die Notwendigkeit einer stationären Aufnahme. In diesem Zusammenhang herrschen heftige Diskussionen und auch mehr. Viele „Patienten“ verwechseln die Notaufnahme mit einer normalen Arztpraxis. Sie gehen davon aus, hier schneller und besser behandelt zu werden. Die Überfüllung, die Hektik und das egoistische Verhalten von Patienten führt schnell zu einer aufgeheizten Atmosphäre und entspechenden Entgleisungen. Die Aufnahme- und Ablauforganisation der Klinik ist dem Ansturm und den Anspüchen der Patienten nicht mehr gewachsen. Eine rechtzeitige Vorauswahl in getrennten Räumen außerhalb der Notaufnahme, könnte zur Entspannung der Situation beitragen. Patienten die mit Rettungswagen eingeliefert werden ist ein unmittelbarer uneingeschränkter Zugang zur Untersuchung und Aufnahme zu ermöglichen. Der Unterschied zwischen einer Arztpraxis und einer Notaufnahme muß erkennbar sein und auch durchgesetzt werden.
Darüberhinaus bestehen z. T. erhebliche Organisationsmängel hebliche im gesamten Klinikum. Wesentliche Ursachen sind die restriktive Sparpolitik mit erheblichen negativen Auswirkungen auf das Personal und die Patienten. D. h. Die sog. wirtschaftsliberale Gesellschaftspolitik der absoluten Gewinnmaximirung hinterlässt auch Spuren in der Gesundheitspolitik. Die Kankenhäuser werden pivatisiert oder teilprivatisiert ,(z.B. Gemeinnützige GmbH). Viele damit verbundene Organisationsmaßnahmen führen zu unzumutbaren Zuständen in vielen Klinikbereichen.
Nach meiner Erfahrung muss, trotz der angespannten Arbeits- und und Personalsituation, der Arbeitseinsatz und die Hilfsbereitschaft der Betreuungskräfte und der Ärzte besonders hervorgehoben werden. Vieles liegt nicht an den Menschen sondern am System. Das muss sich ändern. Das Krankenhaus ist keine profitorientierte Firma. Das Personal verdient mehr Anerkennung durch angemessene Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen.

Eberhard Bacher, Frankfurt

Menschliche Bedürfnisse

Zu: „Jede zehnte S-Bahn verspätet“, FR-Regional vom 13. Januar

Wo bleibt die Fürsorge unserer politischen Entscheider und Entscheiderinnen bei diesem maroden Bahnsystem? Wir sind überzeugt, sie fahren wie zu alten Zeiten – Klima hin oder her – Auto und haben keine Ahnung, was sie uns Bürgerinnen und Bürgern mit ihrem verlotterten Bahnsystem in einem so eng besiedelten und wirtschaftlich führenden Raum wie dem Rhein-Main-Gebiet zumuten. Auch kennen sie nicht mehr die menschlichsten Bedürfnisse, die alle, insbesondere schwangere und kranke Menschen haben: Sie müssen öfter als andere. Was bzw. wo machen sie bei Verspätungen? Männer können bekanntlich überall, aber auch sie haben Schwierigkeiten an übervollen Bahnsteigen. Für Frauen ist das nahezu unmöglich. Kommen sie dann an Wildwestbahnhöfen wie z.B. in Hattersheim an, dürfen sie immer noch nicht müssen, weil da nämlich  keine Toilette ist.
Die Europawahlen waren letztes Jahr – vielleicht sollten sich die politischen Entscheider mal in den anderen Ländern über die menschlichsten Bedürfnisse schulen lassen. Dort gibt es sie nämlich: Die öffentlichen – offenen – gepflegten Toiletten für die menschliche Notdurft.

Birgid Oertel u. Volker Igstadt,  Hattersheim

Die Pläne scheiterten am Desinteresse der Verantwortlichen

Zu: „Wegscheide ringt mit NS-Historie“, FR-Regional vom 7.1.

