Waffenexporte und Friedenspolitik

Es ist kaum zu glauben: Deutschland ist nun der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern in der Welt. Wir haben Frankreich überflügelt. Ob das ein Anlass zum Jubeln ist?

„Auch in Zukunft muss Deutschland seine Rüstungausgaben ständig hochschrauben“, meint FR-Leser Detlef von Seggern aus Pforzheim, „auch was den Export von Waffen betrifft. Denn dies ist ein heiß umkämpfter Markt, ohne Wenn und Aber! Die USA gehen da weltweit mit bestem Beispiel voran. Hier zählen doch nur machtpolitische Interessen. Es ist jedem Land daran gelegen, dass seine Rüstungsindustrie an Waffenexporten aller Kaliber in Krisen und Krisengebiete beteiligt ist. So werden auch die Feinde meines Feindes mit Rüstungsmaterial unterstützt. Dies geschieht seit Menschengedenken. Ohne Rücksicht auf irgendein Menschenleben. Traurig, aber wahr! Deshalb muss Deutschland mithalten, auch wenn Friedensinitiativen dagegen sind. Tausende von Arbeitsplätzen hängen an der Rüstungsindustrie, und diese dürfen nicht verloren gehen. Und den ewigen Frieden unter den Menschen wird es nie geben. Vergangenheit und Gegenwart lehren uns dies immer wieder.“

Ganz anders Ernst Busche aus Bremen:

„Deutschland ist mitverantwortlich und beteiligt an über 40 Kriegen in aller Welt. Unser Land ist nicht nur sechstgrößter Waffenproduzent, sondern auch drittstärkster Exporteur. Die Bundesregierung will noch mehr für Waffen ausgeben: 27,8 Milliarden (2006), 29,5 Milliarden im Jahr 2010! Die Auslandseinsätze verschlingen jährlich eine Milliarde, und Kanzlerin Merkel will diese Ausgaben noch steigern. Sie werden von der Mehrheit der Bundesbürger abgelehnt, wie Umfragen zeigen. Wir brauchen keine Eurofighter und Streubomben, sondern eine vorausschauende Friedenspolitik, Investitionen in Bildung, Gesundheit, Kinderbetreuung und Altenpflege. Wir Friedensbewegten verlangen von den Bundestagsabgeordneten Initiativen zum Abbau des Militärhaushalts. Bislang ist „Die Linke“ die einzige Partei, die diesem Wunsch nachkommt.“

Ja, wo bleibt sie denn, die echte Friedenspolitik?

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10 Kommentare zu “Waffenexporte und Friedenspolitik

  1. Als drittgrößter Waffenexporteur weltweit ist die Bundesrepublik dritthäufigster Tatbeteiligter an Mord und Leid, schließlich werden diese Waffen nicht zur Jagd, sondern für den Krieg, d.h. für das organisierte Töten, eingesetzt. Ich sehe im Gegensatz zum Herrn von Seggern nicht, wieso sich Deutschland mit diesem blutgetränkten Orden des „Exportmeisters“ schmücken muss, weil es genug andere Produkte gibt, mit deren Entwicklung und Verkauf sich viel Geld verdienen lässt.

    Aber vielleicht erledigt sich das Problem über kurz oder lang: Die neue – vom Spiegel »Alphamädchen« genannte – Frauengeneration schreckt nicht vor Technik zurück und läuft den Herren allmählich den Rang ab, nur kann sie mit Rüstungstechnik wenig anfangen.

  2. Zu Detlef von Seggerns Kommentar:

    Schon klar. Dem „besten Beispiel“ USA sollten wir unbeding folgen! Solange unsere Waffen nicht bei uns, sondern nur weit weg, meist südlich des Mittelmeeres in irgendwelchen Krisengebieten eingesetzt werden ist alles in Ordnung. Und deutsche Arbeitsplätze haben natürlich ohnehin Vorrang. So wie generell der Lebensstil und die Interessen der Menschen nördlich des Äquators. Speziell die der Waffenindustrie, die natürlich nur selbstlos die Nachfrage deckt. Wenn schon jemand an Krieg verdienen muss, sollten das wenigstens wir sein!
    Und überhaupt war das doch alles schon immer so, warum sollte man dann jetzt plötzlich was ändern!?

  3. Hallo Hans-Jürgen,

    mir wäre nicht bekannt, dass die Amazonen Panzer gebaut und Raketenabwehrsysteme entwickelt hätten – sie gehörten ja schließlich auch nicht zum neuen Typ Frau 😉

  4. @ Robert B.

