In Sachen Atomkraft geht es in der Regierungskoalition zurzeit drunter und drüber. Da soll eine Brennelementesteuer eingeführt werden, um die Gewinne abzuschöpfen, die die AKW-Betreiber einfahren würden, wenn der Atomausstieg später stattfände. Und zwar will Kanzlerin Merkel diese Steuer unabhängig von einer Laufzeitverlängerung – und schon ab 2011. Die Betreiber argumentieren dagegen: Die Steuer verstoße gegen EU-Richtlinien, da sie die Atomkraft einseitig belaste. Die Regierung sieht dagegen keine juristischen Probleme. Im nächsten Atemzug fordert die Wirtschaftsunion der CDU gar, neue Atomkraftwerke zu bauen. Hübsches Zitat von ihrem Chef Josef Schlarmann: „Erneuerbare Energien sind für uns in erster Linie Ergänzungsenergien. Weil sie nicht speicher- und nicht grundlastfähig sind, wird man mit ihnen allein keine Volkswirtschaft versorgen können.“ Aber: Die Konzerne sollen im Gegenzug alle Kosten übernehmen, die Neubau und Betrieb bringen. Und, wie Steven Geyer im FR-Kommentar enthüllt: „Sogar Einrichtung und Betrieb von Endlagern soll die Industrie bezahlen – ein Fass ohne Boden. Hinzu kämen Versicherungskosten für die Haftung bei Störfällen bis zum Super-GAU. Was da zusammenkommt, lässt ein Blick in den Golf von Mexiko ahnen, wo die Ölindustrie diesen Fall erlebt.“ Die AKW-Betreiber reiben sich verwundert die Augen. Eben durften sie sich noch als Mastgans fühlen. Und jetzt? Opferlamm? Was passiert da in der Koalition? Bereiten sie dort doch den Ausstieg vor?
Zum Thema Brennelementesteuer meint Uwe Nestle aus Berlin:
„Die Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) wehren sich gegen die von der Bundesregierung beschlossene Kernbrennsteuer. Denn eine solche „Belastung“ sei im „Atomkonsens“ ausgeschlossen. Das ist absurd – denn diesen Vertrag hat die Atomseite bereits vor Jahren einseitig gekündigt.
Im Vertrag vom 14. Juni 2000 heißt es, dass sich die Bundesregierung und die Versorgungsunternehmen „darauf verständigen, die künftige Nutzung der vorhandenen Kernkraftwerke zu befristen“. Diese Befristung wird im Vertrag auf 32 Jahre festgelegt. „Beide Seiten werden ihren Teil dazu beitragen, dass der Inhalt dieser Vereinbarung dauerhaft umgesetzt wird“, steht dort weiter. Seit Jahren fordern die AKW-Betreiber eine Verlängerung der Laufzeiten oder die vollständige Aufhebung der Befristung. Damit haben sie einseitig den Vertrag gekündigt. Wer einen Vertrag einseitig kündigt, ist moralisch nicht dazu berechtigt, seine Einhaltung zu fordern. Auch nicht die Einhaltung von Teilen des Vertrages. Die andere Seite kann dies tun, muss es aber nicht. Daher kann die Bundesregierung neue „Belastungen“ für die Betreiber beschließen. Sie könnte aber auch die Laufzeiten verkürzen.
Die Reaktion der Atomlobby auf den Beschluss einer Brennelementesteuer zeigt nur, dass deren Argumentation scheinheilig, verlogen und falsch ist. Die Erfahrung zeigt, dass dies nicht nur aktuell in Zusammenhang mit der neuen Steuer gilt, sondern die Regel ist. Denn Deutschland kann ohne Laufzeitverlängerung seine Klimaziele erreichen, und es ist keine Stromlücke zu befürchten. Die Strompreise werden durch eine Laufzeitverlängerung nicht gedämpft. Und nach wie vor gilt: Atomenergie ist nicht sicher und wir haben keine Lösung für den Atommüll – nirgends auf dieser Erde. Auch wenn die Atomlobby nicht müde wird, bei all diesen Punkten das Gegenteil zu behaupten.“
Anm. Bronski: Die ersten sechs folgenden Kommentare beziehen sich lediglich auf das oben wiedergegebene Schlarmann-Zitat. Dieser Thread lief zunächst als „Zitat des Tages“, ehe er von mir erweitert wurde.