Die im Artikel referierten Erkenntnisse des Historikers Gunter Stemmler bezüglich August Jaspert sind schon in den 1980er Jahren von Mitgliedern des Vereins „Die Wegscheide mahnt …“ so ähnlich erforscht worden. Damals ist auch das „Wanderbuch zur Geschichte der Wegscheide in Bad Orb“ veröffentlicht worden (1988).
Außerdem sollte auf Wunsch des Vereins in einem der ehemaligen steinernen Pferdeställe ein Museum eingerichtet werden. Ab 1914 war das Gelände auf der Wegscheide Truppenübungsplatz für die Artillerie der kaiserlichen Armee gewesen. Die Pferde waren in steinernen Gebäuden untergebracht, die einfachen Soldaten in Holzhäusern, die in den 20er Jahren zur Kindererholungsstätte wurden.
Die Pläne des Vereins scheiterten am Desinteresse der damals politisch Verantwortlichen der Stadt Frankfurt.
Auch die Rolle Jasperts wurde schon 1988 kritisch gesehen. So heißt es im „Wanderbuch“ auf S.24:
„So steht zum Beispiel in der ersten Nummer der Zeitschrift ‚Die Wegscheide‘ von 1922; ‚Führernaturen kommen empor, gefolgt von gläubigen Anhängern.‘“

Ingo Evers, Gründau

Gewachsener Wortschatz

ZU: „Eine Welle von Armut im Alter“, FR-Regional vom 24. Januar

Früher dachte ich, ich sei arm. Aber mir wurde gesagt, ich sei nicht arm, sondern bedürftig. Es hieß dann, es sei selbstzerstörerisch, wenn man sich für bedürftig halte, ich sei depriviert. Das konnte sich nicht halten: Depriviert habe ein schlechtes Image, ich sei unterprivilegiert. Dann wurde mir gesagt, unterprivilegiert sei überstrapaziert, ich sei benachteiligt. Als ich nicht mehr benachteiligt sein sollte, wurde ich sozial schwach. Sozial schwach war auch bald mega-out, ich sei prekär, folgte dann. Bis die Fachleute für Zusammenhalt entdeckten, ich habe zu wenige Teilhabechancen. Um mich zu trösten, sagt man heutzutage, ich sei armutsgefährdet. Ich muss sagen, ich habe immer noch keinen Pfennig mehr, aber mein Wortschatz ist enorm gewachsen. Kommt mir jetzt bloß nicht mit bildungsfern. Ich bin arm, aber nicht blöd,

Klaus Jünschke, Köln

Man muss nicht übers Stöckchen springen

Zu: „Nutzern fällt der Abschied von Windows 7 schwer“, FR-Wirtschaft vom 14. Januar

Dass Nutzern der Abschied von Windows 7 schwerfällt, kann ich gut verstehen, das gab es vorher auch schon. Mein Arbeitgeber hat es seinerzeit abgelehnt, von Windows XP, das war Version 5, auf Vista, das war Version 6, zu wechseln, weil VistaA so viele Fehler enthielt. Windows  7 war dann wieder nutzbar und man wechselte von XP zu Version 7 direkt. Die Version 8 war wiederum eine Katastrophe, eine Upgrade-Version konnte auch nicht überzeugen. Wohl um den Neuanfang zu signalisieren folgte dann statt der Version 9 sogleich die Version 10. Diese Version war dann wieder nutzbar. Die Erfahrung hat gelehrt, dass die Entwicklungsteams bei Microsoft mit der nächsten Version starten, ehe die aktuelle Version ausentwickelt ist. Somit finden sich anfangs Fehler, die in der Vorversion ausgemerzt waren. Das lässt gerade Großanwender warten, bis die gröbsten Macken aus der neuen Version verschwunden sind. Die schnelle Abfolge neuer Windows -Versionen erscheint auch zuweilen wie ein Arbeits- und Verdienst-Beschaffungsprogramm. Manche Versionen sind auch gescheitert, weil sich Microsoft Features hat einfallen lassen, die nur Nerds haben wollten. Der Zeitungsartikel läutet das Totenglöckchen für Windows  7, doch sei darauf hingewiesen, dass selbst Windows  XP mit leichten Einschränkungen auch heute noch läuft (seit 08.04.2014 abgelöst!)! Da erinnere ich an ein Sprichwort: „Man muss nicht über jedes Stöckchen springen, das hingehalten wird!“

