Privatisierung und Betrügereien

Korruption, wohin man auch blickt. Große Fälle wie Siemens oder Schreiber scheinen nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Jetzt wurde bekannt, dass es wohl Ärzte gibt, die Provisionen dafür kassieren, dass sie Patienten in bestimmte Krankenhäuser einweisen. Besonders lukrativ für die Kliniken: Krebspatienten. Für deren Behandlung kassieren sie von den Kassen häufig mehrere zehntausend Euro. Auch auch Hüft- und Knieprothesen können gewinnbringend sein. Beispielsweise bekommen die Kliniken bei Kassenpatienten etwa sechs- bis achttausend Euro für eine Hüft-OP. Bei „gutem Wirtschaften“ bleibe etwa die Hälfte als Gewinn übrig, sagt ein Kölner Mediziner: Für den Arzt seien bei einem Patienten mit Hüft-OP „locker mal 500 Euro drin“. Solche Einweisungen können dem Arzt auf zwei Wegen „vergütet“ werden: Einmal könenn Service-Verträge vereinbart werden, in denen Ärzte bestimmte Leistungen den Krankenhäusern abnehmen und hierfür honoriert werden – Leistungen, die nicht erbracht, aber trotzdem honoriert und bei den Kassen abgerechnet werden. Eine zweite Möglichkeit seien Zahlungen „aus der Portokasse“, die sich etwa aus Überschüssen der Fallpauschalzuweisungen speisten. Diese wiederum seien überhaupt erst der Anlass für Krankenhäuser, für bestimmte Einweisungen Geld zu zahlen. Dazu Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im FR-Interview: „Wenn Bestechungen gezahlt werden, und zur ‚Refinanzierung‘ dafür nicht erbrachte Leistungen bei den Krankenkassen abgerechnet werden, dann ist das für mich Betrug.“

Dazu meint Dr. Henning Fischer aus Herford:

„Und wieder mal wird eine Sau durchs Dorf getrieben, und wieder mal ist es die Ärzteschaft, die von den Medien getrieben wird.
Prämien für Krankenhauseinweisungen soll es gegeben haben. Ich frage: Wie soll das in großem Stile gehen? Laut Bundesmantelvertrag müssen die Kassen – außer in Notfällen – die Einweisung genehmigen. Das ist ausdrücklich auf dem Einweisungsformlar vorgesehen. Und das „geeignete Krankenhaus“ ist nur eine Empfehlung, der die Kasse nicht folgen muss. Wenn es da Mauscheleien gegeben hat, dann entweder offen vor den Augen der Kassen, oder die Kassen sind ihrer Kontrollfunktion nicht nachgekommen und werfen jetzt mit Dreck auf andere, um von sich abzulenken. Zumindest ist fast die gesamte deutsche Presse darauf reingefallen.
Und warum muss die Einweisung in ein Krankenhaus, das Prämien zahlt, auf jeden Fall schlecht für den Patienten sein? Es kann ja auch das beste sein. Aber darum geht es ja nicht, es geht um die Sau im Dorf.“

Joachim Guilliard aus Heidelberg:

„Dass Ärzte Geld und Vergünstigungen von Kliniken annehmen, damit sie ihre Patienten zu ihnen schicken, oder von Pharmakonzernen, damit sie ihre teuren Medikamente verschreiben, liegt doch in der Logik des Systems. So lange die Gesundheitsversorgung privatwirtschaftlich organisiert ist, wird nie zu vermeiden sein, dass das, was Gewinn bringt, auch gemacht wird.
Jede Praxis und jedes Krankenhaus ist ein selbständiges Unternehmen und darauf angelegt, dass sich das eingesetzte Kapital rentiert und ordentlich Gewinn gemacht wird. Dass Gesundheit ein Geschäft ist, d.h. mit Krankheit Profit gemacht wird, ist doch der eigentliche Skandal. Dies ist nicht nur im höchsten Grad unmoralisch, geradezu obszön, es macht die Gesundheitsversorgung auch unnötig teuer. Und sie birgt für Patienten stets die Gefahr, nicht die Therapie zu bekommen, die für sie am besten ist, sondern die, die für Arzt, Klinik oder Pharmakonzern am meisten einbringt.
Eine so essentielle Basisdienstleistung wie die Gesundheitsversorgung gehört, mehr noch wie die von Wasser, Verkehr und ähnlichem, in die öffentliche Hand.“

