Grüne: „Führungswechsel in vollem Galopp“ únd „Grüner Seiltanz“, FR-Tagesthema und -Meinung vom 26.9.
Das Motto der Grünen: „In der Regierung kann man mehr erreichen als in der Opposition“ hat sich als falsch erwiesen. Das tägliche Klein-Klein schleift ab wie der Kiesel im Fluss, die Kanten gehen verloren. Es begann in Hessen (und anderswo) mit der Koalition mit der CDU, der erste Nagel zum Sarg. Später die Ampel mit der FDP als Neutralisator – was hat man sich dabei gedacht? Warum ist man nicht beizeiten wieder ausgetreten und hat die Ampel zerstört? Die Versuche der Grünen, E-Mobilität und Heizung klimagerecht umzubauen, wurden nur benutzt, um die Grünen vorzuführen. Warum hat man sich das gefallen lassen? Es führte geradezu dazu, die Grünen zu Hampelmännern zu machen: Wer hat die Schuld? Habeck! Ging der Spruch.
Nun muss die Partei zurück auf Anfang. Klima und Umwelt retten, wenn es noch etwas zu retten gibt. Es ist viel schlechter als allgemein bekannt ist. Umwelt wird weltweit per Agrarwirtschaft zerstört. Das Artensterben und die Bodenvergiftung haben ein Ausmaß erreicht, das kaum noch einzudämmen ist. Es geht nicht um ein paar Wölfe oder Bären, es geht um gesunde Böden und entsprechende Landwirtschaft. Beim Klima ist es schon zu spät, Überschwemmungen und Trockenheit stehen schon in den Startlöchern. Die Katastrophen finden täglich statt, wir wollen es nur nicht wahrnehmen. Bei der gegenwärtigen Entwicklung enden wir 2100 bei etwa neun Grad Erwärmung. Glauben sie nicht? Wir sind bei 1,7 Grad und erleben etwa plus 0,1 Grad Erwärmung pro Jahr. Geschwindigkeit: Zunehmend.
Großartige Erfolge bei der Eindämmung der Treibhausgase sind nicht zu sehen. Ja, es wird grüner Strom gewonnen, aber der Stromverbrauch erhöht sich in gleichem Maß oder eher noch mehr. Die Zunahme von Treibhausgasen zu stoppen haben wir nur noch wenige Jahre, bis uns alles um die Ohren fliegt, weltweit. Der gegenwärtige Zustand des Planeten ist nicht mehr zu ändern. Alles, was bisher so diskutiert wird an Entlastung, scheint nur bedingt umsetzbar. Diese Entwicklung zu verhindern, waren die Grünen einmal angetreten, und dafür wurden sie gewählt. Was haben sie umgesetzt? Nichts wesentliches. Herr Özdemir hat der Streichung der letzten paar Prozent Einsparung Glyphosat und Co zugestimmt, ansonsten ließ man sich gefallen, dass nicht einmal die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen begrenzt wurde. Wenn es also jetzt nicht fundamental wird, haben die Grünen auch keinen Platz auf der Politbühne. Man sollte nicht vergessen, es ist nicht fünf vor zwölf, sondern morgens um 6 oder so ähnlich. Das Gejammer um Migration, kein Wirtschaftswachstum und was da noch alles so hochkocht – ja merkt denn keiner, dass es längst um das reine Überleben geht auf diesem Planeten? Man kann den Eindruck gewinnen, die Wärme geht den Menschen aufs Hirn.
Und für Frau Wagenknecht: Dieser Tage in New York wurde Russland gefragt, wann sie gedächten, den Krieg gegen die Ukraine einzustellen. Antwort: Wenn wir alle unsere Ziele erreicht haben.
Jürgen H.Winter, Schöneck
Keine Chance gegen den Populismus
Ob der Rücktritt des Vorstands und ein „Neuanfang“ eine Trendwende für die Grünen einleiten kann ? Oder ist es einfach so, dass eine an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientierte und langfristig angelegte Politik mit moderaten sozialen Akzenten in Deutschland – und den meisten anderen Nationen – gegenüber populistischen Strömungen mit haltlosen Aussagen nicht mehr bestehen kann?
Kein Wunder also, dass das Führungspersonal frustriert die Flucht ergreift.