Carsten Dietrich Brink, Gauting

Aufregung über freiwillige Leistungen

Zu: „Grüne leiden an Homöopathie“,  FR-Politik vom 16. Januar

Es ist schon erstaunlich, worüber man sich aufregen kann: Da werden von ein paar deutschen Krankenkassen einige wenige Millionen Euro für Homöopathie ausgegeben, womit betroffenen Versicherten – und sei es  nur mit einem Placebo-Effekt – geholfen wird, und dagegen kann es, auch wenn die „wissenschaftliche Basis“ fehlt, schon deshalb kaum gewichtige Einwände geben, weil niemand dies gegen seinen Willen mitfinanzieren muss, sondern jeder Versicherte fast jederzeit zu einer der viel zahlreicheren Krankenkassen wechseln kann, die solche Leistungen nicht bezahlen, die nämlich nur freiwillig in der jeweiligen Krankenkassensatzung vorgesehen sein können. Trotzdem beschäftigt es nicht wenige Politiker.
Wenig wird dagegen politisch angegangen, dass Kassen Milliarden für überteuerte oder fragwürdige bzw im Einzelfall unnütze Medikamente mit „wissenschaftlicher Basis“ ausgeben, obwohl hier ein erhebliches Einsparpotential liegt.
Das könnte mit einem quasi traditionell ziemlich guten Draht der Pharmaindustrie zum Gesetzgeber in Deutschland zusammenhängen, der eine lückenlos kontrollierte Preisbegrenzung bei Arzneimitteln bisher verhindert hat. Welche Sicherungsmaßnahmen gegenüber eventuellen Interessenkollisionen im Bereich der Pharmaforschung eingerichtet werden könnten, und wie auch ein mittelbarer Einfluss der Pharma-Industrie auf das Verschreibungsverhalten der Ärzte zu minimieren wäre, sind ebenfalls erst noch ordentlich zu beackernde Felder.
Jedenfalls fällt auf, in welchem Missverhältnis die wiederkehrende Aufregung über Homöopathie zu der mangelnden Beschäftigung mit den wirklichen Problemen der gesetzlichen Krankenversicherung steht.

Christian Horz, Reinfeld

Schwer zu verstehen

Handball: „Die EM als Jungbrunnen“, FR-Sport vom 22. Januar

Man hat sich mittlerweile daran gewöhnt, dass sich vor allem Spitzensportler als lebendige Litfaßsäulen auf den jeweiligen Sportstätten tummeln. Auch die deutschen Handballprofis bei der gegenwärtig laufenden Europameisterschaft sind da keine Ausnahme. Es ist durchaus legitim, dass Unternehmen Sportvereine oder auch Einzelsportler unterstützen. Ohne diese Hilfe würde es, vom Fußball mal abgesehen, kaum Leistungssportler geben.
Mich stört allerdings, dass sich die AOK als gesetzliche Krankenkasse als Hauptsponsor beim Deutschen Handballbund eingekauft hat. Die gesetzlichen Krankenkassen sind gesetzlich daran gehalten, die gezahlten Beiträge ihrer Mitglieder sorgsam einzusetzen, so auch die AOK. Was habe die Beitragszahler der AOK davon, dass das Logo ihrer Krankenkasse auf den Trikots der deutschen Handballspieler aufgenäht ist? Die vermeintliche Millionensumme sollten lieber für mehr Leistungen der Mitglieder verwendet werden, oder die AOK sollte ihre Mitgliedsbeiträge senken! Davon hätten die Beitragszahler einen Nutzen. Stattdessen kündigen die gesetzlichen Krankenkassen schon mal vorsorglich für das nächste Jahr Beitragserhöhungen an. Schwer zu verstehen!

Martin Gille, Melsungen

Es wurde höchste Zeit

Zu: „Zweifel am Nutzen des Verbots von ‚Combat 18’“, FR-Politik vom 24.1.

Ihr Artikel trägt den falschen Titel. Sie machen das zwar mit Ihrem Kommentar S. 13 „Ein zu spätes Verbot“ wieder ein bisschen gut, aber ich frage mich, wie man mit der Wahl eines Titels so daneben liegen kann. Es ist von höchstem Nutzen, diese militante, tödliche, rechtsextremistische Vereinigung endlich zu verbieten. Auch wenn es viel zu lange gedauert hat, bis man sich endlich dazu entschlossen hat – Herr Maaßen lässt grüßen.
Meine Vorschläge für eine gelungenere Titelwahl: „Eine späte und richtige Entscheidung!“ oder „Endlich – es wurde höchste Zeit Combat 18 zu verbieten“. Ihnen fallen da bestimmt noch bessere Titel ein. Stellen Sie doch das Positive heraus und konzentrieren Sie sich nicht auf das Negative. Wenn die Gefahr besteht – wie die Linke befürchtet –, dass sich Combat 18 reorganisiert, dann wäre es doch wohl besser, zum Ausdruck zu bringen: „Eine Reorganisierung sollte jetzt konsequent verhindert werden“.
Ein Verbot ist das einzig wirksame Mittel, die Organisation finanziell trocken zu legen und ihr damit auf Dauer ihre Wirkung zu nehmen. Sollen die Betroffenen doch in den Untergrund gehen, wenn sie meinen, sie müssten das tun. Dort kann man sie dann mit allen rechtsstaatlichen und polizeilichen Mitteln bekämpfen, strafrechtlich sanktionieren, wenn nötig inhaftieren und mit etwas Glück resozialisieren.