Werner Thiele-Schlesier aus Dannenberg:

„Dazu kann nur gesagt werden, dass die Privatisierung im Gesundheitswesen verantwortlich für derlei Betrügereien ist. Mir liegt ein Arbeitszeugnis eines im Gesundheitswesen Arbeitenden vor. Darin steht wörtlich: ‚Es war seine erste Stelle nach der Ausbildung, das Zurechtfinden mit der Praxisorganisation, der Umgang mit den Bestimmungen der Gesundheitsreform, die bestmöglichste Behandlung der Patienten, hat er sehr gut umgesetzt.‘ Erst jetzt geht ihm ein Licht auf, dass ihm indirekt vorgeworfen wird, nicht gegen Vorschriften der einschlägigen Gesetze verstoßen zu haben. Das scheint also gängige Praxis zu sein. Wer jedoch einen Bericht an einen Arzt unterschreibt, in dem eine Behandlung bestätigt wird, für die ihm die Ausbildung noch fehlt, macht sich wegen Betruges strafbar.
Später, bei der Bewerbung in einem anderen Betrieb, wurde ihm in einem Vorstellungsgespräch wörtlich gesagt: ‚Wir nehmen es hier nicht so genau.‘ Auch ein Hinweis auf nicht dem Gesetz entsprechende Abrechnung mit den Krankenkassen. Jetzt frage ich mich, was geht in einem jungen Menschen vor, dem von verschiedenen Arbeitgebern zugemutet wird, gegen bestehende Gesetze zu verstoßen? Betriebsräte gibt es in der Regel in solchen Betrieben wegen der zu geringen Anzahl der Beschäftigten nicht.“

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9 Kommentare zu “Privatisierung und Betrügereien

  1. Es ist ein Geschäft mit der Krankheit. Man muss sich der Frage stellen wie der Mediziner mit der gewinnerzielungs- Absicht/Pflicht umgeht. Im Zweifelsfall wird er nachgeben müssen. Hat er die Wahl sich nicht korrumpieren zu lassen? Allein die Gängelung durch den überbordenden Papierkrieg dürfte ihn in die Stimmung versetzen mal „etwas mehr für sich zu tun“.
    Ein „Revolver“ (Bankensprech) ist einer, der seine Zinsen bezahlt aber nie tilgt.
    Übertragen auf den Krankheitsbehandlungssektor würde das heißen: Nur ein kranker „Kunde“ ist ein guter „Kunde“. Die Pharmazeutische Industrie macht es ja erfolgreich vor.
    Eine Orientierung an der Gesundheit ist förderlich.

  2. Das Einweisen von Patienten durch Ärzte, die hierfür Prämien bekommen, wird in absehbarer Zeit ein Ende haben. Einfach deswegen, weil der in eigener Praxis niedergelassene Arzt aufgrund des Willens der Politik demnächst abgeschafft sein wird. Die Gesetze hierfür sind von Ulla Schmidt (SPD) schon gemacht, sie müssen jetzt nur noch wirken. Künftig soll die ambulante Versorgung durch angestellte Ärzte an Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), die durch Kliniken betrieben werden, erfolgen. Diese dann weisungsgebundenen Ärzte werden tun, was ihr Arbeitgeber ihnen aufträgt, nämlich Patienten in die Klinik einweisen, wenn Betten frei sind. Hier ist die Korruption schon ins System eingebaut.
    Mit ambulanter Medizin ist zwar in Deutschland kein Geld zu verdienen, im Zeitalter der Fallpauschalen mit stationärer Behandlung aber schon, wenn letztere nur billig und schnell erfolgt (Stichwort „blutige Entlassung“). Es ist kein Zufall, dass gleichzeitig sowohl die MVZ als auch die Klinik-Fallpauschalen Anfang dieses Jahrzehnts durch Ulla Schmidt und ihren damaligen Berater Karl Lauterbach (SPD), der im Aufsichtsrat des Privatklinik-Konzern Rhön sitzt, eingeführt worden sind: Durch Fließband-Medizin im Krankenhaus wollen die Privatklinikbetreiber ihren Profit machen, und damit der Patienten-Turnover reibungslos funktioniert, haben Schmidt/Lauterbach ihnen die Einweisungsmaschine MVZ gleich mit spendiert – der selbstständige Arzt stört da nur. Wieder einmal ein Beispiel für die paradoxe Kungelei zwischen etablierten „linken“ Politikern und dem Großkapital.
    Im Lichte dessen ist es geradezu ein Treppenwitz, dass Schmidt und Lauterbach den niedergelassen Ärzten jetzt „Korruption“ vorwerfen. Dass der selbstständige Arzt als Sachwalter der Interessen des Patienten bei dem genannten Systemumbau ersatzlos abgeschafft wird, interessiert offenbar niemanden in diesem Land.