Was für ein Beweis der Wirtschaftskompetenz der Union! Bei einem steigenden Anteil der erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung, was auch das erklärte Ziel der schwarz-gelben Bundesregierung ist, werden zum Ausgleich der schwankenden Windkraft und Solarstromerzeugung schnell regelbare Kraftwerke gebraucht. Das können (auch dezentrale) Biomasse- und Biogasanlagen, Gaskraftwerke und für einige Jahrzehnte auch noch Kohlekraftwerke sein. Der Anteil der Grundlast, die heute mit Kernkraft und Braunkohle gedeckt wird, wird künftig abnehmen, darin sind sich fast alle Fachleute einig. Eine weitere Option ist die Steuerung der Verbrauchslast, weil viele Geräte und Anlagen problemlos zeitweise ab- oder zugeschaltet werden können.
Speicherfähig sind Wind- und Solarstrom genauso wie Atomstrom (der nachts auch jetzt schon teilweise gespeichert werden muss). Dazu stehen derzeit Pumpwasserkraftwerke, mittelfristig auch Druckluftspeicher und langfristig neue Speichersysteme wie dezentrale Batteriespeicher zur Vefügung oder müssen gebaut werden.
Herr Schlarmann macht sich und die CDU mit diesen Forderungen endgültig unglaubwürdig. Schön finde ich aber dass er fordert, dass die Atom-Unternehmen die Kraftwerke ohne Subventionen betreiben sollte also ohne staatliche Förderung vom Bau bis hin zur Endlagerung. Das werden die sicher gern machen, nicht wahr?
Die Forderung von H. Scharmann ist wenn man die Rahmenbedingungungen betrachtet das anspruchsvollste Atomausstiegsprogram das ich je gelesen habe. Bitte sofort umsetzten für alle AKW!! Das Problem wird sein das die AKW- Betreiber dann sofort zum Bundesverassunggericht rennen. Ich würde aber der SPD vorschlagen diese Forderung ins Grundgesetz aufzunehmen, dann sind wir die AKW morgen los.
Ich möchte die Aussagen von Abraham, denen ich weitgehend zustimme, ergänzen was das Thema Speicherung angeht. Durch die Möglichkeit riesige Wasserkraftwerke in Norwegen und Schweden zu Pumpspeicherkraftwerken umzubauen kann man den Aufbau eines dazu erforderlichen Gleichstromnetzes vorausgesetzt, das Speicherproblem als gelöst betrachten. Die Kosten um das in Gang zu bringen sind nach dem was ich bisher gelesen habe in der Größenordnung der Kosten für den Bau des neuen AKW in Finnland. Um die Größenordnung dieser Speichermöglichkeiten aufzuzeigen möchte ich noch eine Zahl nennen die ich irgendwo gelesen habe. In Norwegen kann der europäische Srombedarf von 40 Tagen gespeichert werden. Was man Angesichts dessen von den Aussagen eines CDU Wirtschaftsführers halten soll möchte ich hier nicht kommentieren.
Vielleicht ist es ja wirklich einfach nur zum Kopfschütteln, was sich die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU da ausgedacht hat. Vielleicht ist es aber auch der cleverste politische Schachzug der CDU seit Jahren (auch wenn ich das nicht glauben kann): Indem diese Vereinigung auf die von der CDU angepeilte Laufzeitverlängerung noch einen draufsetzt und einen Bau neuer AKWs vorschlägt, wobei allerdings die Industrie alle Kosten zu tragen hätte (Zitat: „Sogar Einrichtung und Betrieb von Endlagern soll die Industrie bezahlen – ein Fass ohne Boden. Hinzu kämen Versicherungskosten für die Haftung bei Störfällen bis zum Super-GAU.“), spielt sie den Ball zur Industrie zurück: Eine Abkehr von der Atomkraft ist zwar inzwischen ökologisch und ökonomisch richtig, wiewohl sie auch von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird; sich aber einfach so selbst von der Atomkraft verabschieden, der man über viele Jahre vehement das Wort geredet hat, würde für die CDU einen Gesichts
verlust bedeuten. Ergo lässt man die Industrie am langen Arm verhungern und zwingt sie dazu, dieses unrühmliche Kapitel selbst zu beenden. Ich ziehe (ausnahmsweise) meinen Hut vor den Herren der CDU, auch wenn dies nicht ihr Plan gewesen sein sollte.