Jürgen Heck, Rheinbach

Opfer von Antisemitismus in Europa

Zu:  „Eine Tätergesellschaft wurde zu einer liberalen Gesellschaft“, FR-Politik vom 23. Januarr

In dem Interview unter dem Titel „Eine Tätergesellschaft wurde zu einer liberalen Gesellschaft“ behauptet Yehuda Bauer apodiktisch: „Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ein schweres aktuelles Problem … und hat mit dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust überhaupt nichts zu tun.“ Damit unterschlägt er die gesamte europäische Vorgeschichte des „Problems“, angefangen mit dem Dreyfus-Skandal in Frankreich, den russischen Pogromen und dem wachsenden Antisemitismus nach der Reichsgründung in Deutschland. All das hat Theodor Herzl seinerzeit veranlasst seinen „Judenstaat“ zu schreiben und für die jüdische Einwnderung nach Palästina zu werben. Zur Vorgeschichte gehört auch die Balfour-Erklärung von 1916 und das Großbritannien erteilte Völkerbundmandat für Palästina, das erst die jüdische Einwanderung nach Palästina ermöglichte und schon in den 20er- und 30er-Jahren zu zwei Aufständer der einheimischen palästinenschen Bevölkerung führte. Aber erst der Holocaust während des Zweiten Weltkrieges führte zu der massenhaften Flucht der überlebenden europäischen Juden nach Palästina. Nicht nur die Juden, sondern auch die Palästinenser sind so gesehen Opfer des Antisemitismus in Europa. Ich kann Yehuda Bauer verstehen: Die geschilderte Vorgeschichte delegitimiert tendenziell den historischen Rechtsanspruch der Juden auf Israel-Palästina, zumal die Palästinenser höchstwahrscheinlich die Nachkommen der antiken jüdischen Bevölkerung waren, die während der frühmittelalterlichen Ausbreitung des Islam zu diesem (unter Zwang?) konvertiert sind.

Werner Fricke, Hattersheim

Mahnwachen für Assange

Zu: „Grüne werfen Regierung Feigheit im Fall Assange vor“, FR-Politik vom 20.1.