  3. Rücksichtslose
    Kommerzialisierung
    Das wirkliche Problem ist doch die Kommerzialisierung der medizinischen Versorgung, dass es Krankenhauskonzerne gibt, die an der Börse notiert werden und deren Hauptinteresse am Patienten nur darin besteht, den Managern hohe Boni und den Aktionären hohe Kurse zu bescheren. Einige dieser Konzerne betreiben übrigens selbst sog. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) für die ambulante Versorgung, ähnlich den 1990 verbotenen Polikliniken der DDR. Diese MVZ weisen natürlich nur in die Krankenhäuser des eigenen Konzerns ein.
    Die unvermeidlichen Folgen der rücksichtslosen Kommerzialisierung der menschlichen Gesundheit kann man nicht dadurch reparieren, dass man eine neue Bürokratie aufbaut, sondern nur durch eine Rücknahme all der jeweiligen „Gesundheitsreformen“, die diese Situation hervorgebracht haben.

  4. Sehr geehrter Herr Guilliard, dass unser Gesundheitswesen marode ist, dass es notwendig ist, Korruption und Betrügereien zu verhindern, ist vollkommen klar. Aber ein privatwirtschaftliches System wird immer leistungsfähiger und patientenorientierter sein und besser funktionieren als ein staatliches oder gar sozialistisches!
    Ich hatte die Gelegenheit, nach dem Mauerfall zahlreiche, damals in Ostdeutschland versorgte Patienten als Zahnarzt zu behandeln. Es gab wohl einige idealistische Zahnärzte, die ihre Patienten trotz sozialistischer Mangelwirtschaft „ausreichend, notwendig und wirtschaftlich“ mit handwerklichem Geschick und haltbaren Füllungen und Zahnersatz, trotz einfachster Materialien, versorgt haben. Bei vielen aus den neuen Bundesländern frisch eingereisten Patienten hatte ich allerdings den Eindruck, dass die Leistungsbereitschaft und Motivation der Kollegen nicht besonders hoch war – warum wohl?
    Bevor ein Aufschrei von Kollegen aus Ost und West kommt: Schlechte Zahnärzte gibt und gab es auch – vereinzelt – hier. Aber durch viele Jahre Praxisvertretung vor meiner Niederlassung konnte ich umfangreiche Einblicke in die Tätigkeit vieler Kollegen bekommen. Und es mögen sich bitte nur die angesprochen fühlen, die sich mit der jeweiligen Aussage identifizieren können. Alle vernünftig arbeitenden und korrekt abrechnenden Kollegen möchte ich explizit ausnehmen.
    Machen wir uns doch nichts vor: Korruption, Bestechlichkeit, Opportunismus gibt es sowohl im Kapitalismus als auch im Sozialismus! Und man hört immer wieder, dass es dies auch in der „öffentlichen Hand“ geben soll!
    Auch ein weiteres Argument möchte ich entkräften: Wie können „Einweisungen auf Verlangen“ ein Schaden für die Krankenkassen oder die Solidargemeinschaft oder gar ein volkswirtschaftlicher Schaden sein? Notwendigkeit der Behandlung vorausgesetzt, ist es doch vollkommen egal, welche Klinik die Behandlung ausführt.
    Ich möchte klarstellen: Ich halte Preisabsprachen, Boni etc. für Einweisungen, Herzklappen oder Zahnersatz sicher nicht für richtig. Sie gehören verfolgt und geahndet. Aber ein privatwirtschaftliches System ist in allen Bereichen besser ein staatliches!

