FR-Forum vom 26. Februar bis 2. März 2024

Alle Zuschriften von Leserinnen und Lesern im FR-Forum dieser Woche im Überblick nach ihren Erscheinungstagen und: Offene Diskussion!

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Forum vom 26. Februar 2024

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Ein angemessenes Bild vom ganzen Grauen

KZ-Gedenkstätte: „Kulturausschuss fährt nach Krakau“ – mit Teilnehmern von der AfD, FR.Region vom 3. Februar

Ich frage mich, ob es überhaupt etwas Sinnvolleres gibt, als einen gemeinsamen Besuch in Auschwitz, abseits von, auch möglicherweise diffusem Buchwissen und Parolen! Auschwitz spricht für sich selbst. Sinnvollerweise braucht man ausreichend Zeit, um neben Auschwitz-Birkenau auch zumindest das ehemalige Stammlager in der Stadt mit einzubeziehen und sich ein angemesseneres Bild vm ganzen Grauen zu machen.

Hubert Pfeifer, Frankfurt

Unwürdigen Positionen kann man entgegentreten

105 453 war die Auschwitz-Nummer meines Vaters (Jahrgang 1928), 105 454 die meines Opas. Beide wurden im August 1944 aus Warszawa von der SS verschleppt, sie waren nur durchgangsweise in Auschwitz. Mein Opa wurde im Februar 1945 in Melk an der Donau durch Zwangsarbeit ermordet. Mein Vater am 6. Mai 1945 in Ebensee von der US-Armee befreit.
Wenn ich zu den für unsere Familie wichtigen Gedenkstätten in Mauthausen, Melk oder Ebensee fahre, mache ich mir keine Gedanken darüber, wer da eventuell noch mit dabeisteht. Sollte irgendjemand dort unflätige Gedanken äußern, würde ich ihm energisch entgegentreten. Das Gedenken ist mir wichtig, ich bin bei meinem Opa.
Den meisten Politikern (auch die mit dem Binnen-I) scheint es aber um anderes zu gehen: Aufmerksamkeit und Öffentlichkeitswirksamkeit oder ähnliches. Sonst würden sie nicht laut in der Welt herumposaunen, was ihnen bei einer Reise zu einer Gedenkstätte nicht passt (z.B. das rechte Parlamentskollegen mitfahren, siehe Ffm).Sie würden ernst der Sache gedenken und unwürdigen Worten ggf. entgegentreten. Tun sie aber oft nicht, z.B. wegen einer Partei-Raison. Das macht mich traurig und sprachlos – sie meinen es nicht wirklich ernst. Deshalb verbindet mich kaum noch etwas mit ihnen.
Ach ja: In Auschwitz, Mauthausen und Melk war nur der väterliche Teil meiner Familie. Mütterlicherseits saßen mehrere Verwandte im Zuchthaus Limburg-Diez (mein anderer Opa 4 Jahre), im Moor und in Dachau, einer wurde bei Madrid von deutschen Bombern ermordet. Sie waren alle Kommunisten. Über sie redet leider kaum jemand. Sie haben keinen Gedenktag und entschuldigt hat sich auch noch niemand. Schon gar nicht die offizielle Politik. Waren eben nur Kommunisten und die KPD ist ja noch immer verboten!

Mario Gesiarz, Frankfurt

Etwas mehr Phantasie bitte im Kampf gegen rechts

Im Zuge der persönlichen Fortbildung wäre ein Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau jedem AfD-Mitglied sicher dringend zu empfehlen. Andererseits: Auch ich würde auf eine solche Reisebegleitung „dankend“ verzichten. Also, liebe Mitglieder des Kulturauschusses, die ihr nicht der AfD angehört: Was hindert Sie, sollte von der AfD partout jemand dorthin wollen, diese Reise „notfalls“ als Frankfurter KommunalpolitikerInnen gemeinsam partei-, fraktions- und gruppenübergreifend – nur halt ohne AfD-Mitglieder – zu organisieren? Eine rechtskonforme Finanzierungsmöglichkeit dürfte doch zu finden sein. Oder soll der Kampf „gegen rechts“ schon an derart niedrigen Hürden scheitern ?

Dietmar Jürgens, Gießen

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Es entsteht der Eindruck der bewussten Verzögerung

Zu: „Hohe Hürden für Familiennachzug aus Afghanistan“, FR-Region vom 24. Januar

Es ist zum Fremdschämen! Unsere Politik und unsere Behörden brechen gemeinsam das Versprechen, das Frau Baerbock im Dez. 21 gab. „Wir werden bürokratische Hürden abbauen, um die Aufnahme und die Einreise nach Deutschland für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen zu erleichtern.“„Viele Menschen leben in täglicher Angst. Das gilt besonders für diejenigen, die mit uns für eine bessere Zukunft Afghanistans gearbeitet, daran geglaubt und sie gelebt haben. Am schwersten ist die Lage für die besonders gefährdeten Mädchen und Frauen. Gegenüber diesen Menschen haben wir eine Verantwortung, und wir werden sie nicht im Stich lassen.“ So ihr Statement.
Nun, mehr als zwei Jahre später, leben immer noch zehntausende gefährdeter Menschen im Untergrund. Teilweise noch in Afghanistan, teilweise waren sie nach Pakistan geflohen, von wo sie seit Ende letzten Jahres nach Afghanistan in ein ungewisses Schicksal zurückgeschickt werden.
Viele Afghanen, die uns als Ortskräfte unterstützt haben und nun verfolgt werden, hoffen noch immer, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einhält. Es entsteht der Eindruck, dass die Regierung, sekundiert von den zuständigen Behörden (wobei mir nicht klar ist, wer ist Henne und wer Ei), die Abwicklung bewusst verschleppen. Wahrscheinlich hofft man, dass sich das eine oder andere Ersuchen, so wie bei dem aktuell bekannt gewordenen Selbstmord einer verzweifelten Frau, von „selbst erledigt“. Es ist zum Verzweifeln, wie die Regierung aus lauter Angst vor der „Ausländer raus Politik“ von AFD und von Teilen der CDU/CSU kuscht, und ihre eigenen Zusagen und Werte verrät. Leider herrscht aber auch im Regierungslager keine Einigkeit und speziell die FDP will am liebsten nur noch Fachkräfte ins Land lassen, die hier dringend gebraucht werden. Wortbruch ist hoffähig. Siehe auch Klimageld.