Ich möchte einmal auf eine Person hinweisen, die einmal sehr mutig war. Julian Assange begründete mit anderen Journalisten eine Informationsplattform namens WikiLeaks. Dieser virtuelle Postkasten dient Menschen dazu, Informationen einzureichen, die üblicherweise unter Geheimhaltung stehen, aber von hohem öffentlichem Interesse sind. Die Inhalte werden auf Echtheit geprüft – und das Konzept von WiKiLeaks beinhaltet, dass die Informanten anonym bleiben. So wurde bisher seit Bestehen (2006) dieser Plattform nicht eine einzige Fehlinformation nachgewiesen. Ziel der Betreiber ist Transparenz seitens der Regierungen, Information der Öffentlichkeit, Verringerung von Korruption und Stabilisierung demokratischer Strukturen. Berichte über China, Russland, Eurasien, Afrika und USA brachten z.B. Informationen über Panama-Papers, Internetsperrlisten von China und Thailand, gewaltsamer Tod irakischer Zivilisten und Journalisten durch US-Militär und vieles vieles mehr an die Öffentlichkeit. Julian Assange ist durch die Veröffentlichung von US-Militärdokumenten und Videos zum Internationalen Militäreinsatz in Afghanistan (siehe: collateral murder) politisch unter Druck geraten. In der Folge fand er 2012 Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London. Monate vorher zeichnete sich ab, dass er dieses Asyl verlieren würde, und im April 2019 wurde er durch die Londoner Polizei aus der Botschaft verwiesen und im Hochsicherheitsgefängnis HM Prison Belmarsh inhaftiert. Hier lebt er in Isolationshaft und hat nahezu keinen Zugang zu Internet, Rechtsanwälten und sozialen Kontakten. Zeitgleich wurde er nach dem Amerikanischen Spionagegesetz in 17 Punkten angeklagt. Dies bedeutet, dass ihn 175 Jahre Haft erwarten. Die USA fordern dringend seine Auslieferung in die Staaten. UN–Sonderberichterstatter Prof. Nils Melzer (Vorsitzender für Menschenrechte der Genfer Akademie für Humanitäres Völkerrecht & Menschenrechte und Internationales Recht an der Universität von Glasgow) spricht von psychologischer Folter. „An Julian Assange soll ein Exempel statuiert werden“, so seine Einschätzung gegenüber der SZ am 5.11.2019. Er prangert an, dass Assange nicht ausreichend Kontakt mit seinen Anwälten hat, über keinen Internetzugang verfügt und damit unzureichend über die Anklagepunkte seitens der USA informiert ist. Er fordert die sofortige Entlassung aus der Isolationshaft, medizinische Betreuung, Zugang zu Internet und Rechtsstaatlichkeit. Candles4Assange ist eine sehr informative Unterstützerwebsite für die Freilassung von Julian Assange aus der Isolationshaft. Dort sind alle Mahnwachen, die in Deutschland für Julian Assange abgehalten werden, aufgelistet. Hanau betreibt ebenfalls eine Mahnwache am Marktplatz vor P&C. Mittwochs von 10-12 Uhr finden sich Leute, die informieren und daran erinnern, dass wir alle für Pressefreiheit einstehen.

Sabine Betz, Hanau

Dargestellte Tapferkeit

Ernst Jünger: „Schmerzensmann und Haudrauf“, FR-Feuilleton vom  22.1.

Warum war wohl Ernst Jüngers Text „In Stahlgewittern“ so erfolgreich? Das liegt doch vor allem an der Botschaft von seinem Erfolg als heroischer Kämpfer. Als ehemaliger Augenzeuge orientiert er sich später an seinen Tagebuchnotizen aus den Schützengräben; sie wirken authentisch. Das Schreckliche des Krieges wird deutlich, z. B.: „Um uns ruhten in aufgetürmten Lehmwällen die Leichen gefallener Kameraden…“ (FR 22.1.).
Aber das bildet doch nur summarisch den Hintergrund, vor dem sich Jünger als Held profiliert und zur Identifikation anbietet. Schließlich endet sein Text
damit, dass er hoch geehrt wird durch den Orden Pour le mérite. Wie sorgfältig er an der Darstellung seiner Tapferkeit gefeilt hat, zeigen auch kleine Veränderungen in späteren Auflagen des Buches.
Wenn er aber zum Schluss stolz seine zahlreichen Verwundungen (Granatsplitter usw.) aufzählt, übersieht er, dass er außer seiner Tapferkeit wohl auch Glück gehabt, das die „gefallenen Kameraden‘ nicht hatten. Schade, dass diese ihr Erleben des Kriegs nicht an andere Menschen weitergeben konnten – gewiss nicht als lohnendes Abenteuer.