    Schon richtig, aber sie nützten der Sage nach jedoch „Operationstechnik“, nämlich um den Bogen besser benutzen zu können, ließen sie sich die – zumeist wohl – linke Brust (Linkshänder analog rechts) flachmachen! Was zumindest auf erheblichen Fanatismus schließen lässt! mfg,hjs

  5. Vor diesem Hintergrund geraten derart peinliche Veranstaltungen wie der G8-Gipfel zur absoluten Farce! Alle Protagonisten dieser scheinheiligen „Harmonie-Demonstration“ kann man einfach nicht für voll nehmen, sie sollten sich schämen und ihre groß angündigten Ziele mit der Realität abgleichen. Die bestehenden Verhältnisse und Ungerechtigkeiten werden zugunsten der reichen Länder und ihrer Konzerne zementiert und ausgebaut, keine Chance für die armen Länder. Hauptsache die (Waffen-)Wirtschaft brummt. Die „Krisenherde“, welche man mit Waffen versorgt, sucht man sich auch noch gezielt aus. Wechselnde Freund- und Feindschaften, eine mehr als groteske Bündnispolitik (seitens der USA) vergrößern das Chaos und garantieren den Erfolg (Krieg). Danach erhalten weitere Wirtschaftszweige (Wahlkampfspender), nun z. B. Energieunternehmen ihre Chance auf den großen Reibach. Der dummen Menschheitt wird das Ganze als Aufbauhilfe verkauft. Wie verlogen! Aber, warum so weit in die Ferne schweifen? Unsere Politik tut es der selbsternannten „Friedensmacht“ Amerika ja erfolgreich nach. Und auch aus diesem Grund verbietet sich für mich eine Wahl der Parteien, die an diesem Kurs festhalten. Die Ungerechtigkeiten in Außen- und Innenpolitik haben sich unter dieser und der Vorgängerregierung manifestiert.

  6. Heraklit soll, wenn wohl auch missverstanden, gesagt haben, der “Krieg sei der Vater aller Dinge“. Demnach wohl auch des bundesrepublikanischen Aufschwungs. Verdanken wir also die abnehmende Arbeitslosenzahl der erhöhten Entwicklungshilfe und dem damit verbundenen Waffenkauf ?

    Das Argument, Deutschland liefere keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zählt nicht. Die diversen Umwege unter Einschaltung von Schiebern und Schmiergeldern sind seit langem (U-Boote nach Südafrika, Panzer in die Türkei etc.) bekannt.

    Insofern konnte man der nur scheinheiligen Friedenspolitik nahezu aller Bundesregierungen noch nie vertrauen. Eine These hätte ich aber noch: Möglicherweise verstärkt die aggressive Außenpolitik unseres Freundes USA (siehe auch Süd- und Mittelamerika, nicht nur Irak, Iran und Nordkorea) das Schutzbedürfnis so manchen Staates ?

  7. @ WAFFEN

    Jeden Tag bekommen wir in Bild und Ton vorgeführt, dass es weder Panzern noch UBooten noch Schlachtschiffen und Flugzeugträgern noch Interkonti-Raketen bedarf, um sich gegenseitig aus welchem Hass und Begründungen auch immer gegenseitig an die Gurgel zu gehen.
    Deshalb scheint es eigentlich auch egal, und dies hört man vorzugsweise an den Stellen im Land wo vereinfachte Meinungen geäußert werden: „Wenn wir nicht liefern, dann liefern die anderen, also können auch wir liefern und das Geschäft machen“!
    Jedoch alles das was aus welchen Gründen auch immer an Wirtschaftskraft in Waffenproduktion und Waffenerwerb fließt, wird letzendlich die Weltgesellschaft ärmer machen, selbst wenn anfangs Volkswirtschaften daran glauben verdienen zu können und kurzfristig auch verdienen mögen.
    Wir können heute an Afrika studieren wie dieser Kontinent zunehmend verarmt; und gerade hierhin wurden in der Vergangenheit immens Waffen exportiert.
    In vielen Teilen der Welt sieht es ähnlich aus!
    Na ja, die G8 hat beschlossen Afrika zu helfen; warten wir ab wie dies aussehen wird.
    mfg,hjs

  8. Die G8 beschließen schon seit Jahren, dass man Afrika (irgendwann, wenn’s mal passt) helfen sollte …

  9. @ Waffen

    Ich habe schon vor einiger Zeit hier im Blog mal ausgeführt: „Ursache und Übel ist der Hass“! Und deshalb ist Waffenproduktion schon immer in der Geschichte der Menschheit Ausdruck vor allem von Angst, aber auch Willen zur Verteidigung; aber vor allem auch dem Hass geschuldeter Aggressionwillen! Und deshalb wird dies uns Menschen begleiten, man könnte als Wortspiel sogar „Beleiden“ sagen! Entweder bis wir zu höheren, also friedlichen Einsichten kommen oder uns wahrhaftig im so genannten Overkill eliminieren! Könnte auch sein, dass die Astronomen recht bekommen und der nächste Asteroid uns und den „Hass“ in die Ewigkeit befördert. Deshalb mit nicht ganz unpessimistischen Grüßen, hjs

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