Hochproblematische Traditionspflege

Man muss sich das mal vorstellen: Ein Bundeswehrsoldat im Rang eines Oberleutnants meldet sich bei der Polizei in Offenbach und gibt sich als syrischer Flüchtling aus, als Obstverkäufer aus Damaskus. Er wird registriert, erhält einen Platz im Heim in Gießen, später in Zirndorf, und bezieht neben seinem Soldatensold Leistungen als Flüchtling. Er verhielt sich unauffällig und war erreichbar, Behördentermine nahm er wahr. Ihm wird geglaubt, obwohl er kein Wort Arabisch spricht. Er nennt sich «David Benjamin». Die mangelnden Arabischkenntnisse erklärt er damit, dass er in einer französischstämmigen Kolonie in Damaskus aufgewachsen sei. Ein unfassbares Doppelleben – noch ist unklar, wie er dieses Nebeneinander organisiert hat. Auf die Schliche kam man ihm, nachdem er auf dem Wiener Flughafen eine Pistole aus einem Versteck geholt hatte. Was hatte er vor? Die prominenteste Theorie bisher: Er wollte einen Anschlag verüben, der seiner Flüchtlingsidentität angelastet worden wäre. Franco A., so der Name des Offiziers, der im Jägerbataillon 291 im französischen Illkirch stationiert war, schweigt bisher. Als ziemlich sicher gilt, dass er von Fremdenhass getrieben wird.

Eine geradezu abenteuerliche Geschichte, wie direkt dem Kino entsprungen. Aber sie ist real, genauso real wie die des Borrussia-Bombers, der einen Anschlag auf den Mannschaftsbus der Dortmunder Bundesligakicker verübte, um den Aktienkurs von Borussia Dortmund in den Keller zu schicken. Niemand wird sich indes wundern, von rechten Umtrieben bei der Bundeswehr zu hören. Dafür war die Truppe schon immer anfällig. Kameradschaft, Korpsgeist sowie der Umgang mit Waffen und anderem militärischen Gerät übt eine starke Anziehungskraft auf rechte Geister aus. Solche Berichte gab es im Lauf der Jahre immer wieder. Das Image der Bundeswehr hat fast traditionell etwas Janusköpfiges: Einerseits ist sie die Parlamentsarmee, deren Auftrag laut Grundgesetz die Landesverteidigung ist, und die Soldatinnen und Soldaten sind Bürger in Uniform. Andererseits kann der braune Sumpf in den Kasernen offenbar bestens gedeihen. Indiz dafür könnte sein, dass in mehreren Aufenthaltsräumen in Kasernen Wehrmachts-Devotionalien gefunden wurden, die als Rumschmuck eingesetzt waren. Es gab immer wieder Berichte über Soldaten mit rechtsextremem Hintergrund, die aus der Truppe ausgeschlossen wurden, und es gibt Berichte über abstoßende Initiationsrituale, sexuelle Erniedrigung von Rekruten und Mobbing, die darauf hindeuten, dass es, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen es nannte, ein „Haltungsproblem“ gibt. Also ein Problem mit den Einstellungen der Soldaten.

Keinerlei Konsequenzen

So was kann natürlich nur gedeihen, wenn die Vorgesetzten wegsehen. So wie im Fall Franco A., der 2012 eine Masterarbeit vorgelegt hatte, welche nach dem Urteil eines Gutachters die rechtsextreme Einstellung von A. belegt. Doch es geschah nichts in Illkirch, das Gutachten hatte keinerlei Konsequenzen. Eigentlich hätte der Militärische Abschirmdienst (MAD) eingeschaltet werden müssen. Dies wiederum hat nun aber Konsequenzen, und zwar indem die Verteidigungsministerin sich veranlasst sah, öffentlich eben jenes „Haltungsproblem“ zu diagnostizieren und von „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ zu sprechen. Sie hielt es für nötig klarzustellen, dass die Bundeswehr nicht in der Tradition der Wehrmacht stehe. „Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand.“ Damit meint sie offenbar unter anderem den Attentäter von Stauffenberg. Weiter im Zitat: „Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein.“ Allerdings macht der Ort, an dem in der Kaserne in Donaueschingen die Wehrmachts-Artefakte präsentiert wurden, dann doch ein wenig stutzig: Sie befanden sich in einer Vitrine vor der Kantine. Die Kasernenleitung muss diese Aus- und Aufstellung genehmigt haben.