Udo Kipper, Bochum

Die rasende Entwicklung kennt keine Grenzen mehr

Zu: „Der Staat und die Daten“, FR-Tagesthema vom 21. Januar

In welch selbstzerstörerischem Daten-Dschungel wollen wir uns noch hinbewegen (lassen)? Haben nicht schon die von Mega-Konzernen aufgebauten und beherrschenden Cyber-Scheinwelten die erste Welt so verändert, dass zwar die Hauptakteure dieses Metier beherrschen, aber der Rest der Menschen, entweder den Entwicklungen süchtig hinterherlaufen oder nach und nach das Handtuch vor der Flut der Informationen und der Attacken werfen?
Was heißt hier „Freiheit“ des Internets? Was heißt „Sicherheit“? Was wird hier noch unter Verheißung von Sicherheit verkauft? Gut, machen wir’s den Chinesen nach, die sowieso uneinholbar den gläsernen Menschen geschaffen haben. Sicherlich sind die Gefahren aus einer sich rasant verändernden Gesellschaft nicht geringer geworden. Aber was sind uns die bürgerlichen Freiheitsrechte denn überhaupt noch wert, wenn wir in einem staatlichen IT-Überwachungssystem praktisch dauerhaft unter automatischer Verdächtigung stehen?
Das Tragische an dieser Entwicklung ist, dass überhaupt keine Grenzen mehr erkannt und gesetzt werden; weder von einer eifrigen und nervösen Politik, noch von der Ökonomie, noch von den inzwischen resignierenden oder rastlos nach Robotern und Computerspielen süchtelnden Maschinenmenschen. Was soll uns durch Datensammlung und Datenanalyse noch an Beherrschbarkeit zukünftiger Gefahren vermittelt werden? Auf Dauer wird das ein Fass ohne Boden, eine Produktion von zunehmender Machtlosigkeit des Einzelnen, dessen einziger ständiger Gefährte das in Dauerbetrieb befindliche Smartphone am Körper sein wird.
Von keinem Geringeren als Albert Einstein stammen die Sätze: „Ich fürchte den Tag, wenn die Technologie unser menschliches Handeln durchkreuzen wird. Die Welt wird eine Generation von Idioten haben.“  – „I fear the day that technology will surpass our human interaction. The world will have a generation of idiots.“
Doch von dem vorherrschenden allgemeinen linearen Fortschrittsdenken werden sich der Staat und die Wirtschaft weder von Einstein noch von den Zweifeln und Kritiken eines einfachen Lesers weiter irritieren lassen. Machen wir’s den Chinesen nach. Weiter so!

Jürgen Malyssek, Wiesbaden

Der Geist des Obrigkeitsstaates

Glückwunsch zu ihrer hervorragenden Artikelserie zum Thema Überwachung. Insbesondere die von der hessischen Regierung eingekaufte Software „Palantir“ birgt besonders viele Gefahren der Überwachung von Bürgern.
Sicherlich ist es notwendig, dass Strafverfolgungsbehörden nicht immer alle Daten offen legen. Aber als Bürger würde ich doch schon gerne wissen, ob und wann ich in die Fahndungsmaschinerie von Behörden gekommen bin. So wäre es sicherlich nicht zu viel verlangt, wenn ich nach Abschluss einer Polizeiaktion als unbescholtener Bürger darüber informiert würde, ob und wie Daten zu meiner Person gespeichert wurden, wie sie verwendet wurden und ob sie denn auch gelöscht wurden. Dies alles werde ich nie erfahren, ich werde also immer in dem Gefühl leben müssen, dass ich als „Beifang“ mit meinen Daten vorrätig gehalten werde, nur weil ich mich zufällig in der gleichen Funkzelle wie ein islamistischer Terrorverdächtiger befunden habe.
Falls ich aber mal ein paar Daten von Behörden erfahren möchte, da zeigt sich Vater Staat ganz schmallippig: vor ein paar Wochen wollte ich erfahren, wie denn der Stand bei der Entwicklung eines Kerncurriculums „Informatik“ für die Sekundarstufe I ist. Ich erhielt einen (nicht unterschriebenen!!!) Bescheid, dass eine Auskunft wegen des Hessischen Datenschutzgesetzes nicht möglich sei. Hier zeigt sich ganz praktisch, dass das hessische Informationsfreiheitsgesetz das schlechteste in der Bundesrepublik ist.
Die Regierungen nehmen sich also heraus, alle möglichen Daten über meine Person schon mal ganz fürsorglich zu speichern. Umgekehrt erfahre ich nichts, wenn ich ein paar Informationen erhalten will, die nun wirklich kein Staatsgeheimnis sind, In den Köpfen der verantwortliche Politiker scheint immer noch der Geist der Obrigkeitsstaates zu herrschen.