Und woher nimmt der Herr das erforderliche Uran. Uran wird, wenn es in bisheriger Weise weiter abgebaut wird, noch eher zuende sein wie Öl bzw Gas. Ach ja, der Herr will wiederaufarbeiten. Wo soll denn dann die WAA stehen? In Wackersdorf und Gorleben ist das schon einmal gescheitert.
@ Bronski
Was ist hier schief gelaufen? Meinen Diskussionsbeitrag (# 1) habe ich zum „Zitat des Tages“ geschrieben und finde ihn nun in einem zwar thematisch verwandten, aber doch erweiterten Thread wieder, zu dem ich anders Stellung bezogen hätte.
Sie hätten besser auf den alten Thread verweisen sollen, der im Archiv, nun ohne Kommentare, zu finden ist.
@ Abraham
Nichts ist schief gelaufen, ich habe die laufende Diskussion lediglich erweitert und von der Kategorie „Splitter“ in „Schlagseite“ übernommen. Siehe meine der Klarheit halber soeben hinzugefügte Anmerkung am Schluss des Einleitungstextes.
Danke für die Klarstellung, Bronski!
Zur erweiterten Einleitung: Der „Atomkonsens“ war kein bindender Vertrag und steht somit rechtlich nicht einer Krenbrennstoffsteuer entgegen. Allerdings berufen sich die Stromkonzerne – nicht ohne Erfolgsaussicht – auf das EU-Recht. Dieses erlaubt bei Energiesteuern entweder die Input- oder die Output-Besteuerung, nicht aber beide gleichzeitig. Da es in Deutschland eine Stromsteuer gibt, sind Kohle, Gas oder Öl, die zur Stromerzeugung eingesetzt werden, von einer Brennstoffsteuer befreit. Diesem Prinzip würde die Besteuerung der Kernbrennstoffe widersprechen. Womöglich sind also auch die Einnahmen aus einer Kernbrennstoffsteuer eine weitere Luftbuchung im Merkels Sparpaket.
Es ist einfach nicht zu glauben, wie unsachgemäß die FR zum Thema Kernenergie berichtet.
Ich zitiere:
>> Und, wie Steven Geyer im FR-Kommentar enthüllt: “Sogar Einrichtung und Betrieb von Endlagern soll die Industrie bezahlen – ein Fass ohne Boden. <<
Was soll denn dieser Unsinn?
Tatsache ist:
Für die gesamte Entsorgung (Stilllegung und Rückbau der Kraftwerke, Transporte, Zwischenlagerung und Endlagerung) wurden bereits von den Unternehmen steuerfreie Rückstellungen gebildet, die Ende 2002 ca. 30 bis 35 Milliarden Euro ausmachten.
Ein der Quellen:
http://www.bfs.de/de/endlager/publika/atom_end
@ Katja Wolf
Es ist richtig, die Betreiber von Kernkraftwerken bilden Rückstellungen für die Stilllegung und den Rückbau ihrer Anlagen sowie für die Entsorgung, aber sie müssen nicht für die Langzeitsicherheit der Lagerstätten haften. Diese für einen Zeitraum von mehreren Jahrhunderten kaum bezifferbare Haftung übernimmt der Staat. Entsprechend haftet der Staat auch für die „Restrisiken“ der Kernkraftnutzung, während die Betreiber sich nur mit einer begrenzten Haftungssumme versichern müssen.