  5. Ich möchte diesen Artikel nicht kommentarlos stehen lassen!
    Herr Etgeton befindet sich in engem Kontakt zur Bertelsmann Stiftung, die er immer als unabhängig und nur dem Gemeinwohl verpflichtet darstellt. Das Gegenteil ist der Fall. Die Damen und Herren der Stiftung haben durch persönliche Verflechtungen ein sehr großes Interesse daran, den Gesundheitssektor in ihrem Interesse zu bewerten und umzubauen. Auch ist die „Weiße Liste“ eine Bewertung durch die Bertelsmann Stiftung.
    Entgegen den Behauptungen von Herrn Etgeton wissen Ärzte sehr genau, wie Krankenhäuser arbeiten, da sie täglich die Entlassungsberichte sehen, auswerten und den Behandlungserfolg an ihren Patienten beurteilen. Patienten geben außerdem Rückmeldungen, ob sie gut oder schlecht gepflegt wurden. Wenn ständig im Krankenhaus nach dem Entlassungsbericht gefragt werden muss oder die Anmeldungen der Patienten kompliziert sind, lässt das direkte Rückschlüsse auf die Organisation zu. So entsteht ein komplexes Bild einer Klinik! So ist in unserem Landkreis durch den Verkauf der Krankenhäuser an die Rhön-Kliniken AG die Versorgung der Patienten schlechter geworden. Die Pflege, weil Personal eingespart wurde. Die Untersuchungssystematik, weil nicht nach der Fragestellung untersucht wird, sondern gemacht wird, was Geld bringt, und die Verfügbarkeit, weil nicht mehr genug Ärzte da sind. Mittlerweile kommen sog. „Leihärzte“, die man Zeiten mit zu niedriger Besetzung überbrücken lässt.
    Ich bin selbst Frau eines niedergelassenen Internisten, arbeite täglich in der Praxis mit und bin gesundheitspolitisch sehr engagiert. Ich bin fassungslos, wie in Deutschland mit uns umgegangen wird! Wenn alles so bleibt, werden auch wir bald das Land verlassen, weil wir ehrlich und im Sinne unserer Patienten arbeiten und es satt haben, dass ständig auf uns eingedroschen wird!

  6. „Ärzte verkaufen Kranke an Kliniken“ – ein „verbreitetes Problem“. Dies suggeriert der Justiziar der Ärztekammer NRW, Herr Schulenburg: „Das Phänomen ist verbreitet, doch wir erfahren natürlich nur in Ausnahmefällen davon, weil es weitgehend im Dunkeln stattfindet“ (FR vom 3.9., S. 2). Woher weiß Herr Schulenburg, dass dies ein verbreitetes Phänomen ist, wenn er nur in Ausnahmefällen davon erfährt? Auf derselben Seite tutet Wolfgang Wagner in das gleiche Horn, ohne Belege anzuführen. Die von ihm angeführte Kronzeugin „Chefermittlerin der KKH, Frau Michels“, führt ebenfalls keine Beweise an, sondern: „Genau zu beziffern sei der Schaden nicht, meint Michels, wegen der hohen Dunkelziffer.“ Auch hier: Woher nimmt die Frau ihre Kenntnis des „verbreiteten Problems“?
    Hier wird versucht, durch völlig ungesicherte Behauptungen einen ganzen Berufstand in Misskredit zu bringen. Die SPD-Ministerin, selbst geschädigt durch Verunglimpfungen, fordert zu Recht Strafverfolgung, falls es unzulässige Zahlungen gegeben haben sollte.

  7. Es ist schon so, dass Patienten nicht mehr wie Patioenten behandelt werden sondern als Ware, aus der möglichst viel Profit zu erzielen ist. Es ist unsere Gesellschaftsordnung, die solche Betrügereien aufkommen lässt. Gesundheit lässt sich nicht bezahlen. In den USA, wo die Gesundheitsversorgung fast rein privater Natur ist, sind die Kosten für die Gesundheit die höchsten dieser Welt. Wir sind inzwischen einen guten Schritt weiter in die gleiche Richtung, nämlich Marktteilnehmer wie die Milchbauern oder die Leiharbeiter. Schöne neue Welt für wenige – Armut für viele.