Dieter Murmann, Dietzenbach

Warum wird bei Anträgen nicht geholfen?

Das Regierungspräsidium Gießen macht es sich sehr einfach, wenn es unvollständig ausgefüllte Anträge für erledigt erklärt, denn erledigt sind sie ja nun wirklich nicht. Das RP könnte z.B. auf die Idee kommen bei den Anträgen zu helfen.
Das wäre allerdings sehr unbürokratisch und etwas ganz Neues.

Fritz Brehm, Frankfurt

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Diese Tat war ein versuchter Femizid

Zu: „Frau in Ober-Ramstadt mit Axt attackiert“, FR-Region vom 16. Februar

Mit einiger Verwunderung lese ich in der Berichterstattung über diese Gewalttat den alleinigen Verweis auf den Verein ‚toxische Beziehungen überwinden‘ am Ende des Artikels. Was hier geschehen ist, geht weit über das hinaus, was in der gängigen Meinung als ‚toxische Beziehung‘ begriffen und gesehen wird.
Was hier beschrieben wird, ist strukturelle Gewalt gegen Frauen und die Tat ist eindeutig dem Begriff ‚Femizid‘ zuzuordnen. Seit geraumer Zeit weisen Fachstellen, Organisationen und Betroffene darauf hin, dass Taten wie diese auch dementsprechend benannt werden, wenn darüber berichtet wird. In der Region sowie der Stadt Darmstadt gibt es qualifizierte Anlaufstellen. Betroffene und deren Angehörige können sich vertrauensvoll an uns wenden. Sie bekommen eine zeitnahe Beratung von ausgebildeten Fachkräften, die bei akuter Gefährdung auch weitervermitteln.
Wir sind als eine der Fachstellen zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ vernetzt und arbeiten erfolgreich in einem großen Netzwerk mit weiteren Akteur*innen zusammen, darunter auch Polizei und Justiz. Die Schilderung von Frau Beck halte ich in diesem Zusammenhang für nicht sonderlich förderlich. Vielmehr wünsche ich mir eine Berichterstattung, die auf fundierter Basis Betroffene darauf hinweist, dass professionelle Hilfe die Chance bietet, einer Eskalation entgegenzuwirken.
Darüber hinaus vermisse ich den Hinweis auf das bundesweit bekannte Hilfetelefon mit dem Verweis auf die Rufnummer 116 016. Dies ist m.E. eine vertane Chance.

Ute Günther, Profamilia, Darmstadt

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Schlechtes Vorbild

Kultusminister: „Kein Spielraum für Antisemitismus“, FR-Region vom 21.2.

In seinem FR-Interview vom 21.02.2024 betont der neue hessische Kultusminister Armin Schwarz, wie unglaublich wichtig ihm die Wertevermittlung in der Schule und die Demokratiebildung, gerade mit Blick auf den Antisemitismus, sei. Werte werden aber nicht vermittelt durch Reden, sondern durch Taten und gute Vorbilder. Gleich im nächsten Absatz schildert der Minister, dass er am 10. Oktober 2023 auf dem Weg zu seinem Büro in Berlin war. Ganz in der Nähe des Holocaust-Mahnmals sei ihm eine „Horde junger Männer“ entgegengekommen, die Palästinaflaggen schwenkten und zerrissene Israelfahnen dabei hatte. Und was macht der damalige MdB? Er macht gar nichts. Er spricht die jungen Männer nicht an. Er interveniert nicht. Er zeigt nicht selbst auch Flagge und Zivilcourage. Er ruft nicht einmal die Polizei. Für die von ihm eingeforderte Wertevermittlung war Armin Schwarz kein gutes, sondern in diesem Fall ein grottenschlechtes Vorbild.

Hans Schinke, Offenbach

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Schlechte Mobilität

Zu: „Sparfahrplan für Frankfurt tritt in Kraft“, FR-Region vom 24. Januar

In den durchlaufenden Informationen der U-Bahnlinien 6/7 wird der Begriff „Fahrplananpassungen“ verwendet. Es handelt sich m.E. um Ausdünnen der Fahrpläne mit massiven Auswirkungen auf die Fahrzeiten. Bei Baumaßnahmen kam es im vergangenen Jahr trotz Umstellung auf einen Zehn-Minuten-Abstand zu Ausfällen. Dies bedeutete bei Umstiegen eine Verlängerung der Fahrzeiten. Für eine Großstadt wie Frankfurt sowie für in der Mobilität eingeschränkte Personen finde ich es blamabel, auf einen 15-Minuten-Takt umzustellen. Gute Anschlussmöglichkeiten und ein enger Takt der Verkehrsmittel sind unabdingbar. Dafür braucht es keine Mangelverwaltung, sondern es muss mehr Geld in die Hand genommen werden. Das gilt vor allem für ausreichendes Personal!