Michael Schnell, Krefeld
Die Gründe für den Absturz liegen außerhalb der Partei
Der geschätzte Pitt von Bebenburg schreibt über vermeintliche Bevormundungen durch die Grünen, von Hass, Verachtung für und Bedrohungen von Teilen der Bevölkerung gegen die Partei sowie von unprofessionellem Vorgehen. All diese Beschreibungen konnte man unzählige Male lesen und hören, aber sind sie deshalb zutreffend und berechtigt? Ich finde, nicht.
Ich denke, dass die Gründe für den Absturz der Grünen zu einem erheblichen Teil außerhalb der Partei zu finden sind: Bei der FDP (als Opposition innerhalb der Regierung), beim führungsschwachen Kanzler Olaf Scholz, bei Social Media (z. B. dem erfolgreichen Ködern der Jugendlichen durch die AfD auf Instagram und TikTok) und vor allem dem publizistischen Sturmgeschütz der Liberal-konservativen (der BILD), das keine Gelegenheit ungenutzt lässt, gegen die Grünen zu feuern.
Schauen wir auf die Details: Worin genau besteht die angebliche Bevormundung? In der Konsequenz, das für den Klimaschutz und damit für die Zukunft der Jüngeren Notwendige zu tun (Stichwort: Heizungen)? Gegenfrage: Sind nicht hingegen die meisten gesetzlichen Vorschriften und z. B. jedes Tempolimit eine Bevormundung der Bürger?
Ziel der politischen Arbeit der Grünen ist eine lebenswerte Zukunft, eine geschützte Umwelt und gerechtere Welt, mal ganz einfach formuliert. Also keine Politik für Vorteile für ein vermeintliches Klientel. Wohingegen speziell die FDP permanent Klientelpolitik betreibt und nur das finanzielle Wohl der Besitzenden im Blick hat, deren Wohlstand sie beschützen will ‚koste es, was es wolle‘, weil sie dieses Klientel zum Überleben braucht. Das immerhin hat speziell in Brandenburg nun gar nicht mehr funktioniert. Und die Union kennt unter Merz nur noch eine Richtung: Zurück in die Vergangenheit mit maximalem Schutz vor Veränderungen für Alle, die den Status quo behalten wollen.
Den Ausblick auf eine mögliche politische Zukunft mit marginalisierten Grünen, pulverisierten Liberalen und immer stärker werdenden recht(-sextrem)en Konservativen und ‚Wagenknechtlern‘ finde ich beängstigend.
Bernfried Kleinsorge, Egelsbach
Das kam etwas überraschend. Der gesamte Grüne-Parteivorstand tritt zurück, bleibt aber geschäftstührend bis zum Parteitag im November im Amt. Grund und Anlass für den Rücktritt sind die schlechten Wahlergenisse der letzten sechs Wahlen in Ost und West für die grüne Partei. Die Ampel bleibt zusammen. Dafür ist sie schließlich bis zur Neuwahl im September 2025 angesetzt. Einzig die FDP spielt mit dem Feuer, über den vorzeitigen Ausstieg laut nachzudenken. Denn es gilt, den schwierigen Haushalt 2025 bis November im Bundestag durchzubringen. Die FDP wird sich als „Aussteiger“ nicht selbst belohnen, um locker die Füf-Prozent-Hürde zu überspringen.
Dass die Jugendorganisationenin allen demokratischen Parteien zahlenmäßig immer in der Minderheit gegenüber der großen Mutterpartei, die Wünsche und Bedürfnisse der Jugend ist strukturell deshalb im Nachteil.
Dass irgendwann die Versuche einer Jugend-Partei mit ihren Anliegen nicht mehr durchdringen, ist es Aufgabe deren politischen Führung der Bundespartei diese in die Gesamtpartei zu integrieren.
In Demokratie ist es durchaus nachvollziehbar, neue Wege zu gehen und eine Chance sich poltisch entfalten zu können. Die regierende Ampel war wohl kein Vorbild und Hoffnung auf bessere Zeiten zu warten .
Thomas Bartsch Hauschild Hamburg
Bei den Grünen tritt der Bundesvorstand nach mehreren Wahlniederlagen zurück. Bei der FDP nicht. Ein kleiner und feiner Unterschied.
Fritz Brehm, Frankfurt
xx
Das sollte als nachahmenswertes Beispiel für die zwei anderen Partner der Koalition dienen.