  8. Es verblüfft mich schon, wie plötzlich aus allen Ecken sachkundige, ja „fachlich fundierte“ Kommentare auftauchen, deren Autoren das Bestechungs- und Betrugs-System „Krankenhäuser-Kliniken und Ärzte“ schon immer bestens bekannt, ja vertraut war oder ist. Da finde ich den Beitrag von Wolfgang Küster, Reinheim noch am neutralsten weil, der Realität entsprechend, er die Hauptursache/n beim Namen nennt: Ulla Schmidt (SPD) und Karl Lauterbach (SPD), die als Gesundheitsministerin und Lobbyist eine sogenannte „Reform“ unseres Gesundheitswesens implantiert haben, das zwangsläufig und von Schmidt gewollt, auf das frühere medizinische Versorgungs-System der sozialitischen (kommunistischen) DDR hinausläuft. Dass in vielen Fällen nur noch „Privatklinik-Konzerne“ als Krankenhausbetreiber übrig bleiben, mag im Einzelfall bedauerlich sein. In vielen Fällen liegt die Ursache aber darin, dass kommunal betriebene städtische und/oder kreiseigene Krankenhäuser durch geschäftliches, bzw. kaufmännisches(!) Mißmanagement unqualifizierter Geschäftsführer in die „Pleite“ getrieben wurden. Da war allerdings jahrelang von den umliegenden niedergelassenen Ärzten NICHTS zu hören. Bei uns in Miltenberg(Bayern) gründete sich seinerzeit eine Aktionsgruppe „Rettet den KH-Standort Miltenberg“ unter Anführung eines hiesigen Bäckermeisters, bis erreicht war, dass – zwar durch das Rhönklinikum – aber immerhin so etwas „wie ein Krankenhaus“ am Ort verblieben ist. Leider werden jetzt potentielle Patienten (das sind wir schließlich alle) durch permanentes Schlechtreden solcher Klinik-AG’s dermaßen verunsichert, dass sie überhaupt kein Vertrauen mehr in die örtliche Krankenhaus-Versorgung haben. Einen Beweis konnte man auf der gleichen Leserbrief-Seite der FR vom 08.09.09 finden: Dort macht die Arzt-Ehefrau Ute Hascher, Miltenberg genau diesen Sachverhalt deutlich. Es sei aber auch festgestellt, daß Frau Hascher’s Ehemann hier in Miltenberg immerhin ein „Ärzte-Zentrum“ betreibt, an dem 3 (drei) Fachärzte beteiligt sind. Dieses Geschäfts- (pardon Praxis-) Prinzip entsteht nicht aus purer Menschlichkeit, nein es soll die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität für die (einzelnen) Ärzte erhöhen: Schließlich lassen sich so einige Arbeitsplätze an MTA’s usw. einsparen und – nchts anderes tun die Klinikkonzerne. Mir wäre lieber, die Ärzteschaft kämpfte gegen die politisch Schuldigen wie Ulla Schmidt und Co. als gegen die „bösen“ Klinik- und Krankenhaus-Gesellschaften.
    Peter Flechsenhar, Miltenberg

  9. Täglich bewundern wir Menschen mit Edelmut,Güte,Ehrlichkeit,Anstand,Herz und Gefühl,ob wohl diese Eigenschaften in der derzeitigen Gesellschaft nur zu Fehlschlägen führt,während gleichzeitig Härte ,Raffsucht,Selbssucht und Charakterlosigkeit zum sicheren Erfolg beitragen.
    Über was regen wir uns also auf, wundern uns und warum soll das bei Ärzten anders sein als in der Politik und Wirtschaft?
    Lenken all diese aktuellen Berichte über Verfehlungen ganzer Berufsgruppen so angenehm ab von der eigenen Härte,Raffsucht,Selbssucht und Charakterlosigkeit?
    Politik,Banken und Versicherungen bescheißen den Staat (uns) tagtäglich und bedrohen unsere Existenz.Ein Tema,dass den Blog über viele Monate beschäftigen könnte.
    Jeden Tag wirft man uns eine andere Berufsgruppe zum Fraß vor und wir fallen immer wieder darauf rein.
    Moralisch ist alles nicht entschuldbar,aber was zählt in dieser Gesellschaft noch an Moral?
    Jeder findet für seine kleinen Betrügereien eine Entschuldigung und gleichzeitige Rechtfertigung.
    Wenn mir ein Arzt mal irgenwann das Leben rettet,bin ich froh das er da ist und nicht Westerwelle oder Steinmeier oder ..(austauschbar).
    Wenn er denn zwei Porsche fahren möchte ,dann in Gottes Namen sehr gern.
    Ist halt auch nur ein schwacher Handwerker:-)
    Fazit:Wenn niemand versucht einen zu bestechen,verdient man auch kein Lob für Ehrlichsein
    Jörg Nazarow(alterbutt)

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