Angelika Thomsen, Frankfurt

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Vorrang für alles Grüne

Zu: „Haus der Demokratie gewünscht“, FR-Region vom 2.2.

So wichtig das Haus der Demokratie ist, so fatal wäre es, die Platanen anzurühren. Nicht eine einzige sollte fallen! Wo leben wir denn? Geht hier immer noch Bau vor Grün? Der Platz ist einer der wenigen in Frankfurt, der richtig gut angenommen wird und der immer wieder gebraucht wird für Veranstaltungen aller Art.

Ute Wittich, Frankfurt

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Forum vom 27. Februar 2024

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Vertrauensbildung statt Säbelrasseln

Münchner Sicherheitskonferenz: „Nicht nur Schwarzmalerei betreiben“, FR-Politik vom 13. Februar

Die Ausrichtung der Münchner Sicherheitskonferenz kann noch nicht überzeugen. Denn auch wenn es sinnvoll erscheint, in einem zunehmend multipolaren Zeitalter nicht nur Schwarzmalerei zu betreiben und den internationalen Dialog intensivieren zu wollen, um reale und potentielle Krisensituationen schneller gemeinsam überwinden zu können, gibt es bei diesem an sich positiven Leitbild trotzdem eine nicht unerhebliche Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit, da der Trend nicht nur bei der (Eliten-) Veranstaltung im Hotel Bayerischer Hof eher in die Richtung geht, das Thema der globalen Sicherheit in erster Linie nur noch unter militärischen und nicht zivilen Gesichtspunkten zu diskutieren. Deshalb sollten die Ausrichter um Christoph Heusgen hier in jedem Fall über ein verändertes Format der Veranstaltung nachdenken, indem zum Beispiel die Anzahl von Friedensforschern wie etwa aus den Geisteswissenschaften substanziell erhöht wird, da gerade Psychologen und Historiker sich häufig viel intensivere Gedanken darüber machen, woher überhaupt der Hass in den Köpfen vieler Menschen auf andere Völker rührt als einfache militärische Strategen, die nur den einen Weg kennen, wonach man bei Konflikten nach außen hin eine demonstrative Stärke zeigen oder selbst mit dem Säbel rasseln muss, obwohl schon das Ende des Kalten Krieges sehr deutlich gemacht hat, dass eine gegenseitige Vertrauensbildung im Sinne einer clever eingesetzten Softpower nach dem Vorbild von Willy Brandt und Egon Bahr nicht selten eine wesentlich größere Erfolgschance beim Aufbau einer stabilen Friedensordnung verspricht!

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

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Die Brandmauer steht noch nicht

Freie Wähler: „Die Zwischentöne von Bitburg“, FR-Politik vom 19. Februar

Vier seiner Fraktionskollegen im Landtag von Rheinland-Pfalz stimmten auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler mit Nein und folgten somit nicht ihrem Fraktionsvorsitzenden. Dass der rheinland-pfälzische Fraktions- und auch Landesvorsitzende der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, es aber ernst und ehrlich meint, wenn er um Zustimmung zum Kooperationsverbot mit der AfD warb, nehme ich ihm ab, zumal wenn ich an die Kontroverse zwischen ihm und dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, im letzten Jahr denke. Zunächst forderte Aiwanger nämlich, die Mehrheit müsse sich „die Demokratie zurückholen“, und dann gab es seinen merkwürdigen Umgang mit dem zu Schulzeiten bei ihm gefundenen antisemitischen Flugblatt. Aktuell ist Aiwanger mehr Berufsdemonstrant bei Bauernprotesten als bayerischer Wirtschaftsminister, aber Demonstrationen gegen die AfD meidet er wie der Teufel das Weihwasser. Insofern ist es höchstwahrscheinlich taktisch motiviert, dass er sich auf dem Bundesparteitag in Bitburg für den Kooperationsverbotsantrag einsetzte, möchte er doch die verschiedenartige Partei zusammenhalten, die etwa in Rheinland-Pfalz vordergründig ein bisschen anders als in Bayern tickt. Es ist gewiss nachvollziehbar, dass Wefelscheid jetzt das abweichende Votum seiner vier Fraktionskollegen nicht überbewerten will. Aber eigentlich ist deren Entscheidung wiederum ein gutes Zeichen. Regt sie doch dazu an, bei den Freien Wählern brandmauertechnisch genau hinzuschauen.

Siegfried Kowallek, Neuwied

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Der Herr hat’s gegeben

Zu: „Trump ermuntert zum Angriff“ FR-Politik vom 12. Februar

Ich weiß gar nicht, worüber ich mich mehr wundern soll, über Trumps Aussagen oder über die Reaktionen darauf. Wenn man jemanden immer wieder darum bittet, etwas zu tun, und er tut es nicht. Würde dann nicht jeder mit Konsequenzen drohen (Zwei-Prozent-Forderung)? Nur hatte da nicht vor kurzem ein hoher US-Militär geäußert, dass die die USA in Europa verteidigt werden? Wenn dem so ist, dann würde Trump das USA-Vorfeld kampflos (für die USA) Russland überlassen. Was käme dann, glaubt er, dass dann Schluss ist? Hatte da nicht ein Franzose die Nato für hirntot erklärt? War und ist die Nato nicht von US-Gnaden und gilt nicht, der Herr hat es geben und der Herr wird es ggfs. nehmen? Gab es da nicht mal die Westeuropäische Verteidigung Union? Wissen das die (Un-)Verantwortlichen nicht? Ihre Reaktionen deuten daraufhin.