Die Ausstellung solcher „Reliquien“ ist per se nicht strafbar, aber es steht trotzdem die Frage im Raum, was das Zeug da zu suchen hatte. Offenbar ist die Ansicht, die Bundeswehr stehe nicht in der Tradition der Wehrmacht, in der Truppe weniger weit verbreitet, als die Verteidigungsministerin es gern hätte. Jetzt soll saubergemacht werden. Ersten Berichten zufolge gibt es ein „hohes Meldeaufkommen“ in Sachen Wehrmachts-Devotionalien. Die Truppe zeigt sich sensibilisiert. Aber ist sie auch einsichtig?

Auch Ursula von der Leyen steht in der Kritik, weil sie ihre Truppe so rundheraus und pauschal kritisiert hat. Sie zeigte sich später reuig und sagte, sie hätte Sätze wie diesen voranstellen sollen: „Egal, wo diese Männer und Frauen dienen oder arbeiten – es ist ein unverzichtbarer Dienst für unser Land. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.“ So von der Leyen wenige Tage später, als sie sich entschuldigte. Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat warf ihr gar vor, der Truppe geschadet zu haben: „Die pauschale Kritik der Ministerin an Haltung, Führung und Korpsgeist war inakzeptabel und schädlich für die Bundeswehr.“ Nach dreieinhalb Jahren im Amt sei die Verteidigungsministerin noch immer nicht in der Bundeswehr angekommen.

Neonazi-Gewächs im Schutz der Bundeswehr

Wollen wir hoffen, dass sie nie dort ankommt, sondern sich eine gewisse Distanz zur Truppe bewahrt. Mag der Ministerin jetzt auch vorgeworfen werden, sie nutze die Vorfälle dazu, sich in der Öffentlichkeit zu profilieren – Verteidigungsministerin ist der womöglich schwierigste Posten im Bundeskabinett. Denn unsere Bundeswehr führt, das zeigt sich gerade, zumindest in Teilen ein Eigenleben, und die Kontrolle funktioniert nicht einwandfrei. Offenkundig existieren paternalistische Strukturen, wenn, wie der Fall Franco A. zeigt, Vorgesetzte über rechtsextreme Vergehen von Soldaten einfach hinweggehen. Damit fördern sie den braunen Sumpf, wenn sie nicht sogar selbst mit drinstecken. Das kann nicht geduldet werden. Ursula von der Leyen hat völlig Recht: Die Bundeswehr hat in Teilen ein Haltungsproblem. Mindestens. Der Gedanke ist unerträglich, dass ein Mensch wie Franco A. sich acht Jahre lang im Schutz der Bundeswehr zu dem Neonazi-Gewächs entwickeln konnte, als das er nun geoutet wurde. Und dass er möglicherweise plante, einen Anschlag zu verüben, statt dieses Land zu schützen. Einen Anschlag, vielleicht sogar mit militärischem Material aus Illkirch?