Eine Brennelementesteuer könnte eine sehr sinnvolle Maßnahme sein um weitere Rückstellungen zu bilden da der Steuerzahler für die Sicherheit von AKW auf Grund der Haftpflichtregeln des Atomgesetzes garantieren muß. Dafür ist aber ein jährlicher Betrag von ca.2 Milliarden ein Witz.Damit könnte die Steuer aber begründet werden, da dieses Problem bei anderen Arten der Energiegewinnung nicht besteht.
@ Wolf
Wie lachhaft ist das denn? 35 Milliarden, ja? Riesensumme, wenn man bedenkt dass die Endlagerung Zehntausende von Jahren brauchen wird. Und die Erkundung und Bereitstellung eines Endlagers, wird die auch von den Konzernen besorgt? Und die Sicherung der Castor-Transporte? Nicht zu vergessen die Milliarden, die in Wackersdorf begraben wurden, weil die Politik nicht erkannt hatte, dass die Kernkraft in Deutschland einfach nicht konsensfähig ist.
Hören Sie doch auf!
Man kann mit Zahlen von bis zu 8 Milliarden Euro für den Rückbau einen AKW rechnen. Wenn es 17 AKW in Deutschland gibt dann ist relativ klar das die 30 bis 35 Milliarden die Frau Wolf augeführt hat möglicherweise vom Steuerzahler noch ein bisschen Unterstützt werden müssen. Möglicherweise möchte man Biblis auch deshalb nicht außer Betrieb nehmen, das nicht offensichtlich wird wie teuer es ist ein solch großes AKW zurück zu bauen.
http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-KOSTEN-DER-ATOMENERGIE/forum-136992/msg-14893003/read/
Ich habe eine intressante Aufstellung von Geldern die, die Atomenergie benötigt gefunden und hier eingetellt. Die 8 Milliarden muß ich hiermit entsprechend korrigieren
@ Dehnerle
Vielleicht ist es Ihnen entgangen, dass ich lediglich darauf hingewiesen habe, dass die Verpflichtung zu Rückstellungen keine kommende Neuheit sondern eine schon lange existierende Gesetzeslage ist, die ich in keiner Hinsicht bewertet habe.
Gründliches Lesen schadet nix!
Es ist wirklich lustig, wie hier mit den Einschätzungen des Uneinschätzbaren jongliert wird.
Der eine meint, Langzeitsicherheit der Endlager müsste über mehrere Jahrhunderte bestehen. Der nächste spricht von Zehntausenden von Jahren. Gabriel hätte gern einen hieb- und stichfesten Beweis für eine perfekte Sicherheit für eine Million Jahre, drunter gehts nun wirklich nicht 😀 Ähnlich wird es aussehen, wenn es um Versicherungskosten für Störfälle geht. Einer wie Gabriel, der eigentlich jede Minute den Super-GAU erwartet, der die Hälfte Deutschlands verwüstet, könnte dann doch z.B. 1000 Billionen Euro Schaden vermuten. So, Atomindustrie, jetzt versichert euch mal für so ein Szenario: Kann jede Minute eintreffen, Schadenshöhe 1000 Bio. Euro. Viel Spaß beim Zahlen der Versicherungsprämien!
Atomkraft ist für Deutschland wirklich nichts. Die sog. Strahlenfurcht (Radiophobie) hat sich hierzulande schon so epidemisch verbreitet, daß nichts zu machen ist. In vivo Desensibilisierung, z.B. durch Bau neuer Atomkraftwerke, wird deshalb nicht funktionieren, weil im Gegensatz zu anderen Phobien kein Wunsch bei den Befallenen besteht, die Phobie loszuwerden, ganz im Gegenteil, sie klammern sich daran fest. Katja Wolf, auch sie werden dagegen nicht ankommen können. Man muß auch ab und zu lernen, die Irrationalität der Menschen ein Stückweit zu akzeptieren. Ein paar Cent mehr für die Kilowattstunde für Atomstrom aus dem Ausland bezahlen, da lach ich drüber, wenn das für den gesellschaftlichen Frieden bezahlt werden muß, dann muß es eben.
Wenn’s ja nur die Kernkraft wäre …
Zum FR-Artikel: „Alle Zutaten für einen Massen-Protest“
vom 13.6. schrieb ich den Kommentar: „der Ast, auf dem wir sitzen“.