Rüdiger Erdmann, Pattensen

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Forum vom 28. Februar 2024

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Toppmöller sollte nur noch Trainer auf Abruf sein

Nach dem Spiel gegen Saint-Gilloise in der Conference League: „Die große Eintracht-Blamage“, FR-Sport vom 23. Februar

Es war ein ausgesprochenes Trauerspiel der Frankfurter Eintracht gegen Union Saint-Gilloise im Rahmen der Conference League. Trotz eines gewissen Bemühens fand man einfach nicht den Weg zum Tor und überließ diesen dem wiedererstarkten belgischen Gegner, den man im Auswärtsspiel zunächst einmal schier die Zähne gezogen hatte…
Ebendieses wankelmütige Agieren scheint bei den Frankfurtern inzwischen auch in der Bundesliga die Regel geworden zu sein. Deshalb sind dort Siege Mangelware und Unentschieden gerade noch im Rahmen. Was aber ist dies für ein zerrüttetes Team, welches durchaus hervorragende Einzelspieler hat, doch als Mannschaft erbärmlich auftritt?!
Trainer Dino Toppmöller ist an diesem schlimmen Zustand nun aber wahrlich nicht unschuldig. Seine Strategien und technischen Ideen scheinen im konkreten Spiel viel zu durchsichtig und wenig überzeugend. Vergleicht man ihn mit Trainer Thomas Tuchel von Bayern München, der aufgrund der mannschaftlichen Mängel des vormals Top-Teams nur noch Trainer bis zum Saisonende sein
darf, sollte auch Toppmöller nur noch Trainer auf Abruf sein.
Schließlich muss er seine schwächelnde Trainerfunktion bei der vormals so brillanten Eintracht nach der Conference-League-Pleite in Verein und Öffentlichkeit Tag für Tag neu verantworten…

Rüdiger von Neubeck, Würzburg

Fünf Meter vor, fünf zurück, fünf zur Seite

Nach der gestrigen desolaten Leistung muss man sich die Frage stellen, wohin der Weg der SGE führt. Franz Beckenbauer hatte einmal seinen FC Bayern mit der „Uwe Seeler Traditionsmannschaft“ verglichen. Dies trifft leider auch auf die Eintracht zu. Es folgt ein kontrollierter Spielaufbau von hinten heraus, der ab der Mittellinie wieder nach hinten geht. Eine vertikale Spielweise findet nicht statt. Das Ballgeschiebe der Mannschaft, 5 m vor, 5 m zurück, 5 m zur Seite ist nicht effektiv, Die Eintracht spielt ohne ein kreatives Mittelfeld. Götze, als guter Techniker, spielt auf der falschen Position, zu defensiv, und beteiligt sich auch an dem Kurzpassspiel. Der viel gerühmte Skhiri kann Sow, zumindest bis jetzt, nicht das Wasser reichen. Vom Mittelfeld kommt kein Impuls und der arme Stürmer Marmoush rennt sich vorne als Alleinunterhalter die Lunge aus dem Hals. So kann es nicht weitergehen. Hier muss auch die Mitschuld beim Trainer Toppmöller gesucht werden, der der Mannschaft kein passendes Spielsystem beibringt. Mit diesem hochwertigen Kader muss die Mannschaft besser spielen. Der 6. Platz in der Bundesliga täuscht über die Qualität der Mannschaft. Nur durch das ebenso schwache Auftreten der anderen Mannschaften kann dieser Platz gehalten werden. Sollte der Trend nicht weiter nach unten gehen, muss die sportliche Leitung dringend handeln. Vielleicht ist das Ausscheiden aus Europa die Initialzündung für eine Wende . Hier sind die Verantwortlichen gefordert.“

Klaus Stöcklin, Schwalbach a.Ts.

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Als alles noch funktioniert hat

Bund reduziert Beteiligung: „Raus aus der Post“, FR-Wirtschaft vom 8.2.

Der größte Fehler, der in Deutschland gemacht wurde, ist die Privatisierung von Krankenhäusern, Bahn und Post! Was haben wir uns früher über Beamte amüsiert! Aber als die Unternehmen noch öffentlich-rechtliche waren und die Beamten das Ruder in der Hand hatten, da hat alles noch funktioniert. Heute wird gejammmert über zu starken Güterverkehr auf der Schiene. Damals waren die meisten Lkw-Güter auf der Schiene. Auf den Bahnhöfen wurden noch rangiert! Die Post kam jeden Tag, auch Montags. Die komunalen Krankenhäuser haben Leistungen vorgehalten, was Geld gekostet hat. Gewinn wurde nie gemacht! Der Grund für das Gejammere ist selbstgemacht. Man kann ein Rad auch zurückdrehen, wenn es nicht richtig läuft!