Leserbriefe

Gunnar Flörsheimer aus Flörsheim meint:

„Es ist wirklich ein Jammer mit den reflexhaften Reaktionen eines Großteils der Medien wie auch politischer Konkurrenten, wenn ein Minister – in diesem Fall Frau von der Leyen – das nötige Rückgrat zeigt und ohne Rücksicht auf eigene Rückendeckung einmal nicht beschönigende Worte spricht oder zur Pseudoneutralität eines Niemandem-wohl-noch-wehe Zuflucht nimmt, sondern deutliche Kritik übt, fällt man gleich über sie her mit dem fadenscheinigen wie scheinheiligen Argument, ihre Kritik sei zu pauschal, und außerdem müsse sie sich als oberste Dienstherrin zuerst an die eigene Nase fassen, wenn sie schon die Stirn hat, sich über mangelnde Führung zu beklagen … (in Gedanken fügt man unwillkürlich hinzu: Und so etwas auch noch von einer Frau, ungeheuerlich!)
Die Kritik von der Leyens ist weder unangemessen noch zu pauschal, die Annahme struktureller Versäumnisse – vorsichtig ausgedrückt – ist kaum von der Hand zu weisen, sie mag hart in der Sache sein, insbesondere da sie offen vorgetragen wird, aber im Tonfall ist sie durchaus sachlich und moderat.
Der Vorwurf, dass sie Verantwortung abwälzen wolle, gar die Truppe in Verruf brächte, ist schon deshalb zutiefst widersprüchlich, da sie mit ihrem Vorgehen Verantwortung wahrnimmt, die sie insbesondere auch gegenüber den Auszubildenden und niederen Dienstgraden hat; zumal man ihr Statement auch als Selbstkritik verstehen kann. Der Rufschaden und Ansehensverlust der Bundeswehr ist so oder so da, da tragen offene Worte, schonungslose Kritik mit dem Anspruch ebensolcher Aufklärung allemal mehr dazu bei, Vertrauen zurückzugewinnen, als die Sache herunterzuspielen. Ein wenig Zerknirschung über die Vorfälle und offenkundigen Mißstände hätte auch dem Bundeswehrverband gut angestanden – davon hat man nämlich bisher gar nichts gehört –anstatt gleich wieder auf „Angriff“ zu schalten.
Man kann nur hoffen, das jetzt auch Taten folgen, – es darf bei der Ansprache solcher Themen keine Tabus geben – und ein tiefgreifender, zudem offen kommunizierter Reformprozess eingeleitet wird; nur dann wird er auch nachhaltig sein. Das ist bitter nötig – und nicht zuletzt im Interesse der Bundeswehr selbst – gerade als Berufsarmee kann sie sich es erst recht nicht leisten, potentielle Bewerber mit staatsbürgerlichem Selbstbewußtsein bereits von vornherein abzuschrecken.
Und es geht uns alle an! Schließlich ist es nur verständlich, wenn die Zivilgesellschaft ein scharfes Auge auf die Zustände innerhalb staatlicher Institutionen hat und auf Mißstände in solchen, die über Gewaltmittel verfügen besonders sensibel reagiert. Auch im Kriegs- oder Krisenfall muss man sich darauf verlassen können, dass die verfassungsmäßigen Rechte eines jeden Bürgers gewahrt bleiben – selbst wenn sie eingeschränkt sind – und das Militär verantwortungsvoll mit seiner Macht umgeht.
Die Ausbildung angehender Soldaten und der Umgang in den eigenen Reihen ist da wie eine Probe aufs Exempel. Selbst wenn nicht alle Freiheiten, wie im Zivilleben, gelten, so darf es doch niemals unmenschlich zugehen, sonst sind Verrohung und Willkür – Tür und Tor geöffnet, von der unerträglichen Verletzung der Würde und Rechte der persönlich Betroffenen, die nicht geduldet werden kann, ganz zu schweigen.“

Friedrich Gehring aus Backnang:

„Ministerin von der Leyen sollte nicht nur bemängeln, dass in der Bundeswehr teilweise eine von demokratischen Werten bestimmte Haltung vermisst wird, sie muss erforschen, woher die Haltungsmängel rühren. Der Major Florian Pfaff verweigerte 2003 die indirekte Mitwirkung an dem in seinen Augen völkerrechtswidrigen Irakkrieg und zeigte damit eine an Recht und Gesetz orientierte demokratische Haltung. Er wurde daraufhin psychiatrisch untersucht und aufgefordert, über die Frage der Völkerrrechtswidrigkeit des Irakkriegs nicht mehr nachzudenken. Er weigerte sich, wurde degradiert und sollte aus der Truppe entlassen werden. Im Jahr 2005 rehabilitierte ihn das Bundesverwaltungsgericht in seiner gewissenhaften Haltung.
Warum bekam dieser vorbildliche Soldat solche Schwierigkeiten, obwohl die Regierung Schröder die Beteiligung am Irakkrieg aus guten Gründen abgelehnt hatte? Kanzler Schröder konnte sich den Unterstützungsleistungen für den Irakkrieg, der uns die terroristische Bedrohung durch den IS bescherte, nicht verweigern, weil Deutschland Natomitglied ist. Deutschland darf sich nach Art 24(2) GG einem „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ einordnen, das die Sicherheitsinteressen aller möglichen Konfliktpartner berücksichtigt und auf dieser Basis gewaltfreie Konfliktlösungen sucht. Die Nato ist allerdings nach der Auffassung nahezu aller Völkerrechtler kein solches System, sondern ein Verteidigungspakt, der auf Unterwerfung von Gegnern durch Ausübung des Faustrechts des Stärkeren beruht. Die Drohnenlynchmorde, die von Deutschland aus organisiert werden, sind ein brutaler Ausdruck dieses Faustrechts, das unvereinbar ist mit einer an Recht und Gesetz gebundenen Demokratie. Es darf nicht einzelnen vorbildlichen Soldaten wie Major Pfaff zugemutet werden, über diese Unvereinbarkeit nachzudenken, die Regierung selbst muss Soldaten mit einer demokratischen Haltung diesen Konflikt ersparen. Sie muss eine neue, demokratische Haltung zu Fragen der Friedenssicherung im Sinne von Art. 24(2) GG entwickeln.“

Dietmar Henkelmann aus Mörfelden:

„Die Weinerlichkeit dieser angeblich so harten Soldaten ist nur schwer zu ertragen. Da stellt sich unsere Armee seit Jahr und Tag als ein Verein von Pleiten Pech und Pannen dar (Geldverbrennungen inklusive), darüberhinaus als ein Hort höchst unappetitlicher brauner Aktivitäten und nun, da (endlich) jemand die verantwortlichen Führungskader am Schlafittchen packt und zur Ordnung ruft, da weinen die zartbesaiteten Herren Offiziere, dass ihnen bitteres Unrecht geschehe. Dass dieselben Führungskader pflichtwidrig seit Jahr und Tag dem Treiben der Nazimischpoke untätig zusehen, erscheint ihnen nicht weiter erwähnenswert. Man erwartet nassforsch, die Ministerin möge sich vor sie stellen und beschützen. Ja wie denn? Damit würde sie doch Beihilfe zum Vertuschen und Weglügen der Missstände leisten. Hatten wir nicht schon genug schneidige Offiziere der Reserve auf dem Ministersessel, die sich seit Jahrzehnten genau so verhalten haben? Wörner, Rühe, Apel, v. Guttenberg und wie sie alle hießen. Wie heilsam wäre es gewesen, wenn die politische Führung dem Prinzip der inneren Führung energischer Nachdruck verliehen hätte. Nein, wir sollten diese Frau nicht beschimpfen, sondern sie in ihrem Einsatz für eine Streitmacht der Bürger in Uniform unterstützen.“

Robert Maxeiner aus Frankfurt:

„Auch in einer Demokratie werden Soldaten gedrillt. Sie müssen lernen, Befehlen zu gehorchen und vor allem, wenn auch aus Verteidigungsgründen, auf andere Menschen zu schießen, sie gegebenenfalls zu töten. In der Schule und anderen Institutionen sollten Menschen anderes lernen als unwidersprochen zu gehorchen, zum Beispiel sich kritisch mit unterschiedlichen Meinungen auseinanderzusetzen. Bezogen auf die Bundeswehr ist also von Soldaten, und vor allem von ihren Ausbildern ein hohes Differenzierungsvermögen in Haltungsfragen angefragt.
Verordnungen wie der Traditionserlass können unterstützend wirken, aber sie ersetzen natürlich nicht die kritische Auseinandersetzung mit dem Problem des rechtmäßigen Tötens. Soldaten können (sich) sowohl als Bürger in Uniform als auch als moderne Kriegerkaste (verstehen) verstanden werden. Wir haben es also mit einem diffizilen Identitätsproblem zu tun, das sich nie vollständig auflösen lässt. Dies mag ein Grund dafür sein, warum nicht wenige Soldaten, die diesen gordischen Knoten mit dem Schwert meinen lösen zu müssen, ausgerechnet bei den Identitären Schutz suchen.
Frau von der Leyen hat von daher mit ihrer pauschalen Kritik recht, aber sie hätte sich und ihr Ministerium in diese miteinbeziehen müssen, was sie später nur halbherzig nachgeholt hat. Zudem herrscht die Tendenz vor, ausschließlich den Einzeltäter zu sehen und die Institution zu schützen.
Es wird nicht genügen, den Saustall auszumisten, wie es Herr Knab fordert. Zu diesem Thema gehört auch, dass sich die sogenannte politische Mitte stärker differenziert, damit Menschen mehr Wahl- und Identifizierungsmöglichkeiten haben. Eine Situation wie jetzt in Frankreich, einen Kandidaten wie Macron wählen zu müssen, um die rechtsextreme Le Pen zu vermeiden, ist für eine Demokratie nicht förderlich und ebnet dem Extremismus den Weg. Institutionen wie Bundeswehr oder Polizei sind auf Grund ihres Auftrags besonders gefährdet.“

Eckard Bretzke aus Barsinghausen:

„’Die Abschaffung der Wehrpflicht ist nicht ursächlich. Die gibt es seit 2011 nicht mehr‘, schreiben Sie. Das ist falsch und wurde auch in der FR immer wieder falsch wiederholt. Die Wehrpflicht ist lediglich ausgesetzt, sie kann jederzeit mit einfacher Mehrheit wieder in Kraft gesetzt werden. Im übrigen bin ich der Meinung, dass die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden sollte.“

Fregattenkapitän a.D. Dieter Hartwig aus Kiel meint:

„Traditionspflege ist nicht nur im Heer ein Problem, sondern etwas variantenreicher auch in der Marine: In der Aula der Offiziersschule (Marineschule Mürwik in Flensburg) steht seit Kurzem die Büste des ersten Befehlshabers der Flotte der Bundesmarine, Konteradmiral Johannesson. Er hatte durchaus Verdienste insbesondere für die historisch-politische Bildung in der Bundesmarine. Auch legte er mit seinem Buch „Offizier in kritischer Zeit“ (selbst)kritisch Zeugnis ab über seine Marinegeschichte seit 1918. Aber er verschwieg seine Verantwortung für fünf Todesurteile noch am 21. April 1945 für Helgoländer Widerständler, die ihre Insel vor weiteren Bomberangriffen bewahren wollten. Damit hatte er ganz im Sinne der Dönitz-Sonderlage vom 11.4.1945 gehandelt. Zwar stellte er seinem Buch den Perikles-Spruch voran: „Das Geheimnis des Glückes ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut“, aber den Mut, sich zu den Todesurteilen öffentlich zu bekennen, hatte er nicht. Obwohl die Marineführung diese Diskrepanz zwischen Theorie und Wirklichkeit kennt, soll die Vorbild-Büste in der Aula bleiben, vorgeblich, um dort zur Auseinandersetzung mit der „gebrochenen Biografie“ des Admirals zu dienen. Auf Helgoland erinnern Stolpersteine und in Cuxhaven ein Gedenkstein an die fünf späten Todesopfer – und in der Marineschule Mürwik eine Büste an den dafür Verantwortlichen.“