Er lautete:
Es wird hier bei der FR auch immer noch so getan, als sei Deutschland ein reiches Land und als könne man aus dem Vollen schöpfen.
Gerade diejenigen, die jetzt am lautesten heulen gehören zu der Klientel, die ideologisch zum Abbau gut bezahlter Arbeitsplätze beigetragen hat.
Wie gut könnte Deutschland dastehen, wenn z. B., in Niedersachsen ein Endlager fertig gestellt wäre und weiterhin auch eine Wiederaufarbeitungsanlage stünde (die Welt würde uns finanziell zu Füßen liegen!).
Vielleicht könnten wir auch in der Biotechnologie oben mitspielen, wenn in der Hoechst AG damals von Anfang an ohne Probleme hätte gentechnisch Insulin produziert werden können.
Weitere Beispiele: Transrapid, Forschungsreaktor in München, etc..
Ein paar Cent mehr für die Kilowattstunde für Atomstrom aus dem Ausland wären tatsächlich verkraftbar.
Der letzte Satz meines letzten Kommentars gehört natürlich nicht mehr zum Kommentar „der Ast, auf dem wir sitzen“.
zu @Max Wedell,
eigentlich bin ich von Ihrem Beitrag überrascht, da ich Beiträge von Ihnen auf anderem Niveau gewohnt bin. Am Ende werde ich Ihnen einen Link zur Deutschen Stromhandelsbilanz einstellen um Ihnen Ihre Bedenken wegen dem Atomstrom den wir aus dem Ausland beziehen müssen zu nehmen. Davon abgesehen freue ich mich das Sie sich diesem Thema zugewandt haben,so das ich Ihnen einige Fragen stellen kann zu denen z.B. Fr. Wolf mir bisher immer die Antwort verweigert hat.
Zu dem Thema Haftpflicht haben Sie sich zwar nicht sehr sachlich aber immerhin schon einmal geäußert. Von Ihnen als Marktwirtschaftler hätte ich eigentlich folgenden Vorschlag dem ich dann auch zustimmen könnte erwartet. Das Atomgesetzt wird geändert und die Betreiber übernehmen nach dem Verursacherprinzp die Verantwortung für das was Sie tun. Um diese im Schadensfall wahrnehmen zu können müssen Sie wie jeder andere eine Haftpflichtversicherung abschließen. Über die Höhe des Beitrags sollte in einer internationalen Ausschreibung entschieden werden. Als weiteres möchte ich noch etwas über die exklusiv deutsche Meinung schreiben das in unserem Land die sichersten AKW der Welt stehen würden. Vor einigen Monaten habe ich eine Studie der internationalen Ärzte gegen Atonenergie gelesen in der meiner Meinung nach schlüssig begründet Deutschland einen unschönen drittletzten Platz belegt hat. Was für die Betreiber wohl kein Problem ist da das Risiko an den Steuerzahler delegiert worden ist.
Kommen wir zum Thema Abfall. Das ist wohl das Thema zu dem schon am meisten irgendwo geschrieben worden ist. Für jemanden der das so oberflächlich betrachtet wie Sie möchte ich auf etwas, was für mich auch neu war, aufmerksam machen. Vor einigen Wochen hat sich ein Beitrag der Sendung Kontraste mit der Eignung von Salz als Entlager beschäftigt. Man kann diesen Beitrag mit einem Satz zusammenfassen. Mindestens die halbe Welt hält einen Salzstock für den ungeeignesten Ort für ein Endlager den man sich vorstellen kann. Das geht soweit das man davon ausgeht das hohe Radioaktivität das Salz bis zur Explosion erhitzt.
Die Theorie das man für Terroristen Atomkraftwerke erfinden müsste wenn es sie noch nicht gäbe ist, seit bekannt ist, das ein Herr Atta desöfteren AKW besichtigt hat wohl nicht zu weit hergeholt. Damit ist denke ich zu diesem Punkt alles gesagt.