Gerd Manzel, Bad Oldesloe

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Enorme Entwicklung

16-Jährige in Hessen: „Mindestalter für EU-Wahl gesenkt“, FR-Region vom 16. Januar

Bevor unsere Politiker das Wahlalter auf 16 Jahre senken, sollten sie mal nachdenken: Bis 14 Jahre sind unsere Kinder strafunmündig, zwei Jahre später sind sie dann so erwachsen, dass sie wahlberechtigt sein sollen? In diesen zwei Jahren müssten sie einen Entwicklungsprozess durchmachen, der sämtliche Quantensprünge sprengt! Wahrscheinlich haben die meisten Politiker keinen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 18 Jahren, sonst würden solche Vorschläge nicht stattfinden. Es gibt bestimmt auch 16-Jährige, die, die Reife eines Erwachsenen haben, dies ist jedoch die Minderheit. Die Herabsetzung des Wahlalters stärkt nicht die demokratischen Werte.

Gisela Wilken, Maintal

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Forum vom 29. Februar 2024

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Die Karte wird zu mehr Kriminalität führen

Bezahlkarte: „Ruf nach bundesweiter Regelung“, FR-Politik vom 27. Februar

Ich zweifle das die Bezahlkarte das Problem mit den Überweisungen an die Schlepper behebt. Die jenigen die aus welcher Not auch immer mit Schleppern leztlich Illegal einreisen, werden bzw. müssen einen Werg finden ihre Schulden zu bezahlen. Die Schlepper werden ihre Gläubiger überzeugen ggf. mit Kriminalität ihre Schulden zu bezahlen. Letztlich kann nur eine gute Einwanderungspolitik die Illegale Einwanderung bekämpfen und natürlich eine schnelle Bearbeitung von Asylanträgen und die Durchsetzung von Abschiebung nicht berechtigter Einwanderer.

Klaus Manke, Ulm

Die Parteien springen über die Stöckchen der AfD

Die Bezahlkarte für Asylbewerber hat den einzigen Zweck, Menschen schlecht zu behandeln. Das wird auch unumwunden zugegeben. Der bayrische Staatssekretär Kirchner spricht von der Senkung etwaiger Pull Faktoren und meint damit nichts anders als sein Chef Söder, der schneller und härter anpacken will. Alles andere wie Verwaltungsvereinfachung oder Schleuserbekämpfung ist Gerede und Augenwischerei. Den Asylbewerbern muss es schlecht gehen. Keinen Gedanken darüber, wie es Familien und Kinder ergeht, die derart ausgegrenzt und diskriminiert werden. Keine Gedanken darüber wie es moralisch zu vertreten ist, dass unsere Kinder im Bewusstsein aufwachsen, dass sie die Besseren sind und es erkennbar schlechter gestellte Kinder mit wöchentlich 2,33 Euro Taschengeld gibt?
Inzwischen sind die registrierten Angriffe auf Geflüchtete auf knapp 2400 gestiegen, doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Über 200 Menschen wurden von Rassisten verletzt, sicherlich motiviert von einer Politik, die nahezu zwanghaft Asylrechtsverschärfungen fordert, und menschenunwürdiges Behandeln zur Selbstverständlichkeit verkommen lässt.
Warum bis auf die Linken alle Parteien da mitmachen und Sozialverbände, kritische Öffentlichkeit und Kirchen nicht gegen dieses Schlechtbehandeln Sturm laufen, verstehe ich nicht. Müssen wirklich über alle Stöckchen gesprungen werden, die uns die AFD hinhält, statt mit einer klaren menschrechtsorientierten Politik dagegen zu halten. In welcher herzlos abgestumpften Gesellschaft leben wir inzwischen?

Franz Leutner, Dorfen

Die Union schafft eine rassistische Atmosphäre

Dass keiner den Transfer unserer Sozialgelder nach Afghanistan oder sonstwohin möchte kann ich teilen und verstehen, das finde ich auch. Aber die Wortwahl und das Gesicht! „Noch härter“ (jetzt kriegen die’s). Die U-Parteien arbeiten an einer migrationsfeindlichen und rassistischen Atmosphäre. Für eine Umstrukturierung von Sozialgeldern ohne beleidigende, diskriminierende Ausfälle sind die immernoch zu phantasielos, die kleinen Paschas. Deutschland braucht seinen heißgeliebten Sündenbock und kriminalisiert wieder mal mit der Gießkanne. Werteunion. Afd. Gute Nacht, Deutschland, es ist Zeit für die Demokratie zu gehen. Für Menschlichkeit und Toleranz ohne Feindbild.

Susann Hartwich, Uetersen

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Wir haben den USA viel zu verdanken