Axel Stolzenwaldt, Königstein

Überflüssige Debatten

Zu: „Hickhack um Regierung in Thüringen“, FR-Politik vom 23. Januar

Thüringens Linksfraktionschefin Susanne Hennig spricht sich zu Recht gegen politische Propaganda und sinnlose Zeitschinderei aus, so dass die Wiederwahl Bodo Ramelows als Ministerpräsidenten auf jeden Fall am 5. oder 6. Februar stattfinden sollte. Rein pragmatisch ist es sogar hilfreich, wenn die AfD einen Gegenkandidaten vorschlägt. Es ist nämlich unstrittig, dass im dritten Wahlgang bei zwei Kandidaten derjenige mit der höheren Stimmenzahl zum Ministerpräsidenten gewählt ist, auch wenn eine Mehrheit der Landtagsabgeordneten nicht für ihn gestimmt hat, so dass ein AfD-Kandidat auf jeden Fall weitere Debatten überflüssig macht. Im Hinblick auf eine alleinige Kandidatur Ramelows gibt es indes einen erstaunlichen Meinungspluralismus, wie die Thüringer Verfassung zu deuten ist. Die eine Seite stellt in den Vordergrund, dass eine Ministerpräsidentenwahl und Regierungsbildung zwingend notwendig sind, so dass im dritten Wahlgang eine Absenkung des Legitimationsniveaus nötig ist, weil die Wahl des einzigen Kandidaten ansonsten durch eine destruktive Verhinderungsmehrheit unterbliebe. Die andere Seite behauptet, dass nicht zum Ministerpräsidenten gewählt ist, wer mehr Nein- als Ja-Stimmen bekommt. Sollte die AfD jedoch keinen Gegenkandidaten ins Rennen schicken, liegt staatspolitisch gesehen die Verantwortung somit eindeutig bei CDU und FDP, sich im dritten Wahlkampf zum Teil zu enthalten, um nicht Teil einer destruktiven Verhinderungsmehrheit zusammen mit der AfD zu werden.

Siegfried Kowallek, Neuwied

Uraltes Kulturvolk

Zu: „eine pilgerfahrt nach schiras“, FR-Feuilleton vom 18. Januar

Der Text des iranischen Exilautors (seit 1965!) Said zum west-östlichen Diwan Goethes hebt die Auseinandersetzung mit dem Iran auf ein kulturelles Niveau, das die ganze Primitivität des amerikanischen Präsidenten deutlich macht. Bei dem Konflikt mit dem Iran geht es nicht nur um die Eingrenzung des fanatischen Mullahregimes, sondern auch darum, die demokratischen und emanzipatorischen Kräfte in diesem uralten Kulturvolk zu stärken (was sicher nicht durch die gegenwärtigen Sanktionen erreicht wird). Hier haben die USA eine Bringschuld, denn sie haben durch die CIA dafür gesorgt, dass das Schah-Regime die erste und letzte demokratische Regierung 1953 absetzte, als sie die Ölquellen verstaatlichen wollte. Unverantwortlich wäre ein Bombenkrieg in diesem Land mit seinen einmaligen Kunstschätzen und Kulturzeugnissen von Persepolis bis Isfahan oder das ewige Feuer in Kerman und die Totentürme der Zoroastrer.

Gerd Wild, Frankfurt

Cent-Stücke kamen in Finnland nie in Umlauf

Zu: „EU will kleine Münzen abschaffen“, FR-Wirtschaft vom 29. Januar

Über die Abschaffung der kleinen Kupfermünzen und deren Auswirkung auf die Preise wird immer wieder Unsinn verbreitet, zuletzt gestern sogar in der Sendung „Börse vor Acht“. Ich bin öfter in Finnland, wo die Ein- und Zweicentstücke zwar im Starterpaket enthalten waren, aber nie in Umlauf kamen. Die Einzelpreise sind dort genau so krumm wie hier. Wenn man mit Karte bezahlt, wird der Rechnungsbetrag genau wie hier auf den Cent genau abgebucht. Das heißt: es ändert sich nichts! Wer es nicht glaubt, dem stelle ich gern ein Stück meines Kontoauszugs zur Verfügung.
Nur bei Barzahlung wird der Betrag kaufmännisch auf volle Vielfache von fünf Cent auf- oder abgerundet. Wer bar bezahlt, kann dabei eventuell sogar maximal zwei Cent sparen!