Kommen wir zu den Auswirkungen von AKW auf den Strompreis. Dazu könnte man jetzt einen Roman schreiben. Vielleicht erst einmal so viel. Das die AKW sich stabilisierend auf den deutschen Strompreis auswirken kann ihnen eigentlich angesichts der Tatsache das Deutschland mit die höchsten Strompreise in Europa hat niemand ernsthaft unterstellen. Das ist auch kein Wunder da nonopolartige Struckturen nie niedrige Preise zur folge haben. Das AKW solche Struckturen fördern liegt schon an ihrer schieren Größe und daran das es nur wenige Unternehmen gibt die auf Risiko des Steuerzahlers diese betreiben dürfen.
Hier noch der angekündigte Link
http://de.wikipedia.org/wiki/Energiemarkt
@ hans # 20
Na ja, dass die Deutschen Strom nach Frankreich liefern mussten, ist eine bekannte Tatsache. Zu dem Zeitpunkt wurde die Kwh zu 1 € an der Strombörse in Leipzig gehandelt. Wenn es also einmal wg Flaute bei großer Hitze an Strom mangelt, ist es nichts mit Stromerzeugung mittels Atomkraftwerken, weil die wg zu geringem Kühlwasservorhandensein gedrosselt werden müssen.
Und um das Endlagerproblem noch mal anzuschneiden: Heute hat der Geologe Prof Duphorn vor dem Untersuchungsausschuss zum Gorlebener Salzstock ausgesagt. Sie erinnern sich gewiss daran, dass Herr Duphorn seinerzeit von den Regierigen geschasst wurde, weil er sich weigerte das Gutachten zum Gorlebener Salzstock zu schönen. Vielleicht bringt die FR ja mal einen Bericht davon?!
zu @Werner Thiele-Schlesier
Ich möchte Sie bitten sich den Punkt 2.2 in dem über Ihrem Beitrag stehendem Link anzuschauen. Da sind die Zahlen der gesamten Stromhandelsbilanz von Deutschland drinen. Dies Tage konnte man in der FR lesen das Deutschland im Jahr 2010 auf einen neuen Rekord im Stromexport zuläuft.
http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/4517320?pageId=&moduleId=431796&categoryId=&goto=&show=
Zum Thema Entlager nochmal diesen Link
Die Erde spricht.
Ihr habt mir großen Schmerz bereitet,
habt mich verletzt und ausgebeutet.
Seit ewig hab ich euch gegeben,
was alles ihr gebraucht zum Leben.
Ich gab euch Wasser, Nahrung, Licht,
lang hieltet ihr das Gleichgewicht,
habt urbar mich gemacht, gepflegt,
was ich euch bot, betreut, gehegt.
Doch in den letzten hundert Jahren
ist Satan wohl in euch gefahren.
Was in mir schlummert, wird geraubt,
weil ihr es zu besitzen glaubt.
Ihr bohrt nach Öl an tausend Stellen,
verschmutzt die Meere, Flüsse, Quellen,
umkreist mich sinnlos Tag und Nacht,
seid stolz, wie weit ihr es gebracht.
Habt furchtbar mich im Krieg versehrt,
kostbaren Lebensraum zerstört,
habt Pflanzen, Tiere ausgerottet,
wer mahnt, der wird von euch verspottet –
kennt Habgier, Geiz und Hochmut nur
und respektiert nicht die Natur.
Drum werde ich jetzt Zeichen setzen
und euch, so wie ihr mich, verletzen.
Ich werde keine Ruhe geben,
an allen meinen Teilen beben,
schick euch Tsunamiwellen hin,
die eure Strände überziehn.
Vulkane werden Asche spein,
verdunkelt wird die Sonne sein.
Ich bringe Wirbelstürme, Regen,
bald werden Berge sich bewegen,
was himmelhoch ihr habt errichtet,
mit einem Schlag wird es vernichtet,
und Blitze, wie ihr sie nicht kennt,
lass fahren ich vom Firmament.
Ich kann es noch viel ärger treiben,
drum lasst den Wahnsinn endlich bleiben!
Hört, Menschen, was die Erde spricht –
denn ihr braucht sie, sie braucht euch nicht!
Und über was reden wir?