Geschichte der USA: „Die dunkle Seite der Macht“, FR-Feuilleton vom 14. Februar

Der Beitrag erscheint wie ein misslungener Versuch, aus aktuellem Anlass die USA quasi als kriegslüsternen Staat in die Schmuddelecke der Geschichte zu befördern und zudem als toxische Nebenwirkung die latente antiamerikanische Stimmung in Deutschland anzukurbeln. Zwar wird eingeräumt, das Land habe zwar einst als Leuchtturm der Demokratie gegolten; diesem Bild habe allerdings schon immer eine Illusion zugrunde gelegen. Die USA seien stets beides gewesen: Schurke und Held. Um das Paradoxon vollends in die gewollte Richtung aufzulösen, wird hinzugefügt, militärische Interventionen seien den Amerikanern auf lange Sicht immer auf die Füße gefallen.
An Beispielen für angebliches Fehlverhalten der USA als „Weltpolizist“ fehlt es in dem Beitrag nicht. Erstaunlicherweise wird in der langen Liste des „Versagens“ der Eintritt des Landes in den Zweiten Weltkrieg am 11. Dezember 1941 mit keiner Silbe erwähnt. Hätte dies die Intentionen des Autors gestört?
Der weitsichtigen Entscheidung der amerikanischen Regierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt kommt aus weltpolitischer Sicht ein historischer Rang zu. Was wäre zum Beispiel aus Europa geworden, wenn die USA in einer Art von „splendid isolation“ sich zurückgelehnt und nicht in das erbitterte Ringen um den Kontinent eingegriffen hätten?
Ein weiteres Beispiel für historisch weitreichende Interventionen der USA ist die Berliner Luftbrücke 1948/1949. Ohne die Versorgungsflüge der „Rosinenbomber“ hätte West-Berlin einen gefährlichen wirtschaftlichen und politischen Kollaps erlitten. Die Folgen für die Bemühungen um die Einheit Deutschlands wären unübersehbar gewesen.

Gerhard Schuler, Kelkheim

Weltpolitik als Zug der Lemminge

Völlig zu recht charakterisiert Bernd Greiner die Geschichte, hier speziell der US-amerikanischen-/westlichen Interventionen und Kriege seit 1945 als „eine Chronik des Versagens“. Ein Versagen vor allem der Diplomatie, des Ausgleichs (statt der absolut gesetzten Durchsetzung eigener, häufig wirtschaftlicher Interessen) und des Kompromisses. Doch soll dieses Versagen nun offensichtlich mit allen Mitteln vorangetrieben werden. Obwohl hemmungslose Aufrüstung, Zuspitzung und Konfrontation in der jahrtausendealten Menschheitsgeschichte letztlich nur immer Krieg und Vernichtung zur Folge hatte, treibt unsere Politik völlig blind und scheinbar unaufhaltsam besinnungslos in diese immer gleiche Richtung – und weit und breit ist kein Willy Brandt, kein Egon Bahr, kein Olof Plame und kein Michail Grobatschow zu sehen, der diesem Zug der Lemminge Einhalt gebieten könnte.

Bernd Bremen, Aachen

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Regierende Opposition

Zu: „EU-Lieferkettengesetz bringt Wohlfahrtsgewinne“, FR-Wirtschaft vom 21.2.

Auch beim Lieferkettengesetz geht die FDP voll in ihrer Rolle als Opposition in der Regierung auf.

Fritz Brehm, Frankfurt

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Überhöhte Zahlungen

Finanzbedarf des Rundfunks: „Darf’s ein bisschen mehr sein?“, FR-Feuilleton vom 23.2.

Nein, darf es nicht! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk tut gut daran, sein Ausgabeverhalten zu überprüfen anstatt über ein Erhöhung des Rundfunkbeitrags nachzudenken. Die Vorgange beim rbb vor ca. 2 Jahren waren wohl nur die Spitze des Eisbergs und haben zu Recht zur Entlassung der damaligen Intendantin geführt. Zeiten der hemmungslosen Selbstbedienung sollten in allen deutschen Sendeanstalten vorbei sein.
Die Gehälter der Mitarbeitenden müssen dringend überprüft werden. Aus meiner anderen Tageszeitung weiß ich, dass eine Mitarbeiterin, die uns allabendlich die Nachrichten vom Telepromter ab- und vorliest, dafür ein Jahresgehalt von 393.000,- EUR bekommt. Die Liste anderer Empänger überhöhter Zahlungen ist erschreckend lang und die o.g. Zahl ist noch weit von der Spitze der Gehälter im öffentlichen Rundfunk entfernt.
Ich will nicht missverstanden werden: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gut, richtig und wichtig. In Zeiten knapper Kassen darf dieser aber kein Selbstbedienungsladen sein. Das ist Wasser auf die Mühlen der Höckes, etc., die Probleme mit gutem Journalismus haben.
Noch etwas Persönliches: Eine Lehrkraft bekommt in Deutschland ein Jahresgehalt von ca. 60.000,-. Für dieses Geld muss sie 45 min frei sprechen. Ohne Teleprompter!

Herbert G. Just, Wiesbaden

Ich komme aus dem Lachen nicht mehr raus

Witz der Woche: Die KEF überprüft die Finanzpläne und achtet auf Sparsamkeit. Ich komme aus dem Lachen nicht mehr raus. Kann man die Kommission auf Untätigkeit verklagen?

Jürgen Mosler, Frankfurt

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Wohin nur mit den Bezügen?