Walter Hanel, Frankfurt

Händler halten die Kunden für blöd

Die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen wären ein Segen, denn dann wäre es auch mit dieser blödsinnigen Preisgestaltung von x,99 oder x,98 Preisen vorbei. Diese Preisgestaltungen zeigen nur, das man den Käufer für so doof hält, dass er nicht merkt, was das Produkt tatsächlich kostet.
Nicht nur nicht in Ordnung, sondern geradezu ein Akt von Staatsterrorismus sind dagegen die globalen Bestrebungen das Bargeld abzuschaffen. Dies wird von den meisten Wirtschaftsjournalisten, auch in den Öffentlich-Rechtlichen, wie z. B. der ‚Börsenexpertin‘ Anja Kohl sogar als unabwendbarer Fortschritt gefeiert.
Dass mit Abschaffung des Bargelds auch jede Privatsphäre und damit ein wesentliches Grundrecht abgeschafft würde, haben in Deutschland – außer den meisten Wirtschaftsjournalisten – mehr Menschen begriffen als in anderen Ländern. Vielleicht durch die sehr schmerzhaften Lektionen zwischen 1933-45, wo sehr viele Menschen erfahren mussten, wie es ist, wenn eine Regierung nichts von denindividuellen Grundrechten hält.
Wie praktisch für bestimmte Regierungen, wenn Grundrechte, wie die Privatsphäre, de facto schon abgeschafft sind, wenn sie an die Macht kommen.
Für bewusste Demokraten ist die Abschaffung des Bargelds ein Alptraum. Ich zahle seit den Enthüllungen von Herrn Snowden nur mit EC-Karte oder Kreditkarte wenn es nicht anders geht. Wer die Bedeutung seiner Enthüllungen nicht verstanden hat, hat gar nichts verstanden.

Dagmar Schön, München

Rentenniveau anheben!

Grundrente: „Heil muss liefern“, FR-Meinung vom 27. Januar

Unfrohe Kunde aus Berlin: Die Kuh namens Grundrente ist noch lange nicht vom Eis. Das von unseren Groß-Koalitionären ausbaldowerte Modell lässt sich nur mit Hilfe eines hochkomplizierteren Verwaltungs-Konstruktes umsetzen, an dem mindestens zwei Ministerien mitwirken müssen. Dessen Errichtung wird einige Jahre dauern – und dann scheitern. Oder ein Politkompromiss wird mit einem Sack voll gravierender Umsetzungs-Mängel aufs Volk losgelassen. Nicht nur betroffene Rentenempfangende fragen da: Warum so kompliziert, wenn es einfach geht? Hauptursache des Dilemmas ist doch die von sich so nennden Sozialpolitikern verordnete Absenkung des Rentenniveaus. Deren Rücknahme oder zumindest teilweisen Korrektur würde bereits ein Millionenheer aus der Altersarmut heben bzw. vor dem Hineinschliddern bewahren. Und was spricht gegen Steuerzuschüsse zu dessen Finanzierung? Über Jahrzehnte hinweg waren schließlich die Pflichtversicherten (also auch die Geringverdienenden) als Beitragszahler alleinige Dukatenesel, wenn es um diverse versicherungsfremde Versorgungs-Aufgaben des Staates ging. Da wäre es doch nicht mehr als billig, wenn der Kampf gegen Altersarmut den Rang einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe erhielte – zumindest so lange bis Babyboom und Pillenknick „abgewettert“ sind. Und an dieser Aufgabe könnten zur Abwechslung dann auch mal gut versorgte Abgeordnete, Beamte, Großverdiener, Privatiers und sonstige Wohlhabende zumindest indirekt beteiligt werden.

Hans-Jürgen Wachholz, Bruchhausen

Abrupe Kehrtwende

Zu: „Bundespolizei bildet wieder Saudis aus“, FR-Politik vom 25. Januar

Die Wiederaufnahme der Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte für das Land Saudi-Arabien durch die Bundesrepublik ist zu hinterfragen, weil jegliche Rechtfertigung hierfür fehlt. Ausgesetzt wurde diese Unterstützung vor einem Jahr wegen des Mordes an den regierungskritischen Journalisten Jamal Khassogi in Istanbul. Der Verdacht, dass der saudischarabische Kronprinz Mohamed bin Salman dies in Auftrag gegeben hat, steht weiterhin im Raum, neue und eventuell entlastende Beweise gibt es weiterhin nicht. Dementsprechend ist zu fragen, warum die Bundesregierung in dieser Angelegenheit „von heute auf morgen“ eine Kehrtwendung vollzieht, ohne dass sich neue Erkenntnisse gezeigt haben. Hierzu gibt es nur eine Antwort: Wirtschaftspolitische Interessen spielen für die Bundesregierung eine größere Rolle als die Achtung von Menschenrechten. Ich schäme mich für mein Heimatland!

Gerd Himmelreich, Glashütten