Zu: „Bayer kürzt die Dividende“, FR-Wirtschaft vom 21. Februar

Die Meldung am 21.2.24 über die Geschäftslage der Firma Bayer lässt mich mal wieder fragen: Was tut das Management, um die Kosten zu senken?
Wieder sollen die Kleinen Verzicht üben, aber das Top-Management, das im Jahr mehr als 100-mal so viel bekommt, nicht verdient, wie die Arbeitnehmer im Durchschnitt über alle Tarifklassen, könnte mit gutem Beispiel vorangehen und nicht nur auf die Boni verzichten, auch auf 80 – 90% des Fixums, ohne dabei am Hungertuch zu nagen. Diese Kaste weiß doch sowieso nicht, wohin mit den Bezügen, die sie erhält, von anderen Vergünstigungen wie Dienstwagen etc., die der normale Arbeitnehmer sich von seinem Gehalt absparen muss, um zur Arbeit zu kommen.
Ähnliches Verhalten hat sich ja im vergangenen Jahr auch der Lufthansa-Chef geleistet, als er bei der Aktionärsversammlung eine Erhöhung des Bonusbetrages gefordert hat, aber die Aktionäre gleichzeitig aufforderte, auf die Dividende zu verzichten.
Es wird Zeit, dass die Verhältnisse wieder in vernünftige Bahnen gebracht werden, dann wird auch den Rechtsextremen viel Wind aus den Segeln genommen. Leider ist bei dem derzeitigen Finanzminister in der Richtung nichts Positives zu erwarten.

Karl-Wolfgang Kaiser, Frankfurt

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Forum vom 1. März 2024

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Zwischen Ideologie und Jugendschutz

Zu: „Kleine Menge Cannabis erlaubt“ und „Sicher kiffen – Cannabis erlaubt“, FR-Wirtschaft vom 23. und 24. Februar

Die Global Commission on drugs und auch die Caritas International fordern klar ein Umdenken, eine Umkehr in der Drogenpolitik. Die Weiterführung der Verbotspolitik führt faktisch zu weniger Jugend- und Gesundheitsschutz und zu einem umfassenden Abbau von Menschenrechten und Demokratie! Dies ist für mich der entscheidende Faktor, vor dem sich die gerade laufende Diskussion in weiten Teilen gründlich drückt. Ich empfinde die aktuelle, auf Kriminalisierung fixierte Drogenpolitik als weder sozial noch als demokratisch.
Erschreckend empfinde ich, dass Stimmen aus dem Bereich des professionellen Jugendschutzes sich lautstark gegen Reformen aussprechen. Sachlich und logisch betrachtet, führt eine legalisierte und kontrollierte Abgabe psychoaktiver Substanzen zu deutlich effektiveren Jugendschutz. Bei der Wahl zwischen Ideologie und dem faktischen Jugendschutz haben sich diese Stimmen klar für ersteres entschieden. Die Argumente, die von dieser gegen das geplante Cannabisgesetz vorgetragen werden, stellt Jugendschutz generell in Frage und kann in gleicher Form auch gegen den praktizierten Umgang mit Alkohol, Tabak oder Spielverhalten gewendet werden.
Pointiert gesagt: Wer Entkriminalisierung und kontrollierte Abgabe bei illegalisierten Drogen ablehnt, der behauptet faktisch, dass ein unkontrollierter Schwarzmarkt besser für den Jugendschutz sei als ein gesellschaftlicher Markt, der sich Altersschutzgrenzen setzt.

Michael Kleim, Leipzig

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Ich vermisse Ehrlichkeit

Zu: „Tafelrunde musste neuen Treffpunkt suchen“, FR-Region v. 8.2.

Jeden Morgen lese ich die FR. In der letzten Zeit finde ich immer wieder Artikel, in denen die Problematik mit der aufstrebenden Rechten und ihren Geheimtreffen, sowie die Frage nach den Ursachen gestellt wird.
Eine Idee zu einer Teilursache habe ich und finde ich heute wieder bestätigt. Sie zeigen ein Bild von Martin Hohmann, unterschrieben mit der Anmerkung „früherer AfD Abgeordneter“. Besagter Herr Hohmann war aber auch einmal CDU-Abgeordneter und fiel mit ausländerfeindlichen Äußerungen betreffend Tarek Al-Wasir auf.
Ich denke, es könne wichtig sein, dass Medien solche Sachverhalte nennen und auf Mitglieder des rechtskonservativen Parteiflügels der Unionsparteien hinweisen, um die Parteien zu zwingen, sich stärker von der AfD und rechten abzugrenzen. Diese Ehrlichkeit betreffend Unionspolitiker, fehlt mir oft auch in anderen Zusammenhängen und anderen Medien.

Simon Jung, Frankfurt

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Die „Fridays“ sind ein politischer Schatz

Zu: „Repression in Deutschland hat stark zugenommen“, FR-Politik v. 23.2.

Während wir zu Recht besorgt sind über zu hohe Zustimmung zur AfD und uns über die großen Demonstrationen dagegen freuen: Es muss mal betont werden, welchen politischen Schatz wir mit „Fridays for Future“ haben, was das Interview mit der klugen Carla Reemtsma wieder einmal deutlich macht.
Es ist es eine Bewegung junger und sehr junger Menschen, die da auf die Straße gehen und Demokratie in der Praxis lernen. Sie haben sich gerade das wichtigste gegenwärtige Menschheitsthema ausgesucht, die drohende Klimawende zusammen mit dem Artensterben. Noch nie ist in den letzten Jahrzehnten eine Ein-Punkt-Bewegung in Deutschland so schnell so erfolgreich gewesen wie FFF. Dabei spürt man den Beiträgen von Mitgliedern auf der Meinungsseite der FR und in den Interviews an, wie viel diese Aktiven schnell gelernt haben. So etwa die Verknüpfung ihres Themas mit der sozialen Frage bis hin zu Tarifkämpfen, andererseits ihre wichtige Unterstützung der Massenkundgebungen gegen rechts. Und nebenbei haben sie auch auf Greta Thunbergs schräge Positionierung im Nahostkonflikt schnell mit einer klugen eigenen Position reagiert und damit Schaden zumindest von der deutschen Bewegung abgewendet. Schade, dass Corona sie so ausgebremst hat! Ich wünsche FFF weiterhin viel Erfolg und Durchhaltevermögen. Was können wir uns mehr wünschen, als dass viele jungen Menschen sich demokratisch engagieren?

Hans-Hermann Büchsel, Heidelberg

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Forum vom 2. März 2024

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Medizin als Reparaturbetrieb

Dr. Hontschiks Diagnose: „Anschluss verloren“, FR-Panorama vom 24.Februar

Bernd Hontschik erinnert in seiner Kolumne noch einmal daran, dass der Mensch ein soziales Wesen ist und dass Sozialmedizin ein wesentlicher Bestandteil in der Ausbildung von Medizinerinnen sein müsste. Als ich 1973 mit meinem Medizinstudium begann, wurde gerade die „Medizinische Soziologie“ als Pflichtfach für die ärztliche Vorprüfung eingeführt. Das Fach sollte in enger Verbindung zu den Fächern Sozialmedizin, Epidemiologie, Medizinische Psychologie, Psychosomatik und Psychotherapie stehen. Das bio-psycho-soziale Modell von Krankheit (und Gesundheit) bot die Chance, eine ganzheitliche Medizin mit ihren komplexen Wechselwirkungen kennenzulernen. Das eigentlich selbstverständliche psychosomatische Denken und die „sprechende Medizin“ sollten gestärkt werden, aus einer einseitig naturwissenschaftlich ausgerichteten technischen Medizin sollte eine ganzheitliche, subjektbezogene und empathische Humanwissenschaft werden. Natürlich blieb das Dilemma zwischen Symptombehandlung und Ursachenbekämpfung bestehen, wie Bernd Hontschik schreibt, aber der ärztliche Blick weitete sich auf den Menschen in seinen gesellschaftlichen und psychosozialen Lebensumständen und konnte damit auch die Beziehung zwischen Arzt/Ärztin und Patient/Patientin verändern. Auch wenn die enormen technischen Entwicklungen in der Medizin mit verbesserter Diagnostik und neuen Behandlungsoptionen für Patientinnen große Fortschritte bedeuten, droht die Gefahr einer noch einseitigeren Ausrichtung der modernen Medizin als hochtechnisierter Reparaturbetrieb.
Die heutigen Debatten kreisen einseitig um Digitalisierung und KI und fokussieren auf eine Hightech-Medizin mit fragwürdigen Auswüchsen und übertriebenen Heilsversprechen. Sozialmedizin, Psychosomatik und Ethik können im Rahmen dieser technischen Revolution nur noch eine marginale Rolle spielen. Die empathische und ganzheitlich gedachte Humanmedizin ist schon länger in der Defensive. Alles, was nicht objektiv messbar ist oder verwertbare Daten generiert, wird von der technischen Medizin als überflüssig angesehen. Zuwendung, Zuhören, Sprechen und Verstehen sind zu aufwendig und zu langsam für das ökonomisch ausgerichtete extreme Tempo der digitalen Hightech-Medizin. Werden wir diese empathische Medizin vermissen, wird es eine Gegenbewegung geben oder gewöhnen sich die Menschen an das „Gespräch“ mit KI?

Hermann Roth, Frankfurt

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Zu: „Frauenjagd mit Langzeitfolgen“, FR-Magazin vom 26. Februar

Nach heutigen Schätzungen wurden in der frühen Neuzeit in verschiedenen europäischen Ländern ca. 60.000 Menschen wegen des Vorwurfs der Hexerei getötet, meist auf dem Scheiterhaufen. Etwa drei Viertel der Hingerichteten waren Frauen, ein Viertel Männer. Die letzte als Hexe hingerichtete Frau starb 1782 in der Schweiz. Die Erinnerung an die Hinrichtungen wurde lange verdrängt. In den letzten Jahrzehnten haben sich jedoch in einzelnen deutschen Städten Frauen dafür eingesetzt, dass Opfer von Hexenprozessen rehabilitiert und durch ein Denkmal geehrt wurden. So wurde in Gelnhausen 1986 nach Jahrhunderten des Verschweigens das erste Denkmal in der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer der Hexenverfolgung enthüllt. Die Bildhauerin Eva Gesine Wegner hat die Skulptur „Die Rufende“ geschaffen, die vor dem Hexenturm in Gelnhausen steht. Auch in Gerresheim in Nordrhein-Westfalen steht ein Gedenkstein mit dem Namen „Befreiung“ für zwei 1738 verbrannte junge Frauen. Weitere Ehrenmale für als Hexen hingerichtete Frauen stehen beispielsweise in Lemgo („Stein des Anstoßes“ für die 1681 ermordete Maria Rampendahl, Mutter von sechs Kindern) oder in Kempten/Allgäu, wo drei Stadträtinnen lange Jahre um einen Brunnen kämpften, der 2002 seiner Bestimmung zur Erinnerung an das Leiden und Sterben unzähliger Frauen übergeben wurde. In Dieburg weckte die Ausstellung „Beschuldigt, gefoltert, gebrannt. Hexenprozesse in Dieburg 1596-1630“ im Jahr 2022 im Museum Schloss Fechenbach die Erinnerungen an dieses dunkle Kapitel der Stadtgeschichte

Barbara Obermüller, Darmstadt

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